Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
© Frank A. Vogler
UN-Nummer:
UN 3090 Lithium-Metall-Batterien
UN 3091 Lithium-Metall-Batterien in oder mit Ausrüstungen verpackt
UN 3480 Lithium-Ionen-Batterien
UN 3481 Lithium-Ionen-Batterien in oder mit Ausrüstungen verpackt
Dem Entsprechend ist die Lagerung und Benutzung nach ADR, sowie des Umweltrechts
einzuhalten und einer Kontrolle zu unterziehen. Auch sind gewisse Umweltschutzbedingungen
einzuhalten, hinsichtlich der lagernden Entsorgung solch stromerzeugender Mittel. Des Weiteren
müssen verschiedentliche Baufahrzeuge (z.B.: Bagger, Radlader, etc.) während des
Baustellenbetriebes gewartet werden, in dem gelenkartige Verbindungen geölt (geschmiert)
werden, mit Betriebsstoffen. §1 Abs.1 Satz 2; §2 Satz 1 HSOG
In Bezug auf, §3 Abs.3, §10, §11 HSOG, die Verfolgung und Erforschung von Straftaten (§152
StPO) und Ordnungswidrigkeiten (§47 OWIG), nach einer gegebenen Situation können
Zwangsmaßnahmen angeordnet werden müssen, dementsprechend ist mit widerstand zu rechnen,
so denn auch mit Verletzungen. Heißt es sollten Kontrollmaßnahmen, nur zu zweit oder mit mehr
als zwei Hilfspolizeibeamte: innen durchgeführt werden. Sollte der/die zuständige
Sachbearbeiter/in, die die Anordnung verfügt hat, auch Kontrollen hinsichtlich der entsprechenden
Auflagen einer ausgestellten Anordnung durchführen wollen, empfiehlt es sich, dies in
Zusammenarbeit mit dem polizeilichen Außendienst einer Gefahrenabwehrbehörde
durchzuführen, zum Zwecke des Eigenschutzes.
Bei Straßenbauarbeiten zwecks der sanierungsbedarflichkeit des Straßenbelages und/oder der
Fahrbahnmarkierungen, entsprechend der StVO, kommen noch gesundheitsschädigende Teeroder
Asphaltartige Substanzen zum Einsatz.
RSA 95/21-Lehrgänge, Auffrischung nach Bedarfsanfälligkeit :
Lehrgänge bieten zum Beispiel der TÜV-Rheinland und die ASICCONSULT GmbH an (als
Absicherer oder Verantwortlicher nach MVAS)
ADR-Lehrgänge, Auffrischung im 2 Jahresturnus:
Dafür bietet sich an, als Beispiel in Eschborn, Wiesbaden oder Frankfurt anzufragen der jeweiligen
Behörde oder private Sachverständige für Gefahrgut und Ladungssicherung, ob diese solche
Lehrgänge abhalten.
Da man also mit verschiedentlichen Gefahrstoffen in Berührung kommen kann, egal welcher
Art die Kontrollmaßnahme ausgeführt wird, sollten/müssen solche Lehrgänge unbedingt
absolviert werden, da dies damit auch der Fürsorge- und Sorgfaltspflicht des Arbeitgebers
gegenüber seinem Arbeitnehmer vollends Rechnung getragen wird, auch hinsichtlich der
Unfallverhütungsvorschriften Hessen (UVV). Die drei genannten Städte haben sogar den
Vorteil, sie können ihre eigenen Bedienstete sehr gut Schulen in Bezug auf das
Gefahrgutrecht, dem entlehnend das Grundsätzliche, da diese auch durch ihre ansässigen
Fachbereiche, selbstständig Gefahrgutkontrollen (Betriebskontrollen; Kontrollpunkte für
Gefahrgut in der eigenen Gemarkung bzw. Landkreis) durchführen.
Der Vorteil ist, wenn Bedienstete nach dem Gefahrgutrecht (ADR) geschult sind, durch
Lehrgänge und auch noch ausgebildete Verkehrsregler sind, dass diese mit einsetzbar sind bei
örtlichen stattfindenden Gefahrgutkontrollen an sich, sowie der beiwohnenden
Eingriffsmaßnahmen durch “rausziehen von bestimmten Fahrzeugtypen mit orangenen
Warntafeln oder anderweitiger“ aus dem fließenden Verkehr, zwecks der Kontrolle nicht nur
nach ADR-Richtlinien, sondern auch nach §36 Abs.5 StVO.
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§45 StVO) [6] © Frank Vogler