Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt
.....Gesetzliche Rechtsgrundlagen und als Ausbildungsgrundlagen........Teil III ist noch in Arbeit, aber teilweise schon realisiert.......Teil I-III ist Basis-/Grundwissen (reine HiPo-Laufbahn) in reinster Form des HSOG, zum Zwecke der Gefahrenabwehr, welches die orginäre Aufgabe der Gefahrenabwehrbehörde ist...§1 HSOG...Punkt 1.3 Eingriffsrecht fertig gestellt..... Benötigte Dokumente für Grundsatzangelegenheiten: Einzelfallgesetz (Anhang B.1 (B.1.1-B.1.5) HiPo-Laufbahn: Rechts- und Ausbildungsgrundlagen Teil I, II, Rechts- und Ausbildungsgrundlage Teil III (sind allg. Maßnahmen im Außendienst) für Laufbahnen: Ausbildungs- und Rechtsgrundlage zur Verkehrsregelung; Baustellenüberwachung ...........damit lässt sich schon jetzt lehren und vermitteln.... Altersbedingt vergessen zu erwähnen: 1. man beachte das kleine "c" oben und unten 2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause.... Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung: FAV, aus dem Hause Rohrberg, des.... Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
.....Gesetzliche Rechtsgrundlagen und als Ausbildungsgrundlagen........Teil III ist noch in Arbeit, aber teilweise schon realisiert.......Teil I-III ist Basis-/Grundwissen (reine HiPo-Laufbahn) in reinster Form des HSOG, zum Zwecke der Gefahrenabwehr, welches die orginäre Aufgabe der Gefahrenabwehrbehörde ist...§1 HSOG...Punkt 1.3 Eingriffsrecht fertig gestellt.....
Benötigte Dokumente für Grundsatzangelegenheiten:
Einzelfallgesetz (Anhang B.1 (B.1.1-B.1.5)
HiPo-Laufbahn:
Rechts- und Ausbildungsgrundlagen Teil I, II,
Rechts- und Ausbildungsgrundlage Teil III (sind allg. Maßnahmen im Außendienst)
für Laufbahnen:
Ausbildungs- und Rechtsgrundlage zur Verkehrsregelung; Baustellenüberwachung
...........damit lässt sich schon jetzt lehren und vermitteln....
Altersbedingt vergessen zu erwähnen:
1. man beachte das kleine "c" oben und unten
2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause....
Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler
Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung: FAV, aus dem Hause Rohrberg, des....
Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
© Frank Vogler<br />
<strong>Gefahrenabwehr</strong>behörden (§1, §85, §90, §100) können, durch ihre geschaltete<br />
gleichgestellte Rechtsstellung gegenüber den Polizeibehörden (§91 HSOG), nach<br />
§1, §2, §3 HSOG als “Verfolgungsbehörde (§47 OWIG)“ (Auftragsangelegenheit:<br />
§77 HSOG), Bedienstete, mit Sonderermächtigungen <strong>und</strong> -Befugnissen ausstatten<br />
nach §1, §3 Abs.1, 3, §52, §63, §101 Abs.2 HSOG <strong>und</strong> die nach (oder auch<br />
gemäß) §99 Abs.1, 2, 3 Satz 1 Nr.1, 4 Nr.2, 3 HSOG bestellen. Somit sind diese<br />
Bedienstete, der Rechtsstellung ihrer Angehörigen Behörde, gleichgestellt den<br />
Polizeivollzugsbeamten: innen. Damit können, sie nach §99 Abs.1 Satz 1 HSOG,<br />
die Bezeichnung “Hilfspolizeibeamtin oder Hilfspolizeibeamter“ oder in<br />
Landkreisen oder Gemeinden “Ordnungspolizeibeamtin oder<br />
Ordnungspolizeibeamter“ führen…..vieler Orts führen, von diesem im<br />
polizeilichen Rechtswesen angesiedelte Behörden, dessen bereitgestellter<br />
Außendienst die Namen Stadt-, Ordnungs-, Verkehrspolizei, sind dann aber eben<br />
im eigentlichen Sinne des §1 Abs.1 HOSG eine Verwaltungspolizei oder als<br />
Bezeichnung wäre schöner <strong>und</strong> Zeitgemäßer <strong>Gefahrenabwehr</strong>polizei.<br />
Um es zu verdeutlichen ein Beispiel einer <strong>Gefahrenabwehr</strong>behörde:<br />
Abteilung 1 = Verwaltung Allg. Verwaltungsrecht<br />
Abteilung 2 = Stadt-, Ordnungs-, Verkehrspolizei Besonderes<br />
Verwaltungsrecht (<strong>Eingriffsrecht</strong>: HSOG (StPO; OWIG))<br />
Abteilung 3= Ausnahmegenehmigungen, Fahrerlaubnisse Allg.<br />
Verwaltungsrecht<br />
Unterscheidung der Definitionen:<br />
Definition: Strafverfolgungsbehörde<br />
Eine Strafverfolgungsbehörde, auch Ermittlungsbehörde, ist eine Behörde, deren Aufgabe <strong>und</strong><br />
Verpflichtung es ist, Straftaten zu verfolgen. §152 (Legalitätsgr<strong>und</strong>satz), §163<br />
(Legalitätsprinzip) StPO, §152 GVG; §47 (Verfolgungsgr<strong>und</strong>satz/-Prinzip), §53<br />
(Opportunitätsprinzip), §56 (Opportunitätsgr<strong>und</strong>satz) OWIG<br />
Zu den Strafverfolgungsbehörden gehören vor allem die Staatsanwaltschaften <strong>und</strong> die Polizeien (in<br />
Deutschland die Landespolizeien, die B<strong>und</strong>espolizei <strong>und</strong> das B<strong>und</strong>eskriminalamt), aber auch die<br />
Zollverwaltung sowie im Bereich des Abgabenrechts die Finanzverwaltung mit ihren<br />
Steuerfahndungsdienststellen.<br />
<strong>Die</strong> Strafverfolgungsbehörden wenden das Strafprozessrecht, in Deutschland also in erster Linie<br />
die Strafprozessordnung (StPO), an.<br />
Definition: Verfolgungsbehörde<br />
Ist eine Behörde, deren Aufgabe es ist, gewisse Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen, die keine<br />
Straftat sind. §47 (Verfolgungsgr<strong>und</strong>satz/-Prinzip), §56 (Opportunitätsgr<strong>und</strong>satz) OWIG; §152<br />
(Legalitätsgr<strong>und</strong>satz), §158 StPO<br />
Weiterer signifikanter Unterschied, zwischen den Polizeibehörden mit ihrer Hilfspolizei <strong>und</strong> den<br />
<strong>Gefahrenabwehr</strong>behörden mit ihren polizeilichen Außendienst ist:<br />
© Frank A. Vogler
Change language