Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
© Frank A. Vogler
Qualifikation:
Ausgebildete Hilfspolizeibeamte: innen, mit mehr als ausreichender Erfahrung und Kenntnisse
(vgl. 6 Jahre im Außendienst) im HSOG; StPO; OWIG; StVG; StVO; ADR; Umweltrecht
nachweisbar mit entsprechender Lehrgangs-/Seminarbescheinigungen, sowie entsprechender
Bestellung nach §99 HSOG mit den geforderten Ermächtigungen/Befugnissen, den durch
verschiedentlicher entsprechenden Rechtsgebiete, selbstredend auch in der Stellenbeschreibung
stehend.
Der Qualifikation entsprechender Nachweis, kann/können also ein ausgebildete/r
Hilfspolizeibeamte: innen nicht zur Baustellenüberwachung nach §45 StVO herangezogen werden,
wenn als Beispiel der Nachweis des Wissenstandes über ADR und/oder Umweltrecht, etc. nicht
erfolgt ist, weil dann kein ausreichender Wissenstand vorhanden ist, um der eigenen
Sorgfaltspflicht, sowie der gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht Rechnung getragen werden
kann, damit ist die Gefahrenabwehrbehörde der jeweiligen Hilfspolizeibeamte: innen ganz klar in
der Pflicht diese Defizite zu beseitigen mit entsprechenden Lehrgänge/Seminaren, damit nicht nur
der gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht vollste Rechnung getragen wird, sondern auch dem
Gefahrgutrecht (ADR) und seiner Forderung nach qualifiziertem Personal, welche Kontrollen in
diesem Aufgabenbereich ausführt, dem entlehnend spricht der Tenor der RSA95/21 (Richtlinien
für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen) auch von solch
kontrollierendem Personen.
Ersteller der Gefährdungsbeurteilung des zu bewertenden Einzelfalles nach §45 StVO
(Anordnung für Arbeiten im öffentlichen Raum):
Legitimation:
Betriebsangestellter Frank A. Vogler, als Mitglied eines örtlichen Personalrates
erworbenes statthaftes Rechtswissen: 03.2004-31.03.2023, sowie die Teilnahme an
verschiedentlicher Seminare und Lehrgänge, dieser kann auch als Sachverständiger/Gutachter zu
Gericht geladen werden (§72, §73 StPO)
Gefährdungsbeurteilung:
Aus dem Gefahrgutrecht (ADR):
Gefahrklasse 2, 3:
vor Ort aufgestellte mobile Tankstellen oder anderer erlaubter Behältnisse zur Lagerung, für
die Baustellenfahrzeuge zu betanken und auch anderer Betriebsstoffe um deren Funktionalität
aufrecht zu erhalten
UN-Nummer:
1202 (Diesel)
1203 (Benzin)
1965 (Propangas)
1971 (Erdgas)
Als Beispiel dient hier auch mal Mineralöl als Mittel der Kontamination:
1 Tropfen Öl kann ca. 600-1000 Liter Trinkwasser verunreinigen
1 Liter Öl kann ca. 1.000.000 Liter Trinkwasser verseuchen
Jeder sollte wissen wie kostbar Trinkwasser ist und jeder sollte wissen das alle
Lebewesen dieser Welt es zum überleben brauchen!!!
Gefahrklasse 9A:
Stromerzeugende Mittel (Akkumulatoren und/oder Batterien) für die Leuchtmittel
(Absperrschranke (Vz.600 StVO); Leitbake (Vz. 605 StVO); Leitkegel (Vz.610 StVO);
fahrbare Absperrtafel (Vz. 615/616 StVO)):
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§45 StVO) [5] © Frank Vogler