NIEDERSCHRIFT - Fieberbrunn
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<strong>NIEDERSCHRIFT</strong><br />
zur 24. Öffentlichen Gemeinderatssitzung<br />
Datum: Dienstag, 08.07.2008<br />
Beginn: 19.30 Uhr<br />
Ende: 21.00 Uhr<br />
Ort: Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes <strong>Fieberbrunn</strong><br />
Anwesend: Bgm. Herbert Grander, Bgm.-stv. Peter Klymiuk, GV. Anton Sprenger,<br />
GV. Walter Astner, GV. Christina Brunner, GV. Josef Edenhauser, Raimund<br />
Perwein statt GR. Franz Lukschander, GR. Alois Obwaller, GR. Günter Kogler,<br />
Manfred Putzer statt GR. Gottfried Granegger, GR. Marianne Werlberger,<br />
GR. Manfred Waltl, GR. Klaus Wörgetter, GR. Josef Bergmann, Günther<br />
Treffer statt GR. Manfred Aigner, GR. Markus Geisl, GR. Bernhard Pletzenauer<br />
Schriftführer: Kaspar Danzl<br />
TAGESORDNUNG<br />
1. Genehmigung der Niederschrift der 23. Öffentlichen Gemeinderatssitzung<br />
2. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussobmänner sowie damit verbundene<br />
Beschlüsse<br />
3. Verordnung über den Leinenzwang für Hunde – Beratung und Beschlussfassung über die<br />
Erweiterung der Verordnung im Gebiet Schwefelbad aufgrund nachweislicher<br />
gesundheitlicher Probleme der Rinder durch Hundekot<br />
4. Projektberichte und damit zusammenhängende Beschlüsse.<br />
a) Kreisverkehr Rosenegg<br />
b) Sportplatz Lehmgrube – Haftungsansprüche<br />
c) Architektenwettbewerb Sozialzentrum Pillerseetal<br />
5. Anträge, Anfragen und Allfälliges<br />
zu Punkt 1. Genehmigung der Niederschrift der 23. Öffentlichen<br />
Gemeinderatssitzung<br />
Einstimmige Genehmigung
zu Punkt 2. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussobmänner<br />
sowie damit verbundene Beschlüsse<br />
Bericht des Bürgermeisters:<br />
Bauhofarbeiten:<br />
Wasser- und Kanalanschluss Hotel Doischberg<br />
Bachverbau Streuböden für Brücke Hotelzufahrt Doischberg<br />
Anbau Bauhof Obstbauverein<br />
Straßenbeleuchtung und Straßenverbreiterung Am Berg WE<br />
Gartenmauersanierung Pavillonweg ( Schneeräumungsschaden )<br />
Bedielung Brücke Walchau<br />
Zaun auf Bachmauer Hauptschule – Sicherheit für Schule und Feste<br />
70 Jahrfeier Volksschule Pfaffenschwendt<br />
Sonstige Arbeiten: im wesentlichen Sozialzentrum, Sportplatz, Hotelbau, Themenpark<br />
Streuböden:<br />
Besichtigung von 2 weiteren neu eröffneten Pflegeheimen am Achensee<br />
Architektenwettbewerb Sozialzentrum abgeschlossen – weitere Planungsarbeiten<br />
sowie Vertragsabschluss mit Erzdiözese in Vorbereitung<br />
Kreisverkehr – Vorgespräche mit Grundeigentümern<br />
Hotelbau – Probleme mit Lärmbelästigung beim Campingplatz wegen Pfahlbau<br />
Themenpark Streuböden – müsste in der 2. Julihälfte fertiggestellt sein.<br />
Bericht des Vereinsausschusses – Walter Astner:<br />
Sommernachtsfest:<br />
Walter Astner spricht von einem eher mangelhaften Besuch; Manfred Waltl glaubt, dass die<br />
Ursache auch im Fehlen der Bühne zu suchen ist, eine öffentliche Bühne mit Musik würde<br />
mehr Zuschauerstrom bringen.<br />
Vereinszuschüsse:<br />
Der Vereinsausschuss hat von den einzelnen Vereinen Angaben über Ausgaben und<br />
Einnahmen sowie vergleichbare Budgetzahlen angefordert und versucht eine gerechte<br />
Vergabe der Vereinszuschüsse vorzubereiten. Dabei hat man jedoch bemerkt, dass es<br />
vollkommen unmöglich ist eine gerechte Vergabe nach objektiven Richtlinien vorzuschlagen<br />
bzw. zu beschließen; trotzdem hat man einigen Änderungsbedarf entdeckt, der notwendig ist<br />
und zu einer gerechteren Verteilung beiträgt; es wird vom Vereinsausschuss folgende<br />
Änderung der laufenden Vereinszuschüsse vorgeschlagen:<br />
Eisschützenverein:<br />
Reduzierung auf € 300,-- (dafür keine Mietverrechnung mehr wie in den vergangenen Jahren)<br />
Ski-Club:<br />
Aufgrund der Stilllegung der Sektion Snowboard wird der Zuschuss pro Sektion mit € 2.200,-<br />
- zuzüglich € 500,-- für die Trainingsgemeinschaft Pillerseetal vorgeschlagen – ergibt in<br />
Summe einen Betrag von € 7.100,-.
Snowgirls:<br />
Reduzierung auf € 300,--<br />
Jungschar und Kinderfreunde:<br />
Reduktion auf € 250,-- jährlich (hier soll die „Automatik“ in der Subventionsvergabe<br />
ausgesetzt werden, beide Vereinigungen sollten sich Gedanken zu einem besseren Angebot<br />
für die Kinder/Jugendlichen machen.<br />
ÖAMTC und ARBÖ – Reduktion auf € 200,-- jährlich (auch hier: keine „Automatik“ in der<br />
Subventionsvergabe)<br />
Kriegsopferverband – Reduktion auf ca. € 900,-- (neuer Berechnungsschlüssel: € 30,-- je<br />
Kriegsopfer od. Witwe eines Kriegsopfers mit Wohnsitz <strong>Fieberbrunn</strong>)<br />
Kulturverein Riverhouse – Reduktion auf € 1.000,-- per anno.<br />
Manfred Waltl berichtet, dass er mit diesen Vorschlägen grundsätzlich einverstanden ist, dass<br />
jedoch der Kulturverein Riverhouse weiterhin mit € 1.500,-- bezuschusst werden sollte; er<br />
begründet dies vorwiegend mit dem alternativen musikalischen Programm, das im Riverhouse<br />
geboten wird und mit dem Arbeiten für das Bourbon Street Festival. Andere Betriebe können<br />
mit der Qualität der Livebands nicht mithalten.<br />
Bernhard Pletzenauer berichtet, dass der Vereinsausschuss auch sonstigen Betrieben, die<br />
entsprechende Liveveranstaltungen anbieten, Gemeindezuschüsse gewähren müsste, wenn<br />
diese einen Verein gründen würden. Es handelt sich beim Kulturverein Riverhouse primär um<br />
eigenes wirtschaftliches Interesse innerhalb der eigenen Betriebsanlage Riverhouse, weshalb<br />
ein Zuschuss schon schwer zu rechtfertigen ist. Die Arbeit rund um das Bourbon Street<br />
Festival kann sicherlich als Arbeit im öffentlichen Interesse gesehen werden, weshalb man<br />
einen gewissen Zuschuss auch rechtfertigen kann. Für besondere einmalige Veranstaltungen<br />
sind außerordentliche Zuschüsse ohnehin über Ansuchen möglich.<br />
Bevor der Antrag des Vereinsausschusses zur Abstimmung gebracht wird, bringt Manfred<br />
Waltl einen Gegenantrag ein, alles so zu beschließen wie der Vereinsausschuss vorbereitet<br />
hat, er beantragt aber, den Kulturverein Riverhouse weiterhin mit € 1.500,-- zu bezuschussen.<br />
Abstimmung:<br />
15 Ja-Stimmen für die Beschlussfassung gemäß Vorschlag des Vereinsausschusses<br />
1 Stimme für die von Manfred Waltl vorgeschlagene Lösung<br />
1 Stimmenthaltung<br />
Hinweis: Für alle übrigen Vereine, Verbände und Einrichtungen werden für 2008 dieselben<br />
Subventionen wie 2007 ausbezahlt.<br />
Die Vorberatung und Beschlussfassung über die gleichzeitig von einigen Vereinen<br />
eingereichten Ansuchen um a.o. Zuschüsse für besondere Projekte und Investitionen werden<br />
an den Gemeindevorstand übertragen, wobei kleinere Zuschüsse noch 2008 vergeben werden<br />
können, größere Zuschüsse aber entweder im Gemeinderat zu beschließen oder ins Budget<br />
2009 aufzunehmen sind.
zu Punkt 3. Verordnung über den Leinenzwang für Hunde – Beratung<br />
und Beschlussfassung über die Erweiterung der Verordnung<br />
im Gebiet Schwefelbad aufgrund nachweislicher<br />
gesundheitlicher Probleme der Rinder durch Hundekot<br />
Herbert Grander berichtet, dass uns von Seiten der Landwirtschaftskammer und von Seiten<br />
des Amtstierarztes 2 Schreiben vorliegen, in welchen berichtet wird, dass Herr Feller Georg<br />
große finanzielle Schäden zu verzeichnen hatte, weil vor einigen Jahren 25 Kühe bzw. Kälber<br />
an der Krankheit Neospora Caninum Endemie erkrankt sind und diese Tiere daher<br />
geschlachtet werden mussten. Josef Edenhauser berichtet, dass freilaufende Hunde oft den<br />
Ausfluss der infizierten Kühe auflecken und es dadurch zu einer Weiterverbreitung der<br />
Krankheiten auch über den Hund kommen kann. Ideal wäre sicherlich, wenn es für alle<br />
Hunde ein Verbot des Aufhaltens auf den landwirtschaftlich genutzten Feldern geben könnte.<br />
Walter Astner gibt zu bedenken, dass die Erweitung des Leinenzwangs für Hunde in diesem<br />
Bereich nicht zielführend sein, wird, da z.B. der Hundebesitzer den Hund zwar an der<br />
(langen) Leine führt, dieser aber trotzdem ins Feld laufen und dort seinen Kot absetzen kann –<br />
somit hat er nicht gegen die Verordnung des Leinenzwangs verstoßen. Er hat kein<br />
Verständnis, wenn der Besitzer den Hundekot auf Spazierwegen und v.a. Feldern nicht<br />
entsorgt und kann sich bei generellem Zuwiderhandeln dafür durchaus strengere Strafen<br />
vorstellen. Wenn sich jemand mit seinem Hund entsprechend beschäftigt und ihn erzieht,<br />
würden diese Verordnungen alle nicht notwendig sein. In Anbetracht der Empfehlung der<br />
Landwirtschaftskammer und des Amtstierarztes, das gefährdete Gebiet rund um Schwefelbad<br />
in den Leinenzwang einzubinden beschließt der Gemeinderat mit 15 Ja-Stimmen und 2<br />
Enthaltungen eine Erweiterung des Leinenzwangs zwischen Tragstätt – Schwefelbad und<br />
Grandbach bis zur Einbindung in den Promenadenweg Grub.<br />
Der Gemeinderat schlägt vor im <strong>Fieberbrunn</strong> Informativ immer wieder auf die Verpflichtung<br />
des Leinenzwangs und die damit zusammenhängende Problematik hinzuweisen.<br />
Zu Punkt 4. Projektberichte und damit zusammenhängende Beschlüsse<br />
a) Kreisverkehr Rosenegg<br />
Herbert Grander berichtet, dass eine Verkehrszählung und die Untersuchung durch den<br />
renommierten Straßenplaner DI Helmut Köll ergeben hat, dass das Areal Rosenegg sehr wohl<br />
für einen Kreisverkehr geeignet ist; überraschend war auch das Ergebnis, dass ein größerer<br />
Prozentsatz aus der Richtung Pillerseetal ins Dorfzentrum <strong>Fieberbrunn</strong> zweigt als in Richtung<br />
St. Johann. Es werden dem Gemeinderat sodann die 5 vorliegenden Varianten vorgestellt,<br />
wobei der Gemeinderat der Ansicht ist, dass die Lösungen 3 – 5 nur Notlösungen sind und<br />
daher versucht werden sollte, die Variante 1 oder 2 zu realisieren.<br />
Herbert Grander berichtet auch von den bisherigen Gesprächen mit den betroffenen<br />
Grundstückeigentümern; grundsätzlich sind alle bereit, Flächen hierfür ins öffentliche Gut<br />
abzutreten, dies jedoch nur, wenn der Durchmesser des Kreisverkehrs möglichst auf 28 oder<br />
max. 30 m reduziert wird. Die vom Planer vorgeschlagenen 35 m scheinen den<br />
Grundeigentümern viel zu hoch, der Kreisverkehr würde direkt an die beiden Terrassen der<br />
angrenzenden Cafes – Roseneck, Laurens und Lena - angrenzen. Diese beiden<br />
Grundstückseigentümer sprechen sich für Variante 2 aus und beantragen eine Reduzierung<br />
des geplanten Durchmessers.
Dem Gemeinderat gefällt die Variante 2 ebenfalls besser; nach Möglichkeit sollen die<br />
Wünsche der Grundstückseigentümer so gut als möglich berücksichtigt werden.<br />
Weitere Empfehlungen:<br />
Auf Vorschlag von Klaus Wörgetter, Christine Brunner und Alois Obwaller schlägt der<br />
Gemeinderat vor, auf die Inseln im Mittelbereich der Zebrastreifen zu verzichten, weil diese<br />
für den LKW-Verkehr nur Behinderungen darstellen und die Verkehrssicherheit eigentlich<br />
nicht verbessern.<br />
Christine Brunner – Bushaltestelle – Parkplätze Cafe Laurens und Lena:<br />
Vor allem im Winter wird im Zuge der Schibushaltestelle oft durch parkende Autos der<br />
Durchgang der Schifahrer zum Schloßhotel Rosenegg nur über die Bundesstraße ermöglicht,<br />
weshalb südlich des Cafes Laurens und Lena eine geregelte Parkplatzsituation entstehen<br />
sollte. Der Grundstückseigentümer wünscht sich diesfalls jedoch derzeit eine unveränderte<br />
Vorplatzgestaltung.<br />
Peter Klymiuk:<br />
Die Gehsteigbreite nördlich des Objektes Hammerwirt sollte untersucht werden, ob nicht eine<br />
geringfügige Verbreiterung möglich wäre.<br />
Schließlich berichtet der Bürgermeister Herbert Grander, dass die Gemeinde die Kosten für<br />
die Parkflächen, die Gehsteige und die Grundablösen leisten muss, die Kosten werden<br />
bekannt gegeben, sobald die endgültige Lösung feststeht.<br />
b) Sportplatz Lehmgrube – Haftungsansprüche<br />
Bürgermeister Herbert Grander bringt dem Gemeinderat die Niederschrift des<br />
Gemeindevorstandes zur Kenntnis, der mit der Fa. STRABAG Verhandlungen wegen des<br />
mangelhaften Baus des Sportplatzes geführt hat. Man hat herausgefunden, dass die<br />
Ursachenfindung sehr kompliziert ist, dass klimatische Verhältnisse genauso eine Rolle<br />
spielen, wie der verwendete Dünger oder die Bewässerung und daher Schuldzuweisungen<br />
auch mit Hilfe von Sachverständigen nur sehr schwierig sind. Dennoch hat die Fa.<br />
STRABAG aufgrund des von uns beauftragten Sachverständigen nun die Sanierung auf ihre<br />
Kosten zugesichert, diese soll in den nächsten Tagen stattfinden. Die Gemeinde wir lediglich<br />
den hierfür erforderlichen Dünger zur Verfügung stellen, weil im Frühjahr nach Einforderung<br />
der Gewährleistung nicht mehr gedüngt wurde. Die STRABAG hat sich entschieden, mit<br />
einer Sparvariante den Sportplatz wieder gemäß ÖNORM herstellen zu können, Spielbeginn<br />
wird frühestens Anfang September sein; die Gutachter haben insgesamt 5 verschieden<br />
aufwändige Sanierungsvarianten vorgeschlagen, die STRABAG hat sich auf die billigste<br />
Variante festgelegt; dadurch, dass der Gemeinde keine Kosten erwachsen, haben wir natürlcih<br />
auch kein Mitspracherecht, welche Sanierungsvariante die STRABAG wählt. Die<br />
Gewährleistung der STRABAG wird jedoch erst dann enden, wenn ein ÖNORM-gerechtes<br />
Spielfeld vorhanden ist.
c) Architektenwettbewerb Sozialzentrum Pillerseetal:<br />
Herbert Grander gibt die Eckdaten des Projekts wie folgt bekannt:<br />
Bruttorauminhalt 24.345 m3<br />
Bruttogrundfläche 7.373 m2<br />
Schätzung Baukosten laut Architektenteam (ohne Einrichtung) 11.335.000,--<br />
Auszug Juryprotokoll:<br />
Das Projekt .003 weist eine sehr klare, übersichtliche und logische Grunddisposition auf. Die<br />
Mäandrierung der Volumina, die das zugrunde liegende Rechteck überlagert, gliedert den<br />
Baukörper in hervorragender Weise in durchlichtete und durchlüftete Bereiche auf.<br />
Dadurch entstehen einerseits hervorragende Außenbezüge aller Bereiche, andererseits entsteht<br />
auch in Anbetracht der Außendarstellungen eine auch dem Gelände sehr gut folgende<br />
Gliederung und eine überzeugende Gesamtanmutung.<br />
Sehr positiv ist auch die Anordnung aller Zimmer nach Osten oder Westen und keiner nach<br />
Norden.<br />
Die doch beträchtliche Gebäudemasse wird gut aufgelöst und fügt den Bau gut in Gelände<br />
und Umgebung ein.<br />
Die Anordnung und Disposition des Kindergartens ist gut, ermöglicht Eigenständigkeit unter<br />
Berücksichtigung der gewünschten kommunikativen Optionen.<br />
Die VerfasserInnen bieten eine Anordnung der Wohngruppen auf 2 Ebenen an, welche auch<br />
im Rahmen des Projekts gut umsetzbar ist, geben jedoch in ihrer Ausformulierung der<br />
Anordnung auf 3 Ebenen den Vorzug. Diese Lösung erscheint bei Anordnung einer vertikalen<br />
offenen Verbindung denkbar.<br />
Die Jury empfiehlt das Projekt .003 zur weiteren Bearbeitung und zur Ausführung.<br />
Am Freitag, 18.07. wird um 19.30 Uhr die Eröffnung der Ausstellung aller 64<br />
Wettbewerbsprojekte stattfinden, dazu sind die Gemeinderäte der Region und die Mitglieder<br />
des vorbereitenden Ausschusses, die sich um die Standortwahl gekümmert haben, ebenso wie<br />
das Siegerteam und die Presse eingeladen.<br />
Die Gewinner sind die Sitka-Kaserer-Team 4 Architekten GmbH mit DI Oswald Hundegger<br />
aus Saalfelden; die Entscheidung erfolgte innerhalb der Jury einstimmig. Ausgezeichnet hat<br />
das Projekt einerseits eine ausgezeichnete Funktionslösung, andererseits aber auch die<br />
Sparsamkeit im Umgang mit Kosten und Kubatur.<br />
Perwein Raimund beantragt die Errichtung eines Aufzugs vom Dorfzentrum ins Pflegeheim<br />
für Rollstuhlfahrer.<br />
Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister sodann den Auftrag mit dem Gewinner des<br />
Architektenwettbewerbs ein Verhandlungsverfahren durchzuführen, einen<br />
Architektenwerkvertrag auszuarbeiten und an das Architektenteam Sitka und Kaserer Team 4<br />
Architekten ZT GmbH mit DI Hundegger die erforderlichen Planungsarbeiten zu vergeben.
zu Punkt 5. Anträge, Anfragen und Allfälliges<br />
Bahncard – Manfred Waltl:<br />
Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass die Auslastung sehr gut ist, wöchentlich wird die Bahncard<br />
durchschnittlich ca. 2 x verliehen.<br />
Drachenfliegerclub – Para-Bike-Run – Ansuchen um Zuschuss – Bernhard Pletzenauer:<br />
… hat erst heute einen Antrag des DFC <strong>Fieberbrunn</strong> erhalten; sie beantragen einen Zuschuss<br />
von € 800,-- für die Durchführung des Para-Bike-Runs im Rahmen einer Alpencup-Serie, die<br />
auch in Deutschland beworben wird.<br />
Der Gemeinderat überträgt dieses Ansuchen zur Beschlussfassung an den Gemeindevorstand.<br />
Weitere Informationen sind dazu notwendig.<br />
Biathlon-Preisverteilung – <strong>Fieberbrunn</strong> – Bernhard Pletzenauer:<br />
In einer Biathlonsitzung wurde beschlossen, dass in <strong>Fieberbrunn</strong> keine Preisverteilung mehr<br />
geplant ist; alle Preisverteilungen werden daher wieder in Hochfilzen stattfinden.<br />
Sportlerehrung – Günther Kogler:<br />
Am Freitag, 31.10.2008 ist eine Sportlerehrung geplant, der Ablauf sollte wie folgt aussehen:<br />
alle Sportvereine werden eingeladen<br />
jeder Sportverein stellt seinen Sportler des Jahres, seinen Funktionär des Jahres und<br />
die Mannschaft des Jahres vor.<br />
eine 5 – 7-köpfige Jury wählt den Sportler des Jahres, den Funktionär des Jahres und<br />
die Mannschaft des Jahres.<br />
In weiterer Folge erfolgt die Ehrung nach den Richtlinien – Plätze bei Staatsmeisterschaften,<br />
Tiroler Meisterschaften etc.<br />
Die bisher veranschlagten Kosten betragen für die Technik und die Durchführung ca.<br />
€ 6.000,-- (zuzüglich Preisgelder für Sportler, Konsumation); der Ausschuss wird sich jedoch<br />
bemühen, diese Kosten noch weiter zu senken oder dafür Sponsoren aufzutreiben.<br />
Sonntagsbusverkehr – Christina Brunner:<br />
Durch Aufzeichnungen soll versucht werden eine Statistik zu erhalten, wie viele<br />
Einheimische und Gäste den Sonntagsbus benutzen. Weiters wird darauf hingewiesen, dass<br />
tirolweit sämtliche Schüler bis 18 Jahre die öffentlichen Verkehrsmittel während der<br />
Sommerferien gratis benützen dürfen.<br />
Podiumsdiskussion – Präsentation ÖHV-Studie – Peter Klymiuk:<br />
… erinnert den Gemeinderat an die Podiumsdiskussion am FR, den 11.07. um 19.30 Uhr in<br />
St. Ulrich zum Thema ÖHV-Studie und Schneereichtum bzw. Schneearmut im PillerseeTal.<br />
Geschlossen und gefertigt