Prospekt Brenner, HK Verf Thüringen

»sehr zu empfehlen«
Prof. Dr. Stefan Korioth, ZG 3/14, zur Vorauflage
NOMOSHANDKOM MENTAR
Brenner | Hinkel | Hopfe
Poppenhäger | von der Weiden [Hrsg.]
Verfassung des
Freistaats Thüringen
2. Auflage
Nomos
Verfassung des Freistaats Thüringen
Handkommentar
Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Brenner,
PräsThürOVG Dr. Klaus Hinkel, DirThürLandtag Jörg Hopfe,
PräsTLS Dr. Holger Poppenhäger und
PräsThürVerfGH u RiBVerwG Dr. Klaus von der Weiden
2. Auflage 2023, 1.572 S., geb., 179,– €
ISBN 978-3-7560-0075-3
Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thüringer Verfassungsgerichtshof
und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht
fortentwickelt (Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern,
Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwürde und geschlechtliche
Identität, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thüringer
Paritätsgesetz u.a.).
Pünktlich zum Verfassungsjubiläum erscheint der Kommentar von
Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhäger/von der Weiden (zuvor Linck/
Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert) in 2. Auflage. Unzählige Bereiche
gelebter Staatspraxis sind erstmalig kommentiert, etwa:
■ Wahl des:der Ministerpräsident:in
■ Neuorganisation des Verfassungsschutzes
■ Recht auf Bildung, Einführung des inklusiven Unterrichts
■ Religiöse Symbole in der Schule
■ Schulpflicht und Pandemie
■ Paritätsgesetze, Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern
■ Gesetzliche Richter:innen, Abordnung von Richter:innen und
Einsatz von Richter:innen auf Zeit
■ Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im
Kommunalwahlrecht
■ Unterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in
Pandemiezeiten
■ Rechte parlamentarischer Gruppen
Die besonderen Vorzüge:
■ Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln
die tiefgreifenden Veränderungen der parlamentarischen
„Landschaft“ wider, die von einer relativ größeren Zahl von
Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und
gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wird
■ Die Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer
Minderheitsregierung wird besonders betrachtet
■ Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschädigungsrechts
für Funktionsträger oder der Umgang mit staatlichen
Zuschüssen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen,
werden umfassend erörtert
■ Die unterschiedlichen Einflüsse europarechtlicher Vorgaben auf
die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem
Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewürdigt
■ Die Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa
Pandemielagen, für die Aufrechterhaltung parlamentarischer
Arbeit finden in der Kommentierung angemessene Berücksichtigung
Herausgeber und Autor:innen sind mit der spezifischen Thüringer
Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken
von renommierten Expert:innen aus Wissenschaft, Richterschaft
und Verwaltung bürgt für eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte
und ausgewogene Rechtsauslegung.