IT Management Januar/Februar 2022

TRENDS | 7
DIE WICHTIGSTEN
IT-GESETZE 2022
DIE GESETZGEBUNG KOMMT IN DER DIGITALEN GEGENWART AN
2022 treten zahlreiche gesetzliche Änderungen
in Kraft, die den IT-Bereich betreffen.
Diese beziehen sich sowohl auf Unternehmen
als auch auf öffentliche Einrichtungen.
1. IT-Sicherheitskennzeichen
Mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 führte
das BSI im Dezember 2021 das IT-Sicherheitskennzeichen
ein. Dieses soll Verbrauchern
mehr Klarheit darüber verschaffen,
welche IT-Geräte und Online-Dienste sicher
sind. Hersteller und Anbieter von
IT-Produkten können das Kennzeichen
beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
(BSI) beantragen. Bei Genehmigung
des Antrags und Einführung
der gekennzeichneten Produkte im Markt,
können Verbraucher sich per QR-Code
über die Sicherheitseigenschaften informieren.
Ein ähnliches Kennzeichen ist
auch das TRUSTED APP-Siegel von media-
Test digital, welches im mobilen Bereich
die Sicherheit von Apps und mobilen Anwendungen
bescheinigt. Die TRUSTED
APP-Zertifizierung unterstützt Unternehmen
und App-Herausgeber außerdem dabei,
Sicherheit- und Datenschutzlücken aus
der eigenen IT-Struktur auszuschließen.
Um die Nachhaltigkeit von digitalen Produkten
und Software-Lösungen durch eine
längere Nutzbarkeit zu erhöhen, gilt
ab dem 1. Januar 2022 das Gesetz „zur
Regelung des Verkaufs von Sachen mit
digitalen Elementen und anderer Aspekte
des Kaufvertrags“. Für die Hersteller von
Geräten und digitalen Diensten bedeutet
dies, dass sie Verbrauchern für einen gewissen
Zeitraum Aktualisierungen gewährleisten
müssen. Das soll die langfristige
Sicherheit und Nutzbarkeit der Produkte
sicherstellen. Offen bleibt allerdings
noch, wie lange Anbieter digitale
Produkte künftig aktualisieren müssen.
3. TTDSG und Cookies
Ein IT-Gesetz, das 2022 viele Unternehmen
betreffen wird, ist das neue TTDSG
(Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz).
Das Gesetz ist vor allem
für den Online-Handel relevant, da sich
damit die Rechtsgrundlage der Verwendung
diverser Cookies ändert. Der § 25
TTDSG regelt, dass Cookies nur gesetzt
werden dürfen, „wenn der Endnutzer auf
der Grundlage von klaren und umfassenden
Informationen eingewilligt hat”. Entsprechend
müssen Unternehmen Rechtstexte
wie die Datenschutzerklärung anpassen.
Ausgenommen von der Regelung
sind wenige Ausnahmen – wie Cookies,
die „unbedingt erforderlich sind“. Es
wird somit lediglich gesetzlich festgeschrieben,
was bereits weitestgehend
umgesetzt wird. Mehr Klarheit hinsichtlich
Cookies kann die ePrivacy-Verordnung
schaffen, die bereits 2018 in Kraft
treten sollte. Seit Mai 2021 laufen die finalen
Verhandlungen, sodass eine Einigung
auf ein fertiges Gesetz im Verlauf
des Jahres 2022 denkbar wäre.
4.
Elektronische Rechnungsstellung
für
öffentliche Auftraggeber
Ab dem 1. Januar 2022 sind Auftragnehmer
in Baden-Württemberg, Hamburg
und Saarland, die Rechnungen an öffentliche
Einrichtungen stellen, verpflichtet
dies in Form von elektronischen Rechnungen
zu tun. Dadurch sollen Kosten eingespart
und Transaktionen schneller
durchgeführt werden. Laut einer Studie
von Bitkom versandten im September
2021 43 Prozent der deutschen Unternehmen
E-Rechnungen. Dieser Anteil lag
vor drei Jahren noch bei 19 Prozent.
appvisory.com
2.
Update-Pflicht für
digitale Produkte
www.it-daily.net