Haushalt 2022 - Dezernat IV

IV/200
Produkt 10.02.01
Wohnraumförderung
Erläuterungen:
Zu A/431100 "Verwaltungsgebühren":
Das Land NRW stellt den Bewilligungsbehörden jährlich Fördermittel für die jeweiligen Förderbausteine (Mietwohnungsbau,
Eigentumsmaßnahmen, Modernisierung) zur Verfügung. Die StädteRegion ist eine von 53 Bewilligungsbehörden in NRW.
In diesem Rahmen/Budget können entsprechende zinsgünstige Darlehen bewilligt werden.
Für Bewilligungen werden nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung NRW Verwaltungsgebühren von 0,4% der jeweiligen
Darlehenssumme erhoben.
Für den Haushaltsansatz 2022 wurde dazu die Fesamtzuteilungssumme (des Land NRW für die Städteregion ) 2021 zugrunde gelegt;
zuzüglich kleinerer Gebührenerträge aus den Aufgaben der Wohnungsbindungsstelle.
In vergangenen Jahren wurden der StädteRegion nachträglich mehr Fördermittel zur Verfügung gestellt als ursprünglich geplant.
Dies war jedoch nurmöglich, da diese von anderen Bewilligungsbehörden in NRW nicht abgerufen worden waren. Bezahlbarer
Wohnraum ist aktuell eines der zentralen Wahlkampfthemen. Es ist daher nicht damit zu rechnen, dass andere Bewilligungsbehörden
die ihnen zugeteilten Fördermittel in 2022 erneut nicht vollständig abrufen werden.
Zu A/531827 "Förderprogramm regenerative Energien und Photovoltaikanlagen":
Der Städteregionstag hat im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2022 im SRT am 09.12.2021 die Fördermittel
insgesamt auf 500.000 € aufgestockt (freiwillige Aufgaben) und bei diesem SK 531827 zusammengefasst.
Bereits im laufenden Jahr 2021 waren die im Haushalt insgesamt bereitgestellten Mittel von 150.000 € um weitere 100.000 € auf
Basis des Beschlusses des Städteregionstages vom 29.09.2021 (SV 2021/0458) aufgestockt worden.
Die neu gefassten Förderrichtlinien wurden ebenfalls im Städteregionstag am 09.12.2021 auf Basis der SV 2021/0620 neu
beschlossen.
Ein Teilbetrag von 25.000 € aus dem Ansatz ist reserviert für die regionale Energiedienstleistungsgenossenschaft auf Basis
des SRA-Beschlusses vom 17.06.2021 (SV 2021/0290).
Zu A/531828 "Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung":
Der Städteregionstag hat im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2022 im SRT am 09.12.2021 die Fördermittel
insgesamt auf 500.000 € aufgestockt und bei SK 531827 zusammengefasst.
Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden 2022 für folgende Fachanwendungen benötigt: 2022
• Miet NRW 2.856,00 €
• Zoom Lizenz (1 Stück) 235,62 €
Summe (gerundet) 3.092,00 €