KVJS - Caritas
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26 KVJSRatgeber Was sind Sozialdaten? Sozialdaten sind Daten, die von einem Sozialleistungsträger, z.B. der Bundesagentur für Arbeit, den gesetzlichen Krankenkassen, aber auch den Sozial und Jugendämtern der Landkreise und Städte im Hinblick auf die jeweilige Aufgaben erfüllung erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Für diese Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung gilt das Sozialgeheimnis nach § 35 Abs. 1 SGB I i.V.m. § 61 Abs. 1 S. 1 SGB VIII (Sozialdatenschutz). Diese Vorschriften gelten aber nicht für die freien Träger. Der Sozialdatenschutz bei ihnen kann deshalb im Rahmen der Vereinbarungen mit dem öffentlichen Träger sichergestellt werden. Alternativ dazu kann an Stelle der Vereinbarung auch eine Selbstverpflichtungserklärung des freien Trägers treten (§ 61 Abs. 3 SGB VIII).
Datenerhebung Datenschutz Die Sammlung von Informationen (Erhebung von Daten) ist für die Abschätzung des Gefährdungsrisikos von Bedeutung. Es sollen nur die Daten erhoben werden, die für die Abschätzung des Gefährdungsrisikos relevant sind. Grundsätzlich gilt, bis auf wenige Ausnahmefälle (z.B. wenn dadurch der Schutz des betroffenen Kindes oder Jugendlichen gefährdet wäre), dass die Daten bei den betroffenen Kindern/Jugendlichen und deren Personensorgeberechtigten selbst erhoben werden sollen. Die Vereinbarung gem. § 8a Abs. 2 SGB VIII soll sicherstellen, dass die Fachkräfte des freien Trägers den Schutzauftrag gem. § 8a Abs. 1 in entsprechender Weise – also im Rahmen der eigenen Aufgabenstellung wahrnehmen. Für die Mitarbeiter/innen bei freien Trägern bedeutet dies, dass sie weder die Pflicht noch die Befugnis haben, ohne Zustimmung der Betroffenen Ermittlungen bei Dritten anzustellen (Daten zu erheben), selbst wenn sie Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung haben, die Informationen jedoch nicht ausreichen, um im Rahmen einer Gefährdungsabschätzung die Gefährdung zu bestätigen oder den Verdacht auszuräumen. Erforderlich ist es hingegen, mit den Personensorge oder Erziehungsberechtigten Gespräche zu führen, wenn sie im Rahmen einer Gefährdungseinschätzung notwendig sind und eine Hilfebeziehung nicht gefährden (letzteres ist insbesondere bei der Informationsgewinnung im Rahmen von Anhaltspunkten für einen sexuellen Missbrauch in der Familie oder einer zu befürchtenden Zwangsheirat von Bedeutung). „Der Schutzauftrag in der Offenen Kinder und Jugendarbeit“ 27
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26 <strong>KVJS</strong>Ratgeber<br />
Was sind Sozialdaten?<br />
Sozialdaten sind Daten, die von einem Sozialleistungsträger,<br />
z.B. der Bundesagentur für<br />
Arbeit, den gesetzlichen Krankenkassen, aber<br />
auch den Sozial und Jugendämtern der Landkreise<br />
und Städte im Hinblick auf die jeweilige<br />
Aufgaben erfüllung erhoben, verarbeitet oder<br />
genutzt werden. Für diese Datenerhebung,<br />
Datenspeicherung und Datenübermittlung gilt das<br />
Sozialgeheimnis nach § 35 Abs. 1 SGB I i.V.m.<br />
§ 61 Abs. 1 S. 1 SGB VIII (Sozialdatenschutz).<br />
Diese Vorschriften gelten aber nicht für die freien<br />
Träger. Der Sozialdatenschutz bei ihnen kann<br />
deshalb im Rahmen der Vereinbarungen mit dem<br />
öffentlichen Träger sichergestellt werden. Alternativ<br />
dazu kann an Stelle der Vereinbarung auch<br />
eine Selbstverpflichtungserklärung des freien<br />
Trägers treten (§ 61 Abs. 3 SGB VIII).
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