Modellprojekt "NKF-Gesamtabschluss" - Dokumentation ... - MIK NRW

-Gesamtabschluss 

Abschlussveranstaltung 

des Modellprojektes 

NKF-Gesamtabschluss 

Düsseldorf, 22. Juni 2009

PWC 

Für die Abschlussveranstaltung ist folgendes Programm vorgesehen: 

Programm 

ab 9:30 Eintreffen der Teilnehmer - Kaffeeempfang 

10:00 Begrüßung durch den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen 

Innenminister Dr. Ingo Wolf MdL 

10:15 Zum Ablauf und Ergebnis des Modellprojektes 

Ministerialrat Edgar Quasdorff, Innenministerium NRW 

11:00 Vorstellung wesentlicher Ergebnisse durch die Modellkommunen 

(einschließlich Vorschläge rechnungslegungsbezogener Erleichterungen) 

Bei diesem Tagesordnungspunkt haben Sie die Möglichkeit, Fragen zu stellen 

und zu diskutieren 

12:30 Mittagspause 

13:30 Die Aufstellung des Gesamtabschlusses am Beispiel der Stadt Essen 

Dipl.-Kauffrau Beate Behnke-Hahne, Stadt Essen 

14:15 

Podiumsdiskussion: Vom Gesamtabschluss zur Gesamtsteuerung 

Prof. Dr. Dr. h.c. Dietrich Budäus 

Ernst Schneider, Geschäftsführer Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbH 

Dr. Johannes Slawig, Stadtkämmerer Stadt Wuppertal 

Rainer Strotmeier, 1. Beigeordneten und Stadtkämmerer Stadt Lippstadt 

Dr. Norbert Vogelpoth, Vorstand PricewaterhouseCoopers AG WPG 

Harry Kurt Voigtsberger, Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland 

Johannes Winkel, Ministerialdirigent Innenministerium Nordrhein Westfalen 

15:00 Ende der Veranstaltung 

...

© Modellprojekt NKF-Gesamtabschluss c/o Innenministerium NRW 


■ Innenministerium NRW ■ Stadt Dortmund ■ Landeshauptstadt Düsseldorf ■ Stadt Essen ■ Stadt Lippstadt ■ Stadt Solingen ■ Kreis Unna ■ IVC Public Services ■ PricewaterhouseCoopers 

Agenda 

Abschlussveranstaltung, Rheinterrasse Düsseldorf 

10:00 Uhr 

Begrüßung 

Dr. Ingo Wolf MdL 

Innenminister 

Nordrhein-Westfalen 

22. Juni 2009 

Folie 1




Agenda 


10:15 Uhr 

Zum Ablauf 

und Ergebnis 

des Modellprojektes 

Edgar Quasdorff 

Ministerialrat 

Innenministerium NRW 

22. Juni 2009 

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Agenda 


11:00 Uhr 

Vorstellung wesentlicher 

Ergebnisse durch die 

Modellkommunen 

Stadt Dortmund 

Landeshauptstadt Düsseldorf 

Stadt Lippstadt 

Stadt Solingen 

Kreis Unna 

22. Juni 2009 

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Überörtliche Ebene 

Örtliche Einzelprojekte 

Einleitung 

Organisation des Modellprojekts „NKF-Gesamtabschluss“ 

Projekt 

Dortmund 

Kommunale 

Betriebe 

Dortmund 

Lenkungsgruppe: 

Innenministerium NRW (Leitung), 

Kämmerer der Modellkommunen, Externe Berater 

Projektgruppe: 

Externer Berater (Leitung), Innenministerium NRW, Projektleiter der Modellkommunen 

Projekt 

Düsseldorf 

Kommunale 

Betriebe 

Düsseldorf 


Projekt 

Essen 

Kommunale 

Betriebe 

Essen 

Projekt 

Lippstadt 

Kommunale 

Betriebe 

Lippstadt 

Projekt 

Solingen 

Kommunale 

Betriebe 

Solingen 

Projekt 

Kr. Unna 

Kommunale 

Betriebe Kr. 

Unna 

22. Juni 2009 

Folie 4

Einleitung 




Auftrag des Modellprojekts sind u.a.: 

1. 

2. 


Entwicklung allgemein gültiger, verständlicher Praxishinweise 

für den Gesamtabschluss (Praxisleitfaden nebst Anlagen) 

Entwicklung einer Gesamtabschlussrichtlinie (Muster) 

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Insgesamt 40 Workshops 

Einleitung 




Start- und Analysephase 

(bis August 2007) 

Konzeptionsphase 


Umsetzungsphase in den Modellkommunen 

(bis April 2009) 

Ergebnisphase 



Die Zeitplanung des Projekts 

21. Mai 2007 

Kick-Off * 

31. August 2008 

1. Zwischenbericht * 

30. April 2009 

2. Zwischenbericht * 

22. Juni 2009 Abschlussveranstaltung 

31. August 2009 Abschlussbericht * 

* Sitzungen der Lenkungsgruppe 

22. Juni 2009 

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Einleitung 




Veröffentlichungen (www.nkf-gesamtabschluss.de) 

• Fortschreibung des Praxisleitfadens (3. Auflage, Mai 2009) 

- 135 Seiten Haupttext 

- 679 Seiten Anlagen 

• Fallstudien der Modellkommunen Düsseldorf, Essen, Lippstadt, 

Solingen und Kreis Unna 

• Umfangreiche Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Dortmund 

• Weitere Anlagen (Positionenrahmen, Muster Gesamtbilanz, 

Gesamtergebnisrechung und Gesamtkapitalflussrechnung, etc.) 

• Vorschlagsliste zu rechnungslegungsbezogenen Erleichterungen 

vom 10. Juni 2009 (als Ergebnis der Umsetzung) 


Endgültige Berichterstattung über die Ergebnisse des 

Modellprojektes bis Ende August (vierte Auflage des NKF- 

Praxisleitfadens, Erläuterungen zur Vorschlagsliste sowie 

weitere Praxisbeispiele und Erläuterungen) 

22. Juni 2009 

Folie 7

Einleitung 




Info-Veranstaltungen 

• Erste Infoveranstaltung des Modellprojektes am 29. April 2008 in Solingen 

• Veranstaltung des NKF-Netzwerkes am 19. Juni 2008 in Detmold 

• Präsentation für den IMK-Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen 

am 28. August 2008 in Bad Pyrmont 

• Fachtagung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung Westfalen-Lippe 

am 2. September 2008 in Münster 

• Herbsttagung der Vereinigung der Leiter/innnen der Rechnungsprüfungsämter 

der Großstädte des Landes NRW am 15. Oktober 2008 in Bottrop 

• 179. Sitzung des Finanzausschusses des Städtetages Nordrhein-Westfalen 

am 28. Oktober 2008 in Solingen 

• Informationsveranstaltung beim Kommunalen Rechenzentrum in Lemgo am 

17. November 2008 

• Zweite Infoveranstaltung des Modellprojektes am 25. März 2009 in 

Euskirchen 

• Abschlussveranstaltung am 22. Juni 2009 in Düsseldorf 


22. Juni 2009 

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Einleitung 




Arbeitsergebnisse der Umsetzungsphase 

• NKF-Praxisleitfaden, 3. Aufl., Mai 2009 

• Vorschläge des Modellprojektes zu rechnungslegungsbezogenen 

Erleichterungen bei Aufstellung eines NKF- 

Gesamtabschlusses vom 10. Juni 2009: 


� I. Anwendungsfälle der Wesentlichkeit 

� II. Konzeptionelle Einzelfragen 

� III. Weitere Einzelthemen 

22. Juni 2009 

Folie 9

Einleitung 




Vorschlagsliste vom 10. Juni 2009 (I) 

• Vorschläge des Modellprojektes zu rechnungslegungsbezogenen 

Erleichterungen bei Aufstellung eines NKF- 

Gesamtabschlusses vom 10. Juni 2009: 

� I. Anwendungsfälle der Wesentlichkeit (Vorprüfung!) 


- Zusammenfassung von Forderungen und Verbindlichkeiten auf Konzernebene 

- vereinfachte Erfassung und Konsolidierung von GWGs, Sammeldebitoren, 

aktivierte Herstellungskosten, Fest- und Gruppenwerten, Vor- und Umsatzsteuerdifferenzen, 

AuE-Steuern der Betriebe 

- Verzicht auf die Umgliederung folgender Posten: Betriebs- und 

Geschäftsausstattung, aktivierte Eigenleistungen oder Bestandserhöhungen/ - 

verminderungen, Geschäftsvorfälle unterhalb der Kontenebene 

- Verzicht auf Zwischenergebniseliminierung und konzerninterne Zuschussermittlung 

- Beibehaltung von Netto-Bilanzierungen von bezuschussten Vermögensgegenständen 

der Betriebe 

- Beibehaltung von Netto-Bilanzierungen bei steuerlich sondergeförderten 

Vermögensgegenständen der Betriebe. 

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Folie 10

Einleitung 




Vorschlagsliste vom 10. Juni 2009 (II) 

� Sonstige Themen (Kapitel II. und III. der Vorschlagsliste) 

beinhalten 

- über die Frage der Wesentlichkeit hinausgehende Erleichterungsmöglichkeiten, 

die aufgrund der spezifischen Verhältnisse bei den Kommunen eine vom HGB- 

Standard abweichende Behandlungsweise gerechtfertigt erscheinen lassen und 

- Konzeptionell anspruchsvolle Einzelfragen, die im Modellprojekt identifiziert und 

diskutiert wurden 

� Die Themen wurden von der Projektgruppe aufbereitet und 

werden im Folgenden von den Modellkommunen gemeinsam 

vorgestellt 

� Fragen, Kritik und lobende Anmerkungen aus dem Plenum sind 

nicht nur zugelassen, sie sind ausdrücklich erwünscht! 


22. Juni 2009 

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Themenliste der Modellkommunen 

1. Verzicht auf die Aufstellung eines NKF-Gesamtabschlusses 

2. Berücksichtigung von Teilkonzernabschlüssen 

3. Beibehaltung von Netto-Bilanzierungen 

4. Anpassung von Nutzungsdauern und Abschreibungsmethoden. 

5. Vereinfachte Verteilung und Fortschreibung stiller Reserven 

6. Behandlung des verbleibenden Goodwills 

7. Erstmalige Aufstellung des Gesamtabschlusses und Stichtag der 

Erstkonsolidierung 

8. Übernahme der Wertansätze des Sondervermögens 

9. Verzicht auf eine Kapitalflussrechnung im ersten Gesamtabschluss 


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1. Befreiung von der Aufstellung 




Vollständige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines 

NKF-Gesamtabschlusses: 

Alternative 1: 

Die Kommune verfügt „lediglich“ über Betriebe, die nach der 

„Equity-Methode“ zu konsolidieren wären. 

und/oder 

Alternative 2: 

Die Kommune verfügt „lediglich“ über vollkonsolidierungspflichtige 

Betriebe, die für sich alleine bzw. in ihrer Summe von 

untergeordneter Bedeutung im „Konzern Kommune“ sind 

(örtlich festzulegendes Kriterium der Wesentlichkeit). 


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Folie 13




Öffentlich-rechtliche Betriebe 

zum Beispiel: 

- Anstalten öffentlichen Rechts 

- Zweckverbände 

- Stiftungen (bei denen die Kommune selbst Stifterin ist) 

- Eigenbetriebe 

nicht: Sparkassen 


Vollkonsolidierung 

Einbeziehung 

nach 

„At Equity“ 

ja 

ja 

ja 

Liegt eine „einheitliche Leitung“ durch die 

Kommune vor? 

Indizien hierfür können sein: 

- Bestimmung der Unternehmensziele 

- Entscheidung über wesentliche geschäftliche Maßnahmen 

- Festlegung wesentlicher Grundsätze der Geschäftspolitik 

- Koordination wesentlicher Teilbereiche der Unternehmensleitung 

- personelle Besetzung wesentlicher Führungsstellen, z.B. Vorstand 

nein 

Liegt eine der Kontrollmöglichkeiten des § 

50 Abs. 2 Nr. 1- 3 GemHVO NRW vor? 

- Liegt die Mehrheit der Stimmrechte bei der Kommune 

(aus Konzernsicht)? 

- Steht der Kommune das Recht zu, die Mehrheit von 

Organmitgliedern zu bestellen? 

- Steht der Kommune auf Grund eines Beherrschungsvertrages oder 

satzungsmäßig das Recht zu, einen beherrschenden Einfluss 

auszuüben? 

nein 

Liegt ein maßgeblicher Einfluss durch die 

Kommune vor? 

- Vertretensein im Vorstand oder Aufsichtsrat? 

- Mitwirken an Unternehmensentscheidungen? 

- Liegen erhebliche Liefer- und Leistungsbeziehungen vor? 

Unterschied zu beherrschendem Einfluss nach Umfang u. Intensität 

Themenworkshop Gesamtabschluss und Beteiligungsbewertung 

ja 

Ermittlung der effektiven 

„Beteiligungsquote“ 

(direkte und indirekte „Beteiligungen“) 

Ist der Anteil an dem Betrieb für 

die Gesamtbilanz wesentlich? 

nein 

nein 

zum Beispiel: 

Private Betriebe 

- Aktiengesellschaften 

- Gesellschaften mit beschränkter Haftung 

Handelt es sich um ein verbundenes 

Unternehmen? 

ja 

nein 

In der Summe 

unwesentlich 

Ausschließlich At Equity-Betriebe 

Ausweis in der 

Gesamtbilanz unter 

„Anteile an 

verbundenen Unternehmen“ 

Ausweis in der Gesamtbilanz 

unter 

„Übrige Beteiligungen“ 

Gesamtabschluss 

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Alternative 2 (Handlungsempfehlung): 

Die Kommune verfügt „lediglich“ über vollkonsolidierungspflichtige Betriebe, die für sich 

alleine bzw. in ihrer Summe von untergeordneter Bedeutung im Konzern sind 

(Örtlich festzulegendes Kriterium der Wesentlichkeit) 

Konzernbetrieb 

Anteil in v.H. Bilanzsumme 

EUR % im Konzern 

Erträge 

EUR % im Konzern 

Kommune (Konzernmutter) 50.000.000 99,70 35.000.000 97,57 

Marketing GmbH 100,00 50.000 0,10 350.000 0,98 

Wirtschaftsförderung GmbH 100,00 100.000 0,20 520.000 1,45 

GESAMT 50.150.000 100,00 35.870.000 100,00 


Gesamtabschluss 

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Folie 15





Überprüfung der Wesentlichkeit 

Örtliches Beispiel: Kultur und Werbung Lippstadt GmbH (KWL/100 %- 

Tochter der Stadt) 

→ Orientierung an der VSFE-Lage des zu untersuchenden Betriebes im 

Vergleich zur VSFE-Lage im „Konzern Kommune“ (Bruttomethode, d.h. an 

dieser Stelle ohne Konsolidierung): 

Gesamtbilanzsumme: ca. 909 Mio. EUR/KWL=0,03 % 

Gesamterträge: ca. 210 Mio. EUR/KWL=0,20 % 

Betriebszuschüsse: ca. 2 Mio. EUR/KWL=30 % 


Wesentlichkeit √ 

(= Vollkonsolidierung) 

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Voraussetzungen für die Einbeziehung eines 

Teilkonzernabschlusses 

Unter Beachtung folgender Punkte und Durchführung folgender 

notwendiger Arbeitsschritte kann ein handelsrechtlicher 

Konzernabschluss eines kommunalen Betriebes in den 

Gesamtabschluss einbezogen werden. 


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Folie 17







Voraussetzung 1: 

Es wird ein vollständiger handelsrechtlicher Konzernabschluss 

eines kommunalen Betriebes aufgestellt. 


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Betrieb A 

25% 

At Equity 



Anschaffungskosten 

Betrieb F 

100% 

Betrieb B 

60% 


Betrieb E 

100% 

Betrieb G 

25,10% 

Kommune 

Betrieb C 

40% 

Betrieb I 

Betrieb H 

100% 

74% 

Betrieb D 

100% 

25% 

Betrieb J 

25% / 55% 

Betrieb K 

10% 

Betrieb L 

1% 

30% 

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Folie 19








Die Kapitalverflechtungen und Leistungsbeziehungen zwischen 

den im Teilkonzern voll zu konsolidierenden Betrieben und der 

Kommune müssen aufgedeckt und berücksichtigt werden. 


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Betrieb A 

25% 

At Equity 




Betrieb F 

100% 

Betrieb B 

60% 


Betrieb E 

100% 

Betrieb G 

25,10% 

Kommune 

Betrieb C 

40% 

Betrieb I 

Betrieb H 

100% 

74% 

Betrieb D 

100% 

25% 

Betrieb J 

25% / 55% 

Betrieb K 

10% 

Betrieb L 

1% 

30% 

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Folie 21








Die Kapitalverflechtungen und Leistungsbeziehungen zwischen 

den im Teilkonzern voll zu konsolidierenden Betrieben und 

anderen voll zu konsolidierenden kommunalen Betrieben müssen 

aufgedeckt und berücksichtigt werden. 


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Folie 22




Betrieb A 

25% 

At Equity 




Betrieb F 

100% 

Betrieb B 

60% 


Betrieb E 

100% 

Betrieb G 

25,10% 

Kommune 

Betrieb C 

40% 

Betrieb I 

Betrieb H 

100% 

74% 

Betrieb D 

100% 

25% 

Betrieb J 

25% / 55% 

Betrieb K 

10% 

Betrieb L 

1% 

30% 

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Änderungen der Konsolidierungsstruktur im Vergleich zum 

kommunalen Einzelabschluss müssen berücksichtigt werden. 


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Im kommunalen EA: 

verbundenes Unternehmen 

Im Gesamtabschluss: 

Vollkonsolidierung 100% 

Betrieb D 

25% 

Im Gesamtabschluss: 



Kommune 

30% 

Betrieb J 

Im kommunalen EA: 

Beteiligung 

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Folie 25




Betrieb A 

25% 

At Equity 




Betrieb F 

100% 

Betrieb B 

60% 


Betrieb E 

100% 

Betrieb G 

25,10% 

Kommune 

Betrieb C 

40% 

Betrieb I 

Betrieb H 

100% 

74% 

Betrieb D 

100% 

25% 

Betrieb J 

25% / 55% 

Betrieb K 

10% 

Betrieb L 

1% 

30% 

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Im handelsrechtlichen Konzern aufgedeckte stille Reserven 

müssen auf Ebene des Teilkonzerns fortgeschrieben werden. 


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3. Behandlung investiver Zuschüsse 




Zur Behandlung investiver Zuschüsse 

NKF-Regelung zum Ausweis im Gesamtabschluss nach 

§ 49 (3) i.V.m. § 43 (5) Gemeindehaushaltsverordnung 

Erhaltene Zuwendungen und Beiträge für Investitionen, die im Rahmen 

einer Zweckbindung bewilligt und gezahlt werden, sind als Sonderposten 

auf der Passivseite zwischen dem Eigenkapital und den Rückstellungen 

anzusetzen. 

Die Auflösung der Sonderposten ist entsprechend der Abnutzung des 

bezuschussten Vermögensgegenstandes vorzunehmen. 

=> wirtschaftliche Folge ist, dass die Auflösung des Sonderpostens die auf 

die Investition entfallende Absetzung für Abnutzung (Afa) im Ergebnis 

kompensiert. Vermögensgegenstand und Sonderposten verringern sich 

über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer. 


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Handels- und steuerrechtliche Regelungen 

zur Behandlung von Zuschüssen 

(IDW St HFA 1/1984; EStR R 6.5 2005) 

1. Aktivische Kürzung der Anschaffungs-/Herstellungskosten des 

Vermögensgegenstandes um den Zuschuss. 

=> Bilanzverkürzung führt zu Verringerung der Bemessungsgrundlage 

für die Absetzung für Abnutzung in Höhe des Zuschusses. 

2. Bildung eines passivischen Sonderpostens für Zuschüsse zum 

Anlagevermögen analog NKF 


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Behandlung von Zuschüssen bei der Stadt Solingen und ihren 

Betrieben 

1. In einem Betrieb wurden erhaltene Investitionszuschüsse von 

insgesamt T€ 13.174 (Stand 31.12.2007 = T€ 6.332, 48 % der 

historischen Zuschüsse) durch Kürzung der AK / HK vereinnahmt 

2. In unterschiedlichen Betrieben werden die erhaltenen Zuschüsse in 

einem Sonderposten mit Rücklageanteil passiviert 

3. Städtebauliche Fördermittel wurden aktivisch von den AK / HK der 

jeweils geförderten und zum Verkauf bestimmten Grundstücksprojekte 

abgesetzt. 


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Fazit: 

Die Beibehaltung von Nettobilanzierungen von bezuschussten und 

steuerlich sondergeförderten Vermögensgegenständen führt wirtschaftlich 

zum gleichen Ergebnis wie die Passivierung des Zuschusses. Beide 

Darstellungsformen führen über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer 

zu einem um den Zuschuss verminderten Aufwand. 

Die Beibehaltung von Nettobilanzierung aus den Einzelabschlüssen 

bewirkt insgesamt eine erhebliche Arbeitsentlastung im Rahmen der 

Überleitung, insbesondere, wenn der Zeitraum der Bezuschussung weit 

zurückliegt. 

Die Modellkommunen empfehlen die Beibehaltung der Nettobilanzierung. 


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Folie 31





Prüfung der Beibehaltung der Netto-Bilanzierung bei 

Unwesentlichkeit 


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Folie 32

4. Behandlung von Wertansätzen 




Wertansätze der vorhandenen Vermögensgegenstände 

und Schulden der voll zu konsolidierenden Betriebe 

Problem: 

Unterschiedliche Wertansätze bei der Kommune und den Betrieben (§ 50 

GemHVO NRW i.V.m. § 308 HGB) 

Beispiel: 

• Unterschiedlicher Ansatz der HK (z.B. Verwaltungsgemeinkosten) in 

Bewertungsgutachten nicht berücksichtigt 

• Unterschiedlicher Zinssatz für Pensionsrückstellungen in 

Bewertungsgutachten berücksichtigt 

Lösungsvorschlag: 

Keine weitere Anpassung über Bewertungsgutachten hinaus 


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Folie 33

4. Nutzungsdauern und Abschreibungsmethoden 




Keine Anpassung von Nutzungsdauern und 

Abschreibungsmethoden 

Problem: 

Kommune Betriebe 

Grundlage örtliche ND-Tabelle aus NKF- 

Rahmentabelle entwickelt 

grds. steuerrechtliche AfA- 

Tabellen 

Methode i.d.R. linear linear oder degressiv 


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Folie 34





Ziel: 

Minimierung des erforderlichen Buchhaltungsaufwands im 

„Konzern Kommune“ 

a) Erleichterung bei der Anpassung von Nutzungsdauern 

b) Grds. Übernahme steuerlicher AfA 

c) Erleichterung bei der Anpassung von AfA-Methoden 

d) Verzicht auf die Anpassung der GwG-Erfassung und Abschreibung 

(„Pool-AfA“) 

e) Erleichterte Erfassung „konzerninterner“ Zu-/Abgänge im 

Gesamtanlagenspiegel 


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1.) Prüfung der Wesentlichkeit 

• Ermittlung und Aufsummierung des Sachanlagevermögens für die 

voll zu konsolidierenden Betriebe z.B. nach Gebäuden und BGA 

mit den jeweiligen Abschreibungen. Ermittlung und Aufsummierung 

der Bilanzsummen und der Gesamtaufwendungen der voll zu 

konsolidierenden Betriebe. 

• Ermittlung des Anteils der z.B. der BGA an der Bilanzsumme. 

Ermittlung des Anteils der Abschreibungen auf BGA an den 

Gesamtaufwendungen. Sofern diese Verhältniszahlen unwesentlich 

sind, können die Bilanzansätze und Abschreibungen der voll zu 

konsolidierenden Betriebe übernommen werden. 


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2.) 


Ist der Vermögensgegenstand 

des Betriebes in der örtlichen 

Abschreibungstabelle der 

Kommune enthalten? nein 

Weicht der 

Abschreibungszeitraum des 

Vermögensgegenstandes des 

Betriebes von der örtlichen 

Abschreibungstabelle der 

Kommune ab? 

Ist die Abweichung wesentlich? 

Ist die Abweichung begründet? 

(z.B. durch betriebsspezifische 

Nutzung) 


ja 

ja 

ja 

ja 

nein 

nein 

nein 

Keine Anpassung 

erforderlich 

Anpassung erforderlich 

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3.) Kontrollfrage 

Im Zweifelsfall muss die Frage gestellt werden, wie der 

Vermögensgegenstand im NKF bilanziert worden wäre. 


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5. Behandlung stiller Reserven/Lasten 




Behandlung stiller Reserven / Lasten aus 

Bewertungsgutachten 

• Stille Reserven / Lasten sind in einzelnen Bewertungsgutachten 

(Substanzwertverfahren) z.T. aufgedeckt worden. 

• Vereinfacht können diese auf Bilanzpostenebene zugeordnet und abgeschrieben 

werden (durchschnittliche ND). 

Spezialfall: Ertragswertgutachten 

Problem: 

Bei ertragswertorientierten Betrieben sind i.d.R. keine stillen Reserven/Lasten 

ermittelt worden, da diese Betriebe nach dem Ertragswertverfahren bewertet 

wurden. 


Stille Reserven/Lasten müssen aufgedeckt und können ebenfalls vereinfacht 

zugeordnet werden; Rest „Goodwill“ 


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6. Behandlung eines Goodwills 




Behandlung des verbleibenden aktivischen 

Unterschiedsbetrages aus der 

Kapitalkonsolidierung (Geschäfts-/Firmenwert 

nach Berücksichtigung stiller 

Reserven/Lasten) 


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Möglichkeiten zur Behandlung der positiven 

Unterschiedsbeträge nach derzeitiger Rechtslage 

� Verrechnung von aktivischen und passivischen 

Unterschiedsbeträgen (§ 50 Abs. 1 GemHVO NRW i.V.m. § 301 

Abs. 3 Satz 3 HGB) möglich 

� Positiver Unterschiedsbetrag (§ 50 Abs. 1 GemHVO NRW i.V.m. 


§ 309 Abs. 1 HGB) entweder 

− Abschreibung in den folgenden 4 Jahren 

− Abschreibung über die voraussichtliche Nutzungsdauer 

− Offene Verrechnung mit den „Konzern“-Rücklagen 

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Empfehlung des Modellprojektes (vor dem Hintergrund 

des BilMoG) 

Abschreibung über die voraussichtliche 

Nutzungsdauer (aber: Keine Einschränkung der 

zuvor genannten Möglichkeiten nach derzeitiger 

Rechtslage!) 


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7. Stichtag Erstkonsolidierung 




Stichtag der Erstkonsolidierung – rechtliche Grundlagen 

§ 50 Abs. 1 GemHVO i.V.m. § 301 Abs. 2 HGB 

Wahlrecht, die Erstkonsolidierung auf der Grundlage der Wertansätze 

• zum Zeitpunkt des Erwerbs der Anteile, 

• zum Zeitpunkt der erstmaligen Einbeziehung des 

Tochterunternehmens (voll zu konsolidierenden Betriebes) in den 

Konzernabschluss (Gesamtabschluss) oder 

• beim Erwerb der Anteile zu verschiedenen Zeitpunkten, zu dem 

Zeitpunkt, zu dem das Unternehmen (der voll zu konsolidierende 

Betrieb) Tochterunternehmen (vollkonsolidierter Betrieb) geworden ist, 

vorzunehmen. 


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Erwerbszeitpunkt - Varianten 

1. Tatsächlicher Erwerbszeitpunkt 

Problem: liegt z.T. weit zurück; ist nicht mehr nachvollziehbar 

2. Stichtag der kommunalen NKF-Eröffnungsbilanz 

Herleitung: 

• Bewertung von Vermögensgegenständen (inkl. Beteiligungsvermögen) zu 

vorsichtig geschätzten Zeitwerten 

• diese Bewertung entspricht fiktiven Anschaffungskosten (§ 92 Abs. 3 GO) 

• Eine Anschaffung der Beteiligungen zum EB-Stichtag wird fingiert 

Konsequenz: 

Vorteil: 

stille Reserven werden auf den „Gesamtabschlusseröffnungsbilanz“stichtag 

(01.01.) fortgeschrieben 

• erforderliche Informationen liegen in Form des Bewertungsgutachtens vor 


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Zeitpunkt der erstmaligen Einbeziehung 

• hier: gleich Jahr (01.01.) der erstmaligen Aufstellung 

• Verzerrung aufgrund thesaurierter Gewinne nach Erwerbszeitpunkt 

wird in Kauf genommen 

• Konsequenz: 

- Der ermittelte Wert der Beteiligung ist auf den „Gesamtabschlusseröffnungsbilanz“stichtag 

fortzuschreiben 

- stille Reserven zwischenzeitlich zugegangener 

Vermögensgegenstände sind aufzudecken 

• Aber (lt. Literatur): restriktive Anwendung 

• Nachteil: u. U. ist ein neues Bewertungsgutachten zu erstellen 

Empfehlung: Erstkonsolidierung zum Erwerbszeitpunkt 


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Folie 45

8. Übernahme Beteiligungsbuchwerte 




Übernahme der Beteiligungsbuchwerte aus den kommunalen 

Einzelabschlüssen 

Problem: 

Neubewertung gem. § 50 GemHVO NRW i.V.m. § 301 Abs. 1 Nr. 2 HGB 

Erstkonsolidierungsstichtag (Beispiel): 

a) Wertansätze zum Zeitpunkt der erstmaligen Einbeziehung 

b) Wertansätze Zeitpunkt des Erwerbs (fiktiv: Eröffnungsbilanzstichtag der 

Kommune) 


zu a) Neubewertung nur bei wesentlichen Wertveränderungen 

zu b) Keine Neubewertung erforderlich 


22. Juni 2009 

Folie 46







Beispiel Erstkonsolidierungsstichtag: (§ 301 Abs. 2 HGB) 

Bilanz des voll zu konsolidierenden Betriebes (TU) 

zum Stichtag der kommunalen Eröffnungsbilanz (01.01.2006) 

Buchwerte Zeitwerte Stille RND 

Bilanzpositionen 01.01.06 01.01.06 

Reserven 

Grundstücke 50 75 25 

Gebäude 100 150 50 20 J. 

Σ 150 225 75 

Eigenkapital 150 225 75 

Σ 150 225 75 

Ansatz des TU in der kommunalen Eröffnungsbilanz in Höhe von 225. 


22. Juni 2009 

Folie 47







a) Beispiel: Wertansätze zum Zeitpunkt der erstmaligen Einbeziehung 

Bilanz des voll zu konsolidierenden Betriebes (TU) 

zum Erstkonsolidierungsstichtag (01.01.2010) 

Buchwerte Zeitwerte Stille RND 

Bilanzpositionen 01.01.10 01.01.10 

Reserven 


Gebäude 120 180 60 16 J. 

Σ 180 270 90 


Σ 180 270 90 

Ansatz des TU im Gesamtabschluss in Höhe von 270. 

Neubewertung ist erforderlich. 


22. Juni 2009 

Folie 48







Wertveränderungen des TU zum Erstkonsolidierungsstichtag (01.01.2010) 

Bilanzpositionen 

Zeitwerte 

01.01.06 

Zeitwerte 

01.01.10 

Diff. 

Grundstücke 75 90 + 15 

Gebäude 150 180 + 30 

Σ 225 270 + 45 

Eigenkapital 225 270 + 45 

Σ 225 270 + 45 

Die Wertveränderung (hier: wesentlich) ergibt sich in Höhe von 30 

aus thesaurierten Gewinnen (EK: 180 ./. 150) und in Höhe von 15 

aus der Zunahme der stillen Reserven (90./.75). 


22. Juni 2009 

Folie 49







Anschaffungskosten: 225 stille Reserven: - 15 

./. Ant. EK des TU - 270 thesaurierte Gewinne: - 30 

Pass. UB - 45 -45 


01.01.2010 

Stadt TU Summenbilanz 

Konsolidierung Gesamtabschluss 

S H S H S H S H S H 


Gebäude 180 180 180 

Finanzanlage/TU 225 225 225 

Eigenkapital 225 270 495 270 225 

UB Kapitalkons. 45 45 

Σ 225 225 270 270 495 495 270 270 270 270 


22. Juni 2009 

Folie 50







b) Beispiel: Wertansätze zum Zeitpunkt des Erwerbs 

(fiktiv: Eröffnungsbilanzstichtag) 

Zur Wiederholung: Bilanz des TU zum 01.01.2006 


Buchwerte 

01.01.06 

Zeitwerte 

01.01.06 

Stille 

Reserven 


RND 

Gebäude 100 150 50 20 J. 

Σ 150 225 75 


Σ 150 225 75 


22. Juni 2009 

Folie 51







Fortgeschriebene Bilanz des TU zum Erstkonsolidierungsstichtag (01.01.2010) 


Buchwerte 

01.01.10 

Fortgeschr. 

Zeitwerte 

01.01.10 

stille 

Reserven 

01.01.2006 

AfA 

stille 

Reserven 

01.01.2010 

Grundstücke 60 85 25 0 25 

Gebäude 120 160 50 10 40 

Σ 180 245 75 10 65 

Eigenkapital 180 245 

Σ 180 245 

Neubewertung ist nicht erforderlich, da zum 01.01.2006 bereits erfolgt. 


22. Juni 2009 

Folie 52







Anschaffungskosten: 225 AfA auf. st. Reserven: 10 

./. Ant. EK des TU - 245 thesaurierte Gewinne: - 30 

Pass. UB - 20 -20 


01.01.2010 

Stadt TU Summenbilanz 

Konsolidierung Gesamtabschluss 

S H S H S H S H S H 


Gebäude 160 160 160 

Finanzanlage/TU 225 225 225 

Eigenkapital 225 245 470 245 225 

UB Kapitalkons. 20 20 

Σ 225 225 245 245 470 470 245 245 245 245 


22. Juni 2009 

Folie 53







– Sonderfall: Sondervermögen 

Problem: 

Eigenkapitalspiegelbildmethode in der kommunalen Eröffnungsbilanz gem. 

§ 55 Abs. 6 GemHVO NRW 


Erstkonsolidierungsstichtag mit Wertansätzen zum Zeitpunkt des Erwerbs 

– vgl. Beispiel b – unter der Fiktion des Einzelerwerbs von Vermögen und 

Schulden („fiktive Anschaffungskosten“). 

Ergebnis: 

Keine Neubewertung erforderlich. Die zum 01.01.2006 ermittelten Werte 

stellen die „Konzern“-Anschaffungskosten (anteiliger Wert des 

Eigenkapitals) dar und werden im Gesamtabschluss fortgeführt. 


22. Juni 2009 

Folie 54

9. Kapitalflussrechnung 




Kapitalflussrechnung – rechtliche Grundlagen 

§ 51 Abs. 3 GemHVO 

Dem Gesamthang ist eine Kapitalflussrechnung beizufügen 

(unter Beachtung Deutscher Rechnungslegungs Standard (DRS) Nr. 2) 

Empfehlungen zur Aufstellung (Praxisleitfaden) 

- derivative Ermittlung 

- Indirekte Methode bei Cashflow (CF) aus laufender Geschäftstätigkeit 

- Top-Down-Verfahren (auf Basis konsolidierter Zahlen des 

Gesamtabschlusses) 


22. Juni 2009 

Folie 55





Kapitalflussrechnung – Gliederungsschema 

Nr. 

Bezeichnung 

Ermittlung des Cashflows aus laufender Geschäftstätigkeit 

bei Anwendung der indirekten Methode 

1 Ordentliches Ergebnis 

2 +/- 

Abschreibungen/Zuschreibungen auf das Anlagevermögen 

und Wertpapiere des Umlaufvermögens 

3 +/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 

4 +/- sonstige zahlungsunw irksame Aufw endungen/Erträge 

5 -/+ 

Gew inn/Verlust aus dem Abgang von Gegenständen des 

Anlagevermögens 

Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus 

6 -/+ 

Lieferungen und Leistungen sow ie anderer Aktiva, die 

nicht Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen 

sind 

Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen 

7 +/- und Leistungen, sow ie anderer Passiva, die nicht der 

Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 

8 -/+ Ein- und Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 

9 = 

Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 

aus 1 bis 8) 


Ergebnis 

Geschäftsjahr 

Ergebnis 

Vorjahr 

EUR EUR 

22. Juni 2009 

Folie 56





Kapitalflussrechnung – erforderliche Informationen 

Ermittlung des CF aus lfd. Geschäftstätigkeit erfordert danach u. a. 

folgende Informationen 

• Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 

• Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und 

Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder 

Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 

• Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und 

Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder 

Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind. 


22. Juni 2009 

Folie 57





Kapitalflussrechnung – praktische Umsetzung 

• Die erforderlichen Informationen ergeben sich durch Gegenüberstellung der 

Bilanz des laufenden Jahres mit der des Vorjahres. 

• Dementsprechend ist für das Vorjahr eine - konsolidierte - Bilanz aufzustellen, 

d.h. entsprechende Konsolidierungsschritte sind durchzuführen 

- Kapitalkonsolidierung – siehe Ausführungen zum 

Erstkonsolidierungsstichtag 

- Schuldenkonsolidierung – 

• relevante Positionen (Ausleihungen und andere Forderungen, 

Rückstellungen und Verbindlichkeiten) sind auf Verbundbeziehungen zu 

untersuchen; diese sind auszuweisen und zu eliminieren 

• Erfassungsmethode, die für 31.12. entwickelt wird, kann genutzt werden 

Ergebnis 

• Die erste KFR erfordert allein eine „Gesamteröffnungs“bilanz 

• keine Zeitvorgabe - Aufstellung kann zusammen mit erstem 

Gesamtabschluss erfolgen 

• kann formlos erfolgen 

• Der Stichttag der Erstkonsolidierung 01.01.2010 unterstützt den Prozess 


22. Juni 2009 

Folie 58




Agenda 


12:30 Uhr 

Mittagspause 

Fortsetzung der 

Abschlussveranstaltung 

um 13:30 Uhr 

22. Juni 2009 

Folie 59




Agenda 


13:30 Uhr 

Die Aufstellung des 

Gesamtabschlusses 

am Beispiel der 

Stadt Essen 

Beate Behnke-Hahne 

Dipl.-Kffr. und Fachbereichsleiterin 

Finanzbuchhaltung und 

Stadtsteueramt der Stadt Essen 

22. Juni 2009 

Folie 60




Gliederung 

• Projektaufbau und Projektplanung des NKF-Gesamtabschlusses 

• Meilensteine des Essener Projektes 

• Arbeitsphasen zur Erstellung der Fallstudie 

• Beteiligungsstruktur der Stadt Essen 

• Ausgewählte Eckdaten des Konzerns Stadt Essen 

• Probekonsolidierung im Rahmen der Fallstudie 

- Abgrenzung des Konsolidierungskreises 

- Auswahl repräsentativer Betriebe 

- Überleitung der Einzelabschlüsse / Konsolidierungsformularsatz (KFS) 

- Probekonsolidierung 

• Wesentliche Informationen aus dem Gesamtabschluss 

• Weitere Projektplanung 


22. Juni 2009 

Folie 61




Projektaufbau und Projektplanung 

18 Monate 

Kommunikationsphase zur Führungsspitze der Kernverwaltung und der Töchter 

Konzeptionsentwicklung 

Konsolidierungsrichtlinie 

Formularsatz 

IT-Unterstützung 

Abschlussveranstaltung des Modellprojektes NKF-Gesamtabschluss 

Orga 

(Aufgabenverteilung) 

Gesamtsteuerung 

Anpassungsphase (in der Kernverwaltung und in den Töchtern) 

prüfungssichere Dokumentation 

Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 

Qualifizierung 

22. Juni 2009 

Folie 62




Meilensteine des Essener Projektes zur Aufstellung eines 

Probeabschlusses im Rahmen des Landesprojektes 

1. Information und Beschlussfassung im Verwaltungsvorstand 

2. Auftaktveranstaltung mit den Beteiligungsunternehmen 

3. Organisatorische Zuordnung des Gesamtabschlusses 

4. Abgrenzung des Konsolidierungskreises 

5. Erarbeitung eines örtlichen Positionenplans 

6. Erstellung von Überleitungs- und Konsolidierungstools sowie Vorstellung in 

den Betrieben 

7. Dokumentation der Probekonsolidierung in der Fallstudie 

der Stadt Essen 


22. Juni 2009 

Folie 63




Ausgewählte Eckdaten des Konzerns Stadt Essen 


Stadt Essen 

Verbundene 

Unternehmen 

Mitarbeiterzahl 8.374 8.089 

Bilanzsumme (Mio. EUR) 6.432 4.584 

Summe ordentliche Erträge (Mio. EUR) 1.716,8 1.080,3 

Summe ordentliche Aufwendungen (Mio. EUR) 1.714,1 1.159,5 

Personalaufwand (Mio. EUR) 380,3 397,6 

Finanzergebnis (Mio. EUR) - 99,5 - 94,6 

Stand 31.12.2007 

22. Juni 2009 

Folie 64




Arbeitsphasen zur Erstellung der Fallstudie 

1. Abgrenzung des Konsolidierungskreises zum 31.12.2007 

2. Auswahl repräsentativer Betriebe 

3. Überleitung der Einzelabschlüsse der Betriebe 

4. Durchführung der Konsolidierungsschritte 

5. Erstellung einer Kapitalflussrechnung 


Empfehlungen 

und 

Vereinfachungsvorschläge 

für die 

örtliche Arbeit, 

für das 

Modellprojekt 

und 

für die NKF- 

Evaluierung 

22. Juni 2009 

Folie 65

Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen 

Zuordnung der Ämter, Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und Institute ab 01.01.2009 




Geschäftsbereich 1A 

Geschäftsbereich des 

Oberbürgermeisters 

Oberbürgermeister 

Dr. Reiniger 

1. Vertretung 

Herr Hülsmann 

2. Vertretung 

Herr Dr. Scheytt 

Geschäftsbereich 1B 

Personal, Organisation, 

öffentliche Ordnung, 

Feuerwehr und Sport 

Stadtdirektor 

Hülsmann 

1. Vertretung 

NN 

2. Vertretung 

Frau Raskob 

Geschäftsbereich 2 

Finanzen 

Stadtkämmerer 

NN 

1. Vertretung 


2. Vertretung 

Renzel 


Kultur 

Beigeordneter 

Dr. Scheytt 

1. Vertretung 

Renzel 

2. Vertretung 

Herr Best 


Jugend, Bildung und Soziales 

Beigeordnete/r 

Renzel 

1. Vertretung 


2. Vertretung 



Umwelt und Bauen 

Beigeordnete 

Raskob 

1. Vertretung 

Herr Best 

2. Vertretung 

NN 

Büro OB GB-Büro 1B GB-Büro 2 GB-Büro 4 GB-Büro 5 GB-Büro 6A 

GB-Büro 6B 

Ämter/Fachbereiche Ämter/Fachbereiche 

01-11 

Gleichstellungsstelle 

01-15 

Presse- und Kommunikationsamt 

01-16 

Büro Stadtentwicklung 

12 

Amt für Statistik, Stadtforschung 

und Wahlen 

14 

Rechnungsprüfungsamt 

15 

Amt für Ratsangelegenheiten 

und Repräsentation 

30 

Rechtsamt 

33 

Einwohneramt 

01-05 

Arbeitssicherheit Essen 

01-06 

Betriebliche Beratungsstelle 

10 

Organisation und 

Personalwirtschaft 

11 

Amt für Zentralen Service 

32 

Ordnungsamt 

37 

Feuerwehr 

Eigenbetriebsähnliche 

Einrichtungen 

Essener Systemhaus 

Sport- und Bäderbetriebe Essen 


Ämter/Fachbereiche 

02-01 

Entsorgungswirtschaft / 

Gebührenmanagement 

02-02 

Beteiligungsmanagement 

02-03 

Strategische 

Immobiliensteuerung 

20 

Stadtkämmerei 

21 

Finanzbuchhaltung 

und 

Stadtsteueramt 


41 

Kulturbüro 

41-3 

Stadtarchiv 

42 

Stadtbibliothek 

43 

Volkshochschule 

44 

Folkwang Musikschule 

44-9 

Kulturzentrum Schloss Borbeck 

45 

Museen der Stadt Essen 

45-9 

Alte Synagoge 


01-07 

Koordinierungsstelle JobCenter 

Essen 

05-13 

Regionale Arbeitsstelle zur 

Förderung von Kindern und 

Jugendlichen aus 

Zuwandererfamilien 

(RAA / Büro für Interkulturelle 

Arbeit) 

05-14 

Hauptstelle RAA 

40 

Schulverwaltungsamt 

Schulamt für die Stadt Essen 

50 

Amt für Soziales und Wohnen 

51 

Jugendamt 

53 

Gesundheitsamt 


06-01 

Steuerungsstelle ÖPNV 

39 

Amt für Verkehrs- und 

Baustellenmanagement 

59 

Umweltamt 

59-3 

Chemisches und 

geowissenschaftliches Institut 

Essen / Oberhausen 

59-6 

Veterinäramt / Amtstierarzt 

60 

Immobilienwirtschaft Stadt Essen 

66 

Tiefbauamt 

Eigenbetriebsähnliche 

Einrichtungen 

GRÜN und GRUGA Essen 


Planen 

Beigeordneter 

Best 

1. Vertretung 

Raskob 

2. Vertretung 



61 

Amt für Stadtplanung und 

Bauordnung 

61-8 

Institut für Denkmalschutz 

und Denkmalpflege 

62 

Amt für Geoinformation, 

Vermessung und Kataster 

68 

Amt für Stadterneuerung und 

Bodenmanagement 

22. Juni 2009 

Folie 66




EMG- Essen Market i ng GmbH 

Gesellschaft für Stadtwerbung... 

50 % 

Stammkapital: 51.129 € 

Verband der kommunalen RWE- 

Aktionäre GmbH 

13,48 % 


Entwicklungsgesellschaft 

1,77 % 

Zollverein mbH 

50 % 


Messe Essen GmbH 

79,97 % 

Stammkapital: 14.316.172 € 

Ruhrgebiet Tourismus GmbH & 

Co.KG 

3,54 % 


Ruhrgebiet Tourismus 

Management GmbH 

7 % 


E-world energy & water GmbH 

50 % 


Stadt Essen 02-02 Organigramm Beteiligungen - Stand 01.11.2008 


Geschäftsbereich des 

Oberbürgermeisters 

Sparkasse Essen 

15,01 % 

EWG Essener 

Wirtschaftsförderungsgesellschaft 

mbH 

50 % 

Stammkaiptal: 102.250 € 

Projektentwicklungsgesellschaft 

Essen mbH 

50 % 


Entwicklungsgesellschaft 

Universitätsviertel Essen mbH 

27,5 % 

Zukunf t sZent rumZollverein AG zur 

Förderung von 

Name 

Existenzgründungen 

Tit el 

9,52 % 

Grundkaiptal: 107.520 € 

9,52 % 

Essener Technologie- und 

Entwicklungs-Centrum GmbH 

33,33 % 


zebra.Gesellschaft für 

Baumanagament mbH 

25,88 % 



Personal, Organisation, 

öffentliche Ordnung, 

Feuerwehr und Sport 

Essener Versorgungs- und 

Verkehrsgesellschaft mbH 

100 % 


RGE Servicegesellschaft Essen mbH 

100 % 


Versicherungs-Vermittlungsdienst 

Essen GmbH 

50,15 % 


Essener Sport-Betriebsgesellschaft 

mbH 

25 % 


Essener Systemhaus 

eigenbetriebsähnl. Einrichtung 

100 % 

Satmmkapital: 75.000 € 

Sport- und Bäderbetriebe Essen 


100 % 



26,19 % 

2,38 % 

Entsorgungsbetriebe Essen GmbH 

51 % 


Verwertung und Entsorgung 

Karnap-Städte Holding GmbH 

24,68 % 


EVV Verwert ungs- und Bet riebs 

GmbH (EVB) 

100 % 


Betriebsgesellschaft Radio Essen 

mbH & Co.KG 

12,50 % 


Betriebsverwaltungsgesellschaf t 

Radio Essen mbH 

12 % 


TAG 

Tropolys Altgesellschafter GmbH 

36,00 % 


Vienna I und II S.A.R.L 

9 % 

Versatel Holding GmbH 

100 % 

RW Holding AG 

11,20 % 


RWE AG 

33,22 % 

Stammkapital: 1.439.756.800 € 


Finanzen 

3,94 % 

RW Energie 

Beteiligungsgesellschaft mbH & 

Co.KG 


Stadtwerke Essen AG 

51 % 

Grundkapital: 56.320.000 € 

Ent wässerung Essen GmbH 

100 % 


Stadt Essen 

Wassergewinnung Essen GmbH 

50 % 


IWW Rhein.-Westf. Institut für 

Wasserforschung gGmbH 

4,69 % 


infralogistik ruhr GmbH 

49 % 


rhein-ruhr partner Messdienstleistungsgesellschaft 

mbH 

50 % 


Kommunale Gasspeicher 

Beteiligungsgesellschaft Epe mbH 

25 % 


Kommunale 

Gasspeichergesellschaft Epe mbH 

& Co.KG 

25 % 


15,55 % 

11,6 % 


Kult ur 

Theater und Philharmonie Essen 

GmbH 

100 % 


ekz.bibliotheksservice GmbH 

1,41 % 

Stammkapital 2.181.120 € 

Ruhr 2010 GmbH 

17 % 



Jugend, Bildung und Soziales 

Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft 

mbH 

100 % 


PerTransfer Essen GmbH 

100 % 


Arbeit & Bildung Essen GmbH 

100 % 


GSE Gesellschaft für Soziale 

Dienstleistungen Essen mbH 

90 % 


GSE Service GmbH 

100 % 


Jugendhilfe Essen gGmbH 

100 % 


Evangelisches Seniorenzentrum 

Kettwig gGmbH 

32,18 % 


KettwigServiceGmbH 

100 % 


Suchthilfe direkt Essen gGmbH 

90,38 % 


18 % 


Umwelt und Bauen 

Grün und Gruga Essen 


100 % 


Grundstücksverwaltung Stadt 

Essen GmbH 

100 % 


Gemeinnützige Theat er- 

Baugesellschaft Essen mbH 

100 % 


Revierpark Nienhausen GmbH 

25 % 


Essener Verkehrs-AG 

Stadt Essen: 7,69 % 

EVV: 92,31 % 


Stadtbahn Betriebsführungsgesellschaft 

Ruhr mbH 

50 % 

Stammkapital:26.000 € 

meoline GmbH 

77 % 


Otto Lingner Verkehrs-GmbH 

50% 


Weisse Flotte Baldeney-GmbH 

100 % 


Abellio LuxCo 1 u. 2 S.A.R.L 

12,36 % 

Abellio GmbH 

100 % 


pts GmbH 

82 % 


Abellio Rail NRW GmbH 

100 % 


meobus-GmbH 

49 % 


ETP Euro Traf f ic Part ner GmbH 

25 % 


Legende: 


Planen 

Flughafen Essen/Mülheim GmbH 

33,33 % 


Altstadt-Baugesellschaft mbh & 

Co.KG 

74,33 % 


ALLBAU AG 

81,78 % 


ALLBAU Managementgesellschaf t 

mbH 

100 % 


WRW Wohnungswirtschaft 

Treuhand Rheinl. Westf. GmbH 

1,38 % 


Beteiligungsquote Stadt Essen >= 50 % 

Beteiligungsquote Stadt Essen < 50 % 

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung 

22. Juni 2009 

Folie 67




Rechtsformen der kommunalen Beteiligungen der Stadt Essen 

GmbH 


Rechtsform 

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung 

AG 

GmbH & Co. KG 

Sonstige 

Anzahl Anteil 

53 

76,8 % 

3 4,3 % 

6 8,7 % 

5 7,2 % 

2 2,9 % 

Summe 69 100 % 

22. Juni 2009 

Folie 68




Probekonsolidierung im Rahmen der Fallstudie 

1. Abgrenzung des Konsolidierungskreises zum 31.12.2007 

- Gesetzliche Grundlagen 

- Prüfraster im Praxisleitfaden (Kapitel D) 


22. Juni 2009 

Folie 69




Gesetzliche Grundlagen für die Abgrenzung des Konsolidierungskreises 


Betriebe 

öffentlich-rechtlich privatrechtlich 

Grundsatz: 

Konsolidierungspflicht 

§ 116 Abs. 2 GO NRW 

Ausnahme: 

Konsolidierungswahlrecht 

§ 116 Abs. 3 GO NRW 

bei 

untergeordneter 

Bedeutung 

Ausnahme: 

Konsolidierungsverbot 

lt. Kommentierung 

Sparkassen 

22. Juni 2009 

Folie 70




Grundstücksverwaltung 

St adt Essen GmbH 

100 % 

Jugendhilf e Essen gGmbH 

100 % 

Messe Essen GmbH 

79,97 % 

Theater und Philharmonie 

Essen GmbH 

100 % 

GSE Gesellschaf t f ür Soz. 

Dienst leist ungen Essen 

mbH 

90 % 

GSE Service GmbH 

100 % 

Essener Syst emhaus 

eigenbetriebsähnl. 

Einrichtung 

100 % 

Grün und Gruga Essen 

eigenbetriebsähnl. 

Einrichtung 

100 % 

Sport- und Bäderbetriebe 

Essen eigenbetriebsähnl. 

Einrichtung 

100 % 


Stadt Essen 

EVV Verwert ungs- und 

Betriebs GmbH (EVB) 

100 % 

RGE Servicegesellschaft 

Essen mbH 

100 % 

Entsorgungsbetriebe 

Essen GmbH 

51 % 

St adt werke Essen AG 

51 % 

Ent wässerung Essen 

GmbH 

100 % 

Essener Versorgungs- und 

Verkehrsgesellschaft mbH 

100 % 

ALLBAU AG 

81,78 % 

ALLBAU 

Managementgesellschaft 

mbH 

100 % 

Essener Verkehrs-AG 

Stadt Essen: 7,69 % 

EVV: 92,31 % 

meoline GmbH 

77 % 

22. Juni 2009 

Folie 71





2. Auswahl repräsentativer Betriebe für die Probekonsolidierung 

� Kriterien: Wesentlichkeit und Besonderheit 

� Auswahl von 7 verbundenen Unternehmen 

� davon 1 Holding mit 3 Tochtergesellschaften (Teilkonzern) 


1 unmittelbares TU mit abweichendem Geschäftsjahr 

1 unmittelbares TU mit gesonderten Buchführ.vorschriften 

1 eigenbetriebsähnliche Einrichtung 

22. Juni 2009 

Folie 72





3. Überleitung der Einzelabschlüsse der Betriebe 

� Anpassung der Ausweisunterschiede in den 

Einzelabschlüssen an die Struktur des 

örtlichen Positionenplans � KB I 

� Vereinheitlichung der Ansatz- und 

Bewertungsunterschiede zwischen HBG und NKF � KB II 

� Aufdeckung der Stillen Reserven bzw. Lasten � KB III 

� Mit Hilfe eines Excel-basierten Überleitungstools 


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4. Durchführung einer Probekonsolidierung 

a) Kapitalkonsolidierung 

� Excel-basiert 

� Kettenkonsolidierung des Teilkonzerns 

� Vorläufiger Unterschiedsbetrag bei gleichzeitigem Vorliegen von 

indirekter und direkter Beteiligung 

� Verrechnung des verbleibenden Unterschiedsbetrages mit den 

Rücklagen 

Abschlussveranstaltung des Modellprojektes NKF-Gesamtabschluss 

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b) Schuldenkonsolidierung 

� Beschränkung auf wesentliche Sachverhalte im Rahmen der 

Probekonsolidierung 

� Verschiedene Verbundkreise aufgrund Teilkonzernstruktur 

� Klärung von Differenzen auf Einzelabschlussebene 

� Entwicklung eines Formularsatzes zur Saldenabstimmung 

� Erweiterung auf z.B. Ausleihungen, RAP, Rückstellungen usw. 


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Formulare zur Saldenabstimmung 

Gesellschaft Stichtag 

→ Bitte hier Gesellschaft auswählen 31.12.2007 

gegen Gesellschaft 

ALLBAU Allbau AG 

AMG Allbau Managementgesellschaft mbH 

EBE Entsorgungsbetriebe Essen GmbH 

EEG Entwässerung Essen GmbH 

ESH Essener Systemhaus 

EVAG Essener Verkehrs-AG 

EVV Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 

EVB EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH 

GGE Grün und Gruga Essen 

GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH 

GSE GSE Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen Essen mbH 

GSESG GSE Service GmbH 

JHE Jugendhilfe Essen gGmbH 

MEOL meoline GmbH 

ME Messe Essen GmbH 

RGE RGE Servicegesellschaft Essen mbH 

SBE Sport- und Bäderbetriebe Essen 

- Stadt Essen 

SWE Stadtwerke Essen AG 

Summe aus dem Positionenplan (KB II) 


Abstimmung der Forderungen im Vollkonsolidierungskreis 

Forderungen 

Betrag in € 

Ausleihungen 

Betrag in € 

aktive RAP 

Betrag in € 

Differenz 0,00 0,00 0,00 

Bemerkungen 

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Abstimmung der Forderungen 

Y X Stadt Essen EVV EVAG SWE … Gesamt 

Stadt Essen 

EVV 

EVAG 

SWE 

… 


0,00 € 

0,00 € 

0,00 € 

0,00 € 

0,00 € 

Gesamt 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 

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Abstimmung der Verbindlichkeiten 

Y X Stadt Essen EVV EVAG SWE … Gesamt 

Stadt Essen 

EVV 

EVAG 

SWE 

… 


0,00 € 

0,00 € 

0,00 € 

0,00 € 

0,00 € 

Gesamt 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 

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c) Zwischenergebniseliminierung 

� Verzicht im Rahmen der Fallstudie aufgrund untergeordneter 

Bedeutung 

� Vermögensveräußerungen und Herstellungsvorgänge innerhalb des 

Verbundkreises grds. unter marktüblichen Bedingungen 

d) Aufwands- und Ertragskonsolidierung 

� Excel-basierte Abstimmung im Verbundkreis 

� MwSt-Differenzen bleiben unkonsolidiert unter der ursprünglichen 

Position 


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5. Erstellung einer Gesamtkapitalflussrechnung 

� Jahresabschlusses der Stadt Essen als Grundlage 

� Aufstellung einer Bewegungsbilanz 

� Abfrage zusätzlicher Daten über weiteres Konsolidierungsformular 

� Festlegung des Finanzmittelfonds 

� Derivative (abgeleitete) Ermittlung der Cash-Flows 

� Indirekte Darstellung des Cash-Flows aus lfd. Geschäftstätigkeit 


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Wesentliche Informationen aus dem Gesamtabschluss 

• Information über die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der 

gesamten Gebietskörperschaft 

• Information über die künftige Leistungsfähigkeit der gesamten 

Gebietskörperschaft 

• Information über interne Leistungsbeziehungen: Aufgabenkritik, 

Wirtschaftlichkeitsanalysen 

• Informationen über die Aufbauorganisation und Prozesse: Organisationskritik 

� Erhalt bzw. Rückgewinnung des Gesamtüberblicks über die Vermögens-, 

Finanz- und Ertragslage der Stadt 

� Verbesserung der Steuerungsfähigkeit und -möglichkeiten 


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Vermögenslage der Stadt Essen zum 31.12.2007 (in TEUR) 

Eigenkapitalquote 

Anlagevermögen 6.256.044 

Umlaufvermögen 126.155 


30,4 % 

(Bilanz-)Summe 6.430.945 1.955.661 4.475.284 

1.955.661 Eigenkapital 

697.529 

1.056.695 

2.720.396 

Sonderposten 

Rückstellungen 

Verbindlichkeiten 

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Vermögenslage Konzern Stadt Essen zum 31.12.2007 (in TEUR) 

Eigenkapitalquote 

Anlagevermögen 6.870.307 

Umlaufvermögen 372.370 


22,5 % 

(Bilanz-)Summe 7.292.606 1.643.521 5.649.085 

1.643.521 Eigenkapital 

802.458 

1.206.801 

3.635.339 

Sonderposten 

Rückstellungen 

Verbindlichkeiten 

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Weitere Projektplanung 

1. Fertigstellung der Gesamtabschlussrichtlinie 

2. Veranstaltungsreihe mit den voll zu konsolidierenden Betrieben 

3. Implementierung des Berichtswesens (KFS) 

4. Erstellung der „Gesamteröffnungsbilanz“ zum 01.01.2010 

5. Softwareauswahl / -implementierung 

6. Durchführung einer Probekonsoliderung zum 31.12.2009 

(Aufwands- / Ertragskonsolidierung) 

7. Erstellung des ersten Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 


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Agenda 


14:15 Uhr 

Podiumsdiskussion: 

Vom Gesamtabschluss 

zur Gesamtsteuerung 

Prof. Dr. Dr. h.c. Dietrich Budäus 

Ernst Schneider 

Dr. Johannes Slawig 

Rainer Strotmeier 

Dr. Norbert Vogelpoth 

Harry Kurt Voigtsberger 

Johannes Winkel 

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Ihre Ansprechpartner 

Christoph Heck IVC Public Services AG WPG Tel.: (0201) 310483-84 

Projektleiter christoph.heck@ivc-ps.com 

Andreas Hellenbrand PricewaterhouseCoopers AG WPG Tel.: (030) 2636-1715 

Stellv. Projektleiter andreas.hellenbrand@de.pwc.com 

Andreas Oliver Koch PricewaterhouseCoopers AG WPG Tel.: (0211) 981-4811 

Projektbüro andreas.oliver.koch@de.pwc.com 

Edgar Quasdorff Innenministerium NRW Tel.: (0211) 871-2525 

edgar.quasdorff@im.nrw.de 

Claudia Hanebeck Stadt Dortmund Tel.: (0231) 50-24324 

chanebeck@stadtdo.de 

Frank-Ronald Jahnke Landeshauptstadt Düsseldorf Tel.: (0211) 89-93201 

frankronald.jahnke@stadt.duesseldorf.de 

Beate Behnke-Hahne Stadt Essen Tel.: (0201) 88-21 000 

beate.behnke-hahne@finanzbuchhaltung.essen.de 

Wilfried Meschede Stadt Lippstadt Tel.: (02941) 980-379 

wilfried.meschede@stadt-lippstadt.de 

Folkert van Lessen Beteiligungsgesellschaft Tel.: (0212) 290-2246 

Stadt Solingen mbH f.vanlessen@solingen.de 

Thomas Baumeister Kreis Unna Tel.: (02303) 27-2110 

thomas.baumeister@kreis-unna.de 

Zentrale Mail-In-Datenbank Web-Portal des Modellprojekts 

nkf-gesamtabschluss@de.pwc.com www.nkf-gesamtabschluss.de 


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Modellprojekt "NKF-Gesamtabschluss" - Dokumentation ... - MIK NRW

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