KAV Magazin Ausgabe 03/2021

Bevor man jedoch in die Tagesordnung eintrat, wurde der seit der
letzten Mitgliederversammlung verstorbenen Kolleginnen und
Kollegen, die namentlich genannt wurden, mit einer Schweigeminute
gedacht.
Der Vorsitzende rief sodann TOP 1 auf:
TOP 1 – Jahresbericht
des Vorsitzenden
Herr Kollege Trude wies zunächst darauf hin, dass das Jahr 2020
durch die Corona-Pandemie und die dadurch eingetretene allgemeine
Verunsicherung gekennzeichnet gewesen sei.
Dies habe zu vielen Fragen der Mitglieder des KAV geführt, die
beantwortet werden konnten, zudem wurden diese Informationen
über Newsletter gestreut.
Die guten Beziehungen zur Richterschaft hätten dazu geführt,
dass pandemiebedingte Probleme und Fragen in engem Austausch
erörtert worden seien, wobei auch einige Entscheidungen der Justiz
beeinflusst werden konnten.
Herr Kollege Trude stellte heraus, dass seitens des KAV eine Facebook-
Gruppe #juranotalone gegründet worden sei, die auch außerhalb
der Grenzen Kölns und der umliegenden Amtsgerichtsbezirke sehr
guten Anklang gefunden habe. Der KAV sei dadurch auch überregional
von vielen Kolleginnen und Kollegen wahrgenommen worden.
Er bedankte sich in diesem Zusammenhang bei den Geschäftsführern
des KAV, Herrn Kollegen Carsten Schuster und Herrn Martin
Sampedrano, für die in diesem Zusammenhang geleistete hervorragende
Arbeit.
Er teilte mit, dass wegen der Aufgaben, die durch die Pandemie
an die berufsrechtlichen Vereinigungen herangetragen wurden,
Gespräche mit dem Deutschen Anwaltsverein, aber auch mit dem
Justizminister des Landes NRW geführt worden seien. Zwar konnte
in NRW, anders als in anderen Bundesländern, nicht erreicht werden,
dass Anwälte gemeinsam mit den in der Justiz beschäftigten Personen
geimpft werden, aber immerhin habe dies für diejenigen Kolleginnen
und Kollegen erreicht werden können, die als Betreuer tätig sind.
Leider mussten aufgrund der Pandemie sämtliche Präsenzveranstaltungen
des KAV abgesagt werden. Der Vorsitzende wies darauf
hin, dass neben den Mitgliedsbeiträgen auch die Seminare zur
Finanzierung des KAV beitragen. Allerdings habe sich ergeben, dass
die dadurch befürchteten Einnahmeausfälle durch Online-Seminare
weitgehend aufgefangen werden konnten.
Die Geschäftsstelle des KAV, allen voran die bereits erwähnten Herren
Schuster und Sampedrano, habe es mit großem Aufwand und viel
Arbeit ermöglicht, dass die Online-Seminare angeboten worden seien.
Er dankte insoweit nicht nur Herrn Schuster und Herrn Sampedrano,
sondern auch den übrigen Mitgliedern der Geschäftsstelle, nämlich
Frau Sonja Hafner, Frau Mandy Wolf und Herrn David Poth.
Die Online-Fortbildungen seien sehr gut angenommen worden, weshalb
diese Seminare zunächst auch fortgeführt werden sollen. Herr
Kollege Trude führte aber aus, dass auch Präsenzveranstaltungen
wieder stattfinden könnten, jedenfalls als Hybrid-Veranstaltung. Maßgebend
sei insoweit, wie sich die Corona-Pandemie entwickele.
Er hob hervor, dass nicht nur die Präsenzseminare abgesagt werden
mussten, sondern auch Netzwerkveranstaltungen nicht hätten
stattfinden können. Insbesondere der Kölner Anwaltstag und die
Gala Kölner Juristen hätten abgesagt werden müssen. Auch die
Mitgliederversammlung habe nur im kleinen Rahmen stattfinden
können.
Dem KAV sei es nicht möglich gewesen, an Vereidigungen neuer
Kolleginnen und Kollegen in der Kammer teilzunehmen, wie dies in
den Vorjahren der Fall war. Trotz der Pandemie sei die Mitgliederzahl
aber nur leicht gesunken. Dies sei auf den demographischen
Wandel in der Anwaltschaft zurückzuführen.
Immerhin sei Ende 2020 klar gewesen, dass zum 01.01.2021 die
Gebühren des RVG angehoben werden würden. Dies sei ein
Verdienst auch aller Anwaltvereine gewesen, die sich ebenso
wie der Dachverband, der Deutsche Anwaltverein, neben anderen
berufsständischen Organisationen für die Gebührenanhebung
eingesetzt hätten. Er werde sich mit dem KAV auch dafür einsetzen,
dass eine Anhebung dieser Gebühren auch in Zukunft erfolgen
werde, wobei der Zeitraum deutlich kürzer sein solle als bei der
jetzigen Gebührenerhöhung.
Herr Kollege Trude wies darauf hin, dass die Rechtsberatungsstelle
des Vereins zunächst ab dem ersten Lockdown nicht mehr habe
betrieben werden können. Das lag unter anderem daran, dass
keine Beratungshilfescheine mehr ausgestellt wurden, weil die
Beratungshilfestelle des Gerichts nicht mehr besetzt gewesen sei.
Dies änderte sich in 2021, weil insoweit ein neuer Vertrag mit dem
Amtsgericht abgeschlossen worden sei.
Allerdings konnte die Arbeit der Gütestelle des KAV weitgehend
aufrecht erhalten bleiben. Herr Kollege Trude bedankte sich insoweit
bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsstelle für
die geleistete Tätigkeit.