Stoppt die Migration - Info-DIREKT Ausgabe 39
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Schwerpunkt
39. Ausgabe, 2021
Das Magazin für Patrioten
Top Themen:
+ 10-Punkte-Plan
gegen Migrantengewalt
+ Ex-Asylheimleiter packt aus
+ Agenda 2030 als Gefahr
+ Kritik an den Menschenrechten
+ Weiterbildung für Patrioten
Stoppt die
Migration
Preis: Euro 5,- 5,-
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Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
Wo ist die Jugend?
Jugendliche besser erreichen!
1. Die Problemstellung:
Viele Jugendliche lesen weder im
Internet noch auf Papier Zeitungen.
WhatsApp war gestern.
Herkömmliches Fernsehen, Radio und
Facebook gelten mittlerweile ebenso
als verstaubt. Was aber ist zu tun, um
mit seinen Botschaften und Informationen
junge Menschen zu erreichen?
2. Die Lösung:
Wir müssen dort hingehen, wo Jugendliche sind und Inhalte produzieren,
die die sogenannte „Generation Z“ ansprechen. Dazu bietet die aus China
stammende kostenlose Video-App eine hervorragende Möglichkeit. Mit
kurzen, witzigen, ironischen, bösen, informativen und stets unterhaltsamen
Kurzvideos kann man dort junge Menschen auf sich aufmerksam machen.
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3. Gemeinsam durchstarten:
Info-DIREKT bietet Medien, Politiker, Parteien und Unternehmen
Unterstützung bei der Erstellung und Betreuung von
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Gemeinsam gegen Zensur!
Schwerpunkt
Fakten zum Bargeldverbot
Menschenrechte als totalitäre Zivilreligion14
Auf einen Blick
6 — 7 Den Lügen nicht auf den Leim gehen
Alte und neue Migrationsmärchen
8 — 10 10-Punkte-Plan gegen Asylantengewalt
Fabian Fischer über einen Lösungsansatz der FPÖ
9 Nehammers Grenzschutz: Eine türkise PR-Show
Gastkommentar von Herbert Kickl
9 Der Bevölkerungsaustausch ist real
Gastkommentar von Roman Möseneder
12 — 13 Fremd in Wien Favoriten
Friedrich Langberg auf Streifzug
14 — 15 Menschenrechte als totalitäre Zivilreligion
Gegenuni-Gastbeitrag von Martin Sellner
16 — 17 Ein Asyl-Insider packt aus / Teil 1
Florian Machl über seine Erlebnisse als Asylheimleiter
18— 19 Sharia demokratisch legitimiert
Martin Sellner über die ethnische Wahl als Gefahr
20— 22 Weshalb lassen wir uns das gefallen?
Gastkommentar von Efgani Dönmez
23 Migrationskritik von links
Gegenuni-Gastbeitrag von Erik Ahrens
24— 25 Volk braucht Bewusstsein
Gastbeitrag von Maximilian Krah
26 Positivbeispiele aus Dänemark und Ungarn
28— 29 Entwicklungshilfe als Migrationsverstärker
Gastbeitrag von Markus Frohnmaier
30— 31 „Es wird Zeit aufzustehen und sich zu wehren“
Interview mit Gottfried Waldhäusl
31 Der Mensch als Schachfigur
Christopher Wagner über Migranten als Waffe
32— 33 Trotz Verbot: Ein kräftiges Lebenszeichen
Michael Scharfmüller über eine IB-Demo in Wien
34— 35 Spitzenpolitiker und Malermeister
AfD-Politiker Tino Chrupalla im Portrait
36 Der Wahlkampf der AfD
Eine Analyse von Daniel Fiß vom Feldzug-Blog
37 Die ÖVP an die Hand nehmen
Siegfried Müller über die Wahl in Graz
38— 39 Schlagabtausch zur Regierungsbeteiligung
der Haimbuchner-FPÖ
40 Kampf um Köpfe
Erik Ahrens stellt die Gegenuni vor
41 Hugins Stilfragen
Was man beim Grüßen beachten sollte, Teil 1
42— 43 Lieber Manuel, wir werden Dich vermissen!
Nachruf auf Manuel Ochsenreiter
44 Das Haus am Ende des Regenbogens
Wenn sich Patrioten ein eigenes Zentrum kaufen
44 Er war mein Leibbursch
Nachruf von Odin Wiesinger auf Lutz Weinzinger
45 Weitere Meldungen
Impressum
(Ständig abrufbar unter info-direkt.eu/impressum)
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Medieninhaber, Hersteller,
Herausgeber und Redaktion:
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Geschäftsführer: Michael Siegfried Scharfmüller
Titelseite: freepik.com, Gestaltung: Info-DIREKT
Druckabgabe: 1. September 2021
Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung und Veröffentlichung
nur nach ausdrücklicher Zustimmung gestattet!
Alle Bildquellen dieser Doppelseite sind in den jeweiligen
Artikeln angeführt.
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Bild: Alois Endl
Bild: Alois Endl
Dauernder Fehlalarm
Liebe Leser,
zum Zeitpunkt, zu dem ich diese Zeilen schreibe, kämpft ein befreundeter
Unternehmer gerade um das Überleben seiner Firma. Von einer
Sekunde auf die andere blieben alle Bildschirme in den Büros des
mittelständischen Betriebs schwarz. Von der Cyberattacke sind auch
die regelmäßig angefertigten Sicherungen betroffen. „Es ist, als wäre
die ganze Firma abgebrannt - mit dem einzigen Unterschied, dass wir
gegen einen Brand versichert gewesen wären“, erzählt er mir völlig abgekämpft
am Telefon.
Abgekämpft fühlen sich sicher auch jene Opfer der Flutkatastrophe in
Deutschland, die binnen weniger Minuten ihr gesamtes Hab und Gut
verloren haben.
Andernorts müssen Eltern beinahe ohnmächtig zusehen, wie ihre Kinder
aufgrund der irrsinnigen Corona-Maßnahmen und der dauernden
Panikmache und Isolation bereits im jungen Alter verwelken.
Schlimm muss es auch sein, wenn das eigene Kind in eine Schulklasse
geht, in der der Bevölkerungsaustausch längst vollzogen ist und/oder
Familienmitglieder durch kriminelle Migranten in Gefahr sind.
Alle diese Fälle haben eines gemeinsam: etablierte Politiker und Medien
ignorieren diese tatsächlichen Gefahren nicht nur, sondern lenken
davon ab oder leugnen sie sogar. Anstatt gegen Cyberattacken
vorzugehen, wird über Hass im Netz fantasiert. Anstatt die Bodenversiegelung
endlich zu beenden und Menschen rechtzeitig vor Naturkatastrophen
zu warnen, wird davon geträumt, das globale Weltklima
durch neue Steuern „retten“ zu können. Menschenverursachte Migrationsbewegungen
werden hingegen als natürlichste Sache der Welt
dargestellt. Von den bewussten Fehlinformationen, die seitens der Regierungen,
Medien und NGOs in Sachen Corona unters Volk gebracht
werden, will ich erst gar nicht reden.
Wir leben in einer absoluten Clownwelt, in der das rechte Maß längst
zertrampelt wurde. Eine Möglichkeit, um trotzdem nicht verrückt zu
werden, ist der regelmäßige Austausch mit Gleichgesinnten. Ein stabiler
Freundes-, Kameraden- und Familienkreis ist die beste Impfung
gegen den alltäglichen Wahnsinn. In diesem Sinne haben wir am letzten
Augustwochenende ein kleines Vernetzungstreffen
für Info-DIREKT-Unterstützer veranstaltet.
Mehr dazu in unserer nächsten Printausgabe.
Unabhängig davon noch einmal mein Aufruf:
Brecht aus der Isolation aus und vernetzt Euch.
Nur gemeinsam sind wir stark!
Ihre Spende fur
Info-DIREKT
-
j
Michael Scharfmüller
Magazin Info-DIREKT-Geschäftsführer
10-Punkte-Plan zur Abwehr von Asylantengewalt
Migrationskritik von links
Gastkommentar von FPÖ-Chef Herbert Kickl
IBAN: AT89 2033 0018 0003 3548
BIC: SPPBAT21034
Kontoinhaber: Info-DIREKT VerlagsGmbH; Verwendungszweck: Spende
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23
9
38
AfD-Spitzenkandidat Tino Chrupalla im Gespräch
Den ständigen Lügen
nicht auf den Leim gehen!
T. Steinreutner und M. Mayrhofer über alte und neue Migrationsmärchen
gekehrt hat. Diese gigantische Migrationsbewegung
zum Nachteil aller beteiligten Nationen
werden von etablierten Medien nicht
einmal thematisiert.
Bild: Mit Bildern von
toten oder leidenden
Kindern wollen uns etablierte
Medien, Politiker
und NGOs emotional
dazu erpressen unsere
Grenzen offenzuhalten.
So wurde beispielsweise
diese 120 Quadratmeter
große Wandmalerei, die
einen auf der „Flucht“
ertrunkenen syrischen
Jungen zeigt, in Frankfurt
am Main angebracht.
Mehr Inszenierung eines
Toten ist wohl kaum mehr
möglich.
Bild: Die Szenen aus Bad
Radkersburg (Steiermark),
vom September 2015
trugen vermutlich zum
Stimmungswechsel der
Öffentlichkeit von „Wir
müssen allen helfen“
hin zu „Wir können nicht
jeden hereinlassen“
bei. Damals spazierten
hunderte Migranten einfach
an einer Handvoll
Polizisten vorbei völlig
unkontrolliert nach
Österreich herein.
Eigentlich möchte man glauben, dass
zumindest gestandene Patrioten den
Lügen der etablierten Politik und Medien
in Sachen Einwanderung nicht mehr auf
den Leim gehen. Die raffinierten Kommunikationsexperten
der Migrationsfetischisten
finden jedoch jedes Mal wieder neue Wege,
um auch intelligente Menschen in die Irre zu
führen.
Die Gastarbeiter- und Flüchtlingslüge
Zur Erinnerung: Begonnen hat das Migrationsmärchen
vermutlich mit der Gastarbeiterlüge
– also jenen Ausländern, die ins Land
geholt wurden, um die Wirtschaft mit billigen
Arbeitskräften zu versorgen. „Wir haben Arbeiter
gerufen und Menschen sind gekom-
men“, war damals ein „geflügeltes Wort“ von
Aktivisten und Politikern, weshalb die Gäste
plötzlich doch für immer bleiben durften. Für
immer blieben auch viele Menschen, die vor
den Kriegen im nahen Jugoslawien und im
weit entfernten Tschetschenien flohen – auch,
wenn die letzten Kampfhandlungen schon
Jahrzehnte zurücklagen.
EU ließ Osteuropa ausbluten
Im Zusammenhang mit Migrationsbewegungen
darf auch die Rolle der EU nicht vergessen
werden. Das angebliche Friedensprojekt
ist mitverantwortlich dafür, dass in den letzten
25 Jahren 20 Millionen Menschen Osteuropa
verlassen haben, die meisten davon nach
dem EU-Beitritt ihrer Länder. Wagenknecht
schreibt in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“,
dass fast jeder zweite Bulgare zwischen
20 bis 45 Jahren“ seinem Land den Rücken
Emotionale Bilder als Schlüssel
Info-DIREKT
frischer Erinnerung sollten eigentlich auch
noch die Bilder sein, die uns gezeigt wurden,
um uns emotional für die Aufnahme hunderttausender
„Flüchtlinge“ sturmreif zu schießen.
In Österreich spielten dabei die Fotos
von einem Kühlwagen eine besondere Rolle.
Dieser wurde am 26. August 2015 in Pandorf
(Burgenland) pünktlich zur zeitgleich in Wien
stattfindenden Westbalkan-Konferenz in ei-
und bequem
ner Autobahnpannenbucht abgestellt. Als
der Transporter durch die Polizei geöffnet
wurde, fand man darin die Leichen von 71
Menschen aus dem Irak, aus Afghanistan
und dem Iran. Sie waren von ihrem Schlepper
alleine gelassen worden und sind grausam
erstickt. Alle Tageszeitungen waren voll
österreichweit im
mit den Bildern dieser Tragödie. In Bochum
Zeitschriftenhand
ließ ein „Künstler“ vor dem Schauspielhaus
einen Kühllastwagen auffahren und Bürger
in die Kühlbox steigen, um den „abstrakten
Vorgang zu vergegenwärtigen“. Die emotionale
Erpressung zeigte Wirkung, die Grenzen
oder in einer von
wurden geöffnet.
kaufen
Um die Grenzen möglichst lange offenzuhalten,
zeigten die Medien täglich herzzerreißende
Bilder von besorgten Müttern und
Kindern mit traurigen Rehaugen. Dass in
Wirklichkeit fast ausschließlich junge Männer
aus dem mittleren Osten und Afrika nach
Europa drängten, schien die Medien nicht zu
stören.
auf www.info-dire
Überrannte Polizisten
brachten Stimmungswandel
Erst als dann die enorme Masse immer
sichtbarer wurde, begann sich das Blatt zu
wenden. Ein Bild aus Bad Radkersburg in
der Steiermark dürfte sich dabei besonders
eingeprägt haben. Dort spazierten im September
2015 hunderte junge „Flüchtlinge“
einfach an vier Polizisten vorbei. Ein Video
davon ist auf YouTube zu finden: „Österreich:
Vier Polizisten probieren hunderte Migranten
zu stoppen“. Danach begann zumindest in
Österreich eine unwürdige Diskussion über
„Türen mit Seitenteilen“, weil keiner der führenden
Politiker das Wort „Grenzkontrolle“
aussprechen wollte. Erst als die Stimmung
Wer unabhängige M
muss diese auch unte
Bild Gemälde Aylan Kurdi: Frank C. Müller via wikipedia.org (CC BY-SA 4.0); Bildschirmfoto von Polizisten: Youtube.com / ORF
6 |
im Volk im November 2015 zu kippen
drohte, sprach die damalige Innenministerin
Mikl-Leitner (ÖVP) plötzlich von
einer „Festung Europa“. Kurze Zeit später
begann dann Sebastian Kurz seine
Märchenerzählung darüber, dass er die
Balkanroute geschlossen hätte …
In Wirklichkeit war die Balkanroute nie
geschlossen und die „Festung Europa“
ist weiter Ferne. Zwar wurde vereinzelt
eingestanden, dass sich 2015
nicht mehr wiederholen dürfe und sich
Merkel mit ihrer Druchhalteparole „Wir
schaffen das“ überhoben hat. Trotzdem
werden Migration und Migranten in
jetzt
den Massenmedien noch
kaufen
immer ausschließlich
positiv dargestellt.
Migranten als Heilige
angebliche psychische Gründe angeführt.
Von der Polizei und vor Gericht
werden die ausländischen Täter dann
oft mit Samthandschuhen behandelt,
anstatt sie klar in die Schranken zu weisen.
So ist es kein Einzelfall, dass selbst
Vergewaltiger auf freiem Fuß angezeigt
und später nur zu Bewährungsstrafen
verurteilt werden. Abgeschoben wird
ohnehin kaum jemand. Mittlerweile
muss man froh sein, wenn deutsche
Richter nicht beschließen, dass bereits
abgeschobene Asylanten wegen
Formfehlern im Verfahren wieder zurück
nach Europa geholt werden.
Die verallgemeinernde Darstellung
von Migranten als Heilige verstärkt die
Problematik. Jegliche Fehlleistung von
Migranten wird unter den Tisch gekehrt.
Dabei geht
es nicht nur um
Straftaten, sondern
auch um Alltägliches.
Schießt ein
Migrant bei einem
Fußballspiel ein
Tor, gilt er als Held
und als lebender
Beweis dafür, dass
„wir ohne Einwanderung verloren wären“.
Wenn hingegen drei Fußballer mit
afrikanischen Wurzeln beim EM-Finale
ihre Elfmeter für die englische Nationalmannschaft
verschießen, darf ihr
Migrationshintergrund nicht einmal erwähnt
werden.
Nein zur Aufnahme von Ortskräften
Zieht man all das und die Gesamtlage,
Anstatt die Herkunft von Straftätern in der der sich Westeuropa befindet, in
zu nennen, wird regelmäßig eine Täter-Opfer-Umkehr
betrieben und von dern, dass einige AfD-Politiker trotzdem
Betracht, muss man sich darüber wun-
weiterlesen:
mangelnder Integrationsbereitschaft für die Aufnahme von jenen Afghanen
der Mehrheitsbevölkerung gefaselt. eintreten, die im Kampf gegen die Taliban
deutsche Soldaten Für abscheuliche Verbrechen werden
unterstützt
Bild Wagenknecht: Sven Teschke via wikipedia.org (CC BY-SA 3.0 de)
haben sollen. Zwar mag es aus soldatischer
Sicht verständlich erscheinen, seine
Kameraden nicht im Stich zu lassen,
jedoch dürfen deutsche Bürger nicht für
die Fehler eines Krieges bezahlen, den
die USA zu verantworten haben.
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Unbedingt zu beachten ist auch, dass
die Deutungshoheit darüber, welche
Afghanen als Ortskräfte gelten, nicht
in der Hand der AfD liegt. Darüber
entscheiden nämlich jene Menschen,
die ohnehin kein Interesse daran haben,
die Migration zu stoppen. So wie
Außenminister Heiko Maas (SPD), der
für das Afghanen-Desaster mitverantwortlich
ist. Er will 70.000 Afghanen
nach Deutschland holen. Unter den
über 5.000 „Geretteten“, die bis 25.
August eingeflogen wurden, sollen
Migration als Neokolonialismus pur
In den etablierten Medien wird völlig unter
den Tisch gekehrt, welche negativen Auswirkungen
Migration auf die Heimatländer
der Auswanderer hat. Aus Syrien waren schon
mehrmals Hilfeschreie zu hören, dass man
die nach Europa geflüchteten Männer dringend
für den Wiederaufbau in der Heimat
zurück benötigt. Auch in Afghanistan sieht
man die Abwanderung als großes Problem.
Unter der massiven Abwanderung der arbeitsamen
Bevölkerung leiden auch zahlreiche
afrikanische Länder enorm. Das Problem
ist jedoch auch in Europa bekannt. So haben
in den letzten 25 Jahren schätzungsweise 20
edien will,
rstützen!
Millionen Menschen Osteuropa verlassen.
In manchen Regionen Rumäniens sollen bereits
90 Prozent der Menschen im arbeitsfähigen
Alter ihrer Heimat den Rücken gekehrt
haben. „Keine Volkswirtschaft der Welt kann
einen solchen Aderlass an jungen qualifizierten
Arbeitskräften unbeschadet überstehen“,
schreibt Hannes Hofbauer in seinem Buch
„Kritik der Migration“ (siehe Seite 23). Für die
„Linke“-Politikerin Sahra Wagenknecht (Foto)
ist deshalb klar, dass „Migration in der Regel
keine Hilfe, sondern ein Problem“ ist. Sie
nennt diese Entwicklungen „Neo-Kolonialismus
pur“. II
Bild: Während es seit Jahren Bedenken
darüber gibt, ob man Menschen nach
Afghanistan abschieben könne, haben
die „Schutzbedürftigen“ offenbar kein
Problem damit, in ihrem Heimatland,
aus dem sie geflohen sind, Urlaub zu
machen. Zumindest geht das aus diesem
Tweet von Michael Bauer, Sprecher
des Verteidigungsministeriums, vom
26. August 2021 hervor.
sich nur 100 Ortskräfte befunden haben.
Näheres weiß man über die nach
Deutschland geholten Personen nicht.
Unter den evakuierten Personen sollen
sich auch islamistische Terroristen
befinden – fünf Verdächtige werden in
Frankreich beobachtet, einer davon in
Haft genommen. Auch ein in Deutschland
vorbestrafter und abgeschobener
Straftäter nutzte die Gelegenheit zur
Wiedereinreise.
Eines muss jedem bewusst sein: Wer
jetzt ins Land kommt, wird für immer
hierbleiben, egal was er am Kerbholz
hat. Abschiebungen werden nicht vorgenommen,
auch wenn die Taliban-Regierung
ihre straffällig gewordenen
Bürger wieder zurücknehmen würde,
wie ein Taliban-Sprecher in einem lesenswerten
„Krone“-Interview bekanntgab.
Solange politisch keine Remigration
möglich ist, müssten zumindest
die Grenzen für illegale Einwanderer
ausnahmslos geschlossen werden und
bleiben. II
| 7
Schwerpunkt
10-Punkte-Plan zur Abwehr
von Asylantengewalt
Um die durch falsche Einwanderungspolitik entstandenen Probleme wieder in den
Griff zu bekommen, hat die FPÖ einen 10-Punkte-Plan vorgelegt. Fabian Fischer
Bild: Aus Sicht der
Freiheitlichen haben Straffällige
jeden Anspruch
auf irgendeinen Schutz
verwirkt und sind umgehend
außer Landes zu
bringen.
Bilder: Bundeskanzler
Sebastian Kurz und Karl
Nehammer inszenieren
sich zwar immer
gerne als „Hardliner in
Asylfragen“, in Wirklichkeit
scheuen sie einen möglichen
Konflikt mit der EU
jedoch wie der Teufel
das Weihwasser.
Ihr EU-Abgeordneter
Othmar Karas (rechtes
Bild, ebenfalls ÖVP) geht
sogar noch einen Schritt
weiter. Er bezeichnete
das restriktive
dänische Asylmodell als
unsolidarisch.
Nach dem widerwärtigen Mord an
der erst 13-jährigen Leonie durch
afghanische Asylwerber und Asylberechtigte
reagierte FPÖ-Bundesparteiobmann
Herbert Kickl
umgehend, indem er langjährige
und konsequente freiheitliche
Forderungen in Form eines
10-Punkte-Maßnahmenkatalogs
präsentierte.
Die FPÖ brachte diese Forderungen
als Antrag sofort in der
nächsten Nationalratssitzung
ein. Schockierendes Ergebnis: kaufen
Alle Parteien außer der FPÖ lehnten diese
Maßnahmen ab und verweigerten der Bevölkerung
damit den nötigen Schutz vor
Migrantengewalt.
Ganz oben am freiheitlichen Plan, um der
ausufernden Gewalttaten durch illegale
Migranten und Asylanten wieder Herr zu
werden, steht die Aussetzung von Asylanträgen
auf österreichischem Boden. Dass dies
kein unumsetzbares Fantasiegebilde ist, beweist
die sozialdemokratische Regierung in
Dänemark. In Kopenhagen arbeitet man intensiv
an Asylzentren außerhalb Europas, wo
Asylwerber warten müssen,
wenn sie um Schutz in Dänemark
ansuchen wollen.
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und bequem weiterlesen:
Asyl ist nur
ein individueller
Schutz auf
österreichweit Zeit im und kein
Zeitschriftenhandel Schlüssel bestellen zur
oder in einer Migration. von über 100 Trafiken sofort
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muss diese auch unterstützen!
Die De-Attraktivierung des
„Asylstandorts“ Österreich
war ein wesentliches Projekt
von Herbert Kickl als Innenminister.
Doch die von
ihm initiierten Ausreisezentrum-Schilder
wurden nach
seiner Entlassung aus dem
Innenministerium umgehend wieder abmontiert.
Genau diese Symbolik ist aus Sicht der
Freiheitlichen kontraproduktiv und ein Willkommenssignal
an Schlepper und ihre Kunden.
Genauso wie der jüngste SPÖ-Vorstoß,
den Zugang zur Staatsbürgerschaft für Asylanten
zu erleichtern. In diesem Zusammenhang
fordert die FPÖ, dass es für Asylberechtigte
generell keine Staatsbürgerschaft mehr geben
soll. Nur so ließen sich die Anreize, überhaupt
erst den Weg nach Österreich zu su-
auf www.info-direkt.eu abonnieren
Symbolbilder Verhaftung und Flugzeug: fp; Bild Kurz: Info-DIREKT; Bild Nehammer: BM für Finanzen via wikipedia. org (CC BY 2.0);
Bild Karas: Vincent VAN DOORNICK - multimedia.europarl.europa.eu via wikipedia.org (CC BY 3.0)
8 |
Bild Kickl: Info-DIREKT
chen, konsequent abstellen. Den türkisen
Lippenbekenntnissen sei ebenso wenig
zu trauen, wenn es um Abschiebungen
nach Afghanistan und Syrien geht. Die
FPÖ fordert ein klares Bekenntnis der
gesamten Bundesregierung, was mit der
inhaltslosen PR-getriebenen ÖVP und
grüner Toleranzromantik
kaufen
wohl eher ein
Wunschtraum bleiben dürfte.
Asyl als individueller Schutz auf Zeit
Die Asylverfahren von straffälligen Asylwerbern
haben, wenn es nach dem
FPÖ-Plan ginge, sofort abgebrochen zu
werden. Ebenfalls haben Asylstatus und
sonstige Schutztitel bei jeder Form einer
Straftat umgehend aberkannt zu werden.
Aus Sicht der Freiheitlichen haben
Straffällige jeden Anspruch auf irgendeinen
Schutz verwirkt und sind umgehend
außer Landes zu bringen. Aber auch
bei Asylberechtigten, die keiner Straftat
überführt werden, seien Schwerpunktaktionen
zur Überprüfung, ob die Fluchtgründe
überhaupt noch vorliegen,
notwendig. Immerhin ist Asyl nur ein individueller
Schutz auf Zeit und nicht ein
Schlüssel zur Migration, wie es in der aktuellen
europäischen Auslegung fälschlicherweise
praktiziert wird.
Die seit Jahren diskutierte Sicherungshaft
für gefährliche Asylwerber ist ebenfalls
im blauen Forderungskatalog zu finden.
Die Umsetzung ist bisher am Koalitionsbruch
durch die ÖVP sowie am mangelnden
Umsetzungswillen und fehlenden
Mut von Schwarz-Grün gescheitert. Des
Weiteren pochen die Freiheitlichen auf
Rückführungszentren in Drittstaaten, wie
es Herbert Kickl als Innenminister bereits
erfolgreich vorangetrieben hatte. Eine
entsprechende Arbeitsvereinbarung mit
Serbien gibt es bereits seit April 2019,
doch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer
j
Nehammers Grenzschutz:
Wenn man eine restriktive Asylpolitik
im Interesse der Österreicher
umsetzen will, darf man
nicht davor zurückschrecken, internationale
Regelungen zu hinterfragen
und anzugreifen. In meiner Zeit
im Innenministerium haben wir genau
das in Angriff genommen und
auch im nationalen Recht zahlreiche
Verschärfungen vorgenommen
– auch was die leichtere Beendigung
von Asylverfahren krimineller
Asylwerber und die Asyl-Aberkennungsverfahren
betrifft.
Konsequente Abschiebungen
Seit Mitte 2019 ist man unter der
„Übergangsregierung“ und danach
unter Schwarz-Grün aber quasi im
permanenten Rückzug.
Es hat unter Nehammer
im Innenministerium
regelrecht
eine Schubumkehr
in der Migrationsfrage
stattgefunden.
Auch wenn er
sich verbal immer
als besonders „harter
Hund“ gibt, so
sprechen die Zahlen
deutlich eine andere
Sprache: Fast 15 Prozent mehr
Asylanträge im Jahr 2020, obwohl
Nehammer einen De-facto-Einreisestopp
für Asylwerber zu Beginn
des Corona-Wahnsinns versprochen
hat. Und heuer laufen die Zahlen mit
einem Plus von 84 Prozent allein bis
Mai völlig aus dem Ruder.
Schwerpunkt
Eine türkise PR-Show
Ein Gastkommentar von FPÖ-Chef Herbert Kickl
Bild: FPÖ-Chef Herbert Kickl war
von Dezember 2017 bis Mai 2019
Bundesminister für Inneres.
Dass die aktuelle Regierung nicht
im Stande sein wird, sich diesem
Problem ernsthaft zu stellen, zeigte
sich unmittelbar nach dem grausamen
Mord an Leonie. Nicht nur, dass
die ÖVP inkonsequenterweise unseren
10-Punkte-Plan im Parlament
abgelehnt hat, waren die ersten
Handlungen der Regierung geradezu
entlarvend. Der Verfassungsgerichtshof
öffnet aus rein formalen
Gründen den Arbeitsmarkt für
Asylwerber und der Arbeitsminister
tut nichts, anstatt umgehend diesen
Missstand wieder in gesetzeskonformer
Form zu reparieren. Die von
der Regierung eingesetzte Kindeswohlkommission
präsentiert ihre
Vorschläge, um die Abschiebung
von Minderjährigen de facto völlig
zu verunmöglichen. Wie genau diese
Asylanten es mit dem Alter nehmen,
wurde unlängst bei einem der
Täter im Fall Leonie bekannt.
Bild: Während gesetzestreue
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Bürger ohne 3-G-Nachweis nicht
mal mehr eine Gaststätte betreten
können, reiste einer der vier
Tatverdächtigen im Fall Leonie bis
und nach London, wo bequem dann doch noch weiterlesen:
die Handschellen für ihn klickten.
österreichweit im
Umblättern
Einreisen verhindern
Und die Krönung des Versagens ist
der Grenzschutzschmäh von Nehammer
und Verteidigungsministerin
Tanner. Da feiern sie sich selbst
dafür, dass binnen 12 Stunden gleich
104 Illegale, vorwiegend aus Afghanistan,
aufgegriffen wurden. Diese
Freude kann ich aber nicht teilen,
denn ein effektiver
Grenzschutz müsste
die Einreise dieser
illegalen Migranten
verhindern, anstatt
fein säuberlich jeden
illegalen Grenzübertritt
zu protokollieren
und dafür zu sorgen,
dass auch alle möglichst
rasch zu ihrem
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oder in einer von über 100 Trafiken sofort
Wer unabhängige Medien will,
muss diese auch unterstützen!
Unter Innenminister
Nehammer
hat eine Schubumkehr
in der
auf www.info-direkt.eu abonnieren
Migrationsfrage
stattgefunden.
kom-
Asylverfahren
men.
Die ÖVP verspricht ständig einen restriktiven
Kurs, handelt aber gegenteilig
und geniert sich nicht einmal,
permanent die Wähler anzulügen
und ihnen einen PR-Schmäh nach
dem anderen aufzutischen. Eine restriktive
Asyl- und Fremdenpolitik,
die diesen Namen auch verdient,
wird es nur mit der FPÖ geben. II
| 9
10-Punkte-Plan zur Abwehr
von Gewalttaten durch Asylanten
hat seit seinem Amtsantritt bei der Umsetzung
dieser Vereinbarung nichts vorzuweisen. Zwar
inszeniert er sich immer gerne als „Hardliner
in Asylfragen“ bei Pressekonferenzen und bei
Auslandsreisen, jedoch sind seine nennenswerten
Erfolge überschaubar, wie dieses Beispiel
schonungslos aufzeigt.
Höchste Zeit für einen Paradigmenwechsel
All diese Forderungen müssten von der österreichischen
Bundesregierung auch auf europäischer
Ebene glaubhaft vertreten werden.
Insbesondere ein Vorstoß Österreichs auf
internationaler Ebene in Richtung eines Paradigmenwechsels
in der Asyl- und Fremden-
1. Aussetzen der Asylanträge auf österreichischem Boden
politik ist der FPÖ in diesem Zusammenhang
wichtig. Demnach soll es auf europäischem
Boden nur mehr Asylanträge von Personen
geben können, die aus einem unmittelbaren
Nachbarstaat stammen. Diese notwendige
Glaubwürdigkeit ist jedoch ein Wunschgedanke:
Einerseits hat die ÖVP mit Othmar
Karas einen lautstarken Bremser für derartige
Maßnahmen direkt in Brüssel sitzen, der beispielsweise
das dänische Modell just an dem
Tag als unsolidarisch bezeichnete, an dem
Info-DIREK
Nehammer es als Vorbild bejubelte. Zum
anderen fürchten Kurz, Nehammer und Co.
einen möglichen Konflikt mit der EU wie der
Teufel das Weihwasser. II
und beque
2. Maßnahmen zur De-Attraktivierung des „Asylstandorts“ Österreich,
3. Abschiebungsoffensive
zum Beispiel durch die Wiedereinführung von Ausreisezentren
Ein klares Bekenntnis der gesamten Bundesregierung zu Abschiebungen
auch nach Afghanistan und Syrien und eine Abschiebungsoffensive
insbesondere in diese beiden Staaten
4. Sofortiger Abbruch des Asylverfahrens von straffälligen Asylwerbern
bei jeder Form einer Straftat und sofortige Außerlandesbringung
5. Aberkennung des Asylstatus bzw. sonstiger Schutztitel
bei jeder Form einer Straftat und sofortige Außerlandesbringung
6. Schwerpunktaktionen zur Überprüfung
der Aktualität der Fluchtgründe von Asylberechtigten
7. Einführung der Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber
8. Umsetzung von Rückführungszentren in Drittstaaten
9. Paradigmenwechsel in der Asyl- und Fremdenpolitik
Vorstoß Österreichs auf internationaler Ebene in Richtung eines Paradigmenwechsels in
der Asyl- und Fremdenpolitik – keine Asylanträge mehr auf europäischem Boden, außer
von Personen, die aus unmittelbaren Nachbarländern stammen
10. Keine Staatsbürgerschaft für Asylberechtigte
österreichwei
Zeitschriftenh
oder in einer
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auf www.info-
Wer unabhängige
muss diese auch u
10 |
Der Bevölkerungsaustausch
Schwerpunkt
ist real
Ein Gastkommentar von Roman Möseneder
Kaum ein Thema wurde in den
vergangenen Monaten und Jahren
innerhalb der politischen
Rechten öfter besprochen als das Problem
des Bevölkerungsaustausches.
T jetzt kaufen
Doch entgegen unseren Wünschen und
Vorstellungen ging die Relevanz dieses
Themas in keiner Weise verloren, sondern
steigt sogar von Tag zu Tag weiter
m
signifikant
weiterlesen:
an.
Für Aufmerksamkeit sorgen
Es ist unsere Verantwortung, regelmäßig
Aufmerksamkeit zu schaffen
und Kritik zu äußern.
Die politische Linke versucht
währenddessen weiterhin,
den Bevölkerungsaustausch
als eine wirre
Verschwörungstheorie
abzutun und Kritik zu delegitimieren.
Doch in Wahrheit
ist es sehr einfach: Der
Bevölkerungsaustausch
beschreibt den Rückgang
einheimischer Österreicher
aufgrund niedriger
Geburtenraten bei gleichzeitig anhaltender
Masseneinwanderung.
Das Ergebnis ist eine immer kleiner werdende
Anzahl einheimischer Österreicher
in Österreich. Das bringt eine Vielzahl an
Konsequenzen mit sich. Die erschreckenden
Zahlen sprechen für sich: Bereits
2006 pflegten 20 Prozent aller Volksschüler
Deutsch zu Hause nicht als Umgangssprache.
Dieser Wert stieg 2018 auf ganze
31 Prozent. Fast jeder dritte Volksschüler
spricht also in erster Linie zu Hause eine
andere Sprache als Deutsch. Ein Blick in
die Städte ist ebenso vielsagend. 59 Prozent,
also deutlich über die Hälfte aller
Volksschüler in Wien, sprechen in erster
Linie nicht Deutsch. In Linz liegt der Wert
bei 56 Prozent und auch Salzburg schafft
es auf unfassbare 51 Prozent.
Remigration als Gebot der Stunde
Das bedeutet: Über die Hälfte der sechsbis
zehnjährigen Salzburger
sprechen zu Hause nicht
Deutsch als Umgangssprache.
Die Politik muss darauf
schleunigst reagieren. Es
braucht einen sofortigen
D Die Volkspartei
hat kei-
t im
andel bestellen ne Ambition,
von über 100 Trafiken sofort
ein Problem zu
lösen, welches
sie selbst geschaffen
hat.
direkt.eu abonnieren
Medien will,
nterstützen!
Bild:
Die „Freiheitliche Jugend Salzburg“
hat zum Thema „Der Bevölkerungsaustausch“
ein kurzes Video auf seiner
Facebook-Seite veröffentlicht.
Einwanderungsstopp bei
gleichzeitiger Remigration,
also die Umkehr von Pushund
Pull-Faktoren.
Doch blicken wir der Realität
ins Gesicht: Keine Partei
außer den Freiheitlichen hat
Interesse, das Problem auch nur ansatzweise
anzusprechen. Die Volkspartei hat
klarerweise keine Ambition, ein Problem
zu lösen, welches sie selbst geschaffen
hat. Wir müssen regelmäßig informieren.
Wir müssen regelmäßig darüber schreiben.
Wir müssen regelmäßig in Aktion
treten. Auch wenn die Lage manchmal
aussichtslos scheint: An Resignation ist
nicht zu denken. II
18,5 Prozent
24,4 Prozent
Bild:
Roman Möseneder, geb. 2003, ist im
Landesvorstand der „Freiheitlichen Jugend
Salzburg“ und schreibt für diverse patriotische
Publikationen
Diagramm:
Der Anteil der Bevölkerung mit
Migrationshintergrund ist in Österreich in nur
zehn Jahren um fast sechs Prozent gestiegen.
Fast jeder vierte in Österreich lebende
Mensch hat seine Wurzeln damit im Ausland.
2010 2020
| 11
Fremd in Wien-Favoriten
Friedrich Langberg auf einem Streifzug durch seinen
Heimatbezirk, den er selbst als verlorenen Posten bezeichnet.
Bild: Trotz der enormen
Überfremdung lebt
Friedrich Langberg noch
gerne in Favoriten. Mehr
über seine Person und
die Videos, die er macht,
erfahren Sie auf seiner
Internetseite:
www.friedrichlangberg.at
Bild: Favoriten ist der 10.
Wiener Gemeindebezirk
und liegt südlich der
innerstädtischen Bezirke
und des Hauptbahnhofes
(siehe rote Markierung).
In Favoriten leben derzeit
rund 200.000 Menschen.
Im Jahr 2016 hatten 43
Prozent davon eine ausländische
Herkunft.
Favoriten ist der bevölkerungsreichste
Bezirk in
Wien, ca. jede zehnte in
Wien gemeldete Person
lebt dort.
12 |
Weltbekannte Orte verbindet
man gewöhnlich mit dem, wofür
sie eben bekannt sind. In
Paris verliebt man sich, in der Schweiz legt
man Geld an und bei den Russen lernt man,
wie man Wodka trinkt. Auch Favoriten, dem
Zehnten Wiener Gemeindebezirk, eilt ein Ruf
voraus. Wird aus ihm berichtet, geht es meist
um Islamisierung, Kriminalität, Dschihadismus,
soziale Spannungen und andere Faktoren,
die unter dem Sammelbegriff „Vielfalt“
verschleiert werden.
Interessant ist der Bezirk, weil ihn vom Rest
des Landes kaum noch etwas trennt: Nur
20 Jahre Vorsprung. Optimistisch geschätzt.
Hier kann nachvollzogen werden, welche politischen
Fehler am Ende zu welchen Konsequenzen
führen. Und vor allem: Wie schnell
und irreversibel Ersetzungsmigration ein
Land verändert.
Die Wohnung, in der ich heute lebe, habe ich
von meinen Großeltern übernommen. Sie
haben hier gelebt, weshalb ich die Entwicklung
von klein auf mitbekommen habe. Erst
unbewusst, mit zunehmendem Alter immer
bewusster. Meine übrige Familie lebte am
Land, wodurch ich die wesentlichen Unterschiede
schon beim Aufwachsen erkennen
konnte: Zwischen Regionen, die von Überfremdung
betroffen sind, und solchen, die es
nicht sind.
Österreicher - eine Minderheit unter vielen
Im Jahr 2000 war ich etwa zehn Jahre alt. Damals
trug vielleicht eine von 50 Frauen, die
man auf der Straße sah, ein Kopftuch. Die dominante
Sprache im Bezirk war Wienerisch.
Das Straßenbild war geprägt von einheimischen
Geschäften, regionalen Kleinunternehmen
und Würstelständen. Erinnerungen, die
im Favoriten der Gegenwart klingen wie der
Mythos von Atlantis: Die Beschreibung einer
untergegangenen Welt.
Info-DIREKT je
Heute ist alles anders. Deutsch ist nur noch
eine Fremdsprache von vielen. Gesichter,
Geschäfte und Dialekte aus aller Herren Länder
bevölkern dicht gedrängte Straßen und
und bequem w
Gassen. Der Viktor-Adler-Markt könnte als
Filmkulisse für den Bazar von Istanbul herhalten.
Der Reumannplatz, benannt nach dem
ersten roten Bürgermeister der Stadt, ist ein
pulsierendes Zeugnis sozialdemokratischer
Migrationspolitik: Ein chaotisches Babel, in
dem alle Ghettos der Welt zu einem einzigen
zusammengewürfelt wurden. Es könnte
österreichweit im
überall sein und nirgendwo. Wären die Preisschilder
nicht mit „Euro“ beschriftet, fände
Zeitschriftenhandel
man keinen Hinweis darauf, sich in Europa zu
befinden.
oder in einer von üb
kaufen
Intoleranz ist menschlich
Wer Widerwillen gegen diese Veränderung
ausdrückt, fängt sich von Außenstehenden
den Vorwurf des Rassismus ein. Das sei doch
„oberflächlich“ und „intolerant“. Sich über Kriminalität
und Randale zu beschweren, sei ja
noch verständlich – aber über fremde Sprachen,
Gerüche, Feste und Mentalitäten? Die
sind doch eine „Bereicherung“, wen könnte
das denn stören?
auf www.info-direkt.
Dazu Folgendes: Das Bedürfnis, kulturell unter
sich zu sein, wird nur den Einheimischen
zum Vorwurf gemacht. Dabei ist es keine
„rassistische“ Überheblichkeit weißer Österreicher,
sondern bei der Mehrheit aller Menschen
zu beobachten: Warum ziehen denn
Wer unabhängige Med
muss diese auch unters
j
Karte: TomGonzales - File:Austria Vienna location map.svg by Rosso Robot und File:Vienna subdivisions (numbered).svg by TUBS via wikipedia.org (CC BY-SA 3.0)
Bild Favoriten: Von Buchhändler via wikipedia.org (CC BY-SA 3.0)
Türken immer in dieselben Bezirke?
Weil sie in einem Umfeld leben wollen,
wo ihre Sprache gesprochen wird. Wo
es türkische Geschäfte gibt und türkische
Zeitungen, türkische Kinder an
den Schulen und türkische Musik in den
Lokalen.
Niemand nennt sie deswegen Rassisten.
Wollen alte Wiener aber nicht mit
ansehen, wie aus ihrem Arbeiterbezirk
ein Kalifat wird, schwingt die Lügenpresse
mit der Nazikeule. Weil die meisten
Journalisten nicht anhand logischer
tzt
Prinzipien
kaufen
argumentieren, sondern wie
dressierte Affen „gegen rechts“ brüllen.
Kulturkampf und Kriminalität
Die Tage, in denen sich die Ausländerdebatte
um rein kulturelle Veränderun-
eiterlesen:
gen gedreht hat, sind jedoch ohnehin
vorbei. Inzwischen breiten sich genau
die Zustände aus, die vom migrationsfreundlichen
Mainstream immer als
rassistische Panikmache etikettiert wurden:
Importierte Konflikte, Kulturkämpfe,
exorbitante Kriminalität, Bildungsferne,
religiöser Fundamentalismus und
ökonomische Verelendung.
Migrantische Jugendliche verwüsten
in der Weihnachtszeit die Antonskirche
und werfen zu Silvester „Allahu Akbar“
brüllend Rauchbomben auf Polizisten.
Aus Schulen in Favoriten pilgerten
selbst Jugendliche in den „Heiligen
Krieg“ nach Syrien. Türkische Nationalisten
liefern sich Straßenschlachten
mit Kurden von der PKK. Vor Moscheen
werden Pensionisten totgeschlagen, in
den Moscheen stellen Kleinkinder unter
Aufsicht von Imamen osmanische
Schlachten nach. Im Waldmüllerpark
werden Frauen vergewaltigt und mehr
„Gras“ verkauft als im Baumarkt. Wer in
Favoriten lebt, sieht jede Woche mehr
Blaulicht als ein Dorfpolizist in vierzig
Dienstjahren. Das ist die dunkle Seite
der Vielfalt, die in Zeitung und Fernsehen
zwar nicht vorkommt, außerhalb
der Medienblase aber das Stadtbild
prägt.
Es ist nicht alles schlecht
Alles schlechtzureden ist natürlich auch
nur die halbe Wahrheit. Ich lebe trotz
genannter Umstände sehr gerne in Favoriten
und weigere mich beharrlich,
den verlorenen Posten hier zu räumen.
Der Satz mag inzwischen ein einziges
Klischee sein, behält aber einen wahren
Kern: Es sind nicht alle so. Die Kriminellen
und Wahnsinnigen stellen auch
unter Migranten keine absolute Mehrheit.
Neben ihnen habe ich hier schon
Menschen sonder Zahl
kennengelernt, die,
zumindest für mich,
tatsächlich eine Bereicherung
waren.
bestellen
er 100 Trafiken sofort
eu abonnieren
ien will,
tützen!
Bilder: Friedrich Langberg
Ein älterer Herr aus
Syrien etwa, der mich
zu seiner Familie nach
Hause eingeladen und
mit allen Delikatessen
der arabischen Welt
bekocht hat. Nur, weil
ich ihm einmal bei ein
bisschen lästiger Bürokratie
behilflich war.
Oder eine junge Frau aus dem Iran, die
ich mit ihrer Tochter zur Schule begleitet
habe, weil sie klarstellen wollte, dass
sie für ihr Kind keine islamische Erziehung
wünscht. Einen Satz von ihr werde
ich nie vergessen: „Hätte ich gewollt,
dass meine Tochter so einen Mist lernt,
wäre ich in die Türkei geflüchtet – und
hätte mir den Weg hierher gespart“.
Man kann nicht jeden Einzelnen haftbar
machen für seinen ganzen Kulturkreis.
Menschen nutzen die Möglichkeiten,
die ihnen geboten werden, um ihr Leben
zu verbessern – wie die meisten
von uns. Verantwortlich zu machen sind
Politiker, die diese Möglichkeiten schaffen!
Politiker als Verantwortliche
Es ist wie eine Schifffahrt, für die der
Kapitän zu viele Karten verkauft hat, um
mehr Umsatz zu machen. Kommen zu
viele Menschen an Bord, geht das Schiff
unter. Wer ist dann schuld? Die Käufer,
die sich über das Angebot gefreut und
Karten gekauft haben? Oder der fahrlässige
Kapitän? Ich würde sagen: Letzterer.
Genau wie Regierungen, die mit Staatsbürgerschaften
und Sozialleistungen
um sich werfen, als ginge es um Spielgeld.
Natürlich lockt das - in einer Welt,
in der drei Milliarden Menschen von
weniger als einem Dollar pro Tag leben
müssen - Massen an. Das ändert aber
nichts daran, dass ein Schiff sinkt, wenn
zu viele an Bord kommen. Deswegen
wäre es an der Zeit, den fährlässigen
Kapitän über Bord zu werfen. Denn
wenn unser Schiff sinkt, ist ganz Österreich
Favoriten. II
Bild: Über seine Erlebnisse nach einer patriotischen
Demonstration in Favoriten erzählte
Friedrich Langberg auch in einem „Info-DIREKT
Live-Podcast“, den man auf Spotify, Google-
Podcast und YouTube nachhören kann.
Bilder: Eindrücke von einem Spaziergang
durch Wien-Favoriten.
| 13
Schwerpunkt
Menschenrechte
als totalitäre Zivilreligion
Ein Gegenuni-Gastbeitrag von Martin Sellner
zur Kritik an den universalen Menschenrechten
Bild: Der französische
Vordenker Alain de
Benoist zeigt in seinem
Buch „Kritik der
Menschenrechte“, wie
die Menschenrechte
als Vorwand für globale
Eroberungsmissionen
missbraucht werden können.
Staaten sollten
zuallererst
die Verantwortung
für
ihre Bürger
wahrnehmen
und dann,
nach Möglichkeit
und aus
Menschlichkeit,
anderen
helfen.
Alain de Benoists „Kritik der Menschenrechte“
trägt einen provokanten
Titel. Seitdem es in der „Edition
JF“ erschienen ist, avancierte das Büchlein
zum Kultbuch für Neurechte. Beispiellos und
ausgestattet mit seinem brillanten französischen
Wortwitz greift der „Meisterdenker der
neuen Rechten“, darin den westlichen Universalismus
und sein Dogma an. Die Menschenrechte
werden als das erkannt, was sie sind:
eine neue Zivilreligion mit geradezu totalitärem
Wahrheitsanspruch.
Der Autor zeigt, wie die Menschenrechte als
Vorwand für globale Eroberungsmissionen
missbraucht werden können. In seiner Kritik
gibt De Benoist aber niemals die Früchte der
abendländischen Philosophie und insbesondere
der Demokratie preis. Die Kernthese seines
Buches ist, dass die von den Menschenrechten
angestrebten und vorgeschützten
Ziele auch anders erreicht werden können.
Benoists wendet dabei eine genealogische
Kritik der Menschenrechte an. Er analysiert
ihre Entstehung, die ein spezifisch europäisches
Ergebnis ist. Als Kreuzung zwischen
dem ausgehenden christlichen Europa und
der atheistischen Neuzeit stellen sie eine
Säkularisierung des religiösen Gleichheitsgrundsatzes
vor Gott dar. Ebenso sind sie Ergebnis
einer weltlichen Deutung der christlichen
Seele, die in Form des Individualismus
die Neuzeit prägt. Aus dem - je Einzelnen,
der, unabhängig von Geschlecht, Herkunft
und Stand - unmittelbar vor Gott steht, wird
im modernen Atheismus das an sich nackte,
geschlechts- und herkunftsbefreite Individuum,
das sich nur mehr in der „Menschheit“
wiederfindet.
Am Weg zum Weltstaat
Das Menschenrecht gibt vor, dieses Individuum
vor dem Zugriff des Nationalstaats zu
schützen und seine „gottgegebenen“ subjektiven
Rechte zu wahren. Tatsächlich bedeutet
das aber notwendigerweise die Entstehung
eines totalitären Weltstaates, dem die atomisierten
Massen schließlich
Info-DIREKT jetzt
alternativlos
ausgeliefert werden. Das Menschenrecht, so
zeigt uns Benoist, steht im direkten Widerspruch
zum eigentlichen, republikanischen
Staatsrecht. Die bürgerlichen Freiheiten, die
immer an eine konkrete Rechtsordnung ge-
und bequem weit
bunden sind und bewusst Nichtstaatsbürger
ausschließen, sind unvereinbar mit den
Menschenrechten, die alle und jeden umfassen.
Die einzige Instanz, bei der „Menschenrechte“
eingeklagt werden können, ist ein
österreichweit im
Menschheitsgerichtshof. Damit dieser seine
Urteile vollstrecken könnte, bedürfte es eines
Zeitschriftenhandel Weltstaates und einer Weltpolizei, die beste
alle
anderen Nationen unter der Knute hat. Kein
oder in einer von über 10
Wunder also, dass der „Globocop“, wie sich
die USA selbst sehen, diese Ideologie lieben
und propagandistisch verwerten.
kaufen
Eine besondere Bedeutung erhielt die Ideologie
der Menschenrechte im Zuge der Migrationskrise.
Von Anfang an wies die Deutsche
Verfassung einen problematischen Einschlag
auf www.info-direkt.eu ab
Wer unabhängige Medien w
muss diese auch unterstütze
auf, der die BRD anfällig für Ausbeutung und
Invasion machte. Die Verfassung garantiert,
eine global fast einzigartige Eigenschaft,
nicht nur Staatsbürgern, sondern allen Menschen
Grund- und Freiheitsrechte. Diese Haltung
ist per se absurd: jeder Mensch, der auf
dem gesamten Globus andere beeinträchtigt
verstößt damit ebenso gegen die deutsche
Verfassung, wie es deutsche Staatspflicht
wäre, Bildung, medizinische Versorgung und,
Kost und Logis für jeden der acht Milliarden
Angehörigen der Spezies sicherzustellen.
Keine Pflicht zur Selbstzerstörung
Selbstverständlich kann man die Verfassung
auch restriktiver auslegen, doch diese
mögliche Interpretation wurde von Merkel
Bild Benoist: Marburger Burschenschaft Germania; Bild Rolltreppen: pixabay
14 |
Schwerpunkt
und ihrem Willkommenskult 2015 begeistert
verbreitet. Jeder Asylant genießt via
„Menschenrecht“ dieselben Privilegien wie
ein deutscher Staatsbürger, womit der Titel
total entwertet wird. Deutschland als Sozialamt
der Welt und grenzenlose Beutezone
für Migranten aus jedem Erdteil ist ein Ergebnis
der Ideologie der Menschenrechte.
Stattdessen, so empfiehlt uns Benoist, sollten
Staaten zuallererst die Verantwortung
für ihre Bürger wahrnehmen und erst dann,
nach Möglichkeit und aus Menschlichkeit,
anderen helfen. Denn eine Pflicht zur Selbstzerstörung
durch „Selbstüberrollung“ (Sloterdijk)
kennt kein gerechtes Gesetzbuch. II
Die Gegenuni
Zu Alain de Benoists Buch „Kritik der
Menschenrechte“ gibt es auf der Gegenuni einen
eigenen Lesekreis mit sechs Einheiten. Zu jeder
Einheit gibt es einen Vortrag auf Video und ein
Skript. Zudem können sich alle Teilnehmer auf
einem Telegram-Kanal über den Kurs austauschen
und am Ende ihr erworbenes Wissen mit einem
Test kontrollieren. Der Lesekreis zur Kritik an den
Menschenrechten richtet sich an Einsteiger ins
neurechte Denken und all jene, die dieses wichtige,
ja unausweichliche Buch noch nicht gelesen
haben. Mehr dazu auf www.gegenuni.de
kaufen
erlesen:
llen
0 Trafiken sofort
Bild Sellner: Info-DIREKT; Bild Frau: pixabay
Symbolbild: Die
Menschenrechte sind
u.a. das Ergebnis einer
weltlichen Deutung
der christlichen Seele.
Aus dem Einzelnen,
der, unabhängig von
Geschlecht, Herkunft
und Stand, unmittelbar
vor Gott steht, wird im
modernen Atheismus
das an sich nackte,
geschlechts- und herkunftsbefreite
Individuum.
Reingewaschen
von allem, was das
Menschsein bisher
ausmachte.
Neues Bildungsangebot für Patrioten
onnieren
ill,
n!
Am 9. Juli 2021 war Martin Sellner zu Gast im „Info-DIREKT Live-Podcast“. Darin erzählte
er, wie es zur Idee kam, eine Gegenuni zu gründen und wie man sich daran beteiligen
kann. Zudem klärte er darüber auf, dass sich dieses neue Bildungsangebot für Patrioten
nicht nur an Schüler und Akademiker richtet, sondern an alle, die Interesse daran haben
sich intensiver mit wichtigen Themen auseinanderzusetzen. Interessant seien die Gegenuni-Kurse
auch für jene Personen, die zu wenig Zeit haben Bücher zu lesen und Themen
selbstständig auszuarbeiten. Zudem bietet die Gegenuni die Möglichkeiten, sich mit anderen
zu vernetzen, Fragen zu stellen und über das eben Erlernte zu diskutieren, so Sellner.
Welche Möglichkeiten dieses neue Projekt sonst noch so bietet und wo man sich daran
beteiligen kann, hören Sie im „Info-DIREKT Live-Podcast“ fast überall wo es Podcasts gibt.
Mehr Infos zum Projekt unter: www.gegenuni.de
| 15
Schwerpunkt
Ein Asyl-Insider packt aus!
Florian Machl leitete 2015/2016 zwei Asylheime in Oberösterreich. Von seinen
Erlebnissen und Erfahrungen, die er dabei machte, berichtet er jetzt für Info-DIREKT
Erster Teil
Foto: Bundesheer/Wolfgang Grebien
Bild: Florian Machl ist
freier Journalist aus Linz,
der für verschiedene patriotische
Medien schreibt,
u.a. für das neue, reichweitenstarke
Online-Portal
www.report24.news
Nach der Machtübernahme durch die
Taliban in Afghanistan steht Europa
vor einer neuen Masseneinwanderung.
Globalisten und andere Geschäftemacher
freuen sich, denn gute Geschäfte
bahnen sich an. Ich hatte die Gelegenheit, in
den Jahren 2015 und 2016 zwei oberösterreichische
Asylheime zu leiten. Wird sich die
Geschichte wiederholen?
Schon damals sah man entgegen öffentlicher
Beteuerungen die Migranten nicht als Menschen,
sondern als gewinnbringende Handelsware
an. Wer damals wie heute „wir haben
Platz“ ruft, meint damit häufig den Platz
am eigenen Bankkonto. Die Politik machte es
möglich, denn Recht und Gesetz waren über
Nacht außer Kraft gesetzt worden.
Hunderte Fremde in Nachtzügen
Dabei begann die Masseneinwanderung
bereits im Jahr 2014. Noch bevor die Massenmigration
mit ikonischen Ereignissen
als humanitäre Katastrophe inszeniert wurde,
hatten offenbar mehrere Regierungen
heimlich vereinbart, die Einwanderer mit
ungarischen Nachtzügen quer durch Österreich
direkt nach Deutschland zu befördern.
Auch das erlebte ich bereits live mit, denn
plötzlich saß man im letzten Zug von Wien
nach Salzburg zwischen merkwürdigen und
völlig lethargischen Fremden. Zugbegleiter
ließen sich nicht mehr blicken, was findige
Mitbürger für häufige Gratisfahrten nutzten.
Wochen später hörte man dann Geschichten
von Wegweisungen zahlender Passagiere an
Bahnhöfen, da die Züge angeblich überfüllt
waren.
Gesetzlosigkeit ohne Konsequenzen
Verantwortlich war Bundeskanzler Werner
Faymann (SPÖ), als Erfüllungsgehilfe fungierte
ÖBB-Chef Christian Kern, der später für
seine guten Dienste mit der Kanzlerwürde
Info-DIREKT
geehrt wurde. Leider hat sich bislang keine
Partei daran interessiert gezeigt, diesen ungeheuerlichen
Kriminalfall mit einem Untersuchungsausschuss
aufzuarbeiten. Dabei
wurden bis heute Milliarden an Steuergeldern
veruntreut und letztendlich kamen auch
und
viele Menschen
bequem
zu Tode. Offiziell begann die
Flüchtlingskrise dann im September 2015,
als Angela Merkel autokratisch beschloss,
die deutsche Grenze nicht zu verteidigen.
Dabei gibt es kein Recht auf Migration in
ein Wunschland. Krieg ist kein anerkannter
Asylgrund, die Flucht eines Menschen endet
nach rein rechtlichen Gründen im ersten
Nachbarland, in dem er nicht mit Verfolgung
österreichweit im
bedroht wird.
Zeitschriftenhand
oder in einer von
kaufen
Lukrative Zinshäuser
Als ich mit der Leitung meines ersten Asylheims
betraut wurde, wusste ich nicht, was
mich erwartet. Glaubte man so mancher
Medienberichterstattung aus Deutschland,
war bis hin zur Lebensgefahr alles möglich.
Was auf uns zukam, wusste auch der private
Eigentümer nicht. Wirtschaftliche Überlegungen
standen im Vordergrund, quer durch
Österreich hatte der finanzstarke Herr geeignete
Objekte angekauft. Mit der Vermietung
konnte nach Abzug aller Kosten das drei- bis
vierfache des Üblichen verdient werden.
Über soziale Aspekte wurde nie gesprochen.
auf www.info-dire
Goldenes Taxigewerbe
Für die Beschaffenheit der Heime und die Betreuung
gab es Regeln, die man
so kostengünstig wie möglich zu
erfüllen trachtete. Eine Mindestzahl
an Quadratmetern pro Person,
ein Sessel, ein Tisch, ein Spind
und ein Bett. In dieser Umgebung
Wer unabhängige M
muss diese auch unt
Bilder: Recht und Gesetz wurden
2015 über Nacht außer Kraft
gesetzt. Getarnt als Nächstenliebe
betrachteten viele die
„Flüchtlinge“ als ihre Handelsware.
Ermöglicht wurde diese zynische
Politik in Östereich u.a. durch
den damaligen Kanzler Werner
Faymann und den damaligen
ÖBB-Chef Christian Kern (beide
SPÖ), der später sogar Kanzler
wurde.
Bild Faymann: Werner Faymann via wikipedia.org (CC BY-SA 2.0); Bild Kern: Manfred Werner - Tsui - via wikipedia.org (CC BY-SA 3.0)
16 |
Schwerpunkt
Bild: freepik
wurden sich gegenseitig oft wildfremde Personen
einquartiert, die teilweise gerade eine
tausende Kilometer lange Reise hinter sich
gebracht haben. Manche kamen aus den
Flüchtlingslagern der Türkei. Manche reisten
auf merkwürdige Weise an – beispielsweise
als einzige Fahrgäste in einem Reisebus oder
gar mit dem Taxi. Bezahlt wurde vom Staat –
so mancher Taxifahrer dürfte sich mit Transporten
von den Registrierungszentren an
den Grenzen zu Heimen in anderen Bundesländern
eine goldene Nase verdient haben
und auch die mitwirkenden Busunternehmer
jetzt
werden ihren Schnitt gemacht
kaufen
haben.
Kleine Objekte – wenig Unruhen
Dass im Land Oberösterreich relativ wenige
Vorfälle, Konflikte oder Kriminalfälle unter
und mit Migranten auftraten, liegt daran,
weiterlesen:
dass die Beamten für eine kluge Verteilung
sorgten. Anstelle hunderte Menschen verschiedenster
Herkunft in Massenquartiere zu
stopfen, wo neben Lagerkoller auch Stammesfehden
ausgetragen wurden, setzte man
auf kleinere Quartiere mit möglichst homogenen
Bewohnern. In meinem ersten Heim
waren dies um die 30 Personen vorwiegend
aus dem Iran und dem Irak, im zweiten Heim
dann um die 50 aus Afghanistan. Etwa die
Hälfte waren allein reisende junge Männer,
der Rest bestand aus Familien mit zwei bis
sechs Angehörigen.
Tausendundein Märchen
Herkunft, Name und Alter der überwiegend
männlichen Personen mochten teilweise
stimmen, aber niemand hätte sagen können,
ob sie nicht frei erfunden waren. Die Vermutung
lag vor allem bei jenen nahe, die sich
untereinander mit ganz anderen Rufnamen
ansprachen. Häufige Nachnamen lauteten
„Habibi“, was Freund bedeutet. Alle Personendaten
wurden in den Einreisezentren an
den Grenzen „nach Gehör“ erfasst. Ob da
jetzt jemand Mohammed, Muhamad oder
sonstwie hieß, war sowohl für die Einreisenden
als auch die Beamten ohne Bedeutung,
und so war es auch das Alter. Die meisten
gaben den 1.1. als Geburtsdatum an, die
Jahreszahl wurde nach Gutdünken dazu erfunden.
Eine spätere Korrektur war praktisch
unmöglich und behördlich
unerwünscht, das allererste
Märchen wurde
beibehalten.
Jahre ohne Perspektive
Was man all diesen Menschen
nicht erklärte – weder
bei ihrer Abreise im
Mittleren Osten, noch
bei der Ankunft - waren
ihre tatsächlichen Zukunftsaussichten.
Diese
konnten darin bestehen,
jahrelang in oben beschriebenen Umständen
mit neun anderen Fremden in einem
Zimmer zu wohnen – ohne einen Beruf ausüben
zu dürfen. Einige junge Männer aus
dem Iran hatten universitäre Ausbildungen
genossen, andere hatten ein Handwerk wie
Malerei erlernt. Sie hatten geglaubt, hier mit
ihren Fähigkeiten ein neues Leben beginnen
zu können, irgendwo in Europa als Arbeiter
gebraucht zu werden.
Ausbeutung und Warten
Doch für Asylwerber sind nur Tätigkeiten
als Prostituierte oder Erntehelfer vorgesehen.
Später wurden einfache Hilfsleistungen
im Auftrag der Heimbetreiber oder der
Gemeinden genehmigt. Bezahlt wurde ein
Taschengeld im Bereich von drei Euro die
Stunde für teilweise körperlich sehr anstrengende
Arbeiten. Natürlich ist es sinnvoll, dass
man im Falle eines echten Asyls – also Schutz
auf Zeit – die Perspektive der Rückreise vermittelt.
Eine solche war von den Globalisten
aber nie vorgesehen, somit wurden all
diese Menschen zu Spielbällen der Reichen
und Mächtigen. Pro Kopf wurden an ihnen
Unsummen verdient – und das auf verschiedenen
Ebenen.
el bestellen
über 100 Trafiken sofort
kt.eu abonnieren
edien will,
erstützen!
Der Bericht über die Erlebnisse in oberösterreichischen
Asylheim wird in der nächsten
Ausgabe von Info-DIREKT fortgesetzt. Lesen
Sie, wie es aus Verschulden einer NGO zum
ersten Polizeieinsatz
in einem Heim kam
und welche Mechanismen
dafür sorgen,
dass grundanständig
wirkende Migranten
freiwillig in ihre Heimat
zurückkehrten,
während manch dubiose
Figur in den
Armen des Sozialsystems
verblieb. Wenn
wir Sie neugierig gemacht
haben – abonnieren
Sie unbedingt
unser Magazin, um
keinen Teil zu verpassen.
II
Die Traumatisierungslüge
Nach der Tötung von drei Frauen in Würzburg und einem
13-jährigen Mädchen in Wien waren etablierte Medien und
Politiker um mediale Schadensbegrenzung bemüht. Oft war
dabei auch von „traumatisierten“ Tätern die Rede, die zu
wenig Unterstützung von ihren Gastländern erhalten würden.
Mit diesem Märchen räumte Asyl-Insider und Journalist
Florian Machl im „Info-DIREKT Live-Podcast“ auf. Nachgehört
werden kann das Gespräch, solange es nicht zensiert wird,
auf YouTube, Spotify und Google-Podcast: Einfach auf den
Info-DIREKT-Kanälen nach Florian Machl suchen.
Symbolbild: Neben diversen
NGOs verdienten
auch finanzstarke Herren
an der Flüchtlingskrise.
Beispielsweise kauften
sie Objekte an, um darin
Migranten unterzubringen.
So erzielten sie
Gewinne, die drei- bis
viermal höher waren
als das bei normalen
Vermietungen der Fall
gewesen wäre.
| 17
Schwerpunkt
Sharia
demokratisch legitimiert
Gastbeitrag von Martin Sellner über ethnische Wahl als Gefahr für die Demokratie
Bild: In England stellen
sowohl linke als
auch rechte Parteien
vermehrt muslimische
Kandidaten auf, weil
sie sonst keine Chance
mehr haben, Wahlen zu
gewinnen. In London hat
das dazu geführt, dass
mit Sadiq Khan im Jahr
2016 ein Moslem zum
Bürgermeister gewählt
wurde.
Viel zu selten sprechen rechte Parteien
von einem neuen Phänomen, das
für sie eigentlich das wichtigste Thema
von allen sein sollte: die
ethnische Wahl. Diese Folge
des Bevölkerungsaustauschs
beschreibt das Wahlverhalten
migrantischer Gruppen und
ihre Auswirkung auf die Demokratie.
Die Wissenschaftlerin
Rafaela Dancygiers hat
sich in ihrem Buch„Dilemmas
of inclusion“ intensiv mit dem
muslimischen Wahlverhalten
in Europa auseinandergesetzt.
Auch Eric Kaufmann hat
in seinem Buch „Whiteshift“
die Auswirkungen der Massenmigration
auf die kaufen Demokratie
analysiert. In Europa
gibt es noch kaum Literatur, die sich wissenschaftlich
mit diesem Thema auseinandersetzt.
Dabei drängt die Zeit.
Die ethnische Wahl ist ein Teufelskreis, der
unsere Demokratie wie ein Virus von innen
zerstört. Das Phänomen ist leicht auf den
Punkt zu bringen. Migrantische Wählergruppen,
insbesondere jene, die nicht aus Europa
kommen, wählen nicht als Staatsbürger
entsprechend ihrer sozialen Schicht, sondern
als ethnischer Block entsprechend ihrer
Herkunft und ihres Clans. Während Europäer
vor allem entsprechend ihres sozialen Status
wählen - Arbeiter wählen eher sozialistisch,
Bauern und Selbständige eher christlich-konservativ
- wählen Migranten
fast ausschließlich im Interesse
ihrer ethno-religiösen
Enklave. Das lässt sich an
einem besonders deutlichen
Beispiel veranschaulichen.
Die ethnische
Wahl
ist ein Teufelskreis,
der
unsere Demokratie
im wie ein
österreichweit
Zeitschriftenhandel Virus von innen
von zerstört. über 100 Trafiken
bestellen
oder in einer sofort
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und bequem weiterlesen:
Wer unabhängige Medien will,
muss diese auch unterstützen!
Bild: Seit Jahren fordern
Antifas auf Twitter im
„Kampf gegen rechts“ das
Ausländerwahlrecht einzuführen.
Einen ähnlichen Weg
geht die SPÖ, die für einen
erleichterten Zugang zur
Staatsbürgerschaft eintritt,
vermutlich in der Hoffnung, so
wieder mehr Wählerstimmen
für sich generieren zu können.
Wahlverhalten der türkischen
Doppelstaatsbürger
Türkische Migranten, die in
Österreich eine große Gruppe
darstellen, wählen als
Doppelstaatsbürger sowohl
in ihrem Gastland als auch in
ihrer wahren Heimat. Zuhause
wählen sie mit überwältigender
Mehrheit Erdogan.
72% der Türken in Österreich wählten seine
Partei, die von liberalen Medien als nationalistisch,
islamistisch und minderheitenfeindlich
kritisiert wird. In Österreich wählen dieselben
Türken allerdings fast geschlossen die SPÖ.
Diese religionskritische, minderheitenfreundliche
und internationalistische Partei dient
ihrem Interesse, da sie ihnen das Steuergeld
der Österreicher und ungehinderte Einwanderung
verspricht. In der Türkei würden sie
niemals eine Partei wie die SPÖ wählen, da
ihnen das Land als Ganzes am Herzen liegt.
In Österreich kümmert sie das Schicksal der
Österreicher nicht, weswegen sie, gegen ihre
eigenen religiösen und politischen Überzeugungen,
eine linksliberale, religionskritische
Partei wählen.
auf www.info-direkt.eu abonnieren
Diese taktische „ethnische Wahl“ zerstört die
Demokratie. Was eigentlich ein Wettstreit
der Ideen sein sollte, wird so zu einem plumpen
Machtkampf um Menschenmaterial und
Stimmenmassen. Hier sitzen die Migranten
am längeren Hebel. Dank staatlicher Alimen-
Bild Khan: Katy Blackwood via wikipedia.org (CC BY-SA 4.0)
18 |
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Bild Erdogan: World Economic Forum (www.weforum.org) Serkan Eldeleklioğlu-Bora Ömeroğulları-Ozan Atasoy via wikipedia (CC BY-SA 2.0);
Bild Rendi-Wagner: SPÖ Presse und Kommunikation via wikipedia.org (CC BY-SA 2.0); Bild Sellner: Info-DIREKT
tierung, traditionellen Familienbildern und
ungehinderter Migration wachsen ihre Enklaven
jährlich, während die Einheimischen
parallel dazu vor sich hin schrumpfen. Damit
wiegt das Gewicht der migrantischen Stimmen
immer schwerer.
Den Effekt sehen wir zum Beispiel in England,
wo die „Muslim votes“ bereits den
Wahlausgang von 38 Bezirken bestimmen.
Dort stellen sowohl linke als auch „rechte“
Parteien nur mehr muslimische Kandidaten
auf, weil
Info-DIREKT
sie sonst keine Chance
jetzt
mehr
kaufen
haben.
Genau dieser Effekt brachte auch den
und bequem weiterlesen:
Moslem Sadiq Khan auf den Londoner Bürgermeistersessel.
Migranten stimmen in der
österreichweit im
Regel für eine
Zeitschriftenhandel
liberale Einwanderungspolitik
bestellen
und Staatsbürgerschaftsvergabe, sowie für
oder in einer von über 100 Trafiken sofort
mehr soziale Förderungen für ihre „communities“.
Das kaufen wiederum fördert das Wachstum
ihrer Enklaven, was wiederum ihre demokratische
Macht auf www.info-direkt.eu abonnieren
steigert.
Den Teufelskreis Wer unabhängige durchbrechen Medien will,
Am Ende
muss
des
diese
Teufelskreises
auch unterstützen!
haben die
indigenen Europäer die Kontrolle über
ihr Land verloren und sind zu einer Minderheit
unter vielen geworden. Die Sharia
könnte dann, erst in lokalen Parlamenten,
dann bundesweit und im Verfassungsrang,
ganz „demokratisch“ zum Teil der Rechtsordnung
werden. Nur eine konsequente
Remigration kann verhindern, dass die
Demographie die Demokratie „frisst“. Der
erste Schritt dazu ist, die Gefahr der „ethnischen
Wahl“ so bekannt zu machen, dass
alle rechten Parteien sie zu einem zentralen
Thema machen. Wer in der multikulturellen
Gesellschaft schläft, wächst in einer fremden
Diktatur auf! II
Bilder: Ein interessantes und
leicht erklärbares Phänomen:
Türken, die in Österreich leben,
würden in der Türkei mehrheitlich
Erdogan wählen, der von
etablierten Medien als nationalistisch,
islamistisch und minderheitenfeindlich
dargestellt wird.
In Österreich wählen sie, wenn
sie wahlberechtigt sind, jedoch
fast geschlossen die SPÖ mit
Spitzenkandidaten wie Pamela
Joy Rendi-Wagner, weil sie
dadurch ihre Community stärken
können.
Bild: Martin Sellner, geboren
1989 in Wien, ist einer
der bekanntesten
patriotischen Aktivisten
und Blogger Europas.
Den Globalisten ist er ein
Dorn im Auge, deshalb
wird er in den sozialen
Medien sehr stark
zensiert. Wer ihm trotzdem
folgen möchte, kann
dies auf Telegram
tun (@martinsellnerIB)
oder sich in seinen
Newsletter eintragen:
www.martin-sellner.at
| 19
Schwerpunkt
Weshalb lassen wir uns
Ein Gastkommentar von Efgani Dönmez über grundlegende Fehler in der Asyl
Aus dem Inhalt:
+ Fluchtgründe
+ Veraltete Gesetze
+ Asylrecht ist kein
Supermarkt
+ Turbokapitalismus
statt Souveränität
+ Europäische Politik:
unwillig, ideenlos,
mutlos
+ Genfer Konvention
sofort kündigen
Als ehemaliger Sozialarbeiter in der
Flüchtlingsbetreuung und Abgeordneter
zum Bundesrat und Nationalrat
bei den Grünen und der ÖVP sowie
zuständiger Bereichssprecher für den Themenkomplex,
habe ich mich dieser Thematik
immer aus unterschiedlichen Perspektiven
angenähert und mich sehr intensiv, ohne parteipolitischen
Tunnelblick, damit beschäftigt.
Dass die interessierte Öffentlichkeit
und
bei dieser
Thematik nicht nur von vielen Asylwertert.
Die meisten Entscheidungsträger in der
bequem w
bern hinten & vorne gepflanzt wird, sondern Politik sind leider so gepolt, dass erst wenn
auch von diversen NGO’s und auch Parteien, es unübersehbar ist, auf bestimmte Entwicklungen
reagiert wird. Nähern wir uns nun
liegt für mich klar auf der Hand. Die entscheidende
Frage für mich ist nur, warum
lassen gemeinsam schrittweise einer möglichen Lösung
an, die bekannte Denkmuster und im An-
wir uns das alles gefallen? österreichweit
nahmen über die fatale Asylpolitik über Bord
Fluchtgründe
wirft.
Was gegenwärtig, angestiftet durch die fatale
US-Außenpolitik und ihre zahlreichen Veraltete Gesetze
Zeitschriftenhandel
Interventionskriege, angerichtet wird, wird Die Annahme und die Durchführung Asyl
nicht nur die Länder im Nahen Osten noch oder beruhen auf dem in Asylgesetz, einer aber primär von auf üb
mehr unter Druck setzen, sondern auch Europa.
Die Staatsdoktrin der USA im angebli-
Begriff „Flüchtling” definiert wird. Das sind
der Genfer Konvention, wo gemäß Art. 1 der
chen Kampf gegen die Islamisten entpuppt
kaufen
also Personen, die „aus Gründen der Rasse,
sich in der Realität vielmehr als bestmögliche Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer
Unterstützung für Islamisten.
bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen
Gesinnung verfolgt werden.“
Warum keiner unserer politisch Verantwortli-auf www.info-direkt.
chen – von der EU-Ebene bis hin zu den Nationalstaaten
– unsere amerikanischen Freunde
für das angerichtete Desaster im Nahen
Osten, Afghanistan, Irak, Syrien, Türkei, usw.
in die Pflicht und die Verantwortung nimmt,
sollte jeder für sich hinterfragen.
Inhaltsleere Ankündigungen von angeblichen
Schließungen am Balkan, welche die
Migrationsflüsse stoppen sollen, sind nichts
als politische Inszenierungen und beheben
das Problem überhaupt nicht! Genauso wenig
wie die Milliarden, welche der Türkei –
und ihrem politisch-korrupten Regime – für
die Abhaltung der Flüchtlinge angeboten
wird. Es ist nur mehr eine Frage der Zeit, bis
die Regierung dem Druck der Massen nach-
geben muss. Die ersten Mobs gegen die
Flüchtlinge, welche brandend und mordend
durch die türkischen Straßen ziehen, sind nur
die Spitze des Eisberges. Dem Unmut, unter
anderem ausgelöst durch die fatale Flüchtlingspolitik,
wird keine Regierung standhal-
Info-DIREKT je
ten können!
Was eine vernünftige Linie in der Asylpolitik
wäre, habe ich in der Vergangenheit bereits
mehrmals in diversen Publikationen erläuter-
Flucht vor wirtschaftlicher Not ist im ursprünglichen
Dokument der Genfer Konvention
(GF) ausdrücklich nicht erwähnt! Tatsächlich
ist das Hauptdokument der GF ja auch
relativ kurz nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden,
um die Flüchtlingsströme innerhalb
Wer unabhängige Medi
eines Kontinents zu entwirren!
muss diese auch unterst
An globale bzw. interkontinentale Migration
aus Asien und Afrika hat damals natürlich niemand
gedacht. Das seinerzeitige Abkommen
mit dem relevanten Zusatz vom 8. Juni 1977
regelt im Wesentlichen die Stellung von anerkannten
Flüchtlingen, was in einer Zeit des
Kalten Krieges mit abgeschotteten Grenzen
ganz aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten
Efgani Dönmez
wurde 1976 in der Türkei geboren und wuchs in Oberösterreich auf, wo er eine Lehre als Installateur
absolvierte und später ein Studium für Konfliktmanagement und Mediation abschloss. Dönmez
war u.a. für die Volkshilfe im Bereich der Flüchtlingshilfe tätig. Politisch war er von 2008
bis 2015 für die Grünen im Bundesrat. Von 2017 bis 2018 saß er für die ÖVP im
Nationalrat, als er jedoch die berufliche Qualifikation von Sawsan Chebli (SPD)
plakativ hinterfragte, schloss ihn die ÖVP aus ihrem Parlamentsklub aus. Bis zu
den Neuwahlen 2019 blieb er freier Abgeordneter. Mehr über Efgani Dönmez
und aktuelle Kommentare von ihm finden Sie hier: www.efganidoenmez.at
Bild Dönmez: Info-DIREKT
20 |
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Schwerpunkt
das alles gefallen?
politik und die notwendige Kündigung der Genfer Flüchtlingskonvention
sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung
sehr, sehr wesentlich war.
Heutzutage ist der Kalte Krieg zwischen West
und Ost im ursprünglichen Sinn natürlich
tzt
vorbei.
kaufen
Die Machtblöcke haben sich komplett
verlagert. China beispielsweise ist zu
einer Großmacht geworden. Dort schert man
sich weder um Menschenrechte noch um die
Genfer Konvention.
eiterlesen:
Asylrecht ist kein Supermarkt
Tatsächlich ist Asyl heute gleichbedeutend
mit Wirtschaftsmigration geworden, wo sich
jeder Migrant – durchaus verständlich – ein
besseres Leben wünscht. So wie in einem
Supermarkt geht man dann dorthin, wo „die
Wünsche schneller und billiger erfüllt werden.“
Dieser Supermarkt heißt – gleich einem
Zauberwort –“Asyl”.
bestellen
er 100 Trafiken sofort
Jeder afghanische Dorfbewohner hat inzwischen
begriffen, dass er spätestens nach dem
Grenzübertritt ins „Gelobte Land” (Autriche)
nur „Asyl” zu sagen braucht, um zumindest
die nächsten Jahre für sich und seine Familie,
wo das Monatseinkommen oft nicht mehr als
100 Euro beträgt, ausgesorgt zu haben.
eu abonnieren
Somit ist die Genfer Konvention – wie eigentlich
jedem Migrationsexperten klar sein sollte
– obsolet geworden, da sie die Entwicklungen
der letzten 50 Jahre, spätestens seit dem
Fall des Eisernen Vorhangs, nicht berücksichtigt
hat.
en will,
ützen!
Bild Migranten: pixabay.com; Bild Dönmez: Volker Weihbold
Denn seit damals sind alle Beschränkungen
komplett gefallen. Ungarn und Tschechen
konnten auf den Wiener Naschmarkt fahren,
um billig Bananen einkaufen zu können. Türken
und Jugoslawen kamen noch so rasch
wie möglich, bevor die Grenzen dicht gemacht
wurden und Gastarbeiteranwerbung
nicht mehr erwünscht war. Dann kamen die
Bosnier, Ägypter, Tunesier, Inder, Bangladeshi.
Und jetzt zum Schluss: Die Syrer, Iraker
und Afghanen. Dabei sollte klar sein, dass
Asylrecht nicht bedeuten kann, tausende Kilometer
durch andere Länder hindurch in ein
Land zu reisen, das man sich aufgrund seiner
Pull-Faktoren wie dem Sozial- und Gesundheitssystem
ausgesucht hat.
Turbokapitalismus statt Souveränität
Eine weiterer Schnitt war der bedeutende
Beitritt Österreichs zur europäischen Union.
Seit damals sind wir nicht mehr “Souverän”.
Alle unsere Entscheidungen müssen seither
an die Doktrin des freien Personenverkehrs
und des freien Gütertransports angeglichen
werden. Dabei soll die Maxime gelten:
Schneller - besser - billiger.
Was dieser neu entstandene Turbokapitalismus
letztlich für das Klima bedeutete,
sehen wir an den extremen Wetterkatastrophen.
Aber selbst in Afrika und vielen anderen
Ländern des Nahen Ostens bekommt
man keine lokalen frischen Fische, Hühner,
Karotten oder Kartoffeln mehr, weil diese
günstiger aus der EU importiert werden.
Die lokale Fischindustrie hat die Weltbank
in Zusammenarbeit mit der Europäischen
Kommission zerstört, weil sie viele afrikanische
Länder gezwungen haben, um einen
Im letzten offiziellen „Info-DIREKT Live-Podcast“
vor der Sommerpause war Efgani
Dönmez zu Gast. Mit Michael Scharfmüller
sprach er über die Verantwortung der USA
für zahlreiche Fluchtbewegungen und über
die schweren Missstände im Bereich des
Asyl- und Fremdenwesens. Zudem erklärte
er, weshalb der vielfach verwendete Begriff
„Integration“ für ehrliche Debatten nicht
Bild: Schlechte
Lebensbedingungen in
der Heimat, gepaart mit
falschen Versprechungen
im Zielland und fehlendem
Grenzschutz halten
die Migrationsströme
am Fließen. Der politische
Wille, das damit
verbundene Leid zu
stoppen, reicht nur für
Lippenbekenntnisse.
Info-DIREKT Live-Podcast mit Efgani Dömnez
taugt und wo man aus seiner Sicht ansetzen
müsste, um Österreich in eine positive
Zukunft lenken zu können.
In welchen Punkten sich Dönmez und
Scharfmüller einig waren und bei welchen
sie unterschiedlicher Meinung blieben,
können Sie auf Spotify, Google-Podcast
und YouTube nachhören. Einfach auf den
Info-DIREKT Kanälen in der Playlist suchen.
| 21
Schwerpunkt
Bild: Jeder Staat
kann die Genfer
Konvention jederzeit
bei UN-Generalsekretär
António Guterres aufkündigen.
Ein Jahr nach
Einlangen des Schreibens
wird die Kündigung rechtswirksam.
Würde Österreich
die Konvention kündigen,
wäre das ein wichtiges
Signal dafür, dass die
Zeit der ungezügelten
Einwanderung vorbei ist.
Staaten wie Dänemark,
Polen und Ungarn würden
diesem Beispiel dann
sicher folgen.
Bild: Die Außenpolitik
der USA stellt eine der
Hauptfluchtursachen dar.
Trotzdem wurde bisher
keiner der US-Präsidenten
dafür zur Verantwortung
gezogen.
Bettel ihre Fischgründe und Wirtschaftszone
an die EU und internationale Anbieter
wie die Chinesen zu verkaufen, welche mit
ihren hoch-modernen Trawlers alles leer fischen.
Die Konsequenz ist eine von der EU/
Weltbank aus Profitgier selbst-verschuldete,
neue Migrationswelle aus Westafrika, wo
viele auf der 1.000 km langen Reise nach
Spanien ertrinken, weil sie nicht schwimmen
können und ihre kleinen Fischerboote
den Wellen nicht
standhalten.
Die zahlreichen „Interventionskriege“
durch unsere amerikanischen
Freunde, gepaart
mit dem Klimawandel und
dem Stillhalten der europäischen
sowie österreichischen
Politiker, wird die Migrationsströme
weiter anschwellen
lassen.
Diese freiwillige Selbstaufgabe von Souveränität
für ein fragwürdiges „Friedensprojekt
Europa” aller europäischen Nationalstaaten
hat nur vordergründig zu Wohlstand in Form
von neuen Industrien und Tourismus geführt.
In Wirklichkeit werden wir – wie der Zauberlehrling
bei Goethe – der Geister nicht mehr
Herr, denn sowohl Klima als auch globale
Marktwirtschaft und irreguläre Migration sind
unkontrollierbar geworden.
Nicht nur der Planet rächt sich mit den Wetterkapriolen,
sondern auch die Menschen
selbst, wo sich absehbar Millionen auf den
Weg machen werden, um verständlicherweise
den schwierigen Bedingungen in ihrem
Heimatland zu entkommen.
Genfer Konvention sofort kündigen
Zurück zum Thema: Die Genfer Konvention
und die damit verbundenen Asylgesetze
sind tatsächlich nicht mehr anwendbar, da
sie den Entwicklungen der heutigen Zeit mit
ihren unterschiedlichen Migrationsbewegungen
in keinster Weise gerecht werden.
Die entscheidende Frage ist, können wir
Info-DIREKT
– kann das Österreich – ändern?
Die Antwort ist be-
je
Abschiebedingt
JA. Die internationale
Entwicklung, den „Nieder-
flüge sollten
alle nur eine
gang des Abendlandes”, die
und bequem
permanente Nivellierung
w
nach unten im Bildungswesen
und die Unterwerfung
Destination
an bildungs- und demokratieferne
Ethnien und Kultu-
haben: Washington
DC
ren werden wir zwar nicht so
schnell stoppen können, wie
die Migrationszahlen der
österreichweit letzten 50 Jahre leider verdeutlichen. im
Unwillig, ideenlos und mutlos
Eigentlich sollten die nächsten Frontex-Abschiebeflüge
alle nur eine Destination haben: Grundlage all dieser Migrationsentwicklun-
Formal gesprochen können wir aber der
Washington DC! Aber leere Ankündigungen gen eine Absage erteilen: Die Genfer Konvention
als Basis für unsere Asylgesetze ist
rund um angebliche Routenschließungen am
Balkan, sind politisch reibungsloser zu vermarkten
und der eigenen Karriere schadet sagt, dass „jeder vertragschließende Staat
kündbar! Denn Art. 44 der Konvention be-
es auch nicht, wenn man sich nicht mit den dieses Abkommen jederzeit durch eine
wirklich Mächtigen anlegt.
schriftliche Notifikation an den Generalsekretär
der Vereinten Nationen kündigen kann”.
kaufen
Die Kündigung wird für den betreffenden
vertragschließenden Staat ein Jahr nach dem
Datum des Einlangens dieser Notifikation
beim Generalsekretär der Vereinten Nationen
wirksam.
Zeitschriftenhande
oder in einer von ü
auf www.info-direkt
Aus meiner Sicht wäre ein solches Vorgehen
dringend notwendig, um weiteren
Völkerwanderungen zu signalisieren, dass
ein Asylantrag sinnlos ist, wenn es sich um
wirtschaftliche Gründe handelt. Natürlich
bedarf es hier auch weiterer Maßnahmen,
wie in meinen Publikationen zuvor schon
dargelegt, wie z.B. der Gründung von
Asyl-Aufnahmezentren außerhalb der EU,
um in Schnellverfahren allfällige Fluchtgründe
abzuklären, usw.
Wer unabhängige Med
muss diese auch unters
Doch wir hätten dann keine Verpflichtung
mehr, jeden hineinzulassen und auf Abschiebungen,
insbesondere bei kriminellen
Einwanderern, zu verzichten. Die EU müsste
z.B. Visa-Restriktionen für jene Länder erlassen,
die keine Migranten mehr zurücknehmen.
Ich bin überzeugt, dass Staaten wie
Dänemark, Polen und Ungarn sowie viele
andere Länder sich dem österreichischen
Vorgehen sofort anschließen würden, wenn
wir Politiker hätten, welche statt Inszenierungen
wirkliche und reale Problemlösungen
verfolgen würden! II
Bilder US-Präsidenten: gemeinfrei; Bild Guterres: Dutch Ministry of Foreign Affairs via wikipedia.org (CC BY-SA 2.0)
22 |
Migrationskritik
Ein Gegenuni-Gastbeitrag von Erik Ahrens
über ein totgeschwiegenes aber faktenreiches Buch
von links!
Schwerpunkt
Menschen aus der Dritten Welt in Länder wie
tzt kaufen
Deutschland oder Österreich nützt am Ende
weder den Einwanderern, noch der einheimischen
Bevölkerung – die einzigen Nutznießer
sind große Konzerne, weil die Einwanderung
die Löhne im Niedriglohnsektor unten hält.
eiterlesen:
Bild: Sich selbst als links zu bezeichnen und
Migration zu kritisieren, ist für viele ein Tabu.
l bestellen
ber 100 Trafiken sofort
Das Buch „Kritik der Migration – Wer
profitiert und wer verliert“ des linken
österreichischen Publizisten
Hannes Hofbauer wagt das, was sich sonst
kaum einer traut: Auf knapp 270 Seiten formuliert
Hofbauer eine Kritik der Masseneinwanderung,
die konsequent aus der Perspektive
eines linken Sozialdemokraten und
Kapitalismuskritikers geschrieben ist. Wie
kann das zusammengehen, und was können
Patrioten von einem linken Migrationskritiker
wie Hofbauer lernen?
.eu abonnieren
Hofbauers Kritik der Migration erschien 2018
im Wiener Promedia Verlag und erregte zu
seiner Veröffentlichung kaum Aufmerksamkeit
in linken Kreisen. Man könnte meinen,
dass die neuen Linken mit ihrem Fokus auf
Migranten und andere Minderheiten sich
allesamt auf Hofbauer stürzen würden, um
ihn als Rassisten zu brandmarken und seine
Migrationskritik in die rechtsextreme Ecke
zu stellen. Doch stattdessen: Grabesstille. Es
schien, als würde das Buch überhaupt nicht
wahrgenommen werden. Auch eine Internetsuche
ergibt kaum Besprechungen oder
Kritiken von linksintellektuellen Magazinen
oder Webseiten. Wurde das Buch also einfach
vergessen?
ien will,
tützen!
Viele Verlierer & wenige Gewinner
Mitnichten. Vielmehr muss man davon ausgehen,
dass das Buch gezielt ignoriert und totgeschwiegen
wurde. Zu detailliert sind Hofbauers
Analysen, zu stichhaltig seine Argumente
gegen die Massenmigration, als dass dieses
hochkontroverse Buch einfach unbemerkt unter
den Tisch fallen konnte. Wahrscheinlicher
ist, dass Hofbauers Kernaussage schlicht den
linken Meinungsmachern zuwider ist, und
dass ihnen gleichzeitig die Gegenargumente
fehlen. Sie lautet: Die Einwanderung von
Doch was ist mit den Versprechen der Multikulti-Linken,
mit Diversität und Weltoffenheit?
Auch hier fällt Hofbauer ein hartes Urteil: Die
wohlklingenden Begriffe werden von den politischen
Eliten bewusst eingesetzt, um jeden
Widerspruch gegen die Massenmigration in
die rechtsextreme Ecke zu schieben. Sie dienen
keinem anderen Zweck als der Durchsetzung
offener Grenzen. Diese führen dazu, dass allerhand
Glücksritter auf eine bessere Zukunft in
den „reichen Ländern“ hoffen und naturgemäß
enttäuscht werden müssen, und dass andererseits
die einheimische Bevölkerung unter immer
größerem Druck von außen leidet: Zuerst
auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, dann an
den Schulen und schließlich auch in der Politik.
Grenzgänger
Mit seiner Kritik an der Politik offener Grenzen
liefert Hofbauer einen wertvollen Beitrag
zur Diskussion – und stößt bei seinem linken
Publikum auf taube Ohren. Mit Konservativen
und Patrioten will er jedoch auch nichts zu
tun haben und grenzt sich schon im Klappentext
von allen Rechten ab. Doch wir an der
GegenUni denken grenzübergreifend und
lassen uns nicht abschrecken: In unserem
Lektüreseminar „Kritik der Migration“ behandeln
wir ausführlich Hofbauers Thesen und
stellen seine kritische Migrationstheorie einem
interessierten Publikum vor. Die Lektüre
des Buches ist parallel zum Kurs ausdrücklich
empfohlen. II
Bild: Auffallend ist, dass
besonders viele Antifa-
Aktivisten, Gutmenschen
und Migranten im Bereich
der Resozialiserung arbeiten.
Hier sollte man also
nicht nur die angewandten
Arbeitsmethoden hinterfragen,
sondern auch
die Personalauswahl.
Die Gegenuni
Zu Hofbauers Buch „Migrationskritik“ gibt es auf
der Gegenuni einen eigenen Lesekreis mit fünf
Einheiten. Zu jeder Einheit gibt es einen Vortrag
auf Video und Präsentationsfolien. Zudem können
sich alle Teilnehmer auf einem Telegram-
Kanal über den Kurs austauschen und am Ende
ihr erworbenes Wissen mit einem Test kontrollieren.
Im Lesekreis werden jedoch nicht nur die
Inhalte aus Hofbauers Buch durchgenommen,
sondern auch dort weiterdiskutiert, wo der
Autor krachend scheitert: Bei der Formulierung
einer solidarischen Alternative zur entgrenzten
Gesellschaft. Mehr dazu auf www.gegenuni.de
| 23
Volk braucht Bewusstsein
Bild: Mit dem liberalen
Staatsbürgerrecht und
einer ethnisch blinden
Einbürgerungspraxis
schafft der Staat ein
Staatsvolk, das sich in seinem
personalen Substrat
von dem Volk, das die
Verfassung geschaffen
hat, entfernt.
Gastbeitrag von Maximilian Krah über die Existenz des
Volkes vor, unter und neben der Verfassung
Der liberale Rechtsstaat lebt von Voraussetzungen,
die er selbst weder
schafft noch erhält. Dieses berühmte
Diktum Ernst-Wolfgang Böckenfördes
bezieht sich auch auf das
Volk. Der Begriff des Volkes
in liberalen Verfassungen
ist ein rudimentärer:
Volk ist die Gesamtheit der
Staatsbürger. Staatsbürger
wird man entweder durch
Geburt als Kind von Staatsbürgern
oder durch Einbürgerung.
Die Einbürgerung
ist ein Rechtsakt, den der
Staat gewähren kann, wem
immer
österreichweit im
er will, unabhängig
von Herkunft, Kultur und Ethnie.
Begriffsbestimmung: Volk
Dieser juristische Volksbegriff kann das reale
Phänomen kaufen
„Volk“ nicht annähernd erfassen.
Das Volk ist ein komplexer sozialer Organismus.
Es ist eine Gemeinschaft von Menschen,
die durch gemeinsame Sprache, Kultur, Erfahrungen,
aber auch ein gemeinsames Bewusstsein
und gemeinsam bewohntes Territorium
ein Zusammengehörigkeitsgefühl
entwickelt haben. In Geschichte, Soziologie,
Kulturanthropologie, Ethnologie und selbst
Theologie ist der Begriff des Volkes wesentlich
umfassender und genauer erfasst als im
liberalen Staatsrecht.
Versuche, den Volksbegriff jenseits
der Gesamtheit der
Staatsbürger zu erweitern,
gibt es. So
proklamiert die
österreichische
Verfassung in
ihrem Artikel
8: „Die Republik
bekennt sich zu ihrer gewachsenen
sprachlichen und kulturellen Vielfalt, die
in den autochthonen Volksgruppen zum
Ausdruck kommt.“ Das deutsche Grundgesetz
nennt in Artikel 116
die „deutsche Volkszugehörigkeit“
als eine – aber
eben nicht exklusive! – Anspruchsvoraussetzung
für
den Erwerb der deutschen
Staatsangehörigkeit. Diese
„Volkszugehörigkeit“ ist ein
Hereinscheinen der sozialen
Realität eines ethnischen
Volks in das deutsche Verfassungsrecht.
Erst wenn
dieses Bewusstsein
verschwindet,
verschwindet
auch
das Volk.
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Volk und Verfassung
Diese Realität findet sich auch in der Präambel,
wo es heißt, „das deutsche Volk hat
sich dieses Grundgesetz gegeben“. Damit
erkennt der Verfassungstext die Existenz
eines deutschen Volkes vor der Verfassung
an. Was passiert nun mit diesem Volk unter
der Verfassung? Es geht in das Volk als Gemeinschaft
der Staatsbürger auf, sagen die
einen. Es bleibt neben dem Volk der Staatsbürger
bestehen, sagen Carl Schmitt und
die Soziologen, Kulturanthropologen und
Ethnologen. Dahinter verbirgt sich die Frage,
wer verfasst wird. Verfasst das Volk den
Staat, also seine politische Ordnungsform
– oder verfasst es sich auch selbst? Verfasst
es nur den Staat, so bleibt es bestehen, als
souveräne verfassungsgebende Gewalt neben
den Institutionen der Verfassung, mit
der Möglichkeit, einzugreifen, solange es
als Volk im sozialen und ethnischen Sinne
besteht. So war es mit dem Volk 1918, so
war es 1948 und 1989, als es jeweils seine
verfassungsgebende Macht jenseits der verfassten
Staatsgewalt an sich nahm und neue
Verfassungen schuf.
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Bild: In einer Präambel des deutschen Grundgesetzes
heißt es, „das deutsche Volk hat sich dieses Grundgesetz
gegeben“. Damit erkennt der Verfassungstext die
Existenz eines deutschen Volkes vor der Verfassung an.
24 |
Schwerpunkt
Volkszugehörigkeit
Diese juristische Legitimation einer demokratischen
Revolution gefällt jenen am wenigsten,
die sich in der Tradition der französischen
Revolution sehen, die erstmals das
unverfasste Volk zum Verfassungsgeber erhoben
hat. Es soll juristisch nicht sein dürfen,
was die empirisch feststellbare und historische
Realität ist. Aber auch da, wo das Staatsangehörigkeitsrecht
ein Volk ohne ethnische,
kulturelle und historische Bindungen schafft,
bleiben die Völker ja existent, nur eben rechtlich
unbeachtet.
Französische Staatsbürger werden, Gesetz
hin oder her, nach „echten“ und „neuen“
Franzosen unterschieden, so politisch inkorrekt
und subjektiv ungerecht das sein
mag. Die Völker mögen staatsrechtlich unbeachtlich
sein, weil der Volksbegriff im
Staatsrecht rudimentär ist. Aber sie sind als
soziale Tatsachen existent und müssen sich
in der Sphäre des Politischen behaupten, so
wie es die Südtiroler in Italien, die Katalanen
in Spanien, aber auch die Schwarzen in den
USA tun.
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und bequem weiterlesen:
Volk als Faktor
Der liberale Rechtsstaat setzt das Volk voraus,
aber weder schafft, noch erhält er es. Mit dem
liberalen Staatsbürgerrecht und einer ethnisch
blinden Einbürgerungspraxis schafft er
ein Staatsvolk, das sich in seinem personalen
Substrat von dem Volk, das die Verfassung
geschaffen hat, entfernt. Das neben der Verfassung
fortbestehende Volk, dieser durch
Geschichte, Kultur und Bewusstsein verbundene
Bevölkerungsteil, muss daher in die
Sphäre des Politischen eintreten und
sich in dieser seiner souveränen
verfassungsgebenden Macht bewusst
bleiben. Erst wenn dieses
Bewusstsein verschwindet, verschwindet
auch das Volk. II
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Maximilian Krah
wurde 1977 in Räckelwitz (Sachsen) geboren. Er ist Vater von sechs
Kindern, Rechtsanwalt und stellvertretender Vorsitzender der AfD-
Sachsen. Seit 2019 ist er für die AfD Mitglied des EU-Parlaments.
Integration als Nebelgranate
Selbsthass ist nicht nur unattraktiv, sondern auch eine Gefahr. Thomas Steinreitner
Integration ist ein Wort für die Mülltone.
Es wird von links bis rechts von
fast allen Politikern als eine Art Zauberformel
vor sich hergetragen. Jede
Diskussion über Probleme mit fremden
Menschen in unserem Land wird mit der
Forderung nach besserer Integration im
Keim erstickt, bevor sie überhaupt richtig
begonnen hat.
Möglich ist das aus zwei Gründen: Erstens
ist das Integrationgeschwafel politisch
korrekt. Zweitens, versteht unter
Integration jeder etwas anderes und so
kann wunderbar am Thema vorbeigesprochen
werden, ohne bei den selbsternannten
Tugendwächtern durch zu
„harte“ Ansagen anzuecken und ohne
die eigenen Wähler durch zu „weiche“
Aussagen zu vergraulen.
Regenbogen-Ideologie unattraktiv
Konservative verstehen unter Integration
oft die Anpassung oder sogar das
Aufgehen der Migranten in der Mehrheitsgesellschaft
(Assimilation). Ganz abgesehen
davon, ob das wünschenswert
ist und ob das angesichts der Masse der
Einwanderer überhaupt gelingen kann,
stellt sich eine weitere Frage: Welche
Werte sollen die Migranten von unserer
„Regenbogengesellschaft“ übernehmen?
Ein Volk, das nicht nur seine eigene
Existenz leugnet, sondern auch die
Tatsache, dass es nur zwei Geschlechter
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Fehlende Wurzeln als Gefahr
und bequem weiterlesen:
gibt, muss von jedem Menschen mit Beobachten kann man das vor allem bei
Herz und Hirn schlichtweg für geisteskrank
gehalten werden. Der Hass auf
die eigene Geschichte, Tradition, Kultur
österreichweit im
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und Heimat ist weder weltoffenen noch
tolerant. Selbsthass hat auch nichts mit
Nächstenliebe oder Weltoffenheit zu
tun, sondern verunmöglicht eine gelungene
Kommunikation zwischen den verschiedenen
Kulturen mindestens genauso
wie Chauvinismus.
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Stolz auf die eigene Nation
Ähnlich dürfte das der Psychotherapeut
Johann Lauber sehen. In seinem
Buch „Wie Menschen zu Fanatikern
werden“ (molden Verlag, 2011) schreibt
er: „Schade, dass deutsches Volks- und
Brauchtum, schade, dass deutscher
‚Nationalstolz‘ in der Vergangenheit so
besudelt wurde, dass sich Vertreter der
Wer unabhängige Medien will,
muss diese auch unterstützen!
Öffentlichkeit auch heute kaum noch
trauen, dazu zu stehen.“ Fehle „(Großgruppen-)Identität,
die auch (Rück-)Halt
geben kann“, würden Menschen anfälliger
für Extremismus, so Lauber.
jugendlichen Migranten in Westeuropa.
Diese können oft weder in der Heimat
und Kultur ihrer Eltern Wurzeln schlagen
noch in der neuen Lebensumgebung.
Lauber sieht darin eine Gefahr, dass
sich diese Menschen extremistischen
Gruppen anschließen könnten. Wenn
man die Biografien mancher migrantischer
Intensivtäter liest, dürfte er recht
haben. Damit „Integration“ im konservativen
Verständnis überhaupt möglich
wäre, müsste man unsere eigene Kultur
stärken und attraktiv
machen.
Nur dann
können
sich andere
darnach
ausrichten.
II
| 25
Schwerpunkt
Dänische Sozialisten
gegen Überfremdung
SPÖ und SPD sollten sich an ihren Genossen in Dänemark orientieren
Bild: Die sozialdemokratische
Regierungschefin
von Dänemark, Mette
Frederiksen, dürfte
Massenmigration als großes
Problem unserer Zeit
erkannt haben.
Dänemark ist mit einer sehr geringen
Ausländerquote von 9,2 Prozent gesegnet.
Zum Vergleich: In Deutschland
betrug diese im Vorjahr 12,7 Prozent – in
Österreich sogar 16,7 Prozent. Während
speziell die Sozialisten der letztgenannten
Nationen unter dem Motto „wir haben Platz“
um mehr Migranten buhlen, sieht man das
österreichweit im
in Dänemark gänzlich anders. Dort verfolgen
die Sozialisten Positionen, welche sich
in Österreich nicht einmal die Freiheitlichen
auszusprechen trauen. kaufen
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die Migrationspolitik mit den Worten
„raus mit den arbeitslosen Ausländern,
rein mit den gut verdienenden Dänen“
zusammenfassen. Konservative Parteien
verfolgten sogar den Plan, abgelehnte
Asylwerber auf einer eigenen Insel unterzubringen
– das ging den Sozialisten dann
aber doch zu weit, statt dessen werden
ehemalige Kasernen als „Ausreiselager“
genutzt.
Forderungen von Patrioten übernommen
Um den Vormarsch patriotischer Parteien
Um Parallelgesellschaften auf www.info-direkt.eu zu vermeiden, will abonnieren
aufzuhalten, wurden die meisten ihrer Forderungen
übernommen. In Dänemark er-
man die Bewohner „nicht-westlicher“ Herkunft
in Stadtvierteln Wer unabhängige auf 30 Prozent begrenzen
– erreicht wird dies auch mit Zwangs-
– ohne Kompromisse. Angeblich werden
Medien will, wartet man von Zuwanderern Integration
muss diese auch unterstützen!
umsiedlungen. Gegenden mit zu vielen Straftaten von Migranten in Problemvierteln
Ausländern nennt man „belastet“. Das ZDF härter bestraft, stammt der Täter aus einer
kommentierte jüngst entsetzt, man könne Bande, wird nochmals nachgelegt. II
Bild: News Oresund via wikipedia.org (CC BY 2.0)
Ungarn zeigt: Erfolgreiche
Familienpolitik ist möglich
Bild: Im Unterschied
zu vielen westlichen
Spitzenpolitikern
ist der ungarische
Regierungschef verheiratet
und Vater von fünf
Kindern. Sein 2020 geborener
Sohn und seine drei
Enkelkinder sind am Foto
nicht abgebildet.
Anstatt auf Massenmigration zu setzen, will Viktor Orban seine
Landesleute zum Kinderbekommen ermuntern
Globalisten und die Europäische Union
lassen kein gutes Haar an ihm.
Der ungarische Staatschef mag nicht in
allen Belangen ein Heiliger sein, aber für
sein Volk macht er vieles richtig. Dabei beweist
er den Mut, der in anderen Staaten zu
fehlen scheint. Beispielsweise hinsichtlich
großzügiger Familienförderungen, welche
österreichweit im
die Ungarn dazu
ermuntern sollen,
möglichst viele Kinder
zu bekommen.
kaufen
Dank Viktor Orbans
Politik stieg die
Geburtenrate seit
2011 stetig an. Die
Bevölkerungsbilanz
ist zwar immer
noch negativ, aber
die Tendenz ist steigend
und vielversprechend.
Echte Frauenförderung
Wie funktioniert das? Frauen erhalten bei ihrer
Hochzeit einen Kredit über rund 31.500
Euro. Beim ersten Kind werden die Zinsen
ausgesetzt, Bei der Geburt des dritten Kindes
wird der Kredit zur Gänze erlassen. Es
gibt Förderprogramme für den Wohnungserwerb
und Zuschüsse beim Kauf großer
Familienautos. Für kinderreiche Familien
übernimmt der Staat die Bürgschaften für
Wohnkredite. Frauen, die vier oder mehr
Kinder zur Welt bringen, sollen bis zum Lebensende
von der Einkommensteuer befreit
werden.
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Wer unabhängige Medien will,
muss diese auch unterstützen!
Um Sozialschmarotzer abzuschrecken,
muss ein Ehepartner zumindest 180 Tage
in Ungarn gearbeitet haben. Orban betont
immer wieder, auf die ungarische Identität
und das christliche Erbe großen Wert zu
legen, Massenmigration und Globalismus
lehnt er ab. II
26 |
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Politik
| 27
Schwerpunkt
Deutsche Entwicklungshilfe
als Migrationsverstärker
Gastbeitrag von Markus Frohnmaier über Migration und die Agenda 2030
Die Agenda 2030 der Vereinten
Nationen (VN) ist der Kommunismus
des 21. Jahrhunderts.
Wahrscheinlich haben Sie noch nie
von ihr gehört, obwohl die deutsche
Bundesregierung ihre Politik nach
der VN-Agenda ausrichtet und dieses
Kommunistische Manifest 2.0 frei zugänglich
von jedermann gelesen werden
kann.
Die Agenda 2030 wurde 2015 von den
193 Mitgliedsstaaten der Vereinten
Nationen verabschiedet. Sie trägt den
Titel: Transformation unserer Welt. Auf
knapp 40 Seiten legt die Agenda 2030
ihre 17 sogenannten Nachhaltigkeitsziele
mit 169 Zielvorgaben dar, die keinen
Bereich des gesellschaftlichen und
persönlichen Lebens aussparen.
Das deutsche Entwicklungshilfeministerium
(BMZ) schreibt dazu: „Die
Agenda 2030 steht für ein neues globales
Wohlstandsverständnis, das
über die verengte Betrachtung von
Pro-Kopf-Einkommen hinausreicht.
Es geht um eine Umgestaltung von
Volkswirtschaften hin zu nachhaltiger
Entwicklung […].“ Klimadiktatur statt
Anreiz: Rücküberweisungen
marktwirtschaftliche muss Ressourcennutzung.
Umverteilung statt Wirtschafts-
diese auch Als Rücküberweisungen unterstützen!
werden Geldwachstum.
Gleichheit statt Freiheit. Das
ist der Geist dieser Agenda.
Migration als Ziel
Was hat das nun mit Migration zu tun?
Viel. Denn der VN-Migrationspakt entstammt
der Agenda 2030. Er konkretisiert,
was die Agenda im Nachhaltigkeitsziel
Nr. 10 vorgibt: „Ungleichheit in
und zwischen Ländern verringern“. Die
Agenda 2030 will „geordnete, sichere,
reguläre und verantwortungsvolle
Migration und Mobilität von Menschen
erleichtern“. Denn die Vereinten Nationen
betrachten Migration als eine
Maßnahme, um die Ungleichheit zwischen
den Ländern zu bekämpfen.
Die gesamte Agenda 2030 ist darauf
ausgelegt, Ressourcen aus den Industrieländern
in den globalen Süden
umzuverteilen. Denn linke Logik sagt:
Wegen kolonialer Vergangenheit und
Klimawandel ist der Westen dies anderen
Ländern schuldig. Auch Migration
ist eine Form der Umverteilung.
Nur wandern nicht Ressourcen von
Norden nach Süden, sondern arme
Menschen wandern von Süden nach
in Europa bezogene oder verdiente
Gelder zurück zur Familie schicken wollen.
Afrikanische Familien betrachten
Rücküberweisungen als Möglichkeit,
und bequem weiterlesen:
Norden. Eine Politik, die sich an der ihr Einkommensportfolio zu erweitern.
Agenda 2030 orientiert, hat keinerlei
Interesse daran, Migration zu unterbinden.
Das „Bundesministerium für wirt-
Bild: Leider keine
Verschwörungstheorie: Mit der Agenda
2030 erleichtern die Vereinten Nationen
Migrationsbewegungen.
schaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“
(BMZ) tut das Gegenteil. Sie
befördert Migration und etikettiert illegale
Migration in legale um. Ohnehin
spricht das Entwicklungshilfeministerium
nur noch von „irregulärer Migration“
statt illegaler. Es will „irreguläre
Migration“ für die illegalen Migranten
sicherer machen, statt Anreize abzubauen.
Dieser inneren Logik folgend
setzen sich Deutschland und VN dafür
ein, sogenannte Rücküberweisungen
noch weiter zu vereinfachen und zu
verbilligen.
überweisungen bezeichnet, die
Migranten in ihre Heimat schicken. Die
VN selbst, genauer gesagt das Entwicklungsprogramm
der VN, haben
2019 eine Studie veröffentlicht, die die
Motivation illegaler Wirtschaftsmigranten
empirisch untersucht hat. Resultat:
Wirtschaftsmigranten kommen nicht
nur, um sich selbst ein besseres Leben
in Europa aufzubauen, sondern weil sie
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Die Aussicht auf Rücküberweisungen
ist überhaupt erst der Anreiz für diese
Familien, die Reise von Angehörigen
nach Europa zu finanzieren.
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In derzeit zwölf Ländern betreibt das
BMZ auf Steuerzahlerkosten 17 sogenannte
Migrationsberatungszentren.
Dort werden Ausreisewillige hinsichtlich
ihrer Migrationsmöglichkeiten
beraten. Aber die Migrationsberatungszentren
fungieren auch als Arbeits-
und Sozialämter: Einheimische,
Ausreisewillige und Rückkehrer kommen
dort in den Genuss von Ausbildungsberatung,
Unterstützung bei der
Jobsuche, soziale Unterstützung von
der Gesundheitsversorgung bis zur
Wohnungssuche. Jobs in von Deutschland
finanzierten Projekten werden vermittelt.
Das Ministerium verkauft das
Programm gerne als Rückführungsprogramm,
in Wirklichkeit betüddelt der
deutsche Sozialstaat Migrationswilli-
Bild: United Nations Development Programme via flickr.com (CC BY-NC-ND 2.0)
28 |
Schwerpunkt
Bild Migranten: Info-DIREKT; Bild Frohnmeier: AfD
ge und illegal Eingereiste. Allein 2017 und
2018 hat das Programm 300 Millionen Euro
Steuergeld verschlungen.
Entwicklungshilfeindustrie
demontieren, Remigration fördern
Als politische Rechte müssen wir uns vor allem
Gedanken dazu machen, wie wir mit
der etablierten linken Front
in Institutionen, Verbänden
und Medien umgehen wollen.
Sollte die AfD morgen an die
Regierung kommen, müsste
ein Schritt in der weitgehenden
Demontage der Entwicklungshilfeindustrie
bestehen.
Das heißt: Personal abbauen,
Gelder streichen, Ressourcen
umverteilen. In den letzten
Haushaltsverhandlungen haben meine
Kollegen und ich konkrete Vorschläge zur
Reduzierung des Etats gemacht. 50 Prozent
des Budgets können und müssen gestrichen
werden. Das würde den aktuellen Entwicklungsetat
von 12,43 Milliarden Euro auf circa
sechs Milliarden schrumpfen. Die Subventionierung
linker NGOs, korrupter Regierungen,
politischer Stiftungen und der Amtskirchen
muss ein Ende haben. Migrationsfördernde
Projekte wie das Programm „Perspektive Heimat“
gehören sofort eingestellt.
Bekämpfung illegaler Migration
Illegale Migration muss durch eine abgestimmte,
ressortübergreifende kaufen Politik bekämpft
werden. Nur wenn alle Maßnahmen
ein stimmiges Bild abgeben, sind sie in ihrer
Gesamtheit auch effektiv. Halbherzigkeit
verschwendet nur Steuergeld ohne Nutzen.
Deutschland wird nicht daran vorbeikommen,
die eigenen Grenzen vor illegaler Migration
zu schützen, Anreize abzubauen und Ausreisepflichtige
konsequent zurückzuführen.
Kooperation über Charter Cities
Auch die Entwicklungshilfepolitik muss in
dieser politischen Symphonie ihr Instrument
nach den richtigen Noten spielen. Rücküberweisungen
sind ein Pull-Faktor, also ein Magnet,
der illegale Migration anzieht. Deswegen
müssen sie reguliert und besteuert werden,
vor allem auch, um das Abfließen von Geld
aus Sozialleistungen und krimineller Betätigung
zu verhindern.
Genauso wichtig ist jedoch, dass Deutschland
seine Alimentierung der falschen „Partner“
einstellt. Auch Staaten, die illegale Migran-
Bild: Viele Migranten kommen nach
Westeuropa, um einen Teil des hier
erhaltenen Geldes in ihre Heimat zurückzusenden.
Diese Rücküberweisungen
sind „Pull-Faktoren“ und müssen deshalb
erschwert werden.
Migrationsfördernde
Projekte gehören
sofort
eingestellt.
ten nicht zurücknehmen (wie Marokko) oder
Migranten gar als Waffen gegen Europa einsetzen
(wie die Türkei) profitieren von deutscher
Entwicklungshilfe. Generell sollten nur
solche Staaten unterstützt werden, die im
Bereich der Migrationsminderung mit uns
kooperieren und die sich wirtschaftlich wirklich
weiterentwickeln wollen. Deutschland
muss eine Politik im eigenen
Interesse betreiben und sollte
Entwicklungshilfe auch als
konditionierendes außenpolitisches
Instrument einsetzen.
Marktwirtschaft statt linke Ideologieprojekte
– so heißt der
Weg aus dem Elend. Deswegen
sollte aus „Entwicklungszusammenarbeit“
wirtschaftliche
Zusammenarbeit werden. Das führt zu
einer Win-Win-Situation für Deutschland und
seine Partner im globalen Süden. Damit die
infrastrukturellen Voraussetzungen für erfolgreiches
Wirtschaften geschaffen werden,
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muss diese auch unterstützen!
sollten sogenannte Charter Cities als neues
Instrument deutscher Entwicklungshilfepolitik
implementiert werden.
Charter Cities sind eine besondere Form
der Sonderwirtschaftszone, aber mit autonomem
politischen und rechtlichen System.
Das soll stabile politische Verhältnisse, gute
Infrastruktur und Rechtssicherheit für das
Leben und Wirtschaften seiner Bürger gewährleisten.
Genau an dieser Stelle haben
die meisten Entwicklungsländer nämlich ein
erhebliches Manko und sind, trotz Ressourcenreichtum,
nicht attraktiv für Investoren
und Unternehmen aus entwickelten Ländern
wie Deutschland. Charter Cities verbleiben
völkerrechtlich beim Entwicklungsland, werden
aber vom Industrieland verwaltet.
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Charter Cities sichern Deutschland den Zugang
zu Märkten und Ressourcen, verschaffen
den Entwicklungsländern Auslandsinvestitionen
und Absatz und helfen bei der
Lenkung von Migration weg von Europa. II
Markus Frohnmaier
(geb. 1991) lebt in
Weil der Stadt (Baden-
Württemberg) und
sitzt seit 2017 für die
AfD im Bundestag,
wo er ordentliches
Mitglied im „Ausschuss
für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und
Entwicklung“ ist. Für
dieses Themengebiet
ist er auch Sprecher
seiner Fraktion. Zudem
ist Frohnmaier auch
Stellvertretender
Landesvorsitzender
der AfD in Baden-
Württemberg
Mehr über Markus
Frohnmeier:
www.markusfrohnmaier.de
| 29
Interview
„Es wird Zeit, aufzustehen und
sich gemeinsam zu wehren“
Interview mit Gottfried Waldhäusl, FPÖ-Landesrat in Niederösterreich, über das
von ihm initiierte Volksbegehren „Asylstraftäter sofort abschieben“
Die Freiheitlichen in Niederösterreich haben von den leeren Floskeln
in Sachen Asylstraftäter endgültig die Nase voll. Deshalb
startete Landesrat Gottfried Waldhäusl ein Volksbegehren mit
dem Titel „Asylstraftäter sofort abschieben“. Info-DIREKT hat bei ihm
nachgefragt, was er sich davon erwartet.
Bild: Gottfried Waldhäusl
(FPÖ) ist seit März
2018 Landesrat in
Niederösterreich und
u.a. für den Bereich „Asyl
und Mindestsicherung“
zuständig.
Info-DIREKT: Herr Waldhäusl, heute startet
ein von Ihnen initiiertes Volksbegehren mit
dem Titel „Asylstraftäter sofort abschieben“,
weshalb haben Sie dieses Volksbegehren
gestartet?
Gottfried Waldhäusl: Die Bevölkerung hat
genug davon, dass immer wieder angebliche
Schutzsuchende die Gewalt, vor der
sie geflohen sein wollen, zu uns bringen.
Dass sie Frauen und Kinder vergewaltigen,
umbringen österreichweit im
– und nicht abgeschoben werden.
Die Kriminellen werden bei uns weiter
durchgefüttert, während wir sehen, dass
Innenminister und Justiz umgekehrt nicht
zögern, Kinder
kaufen
abzuschieben. Kinder, deren
einziges „Vergehen“ fehlendes Aufenthaltsrecht
war und die sich sonst nichts zu
Schulden kommen haben lassen. Auch mir
reicht es. Es wird Zeit, aufzustehen und sich
gemeinsam zu wehren.
Info-DIREKT: Einige Politiker sind davon
überzeugt, dass Politik nur in den Gebietskörperschaften
stattfinde. Wozu braucht
es ein solches Volksbegehren, wenn wir eh
schon Volksvertreter gewählt haben?
Waldhäusl: Die Regierungen befinden
sich spätestens seit 2015 in einer juristischen
Humanitätsfalle: Selbst wenn alle
Berufungen gescheitert sind, wird von den
NGO-Anwälten noch irgendeine EU-Menschenrechtsbestimmung
aus dem Hut gezaubert,
die eine Abschiebung verhindert.
Oft dienen diese Regeln als politisches Feigenblatt
für eine weiche Linie. Hier braucht
es einen starken Impuls – wie eben ein erfolgreiches
Volksbegehren.
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Info-DIREKT: Wie kann das mit einem Volksbegehren
gelingen?
Waldhäusl: Je mehr Unterschriften wir zusammen
bekommen, desto größer der Druck
auf die Verantwortlichen, nationale Gesetze
und EU-Vereinbarungen zu entstauben und
zum Wohl unserer Gesellschaft zu überarbeiten.
Letztlich wird es dadurch auch zu einem
Anstoß für ganz Europa werden, das Asylwesen
wieder wirksam im Sinne unserer eigenen
Bevölkerung zu machen.
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Info-DIREKT: Wenn die etablierten Medien
das Volksbegehren nicht ausreichend thematisieren,
wird es wohl schwierig, damit
eine halbe Million Menschen zu erreichen.
Stecken Sie sich da das Ziel nicht selbst sehr
hoch?
Waldhäusl: Warten Sie ab. Wir sind gerade
erst gestartet. Und die traurige Tatsache ist,
dass schon bald wieder der nächste „Einzelfall“
die Menschen schmerzlich daran erinnern
wird, dass es Zeit ist, etwas zu unternehmen.
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Info-DIREKT: Kann die Regierung überhaupt
etwas ändern, damit Asylstraftäter
Bild Waldhäusl: FPÖ-Niederösterreich; Bild Wiener Wehrmänner: WiB; Bild „Passaktion“: Bildschirmfoto von Twitte / Junge ÖVP
Aktionismus
Gegen die zunehmende Überfremdung regte sich im Sommer
auch Widerstand vor den türkisen und roten Parteizentralen in
Wien. So machten patriotische Aktivisten, die aus dem Umfeld der
Identitären stammen dürften, vorm Sitz der ÖVP darauf aufmerksam,
dass die fatale Politik von Sebastian Kurz und Co. mitverantwortlich für
Gewalttaten von Migranten ist..
Aktivistisch trat auch die „Junge ÖVP“ in Erscheinung - zumindest
lässt das ein Tweet vermuten. Verkleidet als SPÖler verteilten mutmaßliche
Kurz-Jünger vor der Parteizentrale der
SPÖ österreichische Reisepässe an Passanten,
um den von den Sozialdemokraten geforderten
leichteren Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft
zu kritisieren. Tolle Aktion! II
30 |
Schwerpunkt
Bild Gaddafi: U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jesse B. Awalt via wikipedia.org; Bild Erdogan: By Kremlin.ru (CC BY 4.0); Bild Lukaschenko: BM für Europa, Integration und Äusseres via wikipedia, (CC BY 2.0)
schneller abgeschoben werden? Es
wird ja immer wieder behauptet, dass
das aufgrund von Menschenrechten
und fehlenden Rücknahme-Vereinbarungen
mit den Herkunftsländern nicht
ginge.
Waldhäusl: Wo ein Wille, da eine Gesetzesänderung.
Es muss Schluss sein mit
der Täter-Opfer-Umkehr und dem ewigen
Verweisen darauf, dass kriminelle
Asylwerber nicht abgeschoben werden
dürfen, weil ihnen mutmaßlich in der
Heimat Ungemach droht. Wo bleiben
die Rechte unserer Bevölkerung?
Es muss Schluss
sein mit der Täter-
Opfer-Umkehr
und dem ewigen
Verweisen darauf,
dass kriminelle
Asylwerber nicht
abgeschoben
werden dürfen.
Info-DIREKT: Für Niederösterreich haben
Sie ja eine Möglichkeit gefunden,
wie man Asylstraftäter möglichst fernhält.
Wie ist das gelungen?
Waldhäusl: Indem ich den gesamten
möglichen rechtlichen Spielraum im Sinne
der Bevölkerung nutze und eine strikte
Asylpolitik mit Hausverstand fahre,
nicht zuletzt auch, weil es für den Steuerzahler
wichtig ist.
Info-DIREKT: Wer glauben Sie, wird dieses
Volksbegehren unterschreiben?
Waldhäusl: Es ist eine überparteiliche
Bürgerbewegung. Ich bin überzeugt,
dass es von allen Bevölkerungsschichten
Unterschriften geben wird. Denn jeder
will, dass Frau und Kinder sicher leben
können.
Info-DIREKT: Wo kann man das Volksbegehren
„Asylstraftäter sofort abschieben“
unterzeichnen?
Waldhäusl: Auf dem Gemeindeamt/
Magistrat oder online per Handysignatur
unter https://www.bmi.gv.at/411/
Info-DIREKT: Wie lange läuft die Eintragungsfrist?
Waldhäusl: Das Volksbegehren ist gerade
erst gestartet, der finale Eintragungstermin
ist in Prüfung. Bis dahin gilt: Jede
Stimme zählt! II
Der Mensch Als
Schachfigur
Christopher Wagner über Migranten als Waffe
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Waffen, richtig angewandt und
zum richtigen Zeitpunkt eingesetzt,
können im jeweiligen Ziel
massiven Schaden anrichten. Diese Erkenntnis
gilt unverändert seit der Entdeckung
der steinzeitlichen Keule zur
Erreichung kriegerischer Ziele. Können
die Waffen gebündelt werden, so
kann dem Gegner der eigene Wunsch
– eben unter Waffengewalt – aufgezwungen
werden. Mit dem Wegfall
des Ostblocks und überhandnehmen-
Weißrussland als Beispiel
Die damals besonders deutlich
und bequem
der Globalisierung
weiterlesen:
gepaart mit nationalem
Unwillen das eigene Hoheitsge-
sichtbar gewordene Ohnmacht -
biet zu schützen, haben sich aber Art
und Anwendungsgebiete von Waffen
So wird eine orchestrierte Cyberattacke
auf digitale Schnittstellen
mittlerweile als weitaus wahrscheinlichere
und folgenschwerere Bedrohung
wahrgenommen als das Eindringen
einer bewaffneten Macht
auf das eigene Staatsgebiet.
Gaddafis Prophezeihung
Mit Beginn der 2010er Jahre ist jedoch
eine neue Form von „Waffe“,
gerade aus europäischer Perspektive
als Betroffene, nicht mehr wegzudenken.
2011 prophezeite der lybische
Diktator Muammar al-Gaddafi
vor dem Hintergrund des vom Westen
bewusst befeuerten „arabischen
Frühlings“:
Wer unabhängige Medien will,
muss diese auch unterstützen!
„Morgen ist Europa möglicherweise
nicht mehr europäisch und könnte
sogar schwarz sein, denn Millionen
(Anmk: Afrikaner) wollen hereinkommen.“
Und „Ihr werdet von einer
Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt
werden“.
Bild: Wie von Gaddafi prophezeit
werden Migranten
mittlerweile ganz selbstverständlich
dazu eingesetzt,
um andere Staaten
unter Druck zu setzen und
eigene Interessen durchzusetzen.
Aktuelle Beispiele
dazu liefern Erdogan
(Türkei) und Lukaschenko
(Weißrussland).
Mögen die Warnungen Gaddafis
damals auf taube Ohren gestoßen
oder sogar als Hirngespinste abgetan
worden sein: Die Prognosen des
2011 gestürzten Diktators haben sich
beständig bewahrheitet und mit der
Migrationskrise 2015 einen schwerwiegenden
und lange nachwirkenden
Höhepunkt erreicht.
ja Handlungsunfähigkeit - der EU,
aber auch der einzelnen Nationalstaaten
angesichts hunderttausender
„Kulturbereicherer“, möchte
sich nun auch der weißrussische
Präsident Alexander Lukaschenko
zunutze machen. Offenbar als
österreichweit teilweise im drastisch verändert.
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gezielte Reaktion auf wiederholte
Einmischungen der EU in weißrussische
Angelegenheiten, lässt Lukaschenko
Iraker nach Belarus fliegen,
um sie dort in Camps unweit
der EU- Grenze einzuquartieren.
Schlepper ergreifen bereits ihre
Chance: Bis Anfang August wurden
im benachbarten Litauen schon fast
4.000 Migranten aufgegriffen.
Nun wird von litauischer Seite bereits
logistische und finanzielle Unterstützung
zur Bewältigung des
Ansturms angefordert. 2015 scheint
sich zu wiederholen. Jedenfalls
sofern die Staaten nicht endlich
erkennen, dass nur geschlossene
Grenzen und kompromisslose Rückführungen,
nötigenfalls auch ohne
Deckung durch realitätsferne Vorgaben
der EU, den einzigen Schutz
vor der Waffe „Flüchtling“ bieten
können. II
| 31
Trotz Verbot: Ein kräftiges
Lebenszeichen
Am Samstag, den 31. Juli 2021, fand in Wien eine Demonstration gegen das Verbot der
Symbole zweier patriotischen Gruppen statt. Michael Scharfmüller war für Info-DIREKT vor Ort.
Obwohl die „Identitäre Bewegung“
und „Die Österreicher“,
deren Symbole am 1.
August verboten wurden, von der Regierung
mit Terroristen gleichgesetzt
werden, beteiligten sich ca. 500 Patrioten
an der Demo gegen das vermutlich
verfassungswidrige Symbolegesetz.
Die Demoteilnehmer kamen aus allen
Gesellschafts- und Altersschichten.
Trotz Verbot:
Nächste Generation bereits aktiv
Besonders auffällig waren dabei die
vielen Jugendlichen unter den Demonstranten.
Neben zahlreichen sportlichen
Burschen nahmen auch einige
Dass legitime Kritik an der fatalen
Einwanderungspolitik kriminalisiert
wird, ist nicht erst so, seit es die IB gibt.
Erinnert sei hier nur an die Partei „Die
Bunten“, die in Wels (Oberösterreich)
2009 von der Gemeinderatswahl wegen
angeblich „rabiat ausländerfeindlicher“
Einstellung des Spitzenkandidaten Ludwig
Reinthaler und angeblicher Verstöße
gegen das umstrittene NS-Verbotsgesetz
von der Wahlkommision ausgeschlossen
wurde. Brisant: Die Wahlkommission
bestand aus den anderen im Gemeinderat
vertretenen Parteien. Diese
haben sich also, mit Ausnahme der FPÖ,
von einem lästigen Konkurrenten befreit.
Noch brisanter: Obwohl gegen
Reinthaler nicht einmal ein Gerichtsverfahren
lief, bestätigte der Verfassungsgerichtshof
den Ausschluss der „Bunten“
als rechtmäßig. Details dazu auf
www.die-bunten.com II
32 |
Alte Strategie
junge Mädels an der Demo teil. Viele
junge Gesichter waren auch im Organisationsteam
zu sehen. Das zeigt,
dass es der Gruppe rund um Martin
Sellner, die den patriotischen Widerstand
in den letzten neun Jahren
geprägt hat, gelungen ist, eine neue
Generation an unabhängigen und
mutigen Patrioten aufzubauen. In Anbetracht
der massiven Repressionen
und Hetze gegen Sellner und Co. ist
das ein Erfolg, den man gar nicht genug
wertschätzen kann. „Euer Verbot
ist uns egal“ war damit nicht nur das
Motto der Demo, sondern dürfte auch
Teil der Lebenseinstellung dieser jungen
Patrioten sein.
Zum Erfolg, eine nächste Generation
aufzubauen, hat sicher die klare
Linie und auch der hohe Grad an
Professionalität der
„Identitären
Bewegung“ (IB) und anderer Gruppen
beigetragen. So war nicht nur
die Demo perfekt organisiert und
durchgeführt, sondern auch zuvor
schon alle anderen öffentlichkeitswirksamen
Aktionen.
Eine wichtige Rolle bei der Mobilisierung
junger Menschen spielt
auch das Bild, das sich IB und Co.
selbst verpasst haben. Ihre Aktionen
sind ästhetisch ansprechend
und schneidig durchgeführt. Auch
bei der Demo gegen das Symbolegesetz
wurde darauf geachtet. So
waren im Demozug nur schwarze
und gelbe Fahnen und zwei Transparente
zu sehen. Auf dem einen
Banner war „Widerstand lässt sich
nicht verbieten“ zu lesen und auf
dem anderen stand „Wer gegen uns?“
– vermutlich als Anspielung auf einen
bekannten Szeneroman.
Drei kleine Überraschungen
Neben zahlreichen Redebeiträgen gab
es für die Demoteilnehmer drei kleine
Überraschungseinlagen, die für zusätzliche
gute Laune sorgten. So wurde das
Symbol der Identitären-Bewegung,
dessen Verbot erst am nächsten Tag in
Kraft trat, mittels zweier Heliumballone
hoch in den Himmel gehängt. Um die
Lambda-Fahne vom Himmel zu holen,
musste die Feuerwehr nach der Demo
mit schwerem Gerät anrücken.
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Eine weitere Lambda-Fahne brachte
ein patriotischer Aktivist auf einem
Baugerüst über einer lächerlich kleinen
Antifa-Demo an. Diese Aktion
sorgte für begeisterten Applaus bei
den identitären Demonstranten, während
die Antifa-Aktivisten mit „Spring,
spring, spring!“-Rufen den Mann dazu
aufforderten, sich selbst zu töten.
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Am Ende der Demo wurde dann das
Lambda-Symbol, dessen Bedeutung
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in einer
viel beachteten Parlamentsrede erklärte,
noch ein letztes Mal mit gelben und und
weißen Rauchtöpfen in Szene gesetzt.
Eine sinnvolle Aktion
Dass die Demo am willkürlichen Symboleverbot
nichts mehr ändern würde,
war jedem Teilnehmer bewusst. Sinnvoll
war diese Demonstration aus zumindest
drei Gründen trotzdem:
1. Zum einen wird das Wissen, wie
man Demonstrationen anmeldet, plant
auf www.info-direkt.eu abonn
Wer unabhängige Medien will,
muss diese auch unterstützen!
und durchführt, geübt und an die
nächste Generation weitergegeben.
2. Zum anderen sind Demonstrationen
eine perfekte Gelegenheit, sich
untereinander zu vernetzen und bestehende
Netzwerke zu pflegen.
3. Abgesehen davon ist es für jeden
Demoteilnehmer ein gutes Gefühl, die
eigenen Botschaften gemeinsam mit
Freunden lautstark in der Stadt und
danach in den sozialen Medien zu verbreiten.
II
Bild „Rauch“: IB; restliche Bilder: Info-DIREKT
Politik
ufen
esen:
fiken sofort
ieren
| 33
Tino Chrupalla
Spitzenpolitiker und Malermeister
Info-DIREKT konnte Tino Chrupalla, einen der zwei Spitzenkandidaten der AfD für den Bundestagswahlkampf,
über die Schulter schauen und erhielt dabei auch ein paar privatere Einblicke.
Vor dem verzierten Spiegel im
Moskauer Hotel bindet Tino
Chrupalla am 8. Dezember
2020 seine silber-blau gestreifte Krawatte.
Hätte er sich vor zehn Jahren
vorstellen können, vom russischen
Außenminister im Kreml empfangen
zu werden? Wohl kaum. Aber außergewöhnliche
Zeiten führen das Leben
in ungeahnte Bahnen. Und erst in der
Krise zeigt sich, wer Verantwortung
übernehmen und schultern kann.
Beinahe ein Staatsbesuch
Der Besuch in Moskau ist der größte
außenpolitische Erfolg in der Historie
der Alternative für Deutschland. Früher
traten Abgeordnete
zur Wahlbeobachtung
in Phantasierepubliken kaufen
an oder trafen drittrangige
Politiker, das hier
riecht nach Staatsbesuch.
Im Gespräch mit
dem Außenminister
der Russischen Föderation
Sergej Lawrow,
dem Top-Diplomaten
alter Schule, geht es
um einen Neustart der
Beziehungen zwischen
Russland und Deutschland,
um die Diffamierung patriotischer
Opposition in Deutschland.
Die Schuhe knirschen im Schnee von
Moskau-Ljublino. Im Namen seiner
Bundestagsfraktion legt Tino Chrupalla
gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen
Armin Hampel einen Kranz
aus roten Nelken am turmförmigen
Mahnmal der Kriegsgräberstätte nieder.
Um die Vorfahren zu ehren, die im
Krieg gefallen sind. Aber auch um ein
Zeichen zu setzen: Zwischen Deutschland
und Russland, Westen und Osten
soll Friede herrschen.
Familiengeschichte des Vaters
Chrupallas Vater stammt aus Schlesien,
die verlorene Heimat ist Chrupalla
aus Erzählungen der Großeltern, von
Quarkkuchen und Kartoffelklößen her
vertraut. Von der Großmutter bekam
er erzählt, wie der Vater,
Jahrgang 1941,
nach der Bombardierung
Dresdens als
kleines Kind zwischen
Leichen spazieren
musste. Der Umgang
mit Todeszahlen trifft
ihn nicht abstrakt oder
ideologisch, sondern
. Meister heißt
Bildung und
Ausbildung
zugleich, heißt
Menschenkenntnis
und
Kontakte.
21. Juli 2021, Chrupalla
sitzt im dunkelblauen
7er BMW auf dem Rückweg von
Karlsruhe. Nach Klagen der AfD muss
sich die Kanzlerin vor den Verfassungsrichtern
verteidigen. Merkel hatte am
6. Februar 2020 von Südafrika aus wie
eine afrikanische Diktatorin verfügt,
die Wahl von FDP-Mann Kemmerich
zum Ministerpräsidenten Thüringens
sei rückgängig zu machen, weil die
AfD mitgestimmt habe. Verletzung der
Chancengleichheit der Partei? Experten
sehen gute Chancen.
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österreichweit im
Wer unabhängige Medien ins Herz seiner will, eigenen
Biografie.
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Während der Fahrer mit einem Fernsehredakteur
die Raststätte für ein
schnelles Nachrichteninterview, das
dritte am Tag, abstimmt, lässt Chrupalla
seine politische Sozialisation Revue
passieren. Er pflichtet dem Ostbeauftragten
Wanderwitz, Merkels Running
Gag aus Sachsen, in gewissem Sinne
bei. Ja, die Ostdeutschen sind diktatursozialisiert.
Sie leiden aber nicht
unter Demokratiedefizit, sondern haben
erfahren, was es heißt, vom Staat
verfolgt zu werden, sich dem Staat zu
entziehen.
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Familiengeschichte der Mutter
Chrupallas Mutter stammt aus der
Oberlausitz, sie hatte sieben Geschwister.
Manche von ihnen flohen schon
vor dem Mauerbau, andere später
über Tschechien. Aus diesem Grund
nahm die Stasi die Familie unter Beobachtung.
Ob sie sich für 10 Jahre der
NVA anschließen möchten, wurden die
Gebrüder Chrupalla in der Schule nie
gefragt. Nach dem Hauskauf 1980 erfuhr
die Familie, was es heißt, wenn der
34 |
Spitzenpolitiker im Portrait
Staat Genehmigungen blockiert. Kehrte
die Mutter vom Westbesuch heim,
wurde sie im Betrieb vom Parteisekretär
verhört.
Wer hätte zur Wende mit einem Déjà-vu
der Negativ-Erfahrungen in der
DDR gerechnet? 32.000 AfD-Mitglieder
sind mitsamt ihren Familien in
der Arbeit, in der Schule, in der Freizeit
sozialem Dauerdruck ausgesetzt.
Chrupalla wird lange Zeit rechtswidrig
vom Verfassungsschutz beobachtet, er
muss mit ansehen, wie sein Privatauto
vor seinem Einfamilienhaus abgefackelt
wird. Nach 25 Jahren kündigt ihm
die Deutsche Bank 2018 Privatkonto
und Firmenkonto.
Chrupallas Lebensweg
Zur Wahrheit gehört aber auch: Der
Sozialismus der DDR drang nicht tief
in die Seelen der Untertanen ein. In
Krauschwitz, wo Chrupalla aufwuchs,
standen überall die Türen offen. Der
junge Tino war nicht auf den Nachbarjungen
neidisch, weil dieser vielleicht
ein schöneres Fahrrad hatte. Und die
kaufen
Mangelwirtschaft beförderte nicht nur
den Mangel, sondern auch Zusammenhalt
und Bescheidenheit. Ab der siebten
Klasse arbeitete Tino in den Ferien
in der Gießerei oder Malerbetrieben.
Nach der mittleren Reife begann er
eine Lehre als Maler.
Das eigentliche Thema seines Lebens
ist der Meister. Meister ist mehr als ein
Titel, der zur Selbständigkeit qualifiziert.
Meister heißt Bildung und Ausbildung
zugleich, heißt Menschenkenntnis und
Kontakte. Zur Währungsreform 2002
macht sich Chrupalla als Malermeister
selbständig. 2003 stellt er den ersten
Mitarbeiter ein, 2004 den zweiten, bis zu
zehn sollen es werden. 2015 tritt Chrupalla
der AfD bei, schon im November
2016 beginnt er den Wahlkampf für die
Bundestagswahl im nächsten Herbst.
Das wird sich auszahlen.
In jedem Dorf mit Kneipe tritt er auf.
Zuerst kommen 10, dann 100, zuletzt
300 Gäste. In Sachsen wird er auf Listenplatz
5 gewählt. Hat er aber gar
nicht nötig, weil er gegen den künftigen
Ministerpräsidenten Kretschmer
das Direktmandat in Görlitz holt. Jetzt
ist Chrupalla ein Politüberflieger, die
Sächsische Zeitung kürt ihn unter dem
Titel „Der Eroberer“ zu einem „Menschen
des Jahres 2017“.
den drei Kindern. Er lässt zunächst einen
Geschäftsführer seinen Betrieb
weiterführen, gibt den
Mitarbeitern zwei Jahre
Beschäftigungsgarantie
und zieht in den Deutschen
Bundestag ein.
Dort kämpft er für die
gesetzliche Rückkehr zur
2004 weitgehend abgeschafften
Meisterpflicht.
Mit seinem Antrag setzt
Chrupalla die Union
unter Druck. Schließlich
gibt die Große Koalition
Immun gegen Distanzeritis
Der Schlesier Chrupalla ist derweil
längst politischer Meister in der Hauptstadt.
Als er am 30. November 2019
zum AfD-Chef gewählt wird, sind
gleich drei Probleme gelöst. Die Partei
hat nun einen Anführer aus dem Osten,
einen Vertreter des unternehmerischen
Handwerks und einen jungen, dynamischen
Netzwerker in einer Person an
der Spitze.
Den Interview-Termin auf der Autobahn
hat Tino Chrupalla hinter sich, jetzt geht
es nach Hause zur Familie. Multitasking
auf der Rückbank: Hochwasser-Katastrophe,
Corona-Einschränkungen, im
Wahlkampf gilt es für jedes Thema den
Standpunkt des Volkes zu formulieren.
Chrupalla konfrontiert das Establishment,
hat keine Berührungsängste. Er
ist bei Pegida spazieren gegangen und
fand dort die Bevölkerung in ihrer Brei-
te abgebildet, vom Arbeiter bis zum
Arzt. Er hat mit Querdenkern über Corona
gesprochen, ohne
sich je vereinnahmen zu
Wie Herbert
Kickl hat
Chrupalla das
Anliegen, Stimmungen
aus
dem Volke aufzunehmen
und
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lassen. Wie FPÖ-Chef
Herbert Kickl hat er das
Anliegen, Stimmungen
aus dem Volke aufzunehmen
und ins Parlament
zu bringen.
Politik ist ein hartes
Geschäft, man darf nie
vergessen, warum man
eingestiegen ist. Bei
Chrupalla war es der
Ekel vor den immer gleichen
leeren Worthülsen
nach und führt zum Jahr
2020 für 12 Berufe die ins Parlament
Meisterpflicht wieder
und bequem
zu bringen.
ein. weiterlesen: und Versprechungen,
während etwa die Abgabenlast
für Handwerker ins Endlose
österreichweit im
wuchs. Gerade deshalb ist es wichtig,
trotz aller Ächtung und Diffamierung
den Kontakt zu Handwerkskammern,
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zu Außenhandelskammern nie abreißen
zu lassen.
Besuche im Ausland dienen Chrupalla
auch zur Entspannungspolitik im
Innern. Verbände und Unternehmer
sehen: So schlimm ist der Mann nicht.
Chrupalla ist freundlich, aber immun
gegen Distanzeritis. Am wichtigsten ist
für ihn, am Ende des Tages in den Spiegel
blicken zu können. Ob mit Krawatte
oder Kittel, das ist egal. II
Bild: Tino Chrupalla, geboren 1975
in Weißwasser (Sachsen) ist Vater
von drei Kindern und selbstständiger
Malermeister. 2019 wurde er neben Jörg
Meuthen zu einem der beiden Sprecher
der AfD. Bei der Bundestagswahl 2021
sind er und Alice Weidel die beiden
Spitzenkandidaten ihrer Partei.
Bilder: AfD
Aber der Eroberer bleibt auf dem Boden,
fest verwurzelt bei seiner Frau und
| 35
Politik
Der Wahlkampf der AfD
Daniel Fiß analysiert den AfD-Bundeswahlkampf. Weitere ausführliche Texte zu
Strategie, Kommunikation und Kampagnengestaltung finden Sie auf www.feldzug.net
Info-DIREKT jetzt
der sie sich identifizieren und die ihnen Spagat zu meistern zwischen dem Erschließen
neuer Wählerschaften und
Unter dem Motto „Deutschland. Halt und Orientierung verschafft. Es
Aber normal“ geht die AfD in sind Menschen, die das Leben genügsam,
aber fleißig angehen und vom Stammwählerschaft, die die noch recht
der Konsolidierung einer stabilen
und bequem weit
den Bundestagswahlkampf
2021. Die Krisen und Missstände im Regulierungswahn des Staates in Ruhe junge Partei innerhalb des konservativ-rechten
Repräsentationsspektrums
Land sind vielfältig. Corona ist nach wie gelassen werden möchten. Menschen,
vor die große totalitäre Versuchung
des Establishments. Die „woke“ Linke
die für sich und ihre Familien selbst sorgen
wollen und können.
nachhaltig etabliert.
dekonstruiert mittels der Ideologie
Auf Themensuche
von Gender Mainstreaming und weißem
Selbsthass die letzten identitären Kampagne auf österreichweit jeden Fall ansprechenkampf
vor allem im das thematische Mo-
Handwerklich und visuell wirkt die Aktuell fehlt der AfD in diesem Wahl-
Sicherheits- und Orientierungsanker der und moderner als der Auftritt zur mentum. Die Opposition gegen die
innerhalb der Gesellschaft. Dies sind Bundestagswahl 2017. Sie verzichtet
günstige Ausgangsbedingungen für auf zu starke Zeitschriftenhandel Corona-Maßnahmen konnte nicht die
Polarisierungen und Provokationen,
erhoffte mobilisierende Durchschlags-
beste
wodurch jedoch auch die kraft erreichen, wie es zunächst partei-
eine oppositionelle Partei, die sich konsequent
für die Selbstbestimmungs- mitreißende mobilisierende Erzählung
und Identitätsinteressen der Deutschen
ein wenig verloren oder geht. 2017 in zog die einer intern vermutet wurde. Egal ob Klima,
Soziales oder von Wirtschaftspolitik; über die 10
einsetzt – könnte man meinen. Partei noch unter dem Motto „Trau dich Wahrnehmung der AfD ist in der Ge-
Deutschland“ und konnte damit unterbewusst
die Botschaft kaufen vermitteln, dass und Kompetenz in der Migrationsposamtwählerschaft
von ihrer Haltung
Deutschland. Aber normal
Mit dem Kampagnenmotto bedient
die AfD in diesem Wahlkampf ein konservatives
eine Stimme für die AfD ein Widerstandsakt
oder eine herausfordernde
litik dominiert. Nun könnte sich in der
Hochphase des Wahlkampfes das
Grundbedürfnis. Der Begriff Mutprobe sei. Dieses zentrale Motiv, Migrationsthema im Zuge des Afg-
weckt für sich alleinstehend zunächst welches auch die Identität einer konhanistan-Desasters
vor Corona und
keine Assoziationen mit revolutionären
Umbrüchen oder großen Entwür-
Für die AfD bietet sich hier die
auf www.info-direkt.eu die anderen Themen schieben. ab
fen. Dennoch scheint es die große
Ambivalenz unserer Zeit zu sein, dass
ausgerechnet die Reklamation der
„Normalität“ schon als Rebellion gegen
die große linke Gesellschaftstrans-
Möglichkeit, ihre über die letzten
Jahre in der parlamentarischen
Arbeit gewachsenen politischen
Konzepte und Lösungsansätze in
eine wirksame Kommunikation
formation in Stellung gebracht werden
kann. Hierin liegt einerseits die Stärke
der Kampagne, wodurch sie einen
anschlussfähigen Standpunkt für jene
Bild: Freche Unterstützung im
Bundestagswahlkampf erhält die
AfD von ihrer Jugend, der „Jungen
Alternative“ (JA).
Menschen bezieht, die morgens früh
aufstehen müssen, zur Arbeit gehen,
eine Familie ernähren und Steuern
zahlen. Es sind Menschen, die unser
Gemeinwesen durch ehrliche Arbeit
und durch die Gründung von Familien
am Leben halten und die sich normale
Träume vom Eigenheim und einer
sicheren Zukunft für ihre Kinder erfüllen
wollen. Diese Menschen
stehen nicht auf den Minderheitenschutzlisten
von Feministen,
Gender-Lehrstühlen
oder Flüchtlingshilfsvereinen.
Es sind nicht die Menschen,
die sich als Weltbürger im
großen globalen Dorf sehen.
Sie haben eine Heimat, mit
sequenten Oppositionspartei prägt,
fehlt in dieser Prägnanz und Klarheit
beim aktuellen „Deutschland. Aber
normal“-Motto. Die große strategische
Herausforderung für die AfD bestand
im Vorfeld dieser Kampagne und auch
während des basisdemokratischen
Auswahlverfahrens ihres Spitzenkandidatenduos
in der Zielvorgabe, einen
Wer unabhängige Medien w
muss diese auch unterstütze
und deutliche Kampagnenbotschaft
zu verpacken. Sollte sich
eine mögliche Migrationskrise
aus Afghanistan in den kommenden
Wochen weiter zuspitzen,
so ergeben sich Potentiale
zur Bundestagswahl für die AfD
im Bereich von 12-15%, was ein
respektabler Erfolg wäre, wenn
man bedenkt, dass die Partei
sich in den letzten zwei Jahren
nur in der Stagnation bzw. sogar
im Abwärtstrend befand. Wenn
die Chance jedoch verpasst und
verschlafen wird, so ist am 26.
September eher von einem ernüchternden
Ergebnis zwischen
8-10% auszugehen. II
Bild: facebook.com - Jonas Dünzel
36 |
Politik
Die ÖVP an die Hand nehmen
Gastkommentar von Siegfried Müller über die bevorstehende Bürgermeisterund
Gemeinderatswahl in Österreichs zweitgrößter Stadt Graz
Die Wahl zum Grazer Gemeinderat
wird erst am 26. September geschlagen,
doch der Sieger steht
bereits fest: Bürgermeister Siegfried Nagl
wird den Umfragen zufolge mit der ÖVP das
Rennen machen. Für eine zukunftsorientierte
Stadtentwicklung und eine migrantensichere
kaufen
Stadt muss man ihm aber eine starke FPÖ zur
Seite stellen. Siegfried Nagl ist zu schwach
für die kommenden Herausforderungen.
Im Zuge der Aufregung um die Angelobung
erlesen:
des freiheitlichen Gemeinderates Heinrich
Sickl im April 2019 und seine angebliche
Mitgliedschaft bei der „Identitären Bewegung“,
formuliert der Grazer Bürgermeister
Siegfried Nagl seine politische Position:
„Man kann auf unserem Weg auf der linken
oder der rechten Straßenseite - oder wie ich
möglichst in der Mitte - gehen“. Damit gab er
wahrscheinlich mehr von seiner Partei preis,
als ihm lieb war.
llen
0 Trafiken sofort
Freiheitliche Handschrift
Fakt ist, die ÖVP will regieren – mit wem,
scheint ihr egal zu sein. Das zeigt sich
auf Bundesebene, wo die ÖVP von der
schwarz-blauen Regierungsebene scheinbar
problemlos in eine Koalition mit den linksextremen
Grünen geschlüpft ist. Oder auch in
Graz, wo umgekehrt Nagl den Wechsel der
ÖVP von den Grünen hin zur bodenständigen
Grazer FPÖ vollzog. Es
zeigte sich hier wie dort: überall
wo die FPÖ regiert, war und
ist ihre Handschrift deutlich erkennbar.
Gerade bei der anstehenden
Gemeinderatswahl ist
das wichtiger denn je.
onnieren
ill,
n!
Bild Nagl: gemeinfrei; Bild Eustachcio: KVE2018
Durch den Machtwechsel in Afghanistan
wittern hunderttausende
Afghanen ihre Chance
und sind bereits auf dem Weg
nach Europa. Es kursieren Berichte
von Flugzeugen voll mit
jungen, wehrfähigen Männern,
die auf dem Direktweg nach
Europa geflogen werden. Auch
dieses Mal vermisst man Frauen,
Kinder und Alte auf den Bildern.
Neue Gefahr droht
Neben den Schleppern, reibt
sich bereits auch schon die
rot-grüne Asylindustrie die
Hände. Ihnen kann es nicht
schnell genug gehen, wieder
abertausende ihrer
„Schützlinge“
zu versorgen. Je
mehr Flüchtlinge,
desto mehr Profit,
desto mehr Versorgungsposten
für ihre Einwanderungsfanatiker.
Gerade Graz
zeichnet sich
durch ein besonders
aggressives
„Refugees-Welcome-Biotop“
aus.
ÖVP fördert Antifa-Szene
Als die FPÖ in Graz im Förderdschungel
des linksdominierten Kulturbereiches für
Ordnung sorgen wollte, hat ÖVP-Bürgermeister
Siegfried Nagl Schwäche gezeigt
und sich in sein Schneckenhaus verkrochen.
Er hatte Angst und wollte sich nicht mit
den Linksradikalen anlegen. So ist es beim
Grazer Förderparadies für die linksradikale
Szene geblieben. Man stelle sich vor, die immer
aggressiver werdende Linke setzt dem
schwachen Nagl beim kommenden Migrantenansturm
das Messer an. Den Afghanen
sind dann in Graz Tür und Tor geöffnet! Nur
eine starke FPÖ ist in der Lage, das zu verhindern.
II
Bild: Zu einem äußerst
umstrittenen Islam-
Zentrum pflegte der
Grazer Bürgermeister
Siegfried Nagl (ÖVP) gute
Kontakte. Die radikalen
Moslems warben auf
ihrer Seite sogar mit
diesem Zitat von Nagl:
„Wir bekommen eine
moderne Moschee, die
ins Stadtbild einer zentraleuropäischen
Stadt des
21. Jahrhunderts passt.“
Bild: Der Grazer
Vizebürgermeister Mario
Eustacchio (FPÖ) hat
mit seiner Stadtpartei
gezeigt, dass man mit
der ÖVP nur erfolgreich
zusammenarbeiten kann,
wenn man sich auf die
eigenen Hinterbeine stellt.
Beispielsweise drohte
die ÖVP immer wieder
mit Aufkündigung der
Regierungszusammenarbeit,
wenn sich
Eustacchio und Co. nicht
vom patriotischen Vorfeld
distanzieren würden.
Die Grazer FPÖ ließ
sich davon jedoch nicht
beeindrucken und blieb
weiter standhaft. 2018
sprach Vizebürgermeister
Eustacchio sogar am
„Kongress Verteidiger
Europas“.
| 37
Interview Schlagabtausch
Corona
Der Info-DIREKT
Braves Mitspielen vs.
Die Bilder der „Flüchtlings“-krise aus waren noch nicht vergessen, als die
FPÖ bei den Landtagswahlen im Herbst 2015 30,36 Prozent erzielte. Ein
Traumergebnis, das dazu führte, dass FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner mit
der ÖVP eine Regierungszusammenarbeit beschloss. Am 26. September findet
nun die nächste Landtagstagswahl statt. Zeit eine Bilanz zu ziehen, was die
Freiheitlichen Oberösterreich in dieser Zeit zu Wege brachten.
Die Erfolge der FPÖ-Oberösterreich
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österreichweit im
Damit unsere Leser eine eigene Bilanz über die
Regierungsbeteiligung der FPÖ-Oberösterreich
ziehen können, haben wir diese dazu eingeladen uns
einen Text mit ihren Erfolgen zuzusenden.
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Bild: Für FPÖ-Oberösterreich-Chef und
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred
Haimbuchner findet Politik ausschließlich in den
Gebietskörperschaften statt. Von der „Krone“ auf ein
patriotisches Hausprojekt in Steyregg angesprochen
sagte er: „Wer echte Politik lernen und machen möchte,
der sollte sich in einer der im Landtag vertretenen
Parteien engagieren.“
Bild: Info-DIREKT
38 |
Schlagabtausch:
Schlagabtausch Corona Politik
echte Veränderung
Zusammenhalt ist keine Einbahnstraße
Eine Bilanz der Haimbuchner-FPÖ Regierungsbeteiligung von Michael Scharfmüller
2
016
herrschte Aufbruchstimmung
in ganz Europa. Überall konnten
patriotische Parteien und Projekte Erfolge
erzielen. Auch in Oberösterreich
tat sich einiges. So wurde 2016 nicht
nur der „Wochenblick“ gegründet,
sondern als Zeichen des neuen patriotischen
Selbstverständnisses auch der
erste „Kongress Verteidiger Europas“
in den Prunksälen des Landes Oberösterreichs
abgehalten. Ein patriotischer
Dreiklang aus beherzter Partei, patriotischer
Zivilgesellschaft und freien
Medien zeigte damals, dass aufrechte
Patrioten endlich in der Mitte der Gesellschaft
angekommen sind.
Distanzierungen am laufenden Band
Zwei Jahre später war von diesem
Selbstverständnis bei der FPÖ-Oberösterreich
nichts mehr vorhanden.
Die Neuauflage des Kongress im Jahr
2018 konnte nur noch mit einer enormen
Kraftanstrengung gegen den Willen
der FPÖ-Oberösterreich durchgeführt
werden. Obwohl die FPÖ in der
Stadt Wels den Bürgermeister stellte,
in Linz in der Stadtregierung saß und
Teil der Landes- und Bundesregierung
war, war es beinahe unmöglich, einen
Veranstaltungsort für den Kongress zu
finden. Die blaue Stadt Wels und ein
Palais in Linz kündigten damals sogar
bereits vereinbarte Mietverträge, um
den Kongress zu verhindern.
Der metapolitische Tiefstand war damit
aber noch nicht erreicht. 2019 stimmte
die Haimbuchner-FPÖ einem Berufsverbot
für Identitäre im Landesdienst
zu. Ebenfalls 2019 richtete Haimbuchner
zwei FPÖ-Mitarbeitern über die
Medien aus, dass er an deren Stelle
Info-DIREKT verlassen würde. Dieser
offene Angriff hätte für Info-DIREKT fast
das Ende bedeutet. Mit zahlreichen
weiteren Distanzierungen (bspw. auch
vom Künstler Odin Wiesinger) machten
Haimbuchner und Co. dem eigenen
politischen Vorfeld das Leben schwer.
Haimbuchner distanzierte sich aber
nicht nur von parteilosen Patrioten.
Er ließ auch den Verfasser des harmlosen
Rattengedichts, einen braven
FPÖ-Vizebürgermeister, alleine im
Regen stehen, als gefühlt die halbe
Welt über ihn herfiel. Erinnert sei
hier auch an Elmar Podgorschek,
der seinen Posten als Sicherheitslandesrat
nur räumen musste, um der
ÖVP bedingungslose Treue zu signalisieren.
Beinahe ähnlich erging es
auch seinem Nachfolger Wolfgang
Klinger, der nach seinem „Mischkulturen“-Sager
völlig isoliert und fast
alleine in seinem Büro sitzt, weil ihn
Haimbuchner nicht ausreichend unterstützt.
Anbiederung um jeden Preis
Anstatt zu versuchen die eigenen Wähler
zu begeistern um das tolle Wahlergebnis
von 2015 zu halten, haben sich
Haimbuchner und Co. schon längst
damit abgefunden, dass man bei der
nächsten Wahl Verluste einfahren wird.
Seither bemüht sich die FPÖ-Oberösterreich
mehr um das Wohlwollen der
ÖVP als um die Gunst der eigenen
Wähler. Zu diesem Kurs trägt vermutlich
auch ein Berater Haimbuchners
bei, der recht eng mit den türkischen
Netzwerken in Wien verbunden sein
dürfte.
Es ist also nicht verwunderlich, dass es
die FPÖ-Oberösterreich verabsäumte,
Millionen-Skandale rund um die
ÖVP-Oberösterreich (KTM, Maskenbeschaffung)
zu thematisieren. Zahnlos
auch die Antwort der FPÖ-Oberösterreich
auf Gewalttaten durch Asylwerber:
Als ein Asylwerber ein Mädchen in
deren Kinderzimmer erstach, forderte
die FPÖ-Oberösterreich Wertekurse.
Als junge Afghanen für Probleme in
öffentlichen Verkehrsmitteln sorgten,
präsentierte die Haimbuchner-FPÖ
u.a. den Aushang von Verhaltensregeln
in den betroffenen Zügen.
Es kommt aber noch absurder: Laut
„Bezirksrundschau“ soll der freiheitliche
Bürgermeister von Wels, Andreas
Rabl, dabei geholfen haben, einen
tschetschenischen Kampfsportler einzubürgern.
Dieser fiel später bei der
Olympiade in Tokio mit einer fragwürdigen
Grußbotschaft an den tschetschenischen
Machthaber Kadyrow auf.
Info-DIREKT jetzt kaufen
Volle Härte gegen die eigenen Leute
Manfred Haimbuchner kann jedoch
auch kämpferisch sein. Beispielsweise
wenn es darum geht, Herbert Kickl
öffentlich über die Medien oder auch
in internen Sitzungen anzugreifen. Zuletzt
geschehen am 26. Mai bei einer
erweiterten Landesparteileitung. Vor
fast 200 Funktionären soll er in teilweise
betont vulgärer Sprache gegen die
erfolgreiche Politik des freiheitlichen
Parlamentsklubs gewettert haben. Bei
und bequem weiterlesen:
österreichweit im
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Info-DIREKT meldeten sich damals
mehrere Funktionäre, die sich über die
Wutrede Haimbuchners entsetzt zeigten.
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Die offene Positionierung von Haimbuchner
gegen Kickl verbunden mit
den zahlreichen Distanzierungen und
der ständigen Anbiederung an die
ÖVP sorgen innerhalb der FPÖ-Oberösterreich
für Verstimmungen. Die
Landesgruppe ist jedoch diszipliniert
genug, um vor der Wahl keine Kritik
zu üben. Auch von Info-DIREKT hätten
sich einige eine ähnliche „Disziplin“
erwartet. „Wir Patrioten müssen doch
zusammenhalten!“, bekam ich in den
letzten Wochen immer wieder zu hören.
Das stimmt prinzipiell, jedoch ist
Zusammenhalt weder eine Einbahnstraße
noch auf die wenigen Wochen
vor einer Wahl begrenzt. Wenn Haimbuchner
weiter alles darauf setzt, in
den Augen der ÖVP als regierungsfähig
zu erscheinen, wird er sich selbst
bald überflüssig machen. Erst bei den
eigenen Wählern und dann bei der
ÖVP. II
| 39
Interview
Kampf um Köpfe
Im Ringen um die besten Ideen für gesellschaftliches Zusammenleben gibt es
jetzt ein neues Projekt, das den herkömmlichen Universitäten die Stirn bieten
will. Ein Gastbeitrag von GegenUni-Mitgründer Erik Ahrens
Wir setzen
der linken Diskurshoheit
ein
professionelles
Angebot
entgegen.
Bild: Mit der Gegenuni
gibt es nun endlich auch
ein Bildungsangebot für
Patrioten, die sich intensiv
mit gesellschaftspolitischen
Themen auseinandersetzen
wollen.
Mehr dazu unter
www.gegenuni.de
Wenn man im Jahre 2021 an das
Stichwort »Universität« denkt,
kommen einem viele Bilder
in den Kopf: Linke Studenten, die sich »Student*innen«
oder »Studierende« nennen;
professionelle Rassismusforscher und Genderwissenschaftler;
Professoren, die ihre
Studis zu »antifaschistischem Engagement«
aufrufen und vieles mehr.
Zu Anfang müssen wir mit einem Vorurteil
aufräumen: Selbstverständlich
und
gibt es auch
bequem
heute noch patriotische Akademiker – nicht
zuletzt in Österreich, wo die Burschenschaften
noch immer sehr präsent sind. Und doch Online Bildungsangebot
Umfassendes
wird schnell klar: Konservative sammeln sich Wie funktioniert die GegenUni? Das Prinzip
vor allem in wirtschaftlich ausgerichteten Studiengängen;
nur sehr selten findet man sie schule bieten wir Seminare und Lesekreise
ist einfach: Wie an einer regulären Hoch-
in Fachbereichen wie Pädagogik, Soziologie zu relevanten Themen an – von der Migrationskritik
über Philosophie und Kulturwissen-
oder Kulturmanagement. Diese Fächer, in
manchen Kreisen auch liebevoll »Laberfächer«
genannt, sind heute komplett in linker wie Politik-Marketing und Kampagnengeschaft
bis hin zu Praxisseminaren zu Themen
Hand. Und das ist ein großes Problem für Patrioten,
denn genau in diesen Fachbereichen allesamt selbst aus dem akademischen Bestaltung.
Zeitschriftenhan
Unsere Dozenten stammen dabei
werden die Meinungsmacher und Medienleute
von morgen ausgebildet.
in den entsprechenden
reich oder blicken auf langjährige Erfahrung
Themenbereichen
Neue Denkansätze
Man könnte viele Seiten damit füllen, wie es
so weit kommen konnte, doch entscheidend
ist vor allem eines: Es
muss und kann sich ändern.
Denn entgegen
dem, was man uns verkaufen
will, beschränken
sich die Ideen der
Rechten keineswegs
auf »Ewiggestriges«.
Ganz im Gegenteil
reift unter dem Einfluss
des patriotischen Aktivismus
ein Verlangen
nach neuen Denkansätzen
heran – gerade
in den Geistes- und
Gesellschaftswissenschaften,
dem Zentrum
des Kampfes um
die öffentliche Meinung.
Um patriotischen Studenten
eine Alternative
zum ideologischen Einheitsbrei anzubieten,
haben wir die GegenUni ins Leben
gerufen. Wir machen das, was sich niemand
traut: Wir setzen der linken Diskurshoheit
ein professionelles Angebot entgegen, das
Info-DIREKT
rechte Weltanschauungen auf ein wissenschaftliches
Niveau hebt und unter die Massen
bringt. Vom Studenten über den Absolventen
bis hin zum politisch interessierten
Normalbürger richtet sich die GegenUni an
alle, die sich abseits vom politisch korrekten
Meinungsspektrum bilden wollen.
österreichweit im
oder in einer von
kaufen
zurück.
Auch technisch gehen wir neue Wege: Während
die Universitäten in den Corona-Lockdowns
mit Mühe und Not auf das Internet
umgestiegen sind, setzen wir von Anfang an
auf e-Learning, welches sich auf dem freien
Markt längst gegenüber klassischen Fern-
auf studien-Techniken www.info-dir
mit Arbeitsheften, physischen
Datenträgern und Brief-Klausuren
durchgesetzt hat. Unsere Formate werden
live übertragen und sind on demand abrufbar,
sodass jeder GU-Student unser wachsendes
Curriculum in seinem eigenen Tempo
durcharbeiten kann.
Wer unabhängige M
Günstiger Studienbeitrag
Der Studienbeitrag ist dabei sehr niedrig
angesetzt: Für gerade einmal 7€ im Monat
muss kann diese jeder dabei sein; auch dazu besteht die unt
Möglichkeit, das Projekt mit einem Förderbeitrag
zusätzlich zu unterstützen. Wenn
auch Sie Interesse an der GegenUni haben,
greifen Sie zu Ihrem Handy, Tablet oder
Laptop und besuchen Sie www.gegenuni.
de – Die Bildungsplattform des 21. Jahrhunderts!
II
40 |
Geschichte Reportage Kultur
Hugins
Stilfragen
Was Tischmanieren beim Grüßen sind beachten wieder gefragt sollte, Teil 1
Nach monatelangem Konsum von Abhol-Essen gefaltet und auf dem Fließttext Tisch neben dem Teller abgelegt.
Im Berufsleben Stoffservietten zählt Fließttext NIE allerdings auf dem Teller weder ablegen! das Alter Pa-
Ein aus freundlicher Pappschachteln Gruß und ist in in kleinfamiliärer fast allen Kulturkreisen
ein wesentliches haben manche Höflichkeitsinstru-
Zeitgenossen pierservietten noch das Geschlecht dürfen Fließttext zusammengefaltet einer Person, sondern am Teller-
aus-
Abgeschiedenheit
ganz darauf ment. Menschen, vergessen, wie die man nicht sich grüßen, bei Tisch gelten in der als rand schließlich abgelegt die werden, hierarchische Fließttext aber bitte Rangstufe. nicht zerknüllen. Der Kunde
ist immer der Höhergestellte.
Fließttext
Öffentlichkeit respektlos und benimmt. haben keine Manieren, was besonders
für Persönlichkeiten
jetzt kaufen
des öffentlichen Lebens Keinesfalls den Mund mit dem Ärmel oder Handrücken
Für einen abwischen! Politiker Diese empfiehlt Unsitte es steht sich, auf nicht einer auf Ebe-
sei-
Die fatal Tischsitten wäre. sind ein wichtiger Hinweis darauf, ob
ein Mensch Umgangsformen hat oder nicht. In unnen
mit Rang Rülpsen zu pochen, oder dem sondern Abschlecken den Bürger des Messers und
terschiedlichen Jetzt kann man Kulturkreisen als Politiker herrschen in einer Großstadt allerdings und Wähler ist an als schlechtem Kunden zu Benehmen betrachten. kaum Ein noch Politiker zu
völlig nicht „dauergrüßend“ verschiedene Sitten. durch Es
übertreffen.
muss stets bestrebt sein, zuerst
kommt die Straßen also drauf ziehen, an, was das man erwartet
macht. auch niemand und
Technik-Verbot
ter zeichnet sich dadurch aus,
zu grüßen. Auch ein Vorgesetz-
weiterlesen:
wo
würde eher lächerlich wirken. Wenn Sie auf der Suche nach einem Während dass er nicht des wartet, Essens von nicht seinen mit
Getränke
Trainer oder Berater zu den Themen dem „Untergebenen“ Telefon hantieren, gegrüßt die Telefone
werden, sollen sondern nicht dass am Tisch er eine lie-
zu
Vor Auf jeden Beginn Fall des sollte Essens man werden
zumindest üblicherweise mit einem die freund-
Gläser und Erscheinungsbild sowie Rhetorik gen. Vorbildrolle Gemeinschaftliches einnimmt Essen und
sich politische Kommunikation, Auftreten
gehoben lichen, offenen und Wein Gesichtsausdruck,
sowie Dabei mit ist einem es höflich, ehraufnahme,
grußmäßig sondern zuvorzukommen.
ist auch ein
oder Bier
und Argumentationstechnik sind,
dient versucht, nicht seinen nur der Mitarbeitern Nahrungs-
vermitteln wir Ihnen gerne einen patriotischen
Experten mit langjähriger
getrunken.
wenn lichen der und Ranghöchste wertschätzendem (Chef,
Erfahrung, auf den auch
gesellschaftliches Das ist ein schöner Ritual. Wettbewerb
und freut die dass Mannschaft. sich die
Es ist
Gastgeber Lächeln wappnen. etc.) den In Beginn kleineren
Gemeinden An einer am feinen Land Tafel hin-
kontakt@info-direkt.eu
Teilnehmer neben den Speisen
unsere Redaktion vertraut:
wünschenswert,
macht.
wird gegen nicht ist es mit auch den heute Getränken noch
ihren Kommt Tischgenossen eine einzelne Person widmen zu
angestoßen, üblich, Passanten, sondern auch nur wenn zugetrunken.
sie einem Wenn nicht der persönlich Gastge-
nicht dass dieser aber die elektronische Gruppe grüßt. Ge-
gerne anstoßen will, sollen die anderen Gäste räte bedienen. Dies sei vor allem vielen Politikern
und einer Gruppe Konversation dazu, ist betreiben, es üblich,
über bekannt aber mitmachen, 100 sind, zu grüßen.
um ihn Trafiken nicht zu kränken. Mit antialkoholischen
Kommt es zu Getränken Gesprächssituationen, wird nicht zugetrunken ist ein akti-
und sellschaft Im nächsten gar nicht Info-DIREKT von ihrem Printmagazin Smartphone erfahren trennen
sofort ins Grußformeln Stammbuch geschrieben, die sich selbst in Ge-
auf ves gar – vorerst keinen nonverbales Fall angestoßen. - Wahrnehmen des Gesprächspartners
mittels Blickkontakt und Lächeln meln und was dabei zu beachten ist. II
können. Sie dann mehr über die verschiedenen Grußfor-
In als guten erstes Restaurants Begrüßungssignal wird in der von Regel größter so serviert, Bedeutung.
die Dazu Gäste ist es an natürlich einem Tisch überaus ziemlich hilfreich, zur selben wenn
dass
Zeit das Gesicht ihre Speisen nicht bekommen. von einer Corona-Schutzmaske
In diesem Fall ist es
schön, verhüllt wenn ist (verbissene eine Tischgesellschaft Corona-Jünger, zusammenwartet
und und überall nicht gerne jeder loslegt, Maske tragen, sobald verzichten seinen Teller frei-
die immer
vor willig der auf Nase das wichtigste stehen hat. nonverbale Der Ranghöchste Kommunikationsinstrument
Signal und alle – nämlich beginnen auf gleichzeitig die Mimik). mit Kommt dem
gibt
das
Essen. der Gesprächspartner Dies ist nicht notwendig, dann näher, wenn wird es bei er einzelnen
verbal Speisen gegrüßt. größere Verzögerungen gibt oder bei
auch
Selbstbedienung.
Die Hierachie beim Grüßen
Der Wenn richtige zwei Umgang oder mehrere mit der Menschen Serviette zusammen
edien Viele kommen, Menschen will,
gilt: Der wissen Jüngere leider grüßt nicht, den Älteren, was sie der mit
der Lehrling Serviette grüßt anfangen den Vorgesetzten, sollen. Stoffservietten der Mitarbeiter oder
hochwertige grüßt den Kunden, Papierservietten, der Herr grüßt die groß die Dame. genug Generell
sind, grüßt sollen stets während zuerst des der Essens Rangniedrigere auf den Ober-
den
dafüschenkeln
Ranghöheren. liegen. Im Sie Privat- schützen und damit Gesellschaftsleben
die Hose oder
Bild: Für Politiker, Geschäftsleute und Personen
das ist die Kleid. ältere Bevor Person zum Glas die höherrangige, gegriffen wird, zwischen ist es üblich,
Mann sich und mit Frau der Serviette ist es die die Dame Lippen (zumindest abzutupfen. in
des öffentlichen Lebens ist es bei einem Gang
durch belebte Straßen mit dem Grüßen oft
schwierig. Zwar kann und soll man nicht jeden
Dadurch Europa). werden unschöne Essensreste oder
grüßen, ein freundliches und offenes Lächeln
Schmierflecken auf dem Glas vermieden.
sollte jedoch immer und für jeden möglich sein.
Nach dem Essen wird die Serviette locker
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erstützen!
| 41
Interview
Bild: Manuel Ochsenreiter
war nicht nur mutiger
Journalist und
Kriegsberichterstatter,
sondern auch ein guter
Kamerad und Vater von
zwei Söhnen. Geboren
wurde er am 18. Mai 1976
in Isny im Allgäu. Am 18.
August 2021 verstarb er
viel zu früh im Alter von
nur 45 Jahren im
Exil in Moskau.
Lieber Manuel Ochsenreiter,
wir werden Dich vermissen!
Ein Nachruf von Michael Scharfmüller
Am 19. August gab das „Deutsche
Nachrichtenmagazin
Zuerst!“ bekannt, dass sein
Mitgründer und Chefredakteur Manuel
Ochsenreiter einen Tag zuvor im
Alter von nur 45 Jahren in Moskau an
einem Herzinfarkt verstorben ist.
Konkurrenzdenken unter den patriotischen
Medien war Manuel Ochsenreiter
immer fremd – ihm ging es
ausschließlich um die gemeinsame
Sache. So steuerte er bereits für die
Info-DIREKT-Erstausgabe ein Interview
mit dem russischen Philosophen Dugin
und eine packende Reportage aus
Lugansk bei. Weitere Reportagen u.a.
aus dem syrischen Kriegsgebiet folgten
– natürlich alles kostenlos.
Kriegsberichterstatter
Manuel war einer der wenigen echten
Journalisten, der ständig für seine Leser
international unterwegs war. Vermutlich
war er sogar der einzige rechte
Journalist, der regelmäßig Kriegsgebiete
bereiste, um direkt von der Front
zu berichten. Bei seiner Arbeit baute
er sich internationale Kontakte auf, die
er bereitwillig auch anderen zur Verfügung
stellte.
Persönlich kennengelernt habe ich
Manuel bei einer feucht-fröhlichen
Nacht bei einem Wirtschaftsforum
auf der Krim im Jahr 2018. Aus seiner
Gesinnung machte er auch dort kein
Geheimnis, trotzdem oder gerade
deswegen genoss er dort den Respekt
von allen.
Internationale Hetzkampagne
Obwohl wir uns auf Anhieb sehr gut
verstanden und der Schmäh zwischen
uns schlief, verloren wir uns wieder aus
den Augen. 2019 startete dann eine
internationale Hetzkampagne gegen
Manuel. Ein Interview mit „Zuerst!“-Herausgeber
Dietmar Munier finden Sie
auf www.info-direkt.eu unter der Über-
schrift: „Die Vorwürfe gegen Ochsenreiter
sind frei erfunden!“
Info-DIREKT jetzt kaufen
und bequem weiterlesen:
Wer unabhängige Medien will,
muss diese auch unterstützen!
Diesen Mai meldete sich Manuel voller
Tatendrang wieder. Wir vereinbarten
eine kleine Zusammenarbeit und
tauschten uns über verschiedene Projekte
aus. Geld für seine wertvolle und
einzigartige Arbeit verlangte er auch
dieses Mal nicht. So kam es, dass ich
Manuel in den letzten Monaten seines
Lebens noch etwas näher kennenlernen
durfte. Besonders beeindruckt hat mich
dabei, dass er sich von der internationalen
Hetzkampagne gegen ihn nicht unterkriegen
hat lassen. Während andere
in Selbstmitleid zerfließen oder verbittern,
hat er mir lachend davon erzählt.
Wobei er schon eingestand, dass die
ersten Monate ziemlich hart gewesen
seien. Durch die massiven Angriffe auf
seine Person habe sich aber die Spreu
vom Weizen getrennt und er führe jetzt
sein Leben so, wie er es sich lange vorgestellt
habe.
österreichweit im
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oder in einer von über 100 Trafiken sofort
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Mateusz Piskorski, polnischer Journalist
„Wir haben uns ohne unnötige Worte verstanden,
ohne unsere Gedanken spezifizieren zu müssen. Hand
in Hand führten wir einen ungleichen Kampf gegen
das, was wir als gemeinsames Problem und Bedrohung
betrachteten: für Polen und für Deutschland – für
Europa, unser Traum-Europa.“
Dubravko Mandic, AfD-Regionalpolitiker
„Persönlich lernte ich Manuel in Freiburg kennen. Er hatte
sich bereit erklärt einen Vortrag zum Syrienkrieg zu halten.
Er verlangte kein Geld dafür. Die Gesellschaft mit politisch
Gleichgesinnten war ihm stets ein eigener und höherer Wert.
Er blieb immer Aktivist. International erfahren brachte er natürlich
auch ganz neue Impulse in die rechte Szene.“
42 |
Nachruf
Den Humor nie verloren
Bei unserem letzten Video-Gespräch sagte
er noch: schau mich an, ich bin gesund und
noch jung, da ist noch alles möglich. Wir lachten
noch viel über jene Politiker, die, wenn
man gerade schlechte Presse hat, nichts
mehr von einem wissen wollen und dann
regelmäßig vor Wahlen wieder anklopfen,
um zu fragen, ob man sie nicht interviewen
möchte. Wir sprachen auch über ein neues
Podcast-Format, das er im Herbst starten
wollte. Zudem vereinbarten wir, dass er für
unsere nächste Ausgabe einen Artikel über
die Migrationswelle schreiben soll, die gerade
auf Europa zurollt.
Zuletzt online am …
Danach schickten wir uns auf Telegram noch
ein paar animierte Bilder (GIFs) und Sticker
zu, die Manuel immer sehr erheiterten. Plötzlich
war dann aber Funkstille. Bei anderen
Autoren kommt es immer wieder vor, dass
sie Texte versprechen, sich dann aber nie
wieder melden. Manuel war aber stets sehr
verlässlich. Als ich dann sah, dass er schon
einige Tage nicht mehr online war, machte
ich mir Sorgen um ihn. Normalerweise ärgert
man sich, wenn ein versprochener Text
nicht kommt. Bei Manuel dachte ich mir aber,
dass da etwas nicht in Ordnung sein kann.
Ich hatte Bedenken, dass er in seinem Exil in
Moskau überfallen, entführt oder verhaftet
worden war. In Wirklichkeit lag er zu diesem
Zeitpunkt jedoch schon in einem Moskauer
Krankenhaus im Koma, wo er an den Folgen
eines Herzinfarkts starb. Sein Herz machte
ihm bereits vor Jahren bei Berichten von der
Front in Syrien Probleme - jetzt hat es für immer
zu schlagen aufgehört.
klar werden, wenn wir durch sein Fehlen merken,
bei wie vielen Projekten er ehrenamtlich
und selbstlos im Hintergrund mitgewirkt hat.
Manuel war einer der wenigen, denen es
nicht um Geld und nicht um Aufmerksamkeit
ging, sondern ausschließlich darum, der gemeinsamen
Sache zu dienen. Menschen wie
er sind in Zeiten, in denen das rechte Lot verloren
gegangen ist, selten geworden. Lasst
uns deshalb Manuels aufrichtige, verbindliche,
arbeitsame, mutige, kameradschaftliche
und humorvolle Art in Erinnerung behalten
und als Vorbild nehmen.
Lieber Manuel, vielen Dank für alles! Du wirst
in der Seele Deines Volkes weiterleben. II
Bilder: Manuel Ochsenreiter
war wohl der einzige rechte
Journalist, der regelmäßig
in Kriegsgebiete wie Syrien und den
Donbas reiste, um sich selbst ein Bild
zu machen.
Bild: Nicht nur als Netzwerker
im Hintergrund
auch vor den Kameras war
Manuel ein gefragter Mann.
Bilder: Längere Pausen
gönnte sich der Katzenliebhaber auch
nach seinem ersten Herzinfarkt nicht.
Mehr als ein Leben gelebt
Im Nachruf des „Deutschen Nachrichten Magazins
Zuerst“ schreiben Manuels Kollegen
über ihn:
„Unser einziger Trost ist, dass unser Freund,
der in seiner Rastlosigkeit schon mehr als
nur ein Leben gelebt hat, sich nun von seinem
irdischen Lebensmarathon ausruhen
darf. Manuel, Du hast Dich als liebenswerter
Mensch und als deutscher Patriot unsterblich
gemacht.“
Wie viel Manuel für patriotische Bewegungen
international geleistet hat, wird wohl erst
Stefan Magnet, Auf1-Chef
„Manuel war einer der Ersten, der die Zusammenhänge
einer globalistischen Bedrohung erkannte
und mutig aufzeigte. Auch zu einer Zeit, als
das noch sehr gefährlich war. Manuel trug dazu
bei, dass gerade in Deutschland ein Verständnis
für die Notwendigkeit einer deutsch-russischen
Verständigung wuchs.
Bilder: Manuel
Ochsenreiter mit dem
russischen Philiosphen
Dugin und dem damaligen
Präsidenten des
Irans Ahmadineschad.
Volker Zierke,
ehemaliger Redaktionskollege
„Es gibt wenige Menschen, die für meinen
Werdegang so prägend waren wie
Manuel Ochsenreiter. Auch abseits der
Politik war Manuel ein Freund, Ratgeber
und herausragender Journalist. Mach‘s
gut. Mögest du Ruhe finden.“
Jürgen Elsässer, Compact-Chefredakteur
„Mir war er ein guter Kamerad, und wenn Not am Mann war, waren
wir füreinander da. Dass er Chefredakteur von Zuerst! war und ich von
COMPACT, haben wir nie als Sache der Konkurrenz verstanden, sondern
als Aufgabe der Synergie. (...) Jetzt gerade ist mir eine irre Idee
gekommen: Manuel ist gar nicht tot. Er hat den Herzinfarkt fingiert.
Mit falschen Papieren, ausgestellt von seinen russischen Freunden,
will er den NATO-Häschern entkommen und in der BRD eine neue
Existenz aufbauen. Zuzutrauen wäre es ihm, dem Schlitzohr.“
| 43
Kultur
Das Haus
am Ende des
Regenbogens
Patrioten kauften sich ein eigenes Zentrum
Bild: Um ein Zeichen
gegen das patriotische
Hausprojekt zu setzen,
ließ der Bürgermeister
von Steyregg einen
Regenbogen-Zebrastreifen
vor dem
Haus anbringen. Die
Hausbetreiber freuen sich
darüber, weil ihr Zentrum
nun noch leichter zu finden
ist. Mehr Infos unter:
www.castellaurora.info
Bild: „Weil Heimat
Gemeinschaft braucht
und Gemeinschaft
Heimat“, investierten
Patrioten 300.000 Euro
in ein Hausprojekt in
der Nähe von Linz
(Oberösterreich). Geleitet
wird es von Steve
Henschke.
Bild: Eine Video-
Reportage mit zahlreichen
Eindrücken direkt aus
dem neuen patriotischen
Zentrum in Steyregg und
einigen Gesprächen mit
den Betreibern finden Sie
auf dem YouTube-Kanal
von Info-DIREKT.
Unweit von Linz, in der kleinen Gemeinde
Steyregg (Oberösterreich),
ist in den letzten Monaten ein kleines
patriotisches Zentrum entstanden. Insgesamt
wurden von den Hausbetreibern
300.000 Euro aufgestellt und hunderte Stunden
ehrenamtliche Arbeit geleistet, um das
Haus zu kaufen, auf Vordermann zu bringen
und gegen Antifa-Angriffe abzusichern.
„Castell Aurora“ nennen die Hausbesitzer ihr
Projekt. Das „konservative Zentrum“
soll „ein
Ort der freien Rede, des Austausches und
des guten Zusammenlebens“ sein, schreiben
sie auf ihrer Internetseite. Damit das gelingen
kann, wurde im Haus Platz für eine kleine
Bar, einen kleinen Laden, ein paar Büros,
eine Wohnung und ein Raum für Veranstaltungen
und Sport geschaffen.
Anstatt sich über die Belebung des verwaisten
Steyregger Ortskerns durch engagierte
Patrioten zu freuen, wird gegen die friedlichen
Betreiber des Hausprojekts gehetzt.
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) ließ
die Patrioten bereits 2019 wissen, dass sie „in
Oberösterreich nicht willkommen“ seien. Gegenüber
der „Kronen Zeitung“ soll er diese
demokratiepolitisch fragwürdige Botschaft
jetzt noch einmal erneuert haben. Im selben
„Krone“-Text darf sich auch eine unbedeutende
SPÖ-Nationalratsabgeordnete zu Wort
melden, die meist nur dann ausrückt, wenn es
darum geht, Andersdenkende zu diffamieren.
FP-Haimbuchner: Behörde soll beobachten
Zur Kriminalisierung des patriotischen
Hausprojekts trägt auch FPÖ-Oberösterreich-Chef
Haimbuchner bei, der gegenüber
der „Krone“ zwar sagte, dass er zu diesem
Thema nichts mehr sagen
möchte, sich dann aber doch
wieder dazu äußerte: „Die Behörden
sollten grundsätzlich
immer darauf achten, dass die
Prinzipien des Rechtsstaates
und der Verfassung eingehalten
werden, ansonsten gelten
für jeden Bürger die gleichen
Rechte. Wer echte Politik lernen
und machen möchte, der sollte sich in
einer der im Landtag vertretenen Parteien
engagieren.“
Info-DIREKT jetzt k
Wenn Gesetze nicht greifen …
Den sprichwörtlichen Vogel schoss aber Krone-Redakteur
Werner Pöchinger selbst ab.
Der eigentlich recht anständige Krone-Journalist
macht genau das, wofür sein Arbeitgeber
Millionen an Steuergeldern in Form von
Regierungsinseraten erhält: Er schreibt, was
die ÖVP gerne liest. Dabei überspannt er
den Bogen jedoch auf eine Weise, die den
Boden des Rechtsstaats unterspült. So ruft er
dazu auf, dass wenn es mit „rechtlichen Mitteln“
nicht möglich sei, „ein Ansiedeln“ der
Patrioten in Steyregg zu verhindern, „dann
halt mit klarem politischen Widerstand“.
und bequem weite
österreichweit im
Zeitschriftenhandel bestelle
oder in einer von über 100
kaufen
Was er damit meint, lässt er im Unklaren.
Wenn man sieht, wie bisher gegen patriotische
Gruppen in Österreich vorgegangen
wurde, bekommt man jedoch eine Idee davon,
was andere darunter verstehen könnten.
So kam es im „Kampf gegen rechts“ schon
zum Missbrauch der Justiz und zu schweren
Gewalttaten, wie Brandstifungen und einem
versuchten Mord. Jetzt soll Pöchinger nicht
unterstellt werden, dass er zu solchen Taten
aufruft. Wenn er aber von „Wehret den Anfängen!“
schreibt, sollte er sich auch bewusst
sein, welche Geister er damit aufstacheln
könnte.
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Zynischer Bürgermeister
Nicht gewaltvoll, aber zum Fremdschämen
war die Antwort des Steyregger Bürgermeisters
auf das „Castell Aurora“. Dieser ließ vor
das patriotische Zentrum, das Teil der alten
Stadtmauer ist, einen Schutzweg in Regenbogenfarben
aufmalen. Dieser kontrastiere
„die exzessive Vergitterung des (...) Gebäudes
der Identitären Bewegung, die eher auf
Abschottung, Absonderung und Einigelung“
hinweise, so der Ortschef. Diese Aussage ist
ziemlich zynisch, schließlich haben die Hausbetreiber
die schweren Gitter vor den großen
Fenstern nicht anbracht, um sich einzuigeln,
sondern um ihren Besitz vor aufgehetzten Antifa-Aktivisten
zu schützen. II
44 |
Er war mein Leibbursch!
Ein Nachruf von Odin Wiesinger auf das freiheitliche Urgestein Lutz Weinzinger
Liest man die Zeitungsberichte und Politikerstellungnahmen
zum Ableben von
Lutz Weinzinger, so werden durchweg
alle Funktionen in der FPÖ, sowie seine Verdienste
auf Landes- und Bundesebene, und
seine Zugehörigkeit zu Burschenschaften erwähnt.
Ebenfalls bemerkenswert: Die pennale
B! Scardonia zu Schärding gäbe es nicht
ohne ihn!
Es ist verschiedentlich die Rede vom „väterlichen
Freund, treuen Mitstreiter, standhaften
Kameraden, politischen Weggefährten,
Mann mit klaren Werten und Vorstellungen,
Vorbild, etc.“.
aufen
rlesen:
Für mich war er ab meinem 16. Lebensjahr all
dies zusammen und noch viel mehr! Er war
mein Leibbursch!
Er verstand es, auf seine eigenwillige, aber
zutiefst menschliche Art, mit viel Idealismus,
Ruhe und Vernunft den Rebellen in mir ein
wenig zu zähmen. Ich war begeistert, wenn
er über die alten Germanen und die deutsche
Geschichte sprach und uns im Fuxenunterricht
über die Entstehung der Burschenschaften
und über das burschenschaftliche
Leben mit seinen Bräuchen und Traditionen
erzählte!
n
Trafiken sofort
,
Ermunterung zum Singen
A propos Bräuche: Bei meinen Mensuren
hatte er mehr Angst um mich als ich jemals
vermutet hätte. Als Sangwart ermunterte er
uns, kräftig und mit Begeisterung zu singen.
„Und wenn’s geht, nicht ganz so falsch“, meinte
er dann immer mit einem Lächeln!
nieren
Das hat mich von Jugend an geprägt, und
dafür danke ich ihm heute noch, obwohl es
manchmal verdammt schwer war, der Leibfux
von Lutz Weinzinger zu sein, den so viele
kannten und schätzten. Ich gebe zu, ich war
stolz auf ihn. Durch ihn lernte ich interessante
Menschen kennen, und einige davon wurden
auch mir über die Jahre zu lieben
Freunden.
Unvergessen sind die gemeinsamen
Couleur-Reisen, bei denen er uns mit
seinem historischen Wissen beeindruckte
und wo er immer schon beim
Frühstück den „Tagesschuldigen“ bekannt
gab, sollte etwas schief gehen.
Unvergessen auch seine wortgewaltigen
Reden auf Kneipen, Stiftungsfesten,
Burschentagen und anderen
Veranstaltungen. Und meine Gespräche
mit ihm über „Gott und die Welt
... und die Partei“, die er meist mit den
Worten „Leibfux, schau…“ oder „Ich
blicke in Abgründe…“ begann!
Schöne Erinnerungen
Als ich mit ihm darüber sprach, dass ich Malerei
studieren möchte, anstatt die von ihm für
mich bevorzugte Karriere beim Bundesheer
anzustreben, meinte er: „Mach’s, aber ich hoffe,
du schmierst dann nicht so herum wie diese
modernen Künstler.“ Weil er nicht davon
überzeugt war, dass mir an der Kunsthochschule
in Linz viel beigebracht wurde, bekam
ich von ihm im 2. Studienjahr ein ganz besonderes
Jul-Geschenk überreicht. Nämlich ein
Malset „Malen nach Zahlen“. Ich hatte es zur
„moralischen Unterstützung“ noch lange im
Atelier.
Es gäbe noch viele Episoden und Anekdoten
über den Politiker, Burschenschafter und
Menschen Lutz Weinzinger, und wir hätten
uns sicher noch eine Geschichte zu erzählen.
Persönlich Erlebtes und Gehörtes, woran ich
mich in diesem Augenblick erinnere.
Und Erinnerung soll es auch über den Tod
hinaus bleiben, so wie die gegenseitig gewachsene
Wertschätzung, das Vertrauen und
die Freundschaft! Es war mir eine Ehre.
Daher ein letztes „Heil dir!“, lieber Lutz. Du
wirst mir fehlen! Fiducit Leibbursch! II
Bild: Am 17. August
verstarb Lutz Weinzinger
im Alter von 78 Jahren.
Weinzinger war für die
FPÖ in zahlreichen unterschiedlichen
Funktionen
tätig. Unter anderem war
er von 2006 bis 2010
freiheitlicher Nationalrat.
Von 2006 bis 2009 war er
Landesparteiobmann der
FPÖ in Oberösterreich.
In dieser Zeit sorgte er
mit hohem persönlichen
Einsatz dafür, dass seine
Landespartei Teil der
Bundespartei blieb und
nicht Richtung BZÖ abfiel.
An die Parteijugend
soll er laut etablierten
Medien 2009 diesen
Appell gerichtet haben:
„Ihr Jungen müsst […]
unsere Heimat, als die
Heimat der deutschstämmigen
Menschen hier in
Österreich, weiter
erhalten“.
Im Gedenken an Martin Hebner
Am 7. Juli 2021 verstarb Martin Hebner, Bundestagsabgeordneter der AfD, im Alter von
61 Jahren an einem Hirntumor. In einem Nachruf auf Facebook schrieb AfD-Thüringen-
Chef Björn Höcke über ihn:
„Martin Hebner galt nicht derselben Parteiströmung wie ich zugehörig. Trotzdem haben
wir uns – ganz selbstverständlich – in den letzten Jahren einige Male zu Gesprächen in
Bayern oder Thüringen getroffen. Immer ging es darum, die guten Kräfte aller Lager
zusammenzuführen. Martin war ein ruhiger und angenehmer Mensch, der für unsere
gerechte Sache brannte und unserer Partei in der schweren ersten Legislatur im
Bundestag als Abgeordneter treu diente.“ II
| 45
Meldungen
Sommerempfang der
Lateinamerika Gesellschaft
Am ersten Juli fand der Sommerempfang der Lateinamerika
Gesellschaft, der gemeinsam mit der Paraguay Gesellschaft und
dem Freiheitlichen Bildungsinstitut veranstaltet wurde, statt. Den festlichen
Rahmen für die Veranstaltung bot der Ferdinandihof in Wien.
Bilder: Martin Graf und Walter Gehr bei ihren
Reden beim Sommerfest der Lateinamerika
Gesellschaft im Fernandihof in Wien..
Die Gastgeber, Dritter Nationalratspräsident a.D. Martin Graf, Gesandter
Info-DIREKT Walter Gehr und Walter jetzt Asperl, konnten kaufen zahlreiche Gäste zu
einem interessanten Abend mit viel Information und kulinarischer
Begleitung
und
begrüßen.
bequem
Aus Diplomatie,
weiterlesen:
Politik und Verwaltung waren
unter anderem die Honorarkonsulin von Guatemala, Gabriela Schallehn-Schmidberger,
Sektionsleiterin im Außenministerium Teresa
Indjein, österreichweit im
Martina Habsburg-Lothringen, Bundesrat Johannes Hübner
und Patentamts-Präsident Zeitschriftenhandel a.D. Friedrich bestellen Rödler in den Ferdinandihof
nach Wien gekommen.
oder in einer von über 100 Trafiken sofort
kaufen
Martin Graf gab einen Einblick in die Arbeit der Lateinamerika Gesellschaft
und der Paraguay Gesellschaft in den letzten 18 Monaten mit
ihren auf diversen www.info-direkt.eu Projekten, die trotz monatelangem abonnieren Lockdown erfolgreich
weitergeführt werden konnten. Insbesondere die soziale und
bildungspolitische Unterstützung einer deutschen Schule in Paraguay
wurde Wer ins unabhängige Zentrum der Ausführungen Medien gestellt. will,
muss diese auch unterstützen!
Walter Gehr gab in seinem Vortrag einen Statusbericht und Ausblick
zur Lateinamerika-Politik Österreichs in Vergangenheit und Gegenwart
und zeigte dem interessierten Publikum die Möglichkeiten eines
zukünftigen intensiven Austausches mit den lateinamerikanischen
Staaten und ihren Bürgern auf. II
Danke für die vielen Rückmeldungen!
Vielen Dank für die zahlreichen positiven Rückmeldungen zu unseren
letzten beiden Printausgaben. Wir freuen uns sehr, wenn wir mit unserer
Arbeit zum Nachdenken und widerständigen Leben anregen können.
Herzlich Willkommen sind natürlich auch kritische Anmerkungen. Wir
sehen Kritik als Möglichkeit, unsere Arbeit weiter zu verbessern.
Wenn Sie Info-DIREKT Printausgaben an Ihre Freunde weitergeben
möchten, laden wir Sie dazu ein, uns zu schreiben: bestellung@info-direkt.eu.
Die „Widerstand“-Ausgabe können wir jedoch leider nicht mehr
verschicken, da sie restlos ausverkauft ist.
ÖVP-Bürgermeisterin sieht in Kreuz
ein Zeichen des Ku-Klux-Klans
Um gegen den Bau eines umstrittenen islamischen Zentrums in der kleinen Stadt
Vöcklabruck (Oberösterreich) zu protestieren, stellten patriotische Aktivisten ein
riesiges Kreuz am Baugrundstück auf. Am Kreuz brachten sie zudem eine Tafel mit
diesem Zitat von Kanzler Kurz an: „Im Kampf gegen den politischen Islam (...), um
gegen diejenigen vorgehen zu können, die selbst keine Terroristen sind, aber den
Nährboden für solche schaffen.“ Die etablierten Medien waren aufgrund dieser Aktion
außer sich, schrieben von Provokation und Islamhassern. Die ÖVP-Bürgermeisterin
der Stadt erinnerte das Kreuz sogar an den Ku-Klux-Klan - eine erstaunliche Assoziation
einer „christlich-sozialen“ Politikerin. II
46 |
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FALL LEONIE
KEIN SCHUTZ VOR ASYL-GEWALT
Der bestialische Mord an der 13-jährigen Leonie ist eine schreiende Anklage gegen
ein völlig fehlgeleitetes Asylsystem. Die FPÖ hat im Nationalrat einen 10-Punkte-Plan
zur Abwehr von Gewalttaten durch Asylanten beantragt. Doch alle anderen Parteien
waren dagegen. Sie verweigern der österreichischen Bevölkerung weiterhin den
Schutz, der ihr zusteht. Damit steht fest: Alle anderen Parteien stehen an der Seite
der Täter. Nur die FPÖ sagt dem Asylmissbrauch durch Kriminelle den Kampf an und
steht für Österreich und unsere Sicherheit.
DIESE ABGEORDNETEN SAGEN NEIN ZU MEHR SCHUTZ
DER ÖSTERREICHER VOR KRIMINELLEN EINWANDERERN:
Angela BAUMGARTNER · Nikolaus BERLAKOVICH · Lukas BRANDWEINER ·
Romana DECKENBACHER · Martina DIESNER-WAIS · Martin ENGELBERG ·
Franz Leonhard ESSL · Klaus FÜRLINGER · Hermann GAHR · Wolfgang GERSTL · Ernst GÖDL
· Tanja GRAF · Maria GROSSBAUER · Kira GRÜNBERG · Michael HAMMER · Andreas
HANGER · Peter HAUBNER · Josef HECHENBERGER · Eva-Maria HIMMELBAUER · Hans
Stefan HINTNER · Manfred HOFINGER · Johann HÖFINGER · Franz HÖRL · Johanna
JACHS · Carmen JEITLER-CINCELLI · Martina KAUFMANN · Rebecca KIRCHBAUMER ·
Karlheinz KOPF · Gudrun KUGLER · Andreas KÜHBER-GER · Klaus LINDINGER ·
Reinhold LOPATKA · Karl MAHRER · Nico MARCHETTI · Alexander MELCHIOR ·
Andreas MINNICH · Irene NEUMANN-HARTBERGER · Maria Theresia NISS ·
Gabriel OBERNOSTERER · Friedrich OFENAUER · Andreas OTTENSCHLÄGER ·
Elisabeth PFURTSCHELLER · Claudia PLAKOLM · Laurenz PÖTTINGER · Nikolaus
PRINZ · Carina REITER · Gertraud SALZMANN · Werner SAXINGER · Corinna
SCHARZENBERGER · Elisabeth SCHEUCHER-PICHLER · Karl SCHMIDHOFER ·
Johannes SCHMUCKENSCHLAGER · Joachim SCHNABEL · Gabriela SCHWARZ ·
Norbert SIEBER · Johann SINGER · Maria SMODICS-NEUMANN · Josef SMOLLE · Wolfgang SOBOTKA · Christoph STARK · Michaela
STEINACKER · Christian STOCKER · Georg STRASSER · Alexandra TANDA · Rudolf TASCHNER · Agnes TOTTER · Johann WEBER · Peter
WEIDINGER · August WÖGINGER · Christoph ZARITS · Bettina ZOPF
Eva BLIMLINGER · Georg BÜRSTMAYR · Meri DISOSKI · Faika EL-NAGASHI · Ewa ERNST-DZIEDZIC · Ulrike FISCHER ·
Elisabeth GÖTZE · Sibylle HAMANN · Lukas HAMMER · Markus KOZA · Martin LITSCHAUER · Sigrid MAURER ·
Barbara NESSLER · Agnes Sirkka PRAMMER · Michel REIMON · Astrid RÖSSLER · Ralph SCHALLMEINER · Jakob SCHWARZ ·
Clemens STAMMLER · Hermann WERATSCHNIG · Süleyman ZORBA
Petra BAYR · Ruth BECHER · Doris BURES · Christian DROBITS · Cornelia ECKER · Reinhold EINWALLNER · Karin GREINER
· Gabriele HEINISCH-HOSEK · Dietmar KECK · Klaus KÖCHL · Maximilian KÖLLNER · Katharina KUCHAROWITS · Philip
KUCHER · Andrea KUNTZL · Robert LAIMER · Jörg LEICHTFRIED · Maximilian LERCHER · Mario LINDNER · Josef MUCHITSCH · Petra
OBERRAUNER · Sabine SCHATZ · Alois SCHROLL · Michael SEEMAYER · Rudolf SILVAN · Alois STÖGER · Harald TROCH · Petra
VORDERWINKLER · Selma YILDIRIM · Nurten YILMAZ
Zugestellt durch die Österreichische Post AG; Absender: Info-DIREKT VerlagsGmbH, Steingasse 6a, 4020 Linz. MZ 119Z041607 M
Henrike BRANDSTÖTTER · Karin DOPPELBAUER · Fiona FIEDLER · Martina KÜNSBERG SARRE · Gerald LOACKER ·
Johannes MARGREITER · Nikolaus SCHERAK · Yannick SHETTY
ALLE ÜBRIGEN ABGEORDNETEN DIESER PARTEIEN WIE ETWA PAMELA RENDI-WAGNER (SPÖ)
UND BEATE MEINL-REISINGER (NEOS) WAREN BEI DER ABSTIMMUNG NICHT ANWESEND.