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Grasbrunner Nachrichten September 2021

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<strong>Grasbrunner</strong> <strong>Nachrichten</strong><br />

AUS DEM RATHAUS<br />

Beschlüsse der Bau,- Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung<br />

vom 13.07.<strong>2021</strong><br />

Folgenden Anträgen wurde die Zustimmung erteilt:<br />

• Antrag auf Errichtung eines Zwerchgiebels zur Gartenstraße auf dem<br />

Grundstück Fl. Nr. 523/404, Gartenstraße 19 a in Neukeferloh<br />

• Antrag zum Wohnhausneubau mit Garage auf dem Grundstück<br />

Fl. Nr. 732/10, Lindenweg 8 in Harthausen<br />

• Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhaus-Anbaus mit<br />

zwei Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 152/4, Hohenbrunner Weg 13<br />

in Grasbrunn<br />

• Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes<br />

zur Errichtung eines Pools auf dem Grundstück Fl. Nr. 645/10, Pframmerner<br />

Weg 9 in Harthausen<br />

Folgender Antrag wurde zurückgezogen:<br />

• Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes<br />

zur Errichtung eines offenen Stellplatzes auf dem Grundstück Fl. Nr. 525/<br />

115, Dianastraße 16 in Neukeferloh<br />

Folgendem Antrag wurde die Zustimmung nicht erteilt:<br />

• Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines unterkellerten Wohn<br />

haus-Anbaus mit Einliegerwohnung und zwei Stellplätzen auf dem<br />

Grundstück Fl. Nr. 129/33, Lehnerstraße 8 in Grasbrunn<br />

Folgende TOPs wurden außerdem behandelt:<br />

• Sanierung der Gemeindestraßen <strong>2021</strong> – Vergabe der Straßenbauarbeiten<br />

• Teilaufhebung der Baulinienpläne Nr. 0055/56/BL „Südlich Dianastraße/Ostring,<br />

Neukeferloh“ und Nr. 0080/61/BL „Südlich der Gartenstraße,<br />

Neukeferloh“ und des Bebauungsplans Nr. 73/65, „An der Harthausener<br />

Straße, Neukeferloh“ – Satzungsbeschluss<br />

Öffentliche Gemeinderatssitzung<br />

der Gemeinde Grasbrunn vom 27.07.<strong>2021</strong><br />

Antrag der FWG-Fraktion vom 06.06.<strong>2021</strong> – Antrag zur Errichtung<br />

weiterer öffentlicher Ladepunkte<br />

Beschluss<br />

1.) Der Gemeinderat der Gemeinde Grasbrunn beauftragt die Verwaltung,<br />

dass in Grasbrunn auf dem öffentlichen Parkplatz an<br />

der Kirchenstraße, unmittelbar neben der Gaststätte <strong>Grasbrunner</strong><br />

Hof, eine öffentliche Lademöglichkeit geschaffen wird.<br />

2.) Die entsprechenden Haushaltsmittel und Förderanträge für die<br />

Ladeinfrastruktur sind im Jahr 2022 zu berücksichtigen.<br />

▸ Mehrheitlich abgelehnt.<br />

Alternativer Beschlussvorschlag<br />

Der Gemeinderat nimmt den Sachvortrag und die Ausführungen<br />

der Verwaltung zur Kenntnis. Dadurch erledigt sich der Antrag der<br />

FWG vom 06.06.<strong>2021</strong>. (Der Gemeinderat wird sich im laufenden<br />

Bebauungsplan-Verfahren mit der Situierung der Ladepunkte auseinandersetzen<br />

und diese festlegen. Entsprechende Förderanträge<br />

wurden bereits gestellt).<br />

▸ Mehrheitlich angenommen.<br />

Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung; Beteiligung der<br />

Gemeinde Grasbrunn an Unternehmen in Privatrechtsform,<br />

Beteiligungs bericht 2019 der Gemeinde Grasbrunn<br />

Beschluss<br />

Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht 2019 zur Kenntnis.<br />

▸ Keine Beschlussfassung.<br />

Die ausführlichen Beschlusstexte können in der Gemeindeverwaltung<br />

eingesehen werden.<br />

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