Grasbrunner Nachrichten September 2021

Grasbrunner Nachrichten
AUS DEM RATHAUS
Informationen zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021
Ihr Wahlbenachrichtigungsbrief für die Bundestagswahl im September
wird Ihnen bis spätestens 5. September 2021 per Post zugesandt.
Was muss ich tun, wenn ich am 8. September immer noch
keinen Wahlbenachrichtigungsbrief erhalten habe?
In diesem Fall wenden Sie sich bitte umgehend an das Wahlamt der
Gemeinde Grasbrunn (Tel. 089 461002-146/-148, wahlamt@grasbrunn.de).
Wie kann ich Briefwahlunterlagen anfordern?
Wenn ich per Briefwahl wählen möchte, muss ich die Unterlagen bei der
Gemeinde Grasbrunn anfordern. Auf der Rückseite meiner Wahlbenachrichtigung
befindet sich bereits ein Vordruck, den ich ausgefüllt zurücksenden
oder in den Rathausbriefkasten einwerfen kann. Eine Antragstellung über
das Grasbrunner Bürgerserviceportal (siehe www.grasbrunn.de) oder per
QR-Code (siehe Wahlbenachrichtigungsbrief) ist ebenfalls möglich.
Aufgrund der COVID-19-Pandemie bitten wir von persönlichen Vorsprachen
abzusehen. Weiter bittet die Gemeinde um Beachtung, dass das Wahlamt
nur in dringlichen Angelegenheiten die Wahlunterlagen direkt vor Ort aushändigen
wird.
Kann ich meine Briefwahlunterlagen auch telefonisch
beantragen?
Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.
Was muss ich beachten, wenn ich meine Stimme im Wahllokal
am 26. September abgeben will?
Die Wahllokale der Gemeinde Grasbrunn sind von 8-18 Uhr geöffnet. In
jedem Falle muss ich meine Wahlbenachrichtigung und meinen Personalausweis
oder Reisepass mitnehmen, wenn ich zum Wählen in mein
Wahllokal gehe. Nach Betreten des Wahllokales zeige ich meine Wahlbenachrichtigung
vor, wenn dies vom Wahlvorstand verlangt wird. Der Wahlvorstand
gibt mir einen Stimmzettel. Mit dem Stimmzettel gehe ich zur
Wahlkabine, denn es darf nur in der Wahlkabine gewählt werden! Den
Stimmzettel muss ich vor dem Verlassen der Wahlkabine so falten, dass
nicht erkennbar ist, wie ich gewählt habe. Der Wahlvorstand prüft anschließend,
ob ich in das Wählerverzeichnis eingetragen bin. Erst dann
gibt er die Wahlurne frei, so dass ich meinen Stimmzettel in die Wahlurne
einwerfen kann. Der Schriftführer vermerkt meine Stimmabgabe im Wählerverzeichnis.
Wann ist meine Stimme ungültig bzw. was sollte ich
bei der Stimmabgabe beachten?
Ungültig ist meine Stimme bei der Bundestagswahl nur dann, wenn der
von mir ausgefüllte Stimmzettel meinen Willen, also meine Wahlentscheidung,
nicht zweifelsfrei erkennen lässt.
Enthält der Stimmzettel z.B. nur eine Stimmabgabe, so ist die nicht abgegebene
Stimme ungültig. Bei der Briefwahl sind beide Stimmen ungültig,
wenn ich meinen Stimmzettel nicht im amtlichen Stimmzettelumschlag
lege oder wenn dieser leer ist. Dasselbe gilt, wenn mein Stimmzettelumschlag
offensichtlich in einer das Wahlgeheimnis gefährdenden Weise von
den übrigen Umschlägen abweicht oder er einen deutlich fühlbaren
Gegenstand enthält.
Gerne können Sie sich auch an das Wahlamt der Gemeinde Grasbrunn
oder an die gemeindliche Wahlleiterin Corinna Parr (Tel. 089 461002-
140) wenden. Wahlamt: Tel. 089 461002-146/-148, wahlamt@grasbrunn.de.
Postanschrift: Gemeinde Grasbrunn – Wahlamt, Lerchenstr. 1,
85630 Grasbrunn
Noch Wahlhelfer gesucht!
Die Gemeinde sucht noch interessierte Bürger*innen, die an der
Bundestagswahl am 26. September 2021 als ehrenamtliche
Wahlhelfer mitwirken wollen. Rund 80 Wahlhelfer*innen werden
insgesamt benötigt, die bei der Bundestagswahl in 10 Wahllokalen
wieder für eine ordnungsgemäße Wahl sorgen und somit
einen wertvollen Beitrag für die Demokratie leisten.
Bitte wenden Sie sich bei Interesse an das Wahlamt unter wahlamt@grasbrunn.de
oder bewerben Sie sich online über das
Bürgerserviceportal.
Sie haben noch Fragen?
Sprechen Sie uns gerne an: Wahlleiterin Corinna Parr, Tel. 089
461002-140; Stellvertretende Wahlleiterin Ulrike Lemmrich, Tel.
089 461002-144
Betroffene Kommunen zahlen mit
Landkreis gibt Machbarkeitsstudie
zur Entlastung der B 471 in Auftrag
Wer stand auf der B 471 nicht selbst schon einmal im Stau? Die Bundesstraße,
die im östlichen Landkreisgebiet zwischen den Autobahnanschlussstellen
Aschheim und Hohenbrunn parallel zur A 99
verläuft und durch zahlreiche Ortschaften führt, ist vor allem für die
unmittelbaren Anlieger ein immerwährendes Hindernis und Ärgernis.
Die Verkehrsbelastung ist mancherorts so groß, dass die Gemeinden
seit Langem über die unzumutbaren Verkehrsverhältnisse
klagen und immer wieder an den Landkreis herangetreten sind, eine
Lösung herbeizuführen.
Eine Machbarkeitsstudie soll nun klären, ob eine Entlastungsstraße
parallel zur Autobahn ein realisierbarer Ausweg sein könnte. In enger
Abstimmung mit den Anliegergemeinden hat der Landkreis München
deshalb ein Lastenheft für die Ausschreibung der Machbarkeitsstudie
erarbeiten lassen. Obwohl die Skepsis im Kreistag groß war, dass
eine solche Straße je gebaut würde, beauftragte das Gremium Ende
Juli die Verwaltung mehrheitlich, die Studie in Auftrag zu geben. Die
auf rund 400.000 Euro geschätzten Kosten teilen sich zur Hälfte der
Landkreis, die andere Hälfte übernehmen die Gemeinden Feldkirchen,
Grasbrunn, Haar, Hohenbrunn, Kirchheim und Putzbrunn.
Auf eine Kostenbeteiligung der Gemeinden Ismaning, Unterföhring,
Aschheim, Ottobrunn und Vaterstetten, die sich ebenfalls für eine
Entlastung der B 471 stark machten, wird abgesehen, da sie nicht in
dem direktem Umgriff der möglichen neuen Straße liegen.
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