FPÖ Tirol | Direkt | 01/2021

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FPÖ direkt | Das freiheitliche Parteimagazin
FPÖ direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 3
Lieber Markus, wie lautet dein Resümee nach einem Jahr
Pandemie?
Es ist erschreckend, wie schnell es gehen kann, dass die Freiheit
dahin ist. Das Virus darf natürlich nicht auf die leichte Schulter
genommen werden, aber man vermisst jede Verhältnismäßigkeit.
Was in diesem Jahr passiert ist, hätte ich nicht für möglich
gehalten. Das Vertrauen in Institutionen des Staates und
in unsere Demokratie wurden tiefgreifend erschüttert und die
Pandemie hat in vielen leider das Schlechteste hervorgebracht,
was wir zum Beispiel bei jenen Bürgermeistern oder Beamten
gesehen haben, die sich beim Impfen vorgedrängelt haben.
Die FPÖ war doch die erste Partei, die einen Lockdown forderte.
Warum die plötzliche Kehrtwende im April letzten
Jahres?
Im Jänner 2020 waren wir als FPÖ die ersten, die davor gewarnt
haben, dass da aus China etwas auf uns zu kommen könnte,
weshalb Klubobmann Herbert Kickl damals gefordert hat, dass
vorerst keine Flugzeuge aus China mehr in Österreich landen
sollten, was damals verlacht wurde. Weitere Forderungen nach
Grenzschließungen unsererseits wurden ebenfalls vom Tisch gefegt.
Als Corona dann in Österreich angekommen war, haben
wir nach dem Lockdown gerufen. Man muss sich vor Augen führen,
dass dies in einer Zeit war, wo wir wirklich nicht wussten,
mit was wir es zu tun haben und Experten eine Durchseuchung
der Bevölkerung von über 50 Prozent befürchtet hatten. Darüber
hinaus wussten wir nicht, wie hoch die Mortalität sein wird.
Ende März/Anfang April dann wurde aber schnell klar, dass sich
die Befürchtungen - Gott sei Dank - nicht bewahrheitet haben
und eine Rückkehr zur Normalität möglich ist. Da haben wir uns
für die Beendigung der Maßnahmen ausgesprochen, weil wir
keine Grundlage mehr für die tiefgreifenden Eingriffe in unsere
Grund- und Freiheitsrechte gesehen haben.
Ursprünglich hieß es ja, dass die Überlastung des Gesundheitssystems
verhindert werden soll. Davon scheint man
abgekommen zu sein, oder wie siehst du das?
Beim ersten Lockdown war genau das die Begründung. Die war
auch nachvollziehbar und aufgrund des nicht vorhandenen Erfahrungswertes
mit dem Virus durchaus vernünftig. Den Kollaps
des Gesundheitssystems zu verhindern ist als Argument durchaus
gerechtfertigt, um vorübergehend Einschnitte zu machen.
Es hat sich aber recht schnell herausgestellt, dass dies nicht in
Gefahr war. Zumindest haben die Zahlen der belegten Intensivbetten
gezeigt, dass dahingehend keine Gefahr besteht. Leider
wird ja bis heute nicht zwischen infiziert, erkrankt und schwer
erkrankt unterschieden. Mittlerweile wissen wir ja auch sehr genau,
wer zu den Risikopatienten zählt.
Immer wieder heißt es, dass jede Partei gleich gehandelt
hätte, wenn sie in der Regierung gewesen wäre. Stimmt das?
Was hätte die FPÖ anders gemacht?
Wie schon gesagt, hätten wir tatsächlich in der Anfangsphase
2020 vieles ähnlich gemacht. Auf jeden Fall hätten wir schneller
reagiert und dann aber auch mit den neuen Erkenntnissen
wieder die Vernunft einkehren lassen. Spätestens ab dem April
2020 hätte es mit der FPÖ eine Rückkehr zur Normalität gegeben.
Wir hätten natürlich auch nicht nichts gemacht, sondern
unsere begrenzten Möglichkeiten gebündelt. Anstatt massig völlig
gesunde Leute sinnlos zu testen, hätten wir die vorhandenen
Ressourcen genommen und damit die kritische Infrastruktur,
sprich Krankenhäuser, Arztpraxen, Apotheken, Alters- und Pflegeheime
besser ausgestattet und die Sicherheitsmaßnahmen
erhöht. Zusätzlich noch die vulnerablen Gruppen geschützt und
ansonsten an die Eigenverantwortung appelliert. Der Staat ist
nicht für betreutes Leben zuständig, sondern hat dafür zu sorgen,
dass ein selbstbestimmtes Leben möglich ist. Aus diesem
Grundsatz heraus lässt sich ableiten, wie es mit der FPÖ an der
Spitze des Staates gelaufen wäre.
Das heißt keine Lockdowns und Massentestungen?
Ganz genau. Bei den Lockdowns wissen wir spätestens seit dem
Jänner 2021 durch die Studie aus Oxford, dass sie nicht die
Wirkung haben, die man sich erhofft hat. Kürzlich wurde das
von einem Team der Universität München bestätigt. Wir haben
mit unseren Einwänden also recht behalten. Was die Massentestungen
anbelangt, so sind diese sinnlose Geldverschwendung,
die keinen Nutzen haben. Es wird zwar immer behauptet,
dass diese gratis wären, die Wahrheit ist aber, dass sie den Steuerzahler
jeden Tag (!) 7,5 Millionen Euro kosten. Man muss sich
immer wieder vor Augen führen, 99,8 Prozent der Bevölkerung
sind völlig gesund und wir suchen damit sozusagen die Nadel im
Heuhaufen. Das Prinzip, der Bürger müsse dem Staat ständig
beweisen, er wäre gesund, widerspricht jedem Grundsatz. In der
Juristerei würde man von Beweislastumkehr sprechen.
Österreich ist neben Deutschland eines der wenigen Länder,
die noch auf Masken setzen beziehungsweise über Masken
diskutieren. Wie ist deine Meinung dazu?
Wir wissen schon lange, dass die Masken nur bedingt Schutz
bieten. Im Freien ist das Tragen auf jeden Fall völlig idiotisch. Ich
erinnere nur daran, dass es anfänglich noch hieß, die Masken
würden nichts bringen. Dann kam die Maskenpflicht für Stoffmasken
und dann Anfang des Jahres wurde diese von der FFP2-
Maskenfplicht abgelöst. Man muss sich diese Perversion vorstellen.
Fast das ganze Jahr 2020 hat man uns eingeredet, die
Stoffmasken würden Leben retten und man musste mit Geldstrafen
rechnen, wenn man sie nicht trug und plötzlich zum Jahreswechsel
wurde uns gesagt, die Stoffmasken würden nichts
bringen, wir müssen FFP2-Masken tragen. Urplötzlich wurde
man dafür bestraft, wenn man Stoffmaske trug, wo man kurz
vorher noch bestraft wurde, wenn man diese nicht trug. Das ist
nur mehr irre und schreit nach Willkür!
Die FPÖ warnte schon früh, nämlich im April letzten Jahres
vor extremen Einschnitten in die Grund- und Freiheitsrechte.
Wie ist deine Sicht darauf?
Sowohl als Jurist als auch als Politiker muss ich sagen, dass ich
es bei uns für unnmöglich gehalten hätte, wie leichtfertig mit
unseren Grund- und Freiheitsrechten umgegangen wird. Die
Versammlungsfreiheit, eines der wichtigsten Grundrechte überhaupt,
wurde über lange Strecken einfach komplett außer Kraft
gesetzt, ebenso das Demonstrationsrecht. Die Meinungs- und
Redefreiheit ist massiv unter Druck geraten und jeder, der die
Maßnahmen kritisiert, ist ein Verschwörungstheoretiker und
Rechtsextremer. Da ist in diesem einen Jahr unglaublich viel an
Vertrauen und demokratischem Grundübereinkommen zerstört
worden, das nur mühsam wieder aufgebaut werden kann. Nicht
umsonst hat der Verfassungsgerichtshof unzählige Gesetze und
Verordnungen der Regierung wieder aufgehoben. Das hat es in
der Zweiten Republik noch nie gegeben. Leider ist noch immer
kein Ende in Sicht. Ich sage nur „indirekter Test- und Impfzwang.“
Das ist ein gutes Stichwort. Wie steht die FPÖ zum Impfen
und zum „Grünen Impfpass“?
Unsere Position ist klar: Die Antwort kann nur Wahlfreiheit lauten.
Jeder, der sich impfen lassen will, soll dies machen, aber niemand
soll gezwungen werden. Leider erleben wir bereits, gleich
wie beim Testen, dass ein massiver indirekter Zwang besteht.
Erste Berichte über den Verlust des Arbeitsplatzes für Impfverweigerer
gibt es ja bereits. Einige Politiker denken auch schon
über deinen direkten Impfzwang nach. Dagegen werden wir
ganz klar auftreten. Unsere Grund- und Freiheitsrechte sowie
die körperliche Unversehrtheit dürfen nicht angetastet werden!
Die Landesregierung ist während des letzten Jahres immer
wieder in die Kritik geraten. Im Mai kam es dann zu einer
Regierungsumbildung. Wie hast du das erlebt und wie kann
es weitergehen?
Die schwarz-grüne Landesregierung hat sich definitiv nicht
mit Ruhm bekleckert. Niemand erwartet, dass in solchen unerwarteten
Situationen keine Fehler passieren, aber zumindest
ein Hauch von Einsicht wäre wünschenswert gewesen. In der
Tiroler ÖVP heißt es ja heute noch, alles wäre richtig gemacht
geworden, obwohl der Ischgl-Bericht eine deutliche Sprache
spricht. Die Causa rund um den HG-Pharma-Labtruck
ist jetzt nur noch das Tüpfelchen auf dem i. Da werden
wir sehen, was herauskommt. Immerhin konnten wir
dazu eine Sonderprüfung des Landesrechnungshofes
sicherstellen. Aber selbst da sagt die ÖVP, die
Regierungsumbildung hätte nichts damit zu tun
und niemand ist wegen irgendwelcher Fehler
zurückgetreten. Im Volksmund heißt es nicht
umsonst, Einsicht ist der erste Schritt zur
Besserung. Vielleicht dringt diese Weisheit
auch irgendwann bei der ÖVP durch.
Zum Schluss möchten wir von dir
noch wissen, wie du glaubst, dass
sich die Pandemie langfristig auf
unser Leben und die Politik auswirken
wird.
Ich befürchte, gewisse politische
Kreise haben Blut geleckt. Sie
haben erkannt, wie einfach es
ist, die Freiheit der Menschen
einzuschränken und so Ziele zu
erreichen. Auch wenn man die
Zustimmungswerte aus dem
letzten Frühjahr betrachtet,
so sieht man, dass Krisen
durchaus von Vorteil für die
Regierung sein können. Krisen
sind also was die Popularität
anbelangt, für manche
durchaus erstrebenswert. Gerade
unsere schwarz-grüne Regierung,
der PR & Persönlichkeitswerte über alles
gehen. Durch Unfähigkeit und Dilettantismus
sowie Skandale haben sie das allerdings
wieder verspielt. Dennoch wollen
manche das letzte Jahr als Vorlage sehen.
In der Bundesrepublik Deutschland gibt
es bereits erste Grünen-Politiker, die ähnliche
Maßnahmen im Kampf gegen den
Klimawandel fordern. Dementsprechend
sind im letzten Jahr viele Dammbrüche
erfolgt, die sich nicht so leicht rückgängig
machen lassen. Wir als Freiheitliche
allerdings werden weiterhin
für die Freiheit
kämpfen, da Freiheit
unser höchstes
Gut ist. Die
Rückkehr zum
Normalzustand
ohne Impfzwang
und Einschränkungen
unserer
Grund- und Freiheitsrechte
ist
unser Ziel.
„Wir Freiheitliche werden für die Freiheit kämpfen.“
FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger im „direkt“-Interview.