11. Juli 2021

11. JULI 2021 www.grazer.at
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Gratis Öffis am Samstag
Ab 17. Juli kann man samstags in
ganz Graz wieder gratis mit den Öffis
und der Schloßbergbahn fahren.
Regeln werden missachtet
Immer mehr Gastronomen beachten
die 3G- und Registrierungspflicht nicht
mehr. Es gibt jetzt strengere Kontrollen.
FLOP
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Anträge in 4 Jahren
Kurz gefragt …
BILANZ. Allein die Zahl
der offiziellen Anträge,
die in der Gemeinderatsperiode
2017–2021
gestellt wurden, ist beachtlich:
1579 Anträge!
Von Vojo Radkovic
vojo.radkovic@grazer.at
Sommer ist auch die Zeit der
Zeugnisvergaben, und da
die Periode der Grazer Stadtregierung
zu Ende geht, wird auf
verschiedenen Ebenen Bilanz gezogen.
Wenn man sich die offiziellen
Anträge mit Beschlussfassung der
Stadtregierung, die auf die jeweilige
Tagesordnung gesetzt wurden,
ansieht, dann scheinen die VP-
Stadträte am fleißigsten gewesen
zu sein. Schauen wir auf die Zahlen.
2021 wurden bis jetzt, eine Sitzung
gibt es im September kurz vor der
Wahl noch, 193 Gemeinderatsstücke
auf die Tagesordnung gestellt.
161 davon (83,2 Prozent) stellten die
drei VP-Stadträte samt ihrem Bürgermeister.
13 die FPÖ mit Mario
Eustacchio (2,31 Prozent), die KP
mit Elke Kahr brachte elf Anträge
ein (6,65 Prozent) und die Grünen
mit Judith Schwentner drei (2,02
Prozent). Das waren die öffentlichen
Anträge. Nicht anders sieht es
bei den nicht öffentlichen Sitzungen
aus, da kamen von der VP von den
insgesamt 20 Anträgen elf Stück (55
Prozent), vom Koalitionspartner
FPÖ neun (45 Prozent).
Das zieht sich dann die ganzen
Jahre von 2017 bis jetzt so durch.
„Freie“ Anträge
In der gesamten Periode wurden
insgesamt 1579 Gemeinderatsstücke
von den Stadtsenatsmitgliedern
im Gemeinderat eingebracht und
behandelt. Von den 1579 Anträgen
stellte die VP 1301 (82,2 %). 1245
Stücke waren es in den öffentlichen
Sitzungen, 334 in den nicht öffentlichen.
Von den 1245 gestellten Gemeinderatsstücken
in öffentlichen
Sitzungen hat allein die ÖVP 1038
Anträge gestellt. Bei den nicht öffentlichen
Sitzungen fielen von 334
gestellten Anträgen 262 auf die ÖVP.
Koaltionspartner FPÖ hat von den
1575 gestellten Anträgen 151 (6,6 %)
gestellt.
Diese Zahlen bedeuten nicht,
dass die anderen Parteien Däumchen
gedreht haben. KPÖ und Grüne
haben sogenannte einfache Anträge,
die eigentlich Anfragen ohne
Beschlüsse darstellen, eingebracht.
Bei den einfachen Anträgen der
Gemeinderäte sieht die Bilanz daher
ein wenig anders aus. In den
letzten fünf Sitzungen brachte die
KPÖ mit 37 Anträgen die meisten
ein. Auf Platz 2 schafften es die Grünen
mit 24 Anträgen, gefolgt von
der SPÖ mit 18 Anträgen. Die FPÖ
kam auf zehn, die ÖVP auf sechs, die
Neos auf drei. Die Anzahl der möglichen
dringlichen Anträge (je zwei
pro Partei bzw. einer von den Neos)
wird in der Regel von allen Parteien
immer ausgeschöpft. Anfragen an
den Bürgermeister kommen naturgemäß
eher von der Opposition.
Der neu gewählte Gemeinderat
wird bereits im frisch renovierten Saal
im Rathaus angelobt werden. Derzeit
finden die Sitzungen noch in der
Messe statt, wohin der Gemeinderat
2020 wegen Corona übersiedelte. In
der Messe gibt es noch eine Sitzung.
Wenn alles klappt, könnte der stimmige
Saal im Rathaus im November
2021 wieder zur Verfügung stehen.
... Daniela Gmeinbauer
1
Wie wichtig ist das
Stellen von GR-Stücken
für die Stadt Graz?
Gmeinbauer: Im höchsten
Gremium der Stadt werden
sämtliche Weiterentwicklungen
der Stadt Graz entschieden.
2
Die VP war fleißigster
Antragsteller. Grüne und
KP hielten sich da eher
zurück, woran liegt das?
Gmeinbauer: Das liegt
daran, dass die Opposition in
ihren Ressorts zurückhaltender
arbeitet.
Kann jeder Gemeinderat
3 einen Antrag stellen ?
Gmeinbauer: Ja, jeder, und
zwar einfache Anträge, so
viele er möchte, dringliche
Anträge je zwei pro Klub
(Neos: einen). Welche Anträge
vorgetragen werden, entscheidet
der jeweilige Klub.