Vernehmungen - Leseprobe

Vernehmungen
Taktik
Psychologie
Recht
von
Dr. Heiko Artkämper
Staatsanwalt (GL)
Thorsten Floren
Lehrbeauftragter an der HSPV NRW
Karsten Schilling
Kriminalhauptkommissar a.D.
Mit Beiträgen von
Christoph Keller
Polizeidirektor
Dr. Philipp Metzger
Regierungsdirektor
Dr. Lennart May
Diplom-Psychologe
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH
Buchvertrieb

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der
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Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
6. überarbeitete Auflage 2021
© VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb, Hilden/Rhld., 2021
Alle Rechte vorbehalten
Satz: VDP GMBH Buchvertrieb, Hilden
Druck und Bindung: Mediaprint, Paderborn
Printed in Germany
ISBN 978-3-8011-0879-3

Vorwort zur sechsten Auflage
Vorwort zur sechsten Auflage
Wer fragt, bekommt Antworten – wer richtig fragt, bekommt die richtigen Antworten.
Informationsakquise ist für sämtliche Berufe mit Vernehmungs- und Befragungspraxis
von täglicher und essenzieller Bedeutung.
Der Spagat zwischen praktischer Anwendung einerseits und gesetzlich-theoretischem
Hintergrundwissen andererseits ist ungeschriebene Geschäftsgrundlage einer
jeden Vernehmung. Die Tatsache, dass eine autoritär veranlasste Zwangskommunikation
zur Aufklärung einer Straftat beitragen kann, soll und muss, erschwert
die Kommunikation, macht sie aber nicht unmöglich. Es wurde in den Vorauflagen
darauf hingewiesen, dass die Wahrscheinlichkeit, bereits bei der erstmaligen Begehung
einer Straftat aufzufallen, gering ist. Beschuldigte, die in flagranti gestellt
werden, sind in aller Regel keine Erst- oder Einmaltäter. Will man im Sinne einer
Qualitätsoffensive der Kriminalität konsequent und erfolgreich begegnen, ist die
Vernehmung wichtiger denn je: Auch dies ist das Ziel einer gelungenen Vernehmung,
die – entgegen der Wissenschaftshörigkeit mancher – weiterhin einen Kernbereich
der Tätigkeit im Rahmen der Strafverfolgung darstellt.
Anregungen und Wünsche der Leser, die an uns herangetragen wurden, fanden
– soweit möglich – erneut Berücksichtigung.
Die Pensionierung von Karsten Schilling hat die Autoren dazu bewegt, „frisches
Blut“ zur Aktualisierung hinzuzuziehen: Thorsten Floren tritt seit dieser Auflage
sukzessive die Nachfolge an und verstärkt so den Praxisbezug. Sämtliche Änderungen
wurden berücksichtigt, sodass die Veröffentlichung sich auf aktuellem Stand
befindet.
Dortmund/Steinheim/Unna, im Januar 2021
Heiko Artkämper Thorsten Floren Karsten Schilling
5

Aus dem Vorwort zur fünften Auflage (2018)
Aus dem Vorwort zur fünften Auflage (2018)
Anregungen und Wünsche der Leser, die an die Autoren herangetragen wurden,
fanden – soweit möglich – erneut Berücksichtigung, ohne dass dadurch die Struktur
gegenüber den Vorauflagen geändert werden musste.
Aus dem Vorwort zur vierten Auflage (2017)
Die Notwendigkeit einer Neuauflage der vergriffenen Veröffentlichung fällt in eine
Zeit, in der Gesetzesänderungen zu erwarten stehen. Unter anderem der seit dem
Jahr 2016 diskutierte Rohentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
– Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren
Ausgestaltung des Strafverfahrens – könnte im Falle seiner Umsetzung zu gravierenden
Änderungen betreffend die Dokumentation von Vernehmungen führen.
Diese wurden – soweit möglich – in die Ausführungen integriert und werden im
Zusammenhang im Kapitel 18.7 dargestellt.
Aus dem Vorwort zur dritten Auflage (2014)
Erörterungen zu den Grundzügen der Wahrnehmung, der Kommunikation und der
Vernehmungstechnik wurden ergänzt und erweitert.
Soweit die im Jahre 2013 in Kraft getretenen Änderungen der Strafprozessordnung
und des Gerichtsverfassungsgesetzes teilweise eigenständige Belehrungspflichten
eingeführt haben, die durch ihre Aufnahme als Querverweise wenig benutzerfreundlich
sind, wurden allerdings auch strukturelle Änderungen vorgenommen,
die der besseren Verständlichkeit dienen sollen.
Völlig neu eingeführt wurde das Kapitel zu Vernehmungen in besonderen Verfahrensarten
(insbesondere Disziplinarverfahren). Hier ist es gelungen, für diese
Spezialmaterien zwei kompetente und renommierte Gastautoren (POR Christoph
Keller und ORR Philipp Metzger) zu gewinnen.
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Aus dem Vorwort zur ersten Auflage (2010)
Aus dem Vorwort zur ersten Auflage (2010)
In der Praxis der Strafverfolgung werden Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten
im Ermittlungsverfahren regelmäßig eigenverantwortlich von Polizeibeamten
durchgeführt.
Hierbei entstehen Kommunikationsprozesse, die von psychologischen und sozialen
Faktoren abhängig und neben der sozialen Kompetenz des Vernehmenden
an die Kenntnis kriminalistisch-methodischer und juristischer Vorgaben geknüpft
sind.
Diese polizeilichen Vernehmungen sind in weitaus größerem Maße für den Ausgang
eines Strafverfahrens relevant, als es Polizeibeamten oftmals bekannt ist.
Das Feedback durch die Justiz lässt häufig zu wünschen übrig. In vielen Fällen
hängen Freispruch und/oder Verurteilung allein von der Qualität und der Verwertbarkeit
einer solchen Vernehmung ab. Die polizeiliche Vernehmung rückt daher
häufig in den Mittelpunkt einer strafrechtlichen Hauptverhandlung.
Polizeiliche Vernehmungen mögen „aus Erfahrung gut“ sein; was aber passiert,
wenn genau diese Erfahrung fehlt? „Ohne Erfahrung gut“ ist eine Fiktion und eine
unerreichbare Leistungsvorgabe; sie kann nicht erwartet werden. Erfolgreiche
Vernehmungen bedürfen eines Grundstockes an sozialwissenschaftlichen, kriminologischen,
kriminalistischen und juristischen Kenntnissen sowie einer gewissen
Lebenserfahrung. Alle vorgenannten Aspekte können aber keinesfalls eine erforderliche
Vernehmungserfahrung und -praxis auch nur ansatzweise ersetzen.
Das „Bauchgefühl“ eines vernehmenden Polizeibeamten entwickelt sich; damit
er dabei auf gewisse Grundlagen zurückgreifen kann, will diese Veröffentlichung
Handlungssicherheit in Vernehmungssituationen vermitteln. Es versteht sich,
dass es dabei ausschließlich um die theoretische Vernehmungskompetenz und
nicht die Sozialkompetenz geht.
Vernehmungen müssen von einer professionellen – aber neutralen – Neugier
geprägt sein, die sach- und personenbezogen ist und von einem kriminalistischen
Denken dominiert wird. Die Fragen, die der Vernehmende stellt, steuern die Qualität
der Antworten; Fragen und Antworten bilden eine Symbiose.
Dieses Buch soll dem Leser den Einstieg in eine schwierige Materie erleichtern,
aber zugleich auch als späterer Wegbegleiter in besonderen Situationen eine
Hilfe sein. Bei der Umsetzung dieser Konzeption wurde versucht, die einzelnen
Kapitel „autark“ zu gestalten, sodass der Leser allein durch die Lektüre eines
Themenabschnittes umfassend informiert wird. Die damit verbundenen Wiederholungen
bei einer Gesamtlektüre des Werkes haben die Verfasser bewusst in
Kauf genommen.
Das perfekte, universell anwendbare Vernehmungskonzept für jede Vernehmungssituation
und für jeden Vernehmenden gibt es nicht; ein solches kann und soll
daher auch hier nicht präsentiert werden.
7

Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur sechsten Auflage ........................................ 5
Aus dem Vorwort zur fünften Auflage (2018) ........................... 6
Aus dem Vorwort zur vierten Auflage (2017) ........................... 6
Aus dem Vorwort zur dritten Auflage (2014) ........................... 6
Aus dem Vorwort zur ersten Auflage (2010) ............................ 7
Übersichten/Schaubilder ........................................... 31
1 Vernehmungen im Kontext von
menschlicher Erinnerung, Irrtum und Lüge .................. 33
1.1 Menschliches Erinnern: Grundzüge von Wahrnehmung,
Codierung, Speicherung und Wiedergabe .................... 34
1.1.1 Fehlerquellen bei der Wahrnehmung ....................... 35
1.1.2 Fehlerquellen bei der Codierung ........................... 36
1.1.3 Fehlerquellen bei der Speicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
1.1.4 Fehlerquellen bei der Wiedergabe .......................... 37
1.2 Personenbezogene Faktoren ............................... 38
1.2.1 Weitere subjektive Determinanten ......................... 38
1.2.2 Wahrnehmungsverzerrungen .............................. 38
1.2.3 Alters- und Größenschätzungen ............................ 39
1.3 Sachbezogene Faktoren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40
1.4 Lüge und Irrtum ......................................... 40
1.5 Unglaubhaftigkeits- bzw. Nullhypothese,
Realkennzeichen und Warnhinweise ........................ 41
1.5.1 Nullhypothese .......................................... 41
1.5.2 Realkennzeichen und Warnsignale .......................... 43
1.6 Analyse einer Aussage .................................... 44
1.6.1 Detailreichtum .......................................... 44
1.6.2 Individuelle – ausgefallene – Besonderheiten ................. 45
1.6.3 Raum-zeitliche Verknüpfung mit objektivierbaren Faktoren .....45
1.6.4 Konstanz in wesentlichen Teilen ............................ 45
1.6.5 Homogenität ........................................... 45
1.6.6 Ungeordnete – aber psychologisch erklärbare –
Beschreibungen ......................................... 45
1.6.7 Spontane Erweiterungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
1.6.8 Objektivität durch Beschreibung be- und
entlastender Umstände ................................... 46
9

Inhaltsverzeichnis
1.6.9 Resümee ............................................... 46
1.7 Lügensignale ............................................ 46
1.7.1 Recht zur Lüge?! ......................................... 47
1.7.1.1 Zeugen ................................................ 47
1.7.1.2 Beschuldigte ............................................ 48
1.7.1.3 Selbstbelastungsfreiheit versus Auskunftspflichten ............ 48
1.7.1.3.1 Insolvenzordnung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
1.7.1.3.2 Asylgesetz .............................................. 49
1.7.1.3.3 Disziplinarverfahren im Strafvollzug ......................... 50
1.7.1.4 Falschangaben bei Verkehrsdelikten ........................ 50
1.7.2 Guter oder schlechter Leumund ............................ 52
1.7.3 Fehlen von Realitätskriterien .............................. 53
1.7.4 Weitere Warn- und Lügensignale ........................... 53
1.8 Zuverlässig funktionierende Lügenerkennungsmethoden? ......54
1.9 Kurze tatsächliche Bestandsaufnahme ...................... 54
1.9.1 Der Fall Jakob von Metzler ................................ 55
1.9.2 Falsche Geständnisse und der Bauer Rudi Rupp ............... 56
1.9.3 Das Holzklotzverfahren ................................... 57
1.9.4 Die Vermisstenanzeige ................................... 58
1.9.5 Der wenig kooperative Beschuldigte ........................ 58
1.9.6 Der nicht auffindbare Beschuldigte ......................... 59
1.9.7 Ein Gegenbeispiel: Tod nach Luftembolie bei
einverständlichem Geschlechtsverkehr ...................... 59
1.9.8 Erhebungen von Habschick ................................ 60
1.9.9 Appell an die Vernehmenden .............................. 61
1.10 Historische Reminiszenz .................................. 61
1.10.1 Vernehmungen ......................................... 62
1.10.2 Geständnisse beschuldigter Personen ....................... 63
1.11 Vernehmungen im EU-Kontext ............................. 64
2 Vernehmungen und andere Arten
der Informationsgewinnung .............................. 65
2.1 Begriff der Vernehmung .................................. 66
2.2 „Gespräche“ zur Gefahrenabwehr .......................... 68
2.2.1 Kommunikativer Einsatz .................................. 69
2.2.2 Gespräch auf der Straße .................................. 69
2.3 Gefährderansprachen oder besser: Gefährdergespräche .......70
2.3.1 „Versuch“ einer Definition aus Bayern ....................... 71
2.3.2 Psychologisch und taktisch sinnvolle Handlungsempfehlung ....71
2.3.3 Das Interventionskonzept ................................. 72
10

Inhaltsverzeichnis
2.4 Handlungsempfehlungen, Opferfürsorge und Anhörungen ......73
2.5 Informatorische Befragungen .............................. 73
2.6 Sondierungsfragen ....................................... 74
2.7 (Zufälliges) Mithören von Äußerungen ...................... 74
2.8 Spontanäußerungen ..................................... 75
2.8.1 Spontanäußerungen von Beschuldigten ..................... 75
2.8.2 Selbstgespräche von Beschuldigten ......................... 78
2.8.3 Spontanäußerungen von Zeugen ........................... 78
2.9 Vorgespräche ........................................... 79
2.10 Anzeigeerstattungen ..................................... 80
2.10.1 Rechtsnatur der Anzeigeaufnahme ......................... 81
2.10.2 Spielregeln für den Anzeigeaufnehmenden .................. 81
2.10.3 Anzeigeerstatter bei Privatklagedelikten ..................... 82
2.10.4 Anzeigeerstatter oder Beschuldigter? ....................... 83
2.10.5 Strafanzeigen gegen Kinder ................................ 84
2.11 Einsatz verdeckter Ermittler ............................... 84
2.12 Heimliches Aufzeichnen von Gesprächen mit
Besuchern während der Untersuchungshaft .................. 86
2.13 Hörfallen ............................................... 87
2.14 Schriftliche „Vernehmungen“, besser: Äußerungen ............ 88
2.14.1 Beschuldigte ............................................ 88
2.14.2 Zeugen ................................................ 89
2.14.3 Standardisierte Anhörungsbögen ........................... 89
2.14.4 Detaillierte Fragenkataloge (mit Platz für Antworten) ..........90
2.14.5 Konservierung von Zeugenwahrnehmungen durch
vorgelagerte Anhörungsbögen – „EVA“ ...................... 93
2.15 Polizeiliche und staatsanwaltliche Vernehmungen ............. 96
3 Ziele und Aufgaben einer Vernehmung ..................... 99
3.1 Ziele einer Vernehmung .................................. 99
3.2 Strukturen ............................................100
3.2.1 Objektiver und subjektiver Befund .........................100
3.2.2 Personen ..............................................100
3.3 Wahrheitsfindung ......................................101
3.4 Inhalte ................................................101
3.5 Wahrgenommenes, Information und Schlussfolgerung(en) ....101
3.5.1 Analyse der Aussage ....................................102
3.5.2 Abfrage von Vergleichswerten ............................103
3.6 Soziale Wahrnehmung und ihre Realisation durch
den Vernehmenden .....................................104
11

Inhaltsverzeichnis
3.7 Bestätigende Informationsverarbeitung und
Ankereffekt im Strafverfahren ............................105
3.7.1 Die „richtige“ Entscheidung ..............................105
3.7.2 Phänomene der Entscheidungsfindung .....................106
3.7.2.1 Schulterschlusseffekt ....................................106
3.7.2.2 Prinzip der bestätigenden Informationsverarbeitung ..........106
3.7.2.2.1 Verarbeitung konsistenter Informationen ...................107
3.7.2.2.2 Verarbeitung inkonsistenter Informationen .................107
3.7.3 Inertia-/Perseveranzeffekt ...............................107
3.7.4 Primacyeffekt ..........................................107
3.7.5 Ankereffekt ............................................108
3.7.6 Auswirkungen auf das Strafverfahren ......................108
3.7.6.1 Bestätigung kriminalistischer Arbeitshypothesen .............108
3.7.6.2 Antragsgemäße Beschlüsse im Ermittlungs- und
Zwischenverfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
3.7.6.3 Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung .................109
3.7.6.4 Plädoyers, Beratung und Urteil ............................110
3.8 Zusammenfassung ......................................111
4 Transfer von Vernehmungen in die Hauptverhandlung ....... 113
4.1 Personal- und Sachbeweis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114
4.2 Erscheinungsformen von Angaben im Ermittlungsverfahren ....115
4.3 Transfer des Personalbeweises in die Hauptverhandlung ......115
4.3.1 Beschuldigtenangaben ..................................115
4.3.2 Zeugenangaben ........................................115
4.3.2.1 Normalzeugen .........................................115
4.3.2.2 Zeugen mit Auskunftsverweigerungsrecht ..................117
4.3.2.3 Zeugen mit Zeugnisverweigerungsrecht ....................118
4.3.2.4 Zeugen, die einer Aussagegenehmigung bedürfen ............122
4.3.2.5 Berufsgeheimnisträger und deren Gehilfen als Zeugen ........123
4.3.2.6 Verlesung von Zeugenaussagen bei Geständnissen ...........125
4.4 Resümee ..............................................126
4.5 Anhang: Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht ...............127
4.5.1 Neue Tendenzen .......................................127
4.5.2 Professionalität ........................................129
4.5.3 Notwendige Verteidigung bei Polizeizeugen? ................130
4.5.4 Strategien und Strukturen aggressiver Verteidigung
gegenüber Polizeibeamten ...............................130
4.5.4.1 Verteidigungsstrategien .................................131
12

Inhaltsverzeichnis
4.5.4.2 Strukturelle Aspekte aggressiver Verteidigung
im Rahmen der Befragung und Reaktionsmöglichkeiten
von Polizeibeamten .....................................131
4.5.4.2.3 Unterbrechungen, Vernehmungsversuche und Vorwürfe ......131
4.5.4.2.4 Erforschung der Persönlichkeit und des Privatlebens ..........131
4.5.4.2.5 Rollenfremde Fragen ....................................132
4.5.4.2.6 Nach den §§ 240, 241 StPO unzulässige Fragen ..............133
4.5.4.2.7 Protokollierungsanträge und Suggestivbemerkungen .........133
4.5.4.2.8 Häufung von Fragen. Unverständliche, geschlossene und
Fangfragen ............................................134
4.5.5 Checkliste und Leitfaden zur Vorbereitung und
Durchführung der Zeugenaussage .........................134
4.5.5.1 Vorbereitung ..........................................134
4.5.5.2 Verhalten im Gerichtsgebäude ............................135
4.5.5.3 Vernehmung ...........................................135
4.5.5.4 Nachbereitung .........................................136
4.6 Der Polizeibeamte als Sachverständiger ....................137
4.7 Abgrenzung zum Zeugen .................................138
5 Vernehmungsmodelle .................................. 141
5.1 Modelle Zeugenvernehmung .............................141
5.1.1 Kognitives Interview ....................................141
5.1.1.1 Zurückversetzen in den Wahrnehmungskontext ..............142
5.1.1.2 Alle Einfälle berichten lassen .............................142
5.1.1.3 Abfrage der Erinnerung aus unterschiedlichen Richtungen .....142
5.1.1.4 Perspektivenwechsel ....................................142
5.2 Modelle Zeugen und Beschuldigtenvernehmung .............142
5.2.1 Rapport-Modell
(oder: erweitertes kognitives Interview) ....................142
5.2.1.1 Zeugenvernehmung .....................................143
5.2.1.2 Beschuldigtenvernehmung ...............................144
5.2.2 PEACE-Modell ..........................................144
5.2.2.1 P = Planing and Preparation (Planung und Vorbereitung) ......145
5.2.2.2 E = Engage and Explain
(Einvernehmen herstellen und erklären) ....................145
5.2.2.3 A = Account (Freier Bericht, Rede und Antwort) ..............145
5.2.2.4 C = Closure (Abschluss) ..................................145
5.2.2.5 E = Evaluation (Auswertung)..............................146
5.2.3 FIVE-TIERS-Modell ......................................146
5.2.4 Strukturierte Vernehmungen .............................146
5.2.4.1 Strukturierte Zeugenvernehmung .........................147
13

Inhaltsverzeichnis
5.2.4.2 Strukturierte Beschuldigtenvernehmung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147
5.3 Modelle Beschuldigtenvernehmung .......................148
5.3.1 Reid-Modell ...........................................148
5.3.1.1 Intention ..............................................148
5.3.1.2 Propagierte Vorgehensweise .............................148
5.3.1.3 Kritik .................................................149
5.3.2 RPM-Technik ...........................................150
5.4 Struktur, „Checkliste“ oder „Korsett“? ......................150
5.4.1 Notwendigkeit einer Vergleichsgröße ......................150
5.4.2 Bildkartenmethode-Vernehmungskarten
als Strukturelement .....................................152
6 Kommunikationsprozess und Fragetechniken .............. 153
6.1 Menschliche Kommunikation und Gesprächsführung
im Kontext von Vernehmungen; Vernehmungscoaching .......153
6.1.1 Nichtkommunikation ....................................154
6.1.2 Sender und Empfänger ..................................154
6.1.3 Kommunikationsdiagnosemodelle .........................155
6.1.3.1 TALK-Modell ...........................................156
6.1.3.2 Transaktionsanalyse .....................................157
6.1.4 Kommunikationsstile ....................................159
6.1.5 Kommunikationsprobleme ...............................160
6.1.5.1 Allgemeine Probleme ...................................160
6.1.5.2 Explizite Metakommunikation ............................161
6.1.6 Fazit: Grundregeln kompetenter Kommunikation .............162
6.2 Beteiligte am Kommunikationsprozess .....................162
6.3 Allgemeine Überlegungen ................................164
6.3.1 Vorentscheidung .......................................164
6.3.2 Kriminalistisch-taktische Weichenstellung ..................164
6.4 Zulässige (und unzulässige) Fragen ........................164
6.5 Zugang ...............................................165
6.5.1 Bekanntschaft besteht ...................................165
6.5.2 Bekanntschaft herstellen .................................165
6.5.3 Ermittler als Kommunikationspartner ......................166
6.5.4 Besonderheiten bei Mehrfachtätern .......................167
6.6 Vernehmungsarbeit als Beziehungsarbeit ...................168
6.6.1 Serienmörder ..........................................168
6.6.1.1 Prozessgeschichte ......................................169
6.6.1.2 Bedeutung der Belehrung ................................170
6.6.2 Wirtschaftskrimineller ...................................171
14

Inhaltsverzeichnis
6.6.3 Drogenkonsument und Bewährungsversager ................171
6.6.4 Marihuanakäufer .......................................172
6.6.5 OFA-Einbeziehung ......................................172
6.6.6 „Als ob“-Beziehung .....................................173
6.6.7 Beziehungsarbeit als „Kunst, Mördern ein
Geständnis abzunehmen“ ................................174
6.7 Polizeiliches „Schwarzweißdenken“ ........................175
6.8 Offene (und geschlossene) Fragen .........................175
6.8.1 Offene Fragen ..........................................176
6.8.2 Geschlossene Fragen ....................................177
6.8.3 Gefahren geschlossener Fragen ...........................177
6.8.4 Trichterbefragung ......................................177
6.9 Neutrale (und suggestive) Fragen ..........................177
6.10 Ausreden lassen ........................................178
6.11 Aktives (und passives) Zuhören ...........................179
6.11.1 Passives Zuhören .......................................179
6.11.2 Aufmerksamkeitsreaktionen ..............................179
6.11.3 Aktives Zuhören ........................................180
6.11.4 Kommunikationssperren .................................180
6.12 Ich-Botschaften ........................................181
6.13 Psychischer Druck ......................................181
6.13.1 Furchterregende Appelle ................................181
6.13.2 Kontrollverlust .........................................181
6.13.3 Vernehmungsstrategien .................................182
6.13.3.1 Magic Words ..........................................182
6.13.3.2 Kreuzverhör ...........................................183
6.13.3.3 Zick-Zack-Methode .....................................183
6.14 Körpersprache .........................................183
6.15 Im Vorgriff: Vorbereitung der Vernehmung ..................185
6.16 Sprachniveau ..........................................185
6.16.1 Killerphrasen und Floskeln ...............................186
6.16.2 Fremd- und Schlagworte .................................186
6.16.3 Rechtsbegriffe .........................................186
6.16.4 Fach- und Milieubegriffe .................................186
6.17 Anhang: Kontakt mit Suizidenten ..........................187
6.17.1 Kontrolle ..............................................187
6.17.2 Gespräche mit suizidentschlossenen Personen ..............188
6.17.3 Herankommen .........................................188
6.17.4 Aktives Zuhören ........................................190
15

Inhaltsverzeichnis
7 Erscheinenspflichten und Anwesenheitsrechte ............. 193
7.1 Anwesenheitspflichten ..................................193
7.2 Überblick über die gesetzlichen Regelungen
der Anwesenheitsrechte .................................195
7.3 Erklärungs- und Fragerecht des Verteidigers
bei Vernehmungen .....................................197
7.4 Exkurs: Teilnahmerecht bei Einnahme richterlichen
Augenscheins ..........................................197
7.5 Anwesenheitsrecht und Anwesenheitsmöglichkeit ...........198
7.6 Umfang des Anwesenheitsrechts ..........................198
7.7 Anwesenheitsrecht der Erziehungsberechtigten
und Betreuer pp. .......................................199
7.8 Anwesenheitsrecht des Verteidigers .......................199
7.8.1 Vernehmung des Beschuldigten ...........................199
7.8.2 Vernehmung von Mitbeschuldigten .......................200
7.9 Zeugenbeistände und Nebenklageberechtigte ...............200
7.9.1 Vernehmungsbeistände .................................201
7.9.2 Verletztenbeistände .....................................201
7.9.3 Anwälte von nebenklageberechtigten Verletzten .............202
7.9.4 Psychosoziale Prozessbetreuung ..........................203
7.9.5 Übersichten ...........................................204
7.9.5.1 Teilnahmerecht an Vernehmungen des Mandanten ...........204
7.9.5.2 Teilnahmerecht an anderen Vernehmungen .................204
7.10 Belehrung über die Möglichkeit anwaltlichen Beistandes ......205
7.11 Anspruch auf Dolmetscher bei sprachunkundigen
Nebenklageberechtigten .................................206
7.12 Anhang: Mitteilungspflichten zugunsten des Verletzten .......207
8 Vorbereitung der Vernehmung ........................... 209
8.1 Allgemeine Vorbereitung ................................209
8.1.1 Äußere Umstände ......................................209
8.1.2 Umfassende Aktenkenntnis ..............................210
8.1.2.1 Vorbereitung in sachlicher Hinsicht ........................210
8.1.2.2 Vorbereitung in rechtlicher Hinsicht .......................211
8.1.2.3 Vorbereitung in personeller Hinsicht .......................211
8.1.2.4 Technische Vorbereitung .................................212
8.1.3 Rück- und Absprachen mit der Staatsanwaltschaft ............212
8.1.3.1 Klärung des Status des zu Vernehmenden ...................212
8.1.3.2 Umfang der Vernehmung bei Mehrfachstraftätern ...........213
8.1.3.3 Weitere Entscheidungsmöglichkeiten nach
dem Opportunitätsprinzip ...............................214
16

Inhaltsverzeichnis
8.2 Öffentlichkeitsarbeit ....................................215
8.2.1 Auslobungen und Belohnungen ...........................216
8.2.2 Gefahren einer offensiven Presseöffentlichkeit ..............216
8.3 Vorangegangene Maßnahmen ............................216
8.3.1 Notrufe ...............................................216
8.3.2 Zugriff durch Dritte .....................................216
8.3.3 Einschaltung von Sachverständigen ........................217
8.4 Schnelle sofortige oder geplante vorbereitete Vernehmung ....217
8.4.1 Vorteile eines schnellen sofortigen Ansatzes
einer Vernehmung ......................................217
8.4.2 Vorteile, „in Ruhe ermittelt zu haben“ ......................217
8.5 Äußere Begleitumstände .................................217
8.6 Psychologisches/psychiatrisches Einzelvernehmungstraining
zur Vorbereitung einer Vernehmung .......................218
8.7 Einschaltung der OFA ....................................218
8.8 Vernehmungsbegleitendes Coaching .......................219
8.8.1 Remote-Unterstützung ..................................219
8.8.2 Grenze rechtsstaatlichen Vorgehens .......................219
8.9 Eigensicherungsmaßnahmen .............................219
8.10 Aktenaufbau und Aktenführung ...........................220
8.10.1 Aktenwahrheit, -klarheit und -vollständigkeit ................220
8.10.2 Aktenführung und Daten-/Opferschutz .....................221
8.10.3 Aktenführende Stelle ....................................222
9 Vernehmungsfähigkeit und Vernehmungen
von Personen, die der (hoch-)deutschen Sprache
nicht – hinreichend – mächtig sind ....................... 223
9.1 Keine starren Altersgrenzen ..............................224
9.2 Alkohol ...............................................224
9.3 Medikamenten- und Drogenabhängige .....................225
9.4 Methoden zur angenehmen Vernehmungsgestaltung
und/oder Erinnerungsunterstützung .......................226
9.4.1 Verabreichen von Mitteln bei selbst verursachter
zentraler Beeinflussung ..................................226
9.4.2 Zeugen ...............................................226
9.4.3 Beschuldigte ...........................................228
9.5 (Opfer-)Zeugen nach durchgeführten (Not-)Operationen ......231
9.6 Vernehmungen von Personen, die der (hoch-)deutschen
Sprache nicht (hinreichend) mächtig sind ...................231
9.6.1 Mundarten und Dialekte der deutschen Sprache .............232
9.6.2 Stärkung der Verfahrensrechte des Nebenklägers 2013 .......232
17

Inhaltsverzeichnis
9.6.3 Überprüfung der Sprachkenntnisse ........................234
9.6.4 Sprachkundige Vernehmungsbeamte ......................235
9.6.5 Übersetzungen durch Vertrauens-/Begleitpersonen
des zu Vernehmenden ...................................236
9.6.6 Einsatz und Selbstverständnis von Dolmetschern .............237
9.6.7 Fehlerquellen beim Einsatz von Dolmetschern ...............237
9.6.7.1 Aufgabe, Funktion und Hintergrundwissen
des Dolmetschers. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238
9.6.7.2 Keine Interaktionen zulassen .............................239
9.6.7.3 Sprachungenauigkeiten und
Übersetzungsfehler berücksichtigen .......................240
9.6.7.4 Optimaler Dolmetschereinsatz ............................240
9.6.7.5 Ausnahmefall: Beziehungsaufbau mit und
durch den Dolmetscher?! ................................241
9.6.8 Dokumentation übersetzter Vernehmungen .................242
9.6.9 Exkurs: Dolmetscher- und Sachverständigenstatus ............243
9.6.10 Vernehmung von Fremdsprachigen und
Glaubhaftigkeitsbeurteilung ..............................243
9.7 Hör- und sprachbehinderte Personen ......................243
9.8 Gehörlose, Stumme und taubstumme Analphabeten .........245
10 Verbotene und erlaubte Vernehmungsmethoden ........... 247
10.1 Polygraph .............................................247
10.1.1 Polygraphie bei Zeugen ..................................248
10.1.2 Polygraphie bei Beschuldigten ............................250
10.1.3 Eine mutige Entscheidung: Polygraphie bei
Beschuldigten und Zeugen ...............................250
10.2 Mikroexpressionen der Furcht ............................251
10.3 Neurowissenschaft und Gehirnaktivitäten ..................252
10.4 Hypnose ..............................................254
10.4.1 Versuch einer Definition .................................254
10.4.2 Behandlung der Hypnose durch Juristen ....................256
10.4.3 Kritik und Lösungsvorschlag zur Hypnose bei Zeugen .........257
10.4.4 Juristisch-dogmatisches Lösungsangebot ...................259
10.4.5 Beweiswert erzielter Ergebnisse ...........................260
10.4.6 Hypnose bei Beschuldigten ...............................262
10.4.7 Resümee ..............................................263
10.5 Face-Truth-Model ......................................264
10.6 Regelungen der §§ 69 Abs. 3, 136a StPO ....................265
10.6.1 Normadressaten .......................................265
10.6.2 Vernehmungsbegriff ....................................266
18

Inhaltsverzeichnis
10.6.3 Misshandlung ..........................................266
10.6.4 Ermüdung .............................................266
10.6.5 Verabreichen von Mitteln ................................267
10.6.6 Quälerei ..............................................268
10.6.7 Täuschung .............................................269
10.6.8 Hypnose ..............................................270
10.6.9 Zwang ................................................270
10.6.10 Drohung mit unzulässigen Maßnahmen ....................271
10.6.11 Versprechen von gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteilen .....272
10.6.12 Erinnerungsvermögen und Einsichtsfähigkeit ................274
10.6.13 Personeller Adressatenkreis verbotener
Vernehmungsmethoden .................................275
10.6.14 (Keine) Fernwirkung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275
10.7 Kriminalistische List und Täuschung ........................276
10.7.1 Grenzbereiche in der alltäglichen Vernehmungspraxis ........276
10.7.2 Legitimation der Differenzierung ..........................279
10.7.3 Resümee ..............................................279
10.8 Exkurs: Mögliche Strafbarkeiten des Vernehmenden
(insbesondere bei der Anwendung verbotener
Vernehmungsmethoden) ................................280
11 Auswirkungen verbotener Vernehmungs methoden,
fehlender und falscher Belehrungen ...................... 281
11.1 Absolute Verwertungsverbote ............................281
11.2 Fruit of the poisonous tree doctrine .......................281
11.3 Hypothesenlehre .......................................281
11.4 Abwägungslehre .......................................281
11.5 Beweiswürdigungslösung ................................282
11.6 Strafvollstreckungslösung ................................282
11.7 Widerspruchslösung ....................................282
11.8 Notwendigkeit einer qualifizierten Belehrung ...............282
12 Zeugenvernehmungen allgemein ......................... 285
12.1 Die gesetzlichen Regelungen .............................285
12.1.1 Überblick über die seit dem 1.10.2009
geltenden Regelungen ...................................285
12.1.2 Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern
sexuellen Missbrauchs (StORMG) vom 26.6.2013 ............285
12.2 Ladung ...............................................288
12.3 Zeugenbeistände .......................................290
12.4 Recht des Zeugen auf Anwesenheit eines Rechtsanwaltes .....290
19

Inhaltsverzeichnis
12.5 Opferzeugen (und Opferanwälte) ..........................291
12.6 Aufklärungspflichten ....................................293
12.7 Belehrungspflichten .....................................294
12.8 Ablauf der Zeugenvernehmung ...........................295
12.9 Dokumentation der Zeugenvernehmung ....................297
12.10 Statuswechsel: Vom Zeugen zum Beschuldigten. . . . . . . . . . . . . . 298
12.11 Zeuge und Beschuldigter bei mehreren prozessualen Taten ....299
12.12 Übersicht Zeugenbelehrungen ............................299
13 Vernehmung „besonderer“ Zeugen ....................... 301
13.1 Traumatisierte Zeugen ...................................301
13.1.1 Stresssituationen als Ausgangslage ........................301
13.1.2 Begriff des Traumas .....................................302
13.1.3 Besondere Phänomene bei der Wahrnehmung
und Speicherung .......................................302
13.2 Kindliche Zeugen .......................................303
13.3 Jugendliche Zeugen .....................................303
13.3.1 Jugendsachbearbeiter ...................................303
13.3.2 Beziehungsarbeit .......................................304
13.3.3 Vernehmung jugendlicher Zeugen .........................305
13.3.3.1 Zeugenbelehrung .......................................305
13.3.3.2 Vernehmungsintention ..................................305
13.3.3.3 Exkurs: Gefährdergespräche ..............................305
13.3.3.4 Anwesenheitsrechte Erziehungsberechtigter ................306
13.3.3.5 Vernehmungsinhalte ....................................306
13.3.3.6 Dokumentation der Vernehmung ..........................307
13.4 Sehr alte Menschen als Zeugen ...........................307
13.4.1 Gedächtnisleistung .....................................307
13.4.2 „SÄMÜT“ .............................................307
13.5 Opferzeugen Menschenhandel ............................308
13.5.1 Kurze historische Reminiszenz ............................308
13.5.2 EU-Erweiterung ........................................309
13.5.3 Opfer .................................................309
13.5.4 Vernehmung ...........................................310
13.5.4.1 Selbstverständnis .......................................310
13.5.4.2 Kriminalistische Betrachtung .............................311
13.5.5 Videovernehmungen ....................................312
13.6 Zeugen mit Migrationshintergrund ........................312
13.7 Zeugen mit erhöhter Gewaltbereitschaft
und Hang zur Selbstjustiz ................................314
20

Inhaltsverzeichnis
13.8 Zeugen mit extrem archaischem Ehrgefühl ..................314
13.8.1 Wahrheit und Ehre. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315
13.8.2 Aussageverweigerungen .................................315
13.8.3 Anhänger des Guanchi-Prinzips ...........................316
13.9 Zeugen vom Hörensagen .................................317
13.9.1 Anonyme Zeugen .......................................318
13.9.2 Zusicherung der Vertraulichkeit ...........................318
13.9.3 Quellenvernehmung ....................................319
13.9.4 Möglichkeiten der „Vertraulichkeit“ ........................319
13.10 Zeugen mit ärztlicher Schweigepflicht ......................320
13.10.1 Vitaler Persönlichkeitsschutz .............................320
13.10.2 Postmortaler Persönlichkeitsschutz ........................321
14 Anhörung von Kindern ................................. 323
14.1 Kindliche Wahrnehmung .................................323
14.1.1 Sprachentwicklung ......................................325
14.1.2 Entwicklung des Gedächtnisses ...........................325
14.1.3 Entwicklung des Denkvermögens ..........................326
14.1.4 Fähigkeit zu lügen ......................................326
14.2 Zeitpunkt der Anhörung .................................327
14.3 Anzahl der Anhörungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327
14.4 Struktur einer Anhörung von Kindern ......................328
14.4.1 Ziel der Anhörung ......................................328
14.4.2 Ladung ...............................................328
14.4.3 Vorbereitung ..........................................328
14.4.4 Anwesenheitsrechte ....................................329
14.4.5 Beziehungsarbeit bei der Anhörung .......................330
14.4.6 Kindzentrierung ........................................331
14.4.7 Vorgespräch/Kontaktphase ...............................332
14.4.8 Belehrung eines tatverdächtigen Kindes ....................333
14.4.9 Belehrung eines kindlichen Zeugen ........................334
14.4.10 Ergänzungspflegschaft ..................................335
14.4.11 Hilfsorganisationen .....................................335
14.4.12 Anhörung zur Sache .....................................336
14.4.12.1 Freier Bericht ..........................................336
14.4.12.2 Trichterförmige Befragung ...............................337
14.4.13 Transparenz ...........................................338
14.4.14 Suggestionsfreiheit .....................................338
14.4.15 Nonverbale Vernehmungstechniken .......................339
14.4.15.1 Reale Gegenstände und Spielzeuge? .......................339
21

Inhaltsverzeichnis
14.4.15.2 Bildkärtchenmethode ...................................339
14.4.16 Dokumentation ........................................340
14.4.17 Praktische Erfahrungen mit der
Dokumentation/Videovernehmung .......................343
14.4.18 Eindrucksvermerke .....................................343
14.4.19 Vernehmungskarten als Leitfaden .........................344
15 Beschuldigtenvernehmung allgemein ..................... 345
15.1 Vorgespräche ..........................................345
15.2 Beschuldigtenbegriff ....................................346
15.3 Zeitpunkt der Belehrung .................................347
15.4 Art und Umfang der Belehrung ...........................352
15.4.1 Gesetzliche Vorgaben (Übersicht) .........................353
15.4.2 Belehrung des Beschuldigten über die ihm
zur Last gelegte Tat .....................................355
15.4.2.1 Tatbegriff .............................................355
15.4.2.2 Tateröffnung, Beurteilungsspielraum
und kriminalistische List .................................357
15.4.2.3 Gefahren bei mehreren (strafprozessualen)
Taten innerhalb der aktuellen Vernehmung .................358
15.4.2.4 Gefahren bei weiteren in anderen Staatsanwaltschaften
und/oder Polizeibehörden anhängigen Taten ................358
15.4.2.5 Gefahren bei unterschiedlichen Prozessgegenständen
und -rollen der Auskunftsperson ..........................359
15.4.3 Einlassungsverweigerungsrecht ...........................359
15.4.4 Recht des Beschuldigten zur Verteidigerkonsultation .........361
15.4.4.1 Bisherige Kasuistik .....................................362
15.4.4.2 Die Hilfestellungen nach neuem Recht:
Anwaltskonsultation und Kostentragung ....................365
15.4.4.3 Fälle der notwendigen Verteidigung .......................367
15.4.4.4 Vernehmung ohne Verteidiger auch bei
gravierenden Verbrechensvorwürfen? ......................368
15.4.5 Beweisanregungsrecht ..................................370
15.4.6 Möglichkeit eines Täter-Opfer-Ausgleichs ...................371
15.4.7 Auskunfts-/Akteneinsichtsrechte (bei Festnahmen) ...........372
15.4.7.1 Rechte des Beschuldigten ................................372
15.4.7.2 Rechte des Verteidigers ..................................374
15.4.8 Besonderheiten bei der Belehrung des Betroffenen
im Ordnungswidrigkeitenverfahren ........................374
15.5 Umsetzung der Belehrung ...............................374
15.5.1 Notwendigkeit einer verständlichen Belehrung ..............375
22

Inhaltsverzeichnis
15.5.2 Aufgaben des Belehrenden ...............................376
15.5.2.1 Wissensvermittlung .....................................377
15.5.2.2 Verständniskontrolle ....................................378
15.5.2.3 Unbedingte Respektierung des Willens des Beschuldigten .....378
15.5.2.4 Dokumentation der Belehrung ............................381
15.5.2.5 Streng- und Freibeweis ..................................382
15.6 Folgen fehlender/mangelhafter Belehrungen:
Widerspruchslösung des BGH .............................383
15.7 Belehrung von Personen, die ihre Rechte kennen ............384
15.8 Weiterer Ablauf der Beschuldigtenvernehmung ..............385
15.9 Exkurs: Gemeinsamkeiten der Beschuldigtenvernehmung
mit der Mediation?! ....................................385
15.10 Statuswechsel: Vom Beschuldigten zum Zeugen? .............387
16 Vernehmung „besonderer“ Beschuldigter ................. 389
16.1 Verfahrensrechte von sprachunkundigen Beschuldigten .......389
16.2 Beschuldigtenbelehrung bei Notwendigkeit einer
Pflichtverteidigerbestellung ..............................391
16.2.1 Das „Ob“ der Pflichtverteidigerbestellung ...................393
16.2.2 Das „Wie“ der Pflichtverteidigerbestellung ..................394
16.2.3 Die Kosten der Pflichtverteidigung .........................395
16.3 Qualifizierte Belehrung ..................................396
16.3.1 Gedanklicher Ansatz ....................................396
16.3.2 Beweisverwertungsverbot bei Verstößen gegen
Belehrungspflichten in vorgelagerten anderen Verfahren .....398
16.3.3 Verhängnisvolle Ermittlungsketten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 398
16.3.4 Beteiligung von Beamten der Spezialeinheiten ...............401
16.3.5 Keine qualifizierte Belehrung auf Verdacht ..................403
16.3.6 Rechtsfolgen einer fehlenden qualifizierten Belehrung ........404
16.3.6.1 Kein grundsätzliches Verwertungsverbot bezüglich
des nicht belehrten Beschuldigten .........................404
16.3.6.2 Verwertungsverbot zugunsten Mitbeschuldigter? ............405
16.3.7 „Erschlichene“ qualifizierte Belehrung .....................405
16.4 Vernehmungen von Beschuldigten,
bei denen die Stellung eines Antrags
auf Erlass eines Haftbefehls angeregt werden soll ............406
16.5 Formalisierte Belehrungen bei Ingewahrsamnahmen
und Identitätsfeststellungen ..............................407
16.5.1 Schriftliche Belehrung bei Verhaftungen ....................407
16.5.2 Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410
23

Inhaltsverzeichnis
16.5.2.1 Beschuldigter ..........................................410
16.5.2.2 Verteidiger ............................................411
16.5.3 Schriftliche Belehrung bei vorläufiger Festnahme ............411
16.5.4 Schriftliche Belehrung bei Feststellung der Identität ..........413
16.6 Vernehmungen von ausländischen Beschuldigten ............413
16.6.1 Bestehen einer Belehrungspflicht .........................415
16.6.2 Exkurs: Zwingende oder fakultative
Benachrichtigung des Konsulats? ..........................416
16.6.3 Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen
die Belehrungspflicht ....................................417
16.7 Belehrung bei Festnahme aufgrund eines EU-Haftbefehls ......418
16.8 „Vernehmungen“ von Kindern ............................420
16.8.1 Relevanter Zeitpunkt ....................................420
16.8.2 Anhörung und/oder Zeugenvernehmung ...................421
16.9 Vernehmungen von Jugendlichen .........................424
16.9.1 Anwesenheitsrechte der Erziehungsberechtigten ............426
16.9.2 Mögliche Sanktionen eines Verstoßes ......................427
16.9.3 Haftvermeidung ........................................428
16.9.4 Besondere Umstände bei der Vernehmung .................428
16.9.5 Vernehmung und Belehrung jugendlicher Beschuldigter .......429
16.9.6 Anwalt „der ersten Stunde“ ..............................433
16.9.7 Neuregelung des § 67a JGG ..............................435
16.10 Beschuldigte mit Migrationshintergrund ....................436
16.11 Vernehmung speziell geschützter Personen,
die Immunität oder Indemnität genießen oder
dem NATO-Truppenstatut unterfallen ......................436
16.12 Vernehmungen bei Ermächtigungsdelikten ..................436
16.13 Vernehmung psychisch kranker Beschuldigter ...............436
16.13.1 Die Rolle im Verfahren ...................................437
16.13.2 Zeitpunkt .............................................437
16.13.3 Diagnostik .............................................438
16.13.4 Begutachtung bei Sofortsachverhalten .....................439
16.13.5 Weiteres Verfahren .....................................440
16.13.6 Vernehmungscoaching ..................................440
16.13.7 Die Neuregelung ab dem 1.1.2020 .........................440
16.14 Vernehmungen ausgelieferter Beschuldigter ................441
16.15 Die Reform der strafrechtlichen Vermögens abschöpfung ......441
16.16 Beschuldigtenvernehmungen bei präventiver
Gewinnabschöpfung ....................................442
16.16.1 Einschlägige Sachverhaltskonstellationen ...................443
24

Inhaltsverzeichnis
16.16.2 Die strafrechtliche Lösung ................................445
16.16.3 Das Polizei- und Ordnungsrecht ...........................446
16.16.4 Zusammenarbeit mit der Justiz ...........................447
16.16.5 Möglichkeiten und Grenzen ..............................449
16.17 Vernehmungen von Beamten .............................450
17 Vernehmungen bei besonderen Verfahrensgegenständen .... 453
17.1 Spezielle Fragenkataloge? ................................453
17.2 Ausgesuchte Deliktsbereiche .............................453
17.2.1 Amokläufe ............................................453
17.2.2 Bagatellstraftaten .......................................454
17.2.2.1 Anzeigeerstattungen bei Bagatell- und Privatklagedelikten .....454
17.2.2.2 Beschuldigtenvernehmungen in Bagatellsachen ..............454
17.2.3 Betäubungsmittelstraftaten ..............................455
17.2.4 Betrugsstraftaten .......................................456
17.2.5 Brandserien ...........................................456
17.2.6 Ehrenmorde ...........................................457
17.2.6.1 Vernehmung der Zeugen .................................457
17.2.6.2 Ermittlungen im Heimatland ..............................458
17.2.6.3 Besondere Probleme der Belehrung und
Vernehmung der Beschuldigten ...........................459
17.2.6.4 (Erhöhte) Gefahr falscher geständnisgleicher Einlassungen ....459
17.2.7 Kindesmisshandlungen ..................................460
17.2.8 Massenschlägereien ....................................460
17.2.9 Menschenhandel und Zuhälterei ..........................460
17.2.9.1 Besonderheiten von Ermittlungen und Vernehmungen .......461
17.2.9.2 Dilemma der Zeuginnen und Angebote für die Opfer .........461
17.2.10 Mordserien ............................................462
17.2.11 Neonatizid ............................................462
17.2.12 Pädokriminalität und Kinderpornographie ..................462
17.2.13 Serienstraftaten (allgemein) ..............................463
17.2.14 Sexualdelikte ..........................................464
17.2.15 Stalking ...............................................465
17.2.16 Todesermittlungsverfahren ...............................465
17.2.17 Vermisstenfälle .........................................466
17.2.18 Wirtschaftsstraftaten ....................................467
18 Lichtbildvorlagen und Identifizierungsmaßnahmen ......... 469
18.1 Antizipierte Beweisaufnahme .............................470
18.2 Rechtsgrundlagen ......................................471
18.3 Duldungspflichten ......................................471
25

Inhaltsverzeichnis
18.4 Anwesenheitsrechte ....................................472
18.4.1 Anwesenheitsrecht des Verteidigers .......................472
18.4.2 Anwesenheitsrecht eines Rechtsanwalts bei
Identifizierungsmaßnahmen mit Zeugen ....................472
18.5 Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme .............474
18.6 Auswahlmöglichkeiten schaffen ...........................475
18.7 Datenschutz ...........................................476
18.8 Dokumentation ........................................476
18.9 Erschreckende Fehlerquoten .............................477
18.10 Einzelidentifizierungen ..................................478
18.11 Frontalidentifizierung ...................................478
18.12 Sequentielle Identifizierung ..............................479
18.13 Sequentielle Videoidentifizierung .........................480
18.14 Wiederholtes Wiedererkennen ...........................481
18.14.1 Lichtbildvorlage vor Wahlgegenüberstellung ................481
18.14.2 Der „Verbal-Overshadowing“-Effekt........................483
18.14.3 Fazit ..................................................484
18.15 (Keine) Besonderheiten bei der Stimmenidentifizierung .......484
18.16 Kombination von akustischem und optischem
Wiedererkennen .......................................485
18.17 Situative Identifizierungsmaßnahmen .....................485
18.18 Rekonstruktion in der Hauptverhandlung ...................486
19 Dokumentation der Vernehmung ........................ 487
19.1 Kurze rechtliche und tatsächliche Bestandsaufnahme .........487
19.2 Idealtypische Dokumentationen ..........................489
19.2.1 Dokumentation der Belehrung ............................489
19.2.2 Dokumentation der Entscheidung des Beschuldigten
betreffend das Recht zur Verteidigerkonsultation ............490
19.2.3 Dokumentation des Inhalts der Vernehmung ................491
19.2.4 Eindrucksvermerke .....................................494
19.2.5 (Innovative) Dokumentationstechniken .....................495
19.2.6 Resümee ..............................................496
19.3 Versuch einer alltagstauglichen Symbiose von Idealtypus
und Realität der Dokumentation von Vernehmungen .........496
19.3.1 Schriftlich fixierte Vernehmungen .........................496
19.3.2 Vernehmungen auf Bild-/Tonträger ........................498
19.4 Aushändigung von Ausdrucken/Kopien einer Vernehmung .....499
19.4.1 Zeugenvernehmungen ..................................499
19.4.2 Beschuldigtenvernehmungen .............................499
26

Inhaltsverzeichnis
19.5 Exkurs: Zurückbehaltung einer Kopie der Vernehmung
durch den Vernehmungsbeamten .........................500
19.6 Dokumentation der Begleitumstände einer Vernehmung ......501
20 Audiovisuelle Vernehmungen ........................... 503
20.1 Audiovisuelle Vernehmung von Zeugen ....................503
20.2 Audiovisuelle Vernehmung von Beschuldigten ..............504
20.2.1 Falsche Geständnisse und deren Enttarnung ................504
20.2.2 Einschränkungen/Problemstellungen des § 136 Abs. 4 StPO ....505
20.2.2.1 § 136 Abs. 4 Nr. 1 StPO ..................................505
20.2.2.2 § 136 Abs. 4 Nr. 2 StPO ..................................506
20.3 Vorbereitung der Videovernehmung .......................508
20.4 Technische Ausführung ..................................508
20.5 Verschriftlichung der Videovernehmung ....................509
20.6 Eindrucksvermerke .....................................510
20.7 Taktische Problemlagen und Lösungsansätze ................510
20.8 Videovernehmung (besser: -anhörung) von Kindern ..........511
21 Vernehmungen in besonderen Verfahrensarten ............ 513
21.1 Beamtenrechtliches Disziplinarverfahren
(von Christoph Keller) ...................................513
21.1.1 Anlässe und Verfahrensablauf ............................513
21.1.2 Verwaltungsermittlungen ................................513
21.1.2.1 Wahrheitspflicht .......................................515
21.1.2.2 Aussageverweigerungsrecht ..............................517
21.1.2.3 Fürsorgepflicht .........................................518
21.1.3 Das behördliche Disziplinarverfahren ......................518
21.1.3.1 Einleitung des Disziplinarverfahrens: Legalitätsprinzip. . . . . . . . . 519
21.1.3.2 Einleitungshindernisse ..................................519
21.1.3.3 Pflicht zur Durchführung der Ermittlungen, Ausnahmen .......520
21.1.4 Verhältnis zum Strafverfahren oder anderen Verfahren .......521
21.1.4.1 Aussetzung des Disziplinarverfahrens ......................521
21.1.4.2 Bindungswirkung .......................................522
21.1.5 Beteiligung des Beamten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 523
21.1.5.1 Unterrichtung, Belehrung und Anhörung ...................524
21.1.5.2 Schweigerecht .........................................526
21.1.5.3 Wahrheitspflicht .......................................526
21.1.5.4 Abschließende Anhörung ................................530
21.1.5.5 Rechtliche Vertretung: Bevollmächtigte/Beistände ...........531
21.1.6 Beweiserhebung im behördlichen Disziplinarverfahren ........532
21.1.6.1 Schriftliche dienstliche Auskünfte .........................532
27

Inhaltsverzeichnis
21.1.6.2 Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen .............532
21.1.6.3 Beiziehen von Urkunden und Akten ........................534
21.1.6.4 Inaugenscheinnahme ...................................534
21.1.6.5 Verwertung von Niederschriften ..........................534
21.1.6.6 Beweisanträge .........................................534
21.1.6.7 Anwesenheits-/Fragerechte des Beamten ...................535
21.1.6.8 Protokoll ..............................................536
21.1.6.9 Herausgabe von Unterlagen ..............................536
21.1.6.10 Innerdienstliche Informationen ...........................537
21.1.7 Akteneinsicht ..........................................538
21.1.8 Das gerichtliche Disziplinarverfahren .......................538
21.1.9 Sanktionenkatalog/Disziplinarmaßnahmen (Überblick)........538
21.1.9.1 Disziplinarmaßnahmen ..................................539
21.1.9.2 Missbilligende Äußerung .................................539
21.1.9.3 Ermessensausübung ....................................540
21.2 Wehrdisziplinarverfahren (von Dr. Philipp-S. Metzger). . . . . . . . . 543
21.2.1 Anlässe und Verfahrensablauf ............................544
21.2.2 Rechtliche Rahmenbedingungen ..........................546
21.2.3 Sanktionenkatalog ......................................549
21.2.4 Beteiligung des Soldaten .................................552
21.2.4.1 Anhörung .............................................554
21.2.4.2 Schweigerecht .........................................555
21.2.4.3 Wahrheitspflicht .......................................556
21.2.4.4 Rechtliche Vertretung/Verteidigung .......................557
21.2.4.5 Beweismittel ...........................................558
21.2.5 Verwertbarkeitsprobleme ................................561
21.2.5.1 Informationstransfer vom Strafverfahren ins
Wehrdisziplinarverfahren ................................562
21.2.5.2 Informationstransfer vom Wehrdisziplinarverfahren
ins Strafverfahren ......................................562
21.2.6 Qualifizierte Belehrung ..................................565
21.2.6.1 Einfaches Disziplinarverfahren ............................565
21.2.6.2 Gerichtliches Disziplinarverfahren .........................566
22 Das Risiko unzuverlässiger Informationen in
unternehmensinternen Befragungen und Vernehmungen:
eine psychologische Perspektive (von Dr. Lennart May) ...... 567
22.1 Befragungen mit Verdächtigen in unternehmensinternen
Ermittlungen ..........................................568
22.2 Kognitive Prozesse von Verdächtigen in
internen Befragungen ...................................569
28

Inhaltsverzeichnis
22.2.1 Befragungsziele ........................................570
22.2.2 Aussagestrategien ......................................570
22.2.3 Aussageverhalten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 572
22.2.4 Einschätzung der Sachkenntnisse des Ermittlers
von Verdächtigen .......................................573
22.2.5 Gesprächsatmosphäre ..................................574
22.3 Falsche Geständnisse ....................................574
22.4 Ziele von Ermittlern in Befragungen ........................577
22.5 Schuldannehmende Denkweise von Ermittlern ..............578
22.6 Methoden zur Erlangung unzuverlässiger Informationen ......580
22.6.1 Erkennen von Täuschungen ..............................580
22.6.2 Suggestive Einflussnahmen ...............................584
22.6.3 Riskante Befragungstaktiken und -techniken ................586
22.6.4 Protokollierung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 589
22.7 Strategische falsche Geständnisse .........................591
22.8 Schlussfolgerung .......................................593
23 Anhang: Vernehmungstraining ........................... 597
23.1 Vernehmungen ohne Vernehmungstraining .................597
23.2 Vernehmungen nach Durchführung eines
Vernehmungstrainings ..................................598
Literaturverzeichnis .............................................. 599
Zu den Autoren . ................................................. 615
Stichwortverzeichnis ............................................. 619
29

Übersichten/Schaubilder
Übersichten/Schaubilder
Abhängigkeit von Wahrnehmung und Erinnerung
von sachbezogenen Faktoren ........................................ 40
Zuverlässigkeit von Zeugenaussagen .................................. 41
Bewertung von Aussagen ........................................... 42
Warnsignale bei Vernehmungen ..................................... 53
Ziele einer Vernehmung ............................................ 99
Personeller Umfang des Zeugnisverweigerungsrechts. ..................120
Grundzüge der Kommunikation .....................................155
TALK-Modell .....................................................156
Kommunikationsstufen und -probleme ...............................160
Grundregeln kompetenter Kommunikation ...........................162
Erscheinenspflichten von Zeugen und Beschuldigten ....................193
Anwesenheitsrechte bei Vernehmungen ..............................196
Teilnahmerecht eines Rechtsanwalts an Vernehmungen des Mandanten ...204
Teilnahmerecht eines Rechtsanwalts an Vernehmungen Dritter ...........205
Fragenkreise zum Kennenlernen des zu Vernehmenden .................211
Qualitätsstandards für optimale Übersetzungen .......................241
Zulässigkeitsvoraussetzungen der Hypnose bei Zeugen ..................258
Zulässigkeit der Hypnose beim Beschuldigten .........................263
Ablauf einer Zeugenvernehmung ....................................295
Zeugenbelehrungen ...............................................300
Sprachentwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 325
Entwicklung des Gedächtnisses .....................................325
Entwicklung des Denkvermögens ....................................326
Entwicklung der Fähigkeit zu lügen ..................................326
Zusammenfassung der Belehrungsinhalte .............................355
Tateröffnung .....................................................356
Einlassungsverweigerungsrecht .....................................360
Recht zur Verteidigerkonsultation ...................................361
Beweisanregungsrecht ............................................371
Täter-Opfer-Ausgleich .............................................372
Aufgaben des Belehrenden .........................................376
31

Übersichten/Schaubilder
Ablauf einer Beschuldigtenvernehmung ..............................385
Sprachunkundige Beschuldigte ......................................389
Verteidigungspflichtige Beschuldigte .................................391
Ablauf eines einfach gelagerten Ermittlungsverfahrens ..................399
Ablauf eines Ermittlungsverfahrens unter Beteiligung von SE-Kräften ......402
(Vorläufig) Festgenommene Beschuldigte .............................407
Ausländische Beschuldigte .........................................413
Beispiel eines Anhörungsbogens ....................................423
Jugendliche Beschuldigte ..........................................424
Besonderheiten bei der Vernehmung jugendlicher Beschuldigter .........429
Grenzen präventiver Gewinnabschöpfung ............................450
Geeignetes Identifizierungsmaterial .................................476
Ordnungsgemäße Dokumentation von Vernehmungen .................496
Schwere des Dienstvergehens und Folgen ............................542
Rechtliche Bewertungen im Militäralltag .............................543
Kognitive Prozesse und Aussageverhalten von
Verdächtigen in der Befragungsinteraktion. ...........................569
Erweiterte Darstellung der kognitiven und
verbalen Prozesse von Verdächtigen in der Befragungsinteraktion. .......572
32

Vernehmung im Kontext von menschlicher Erinnerung, Irrtum und Lüge
1 Vernehmungen im Kontext von menschlicher Erinnerung,
Irrtum und Lüge
Vernehmungen sind Kommunikationsprozesse, deren Ziel es ist, möglichst umfassende
Informationen über einen Sachverhalt zu gewinnen. Selbst bei optimaler
Professionalität des Vernehmenden sind ihnen gewichtige Unsicherheitsfaktoren
immanent: Die bewussten oder unbewussten Fehlleistungen des Faktors
„Mensch“ und seiner Erinnerung. 1
Praxistipp:
Die nachfolgenden Ausführungen zeigen weniger juristische Probleme auf, sondern
beschäftigen sich mit naturwissenschaftlichen Fragestellungen.
Das menschliche Gehirn speichert Informationen nicht gebündelt und unveränderbar
gesichert wie ein Computer ab; die Signalverwertung ist einerseits bedeutend
komplexer, andererseits aber anfälliger gegen Umgestaltungen, Änderungen,
Auffüllungen, Blockaden bis hin zu Löschungen. Informationen, also Reizungen
der Sinnesorgane, gelangen in das sog. limbische System und werden von dort an
unterschiedlichen Stellen kurz- oder langfristig gespeichert.
Wissen und Wahrgenommenes sind keine Computerdateien; es werden keine historischen
Vorgänge und Wahrheiten gespeichert. Vielmehr bleiben Informationen
nur für kurze Zeit – maximal zwei Minuten – in einer Art „Arbeitsspeicher“ und
werden dann in einem „Zwischenspeicher“ – dem Hippocampus – abgelegt. Die
hier angehäuften Tagesreste werden in der Nacht während des Schlafes weiter verarbeitet,
indem das Gehirn diese neuen (Er-)Kenntnisse mit bereits vorhandenen
Informationen assoziiert, also clustert.
Beispiel:
Wer einen Vortrag hört, speichert die Veranstaltung nicht als Datei „Vortrag vom ...“.
Vielmehr werden interessante Informationen an unterschiedlichen Stellen gespeichert.
Das Gesamtbild „Vortrag vom ...“ kann nur durch Assoziationsketten – eine
Auslösung durch sog. Trigger-Reize – hervorgerufen werden.
Diese Assoziationsketten sind von Person zu Person unterschiedlich und von einer
persönlichen (emotionalen) Betroffenheit und gewissen Einmaligkeiten des
Wahrgenommenen abhängig; sie funktionieren beispielsweise bei traumatisierten
Zeugen nicht oder nicht vollständig. 2
1
2
3
4
5
6
1 Vgl. Heubrock, Gedächtnispsychologische Grundlagen der Zeugenvernehmung, Kriminalistik
2010, 75 ff.; Hermanutz/Adler/Schröder, Forschungs- und Anwendungsbereiche von
Vernehmungsstrategien und Aussageanalyse in der polizeilichen Ermittlung, Kriminalistik
2011, 43 ff.; Hussels, Grundzüge der Irrtumsproblematik im Rahmen der Glaubhaftigkeitsbeurteilung,
Kriminalistik 2011, 114 ff.
2 Dazu s. Rn. 1197; ferner: BKA, Traumaleitfaden Handbuch, 2010, 77 ff.
33

Vernehmungen im Kontext von menschlicher Erinnerung, Irrtum und Lüge
7
8
Zur Beurteilung der Qualität und Aussagekraft einer Äußerung bzw. Vernehmung
ist es erforderlich, die Grundzüge der Informationsaufnahme, -speicherung und
-wiedergabe zu kennen. 3 Das ernüchternde Ergebnis sei vorangestellt: Etwa zwei
Drittel der vorhandenen und wahrnehmbaren Informationen werden auch tatsächlich
wahrgenommen und nur ein Drittel kann später noch reproduziert werden.
Praxistipp:
(Zeugen-)Aussagen sind zwar das häufigste, aber zugleich auch das unzuverlässigste
Beweismittel im Strafverfahren; ihr Zustandekommen und ihre Leistungsgrenzen
muss der Vernehmende kennen und sich stets vor Augen halten.
Dieser Unsicherheit muss daher – soweit wie möglich – mit einer ständigen
Objektivierung der Aussage begegnet werden. 4
9
10
11
1.1 Menschliches Erinnern: Grundzüge von Wahrnehmung,
Codierung, Speicherung und Wiedergabe
Anders als bei einer Filmdokumentation, die authentisch den wahrnehmbaren,
wirklichen Sachverhalt aufnimmt, abspeichert und später reproduziert, vollzieht
sich menschliches Erinnern subtiler: Informationen müssen
– wahrgenommen,
– codiert,
– gespeichert und sodann
– wiedergeben werden.
Jede dieser vier Phasen ist – wenn auch in unterschiedlichem Maße – fehleranfällig.
Neben diese Fehlerquellen tritt das Phänomen der Lüge, einer bewusst falschen
Wiedergabe vorhandener Informationen.
Begrifflich ist zwischen der Glaubwürdigkeit einer Person und der Glaubhaftigkeit
einer Aussage zu differenzieren. 5
Praxistipp:
Der Vernehmende muss sich stets vor Augen halten, dass Fehler im Sinne von
Irrtümern
– bei der Wahrnehmung,
– bei der Codierung,
3 Dazu i. E. Heubrock, a. a. O.
4 Vgl. dazu: Diezel, Das Erfordernis der Objektivierung von Aussagen zur Vermeidung systematischer
Fehler, StRR 2009, 375 ff.
5 BGH NJW 1999, 2746 ff.
34

Fehlerquellen bei der Wahrnehmung
– bei der Speicherung,
– bei der Wiedergabe
auftreten können.
Er muss zudem die Möglichkeit einer Lüge einkalkulieren.
1.1.1 Fehlerquellen bei der Wahrnehmung
Bei der Wahrnehmung bedarf es zunächst eines Auslöseanreizes, der überhaupt
dazu führt, dass (irgend-)etwas wahrgenommen wird. Hier sind zunächst insbesondere
die biologischen Möglichkeiten unserer Sinnesorgane zu berücksichtigen,
die einer Wahrnehmungsmöglichkeit natürliche Grenzen setzen. Hierzu
zählen neben sensorischen, physikalischen und sozialen Wahrnehmungsbedingungen
insbesondere die Wahrnehmungsdauer, die vorhandene Aufmerksamkeit
und der Wahrnehmungskontext. 6
Beispiel:
Wird ein Zeuge mit einer Waffe bedroht oder gar angegriffen, fokussiert sich seine
Wahrnehmung auf die (Mündung der) Waffe. Er wird selten in der Lage sein, eine
brauchbare Personenbeschreibung abzugeben oder ein vernünftiges Phantombild
erstellen zu lassen.
Aber selbst eine taugliche Beschreibung der Waffe (Pistole/Revolver/Farbe/Lauflänge)
wird häufig nicht möglich sein, da sich die Wahrnehmung auf das abstrakte
Bedrohungspotenzial verengt hat.
Darüber hinaus ist die Wahrnehmung bzw. sind die etwa 60 %, die wir von einem
tatsächlichen Geschehen aufnehmen, höchst individuell und selektiv. 7 Auch wenn
es schwerfällt, muss man sich vor Augen führen, dass niemand etwas wahrgenommen
haben muss.
Beispiel:
Ein Polizeibeamter, der zu einem Verstorbenen kommt, achtet auf völlig andere Dinge
– Hinweise auf ein Fremdverschulden/Tatgeschehen/Opfer/Tatwerkzeug/Täter
– als etwa die trauernden Hinterbliebenen oder der später eintreffende Bestatter.
Bereits bei der Wahrnehmung wird die Information selektiert, interpretiert und
nach gewissen Schemata aufgenommen. Der Leser sollte versuchen, sich auf den
nachfolgenden Text einzulassen und ihn zu lesen:
Beispiel:
Kroretke Rehctshreibnug ist üerbflsüsig. Uensr Gihren tcikt adnres; Wesinsachsltefr
heban fstegllestet, wroan das liget. Ncah irehr Stidue ist es eagl, in wlehcer Reiehn-
12
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14
15
16
17
6 Vgl. Brockmann/Chedor, Vernehmung, 1999, 24 f.
7 Vgl. Mätzler, Todesermittlung, 2009, 318 ff. mit einem instruktiven Beispiel.
35

Vernehmungen im Kontext von menschlicher Erinnerung, Irrtum und Lüge
fogle Bchusteban in Woeretrn vomrokomen. Es ist nur withcig, dsas der ertse und
lettze Bchusatbe an der ricthgien Stlele snid. Der Rset knan tatol falcsh sein und
knan onhe Porbelme gleesen wreden.
18
19
20
21
22
23
Entscheidend für die flüssige Aufnahme der Information ist nur, dass sämtliche
Buchstaben eines Wortes vorhanden sind und der erste und der letzte Buchstabe
„stimmen“; den Rest macht das Gehirn selbst. Bei einer Einteilung beispielsweise
in Buchstabengruppen funktioniert dies selbst dann kaum, wenn „an sich“ eine
korrekte Rechtschreibung verwendet wird:
Beispiel:
Korre kteRe chtsc hreib ungistüb erflü ssig.Un serGe hirnt ickta nders. Wisse nscha
ftler haben festge stell t,wora ndasl iegt.N achih rerStu dieis teseg al,inw elche rReih
enfolg eBuch stabe ninWo erter nvork ommen. Esist nurw ichti g,wasd erers teund
letzt eBuch stabe ander richti genSt elles ind.D erRest kannt otalf alsch seinu ndkan
nohne Probl emeg elese nwerd en.
Die Information wird aufgenommen, sofern die Buchstaben eines Wortes vollständig
vorhanden und zutreffend gruppiert sind und der erste und der letzte Buchstabe
an der richtigen Stelle stehen; den Rest (er)schafft unser Gehirn. Die Interpretation,
die hier deutlich wird, ist eine Leistung des Gehirns und nicht steuerbar.
Informationsaufnahme und Interpretation gehen daher unbewusst Hand in Hand.
1.1.2 Fehlerquellen bei der Codierung
Eine weitere Fehlerquelle kann in einer nicht stattfindenden Codierung liegen:
Gemeint sind damit Sachverhalte, in denen ein bestimmtes Geschehen zwar wahrgenommen,
dann aber nicht im Gehirn codiert wurde, also keine entsprechende
Repräsentation dort erhält; 8 völlig emotionslose (subjektiv belanglose) Wahrnehmungen
werden zwar gemacht, dann aber schlagartig verdrängt, bevor sie überhaupt
dem Gedächtnis zugänglich werden.
Ähnliche Phänomene wie bei der Wahrnehmung spielen sich im Rahmen der
Speicherung wahrgenommener Informationen ab, was bekannt sein muss, um
anscheinend zu erwartendes Wissen – und dessen Nichtvorhandensein – würdigen
zu können.
Beispiele:
Die Frage, ob vor der Urlaubsreise die Kaffeemaschine abgestellt, die Haustür verschlossen
oder eine Kerze ausgeblasen worden ist, führt regelmäßig zu Irritationen
– und in manchen Fällen zu einer Rückkehr nach Hause, um dann festzustellen, dass
alles in Ordnung ist.
8 Vgl. Roggenwallner/Pröbstl, Vernehmungscoaching, 2008, Rn. 115.
36

Fehlerquellen bei der Wiedergabe
Gleiches gilt für die Vielzahl roter Ampeln, an denen man auf dem Weg zur Arbeit
anhalten musste und auch angehalten hat: Die Lichtzeichenanlagen wurden wahrgenommen
und ihre Verbote beachtet, ohne dass diese Wahrnehmungen dann
eine Speicherung erfahren haben.
Alltägliche Vorgänge und Routineangelegenheiten werden zwar wahrgenommen,
aber gar nicht erst gespeichert.
1.1.3 Fehlerquellen bei der Speicherung
Hat eine Wahrnehmung ihre Repräsentation im Gedächtnis erhalten, muss diese
codierte Information in das System des Gedächtnisses integriert, also gespeichert,
werden. Auch hier kann es vorkommen, dass gar keine oder eine unzutreffende
Speicherung erfolgt.
Zudem sind insbesondere die unterschiedlichen Speicherungszeiten zu berücksichtigen:
Informationen im Kurzzeitgedächtnis sind zwar vorhanden, werden dann
aber kurze Zeit später wieder gelöscht. Erfolgte allerdings eine Ablage im bzw.
Überführung in das Langzeitgedächtnis, besteht die Möglichkeit einer Reproduktion
noch nach Jahr(zehnt)en.
Auch bei einer zunächst stattfindenden Speicherung kann es während der Speicherungsphase
zu ungewollten Umgestaltungen, Änderungen und Auffüllungen
kommen. Nachträgliche Informationen, die vor der Vernehmung an die Person
herangetragen werden, können hier ihre Einflüsse ausüben.
Beispiel:
Warten mehrere Zeugen eines Bankraubes nicht getrennt, sondern gemeinsam
auf ihre Vernehmung, so werden sie natürlich über das Geschehene – genauer
gesagt das Wahrgenommene – sprechen. Es bildet sich so leicht eine „herrschende
Meinung“ – etwa die Bekleidung eines der Täter betreffend –, die nur ein Zeuge so
aufgenommen hat, die dann aber später von allen Zeugen als eigene Erinnerung
wiedergegeben wird. Fälle, in denen hier völlig unzutreffende Beschreibungen
erheblichen und sinnlosen Ermittlungsaufwand zur Folge haben, sind in der Praxis
keine Seltenheit.
24
25
26
27
1.1.4 Fehlerquellen bei der Wiedergabe
Gespeicherte Informationen bedürfen – um für eine Vernehmung nutzbar gemacht
werden zu können – des Abrufes und der Wiedergabe. Zunächst wird das
latent vorhandene Wissen in das aktuelle Bewusstsein gerufen und damit dann
abrufbar.
Die hierbei möglicherweise auftretenden Blockaden sind jedem aus dem Alltag
bekannt: Namen, Ortsbezeichnungen oder Rufnummern „kennt“ man, kann sie
aber gerade nicht benennen. Die Information ist vorhanden, aber aktuell nicht ver­
28
29
37

Vernehmungen im Kontext von menschlicher Erinnerung, Irrtum und Lüge
30
31
32
33
fügbar. Gedächtnis und Bewusstsein sind momentan nicht identisch, wobei aber,
teilweise durch Gedankenbrücken und/oder Stichworte, diese Information dann
wie aus dem Nichts doch wieder verfügbar ist und wiedergegeben werden kann. 9
Die eigentliche Wiedergabephase wird unmittelbar durch den Vernehmenden
beeinflusst; hier ist er anwesend, und sein Verhalten kann positive oder negative
Stimulationen bewirken. Sein Auftreten und seine Vorgehensweise haben Auswirkungen
auf das Ergebnis, sodass an dieser Stelle insbesondere die strukturierten
Vernehmungsmodelle 10 ihre Auswirkungen tätigen: Der Zugang zu der zu vernehmenden
Person, die Kontaktphase und insbesondere die Möglichkeit eines ungestörten
durchgängigen Vortrages tragen hier zu positiven Ergebnissen bei.
Defizite in der Wiedergabephase können in Ausnahmefällen möglicherweise – sofern
die Spielregeln eingehalten werden – im Rahmen einer Hypnose behoben
werden. 11
1.2 Personenbezogene Faktoren
Der wichtigste personenbezogene Faktor der Wahrnehmung und der Reproduktion
ist die Emotion; starke emotionale Beteiligung an einem wahrgenommenen
Ereignis steigert grundsätzlich die Fähigkeit zur Wahrnehmung, Speicherung und
Wiedergabe, aber auch die Möglichkeit einer bewussten oder unbewussten Verfälschung.
1.2.1 Weitere subjektive Determinanten
Neben der Emotion und dem Interesse an der Wahrnehmung sind auf der personellen
Ebene aber weitere subjektive Determinanten zu berücksichtigen:
– Geschlecht und Alter,
– Entwicklungs- und Gesundheitszustand,
– Wahrnehmungsfähigkeit,
– Wahrnehmungsmöglichkeit,
– Sachkunde oder Sonderwissen, etwa aufgrund privater/beruflicher Vorbefassung,
– Vorurteile,
– Aussagemotivation.
34
1.2.2 Wahrnehmungsverzerrungen
Unbeschadet der gerade dargestellten Unzulänglichkeiten muss der Vernehmende
sich die Möglichkeit und Problematik sogenannter Wahrnehmungsverzerrungen
9 Vgl. Milne/Bull, Psychologie der Vernehmung, 2003, 110 ff.
10 Dazu s. Rn. 448.
11 Dazu ausführlich s. Rn. 977.
38

Alters- und Größenschätzungen
vergegenwärtigen: Sachverhalte werden häufig so wahrgenommen, wie man sie
sehen will – und nicht, wie man sie tatsächlich gesehen hat. Wissenschaftliche
Untersuchungen belegen dieses Phänomen eindrucksvoll.
Beispiele:
Kreise bzw. Ringe, die eine kleine Öffnung aufweisen, werden regelmäßig als geschlossen
wahrgenommen und beschrieben.
Je nach Vorgabe (und/oder vorangegangener Suggestion) wird ein und dieselbe
Zeichnung entweder nur als alte oder nur als junge Frau gesehen, also erkannt
(Kippbild).
Sofern ein Referent als besonders kompetent und eloquent vorgestellt wird, bewerten
die Zuhörer seinen Vortrag als durchweg äußerst positiv; eine andere Personengruppe,
der der Vortragende negativ präsentiert wurde und die denselben
Vortrag zeitgleich mithört, gelangt zu einer schlechten Beurteilung der Leistung
des Referenten.
Diese Beispiele könnten beliebig fortgesetzt werden; sie sollen nur verdeutlichen,
dass Wahrnehmungsverzerrungen unsere Wahrnehmungs- und Erinnerungsfähigkeit
stärker beeinflussen, als es bei unreflektierter Betrachtung scheint; ihrer
Existenz und ihrer unheilvollen Einflüsse auf eine Aussage muss sich der Vernehmende
stets bewusst sein.
1.2.3 Alters- und Größenschätzungen
Besondere Aufmerksamkeit verdienen die Ergebnisse eines empirischen Forschungsprojektes,
das im Rahmen einer phänomenologischen Untersuchung zu
allein handelnden Bankräubern die Zuverlässigkeit von Alters- und Größenschätzungen
untersucht hat. 12 In diesem – in besonderem Maße – praxisrelevanten
Bereich treten eklatante Fehler auf, deren Existenz sich der polizeiliche Sachbearbeiter
bewusst sein muss. Diese sind bei der Altersschätzung u. a. vom Maskierungsgrad
des Täters, dessen Alter und vom sogenannten „own-age-effect“
geprägt: Menschen derselben Altersklasse können präziser eingeschätzt werden.
Die Validität einer Größenschätzung hängt von der Größe des Täters und der
Größendifferenz zum Zeugen – auch hier gibt es einen „own-size-effect“ – ab.
Die Qualität beider Schätzungen ist voneinander unabhängig und wird auch von
der Rolle der Auskunftsperson (Bankangestellter/Zufallszeuge/Opfer der Bedrohung
…) stark beeinflusst.
35
36
37
12 Kersting, Alters- und Größenschätzungen durch Tatzeugen, Kriminalistik 2012, 283 ff.
39

Vernehmungen im Kontext von menschlicher Erinnerung, Irrtum und Lüge
38
1.3 Sachbezogene Faktoren
Neben den personenbezogenen (Unsicherheits-)Faktoren lassen sich weitere sachbezogene
Fehlerquellen der Wahrnehmung und Erinnerung wie folgt veranschaulichen:
Wahrnehmung und Erinnerung
schlechte
• Zeit
• Menge
• Größe
• Farbe
• große Personengruppen
• unbekannte Stimmen
• Entfernungen
• Unangenehmes
• Standardsituationen
(etwa bei Berufszeugen)
• räumliche Einordnung
von Geräuschen
mittelmäßige
• Chronologie
• räumliche
Verhältnisse
gute
• Zuordnung von Verhalten
zu Personen
• (Tat-)Gegenstände
• kleine Personengruppen
• bekannte Stimmen
• Neuheiten
Übersicht: Abhängigkeit von Wahrnehmung und Erinnerung von sachbezogenen
Faktoren
39
40
1.4 Lüge und Irrtum
Wenn Lügen ebenso wie Irrtümer dazu führen, dass dem Vernehmenden ein „falscher
Sachverhalt“ vorgetragen und möglicherweise den weiteren Ermittlungen
zugrunde gelegt wird, muss das Phänomen des Irrtums 13 und der Lüge vom Vernehmenden
einkalkuliert und beide gedanklich voneinander getrennt werden.
Ohne hier nochmals auf die in der Vernehmungs- und Aussagepsychologie anerkannten
Verfälschungs- und Verzerrungsmöglichkeiten näher eingehen zu wollen,
dürfte jedenfalls bei Zeugenaussagen – entgegen anderslautenden Pressemitteilungen
– nicht die Lüge dominieren. Trotzdem kann allenfalls in knapp der Hälfte
der Zeugenaussagen diesen (wie die nachfolgende Übersicht dokumentiert) 14 eine
Zuverlässigkeit zugesprochen werden.
13 Instruktiv dazu: Hussels, a. a. O., 114 ff.
14 Vgl. dazu: Bender/Nack, Glaubwürdigkeitslehre.
40

Nullhypothese
BEWERTUNG VON ZEUGENAUSSAGEN
Zuverlässig
50 %
75 %
Irrtum
Lüge
gutgläubig bösgläubig
25 %
Übersicht: Zuverlässigkeit von Zeugenaussagen
Die „Lügenquote“ bei Beschuldigtenvernehmungen dürfte demgegenüber allerdings
deutlich höher liegen.
1.5 Unglaubhaftigkeits- bzw. Nullhypothese, Realkennzeichen
und Warnhinweise
Die Bewertung einer Aussage und die Beurteilung ihres Wahrheitsgehaltes bereitet
regelmäßig Schwierigkeiten, die ihre Grundlage auch darin haben, dass gedanklich
ein falscher Ansatz gewählt wird. 15
Beispiele:
Die Äußerung, es gebe keine Anhaltspunkte dafür, an der Aussage zu zweifeln,
verdeutlicht den unzutreffenden Gedankengang ebenso wie die Frage, wie man
die Lüge enttarnen kann.
Aus der jüngeren Rechtsprechung sei der Haftrichter im sog. Kachelmannverfahren
zitiert, der – so eine Veröffentlichung 16 – im Hinblick auf die Angaben der geschädigten
Zeugin gesagt haben soll, dass er davon ausgehe, „dass jemand der einen
anderen einer Straftat bezichtigt, wahrheitsgemäße Angaben macht.“
41
42
1.5.1 Nullhypothese
Die höchstrichterliche Rechtsprechung vertritt entgegen den gerade genannten
Beispielen die sog. Nullhypothese.
43
15 Strafrechtliche Rechtsprechung und Literatur zur Vertiefung der Nullhypothese/Realkennzeichen:
LG Neuruppin, Urt. v. 16.10.2019 – 12 KLs 2/19; BGH, Beschl. v. 10.04.2019 – 2
StR 338/18; LG Halle, Urt. v. 25.01.2019 – 14 KLs 472 Js 24725/16 (15/17); LG Neuruppin,
Urt. v. 10.01.2020 – 13 KLs 7/19; LG Schwerin, Urt. v. 08.04.2019 – 126 Js 14643/18; OLG
Brandenburg, Beschl. v. 25.11.2019 – (1) 53 Ss 104–19 (72-19); LG Darmstadt, Urt. v.
12.09.2019 – 2 KLs 200 Js 34910/18; BGH, Urt. v. 22.05.2019 – 5 StR 36/19; LG Potsdam,
Urt. v. 05.04.2019 – 23 KLs 20/18; BGH, Beschl. v. 03.05.2019 – 3 StR 462/18; BGH, Urt. v.
08.01.2020 – 5 StR 535/19; Miebach, NStZ-RR 2018, 36 ff.; ders., NStZ 2020, 72 ff.; Kloke,
NStZ 2019, 374 ff.
16 Die Zeit vom 24.2.2011, Wochenschau, 18: Zwei blaue Flecke und ein Nullbefund.
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Vernehmungen im Kontext von menschlicher Erinnerung, Irrtum und Lüge
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Praxistipp:
Der BGH hat in seiner grundlegenden Entscheidung zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit
einer Aussage aus dem Jahre 1999 eindeutig und überzeugend dargelegt,
dass bei jeder Aussage davon ausgegangen werden muss, dass sie falsch
ist und ausgehend von dieser Prämisse positive Realkennzeichen vorliegen müssen.
17
Zustimmung verdient daher im Grundsatz eine Entscheidung des OLG Nürnberg:
„Dabei musste die Kammer davon ausgehen, dass nach der so genannten Nullhypothese
des BGH ... jede Aussage so lange als unwahr gilt, bis diese Vermutung
sich angesichts der Zahl und der Qualität der Realitätskriterien in der Aussage
nicht mehr aufrecht erhalten lässt. Auch wenn sie – ebenso vertretbar – als gleich
wahrscheinlich unterstellt haben sollte, dass die Zeugin lügt oder die Wahrheit
sagt ..., brauchte sie eindeutige und qualitativ belastbare Realitätskriterien, um
diese Hypothese der neutralen Anfangswahrscheinlichkeit zu widerlegen. Denn
nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG zur „Aussage-gegen-Aussage-Konstellation“
hat das Tatgericht die Gründe, die für und gegen eine mögliche Täterschaft
sprechen, aufzuklären, wahrzunehmen und zu erwägen, damit die Entscheidung
einen rationalen Charakter und eine tragfähige Grundlage für den Schuldspruch
vorweisen kann ... .“ 18
Inhalt
gedanklicher Ansatz
richtig
„landläufiger Ansatz“
(100 %)
Aussage
falsch
REALKENNZEICHEN ...
„neutrale Anfangswahrscheinlichkeit“
(50 % zu 50 %)
Nullhypothese des BGH
(0 %)
Übersicht: Bewertung von Aussagen
17 BGHSt 45, 164 ff.
18 NJW 2010, 3793 ff.
42

Realkennzeichen und Warnsignale
Die vom OLG auch genannte Hypothese der neutralen Anfangswahrscheinlichkeit
geht im Wesentlichen auf Bender/Nack/Treuer 19 zurück; sie ist in der Tat gedanklich
ebenso gut vertretbar, lässt allerdings die Konsequenz und gedankliche Eindeutigkeit
der Nullhypothese des BGH vermissen.
In der berühmten und gefürchteten Aussage-gegen-Aussage-Konstellation, bei
der die Überzeugung von der Richtigkeit von der Aussage eines einzigen Tatzeugen
abhängt, gilt die Nullhypothese ebenfalls für beide Seiten. Grundsätzlich kann eine
(richterliche) Überzeugungsbildung im Einzelfall auf die Aussage eines einzigen
Zeugen gestützt werden, wenn
– selbst bei neutralen Zeugen – wie etwa Polizeibeamten – nicht davon ausgegangen
wird, dass der von ihnen bekundete Sachverhalt mit der Realität übereinstimmen
muss,
– die Sicherheit der Aussageperson nicht als Indikator für die objektive Richtigkeit
gedeutet wird und
– jede Aussage solange als unzuverlässig angesehen wird, wie nicht die Nullhypothese
eindeutig und zuverlässig widerlegt ist. 20
1.5.2 Realkennzeichen und Warnsignale
Im Folgenden sollen die Realkennzeichen und Warnsignale kurz dargestellt werden.
21
Für den Wahrheitsgehalt einer Aussage sprechen als Real- oder Realitätskennzeichen
– Details, Verflechtungen und Individualität im Inhalt,
– Erweiterungen und Konstanz bei Wiederholung und
– Widerspruchsfreiheit, Nichtsteuerung und Gleichheit in der Struktur
der Bekundungen.
Warnhinweise und Lügensignale sind demgegenüber
– Verlegenheit, die sich in Zurückhaltung, der Sprache und/oder einer Unterwürfigkeit
äußert,
– Kargheit und Strukturbrüche als Zeichen fehlender Kompetenz und
– Übertreibungen in Form von Dreistigkeiten, Bestimmtheit und nicht erforderlichen
Begründungen.
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19 Tatsachenfeststellung vor Gericht, Rn. 307, 495 ff; OLG Stuttgart, NJW 2006, 3506.
20 So OLG Frankfurt (M) NJW-RR 2013, 664 (665); vgl. auch Brause, Glaubhaftigkeitsprüfung
und -bewertung einer Aussage im Spiegel der höchstrichterlichen Rechtsprechung, NStZ
2013, 129 ff.
21 Lesenswert: Hermanutz/Adler/Schröder, a. a. O., 43.
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1.6 Analyse einer Aussage
Bei der Beurteilung von Zeugenaussagen nehmen Lüge und Irrtum etwa einen
identischen Raum ein; die Gründe für Irrtümer wurden bereits dargestellt. Im
Folgenden geht es nun um die Enttarnung der Unwahrheit anhand signifikanter
Merkmale. 22
Die zuvor beschriebenen Unwägbarkeiten einer Aussage machen die Aussageanalyse
zu einem wichtigen Teil der Überprüfung der Glaubhaftigkeit einer Aussage:
Grundlegend hierfür sind die Feststellungen des BGH aus dem Jahr 1999, mit denen
er die Voraussetzungen an brauchbare Glaubhaftigkeitsgutachten – einer 14-jährigen
Zeugin in einem Missbrauchsverfahren – allgemein festgelegt hat. 23 Diese
Darlegungen beanspruchen Allgemeingültigkeit und stellen insgesamt acht Qualitätskriterien
für eine Inhalts- und Konstanzanalyse auf:
– Detailreichtum der Aussage,
– individuelle – ausgefallene – Besonderheiten,
– raum-zeitliche Verknüpfung mit objektivierbaren Faktoren,
– Konstanz in wesentlichen Teilen,
– Homogenität der Aussage,
– ungeordnete – aber psychologisch erklärbare – Beschreibungen,
– spontane Erweiterungen,
– Objektivität durch Beschreibung be- und entlastender Umstände.
1.6.1 Detailreichtum
Der Detailreichtum einer Schilderung stellt das erste inhaltliche Beurteilungskriterium
dar: (Nur) Wer etwas auch tatsächlich erlebt hat, kann dies plastisch schildern
und quasi wie einen Film für den Vernehmenden abspulen. Wird man in die Lage
versetzt, anhand der Schilderung beobachtender Teil des Geschehenen zu werden,
spricht viel für eine wahrheitsgetreue Schilderung.
Besondere Probleme treten hier allerdings dadurch auf, dass es auch Situationen
gibt, in denen
– etwas bereits tatsächlich Erlebtes in eine andere Lebenssituation projiziert wird,
– etwas anderweitig Wahrgenommenes einem Transfer unterzogen wird. Eine allzu
ausführliche Berichterstattung in den Medien, Darstellungen im Internet und
die sogenannten Realityshows führen dazu, dass Unbeteiligte über scheinbares
Insiderwissen, das detailreiche Schilderungen ermöglicht, verfügen.
Hier ist es die schwierige Aufgabe des Vernehmenden, einen derartigen Transfer
zu erkennen; allerdings lehrt die Gedächtnispsychologie, dass eine solche Übertra­
22 Vgl. dazu auch Steck in Hermanutz/Litzcke, Vernehmung in Theorie und Praxis, 2009, 153 ff.
23 BGH NJW 1999, 2746 ff.; NJW 2005, 1521; NStZ 2008, 116 f.; vgl. auch BVerfG NJW 2003,
2444 ff.
44

Ungeordnete – aber psychologisch erklärbare – Beschreibungen
gung an den zu Vernehmenden hohe Anforderungen stellt und daher eher selten
vorkommt.
1.6.2 Individuelle – ausgefallene – Besonderheiten
Schildert eine Aussageperson individuelle – ausgefallene – Besonderheiten in ihrer
persönlichen Ausdrucksweise, spricht dieses weitere Inhaltskriterium für eine
wahre und erlebte Begebenheit. Es erfolgt nicht etwa eine Schilderung aus einer
Art Vogelperspektive, sondern eine emotionale und individuelle Wiedergabe, die
Nebensächlichkeiten, Belangloses und Assoziiertes teilweise in den Mittelpunkt
rückt; auch ein teilweise geschildertes eigenes Unverständnis stärkt die Individualität
und damit die Glaubhaftigkeit der Aussage.
1.6.3 Raum-zeitliche Verknüpfung mit objektivierbaren Faktoren
Letztes inhaltliches Kriterium ist die raum-zeitliche Verknüpfung mit objektivierbaren
Faktoren. Es stützt – was ohne weitere Erläuterung einleuchten dürfte – die
Richtigkeit einer Aussage, wenn sich deren Inhalte in objektivierbare und beweisbare
Ermittlungsergebnisse einfügen.
1.6.4 Konstanz in wesentlichen Teilen
Ein strukturelles Kriterium ist die Konstanz in wesentlichen Teilen; hier ist zu überprüfen,
ob die Aussage inhaltlich, sprachlich und situativ gleich bleibt. Dies gilt
insbesondere bezüglich einer gleichmäßigen Schilderung von relevantem und irrelevantem
(Tat-)Geschehen und dem Fehlen innerer Widersprüche.
1.6.5 Homogenität
Sofern sich unterschiedliche Teile der Aussage decken und sich, zunächst scheinbar
unwichtige, Details wie bei einem Puzzle zu einem stimmigen Gesamtbild
zusammenfügen lassen, spricht auch dieses strukturelle Kriterium für eine wahre
Aussage.
1.6.6 Ungeordnete – aber psychologisch erklärbare – Beschreibungen
Auch bei diesem Punkt wird die Struktur einer Aussage analysiert: Schildert eine
Auskunftsperson ein scheinbar zusammenhangloses, zunächst unverständliches
Detail, das sich später in das Ermittlungsergebnis einfügt, begründet dies keinen
Zweifel an der Wahrheit.
Auch eine ungeordnete, nicht chronologische Wiedergabe ist hier ein Wahrheitskriterium,
da der Lügner zu einer solchen Leistung – bleibt der Aussageinhalt konstant
– nur selten in der Lage sein wird.
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1.6.7 Spontane Erweiterungen
Der Lügner steht vor seinem Lügendilemma; 24 der Ausweg für ihn besteht scheinbar
darin, Widersprüche zu unterdrücken bzw. nicht aufkommen zu lassen, indem
er sich beharrlich auf seine ursprüngliche Version beruft und von dieser nicht abrückt.
Zu spontanen Erweiterungen und Ergänzungen dieser Angaben ist er nicht
in der Lage und auch nicht darauf vorbereitet. Spontane Erweiterungen sind aus
seiner Sicht gefährlich und werden daher unterlassen.
Positiv ausgedrückt sind daher Lückenauffüllungen, spontane Präzisierungen und
Erweiterungen ein deutliches Indiz für eine wahrheitsgemäße Aussage.
1.6.8 Objektivität durch Beschreibung be- und entlastender Umstände
Letztlich ist auf die Objektivität durch Beschreibung be- und entlastender Umstände
zu achten. Wer die Wechselbeziehungen der Beteiligten eines Geschehens
wirklich wahrgenommen und erlebt hat, wird regelmäßig selbst bei schwerwiegenden
Straftaten auch Positives über den Täter berichten können. Günstige und
ungünstige Schilderungen in dieser Richtung – aber auch in Richtung des Opferzeugen
– werden in einer Mischform vorliegen und, werden sie wiedergegeben, die
Neutralität der Auskunftsperson bestärken.
1.6.9 Resümee
Aus den beschriebenen Fakten ergibt sich eine grobe Checkliste zur realistischen
Einschätzung und Beurteilung der Glaubhaftigkeit einer Aussage: 25
Praxistipp:
Für die Glaubhaftigkeit spricht, wenn die Aussageperson
– ihre Schilderung frei reproduzieren konnte,
– auf Vorhalte reagiert,
– eine originelle, stimmige Aussage ohne Widersprüche tätigt,
– nicht durch verbale oder non-verbale Suggestionen beeinflusst wurde und/
oder
– Gedankenfehler auszuschließen sind.
1.7 Lügensignale
Der Lügner steht vor der misslichen Situation, dass er etwas präsentiert, das er
selbst nicht – oder nicht so – persönlich erlebt hat und er daher kaum in der Lage
ist, eine lebensnahe und lebendige Schilderung zu liefern; er wird also versuchen,
dies mit einer detaillierten Darstellung zu überspielen, wohl wissend, dass die
24 Dazu s. Rn. 50.
25 In Anlehnung an Roggenwallner/Pröbstl, a. a. O., Rn. 212.
46

Zeugen
Entdeckung einer Lüge umso wahrscheinlicher ist, je umfangreicher eine Aussage
wird.
Dieses „Lügendilemma“ eröffnet für den Vernehmungsbeamten die Möglichkeit,
Kriterien aufzustellen, um erfundene Schilderungen aufzudecken und damit die
Lüge zu enttarnen. 26
1.7.1 Recht zur Lüge?!
Eine Frage, die beim Thema „Vernehmung“ immer wieder auftaucht, ist die, wer
lügen darf und wer nicht. Weihmann tritt beispielsweise der Auffassung, Beschuldigte
dürften straflos die Unwahrheit sagen, zu Recht entgegen. 27 Grundsätzlich
ist festzustellen: Lügen erfüllt – für sich betrachtet – keinen Straftatbestand. Ausdrücklich
erlaubt ist es natürlich nicht, und aus Sicht des Ermittlers auch unerwünscht!
Nach eingehendem Studium von Straf- und Bußgeldvorschriften steht
aber eindeutig fest: Lügen ist nicht grundsätzlich verboten.
1.7.1.1 Zeugen
Die zeugenschaftliche Belehrung beinhaltet regelmäßig den Hinweis auf mögliche
Zeugnisverweigerungsrechte, 28 die die Möglichkeit, zu schweigen gemeinsam haben.
Ebenso regelmäßig kommt der Hinweis hinzu, was eventuelle Falschaussagen
(Lügen) zur Folge haben können, etwa so formuliert: „Sie dürfen niemanden wissentlich
falsch anschuldigen“ (Hinweis auf die Strafbarkeit nach § 164 StGB), – „Sie
dürfen keine Straftat vortäuschen“ (Hinweis auf die Strafbarkeit nach § 145d StGB).
Darin erschöpft sich in den allermeisten Fällen der Hinweis auf die möglichen
Folgen. Im konkreten Einzelfall kann es notwendig werden, auf andere Straftatbestände
wie Strafvereitelung oder Beihilfe hierzu hinzuweisen. Auch das sind konkret
formulierte Straftatbestände, die (nur) mögliche Folgen von Falschaussagen
aufzeigen.
„Bürger, sagen Sie nunmehr die Wahrheit!“, hieß es in einer vorformulierten
Aussagevorbereitung und -formel am Ende der („vorgeschriebenen“) Belehrung in
den 50er Jahren. Damals wurde – im Gegensatz zur heutigen Prozessauffassung –
die Belehrung als notwendiges Übel angesehen, wie eine „Formvorschrift“, deren
Weglassung ein Manko war, nicht aber den Inhalt der Vernehmung und deren Verwertbarkeit
in Frage stellte. Genau das hat sich geändert. Nichtverwertbarkeiten
wurden höchstrichterlich festgestellt, was sich in der Praxis auf die Notwendigkeit
von klar formulierten Belehrungen niederschlagen sollte; das geschah auch, aber
eines hat sich bis heute fortgesetzt:
Der Hinweis auf eine „Wahrheitspflicht“, die – bei genauer Betrachtungsweise – gar
nicht existiert. Allein die Falschaussage vor Gericht, speziell unter Eid, stellt einen
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26 Vgl. dazu auch: Litzcke/Hermanutz in Hermanutz/Litzcke, a. a. O., 168 ff.
27 Weihmann/Schuch, Kriminalistik, 2011, 479.
28 Ausführlich dazu unter Rn. 361, 1132.
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eigenständigen Straftatbestand dar. Im (vorgelagerten) Ermittlungsverfahren spielt
die „Lüge“ zwar eine gewichtige und konkrete Rolle, verboten und sanktioniert ist
sie allerdings nicht. Trotzdem ermahnt jeder „Ermittler“ zu Recht zur Wahrheit.
Auch wenn keine – auch nicht aus der nur für richterliche Vernehmung geltenden
Norm des § 57 Abs. 1 StPO ableitbare – Verpflichtung zur Wahrheit besteht, hat der
Ermittler im Sinne der Sachverhaltsaufklärung allerdings ein eigenes Interesse daran,
dass der Vernommene die Wahrheit sagt. Genau so sollte er es auch darstellen:
Beispiel:
„Ich möchte von Ihnen die Wahrheit hören.“
Mit dieser Feststellung stellt der Vernehmende den Selbstbezug und damit einen
deutlichen Rahmen her. Alles andere – wie etwa der Hinweis auf andere Instanzen
oder eine „allgemeine Wahrheitspflicht“ – entbehrt notwendiger Grundlagen.
1.7.1.2 Beschuldigte
Für den Beschuldigten gilt dasselbe. Auch er darf lügen, aber niemanden wissentlich
falsch anschuldigen oder eine Straftat vortäuschen. Zudem bilden die
Ehrdelike der §§ 185 ff. StGB eine Grenze des „Rechts zur Lüge“. Genau wie einem
Zeugen muss ihm klar gemacht werden, dass die Folgen einer falschen Aussage
unter Umständen eine Straftatbestandsverwirklichung darstellen.
Praxistipp:
„Sie dürfen hier lügen“ wäre – wenn auch denkbar – die falsche, jedenfalls aber
unglückliche Formulierung. Notwendig und angemessen ist der Hinweis auf
Schweigerechte. Wenn darauf verzichtet wird und der Vernommene aussagt,
sollte der Vernehmende selbst in personam auf Wahrheitsgehalte pochen.
77
1.7.1.3 Selbstbelastungsfreiheit versus Auskunftspflichten
Der fundamentale rechtsstaatliche Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit kollidiert
in vielen Bereichen mit außerstrafrechtlichen Auskunfts- und Mitwirkungspflichten.
Diese Thematik war Anstoß für den sog. Gemeinschuldnerbeschluss des
BVerfG 1981 29 . Hintergrund der Entscheidung war, dass ein Gemeinschuldner gegenüber
dem Konkursgericht die von diesem nach § 75 KO a. F. 30 geforderten Informationen
unter Hinweis darauf, dass er sich durch seine Angaben eventuell selbst
einer Straftat bezichtige, verweigerte. Die Erzwingbarkeit der Auskünfte wurde vor
dem Hintergrund der schützenswerten Vermögensinteressen der Gläubiger verfassungsrechtlich
nicht in Frage gestellt – allerdings schuf das BVerfG im Wege ergänzender
Auslegung der Konkursordnung ein strafrechtliches Verwertungsverbot.
29 BVerfG, Beschluss vom 13.1.1981 – 1 BvR 116/77.
30 Die Konkursordnung wurde 1999 durch die Insolvenzordnung ersetzt.
48

Asylgesetz
1.7.1.3.1 Insolvenzordnung
Das aktuelle Pendant für das Insolvenzverfahren findet sich in § 97 InsO. Absatz 1
Satz 3 der Vorschrift regelt ein Verwendungsverbot, das heißt, dass die durch
Auskunft des Insolvenzschuldners, zu der dieser nach § 97 Abs. 1 Satz 1 und 2 InsO
in umfassender Form verpflichtet ist, erlangten Informationen in einem Straf- oder
Bußgeldverfahren nur mit dessen Zustimmung verwendet werden dürfen. 31
1.7.1.3.2 Asylgesetz
Dem Asylverfahrensrecht ist diese Problematik ebenfalls nicht fremd – allerdings
mit einem entscheidenden Unterschied zu den vorgenannten Rechtsbereichen:
Die im Rahmen des Asylverfahrens nach §§ 15, 25 Asylgesetz bestehende Mitwirkungspflicht
des Antragstellers kann mit staatlichen Mitteln nicht erzwungen
werden. Der Interessenkonflikt beschränkt sich auf die Person des Antragstellers,
der vor die Alternative gestellt ist, sich entweder durch vollständigen und wahrheitsgemäßen
Tatsachenvortrag der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung auszusetzen
oder durch Verweigerung von (zureichenden) Angaben die Ablehnung seines
Asylbegehrens zu riskieren. Aus diesem Konflikt kann in aller Regel kein Beweisverwertungsverbot
folgen. 32 § 8 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 Asylgesetz, der die Übermittlung
und Verwertung der Angaben des Asylsuchenden auch für Maßnahmen der Strafverfolgung
legitimiert, ist daher verfassungsrechtlich unbedenklich.
Etwas anderes kann sich dann ergeben, wenn die Anhörung im Asylverfahren
an der Begründung und Erhärtung eines Anfangsverdachts ausgerichtet ist, z. B.,
indem die Anhörung unterbrochen wird, die Strafverfolgungsbehörden über die
(strafrechtliche) Selbstbelastung des Asylbegehrenden informiert werden und sodann
das weitere Vorgehen abgesprochen wird. Bei derartigen „verdeckten Beschuldigtenvernehmungen“,
die den nemo-tenetur-Grundsatz 33 , das allgemeine
Persönlichkeitsrecht und das dem Rechtsstaatsprinzip inhärente Verdikt des fairen
Verfahrens tangieren, entscheidet die im Einzelfall vorzunehmende Abwägung
dieser Verfassungsrechte gegenüber dem Interesse der Allgemeinheit an effektiver
Strafverfolgung über ein etwaiges Verwertungsverbot. 34 Aspekte wie ein ggf.
planmäßiges Vorgehen, etwa bei standardisierter Verwendung eines für Zwecke
des Strafverfahrens entwickelten Fragenkatalogs, die Tatsache, dass der Mitarbeiter
des BAMF die Anhörung nicht als Privatperson oder „verdeckter Ermittler“,
sondern als Behördenvertreter mit staatlicher Autorität durchführt, aber – auf der
anderen Seite – auch ein drohender Beweismittelverlust spielen eine Rolle.
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31 Ausführlich zum insolvenzrechtlichen Verwendungsverbot Mayer, Das Verwendungsverbot
gem. § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO, StRR 4/2015, 124 ff.
32 BGH, Beschluss vom 15.12.1989 – 2 StR 167/89.
33 U.a. das Einlassungsverweigerungsrecht des Beschuldigten.
34 Vgl. BVerfG, Beschluss vom 24.5.1977 – 2 BvR 988/75; vgl. BGH, Beschluss vom 13.5.1996
– GSSt – 1/96.
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1.7.1.3.3 Disziplinarverfahren im Strafvollzug
Werden gegen Insassen einer JVA Disziplinarverfahren geführt, erfolgt regelmäßig
eine Vernehmung durch Beamte des Strafvollzuges, in deren Verlauf die Betroffenen
die Vorwürfe möglicherweise einräumen. Im daraufhin eingeleiteten Strafverfahren
sind – so das LG Detmold – bei einem entsprechenden Widerspruch des
Angeklagten dessen ursprüngliche Angaben nicht verwertbar, da die besondere
Drucksituation in der JVA und die fehlende Belehrung über das Auskunftsverweigerungsrecht
im Rahmen des Disziplinarverfahrens zu einem Beweisverwertungsverbot
führen. 35
1.7.1.4 Falschangaben bei Verkehrsdelikten
Ein Fahrverbot und/oder der Fahrerlaubnisentzug nebst Sperrfrist beeinträchtigen
den Beschuldigten in seiner Lebensführung und treffen ihn deshalb oftmals
härter als die (eigentliche) Strafe. Daher häufen sich gerade im Bereich der Straßenverkehrsdelikte
die Fälle, in denen der Beschuldigte versucht, den Verdacht
von sich (auf andere) abzulenken. Zur Beantwortung der Frage, ob die Grenze zu
einer Straftat nach § 164 StGB bzw. dem formell subsidiären § 145d StGB bereits
überschritten ist oder sich der Beschuldigte noch im Rahmen „strafloser Selbstbegünstigung“
bewegt, wird überwiegend auf eine Differenzierung nach Fallgruppen
zurückgegriffen:
– Schlichtes Bestreiten:
Keine Straftat. 36
– Bezichtigung einer bislang unverdächtigen Person:
Falsche Verdächtigung. 37
– Bezichtigung einer tatsituativ verdächtigen Person:
Nach vorherrschender obergerichtlicher Rechtsprechung nicht strafbewehrt, da
die Person auch durch das bloße Leugnen in den Verdacht der Ermittlungsbehörden
geraten wäre. 38 Abweichendes gilt jedoch dann, wenn der Beschuldigte
weitere, den anderen belastende Umstände vorträgt oder die Beweislage verfälscht.
39
35 LG Detmold, StRR 9/2017, 16 ff.; vgl. auch BGH StV 1997, 337.
36 Dies gilt auch für die Konstellation, dass die logische Konsequenz des Leugnens die Verdächtigung
einer anderen Person (durch die Strafverfolgungsbehörden) – etwa des einzigen
weiteren Anwesenden – ist, OLG Celle, Urteil vom 7.11.1963 – 1 Ss 393/63.
37 BGH, Urteil vom 10.2.2015 – 1 StR 488/14; der Beschuldigte unterliegt zwar nicht der
Pflicht, die Wahrheit zu sagen; er hat aber auch kein (schrankenloses) „Recht zur Lüge“,
BGH, Beschluss vom 17.3.2005 – 5 StR 328/04.
38 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.8.1991 – 5 Ss 232/91 – 76/91 I; vgl. OLG Celle, Urteil
vom 23.4.2009 – 32 Ss 15/09; a.A.: OLG Hamm, Urteil vom 13.10.1964 – 3 Ss 965/64.
39 OLG Düsseldorf, a. a. O. m. w. N. Das Herbeiführen einer belastenden Beweissituation (z. B.
Verstellen des Fahrersitzes) kann auch ohne Kommunikationsprozess taugliche Handlung
des § 164 StGB sein, Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch, 2019, § 164 Rn. 8.
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