Protokoll Der SR Sitzung vom 10. März 2009 1. Formelles

Protokoll der Studierendenratssitzung vom 10.März 2009
Protokoll Der SR Sitzung vom 10. März 2009
1. Formelles
1.1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Anwesend: Stephanie Giese, Marco Haller, Clara Pelloquin, Silvia Rebmann, Dennis
Schwaninger, Patrick Mächler, Nuria Frey, Danny Allemann, Gregor Fessler, Andreas Wepf,
Claudio Marxer, Bojan Fischer, Andreas Gehringer, Samuel Kradolfer, Lea Meister, Philip Müller,
Marc Prica, Raphael Stankowski, Mathias Werfeli, Michael Tschäni, Stephanie Jauslin, Karin
Wassmer, Ekaterina Lopatin, Astrid Grossert‐Leugger, Cornelia Wassmann, Manuela Spiess,
David Troxler, Andrea Amstad, Leila‐Sara Eppenberger, Sina Imobersteg, Tamara Rütimann,
Gäste: Patrizia Kündig, Barbara Borner, Miriam Schäfer, Markus Weibel, Etienne Morel, Daniel
Kurmann
Entschuldigt: Dimitrij Euler, Tobias Suter, Stephanie Brunner, Nicola Rüegsegger
Unentschuldigt: Manuel Alvarez
Der Studierendenrat ist beschlussfähig.
1.2. Wahl des Stimmenzählers, oder der Stimmenzählerin
Gregor Fässler und Karin Wassmer werden per Akklamation bestätigt.
1.3. Genehmigung der Traktandenliste
� Der in den Unterlagen enthaltende Finanzantrag war nicht komplett und wird durch eine
Tischvorlage ergänzt.
� Bei der Regenzwahl findet eine Vorstellung der Kandidatinnen statt.
1.4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17. Februar 2009
Das Protokoll soll in Zukunft wieder im Voraus der Sitzung an die GPK gesendet werden.
Das Protokoll der letzten Sitzung ist per Akklamation angenommen.
2. Mitteilungen
2.1. Mitteilungen des Vorstandes
Laufende Geschäfte : Patricia Zweifel
Einholung Fachgruppenjahresrechnungen, Vorbereitung FG‐Treffen, Überarbeitung
Nachnominationsverfahren für SR und FV, Abklärungen im Projekt Kaffebecher des
Ideenwettbewerbs, Einigungsvereinbarung.
Mitteilungen Patricia Zweifel
� Einigungsvereinbarung: Der Termin mit J.H. wurde auf den 10. März festgelegt. Es wird
in der Sitzung über den Verlauf der Verhandlungen mündlich informiert.
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� Umfrage: Ziele der Studierendenschaft im Jubiläumsjahr 2010 Am 13. März habe ich eine
Sitzung im Kernteam 550 Jahre Uni Basel. In dieser Sitzung werden unter anderem die
Ziele der Studierendenschaft, die für das Jubiläumsjahr erreicht werden sollen,
festgehalten. Ich bitte darum, mir eure Meinung dazu entweder mündlich oder
schriftlich mitzuteilen, damit ich eine möglichst breit abgestützte Meinung vertreten
kann. Vielen Dank!
Laufende Geschäfte : Ulrich Schutz
� Steigerung der studentischen Partizipation: Gemeinsam mit Ratspräsidenten Samuel
Kradolfer wird diese Frage erörtert und gegebenenfalls dem SR als Geschäft vorgelegt.
� skuba‐Infobroschüre: Erstellen einer Informationsbroschüre über die skuba und die
Universität für Erstsemestrige. Konzept und Ausarbeitung erfolgt gemeinsam mit den
Vorstandskollegen. Die Umsetzung ist für Sommer 2009 vorgesehen.
Mitteilungen Ulrich Schutz
� Kreditpunkte für studentische Selbstverwaltung. Der skuba‐Vorstand veröffentlichte
eine Übersicht, wie das studentische Engagement in der universitären Selbstverwaltung
organisiert ist auf seiner Webseite unter: à Studierendenvertretung à Studentische
Selbstverwaltung. Einzelne Fakultäten (Medizin & Wirtschaft) sehen rechnen das
studentische Engagement nicht im freien Wahlbereich an. In der
Naturwissenschaftlichen Fakultät setzen sich zwei Studienrichtungen über die fakultäre
Rahmenordnung hinweg, in welcher die Anrechnung reglementiert ist. Mehr
Informationen finden sich unter:
http://www.skuba.ch/studierendenvertretung/studentische‐selbstverwaltung/
� Wahl der Vizerektoren. Die Regenz hat in Ihrer letzten Sitzung vom 25.2.2009 den
Präsidenten der Planungskommission (PlaKo), Herrn Prof. Alex Eberle, zum Vizerektor
Entwicklung und die Studiendekanin der Medizinischen Fakultät, Frau Prof. Hedwig
Kaiser, zur Vizerektorin Lehre gewählt. Die gewählten Vizerektoren sollen Ihr Amt so
bald wie möglich, spätestens aber im August antreten. Ein Treffen mit Vizerektorin
Kaiser ist für Mitte März vorgesehen.
� Studentischer Sitz in der Sportkommission
� Neues Datum der VS Sitzungen. Neu jeweils Montag um 18.15.
Laufende Geschäfte : Lukas Kissling
Leistungsvereinbarung BS/BL mit der Universität 2010 ‐ Vorbereitung Treffen mit dem
Universitätsrat ‐ Weiterführung Lobbyarbeit ‐ Vorbereitung runder Tisch mit allen Parteien im
Juni – Semestergebühren.
Mitteilungen Lukas Kissling
� Forderungen SVP Baselland zur Verschiebung wesentlicher Fakultäten nach Baselland
(BAZ vom 20. Februar 2009). Ich habe mit Vertreter der SVP im Rahmen der vermehrten
Partnerschaft zu den Parlamentariern ein Treffen vereinbart um auf die Stellungnahme
der skuba vom 27.11.2007 aufmerksam zu machen („Uni bleibt in der Stadt!“).
� Diskussionsabend zu Semestergebühren am 25. Februar. Vorschlägen zu weiteren
Themen, wo Positionspapiere auszuarbeiten sind können jederzeit an mich gelangen. Ich
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finde diesen Weg mit Vorschlag einer Formulierung meinerseits, Diskussionsabend und
abschliessender Absegnung durch den Studierendenrat einen guten Weg und würde ihn
gerne weiterführen.
� Treffen mit Maria Berger SP Baselstadt. Am 6. März fand ein Treffen mit einer
Exponentin der SP Baselstadt statt. Die Diskussion zur Leistungsvereinbarung zwischen
BS/BL und der Uni wurde aufgegleist.
� Cofi Sitzung des VSS vom 26.2.2009 ‐ Vertretung Kai. Die Cofi trifft in Zukunft mangels
Aufgaben und Willen der Cofi‐Mitglieder zu mehr Arbeit nur noch 2mal jährlich.
Besprochen wird das Budget und die Jahresrechnung. Ausführung zur Jahresrechnung,
die an der Delegiertenversammlung des VSS verabschiedet wird, können jederzeit bei
mir eingeholt werden.
� VSS Workshop vom 28.2.2009 zu interner Qualitätsentwicklung. Der VSS lud zu einem
Workshop. Betont wurde die wichtige Rolle der Studierenden im internen
Qualitätsprozess. Ein Input vom Modell in Schweden wurde gegeben.
Laufende Geschäfte : Kai Rexrodt
Jahresrechnung, Arbeitsverträge, Klärung einiger Probleme in der Lohnbuchhaltung, Gespräche
mit Controlling/Unibuchhaltung wegen zukünftigem Buchhaltungsmodell.
Mitteilungen Kai Rexrodt
� E‐Mail Adressen + Mailinglisten. Die neuen E‐Mailadressen der skuba sind nun
vorhanden, müssen aber zum Teil noch mit Mailinglisten verknüpft werden. Dies sollte
bis zur Sitzung erledigt sein. Die neuen Adressen sind nun aufgrund einer Richtlinie der
Universität in der Form Amt‐skuba@unibas.ch eingerichtet worden. Neu
hinzugekommen sind noch Adressen für die Gruppierungsvertreter in den
Fakultätsversammlungen, die als zentrale Ansprechstelle dienen werden. Die
Verwaltung aller Adressen und Mailinglisten obliegt unserem
Computerverantwortlichten Adrian Sigl.
� Semesterstartparty (SSP). Die Abrechnung der SSP konnte aufgrund Nähe zum
Sitzungstermin nicht erstellt werden, dennoch kann ich mitteilen, dass nun alle
Buchungen über das Drittmittelkonto „skuba Parties“ erfolgen.
� Arbeitsverträge. Die Arbeitsverträge konnten noch nicht gemacht werden, da dafür
einfach zu wenig Zeit seit der letzten Sitzung war und zudem die Kommunikation mit
der Universitätsabteilung etwas hing. Dieses Thema ist aber topaktuell und wird alsbald
als möglich zu Ende geführt.
� Schlüssel & Zylinder. Aufgrund von Terminschwierigkeiten und mehreren notwendigen
Abklärungen hat sich dieses Thema verzögert. Ich hoffe aber in der Woche vor der
Sitzung deutliche Fortschritte erreichen zu können.
� Zukunft skuBar aus finanzieller Sicht. In einem Gespräch zur Zukunft der skuBar hat der
Vorstand zusammen mit dem Barteam unter anderem die zukünftige Buchhaltung
besprochen. Die Grundlagen wurden festgelegt, aber die Details werden noch
besprochen und wir denken, dass die Implementierung der neuen Buchhaltung auf den
1. April realistisch ist. Ebenso soll bis zu diesem Zeitpunkt das Drittmittelkonto
eingerichtet sein, sodass die skuBar zwar buchhalterisch eigenständig ist, aber auch ein
Kontrollorgan außerhalb der skuBar die Bewegungen nachvollziehen kann.
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Laufende Geschäfte : Riccarda Stampa
Mehrere Treffen mit Daniel, Einführung in die Technik der SkuBar, Sitzung der kugru,
Semesterplanung in Sachen Musikbands und Anlässe, Offerten einholen für die Retraite.
Mitteilungen Riccarda Stampa
� Retraite. Das Wochenende soll genutzt werden um sich besser kennen zu lernen. Die
Retraite soll in einer von Nonnen geführten, ehemaligen Schule in Waldegg am
Vierwaldstädter See stattfinden.
2.2. Allgemeine Mitteillungen
� skuba Jahresplanung (Kai Rexrodt) Der Vorstand stellt die Jahresplanung vor.
� Jahresbericht GPK. Die letztjährige GPK schreibt noch am Bericht. Der Bericht wird bei
der nächsten Sitzung vorgelegt.
� Jahresbericht FIKO Tischvorlage. Die letztjährige FiKo schreibt noch am Bericht. Der
Bericht wird bei der nächsten Sitzung vorgelegt.
� Information FG Phil 1. In den Semesterferien hat sich die Fakultätsgruppe der
Philosophisch‐Historischen Fakultät weiterentwickelt. Die FG Phil 1 ist der Dachverband
der Fachgruppen der einzelnen Fächer und versucht eine gemeinsame Strategie in
innerfakultären Themen sowie einen Kommunikations‐ und Informationsfluss zwischen
den Fächern zu erreichen. Nachdem wir uns schon im letzten Semester einmal an die
skuba gewandt hatten für die Finanzierung, haben wir dies in den Semesterferien wieder
getan. Das Geschäft konnte leider nicht warten, denn das beantragte Geld wurde für
eine Webseite gebraucht, die nun auch online ist. Dafür möchten wir der skuba danken.
Am Mittwoch, 11. März findet die nächste Sitzung der FG Phil 1 statt, an dieser soll
neben der Webseite als Informationstool nun endlich gewisse konkrete Schritte
entschieden werden. Alle weiteren Informationen finden sich auf http://www.fg‐
phileins.unibas.ch/
3. Wahlen
3.1. Wahl Co‐Präsidium (Patricia Zweifel)
Der Vorstand schlägt Ulrich Schutz und Patricia Zweifel zur Wiederwahl ins Co‐Präsidium vor.
Patricia Zweifel und Ulrich Schutz sind per Akklamation bestätigt
3.2. Nachwahl zweier RegenzverterInnen für Medizinische Fakultät (U. Schutz)
Nach dem Rücktritt von Bea Bründler (Pflegewissenschaften) und David Troxler (Medizin, MdSR)
müssen die beiden Sitze der Studierendenvertreter der Medizinischen Fakultät in der Regenz
neu besetzt werden. In der Regenz sind die zwei Sitze der Studierenden aus der Medizinischen
Fakultät vakant. Die Regenz fungiert als eigentliches Universitätsparlament, verfügt aber nur
über wenige Entscheidungsbefugnisse. Die Regenz tagt 3‐4 mal pro Semester jeweils Mittwochs
von 16‐18 Uhr. Der Arbeitsaufwand beschränkt sich in der Regel auf die Vorbereitung der
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zweistündigen Sitzung. Miriam Schäfer und Barbara Ballmer, Medizinstudentinnen im 6.
Semester, stellen sich vor.
Miriam Schäfer und Barbara Ballmer sind per Akklamation gewählt.
3.3. Regenzwahl 2009 (U. Schutz)
Die Mitglieder der Regenz, dem universitären Parlament, werden alle zwei Jahre neu gewählt.
Diesen Mai steht die Neuzusammensetzung wieder an. Die Gruppierungen I‐IV führen in Ihren
Gruppierungen eigenständig Wahlen durch. Die Wahl der Gruppierung V, der Studierenden,
erfolgt durch den Studierendenrat, dem zentralen Wahlorgan für gesamtuniversitäre
Studierendenvertreter. Da die Studierendenvertreter in der Regenz jeweils im Falle einer Vakanz
nachgewählt werden, ist keine ordentliche Wahl der Studierendenvertreter auf zwei Jahre
vorgesehen. Der SR wird aber gebeten die gewählten Studierendenvertreter formell in Ihrem
Amt zu bestätigen.
Es sind dies:
Felder Matthias Theologische Fakultät
Dominik S. Schuler Theologische Fakultät
Dennis Schwaninger Juristische Fakultät
Giese Stephanie Juristische Fakultät
Miriam Schäfer Medizinische Fakultät
Barbara Ballmann Medizinische Fakultät
Heutschi Anne Psychologische Fakultät
Heinz Silvia Psychologische Fakultät
Schutz Ulrich Philosophisch‐Historische Fakultät
Werfeli Mathias Philosophisch‐Historische Fakultät
Mächler Patrick Philosophisch‐Naturwissenschaftliche Fakultät
Kappeler Natascha Philosophisch‐Naturwissenschaftliche Fakultät
Rexrodt Kai Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
Lopatin Ekaterina Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
Die genannten Studierenden sind per Akklamtion als Vertreter in die Regenz bestätigt.
3.4. Kommission Chancengleichheit (U. Schutz)
Nach der Bekanntgabe des Rücktritts von Livia Boscardin aus der Kommission Chancengleichheit
muss dieser Sitz neu besetzt werden. In der Regenzkommission Chancengleichheit ist eine
engagierte oder ein engagierter Studierender gesucht. Die Kommission trifft sich alle zwei
Monate zu einer zweistündigen Sitzung. Der Arbeitsaufwand wird mit etwa einer Stunde pro
Woche beziffert.
Patrick Mächler stellt sich zur Wahl und wird per Akklamation bestätigt.
3.5. Kommission des Unfall‐ und Krankenfonds (U. Schutz)
Nach der Bekanntgabe des Rücktritts von David Troxler (Medizin, MdSR) aus der Kommission
des Unfall‐ und Krankenfonds muss dieser Sitz neu besetzt werden. In der
Verwaltungskommission des Unfall‐ und Krankenfonds ist ein Studierendenvertreter gesucht.
Stephanie Giese stellt sich zur Wahl und ist per Akklamation gewählt.
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3.6. Stiftungsrat dings (U. Schutz)
Nach der Bekanntgabe des Rücktritts von David Troxler (Medizin, MdSR) aus dem Stiftungsrat
dings, muss einer der beiden Stiftungsratsitze neu besetzt werden. Dings, der Copyshop und die
Papeterie mit günstigen Preisen für Studierende, ist eine Stiftung der skuba. Die skuba ist daher
im Stiftungsrat durch Studierende vertreten. Der Stiftungsrat trifft sich etwa zehn Mal im Jahr
und wacht über das Dienstleistungsunternehmen.
Clara Pelloquin stellt sich zur Wahl und ist per Akklamation gewählt.
3.7. Wahl Delegierte für die VSS Delegiertenversammlung
5 Delegierte für die Delegiertenversammlung vom 28. März (09.00)bis 29. März (18.00)Uhr in
Bern werden gesucht. Lukas hat leider einen Blockkurs und kann erst am Samstagabend zur
Delegation stoßen. Kai vertritt ihn als Delegationsleiter. Wahlkandidaten: Kai + 4
Studierendenratsmitglieder.
Samuel Kradolfer, Dennis Schwaninger, Andrea Amstad, Andreas Gehringer stellen sich zur
Wahl auf und werden gemeinsam mit Kai Rexrodt per Akklamation gewählt.
3.8. Wahl VSS Kommissionsvertreter
Wie letzte Sitzung angekündigt werden Delegierte für die Kommissionen des VSS gesucht. Nach
mündlichen Zusagen von Andrea Amstad (Interesse HoPoKo), Andreas Gehringer (Interesse CIS),
und weiteren, stellen sich Riccarda Stampa (SoKo), Raphael Stankowski, (SoKo) und Xena Welch
(CoFi) zur Wahl.
Achtung: Vertreter sind für ein Jahr (bis Februar 2010) gewählt, bei Austritt aus dem SR ist dies
an Lukas Kissling zu melden und es gibt eine Nachwahl. Alle Sitzungen (Ausnahme CoFi) finden
statt. Wochentage sind unten aufgeführt.
1. HoPoKo (Hochschulpolitische Kommission, Sitzung am 1. Dienstag im Monat):
Lukas Kissling, Andrea Amstad, David Troxler
2. SoKo (Kommission für Soziales, Sitzung am letzten Dienstag im Monat):
Samuel Kradolfer, Riccarda Stampa, Raphael Stankowski
3. Codeg (Gleichstellungskommission, Sitzung am Mittwoch oder Donnerstag):
Karin Wassmer, Patrick Mächler
4. CIS (Kommission für Internationales und Solidaritätsarbeit, Sitzung am Montag):
Michael Tschäni, Andreas Gehringer
5. CoFi (Finanzkommission, ca. 2‐4 Sitzungen im Jahr):
Kai Rexrodt, Xena Welch
Alle bisherigen und neuen Kandidaten sind per Akklamation bestätigt.
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vom 10.März
2009
4. Antträge
4.1. Finnanzantraag
groupe de théâtrre
Antragssteller:
Etienne
Morel
Hinterggrund:
Die französiscchsprachige
Theatergrruppe
Coïnncidence
sttellt
den Antrag auf
finanzieelle
Unterstüützung
in Höhe
von 1`5500
CHF.
Die FiKoo
empfiehlt die Annahmme
der ersten
Version des Antrags.
Ergebniis:
Antrag B wurde zurückgezzogen.
Anttrag
A ist einstimmiig
angenommmen.
Diee
Aufführrungen
werrden
im skuuBAR
Kelleer
stattfindeen.
Der SR bewilligt wweitere
1'0 000 Frankenn
Budget in Kompeteenz
des skuuba
Vorstannds
zum Kauf
von Equiipment.
4.2. Finnanzantraag
Tour EUUCOR
Antragssteller:
Marrkus
Weibel
Hinterggrund:
Die Tour Eucor
ist eine Fahrradtour,
die seit 1998 jedees
Jahr übeer
Pfingstenn
stattfinddet
und an der Studier rende der UUniversitäteen
Basel, Freiburg,
Karlsruhe,
Straasbourg
undd
Mulhouuse
teilnehmmen.
Die Hauptorganisation
liegtt
bei der Universität
KKarlsruhe,
ddie
die Tour
vor acht
Jahren auuch
ins Lebeen
gerufen hat. Ziel deer
Fahrradtoour
ist nicht
nur das gemeinsame
g e
Sporterlebnis,
sonddern
auch, den Austauusch
zwischhen
den verschiedenen
Eucor‐ Universitätenn
zu fördeern
und Stuudierende
verschiedeneer
Länder uund
Universsitäten
kennnen
zu lerne en. Die Tour
Eucor ddauert
jeweeils
fünf Tage
(dieses Jahr vom 20. bis 24. Mai) und führt, ausggehend
vonn
Karlsruhhe,in
einer Rundtour üüber
Strasboourg,
Mulhoouse,
Basel und Freibuurg
wieder zurück z nachh
Karlsruhhe.
Die Teilnehmer
und
Teilnehmmerinnen
(caa.
100 Radfaahrer/innenn
plus ca. 10
Leute des s
Begleittteams)
übernachten
jeeweils
in einer
Turnhaalle
oder Juugendherbeerge
der be etreffendenn
Stadt unnd
werden an der Univversität
verppflegt.
Die TTourmitglieder
werdenn
dieses Jahr
am Abendd
des 22. Mai in Bassel
eintreffeen.
Geplant ist ein Nacchtessen
mit
Spaghetti,
Salat undd
Kuchen ann
der Uni Basel sowwie
die anscchließende
Übernachtuung
in der JJugendherbberge
Basel. . Betreffendd
die Finaanzierung
ist
das Gannze
so gereegelt,
dass jjeweils
die gastgebennde
Univers sität für diee
Kosten vvon
Verpfleegung
und ÜÜbernachtung
der Teilnnehmendenn
aufkommtt.
Die Kossten
sind geegenüber
dem d Vorjahhr
um 12 % gestiegen n, da sich ddie
Jugendhherberge
St t.
Alban mmomentan
im Umbau befindet und
die Jugeendherbergge
Basel City
ein wenig g teurer ist t.
Der Finaanzantrag
aan
die skubba
beläuft sich
auf die genannten 1600 CHF, , die zusätzlichen
12 %
werden hoffentlichh
von der Universität U üübernommeen,
andernffalls
müssenn
die Teilne ehmer diesee
zusätzlic chen Kostenn
tragen.
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Protokoll der Studierenndenratssitzung
vom 10.März
2009
Diskusssion:
Die FiKKo
spricht sich
zur Annaahme
des AAntrags
aus. .
Zusatzantrag
A: Falls
die Univversität
mit dem Fehlbbetrag
nichtt
einspringt, , übernimmmt
die skubaa
die fehlenden
12 % %.
Zusatzantrag
B: Diee
skuba übe ernimmt unnabhängig
vvon
der Uni iversität diee
fehlendenn
12 %. Falls s
sich die Universitätt
ebenfalls bereit erkläärt,
den Fehhlbetrag
zu übernehmeen,
dient diieser
Betragg
der Senkung
des Sttudierendennanteils.
Ergebniis:
Der Antrrag
wurde, ggemeinsamm
mit dem ZZusatzantraag
A, einstimmmig
angennommen.
4.3. Geenehmiguung
des skkuBAR
Buddgets
20099
Antragssteller:
Daniel
Kurmann
Hinterggrund:
Antraag
zur Annaahme
des skkuBAR
Budggets
2009
Diskusssion:
Ordnungsantrag
aauf
nicht Einntreten
in ddieses
Geschhäft:
Antragg
abgelehnt.
Laut Drrittmittelbeeschluss
ist ein Budgeet
notwenddig,
des WWeiteren
istt
es nur al ls Richtliniee
gedachtt.
Es ist eher
eine Absicchtserklärunng
als eine Prognose.
Abstimmmung
über den Ordnunngsantrag:
abgelehnt. a
Glückliccherweise
hhat
das skuBBAR
Budgett
einen sehrr
tiefen Fixkkostenanteil
und einenn
hoher Teiil
variableer
Kosten. Empfehlung
der FiKo: AAnnahme
dees
Budgets
Ergebniis:
Der Antrrag
ist einsttimmig
angeenommen.
4.4. Büücherbestellungen
aus Bern
Antragssteller
Tobiias
Suter unnd
Samuel KKradolfer
Hinterggrund:
Demm
Vorstandd
soll der Auftrag eerteilt
werrden
sich mit der Leitung L der
Universitätsbibliothhek
in Verbbindung
zu ssetzen
und die Tarife, ffür
das Besttellen
von Büchern B aus s
Bern, sttudierendennfreundlicher
gestalten.
Der mommentane
Taarif
beträgt 7 Fr. Eine Möglichkeitt
wäre auuch,
dass pendelnde
SStudierendee
die Bücheer
transporttieren.
Der Antrag wur rde vor vier
Jahren bereits gesstellt.
Die UUniversitätssbibliothek
ist jedoch eine separate
Organisation
undd
untersteeht
nicht voollständig
deer
Universittät.
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Protokoll der Studierendenratssitzung vom 10.März 2009
Diskussion: Der Vorstand hat beschlossen, unabhängig von der Beauftragung durch den SR
dieses Thema weiterzuverfolgen und hat daher auch schon Kontakt zur Studierendenschaft der
Uni Bern aufgenommen.
Ergebnis: Der Antrag ist einstimmig angenommen.
4.5. Nachnominationsformulare
Antragstellerin: Patricia Zweifel
Antrag: Der SR genehmigt die Veröffentlichung der Telefonnummern und Mailadressen der
gewählten SR‐ und FV‐Mitglieder zwecks Nachnomination.
Hintergrund: In der Vergangenheit konnten die Nachnominationsformulare für SR und FV auf
dem Sekretariat abgeholt werden. Um dieses Procedere zu erleichtern, möchte der Vorstand
gerne die Nachnominationsformulare um die Kontaktdaten der gewählten Vertreter zu
ergänzen. Dies bedeutet, dass die Telefonnummern und die Mailadressen der gewählten SR‐
und FV‐Mitglieder möglichen Nachrückern weitergegeben werden (auf
Nachnominationsformular). Der Vorstand möchte dies nicht ohne Rücksprache mit dem SR
entscheiden, darum legt er den vorliegenden Antrag zur Genehmigung vor..
Abstimmung:
Weitergabe von Daten auf der Wahlliste auf Anfrage zwecks Nachnommination.
Antrag mit 4 Gegenstimmen angenommen
Zusatzantrag: Die Emailadressen aller SR‐Mitglieder werden auf der skuba‐Website
veröffentlicht.
Ja:9
Nein:7
Enthaltung:9
Der Anträge sind angenommen.
4.6. Positionspapier Semestergebühren
Antragsteller: Lukas Kissling
Antrag: Der Studierendenrat verabschiedet das Positionspapier zu den Semestergebühren. Das
Positionspapier wird auf der Website veröffentlicht. Weitere strategische Platzierung
(Medieninformation) wird dem Vorstand überlassen (siehe Hintergrund).
Hintergrund: Einen Antrag an den ETH‐Rat (Pendant Universitätsrat Uni Basel) wurde gestellt
die Semestergebühren an der ETH von bisher 600.‐ auf 1200.‐ zu verdoppeln. Dies wird
schlimmsten Fall so auf Anfang 2010 eingeführt. Spätestens dann ist auch in Basel eine Debatte
über die Erhöhung der Semestergebühren zu erwarten. Es ist wichtig, dass der Studierendenrat
dem Vorstand jetzt im Rahmen dieses Positionspapier Handlungsmöglichkeiten gibt diesem
Trend frühzeitig entgegen zu wirken. Da bisher noch keine Absichten von Seiten des Unirats
geäußert wurden ist es taktisch nicht klug dieses Papier zum jetzigen Zeitpunkt den Medien
zuzuspielen und pro‐aktiv darauf aufmerksam zu machen. Wichtig, dieses Papier behandelt das
Thema Semestergebühren. Verbunden mit diesem sind Sachen wie Nebenerwerbstätigkeiten
der Studierenden, Ausbildungsbeiträge, Bologna Prozess und vieles mehr. Der Autor hat sich
vorgenommen ein möglichst präzises, kompaktes und ganzheitliches Positionspapier zu
schreiben. Auch anfänglich in den Diskussionsabenden vom 2. und 25. Februar aufgenommene
Argumente fanden nicht immer Platz. Maßgebend für die Endversion war die Positionsfassung
vom 25. Februar zur Forderung nach Beibehaltung der bisherigen Semestergebühren. Die
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Protokoll der Studierendenratssitzung vom 10.März 2009
anfängliche Forderung zur Senkung wurde fallengelassen (resp. war keiner Vertreter dieser
Meinung anwesend). Stellt Anträge falls Änderungswünsche nichtredaktioneller Art sind. Denkt
daran, das Papier muss ein Kompromiss sein, eine Abwägung zwischen eigenen und Interessen
des Gesamtrates ist hierbei immer zu vollziehen. Redaktionelle Änderungen können bis Freitag
den 13. März 18.00 Uhr an lukas.kissling@stud.unibas.ch gesendet werden.
Diskussion: Dieses Papier ist gedacht, um eine Position zu haben, falls das Thema aktuell wird.
Aktuell ist dieses Papier nicht zu Veröffentlichung gedacht, sondern soll dem Vorstand als
Werkzeug zur Verfügung stehen.
Pro: Mit einer Forderung zur Abschaffung der Studiengebühren diskreditiert sich die skuba
selbst. Man sollte Realitätssinn zeigen. Man kann nur wählen zwischen Konfrontation und
Zusammenarbeit, wir sind bisher mit der Zusammenarbeit gut gefahren.
Contra: Studiengebühren sind kein geeignetes Mittel zur Finanzierung. Nicht nur die Senkung
sondern auch die Abschaffung sollte diskutiert werden. Zudem sollte hineingeschrieben werden,
dass keine weiteren Gebühren erhoben werden dürfen, wie dies zum Beispiel in der
medizinischen Fakultät für alle möglichen Kurse und Prüfungen geschieht. Die skuba ist eine
Interessenvertretung der Studierenden; die Angst, mit einer solchen Position nicht ernst
genommen zu werden, darf die skuba nicht daran hindern die Interessen der Studierenden zu
vertreten.
Ordnungsantrag auf Verschiebung des Traktandums: abgelehnt
Abstimmung:
Änderung des Positionspapiers auf Forderung nach Senkung vs. Ursprungsantrag:
15 vs. 12 Stimmen
Ergebnis: Das Positionspapier wird dahingehend geändert, dass wir auf eine Senkung der
Studiengebühren plädieren und dem Studierendenrat erneut vorgelegt.
5.Varia
� Lukas Kissling ruft auf zur weiteren Diskussion zum Thema Studiengebühren.
� Matthias Werfeli weist auf die Zofingia Vorträge hin.
� Kai Rexrodt kündigt den Phototermin zu Beginn der nächsten SR Sitzung an.
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