MitteInfo Mai.indd - SPD Hamburg-Mitte

Mitte Info
INFOBLATT DER SPD HAMBURG-MITTE AUSGABE 172 MAI 2011 C44056
Von Christian Kammeyer, Horn
Auch an diesem 1. Mai wird in Hamburg
wieder demonstriert - gemeinsam mit
dem Deutschen Gewerkschaftsbund sind
alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
aufgerufen, für Fairness auf dem
Arbeitsmarkt auf die Straße zu gehen!
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen
gegen die politischen Verfehlungen der
schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich
der Arbeitsmarktpolitik. Der in zahlreichen
anderen europäischen Ländern
längst realisierte gesetzliche Mindestlohn
muss her, ebenso wie konsequente Maßnahmen
zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Der derzeitige Aufschwung in
Deutschland darf auch nicht über die mas-
Am Freitag, 27. Mai findet um 18.00 Uhr
unsere Kreisdelegiertenversammlung im
Kurt-Schumacher-Haus im 1. Stock statt.
Als Redner angefragt ist Frank Horch, der
uns über seine Arbeit als Wirtschaftssenator
und die Pläne des Senats berichten
wird.
Außerdem steht die Vorstellung und Diskussion
des Arbeitsprogramms der SPD-
Bezirksfraktion für diese Legislaturperiode
auf dem Programm. Unter dem Motto „Politik
der guten Nachbarschaften“ hat die
DEMONSTRATION AM 1. MAI
FÜR FAIRE LÖHNE UND GUTE ARBEIT
sive Zunahme der Niedriglohnbeschäftigung,
die Situation von Leiharbeitern und
die systematische Unterbezahlung von
Frauen im Berufsleben hinwegtäuschen.
Hier muss endlich gehandelt werden!
Schließe dich uns daher an. Demonstriere
für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt
und faire Löhne.
DEMONSTRATION AM 1. MAI
10:30 Uhr Fahnenabholung KuSchu
11:00 Uhr Treffpunkt Besenbinderhof
13:00 Uhr Abschlusskundgebung im
Museum der Arbeit in Barmbek
Man sieht sich am 1. Mai!
KREISDELEGIERTENVERSAMMLUNG
KDV DER SPD HAMBURG-MITTE AM 27. MAI
SPD in Hamburg-Mitte bereits in den letzten
drei Jahren regiert. Im Wahlkampf haben
wir diesem Motto noch weitere konkrete
Vorstellungen hinzugefügt. Diese gilt
es nun umzusetzen. Das Arbeitsprogramm
wird uns dazu den Weg vorgeben.
KREISDELEGIERTENVERSAMMLUNG
Freitag, 27. Mai 2011, 18.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Allee 10
Die Einladungen zu KDV und die Tagesordnung
versenden wir fristgerecht im Mai!
LIEBE GENOSSINNEN
UND GENOSSEN
Mit dem 1. Mai gilt in Deutschland die
Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sie erlaubt
es jedem EU-Bürger, ungeachtet des
Wohnortes in jedem Mitgliedsstaat
eine Beschäftigung aufzunehmen. Dass
damit nicht nur Chancen, sondern auch
Risiken verbunden sind, sollte auch Angela
Merkel verstehen. Mehr denn je
brauchen wir einen flächendeckenden
Mindestlohn in ganz Deutschland.
Auch dafür demonstrieren wir gemeinsam
am 1. Mai. Merkel aber zaudert und
taktiert. Das kennen wir von ihr und
der schwarz-gelben Regierung. Nicht zu
letzt in der Atomdebatte zeigt sich, wie
ideen- und führungslos diese Regierung
ist.
In Hamburg hingegen zeigt sich, dass
es sich lohnt, SPD zu wählen. Nach der
versprochenen Senkung der Kita-Gebühren,
hat der Hamburger Senat nun
auch die Studiengebühren zum Hebst
2012 gekippt. Damit setzen wir ein weiteres
zentrales und wichtiges Wahlversprechen
um.
Und auf bezirklicher Ebene tut sich auch
einiges. Nachdem nun der SPD-Fraktionsvorstand
komplett ist und auch
schon eine Klausurtagung der neuen
Fraktion stattgefunden hat, werden wir
am 27. Mai auf unserer KDV ausgiebig
über die Bezirkspolitik diskutieren.
Euer
Johannes
www.kahrs.de

BERICHTE UND MELDUNGEN
Sachen gibt’s, die gibt’s gar nicht - so, oder
so ähnlich könnte man wohl die letzten
vier Wochen unserer Fraktionsorganisation
überschreiben.
Der Wähler meinte es gut mit uns - zwar
knapp die absolute Mehrheit verpasst,
dennoch ein respektables Ergebnis eingefahren
und eine ganz besondere Konstellation
für die Zusammensetzung unserer
Ausschüsse produziert.
Thomas Hare (Brite) und Horst F. Niemeyer
(Österreicher) - die Namensgeber des
sogenannten Hare-Niemeyer-Verfahrens
- waren ausschlaggebend dafür, dass am
Ende aller Tage per Los über die Zusammensetzung
der bezirklichen Ausschüsse
entschieden werden durfte. Die Berechnungen
nach Hare-Niemeyer ergaben bei
SPD und GAL exakt die gleichen Nachkommastellen.
Nach diesem Berechnungsverfahren
konnte daher der letzte Platz im
Ausschuss nicht an den Mann oder die
Frau gebracht werden.
Eigentlich hatte die SPD 7, die CDU 4, die
GAL 2 und die LINKE 1 Sitz. Der 15. Sitz
musste dann zwischen SPD und GAL gelost
werden. Für uns als SPD-Fraktion ging es
hierbei um den 8. Sitz, also um die Frage,
ob wir in den Ausschüssen eine absolute
Mehrheit bekämen oder nicht.
Am Ende dieser Bezirksversammlungswahl
ergab sich somit die bizarre Situation, dass
nunmehr das Losglück über die quantitative
Besetzung der Ausschüsse entschied. Ja,
auch so müssen bisweilen höchst demokratische
Prozesse beendet werden, wenn
einen die Mathematik im Stich lässt.
Die SPD hatte bei Haupt-, Bau-, Jugendhilfe
und den Regionalausschüssen Billstedt
und Finkenwerder Losglück, so dass sie
hier fortan mit 8 stimmberechtigten Mitgliedern
vertreten sein wird und somit mit
absoluter Mehrheit beschließen kann.
Falko Droßmann:
Hare-Niemeyer
und die Frage
nach dem Losglück!
Dieses mag befremdlich klingen, haben wir
doch in der gesamten Bezirksversammlung
von 51 Sitzen 25 und eben nicht 26 Sitze, die
eine absolute Mehrheit bedeuteten. Da jedoch
in den Ausschüssen die sogenannten
Gruppen (in Hamburg-Mitte: FDP und PI-
RATEN) nicht stimmberechtigt vertreten
sind, ergeben sich hier andere Quoten als
in der Bezirksversammlung selbst.
Bei den Ausschusszuschnitten wurden in
der 20. Legislatur einige Neuerungen eingeführt.
So gibt es erstmals einen eigenen
Sportausschuss. Die SPD-Fraktion will die
tiefe Verwurzelung der Sportvereine in
Hamburg-Mitte besonders hervorheben
und mit diesen zusammen für die Verbesserung
der Strukturen sorgen.
Der Umwelt- und der Verkehrsausschuss
tagen nunmehr getrennt, damit die große
Masse der wichtigen Themen besser bewältigt
werden kann. Auch bekommt der
Kulturausschuss in dieser Legislatur einen
besonderen Stellenwert. Die Wichtigkeit
der Stadtteilkultur in Mitte gebietet, dass
sich ein eigens dafür eingerichteter Kulturausschuss
um sie kümmert. Die SPD-Fraktion
will die Stadtteilkultur aktiv begleiten
und unterstützen.
Von großer Wichtigkeit wird auch der Ausschuss
für Wohnen und Stadtteilentwicklung
sein. Steigende Mieten, viel Leerstand
von Büroflächen sind zu beobachten. Immer
mehr Menschen wollen gerade in die
City-Bereiche ziehen.
Mit dem Wohnungsbauprogramm des Senates
und der Chance, für Hamburg-Mitte
1000 Wohnungen zu bauen, ergibt sich
klar die wichtige Frage, wo diese entstehen
sollen. Auch bei den Dauerthemen
der Verdrängung (Yuppisierung) und der
teilweisen „Verslummung“ in Mitte müssen
wir auf bezirklicher Ebene zwingend
aktiv werden!
BEZIRKSFRAKTION:
DER NEUE
FRAKTIONSVORSTAND
Der Fraktionsvorstand der Bezirksfraktion
ist komplett. Diesem gehören neben dem
Fraktionsvorsitzenden Falko Droßmann
nun auch Kerstin Gröhn und Fred Rebensdorf
als Stellvertreter an. Ralf Neubauer ist
neuer Pressesprecher der Fraktion.
Darüber hinaus gehören dem Fraktionsvorstand
Julia Odebrecht und Dirk Sielmann
sowie die neue Kassiererin Susanne
Kilgast an.
EINWEIHUNGSFEIER
BEI HANSJÖRG SCHMIDT
Am Sonntag, 15. Mai, ab 11 Uhr findet die
feierliche Büroeinweihung unseres Horner
Bürgerschaftsabgeordneten Hansjörg
Schmidt statt. Als Ehrengast erwartet
Hansjörg Schmidt den ehemaligen Mieter
des Abgeordnetenbüros im Horner Weg
235, unseren Innensenator Michael Neumann.
Zur Eröffnung sind selbstverständlich alle
Genossinnen und Genossen eingeladen.
Für Snacks und Getränke wird gesorgt.

TERMINE IM MAI
IMMER AKTUELL: SPD-HH-MITTE.DE / KAHRS.DE / JUSOS-HAMBURGMITTE.DE
So 01. Mai SPD Hamburg-Mitte Demonstration am 1. Mai - Für faire Löhne und gute Arbeit 10.30 Uhr
Di 03. Mai Horn Distriktsversammlung Bürgerhaus Dannerallee 19.00 Uhr
Finkenwerder Distriktsversammlung Gaststätte Stadt Hamburg, Auedeich 2 19.30 Uhr
Innenstadt Distriktsversammlung Teehaus Wallanlagen 19.30 Uhr
Di 10. Mai Billstedt AG 60plus Mitgliedertreffen Seniorentreff Möllner Landstraße 142 10.00 Uhr
Do 12. Mai Billstedt Stammtisch der SPD Billstedt im Schrebers, Öjendorfer Weg 30a 19.00 Uhr
Fr 13. Mai Billstedt Infostand Billstedter Wochenmarkt 13-15 Uhr
Billstedt Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Steinbeker Marktstraße 87 16-17 Uhr
Sa 14. Mai Billstedt Rathausführung mit Kühn und Jürgens, Anmeldung Tel. 81 99 60 56 14.00 Uhr
So 15. Mai
Billstedt-Nord Mitgliedertreff im Garten bei Mohammed, Anmeldung Tel. 732 24 31 o. 731 40 03 15.00 Uhr
Mi 18. Mai Horn AG 60plus Mitgliederversammlung Horner Weg 235 10.00 Uhr
Sa 21. Mai Johannes Kahrs, MdB Politische Tagesfahrt nach Berlin, Anmeldungen unter 280 55555 oder johannes@kahrs.de
So 22. Mai
Büroeinwehung von Hansjörg Schmidt, MdHB
mit Ehrengast Senator Michael Neumann
Horner Weg 235 ab 11.00 Uhr
Fahrt des Monats: Een Dag in Ratzeborg
Anmeldungen im Kreisbüro telefonisch unter 040 24 69 89
oder per E-Mail an hh-mitte@spd.de
Mo 23. Mai St. Georg Distriktsversammlung Geschichtswerkstatt am Hansaplatz 10 19.30 Uhr
Di 24. Mai Billstedt AG 60plus Klönfrühstück Seniorentreff Möllner Landstraße 142 09.30 Uhr
Horn Distriktsvorstand Horner Weg 235 19.00 Uhr
Billstedt Mitgliederöffentl. Distriktsvorstand Seniorentreff Möllner Landstraße 142 19.00 Uhr
Fr 27. Mai
Kreisdelegiertenversammlung
der SPD Hamburg-Mitte
Kurt-Schumacher-Allee 10, 18.00 Uhr
Veddel Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung Seniorentreff Veddel, Katenweide 8 17.00 Uhr
Sa 28. Mai Wilhelmsburg-West Infostand Stübenplatz 10-12 Uhr
So 29. Mai Johannes Kahrs, MdB Bundespolitischer Frühschoppen StäV, Stadthausbrücke 1-3 11.00 Uhr
Mo 30. Mai
Hamm-Borgfelde:
Infoabend „Innere Sicherheit“ mit Dirk Kienscherf und Michael Neumann
Schulenbeksweg 8, 19.30 Uhr
Wilhelmsburg-Ost Vorstandssitzung Bürgerhaus Wilhelmsburg 18.00 Uhr
Wilhelmsburg-Ost Distriktsversammlung Bürgerhaus Wilhelmsburg 18.00 Uhr
Wilhelmsburg-West + Ost Gemeinsame Distriktsversammlung Bürgerhaus Wilhelmsburg 19.00 Uhr
Di 31. Mai St. Pauli-Nord Distriktsversammlung Steg-Büro Alte Rinderschlachthalle 19.00 Uhr
ViSdP Johannes Kahrs
Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg

© ts-grafik.de / photocase.com
Mitte Info
AUSGABE 172 MAI 2011
Am Sonntag, 22. Mai ist es wieder so weit:
die beliebte Fahrt des Monats findet wieder
statt. Diesmal geht es nach Ratzeburg.
Wir starten um 10.00 Uhr mit dem Bus am
Hauptbahnhof, Kirchenallee, gegenüber
vom Blockhouse in Richtung Ratzeburg.
Dort angekommen werden wir uns bei einem
Mittagessen für einen spannenden
Tag stärken. Wer den Stinkbüdelsgang in
Ratzeburg bisher nicht kannte, wird ihn bei
einer plattdeutschen Besichtigung der Inselstadt
kennen lernen. Selbstverständlich
geht es auch in das Haus-Mecklenburg, wo
FAHRT DES MONATS:
EEN DAG IN RATZEBORG
sich das Zentrum für Niederdeutsch und
das Plattdüütschzentrum Holsteen befindet.
Erholt werden kann sich dann im Anschluss
bei einer Bootsfahrt auf dem Ratzeburger
See mit Kaffee und Kuchen.
Hebbt Se Lust kregen? Dann melde Dich,
Deine Familie und Freunde schnell im
Kreisbüro telefonisch unter 040 24 69 89
oder per E-Mail an hh-mitte@spd.de an.
Die Kosten für die Fahrt betragen 35 Euro
pro Person.
BUNDESPOLITISCHER FRÜHSCHOPPEN AM 29. MAI
Auch im Mai lädt unser Bundestagsabgeordneter
Johannes Kahrs wieder zum
traditionellen politischen Frühschoppen.
Diesmal diskutiert unser Haushaltsexperte
mit euch über die Eurorettung, die Abschaffung
der Wehrpflicht und das wichti-
3-TAGES-FAHRT NACH BERLIN
Für die nächste Drei-Tages-Fahrt mit Johannes
Kahrs nach Berlin vom 16. bis 18.
Mai haben wir noch wenige Plätze zu vergeben.
Die Fahrten sind heiß begehrt, denn
ihr habt die einmalige Gelegenheit das
politische Berlin drei Tage lang zu erleben.
Das vielfältige Programm beinhaltet unter
anderem den Besuch des Bundestags und
ge Thema der Wohnungsnot in Hamburg.
Treffpunkt: 11 Uhr, Ständige Vertretung,
Stadthausbrücke 1-3, Getränke und Snacks
inklusive. Anmeldungen bitte unter Telefon
040 280 55555 oder per E-Mail an
johannes@kahrs.de!
Bundesrats und den Besuch eines Ministeriums.
Abgerundet wird die Fahrt durch
eine Bootsfahrt über den schönen Wannsee.
Übernachtet wird im Hotel.
Bei Interesse meldet Euch in Johannes
Kahrs‘ Büro unter der 040 280 555 55 oder
berlinfahrten@kahrs.de an. Es lohnt sich!
HAMBURG HUSKIES LADEN DIE SPD ZUM SAISONAUFTAKT
Um American Football live zu erleben,
braucht man keine lange Reise, sondern
nur die Hamburg Huskies und das Hammerpark
Stadion. Hier starten die Hamburg
Huskies am 14. Mai ab 16.00 Uhr in
die Heimspielsaison 2011. Wie auch in den
letzten Jahren wird das American Football
Team des HTHC im Hammerpark Stadion
auf Punktejagd gehen. Zum Auftaktspiel
sind die Mitglieder der SPD Hamburg-
Mitte herzlich eingeladen, kostenfrei zu-
zuschauen. Rund um das Spiel wird es
zahlreiche Attraktionen geben. Von der
obligatorischen Hüpfburg über Bullriding
bis zur Liveband wird es ein buntes Treiben
geben, das auch Footballneulingen einen
tollen Nachmittag beschert.
Für das leibliche Wohl wird gesorgt. Bitte
meldet euch bei Interesse bei Jens-Peter
Hillers per E-Mail jph@hillers.to oder telefonisch
unter 040 73 44 18 92 an.
C 44056, SPD Hamburg-Mitte, 20097 Hamburg
PVSt, Deutsche Post AG, „Entgelt bezahlt“
Geburtstage
92: Herbert Glabbatz aus Horn
91: Günter Spörck aus Horn
90: Betty Vokuhl aus Billstedt
85: Ilse Kunkel aus Hamm-Borgfelde
80: Ruth Mehwald aus Wilhelmsburg-Ost
75: Klaus Richter aus Billstedt
Kurt Rick Borowski, Hamm-Borgfelde
Elke Baar aus Wilhelmsburg-West
Klaus Meise aus Wilhelmsburg-Ost
Norbert Merke aus St. Georg
70: Heinz Wagner aus Rothenburgsort
Jan Kinau aus Finkenwerder
65: Wolfgang Köbke aus Billstedt
Herbert Longerich aus Billstedt
Dierk Pütz aus Billstedt
Peter Simon Weihermüller, Moorfleet
Renate Mittelstedt-Fischer, Billstedt
60: Jutta Köhn aus der Innenstadt
Claus Moldenhauer aus St. Georg
50: Holger Sodemann, Heiligengeistfeld
Susanne Kilgast aus St. Georg
Burkhard Strunk aus St. Pauli-Süd
35: René Lutze aus Hamm-Borgfelde
Stefan Ahrens aus Rothenburgsort
Parteijubiläen
40:
25:
10:
Arthur Struck aus St. Pauli-Nord
Rainer Pose aus Billstedt
Martin Tschirner aus Billstedt
Dittmar List aus St. Pauli-Nord
Günther Hansen, Hamm-Borgfelde
Anna Brigitte Heckendorf-Rewald
aus Billstedt
Alexander Bielefeld von der Veddel
Rolf Henninges aus Wilhelmsburg-Ost
Shamak Keran aus der Innenstadt