INSIDE Februar 2021
INSIDE ist das Branchenmagazin für die Metalltechnische Industrie.
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Ausgabe <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong><br />
BREXIT<br />
Das Last-Minute-<br />
Abkommen wird Realität<br />
DIE AUSSICHTEN HELLEN<br />
SICH ETWAS AUF<br />
Die Unternehmen sehen<br />
die nächsten Monate jetzt<br />
positiv<br />
KURZARBEIT IN DER METALL-<br />
TECHNISCHEN INDUSTRIE<br />
Noch immer von mehr als<br />
einem Viertel der Unternehmen<br />
genutzt<br />
ENERGIE- UND<br />
KLIMAPOLITIK<br />
Europa läuft,<br />
Österreich steht
Das ursprünglich für Anfang März geplante „Deutsch-Österreichische<br />
Technologieforum <strong>2021</strong>“, das von der Deutschen Handelskammer in Österreich<br />
(DHK) und Fraunhofer Austria veranstaltet wird, wird neu terminiert und findet<br />
nun am Dienstag, 8. und Mittwoch, 9. Juni <strong>2021</strong> im Hilton Vienna Park statt.<br />
Mehr dazu<br />
auch auf<br />
Seite 27.<br />
Beim fünften Technologieforum in Wien dreht sich alles um<br />
„Technologien für nachhaltige Unternehmensstrategien“.<br />
Verantwortliche von Top-Unternehmen und wissenschaftliche<br />
Experten aus beiden Ländern geben einen Einblick in die<br />
Zukunftstrends Krisenresilienz, Glokalisierung und Circular<br />
Economy und diskutieren darüber, wie die strategische<br />
Neuausrichtung mithilfe von Automatisierung und KI gelingt.<br />
Inhalt<br />
03 Corona-Förderungen: Was den Unternehmen hilft, hilft allen<br />
04 Lagebericht: Die Aussichten hellen sich etwas auf<br />
07 Wie wird in den Unternehmen auf Corona getestet und wurde eine Corona-Prämie ausgezahlt?<br />
08 Kurzarbeit in der Metalltechnischen Industrie<br />
09 Die Stahlpreise spielen verrückt<br />
10 Top-Stahlbauprojekte gesucht<br />
11 Investitionsprämie – Änderungen zur leichteren Durchführung sind geplant<br />
12 Sorgfalt in der Lieferkette – Neues zu Konfliktmaterialien<br />
13 Blei-Aufnahme bei REACH – wie geht es weiter?<br />
13 SCIP-Datenbank<br />
15 Fokus Energie- und Klimapolitik – Europa läuft, Österreich steht<br />
16 Brexit – das Last-Minute-Abkommen wird Realität<br />
17 CAI – drei Buchstaben für zukünftige EU-Investitionen in China<br />
18 Ideenwettbewerb Lehrlinge<br />
19 Inside Orgalim<br />
20 Inside Richtlinienservice<br />
25 Who is who<br />
27 Impressum und Termine
Editorial<br />
03<br />
© Adobe Stock<br />
Mag. Christian Knill,<br />
Obmann<br />
Metalltechnische Industrie<br />
Corona-Förderungen:<br />
Was den Unternehmen<br />
hilft, hilft allen.<br />
Dr. Berndt-Thomas Krafft,<br />
Geschäftsführer<br />
Metalltechnische Industrie<br />
DI Adolf Kerbl,<br />
Geschäftsführer<br />
Metalltechnische Industrie<br />
Sie sind unserer Meinung?<br />
Sehen Sie die Sache anders<br />
oder wollen ein anderes<br />
Thema aufgreifen?<br />
Schreiben Sie uns!<br />
E-Mail: inside@fmti.at<br />
Der gewerkschaftsnahe Think-Tank Momentum<br />
Institut hat kürzlich in einer Analyse der<br />
Corona-Hilfspakete behauptet, von diesen<br />
Wirtschaftsförderungen profitiere größtenteils<br />
der Unternehmenssektor, wohingegen ArbeitnehmerInnen<br />
benachteiligt wären. Dem ist<br />
entschieden zu widersprechen.<br />
Das Kernproblem der Momentum-Analyse liegt<br />
in der Ideologie dieser Organisation begründet:<br />
sie geht (wie seit hundert Jahren) von einem<br />
absoluten Gegensatz der Interessen zwischen<br />
Arbeitgeber und ArbeitnehmerInnen aus. Diesen<br />
gibt es aber in der Form lange nicht mehr. Und<br />
in Corona-Zeiten schon gar nicht. Denn bei<br />
allen Krisenmaßnahmen, egal über welches<br />
Instrument sie laufen, geht es zuallererst um die<br />
Sicherung der Funktionsfähigkeit der gesamten<br />
Volkswirtschaft. Das wiederum geschieht durch<br />
die Sicherung des Fortbestands der Unternehmen<br />
und damit der Arbeitsplätze. Alle diese Ziele<br />
sind eng miteinander verknüpft. Krisenhilfen<br />
sind Hilfen für alle, egal ob jemand angestellt,<br />
selbständig, arbeitslos oder in Ausbildung ist.<br />
Die beste Medikation gegen drohenden Job- und<br />
Einkommensverlust für Arbeitnehmer ist die<br />
Arbeitsplatzsicherung durch gezielte Maßnahmen,<br />
die gesunde Unternehmen durch die Krise<br />
bringen. Dazu sind Arbeitnehmer doppelt abgesichert<br />
durch die Einkommenskompensation im<br />
Rahmen der Kurzarbeit und die Arbeitslosenversicherung,<br />
die auch von den Unternehmen<br />
mitfinanziert wird. Nicht verwunderlich ist, dass<br />
Daten des WIFO schon eine steigende Lohnquote<br />
in Österreich im letzten Jahr belegen. Was auf<br />
den ersten Blick absurd klingt, ist auf den zweiten<br />
Blick nur logisch. Während die Wirtschaftsleistung<br />
stark zurückgeht, bleiben die Löhne<br />
aufgrund der staatlichen Interventionen relativ<br />
stabil.<br />
Alle Wirtschaftsforscher sind sich einig, dass in<br />
der jetzigen Situation, mit Nachfrageeinbruch<br />
auf der einen Seite und extrem niedrigen Zinsen<br />
auf der anderen Seite, staatliche Hilfsmaßnahmen<br />
aus Budgetmitteln notwendig und sinnvoll<br />
sind. Jeder Euro, der den Fortbestand großer<br />
und kleiner Unternehmen sichert, ist deshalb<br />
gut investiertes Geld.<br />
Wir ziehen also alle am gleichen Strang, daher<br />
ist es absurd und gefährlich, gerade jetzt einen<br />
Keil zwischen ArbeitnehmerInnen und „Unternehmen“<br />
zu treiben. Die KV-Verhandlungen im<br />
Herbst haben gezeigt, dass der gemeinsame<br />
Wille zur Bekämpfung dieser Krise da ist und<br />
Erfolg haben kann.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Lagebericht & Ausblick<br />
04<br />
Die Aussichten hellen<br />
sich etwas auf<br />
<strong>2021</strong> sollte das Jahr eines,<br />
wenn auch unvollständigen,<br />
Aufschwungs werden.<br />
© Adobe Stock<br />
Generell haben sich die Aussichten auf das laufende Jahr etwas aufgehellt. Wir<br />
haben dazu eine Blitzbefragung unter unseren Mitgliedern durchgeführt, es gab<br />
dabei einen leichten Kurswechsel bei den Einschätzungen für <strong>2021</strong> in den positiveren<br />
Bereich. Auch das Jahr 2020 wurde in den Einschätzungen der Mitglieder<br />
der Metalltechnischen Industrie etwas „nach oben“ korrigiert. Nach wie vor<br />
liegen wir aber mit den Aussichten für <strong>2021</strong> deutlich unter dem Niveau von 2019.<br />
Auch im Konjunkturtest hat sich die Stimmungslage gedreht. Es herrscht nun<br />
schon so etwas wie Optimismus.<br />
Konjunktur-Uhr Metalltechnische Industrie 01/2000-01/<strong>2021</strong><br />
jeder Datenpunkt ist ein Monat<br />
Maschinenbau<br />
01/21<br />
Metallware<br />
01/21<br />
Quelle: WIFO-Konjunkturtest, Metalltechnische Industrie 2020<br />
Für weitere Informationen zum<br />
Lagebericht:<br />
Martin Baminger<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />
E-Mail: baminger@fmti.at<br />
Die Konjunktur-Uhr<br />
Der Verlauf der Konjunktur-Uhr zeigt uns, dass es<br />
nun schon drei Monate hindurch Wachstum in der<br />
Metalltechnischen Industrie im Vergleich zu den<br />
Vormonaten gibt. Die Tendenz ist dabei steigend.<br />
Mit einem Saldo von +0,11 kann man im Jänner<br />
schon von einem soliden Wachstum sprechen.<br />
Das Wachstum ist momentan im Maschinenbau<br />
etwas ausgeprägter als in der Metallwarenindustrie.<br />
Die Produktionserwartungen sind ebenfalls<br />
im Jänner sprunghaft angestiegen. Seit Beginn<br />
der Krise lagen wir hier, mit einer kurzen Ausnahme<br />
im Sommer 2020, immer im negativen<br />
Bereich. Erstmals herrscht nun in der Branche<br />
Optimismus, was die Produktion in den nächsten<br />
drei Monaten angeht. Wobei hier zu unterscheiden<br />
ist zwischen Maschinenbau und Metallware. Im<br />
Maschinenbau gibt es nur noch einen Anteil von<br />
12 % der Unternehmen, die mit einer sinkenden<br />
Produktion in den nächsten Monaten rechnen. Im<br />
April 2020 lag dieser Anteil noch bei 61 %. Der<br />
Anteil der Optimisten ist auf 26 % gestiegen, Ende<br />
2020 lag dieser Anteil noch bei etwas über 10 %.<br />
Die Aussichten in der Metallwarenherstellung<br />
sind eher neutral, das heißt keine Erwartung steigender<br />
Produktion in den nächsten Monaten.<br />
Die Konjunktur-Uhr tickt aber seit langem wieder<br />
in einem Aufschwungbereich, entscheidend wird<br />
sein, ob die kommenden Monate diesen Trend<br />
bestätigen.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Lagebericht & Ausblick<br />
05<br />
Saldo der Meldungen für die Auftragsbestände der letzten drei Monate<br />
(mehr als ausreichend/ausreichend/nicht ausreichend) in %<br />
Die Auftragsbestände steigen<br />
rapide an<br />
Bei den Auftragsbeständen hat ab Mai ein Trend<br />
mit kurzen Unterbrechungen nach oben eingesetzt.<br />
Dieser Aufwärtstrend hat in den letzten beiden<br />
Monaten an Dynamik gewonnen. Nach wie vor ist<br />
das Niveau der Auftragsbestände aber noch nicht<br />
am „Normalniveau“. Die Richtung stimmt aber und<br />
wir befinden uns in etwa auf dem Level der beiden<br />
Monate vor der Krise. Im Maschinenbau sind die<br />
Bestände dabei deutlich höher als in der Metallwarenindustrie.<br />
Das bestätigten auch die Produktionsaussichten,<br />
die im Maschinenbau deutlich besser<br />
sind. In Summe bilden die Auftragsbestände schon<br />
eine Basis für eine Verbesserung der Produktionslage<br />
zumindest von einem niedrigen Niveau aus.<br />
Saldo der Meldungen für die eigene Geschäftslage in sechs Monaten<br />
(besser/gleich/schlecht) in %<br />
Wachstum<br />
Rückgang<br />
Zumindest neutrale mittelfristige<br />
Aussichten<br />
Die Aussichten für die mittlere Frist sind im Frühjahr<br />
beispiellos abgestürzt und haben sich dann<br />
in der Folge steil nach oben gehend wieder erholt.<br />
Im Herbst kam es aufgrund der erneuten Corona-Welle<br />
zu einem neuerlichen Rückgang. Bis jetzt<br />
lag der Saldo immer noch im negativen Bereich.<br />
Im Jänner sind die mittelfristigen Aussichten nun<br />
erstmals seit der Krise zumindest wieder im neutralen<br />
Bereich. Das zeigt, dass sich die Aussichten<br />
für die Geschäftslage zwar deutlich bessern,<br />
immer noch erwarten sich die Unternehmen aber<br />
keine echte nachhaltig positive Entwicklung. Das<br />
könnte auch mit der angespannten Ertragslage zu<br />
tun haben.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Lagebericht & Ausblick<br />
06<br />
Für das Gesamtjahr rechnen die<br />
Unternehmen mit einem Plus von<br />
2,7 %<br />
Das Produktionsplus von 2,7 % für<br />
<strong>2021</strong> ist ein gewichteter Mittelwert<br />
aus den Antworten der Unternehmen<br />
in der Blitzbefragung von Ende<br />
Jänner. Der Wert ist somit nicht<br />
als exakte Prognose, sondern als<br />
Richtwert zu verstehen. Ca. 25 %<br />
der Unternehmen rechnen noch mit<br />
einem weiteren Rückgang, in etwa<br />
55 % mit wachsender Produktion<br />
gegenüber dem Vorjahr. Das ist<br />
für sich genommen keine wirklich<br />
gute Nachricht, da der Produktionsrückgang<br />
2020 wesentlich stärker<br />
war und wir von einem schwachen<br />
Basisjahr ausgehen. Zumindest die<br />
Richtung stimmt aber.<br />
Metalltechnische Industrie-Produktionsleistungen <strong>2021</strong> zu 2020<br />
Anteile in %, n = 219, gew. Mittelwert +2,7 %<br />
Rückgang<br />
77 % investieren gleich viel oder<br />
mehr als 2020<br />
Das Investitionsklima beginnt sich<br />
langsam zu bessern, im Mittelwert<br />
rechnen die Unternehmen mit einem<br />
knappen Investitionsplus gegenüber<br />
dem letzten Jahr. Das zeigt, dass einerseits<br />
noch Unsicherheit bezüglich<br />
der Nachfrageentwicklung herrscht.<br />
Die Investitionen sind im letzten Jahr<br />
deutlich zurückgegangen und noch<br />
sind in der Branche keine starken<br />
Nachzieheffekte zu sehen. Auf der<br />
anderen Seite ist die Einschätzung<br />
gegenüber der letzten Befragung<br />
im November gestiegen. 75 % der<br />
Unternehmen nutzen die Investitionsprämie<br />
in der Metalltechnischen<br />
Industrie, die Investitionsentscheidung<br />
wird dadurch mitbeeinflusst.<br />
Investitionen Metalltechnische Industrie <strong>2021</strong> zu 2020<br />
Anteile in %, n = 219, gew. Mittelwert +2,0 %<br />
Für weitere Informationen zum<br />
Lagebericht:<br />
Martin Baminger<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />
E-Mail: baminger@fmti.at<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
© Adobe Stock<br />
Blitzbefragung<br />
07<br />
Wie wird in den Unternehmen<br />
auf Corona getestet und wurde<br />
eine Corona-Prämie ausgezahlt?<br />
Das sind einige der Fragen, die wir in der letzten Blitzbefragung<br />
der Metalltechnischen Industrie Ende Jänner gestellt haben.<br />
Corona-Schnelltests sind in den Unternehmen weitgehend angekommen<br />
und leisten einen Beitrag, das Infektionsgeschehen<br />
in den Unternehmen unter Kontrolle zu halten. 70 % der Unternehmen<br />
haben eine im Kollektivvertrag erwähnte Corona-Prämie<br />
ausbezahlt.<br />
In den Unternehmen der Metalltechnischen<br />
Industrie wird großflächig getestet.<br />
Die sechste Blitzbefragung in der<br />
Metalltechnischen Industrie wurde<br />
Ende Jänner mit einer Beteiligung<br />
von 219 Unternehmen durchgeführt.<br />
Die Geschäftsführer in den Betrieben<br />
der Metalltechnischen Industrie<br />
haben die Ergebnisse per Mail erhalten,<br />
Sie können die Ergebnisse auch<br />
direkt bei uns anfordern.<br />
Vermehrt greifen Unternehmen auf die Möglichkeit<br />
zurück, ihre Mitarbeiter auf eine Corona-Infektion<br />
testen zu lassen. Dabei wird in<br />
erster Linie auf Schnelltests zurückgegriffen.<br />
Hier sind ein paar Kernergebnisse aus der<br />
Blitzbefragung dazu:<br />
•15 % der Unternehmen führen regelmäßig<br />
Schnelltests bei ihren Mitarbeitern durch.<br />
•Weitere 48 % testen anlassbezogen. Das gilt<br />
für Meetings wie auch zum Beispiel nach<br />
Urlauben.<br />
Wurde der im Kollektivvertrag 2020 vorgesehene Vorschlag einer<br />
abgabenfreien „Corona-Prämie“ von 150 Euro umgesetzt?<br />
Anteile in %, n = 219<br />
•90 % der Arbeitgeber übernehmen dafür die<br />
Kosten und lassen während der Arbeitszeit<br />
testen.<br />
•In Summe werden rund 3.500 Mitarbeiter in<br />
der Metalltechnischen Industrie regelmäßig<br />
getestet.<br />
•PCR-Tests werden regelmäßig oder unregelmäßig<br />
in ca. 30 % der Unternehmen<br />
durchgeführt.<br />
•83 % der Unternehmen übernehmen dafür<br />
die Kosten.<br />
37,4<br />
22,8<br />
22,8<br />
70 % der Unternehmen haben die<br />
kollektivvertraglich vorgeschlagene<br />
Corona-Prämie ausbezahlt<br />
Mehr als zwei Drittel der Unternehmen<br />
in der Metalltechnischen<br />
Industrie haben eine Corona-Prämie<br />
ausbezahlt. Bei mehr als einem Drittel<br />
davon lag der Betrag sogar über<br />
den im Kollektivvertrag vorgeschlagenen<br />
150 Euro.<br />
ja, 150<br />
Euro<br />
9,1<br />
ja, weniger<br />
als 150 Euro<br />
ja, über<br />
150 Euro<br />
nein<br />
7,8<br />
noch offen<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Kurzarbeit<br />
08<br />
Kurzarbeit in der Metalltechnischen<br />
Industrie: Noch immer von mehr als<br />
einem Viertel der Unternehmen<br />
genutzt<br />
Die Kurzarbeit ist nach wie vor das Mittel der Wahl zur Kostensenkung in<br />
Krisenzeiten, die Anwendung in der Industrie geht zurück.<br />
Seine erste Anwendung fand das Instrument der<br />
Kurzarbeit während der Finanzkrise 2008/2009<br />
– damals lag der Höhepunkt der Kurzarbeit im<br />
April 2009 bei 37.000 Personen (7 Monate nach<br />
(!) der Pleite von Lehman Brothers). Fast ein<br />
Drittel (ca. 30 %) davon war aus der Metalltechnischen<br />
Industrie. Die Kurzarbeit wurde damals<br />
fast ausschließlich von der Industrie in Anspruch<br />
genommen. Diesmal wurde die Regelung viel<br />
schneller und intensiver auch von der Gesamtwirtschaft<br />
in Anspruch genommen – schon<br />
allein wegen der breiteren Auswirkungen der<br />
Lockdowns, der Ausweitung der KZA-Regelungen<br />
und der bestehenden Erfahrungswerte.<br />
Überblick über die Kurzarbeit in der Metalltechnischen Industrie – Phasen 1–4<br />
© Adobe Stock<br />
Phase 1<br />
Phase 2<br />
Nutzung<br />
in %<br />
70,2<br />
49,4<br />
Davon MA<br />
betroffen %<br />
66<br />
61,2<br />
MA betroffen<br />
gesamte<br />
MTI %<br />
47<br />
30,2<br />
Stundenreduktion<br />
in %<br />
pro Betroffenen<br />
48<br />
37,6<br />
Stundenreduktion<br />
Gesamtbranche %<br />
22,8<br />
11,3<br />
Phase 3<br />
28,8<br />
49<br />
14,1<br />
37,5<br />
5,3<br />
Noch immer ist in etwa jeder siebte Mitarbeiter<br />
der Metalltechnischen Industrie<br />
in Kurzarbeit<br />
Phase 4* 26,2<br />
ab April <strong>2021</strong><br />
* 16,4 % geplante Nutzung + 50 % der noch Unentschlossenen<br />
Quelle: Befragung FMTI 01-<strong>2021</strong><br />
Für weitere Informationen zum<br />
Lagebericht:<br />
Martin Baminger<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />
E-Mail: baminger@fmti.at<br />
Im Frühjahr 2020 – während des ersten Lockdowns<br />
– haben über 2 / 3<br />
der Unternehmen Kurzarbeit<br />
in Anspruch genommen. Dabei waren in<br />
Summe 47 % der Mitarbeiter betroffen, das sind<br />
in der Metalltechnischen Industrie fast 70.000<br />
Personen. Im Vergleich zur Anwendung 2008/09<br />
mit ca. 12.000 Personen also eine ungleich höhere<br />
Beteiligung. Dabei wurde die Stundenzahl pro<br />
Mitarbeiter um fast 50 % gekürzt, insgesamt sind<br />
also im Frühjahr ca. 23 % der Arbeitsstunden<br />
der Kurzarbeit zum Opfer gefallen. Wir gehen<br />
in dieser Zeit von einem Produktionsrückgang<br />
in ähnlichem Maße aus – das zeigt, dass die<br />
Kurzarbeit den Unternehmen sehr effektiv die<br />
Möglichkeit gegeben hat, die Einbußen durch den<br />
Auftragsrückgang zumindest personalseitig zu<br />
kompensieren.<br />
Diese Kennzahlen sind im Verlauf der Krise<br />
deutlich zurückgegangen, noch immer ist aber<br />
ca. jeder siebte Mitarbeiter in Kurzarbeit, die<br />
Stundenreduktion in der Gesamtbranche beträgt<br />
in etwa 5 %. Nicht sehr stark gesunken ist die<br />
Stundenreduktion pro betroffenen Mitarbeiter,<br />
nämlich von 48 % auf 38 %. Wir gehen davon<br />
aus, dass, sollte die Kurzarbeit in der bestehenden<br />
oder ähnlichen Form weitergeführt werden,<br />
immer noch in etwa ein Viertel der Unternehmen<br />
diese nutzen werden.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Stahlpreise<br />
09<br />
Die Stahlpreise spielen verrückt<br />
Im Jänner <strong>2021</strong> ist der Stahlpreisindex innerhalb eines Monats um beispiellose<br />
17,7 % gestiegen. Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit. Wir hören von<br />
Steigerungen bei einigen Stahlsorten von über 50 % innerhalb kurzer Zeit.<br />
Das hat ernsthafte Folgen für die Stahlverarbeiter.<br />
Im Bereich der Stahlpreise braut sich in den<br />
letzten Monaten eine explosive Gemengelage<br />
zusammen. Stahlverarbeiter berichten von<br />
sprunghaften Preisanstiegen um 50 % und<br />
mehr –und das teilweise innerhalb weniger<br />
Wochen. Der Stahlpreisindex der Statistik<br />
Austria zeigt die Preissteigerungen ansatzweise<br />
an. Von November 2020 bis Jänner<br />
<strong>2021</strong> ist der Index um 21,7 % gestiegen,<br />
allein von Dezember auf Jänner um 17,7 %.<br />
Das ist eine für die letzten Jahre beispiellose<br />
Steigerung. Trotzdem – in einzelnen<br />
Segmenten sehen wir noch deutlich höhere<br />
Steigerungen in sehr kurzer Zeit. Diese betroffenen<br />
Segmente ziehen sich quer durch<br />
alle Stahlsorten.<br />
Großhandelspreisindex Eisen und Stahl<br />
Index 2020 = 100<br />
Quelle: GHPI Eisen und Stahl Statistik Austria 01-<strong>2021</strong><br />
© Adobe Stock<br />
Woher kommen diese extremen Preissprünge?<br />
Eine einfache Antwort gibt es darauf nicht, es<br />
sind einige Faktoren, die hier zusammenspielen:<br />
•Im Zuge der Lockdowns nach dem Ausbruch<br />
der Corona-Krise im März 2020 wurde mit<br />
deutlichen Kapazitätsanpassungen nach unten<br />
reagiert. Die Gründe dafür sind nachvollziehbar.<br />
Das Angebot ist in Teilbereichen nach<br />
wie vor eingeschränkt, auch wenn vielfach die<br />
Stahlproduktion wieder auf Hochtouren läuft.<br />
•Ab dem Sommer 2020 und danach kam es<br />
zu einer überraschend starken Rückkehr<br />
der Stahlnachfrage. Diese speist sich unter<br />
anderem aus der Automobilbranche, hier gab<br />
es auch Nachzieheffekte. Die Baubranche lief<br />
auch während der Krise teilweise auf Hochtouren<br />
und die Industrienachfrage aus China<br />
kann sogar als dynamisch bezeichnet werden.<br />
•Die schon erwähnte extrem hohe Stahl-Nachfrage<br />
in China ist sicher auch ein Faktor.<br />
Dadurch wird weniger exportiert und große<br />
Mengen aus der Region abgesaugt.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Stahlpreise<br />
10<br />
© Adobe Stock<br />
Für weitere Informationen:<br />
Martin Baminger<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />
E-Mail: baminger@fmti.at<br />
•Die Frachtraten zwischen China und Europa<br />
haben sich in den letzten Monaten verdreifacht.<br />
Das liegt am sprunghaft angestiegenen<br />
Handelsvolumen auf der einen Seite<br />
und am Mangel an Kapazitäten auf der<br />
anderen Seite. Es herrscht ein regelrechter<br />
Mangel an Frachtcontainern.<br />
•Die Rohstoffpreise sind ein weiterer Grund<br />
für die Preissteigerungen. Der Preis von<br />
Eisenerz ist von November bis Mitte Jänner<br />
um ca. 40 % gestiegen (Dry Metric ton in<br />
Euro). Auch hier die liegt die Ursache unter<br />
anderem in der aufgrund der Corona-Pandemie<br />
reduzierten Minenproduktion auf<br />
der einen Seite und gestiegener Nachfrage<br />
auf der anderen Seite. Noch extremer war<br />
die Preissteigerung von Stahlschrott an<br />
der LME. Von Oktober bis Mitte Jänner ist<br />
dieser um 70 % gestiegen – gefolgt von einem<br />
steilen Absturz und einem neuerlichen<br />
Preissprung. Das ist ein Zeichen dafür, dass<br />
der Markt völlig aus dem Gleichgewicht<br />
geraten ist.<br />
Daneben gibt es noch zahlreiche andere<br />
Gründe wie geringere Lagerhaltung, die den<br />
Markt aus dem Gleichgewicht bringen. Für die<br />
Verarbeiter hat das ernsthafte Konsequenzen.<br />
Die Herstellungskosten werden unkalkulierbar,<br />
vor allem in Branchen, in denen der Materialanteil<br />
sehr hoch ist. Zum Preisproblem<br />
kommt oft ein Mengenproblem (Verfügbarkeit<br />
der benötigen Materialmenge) und ein Lieferzeitenproblem<br />
(vor allem für das kurzfristige<br />
Projektgeschäft.<br />
Wir befürchten in den kommenden Monaten<br />
noch eine Verschärfung der Lage, die für viele<br />
Stahlverarbeiter mit einem hohen Materialkostenanteil<br />
durchaus bedrohlich werden<br />
kann. Der Indexsprung des Stahlpreisindex von<br />
17,7 % innerhalb eines Monats im Jänner hat<br />
einen ersten Vorgeschmack darauf gebracht.<br />
Für weitere Informationen:<br />
DI Georg Matzner<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3295<br />
E-Mail: matzner@fmti.at<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Investitionsprämie<br />
11<br />
Investitionsprämie – Änderungen<br />
zur leichteren Durchführung sind<br />
geplant<br />
Für manche Investitionen<br />
gilt eine<br />
Investitionsprämie<br />
von 14 %<br />
© Adobe Stock<br />
Bitte beachten Sie:<br />
Die Anpassung der Richtlinie und<br />
die erforderliche Gesetzesänderung<br />
sind noch ausständig. Die geplanten<br />
Änderungen betreffen sowohl bestehende<br />
Anträge bzw. Verträge als<br />
auch neue Anträge.<br />
Gerade die „erste Maßnahme“<br />
konnte oft nicht zeitgerecht geplant<br />
werden aufgrund fehlender Genehmigungen<br />
etc. Auch die Fertigstellung<br />
ist aufgrund der Aufsplittung in<br />
einzelne Gewerke (fallen dann in die<br />
< 20-Millionen-Grenze) manchmal<br />
problematisch. Hier gibt es diesbezüglich<br />
bereits Gespräche.<br />
Für weitere Informationen zum<br />
Lagebericht:<br />
Martin Baminger<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />
E-Mail: baminger@fmti.at<br />
In etwa 3 / 4<br />
der Unternehmen der Metalltechnischen Industrie nutzen die<br />
Investitionsprämie. Eine Antragstellung ist nur noch bis 28.2. möglich, für<br />
die Durchführung gibt es jetzt Erleichterungen.<br />
Um die österreichische Wirtschaft in Folge<br />
der Corona-Krise zu unterstützen, hat die<br />
Bundesregierung mit der aws Investitionsprämie<br />
ein neues Förderungsprogramm<br />
konzipiert, welches einen Anreiz für Unternehmensinvestitionen<br />
schafft. Investitionen<br />
werden durch die erhöhte Investitionsprämie<br />
in Höhe von 14 % (wenn die Investition<br />
im Zusammenhang mit Digitalisierung,<br />
Ökologisierung, Gesundheit und Life Science<br />
steht, ansonsten 7 %) unterstützt. Anträge<br />
auf die Investitionsprämie können noch bis<br />
28. <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong> bei der aws eingebracht<br />
werden. Das Antragsformular finden Sie auf<br />
der Website der aws.<br />
Geplant sind nun folgende Erleichterungen:<br />
•Verlängerung der Frist für die erste Maßnahme,<br />
die den Beginn der Investition kennzeichnet,<br />
von derzeit spätestens 28. <strong>Februar</strong><br />
<strong>2021</strong> auf den 31. Mai <strong>2021</strong><br />
•Verlängerung des Investitionsdurchführungszeitraums,<br />
der den Abschluss der Investition<br />
kennzeichnet, von derzeit spätestens 28.<br />
<strong>Februar</strong> 2022 auf den 28. <strong>Februar</strong> 2023 (bei<br />
Anträgen mit einem Investitionsvolumen bis<br />
zu EUR 20 Mio.)<br />
•Verlängerung des Investitionsdurchführungszeitraums,<br />
der den Abschluss der Investition<br />
kennzeichnet, von derzeit spätestens 28.<br />
<strong>Februar</strong> 2024 auf den 28. <strong>Februar</strong> 2025 (bei<br />
Anträgen mit einem Investitionsvolumen<br />
über EUR 20 Mio.)<br />
•Verlängerung der Abrechnungsfrist von drei<br />
auf sechs Monate<br />
Erste Maßnahmen sind Bestellungen, Kaufverträge,<br />
Lieferungen, der Beginn von Leistungen,<br />
Anzahlungen, Zahlungen, Rechnungen<br />
oder der Baubeginn. Planungsleistungen und<br />
Finanzierungsgespräche zählen nicht zu den<br />
ersten Maßnahmen.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Umweltpolitik<br />
12<br />
© Adobe Stock<br />
Laut Verordnung handelt es sich<br />
bei Konflikt- und Hochrisikogebieten<br />
um Gebiete, in denen<br />
Staatsführung und Sicherheit<br />
schwach oder nicht vorhanden<br />
sind und in denen weit verbreitete<br />
und systematische Verstöße gegen<br />
internationales Recht einschließlich<br />
Menschenrechtsverletzungen<br />
stattfinden.<br />
Eine indikative Liste der Konfliktund<br />
Hochrisikogebiete wurde im<br />
Auftrag der Europäischen Union<br />
am 17. Dezember 2020 veröffentlicht<br />
– diese finden Sie auf dieser<br />
Website: www.cahraslist.net<br />
Pflichten für Unionseinführer<br />
zu Meldungen wenn festgelegter<br />
Schwellenwert (wird jährlich<br />
angepasst; Bekanntgabe im Juni/<br />
Juli für das Folgejahr) überschritten<br />
wird (Abdeckung von 95 % der<br />
Importmengen in die EU):<br />
• Managementsystem<br />
• Risikomamagementpflichten<br />
• Überprüfung durch<br />
unabhängige Dritte<br />
• Offenlegungspflicht<br />
• Gesetzliche Änderung für Ö:<br />
§222C neu eingeführt (Meldepflicht<br />
der Importmengen zum<br />
31.3)<br />
Für weitere Informationen:<br />
Ulrike Witz<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />
E-Mail: witz@fmti.at<br />
Sorgfalt in der Lieferkette –<br />
Neues zu Konfliktmaterialien<br />
Im Bundesgesetzblatt BGBl. I 14/<strong>2021</strong> wurde Anfang Jänner <strong>2021</strong> die Novelle<br />
zum Mineralrohstoffgesetz betreffend Konfliktmaterialien kundgemacht.<br />
Das Bundesministerium für Landwirtschaft,<br />
Regionen und Tourismus (BMLRT) ist als<br />
zuständige Behörde gemäß der Verordnung<br />
zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung<br />
der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für<br />
Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram,<br />
deren Erzen und Gold aus Konflikt- und<br />
Hochrisikogebieten (Konfliktmaterialien-VO)<br />
für die Durchführung der nachträglichen<br />
Kontrollen verantwortlich.<br />
Unionseinführer (Art. 2 lit. l der Verordnung<br />
(EU) 2017/821), die in einem Kalenderjahr<br />
in Anhang I der Verordnung (EU) 2017/821<br />
angeführte Minerale oder Metalle, in denen<br />
Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold enthalten sind<br />
oder die daraus bestehen, in mindestens den<br />
im Anhang I der Verordnung (EU) 2017/821 in<br />
der jeweils geltenden Fassung festgelegten<br />
Mengen in die Europäische Union eingeführt<br />
haben, haben die EU-Erstimporte in Österreich<br />
jeweils spätestens bis zum 31. März des<br />
Folgejahres der Bundesministerin oder dem<br />
Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen<br />
und Tourismus zu melden.<br />
Unionseinführer müssen die Durchführung<br />
der im Abs. 1 genannten nachträglichen Kontrollen<br />
unterstützen, insbesondere indem sie<br />
den mit der Kontrolle befassten Organen des<br />
BMLRT sowie den herangezogenen Sachverständigen<br />
Zutritt zu ihren Betriebsgrundstücken,<br />
Geschäftsräumen, Wirtschaftsgebäuden<br />
und Transportmitteln während der<br />
Geschäfts- oder Betriebszeiten gewähren<br />
und auf Verlangen der Behörde geschäftliche<br />
Unterlagen und Aufzeichnungen, aus denen<br />
sich die Einhaltung der Sorgfaltspflichten<br />
ergibt oder ableiten lässt, vorlegen.<br />
Zur Information der Öffentlichkeit über die<br />
Lieferkettenpolitik von Unionseinführern ist<br />
das BMLRT befugt, die Namen der Unionseinführer,<br />
falls deren Importmengen im vorangegangenen<br />
Kalenderjahr die im Anhang I<br />
der Verordnung (EU) 2017/821 in der jeweils<br />
geltenden Fassung festgelegten Mengen erreicht<br />
haben, sowie deren Internetadressen<br />
auf der Homepage des Bundesministeriums<br />
für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus<br />
zu veröffentlichen.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
13<br />
© Adobe Stock<br />
Die Aufnahme von<br />
Blei in REACH wird<br />
die Verarbeiter in<br />
den nächsten Jahren<br />
beschäftigen.<br />
Blei-Aufnahme bei REACH -<br />
wie geht es weiter?<br />
Sollten Sie weitere Informationen<br />
zu diesem Thema benötigen, können<br />
Sie uns unter umweltteam@<br />
fmti.at erreichen.<br />
Im Jänner <strong>2021</strong> hat die europäische Chemikalienagentur<br />
ECHA einen Zeitplan zur 10.<br />
Zulassungsempfehlung veröffentlicht. In der<br />
letzten Empfehlung zur Aufnahme wurde,<br />
durch die Diskussionen der Mitgliedstaaten,<br />
Blei noch nicht aufgenommen. Mit der jetzigen<br />
Veröffentlichung kann erwartet werden,<br />
dass Blei in die 11. Zulassungsempfehlung<br />
im Herbst <strong>2021</strong> aufgenommen wird.<br />
Mit der Aufnahme von Blei würde ein Fahrplan<br />
zur Zulassungspflicht entstehen:<br />
• September <strong>2021</strong>: Erste Diskussion zur<br />
Priorisierung für den Entwurf der 11. Empfehlung<br />
der ECHA für den Ausschuss der<br />
sozioökonomischen Analyse SEC und den<br />
ECHA-Ausschuss der Mitgliedsstaaten MSC<br />
• Dezember <strong>2021</strong>: Veröffentlichung des Entwurfs<br />
zur 11. Empfehlung<br />
• 1. Halbjahr 2022: 90-tägige Konsultation<br />
des SEC und 90 tägige Konsultation der<br />
sozioökonomischen Auswirkungen von DG<br />
GROW<br />
• 2022: Diskussionen und Meinungsbildung<br />
ECHA-Mitgliedsstaaten<br />
• 2022–2023: Übergabe der 11. Empfehlung<br />
an die Europäische Kommission<br />
• 2023–2024: Diskussion und Abstimmung<br />
des Kommissionsvorschlages, ob Blei in<br />
Anhang XIV REACH aufgenommen wird,<br />
im Reach-Komitee der europäischen Mitgliedsstaaten<br />
• 2023–2024: Änderung des Anhangs XIV<br />
REACH im Europäischen Parlament und im<br />
Rat<br />
• 2027: Sunset-Datum, da normalerweise<br />
eine 3 jährige Übergangsphase angenommen<br />
werden kann. Mit dem Sunset-Datum<br />
wäre die Verwendung in der EU ohne gestellten<br />
Zulassungsantrag untersagt.<br />
Nach jetzigem Stand werden im Herbst die<br />
Diskussionen über die Aufnahme von Blei in<br />
REACH starten und die Branche in den kommenden<br />
Jahren fordern. Für die Interessensvertretung<br />
werden hier einige Herausforderungen<br />
erwartet.<br />
© Adobe Stock<br />
SCIP-<br />
Datenbank<br />
Die europäische Chemikalienagentur<br />
ECHA hat eine Datenbank<br />
für verpflichtende Meldungen<br />
eingerichtet.<br />
Bereits seit mehreren Jahren bestehen für<br />
Lieferanten gemäß Art. 33 der EU-REACH-Verordnung<br />
Informationspflichten zu SVHC-Stoffen<br />
(Substances of very high concern, ersichtlich in<br />
der Kandidatenliste der ECHA) in Erzeugnissen.<br />
Wenn ein Erzeugnis als solches oder in einem<br />
komplexen Objekt ein SVHC ab 0,1 Gewichtsprozent<br />
enthält, dann besteht die Pflicht für<br />
in der EU ansässige Hersteller, Lieferanten,<br />
Importeure, Montagebetriebe oder sonstige Ak-<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Umweltpolitik 14<br />
Für Rückfragen können Sie das<br />
Umweltteam unter umweltteam@<br />
fmti.at gerne erreichen.<br />
Leitfaden<br />
Meldung SCIP<br />
Datenbank<br />
Für weitere Informationen<br />
Clemens Zinkl<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3470<br />
E-Mail: zinkl@fmti.at<br />
teure, die ein Erzeugnis auf den Markt bringen,<br />
der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA)<br />
Informationen zur Verfügung zu stellen.<br />
Darauf aufbauend hat die ECHA nun eine<br />
Datenbank mit Informationen über SVHC in<br />
Erzeugnissen eingerichtet. Diese Datenbank<br />
mit dem Namen „SCIP“ geht auf Vorgaben der<br />
kürzlich novellierten (Art. 9) EU-Abfallrahmenrichtlinie<br />
zurück. Seit dem 28.10.2020 ist SCIP<br />
online.<br />
Die Nutzung des SCIP-Systems wird dann für<br />
Unternehmer verpflichtend, wenn dies durch<br />
nationale Gesetzgebung vorgeschrieben wird.<br />
Das ist derzeit nicht in allen Mitgliedstaaten der<br />
Fall. In Österreich wurde Art. 9 der EU-Abfallrahmenrichtlinie<br />
im Chemikaliengesetz 1996<br />
(ChemG 1996), § 19 Abs. 5 umgesetzt. Mit dieser<br />
Umsetzung wurde das SCIP-System nicht<br />
als verbindlich festgelegt. Demnach müssen<br />
Lieferanten von Erzeugnissen der ECHA entsprechende<br />
Daten zwar zur Verfügung stellen,<br />
aber dabei nicht unbedingt SCIP nutzen. In<br />
diesem Zusammenhang sollte man unter „zur<br />
Verfügung stellen“ einen aktiven Akt verstehen,<br />
bei dem der ECHA der Zugang zu den rechtlich<br />
notwendigen Daten eindeutig ermöglicht wird.<br />
Für Unternehmen wurde ein Leitfaden der WKO<br />
entwickelt, der die Möglichkeiten zur Meldung<br />
anschaulich erklärt.<br />
Fokus Energie- und Klimapolitik –<br />
Europa läuft, Österreich steht<br />
Die Energie- und Klimapolitik bleibt sowohl auf<br />
europäischer Ebene als auch in Österreich das<br />
Thema der Stunde. Daran konnte auch eine<br />
Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen<br />
(siehe auch Inside ab Seite 3) nichts<br />
ändern. Im Gegenteil, immer lauter wird der<br />
Ruf nach grünen Recovery-Plänen. Frei nach<br />
dem Motto „wenn nicht jetzt, wann dann“.<br />
Auf EU-Ebene steht der von EU-Kommissionspräsidentin<br />
Ursula von der Leyen Ende<br />
2019 –und damit pre-Covid – vorgestellte<br />
Green Deal als Überbau über einer Vielzahl<br />
von Initiativen (lesen Sie dazu auch den<br />
ausführlichen Artikel im letzten Inside-Magazin<br />
– auch downloadbar über www.fmti.at<br />
– News&Presse – Publikationen).<br />
Verschärfung des europäischen Klimaziels<br />
für 2030<br />
Der Europäische Rat hat sich – auch mit der<br />
Stimme Österreichs – im Dezember 2020<br />
darauf geeinigt, das CO 2<br />
-Reduktionsziel der<br />
EU für 2030 von minus 40 % auf minus 55 % zu<br />
erhöhen. Referenzwert ist das Jahr 1990. Im<br />
Rahmen der Trilogverhandlungen müssen sich<br />
nun Europäischer Rat (minus 55 %), EU-Kommission<br />
(minus 55 %) und EU-Parlament<br />
(minus 60 %) final einigen. Die Verhandlungen<br />
laufen seit Dezember, die vierte Verhandlungsrunde<br />
ist für Anfang März <strong>2021</strong> angesetzt.<br />
Überarbeitung der europäischen Klimagesetzgebung<br />
für 2030<br />
Im Rahmen des European Green Deal wird die<br />
gesamte Energie- und Klimagesetzgebung<br />
der EU überarbeitet. Das EU-Klimagesetz<br />
bildet den politischen und rechtlichen Rahmen,<br />
um das übergeordnete Ziel Klimaneutralität<br />
2050 der EU zu erreichen und den Weg<br />
dorthin vorzugeben. Dazu gehört auch die<br />
Anpassung an die zuvor genannte Änderung<br />
des Reduktionsziels für CO 2<br />
-Emissionen – wie<br />
hoch auch immer es letztendlich sein wird.<br />
Ferner soll die Richtlinie zum Europäischen<br />
Emissionshandel (ETS) überarbeitet werden.<br />
Dabei ist auch eine Erweiterung auf neue Sektoren,<br />
die aktuell nicht Teil des ETS-Systems<br />
sind (z. B. Verkehr, Gebäude und Seeverkehr),<br />
in Diskussion. Dazu kommt das Thema<br />
CO 2<br />
-Grenzausgleichsabgabe (Carbon Boarder<br />
Adjustment Mechanism, CBAM). Es wird zwar<br />
vom Grundsatz her breit befürwortet – wie<br />
genau es umgesetzt werden kann, um die<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Umweltpolitik<br />
15<br />
© Adobe Stock<br />
In der EU steht die<br />
Klimapolitik momentan<br />
ganz oben auf der<br />
Prioritätenliste.<br />
Für weitere Informationen<br />
Sabine Hesse<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />
E-Mail: hesse@fmti.at<br />
europäische Industrie zu schützen und gleichzeitig<br />
Retorsionsmaßnahmen zu verhindern,<br />
ist aber noch nicht gelöst. Zur Überarbeitung<br />
kommt auch die Effort-Sharing-Richtlinie<br />
(ESR), die verbindliche nationale Jahresbudgets<br />
für die Sektoren außerhalb des EU-ETS,<br />
also Transport, Gebäude, Landwirtschaft und<br />
Abfallwirtschaft regelt. Legislativvorschläge<br />
zu ETS und ESR sind von der EU-Kommission<br />
für das zweite Halbjahr <strong>2021</strong> angekündigt.<br />
Energieeffizienzrichtlinie und Erneuerbaren-Richtlinie<br />
Auch die Energieeffizienzrichtlinie und die<br />
Erneuerbaren-Richtlinie werden aktuell auf<br />
europäischer Ebene im Lichte der erhöhten<br />
Klimaziele überarbeitet. Die Konsultationen<br />
zu beiden Themen sind Anfang <strong>2021</strong> beendet<br />
worden, die Ergebnisse der Folgenabschätzung<br />
sind für das erste Quartal <strong>2021</strong><br />
angekündigt, die Legislativvorschläge für<br />
Juni <strong>2021</strong>.<br />
Während auf EU-Ebene also kaum eine<br />
Woche vergeht, in der es keine neue Initiative<br />
oder Konsultation im Energie- und Klimabereich<br />
gibt, leidet Österreich hier aktuell an<br />
einer Form legislativer Prokrastination.<br />
Nationales Klimaschutzgesetz / Energieeffizienzgesetz<br />
/ Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz<br />
Mit dem Jahr 2020 ist das österreichische<br />
Klimaschutzgesetz ausgelaufen. Derzeit gibt<br />
es daher keine nationalen Ziele für jene Sektoren,<br />
die nicht vom EU-ETS erfasst sind. Eine<br />
Novellierung des Klimaschutzgesetzes wurde<br />
2020 mehrfach angekündigt. Aktuell rechnen<br />
wir mit einem Legislativvorschlag im Frühjahr<br />
<strong>2021</strong>.<br />
Ins Stocken geraten sind auch das österreichische<br />
Energieeffizienzgesetz und das<br />
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG). Auch<br />
diese sind mit 31.12.2020 ausgelaufen. Während<br />
beim EAG seit Ende 2020 wenigstens<br />
die Begutachtung abgeschlossen ist, warten<br />
wir beim Energieeffizienzgesetz auf den seit<br />
Sommer 2020 immer wieder angekündigten<br />
Begutachtungsentwurf.<br />
Es bleibt also noch viel zu tun, um die in Form<br />
des Green Deal geplante „Wachstumsstrategie,<br />
mit der die EU zu einer fairen und wohlhabenden<br />
Gesellschaft mit einer modernen,<br />
ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen<br />
Wirtschaft werden soll“, umzusetzen.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Handelspolitik<br />
16<br />
Brexit – das Last-Minute-<br />
Abkommen wird Realität<br />
Handels- und Kooperationsabkommen<br />
EU – UK<br />
Nach zehn Monaten zäher Verhandlungen haben sich das Vereinigte<br />
Königreich und die EU am 24.12.2020 auf ein Handels- und Kooperationsabkommen<br />
geeinigt, das die künftigen Beziehungen regelt. Das Abkommen<br />
wird seit 1.1.<strong>2021</strong> vorläufig angewendet. Die Zustimmung des<br />
Europäischen Parlaments erwarten wir im März.<br />
Die Auswirkungen des Brexit<br />
auf Österreichs Wirtschaft<br />
Das Abkommen enthält Präferenzregelungen<br />
in Bereichen wie Handel mit Waren und<br />
Dienstleistungen, digitaler Handel, geistiges<br />
Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen,<br />
Luftfahrt und Straßenverkehr, Energie<br />
und Fischerei, Koordinierung der sozialen<br />
Sicherheit, Strafverfolgung und justizielle<br />
Zusammenarbeit in Strafsachen, fachliche<br />
Zusammenarbeit und Teilnahme an Unionsprogrammen.<br />
Untermauert wird es durch<br />
Bestimmungen, welche die Achtung der<br />
Grundrechte und die Einräumung gleicher<br />
Wettbewerbsbedingungen gewährleisten.<br />
Der erste Ausstieg eines Mitgliedsstaates<br />
aus der Europäischen Union ist damit Realität.<br />
Es bleibt der Hinweis, dass UK durch den<br />
Brexit nach überwiegender Expertenmeinung<br />
mehr Schaden als Vorteile haben wird. Daran<br />
kann auch das 1250 Seiten starke Abkommen<br />
wenig ändern.<br />
No Deal vs. Abkommen<br />
Durch das Abkommen konnte der als<br />
Worst-Case-Szenario befürchtete „No Deal“<br />
zwar verhindert werden, das Vereinigte Königreich<br />
beendete aber den EU-Binnenmarkt und<br />
die Zollunion und damit den freien Personen-,<br />
Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr<br />
des EU-Binnenmarktes. Als erstes<br />
Abkommen mit einem Ex-Mitgliedsstaat ist<br />
das Abkommen auch das erste Handels- und<br />
Kooperationsabkommen der EU, das zu<br />
mehr Handelshemmnissen und Bürokratie<br />
führt, statt diese abzubauen. Auch den engen<br />
WKO Brexit-Infopoint<br />
Ein Abkommen, vier Säulen der Zusammenarbeit<br />
Hier finden Sie eine gute<br />
Analyse zu den Brexit-<br />
Auswirkungen<br />
Quelle: EU-Kommission – ec.europa.eu/info/sites/info/files/file_import/eu-uk-tca-brochure_de.pdf<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Handelspolitik<br />
17<br />
© Adobe Stock<br />
wirtschaftlichen Verflechtungen beider Seiten<br />
wird mit dem Abkommen nicht Rechnung<br />
getragen, der – jedenfalls für die Wirtschaft<br />
wichtige – höchstmögliche Grad an langfristiger<br />
Integration konnte nicht gesichert werden.<br />
Die roten Linien, die beide Seiten vor und<br />
während der Verhandlungen immer wieder<br />
betont haben, waren hier schlicht zu eng für<br />
mehr Flexibilität und Integration.<br />
Auch wenn nicht annähernd das Maß der<br />
wirtschaftlichen Verflechtung erreicht wird,<br />
das zu Zeiten der Mitgliedschaft des Vereinten<br />
Königreichs in der EU bestand, geht das<br />
Handels- und Kooperationsabkommen über<br />
traditionelle Freihandelsabkommen hinaus.<br />
Verglichen mit einem „No Deal“ wurden<br />
neue Rahmenbedingungen gesetzt, welche<br />
die Handels- und Geschäftsbeziehungen<br />
zwischen dem Vereinigten Königreich und<br />
Österreich begünstigen. So konnten in einigen<br />
wichtigen Bereichen negative wirtschaftliche<br />
Effekte, die zwangsweise mit dem Ausscheiden<br />
der Briten aus dem Binnenmarkt und der<br />
Zollunion einhergehen, abgefedert werden.<br />
Die wirtschaftlichen Effekte werden für UK<br />
negativer sein als für Österreich, wie eine<br />
Analyse des WIFO aus dem Januar <strong>2021</strong> zeigt.<br />
Dieser Trend gilt auch in der Sachgüterproduktion,<br />
einzige Ausnahme ist der sonstige<br />
Fahrzeugbau, bei dem summarisch ähnliche<br />
– negative – Effekte für Österreich und UK<br />
prognostiziert werden.<br />
CAI – drei Buchstaben für zukünftige<br />
EU-Investitionen in China<br />
Weit länger als über das Brexit-Folgeabkommen (siehe Vorbericht) verhandelten<br />
die EU und China über ein umfassendes Investitionsabkommen.<br />
Nach sieben Jahren und 36 Verhandlungsrunden erfolgte am 30. Dezember<br />
2020 eine politische Einigung über ein umfassendes Investitionsabkommen<br />
(Comprehensive Agreement on Investment – CAI).<br />
Mehr dazu lesen Sie auch<br />
hier im FMTI-Newsletter<br />
Für weitere Informationen<br />
Sabine Hesse<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />
E-Mail: hesse@fmti.at<br />
China ist mittlerweile die Nr. 5 der wichtigsten<br />
Exportpartner der österreichischen Metalltechnischen<br />
Industrie (ca. 1,5 Mrd. an jährlichen<br />
Exporten) und auch auf der Zulieferseite<br />
gewinnen chinesische Hersteller immer mehr<br />
an Bedeutung. Österreich importiert jährlich<br />
metalltechnische Güter im Wert von ca. 1,9<br />
Mrd. Euro aus China. Für die Unternehmen der<br />
Metalltechnischen Industrie hat das CAI eine<br />
Reihe von Implikationen: Es wird unter anderem<br />
helfen, einheitliche Wettbewerbsbedingungen<br />
bei staatlichen Beihilfen und Transparenz<br />
bei Subventionen zu etablieren.<br />
Was ist CAI?<br />
Als Investitionsabkommen sind Investitionen<br />
der zentrale Fokus des Abkommens, der Geltungsbereich<br />
ist enger als bei Handelsabkommen.<br />
Die Einigung umfasst drei wesentliche<br />
Bereiche:<br />
• Marktzugang,<br />
• gleiche Wettbewerbsbedingungen und<br />
• nachhaltige Entwicklung<br />
Nicht von dem Abkommen erfasst ist das<br />
Thema Investitionsschutz und Streitbeilegung<br />
im Investor-Staat-Bereich. Diese werden abgekoppelt<br />
vom CAI weiter verhandelt.<br />
Das CAI verpflichtet China, EU-Investoren den<br />
Zugang zum chinesischen Markt in einem Umfang<br />
zu ermöglichen, der weit über jegliche bisherige<br />
Marktzugangsvereinbarungen Chinas in<br />
internationalen Abkommen hinausgeht. Neu in<br />
einem Abkommen mit China ist auch die Einbeziehung<br />
des Themas Nachhaltigkeit (in Bezug<br />
auf Arbeit, Umwelt und Klima). Darüber hinaus<br />
konnte man sich auch auf einen institutionellen<br />
Rahmen für die Überwachung der Umsetzung<br />
des CAI und einen Mechanismus zur Beilegung<br />
von Streitigkeiten zwischen den Staaten, die<br />
aus einer Nichteinhaltung von Verpflichtungen<br />
aus dem Abkommen resultieren, einigen.<br />
Nächste Schritte<br />
Das Abkommen wird voraussichtlich Ende<br />
<strong>2021</strong>/Anfang 2022 unterzeichnet werden.<br />
Die Verhandlungen zum Investitionsschutz inklusive<br />
Investor-Staat-Streitbeilegung werden<br />
parallel fortgeführt.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Ideenwettbewerb Lehrlinge<br />
18<br />
AUFRUF ZUM<br />
IDEENWETTBEWERB,<br />
um mehr junge Menschen für eine Lehre in der<br />
Metalltechnischen Industrie zu begeistern.<br />
© Adobe Stock<br />
Sollte es in Ihrem Unternehmen<br />
noch die eine oder andere zündende<br />
Idee zu diesem Thema geben,<br />
dann reichen Sie ein!<br />
Mehr Informationen erhalten Sie<br />
auf unserer Seite:<br />
www.metallbringts.at/<br />
ideenwettbewerb<br />
Der Fachverband der Metalltechnischen Industrie<br />
hat unter seinen Mitgliedern und allen<br />
NMS, AHS, Polys, BHS, FHs und Unis einen<br />
Wettbewerb ins Leben gerufen, um kreative<br />
Ideen und neue Projekte zu sammeln, die dazu<br />
führen, dass sich künftig mehr junge Menschen<br />
(besonders auch junge Frauen) für einen<br />
Lehrberuf in der Metalltechnischen Industrie<br />
interessieren.<br />
Der Wettbewerb wurde mit 1.11.2020 gestartet,<br />
der Abgabetermin nun, auf Grund der<br />
verschärften Lockdown-Maßnahmen, auf den<br />
31.3.<strong>2021</strong> verschoben.<br />
Es handelt sich um einen offenen Ideenwettbewerb.<br />
Die Gewinnerprojekte bzw. -konzepte<br />
werden von einer Fachjury ausgewählt.<br />
Es werden Geldpreise in der Höhe von<br />
10.000, 7.000, 5.000 und 4.000 Euro<br />
vergeben.<br />
Folgende Bereiche sollen umfasst sein:<br />
Praxistauglichkeit, Verständlichkeit, Mitteleinsatz<br />
bei der Umsetzung, allgemeiner Gesamteindruck<br />
und die Anhebung des Frauenanteils<br />
in diesen technischen Lehrberufen.<br />
Einreichen können Einzelpersonen und Personengruppen<br />
sowie Firmen und Firmengruppen.<br />
Wichtig ist nur, dass die einreichende Person<br />
über 18 Jahre alt ist.<br />
Die Prämierung der GewinnerInnen findet,<br />
angepasst an die aktuellen Corona-Bedingungen,<br />
im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung<br />
statt.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Orgalim<br />
19<br />
Orgalim<br />
Orgalim vertritt die europäische<br />
Technologiebranche – innovative<br />
Unternehmen aus Maschinenbau,<br />
Elektrotechnik und Elektronik<br />
sowie Metalltechnik, die an der<br />
Schnittstelle zwischen digitaler<br />
und physischer Technologie innovativ<br />
sind. Orgalim repräsentiert<br />
44 Organisationen aus 23<br />
europäischen Mitgliedsländern.<br />
Zusammen bilden diese den<br />
größten Produktionssektor der EU<br />
mit einem Jahresumsatz von rund<br />
2.000 Mrd. EUR, einem Drittel<br />
aller europäischen Exporte und 11<br />
Mio. direkten Arbeitsplätzen.<br />
Musterverträge,<br />
Lieferbedingungen und Leitfäden<br />
Orgalim stellt den Unternehmen<br />
juristisch geprüfte Publikationen<br />
für rechtliche Fragen und Vertragserstellungen<br />
zur Verfügung.<br />
Bestellbox<br />
Alle verfügbaren Publikationen<br />
sind über den Fachverband bestellbar:<br />
www.metalltechnischeindustrie.at<br />
> Recht & Umwelt<br />
> Rahmenbedingungen<br />
> Musterbedingungen<br />
und -verträge<br />
www.orgalim.eu<br />
www.metalltechnischeindustrie.at<br />
Der Fachverband Metalltechnische<br />
Industrie und Orgalim<br />
Die europäischen Themen werden<br />
im Fachverband von den jeweiligen<br />
Referenten betreut, diese sind auch<br />
themenspezifisch in die Arbeitsgruppen<br />
von Orgalim nominiert. Bei<br />
Fragen zu europäischen Themen<br />
sprechen Sie gerne die jeweiligen<br />
Referenten an (siehe „Who is Who“,<br />
Seite 26 in diesem Heft).<br />
<strong>INSIDE</strong> ORGALIM<br />
Neues aus dem europäischen Dachverband<br />
2020 – Alles neu, alles anders<br />
Auch für unsere Dachorganisation Orgalim<br />
war 2020 ein besonderes Jahr. Sonst<br />
mitten in der EU-Bubble und damit am<br />
Puls des Geschehens war man auch<br />
in Brüssel gezwungen, sich und seine<br />
Arbeit an die neuen Gegebenheiten<br />
anzupassen. Während sonst kaum ein<br />
Tag vergeht, an dem nicht Meetings mit<br />
und in den europäischen Institutionen<br />
stattfinden, war man nun auf das eigene<br />
Wohnzimmerbüro und die Verlässlichkeit<br />
der Internetleitungen der belgischen<br />
Hauptstadt angewiesen. Aber, wie<br />
wir alle – auch bei Orgalim hat man sich<br />
mit der Situation arrangiert. Mehr als 30<br />
Positionspapiere, Antworten auf über 20<br />
Konsultationen, die Teilnahme an mehr<br />
als 30 Expertengruppen der Kommission<br />
und einer Vielzahl von (virtuellen)<br />
Treffen mit politischen Entscheidungsträgern<br />
bilden das Jahr 2020 ab. Zudem<br />
wurde die interaktive Diskussionsreihe<br />
„Industrial Strategy in Focus“ (Industriestrategie<br />
im Fokus) gestartet, die mehr<br />
als 900 politische Entscheidungsträger<br />
und Industrievertreter in ganz Europa<br />
erreicht hat. Orgalim hat angekündigt,<br />
noch bis mindestens 1. April bei virtueller<br />
Kommunikation zu bleiben. Wie<br />
für ganz Europa und die Welt bleibt zu<br />
hoffen, dass danach auch endlich wieder<br />
Sitzungen bei physischer Anwesenheit<br />
möglich sind.<br />
<strong>2021</strong> – Zeit für eine neue Industriestrategie<br />
<strong>2021</strong> ist nicht nur das Jahr, von dem wir<br />
hoffentlich bald sagen werden, dass<br />
es der Anfang vom Ende der Pandemie<br />
war, es ist auch der Beginn einer neuen<br />
siebenjährigen europäischen Haushaltsperiode.<br />
Angesichts der Pandemie und<br />
ihrer sozioökonomischen Folgen und angesichts<br />
der veränderten geopolitischen<br />
Lage muss Europa klug investieren. Es<br />
braucht einen Kickstart. Die portugiesische<br />
Ratspräsidentschaft nennt es in<br />
ihrem Präsidentschaftsprogramm „Time<br />
to deliver“. Vehikel für diese „delivery“<br />
ist nicht weniger als eine gesamteuropäische<br />
Industriestrategie. Sie ist nach<br />
Binnenmarktkommissar Thierry Breton<br />
„der Fahrplan für unsere digitale, grüne<br />
und widerstandsfähige Zukunft. 2020 war<br />
der Beleg, dass die europäische Industrie<br />
– und insbesondere das verarbeitende<br />
Gewerbe – den Schlüssel für den grünen<br />
und digitalen Wandel und darüber hinaus<br />
auch für das Erreichen dessen, was<br />
die EU als „strategische Autonomie“<br />
bezeichnet, darstellt. In Anerkennung<br />
dessen wird bald eine aktualisierte<br />
Industriestrategie veröffentlicht werden.<br />
Neu gegründet hat die EU-Kommission<br />
ein Industrieforum, welches dazu dient,<br />
die Ansichten von Industrievertretern,<br />
Behörden, zivilgesellschaftlichen Organisationen<br />
und Investoren zusammenzubringen.<br />
Das Forum soll die EU-Kommission<br />
bei der Bewertung der Risiken und<br />
Bedürfnisse der Industrie auf den grünen<br />
und digitalen Übergang unterstützen und<br />
wird auch bei der Erarbeitung der Industriestrategie<br />
beratend tätig. Das Thema<br />
ist für Orgalim von höchster Priorität.<br />
Auch deshalb werden die Interessen der<br />
europäischen Engineering Industries in<br />
diesem Forum von der Orgalim-Präsidentin<br />
Rada Rodriguez höchstpersönlich<br />
vertreten.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Richtlinien<br />
20<br />
Den aktuellen Stand und<br />
weitere Informationen zu<br />
Europa-Abgeordneten aus<br />
Österreich finden Sie unter<br />
www.europarl.at/de<br />
Status<br />
Auch national<br />
in Kraft getreten<br />
Noch in nationales<br />
Recht umzusetzen<br />
Konkrete Beschlussfassungsphase<br />
Europäisches<br />
Parlament/Rat<br />
Kommissionsvorschlag<br />
Arbeitsdokument/<br />
Absichtserklärung<br />
In Diskussion<br />
© Adobe Stock<br />
Verschaffen Sie<br />
sich einen Überblick!<br />
Die folgenden Seiten bieten einen<br />
Überblick über einige wichtige Regulierungsvorhaben<br />
bzw. die Normen, die<br />
Ihr Unternehmen anbelangen könnten.<br />
Wer ist betroffen, was ist Inhalt der<br />
Regulierung und wo finde ich weitere<br />
Informationen? Diese Fragen sollen<br />
hier beantwortet werden.<br />
REACH-Regulation<br />
REACH: Registrierung, Beurteilung, Autorisierung und Beschränkung<br />
von Chemikalien<br />
Weitere Informationen<br />
Registrierung<br />
https://echa.europa.eu/de/<br />
reach-2018<br />
Zulassung<br />
Nähere Informationen zu den<br />
einzelnen SVHC-Stoffen und<br />
die gesamte Kandidatenliste<br />
(211 Stoffe) finden Sie unter<br />
http://echa.europa.eu/de/<br />
candidate-list-table<br />
Für weitere Informationen<br />
Ulrike Witz<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />
E-Mail: witz@fmti.at<br />
Clemens Zinkl<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3470<br />
E-Mail: zinkl@fmti.at<br />
Wer?<br />
Jedes Unternehmen mit unterschiedlichen<br />
Anforderungen und Verpflichtungen je nach<br />
REACH-Rolle.<br />
Was?<br />
Das Thema REACH ist sehr umfangreich. Die<br />
Kandidatenliste zur Beschränkung oder zur<br />
Zulassung wird laufend aktualisiert, es ist mit<br />
hohem Aufwand verbunden, den Überblick zu<br />
behalten.<br />
Ebenso wird die Kommunikation in der Lieferkette<br />
immer komplexer, in Abhängigkeit von<br />
verwendeten Stoffen bzw. der Mengen der<br />
verwendeten Stoffe sind Meldungen innerhalb<br />
der Lieferkette weiterzugeben. Je nach REACH-<br />
Rolle treffen das Unternehmen verschiedene<br />
Pflichten, wie insbesondere Registrierung von<br />
Stoffen, aber auch Informationsweitergabe<br />
in beide Richtungen der Lieferkette, Einhaltung<br />
der Bedingungen für solche Stoffe, die<br />
Beschränkungen unterliegen, Antrag auf Zulassung<br />
bestimmter Stoffe und deren Meldung in<br />
ein Verzeichnis.<br />
Registrierung:<br />
Seit 1. Juni 2018 müssen alle gehandelten<br />
chemischen Stoffe registriert sein!<br />
Zulassung:<br />
Derzeit gelten diese 211 geprüften Stoffe als<br />
„besonders besorgniserregend“ (sogenannte<br />
SVHC – „substances of very high concern“).<br />
Diese werden von der Kandidatenliste in die<br />
Liste der zulassungspflichtigen Stoffe aufgenommen.<br />
Um diese Stoffe weiter herstellen oder<br />
verwenden zu können, muss die Industrie ihre<br />
Zulassung beantragen. Die Zulassungspflicht<br />
ist ein generelles Verwendungsverbot. Die Verwendung<br />
des Stoffes ist nur erlaubt, soweit die<br />
betreffende Anwendung von der EU-Kommission<br />
nach dem Zulassungsverfahren explizit zugelassen<br />
ist. Damit bestehen Informationspflichten<br />
gemäß Art. 33 der REACH-Verordnung für<br />
Lieferanten von Erzeugnissen, die diese Stoffe<br />
> 0,1 Massenprozent enthalten. Dazu kommen<br />
zusätzliche Informationspflichten gegenüber der<br />
ECHA gemäß Art. 7 Abs. 2 für Produzenten bzw.<br />
Importeure von Erzeugnissen.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Richtlinien<br />
21<br />
© Adobe Stock<br />
Status<br />
Auch national<br />
in Kraft getreten<br />
Noch in nationales<br />
Recht umzusetzen<br />
Konkrete Beschlussfassungsphase<br />
Europäisches<br />
Parlament/Rat<br />
Kommissionsvorschlag<br />
Arbeitsdokument/<br />
Absichtserklärung<br />
In Diskussion<br />
Für weitere Informationen<br />
Clemens Zinkl<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3470<br />
E-Mail: zinkl@fmti.at<br />
Änderung der Karzinogene-Richtlinie<br />
Am 27. Dezember 2017 wurde die Richtlinie (EU)<br />
2017/2398 zur Änderung der Karzinogene-Richtlinie<br />
2004/37/EG im Amtsblatt veröffentlicht. Durch<br />
die in dieser Richtlinie festgelegten Mindestanforderungen<br />
soll der Schutz der Arbeitnehmer<br />
auf Unionsebene sichergestellt werden. Die<br />
Mitgliedstaaten können strengere verbindliche<br />
Arbeitsplatzgrenzwerte festlegen.<br />
Die Arbeitsplatzgrenzwerte sind Teil des Risikomanagements<br />
gemäß der oben genannten<br />
Karzinogene-Richtlinie 2004/37/EG.<br />
Diese Richtlinie regelt den Grenzwert für folgende<br />
Stoffe bzw. Stoffgruppen:<br />
• Hartholzstäube<br />
• Chrom(VI)-Verbindungen<br />
• Cadmium und seine Verbindungen<br />
• Feuerfeste Keramikfasern<br />
• Alveolengängiges kristallines Siliziumdioxid<br />
(Quarzfeinstaub)<br />
• Benzol<br />
• Vinylchloridmonomer<br />
• Ethylenoxid<br />
• 1,2-Epoxypropan<br />
• Acrylamid<br />
• 2-Nitropropan<br />
• o-Toluidin<br />
• 1,3-Butadien<br />
• Hydrazin<br />
• Bromethylen<br />
Die Europäische Richtlinie wurde am 20. Juni<br />
2019 kundgemacht und tritt am zwanzigsten<br />
Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Die<br />
nationale Umsetzung hat bis 11. Juli <strong>2021</strong> zu<br />
erfolgen. Darüber hinaus hat die Kommission<br />
angekündigt, dass weitere Änderungen der<br />
Richtlinie 2004/37/EG im Jahr <strong>2021</strong> geplant<br />
sind.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Richtlinien<br />
22<br />
Status<br />
Auch national<br />
in Kraft getreten<br />
Noch in nationales<br />
Recht umzusetzen<br />
Konkrete Beschlussfassungsphase<br />
Europäisches<br />
Parlament/Rat<br />
Kommissionsvorschlag<br />
Arbeitsdokument/<br />
Absichtserklärung<br />
In Diskussion<br />
https://ec.europa.eu/info/law/<br />
sustainable-finance-taxonomyregulation-eu-2020-852_de<br />
Für weitere Informationen<br />
Ulrike Witz<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />
E-Mail: witz@fmti.at<br />
Nachhaltige Finanzierung / Taxonomie<br />
Umsetzung des Aktionsplans für nachhaltige Finanzierung<br />
Wer?<br />
Alle Branchen.<br />
Was?<br />
Die Taxonomie-Verordnung legt den Rahmen<br />
für die EU-Taxonomie fest, indem sie vier<br />
übergreifende Bedingungen vorgibt, die eine<br />
wirtschaftliche Tätigkeit erfüllen muss, um als<br />
ökologisch nachhaltig zu gelten.<br />
Die Taxonomie-Verordnung legt sechs<br />
Umweltziele fest:<br />
• Abschwächung des Klimawandels<br />
• Anpassung an den Klimawandel<br />
• Die nachhaltige Nutzung und den Schutz von<br />
Wasser- und Meeresressourcen<br />
• Den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft<br />
• Vermeidung und Kontrolle von<br />
Umweltverschmutzung<br />
• Schutz und Wiederherstellung von Biodiversität<br />
und Ökosystemen<br />
Damit eine Aktivität einen wesentlichen Beitrag<br />
zu jedem Ziel leistet, können unterschiedliche<br />
Mittel erforderlich sein.<br />
Definition, wann eine wirtschaftliche Tätigkeit<br />
als „nachhaltig“ gilt. Unterschieden werden<br />
sustainable activities, transition activities und<br />
enabling activities.<br />
Status:<br />
Die Taxonomie-Verordnung wurde am 22. Juni<br />
2020 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht<br />
und ist am 12. Juli 2020 in Kraft getreten.<br />
Die eigentliche Liste der umweltverträglichen Tätigkeiten<br />
wird derzeit (<strong>2021</strong>) erstellt. Hier werden<br />
technische Prüfkriterien für jedes Umweltziel<br />
durch delegierte Rechtsakte definiert.<br />
Status<br />
Auch national<br />
in Kraft getreten<br />
Noch in nationales<br />
Recht umzusetzen<br />
Konkrete Beschlussfassungsphase<br />
Europäisches<br />
Parlament/Rat<br />
Kommissionsvorschlag<br />
Arbeitsdokument/<br />
Absichtserklärung<br />
In Diskussion<br />
Für weitere Informationen<br />
Ulrike Witz<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />
E-Mail: witz@fmti.at<br />
Sabine Hesse<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />
E-Mail: hesse@fmti.at<br />
European Green Deal<br />
Ressourcen, Kreislaufwirtschaft, Klimaneutralität für Europa u.v.m.<br />
Wer?<br />
Alle Branchen.<br />
Was?<br />
Der europäische Grüne Deal umfasst einen<br />
Aktionsplan:<br />
• zur Förderung einer effizienteren Ressourcennutzung<br />
durch den Übergang zu einer sauberen<br />
und kreislauforientierten Wirtschaft<br />
• zur Wiederherstellung der Biodiversität und zur<br />
Bekämpfung der Umweltverschmutzung<br />
Der Plan zeigt auf, welche Investitionen erforderlich<br />
sind und wie diese finanziert werden können.<br />
Er erläutert, wie ein gerechter und inklusiver<br />
Übergang gelingen kann. Betroffene Politikbereiche:<br />
Biodiversität, nachhaltige Landwirtschaft,<br />
saubere Energie, nachhaltige Industrie, Gebäudeeffizienz,<br />
nachhaltige Mobilität, Kreislaufwirtschaft,<br />
Klimaneutralität bis 2050.<br />
Status:<br />
Aufgrund der rund 40 Dossiers unterschiedlich.<br />
Bis Juni <strong>2021</strong> sollen alle relevanten Energie- und<br />
Klimavorschriften überprüft sein. Einen Überblick<br />
über den Stand der Dossiers finden Sie auf der<br />
Homepage des FMTI.<br />
© Adobe Stock<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Richtlinien<br />
23<br />
Status<br />
Auch national<br />
in Kraft getreten<br />
Noch in nationales<br />
Recht umzusetzen<br />
Konkrete Beschlussfassungsphase<br />
Europäisches<br />
Parlament/Rat<br />
Kommissionsvorschlag<br />
Arbeitsdokument/<br />
Absichtserklärung<br />
In Diskussion<br />
Für weitere Informationen<br />
Sabine Hesse<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />
E-Mail: hesse@fmti.at<br />
Brexit<br />
Handels- und Kooperationsabkommen zwischen<br />
der EU und dem Vereinigten Königreich<br />
Wer?<br />
Alle Branchen.<br />
Was?<br />
Nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs<br />
aus der EU am 31.1.2020 befanden sich die EU<br />
und UK bis zum 31.12.2020 in einer Übergangsphase.<br />
Das Handels- und Kooperationsabkommen<br />
enthält Regelungen u.a. zu folgenden<br />
Bereichen: Handel mit Waren, Dienstleistungen,<br />
Investitionen, öffentliche Auftragsvergabe,<br />
Schutz geistigen Eigentums, Wettbewerb,<br />
allgemeine Sicherheit, Personenverkehr,<br />
Straßen-, Güter-, Luftverkehr, Nachhaltigkeit,<br />
Energie u.a.m.<br />
Status:<br />
Nach zehn Monaten zähen Verhandlungen haben<br />
sich die EU und das Vereinigte Königreich Ende<br />
Dezember 2020 auf ein Handels- und Kooperationsabkommen<br />
geeinigt, das die Beziehungen seit<br />
1.1.<strong>2021</strong> regelt.<br />
© Adobe Stock<br />
Status<br />
Auch national<br />
in Kraft getreten<br />
Noch in nationales<br />
Recht umzusetzen<br />
Konkrete Beschlussfassungsphase<br />
Europäisches<br />
Parlament/Rat<br />
Kommissionsvorschlag<br />
Arbeitsdokument/<br />
Absichtserklärung<br />
In Diskussion<br />
Für weitere Informationen<br />
Sabine Hesse<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />
E-Mail: hesse@fmti.at<br />
Dual-Use-Verordnung<br />
Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck<br />
Wer?<br />
Alle Branchen.<br />
Was?<br />
Die Dual-Use-Verordnung regelt die Kontrolle<br />
der Ausfuhr, der Verbringung, der<br />
Vermittlung, der technischen Unterstützung<br />
und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem<br />
(d. h. zivilem und militärischem) Verwendungszweck.<br />
Status:<br />
Ende 2020 gab es nach vierjährigen Verhandlungen<br />
ein Ergebnis im Trilog. Die neue<br />
Dual-Use-Verordnung wird aktuell in die<br />
Amtssprachen übersetzt, eine Abstimmung<br />
im Plenum des Europäischen Parlaments ist<br />
für Frühsommer <strong>2021</strong> geplant. Die Verordnung<br />
soll mit August <strong>2021</strong> in Kraft treten.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Richtlinien<br />
24<br />
© Adobe Stock<br />
Maschinenrichtlinie (MRL)<br />
Schutz vor Risiken, die von Maschinen ausgehen<br />
Status<br />
Auch national<br />
in Kraft getreten<br />
Noch in nationales<br />
Recht umzusetzen<br />
Konkrete Beschlussfassungsphase<br />
Europäisches<br />
Parlament/Rat<br />
Kommissionsvorschlag<br />
Arbeitsdokument/<br />
Absichtserklärung<br />
In Diskussion<br />
Weitere Informationen<br />
www.metalltechnischeindustrie.at<br />
> Recht & Umwelt > Rahmenbedingungen<br />
> CE-Kennzeichnung<br />
Für weitere Informationen<br />
Harald Rankl<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3479<br />
E-Mail: rankl@fmti.at<br />
(Änderungen vom 20. 7. 2019)<br />
Wer?<br />
Betroffen sind alle Hersteller (oder deren Bevollmächtigte)<br />
einer Maschine, auswechselbarer<br />
Ausrüstungen, eines Sicherheitsbauteiles,<br />
eines Lastaufnahmemittels, von Ketten, Seilen<br />
und Gurten, abnehmbaren Gelenkwellen und<br />
unvollständigen Maschinen.<br />
Was?<br />
Das Ziel der Richtlinie unterscheidet sich durch<br />
die Änderung* nicht vom bisherigen Schutzziel.<br />
Einzig die Europäische Kommission wird<br />
ermächtigt, im Anhang V der Richtlinie Änderungen<br />
in der nicht erschöpfenden Liste der<br />
Sicherheitsbauteile zu erlassen.<br />
Es geht um den Schutz von Menschen und<br />
Gütern vor Risiken, die von Maschinen ausgehen.<br />
Diese Risiken sollen verhindert oder<br />
zumindest minimiert werden. Das verbliebene<br />
Restrisiko muss bewertet und dem Maschinenverwender<br />
mitgeteilt werden, wie er damit<br />
umzugehen hat. Die neue RL bringt einige<br />
Neuerungen, dazu finden Sie auf unserer<br />
Homepage hilfreiche Dokumente (siehe weitere<br />
Informationen).<br />
Zum Thema der Maschinenrichtlinie und verwandter<br />
Richtlinien finden Sie ebenfalls hilfreiche<br />
Dokumente (z. B. Konformitätserklärung,<br />
Leitfaden) auf unserer Homepage (s. u.).<br />
Status:<br />
Mit dem 29.12.2009 ist die MRL 2006/42/<br />
EG in Kraft getreten und gilt seither (OHNE<br />
Übergangsfrist). So geschehen auch mit der<br />
nationalen Umsetzung der Maschinen-Sicherheitsverordnung<br />
2010.<br />
*Um neue Entwicklungen zu berücksichtigen, sollte der Kommission<br />
die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290<br />
AEUV Rechtsakte zur Änderung der in Anhang V der Richtlinie<br />
2006/42/EG enthaltenen, nicht erschöpfenden Liste der Sicherheitsbauteile<br />
zu erlassen. [...]“ (VERORDNUNG (EU) 2019/1243,<br />
Seite 48 lf.)<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Impressum und Termine<br />
25<br />
Aktuelles<br />
Impressum:<br />
OFFENLEGUNG NACH § 25 MEDIENGESETZ<br />
Herausgeber, Medieninhaber, Redaktion:<br />
Fachverband Metalltechnische Industrie<br />
Management Service GmbH<br />
A-1045 Wien, Wiedner Hauptstraße 63<br />
Tel. +43 (0)5 90 900-3482<br />
Fax +43 (0)1 505 10 20<br />
Chefredakteur:<br />
MMag. Martin Baminger<br />
Verlags- und Herstellungsort:<br />
Wien<br />
Tätigkeitsbereich:<br />
Serviceleistung für die Mitglieder des<br />
Fachverbandes Metalltechnische Industrie<br />
Richtlinie des Mediums:<br />
Förderung der Ziele des Tätigkeitsbereichs<br />
Geschäftsführer:<br />
Dr. Berndt-Thomas Krafft, DI Adolf Kerbl<br />
Gesellschafter:<br />
Fachverband Metalltechnische Industrie<br />
Weitere Informationen:<br />
Fachverband Metalltechnische Industrie<br />
A-1045 Wien, Wiedner Hauptstraße 63<br />
Tel. +43 (0)5 90 900-3482<br />
Fax +43 (0)1 505 10 20<br />
office@fmti.at<br />
www.metalltechnischeindustrie.at<br />
Das Magazin ergeht an die Mitglieder des<br />
Fachverbands Metalltechnische Industrie<br />
und ist nicht frei verkäuflich.<br />
Covid-19: Alles was Unternehmen wissen müssen<br />
Auf unserer Webpage finden Sie den Zugang zu täglich aktualisierten unternehmensrelevanten<br />
Informationen zu den Covid-19-Bestimmungen. Dazu veröffentlichen wir zusätzlich spezifische<br />
Informationen, die Metalltechnische Industrie betreffen.<br />
Covid Seite<br />
Deutsch-Österreichisches Technologieforum<br />
auf 8/9. Juni <strong>2021</strong> verschoben<br />
Das ursprünglich für Anfang März geplante „Deutsch-Österreichische Technologieforum<br />
<strong>2021</strong>“, das von der Deutschen Handelskammer in Österreich (DHK) und Fraunhofer Austria<br />
veranstaltet wird, wird neu terminiert und findet nun am Dienstag, 8. und Mittwoch, 9. Juni<br />
<strong>2021</strong> im Hilton Vienna Park statt. Das Deutsch-Österreichische Technologieforum ist die<br />
führende Informations- und Kommunikationsplattform zwischen Deutschland und Österreich<br />
zum Thema Digitalisierung in Industrie und Handel und zeigt, wie diese beiden technologisch<br />
hochentwickelten Länder voneinander profitieren können.<br />
Es wird auch wieder ermäßigte Tickets für FMTI-Mitglieder geben – davon werden Sie rechtzeitig<br />
verständigt.<br />
Hier finden Sie<br />
die aktuellen<br />
Informationen zur<br />
Veranstaltung<br />
Der Fachverband Metalltechnische Industrie<br />
Obmann: Mag. Christian Knill<br />
Geschäftsführung: Dr. Berndt-Thomas Krafft, DI Adolf Kerbl<br />
Ihre Ansprechpartner, Inhalte zu Arbeitsrecht und Kollektivverträgen, technische<br />
und rechtliche Rahmenbedingungen, Brancheninformationen, Zahlen, Daten,<br />
Fakten und vieles mehr finden Sie auf der Webpage des Fachverbandes<br />
Metalltechnische Industrie unter www.metalltechnischeindustrie.at.<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Who is Who<br />
26<br />
Ihre Ansprechpartner<br />
beim Fachverband Metalltechnische Industrie<br />
Mag. Christian Knill<br />
Obmann<br />
Tätigkeitsbereich:<br />
• Obmann Fachverband<br />
Metalltechnische Industrie<br />
• Geschäftsführer KNILL-Gruppe<br />
Dr. Berndt-Thomas Krafft<br />
Geschäftsführer<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Verbandspolitik<br />
• Vertretung nach außen<br />
• Vertretung auf europäischer Ebene<br />
• KV-Angelegenheiten und Arbeitgeberpolitik<br />
• Industriepolitische Grundsatzfragen<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3440<br />
E-Mail: krafft@fmti.at<br />
DI Adolf Kerbl<br />
Geschäftsführer<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Umweltangelegenheiten<br />
• Sonstige technische Angelegenheiten<br />
• Gießerei<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3476<br />
E-Mail: giesserei@wko.at<br />
MMag. Martin Baminger<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Statistik<br />
• Konjunkturanalyse<br />
• Homepage<br />
• Werkzeugmaschinen, ErP-Richtlinie<br />
• Holzbearbeitungsmaschinen<br />
• Mitgliedermagazin „Inside“<br />
• Additive Manufacturing<br />
• Metallpreismonitor<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />
E-Mail: baminger@fmti.at<br />
Alexander Fuchs-Fuchs<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Gütegemeinschaft Wassertechnik (GWT)<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3459<br />
E-Mail: fuchs-fuchs@fmti.at<br />
Sabine Hesse (Dipl. iur., MBA)<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Handelspolitik (Handelsabkommen,<br />
Antidumping, Zoll, Export)<br />
• Energie- und Klimapolitik (national & EU)<br />
• Dachverband Energie-Klima<br />
• Berufsgruppe Schlösser und Beschläge<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />
E-Mail: hesse@fmti.at<br />
DI Georg Matzner<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Stahlbau<br />
• Stahlbauverband (ÖSTV)<br />
• Kessel<br />
• Schweißtechnik<br />
• Umwelttechnik (Feuerungsanlagen)<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3295<br />
E-Mail: matzner@fmti.at<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
Who is Who<br />
27<br />
Mag. Harald Rankl<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Rechtsangelegenheiten/Auskünfte<br />
• CE-Kennzeichnung/Richtlinien<br />
• Normung<br />
• Bildungspolitik<br />
• FTI (Forschung, Technologie, Innovation)<br />
• Preisgleitung<br />
• metall bringt‘s! – Lehrlingsinitiative<br />
• Verband der technischen Gebäudeausrüster<br />
(VTGA)<br />
• Industrieofenbau<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3479<br />
E-Mail: rankl@fmti.at<br />
Anton Resch<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Metall-Fenster/Türen/Tore/Fassaden (AMFT)<br />
• Bauproduktenverordnung<br />
• Metallbau<br />
• Normung<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3444<br />
E-Mail: resch@fmti.at<br />
Mag. Barbara Schicker<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Vergaberecht, Preisgleitung<br />
• Kartellrecht<br />
• Kollektivvertrag<br />
• Rechtsangelegenheiten/Auskünfte<br />
• Verkehrspolitik<br />
• Oberflächentechnik<br />
• Landmaschinen<br />
• Baumaschinen<br />
• Pumpen<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3468<br />
E-Mail: schicker@fmti.at<br />
Mag. Bernhard Wagner<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• KV-Angelegenheiten und Arbeitgeberpolitik<br />
• Arbeitsrecht<br />
• Berufsausbildung<br />
• Arbeitnehmerschutz<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3487<br />
E-Mail: wagner@fmti.at<br />
DI Dr. Ulrike Witz<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Umweltrecht:<br />
• Green Deal, Kreislaufwirtschaft,<br />
Nachhaltige Finanzierung<br />
• REACH & Chemiekalienrecht allgemein,<br />
Arbeitnehmerschutz<br />
• Kritische Rohstoffe & Konfliktmaterialien,<br />
• Luftreinhaltung, Abfallrecht, Wasserrecht,<br />
• RoHS<br />
• Umwelttechnik<br />
• Kunststoffmaschinen<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />
E-Mail: witz@fmti.at<br />
Clemens Zinkl, B.Sc.<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Oberflächentechnik<br />
• Umwelttechnik<br />
• Feuerverzinkung<br />
• ARGE Automotive Zulieferindustrie<br />
• BAT & BREFs<br />
• Großmotoren<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3470<br />
E-Mail: zinkl@fmti.at<br />
Sabine Madl<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Mitgliederdaten<br />
• Produktdaten<br />
• Bezugsquellenanfragen<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3763<br />
E-Mail: enzfelder@fmti.at<br />
Michaela Popofsits<br />
Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />
• Mitgliederdaten<br />
• Produktdaten<br />
• Bezugsquellenanfragen<br />
Telefon: +43 (0)5 90 900-3438<br />
E-Mail: popofsits@fmti.at<br />
<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>
www.ogi.at<br />
15./16. April <strong>2021</strong><br />
in Schladming<br />
PERSÖNLICH<br />
& SICHER treffen wir uns bei der<br />
64. ÖSTERREICHISCHEN<br />
GIESSEREI-TAGUNG<br />
© Katrin Hutegger<br />
PERSÖNLICH, weil<br />
bei einer Tagung neben den Fachvorträgen<br />
persönliche Kontakte und Gespräche das<br />
Wichtigste sind und diese durch eine Online-<br />
Veranstaltung nicht ersetzt werden können.<br />
SICHER, weil<br />
die Veranstalter mit einem umfassenden Sicherheitskonzept<br />
und einer Teststation vor Ort<br />
dafür sorgen, dass nur negativ getestete Personen<br />
Zutritt zu den Tagungsräumlichkeiten haben.<br />
Unter dem Motto „Wirtschaftliche<br />
Umbrüche und digitaler<br />
Wandel in der Gießerei“ werden<br />
hochkarätige Vortragende<br />
aus Wissenschaft und Praxis<br />
zu Themen wie Digitalisierung,<br />
Big Data Management,<br />
3D-Druck und Künstliche<br />
Intelligenz sowie die damit zusammenhängenden<br />
Herausforderungen<br />
und Perspektiven<br />
sprechen.<br />
Und natürlich werden auch die<br />
wirtschaftlichen Auswirkungen<br />
von COVID-19 auf die<br />
Gießereiindustrie ein Thema<br />
sein. Aber auch die eigentliche<br />
Kernkompetenz der Gießer<br />
hinsichtlich Werkstoff- und<br />
Bauteilentwicklung sowie<br />
Prozessmetallurgie wird in<br />
getrennten Vortragsreihen für<br />
Eisen- und Nichteisengießer<br />
behandelt.<br />
Weitere Auskünfte und Informationen<br />
Österreichisches Gießerei-Institut<br />
Fr. Michaela Luttenberger | Fr. Ulrike Leech | Fr. Elke Brunner<br />
Parkstraße 21 | A-8700 Leoben • Tel.: +43 (0)3842 431010 | office@ogi.at<br />
Eine begleitende Fachausstellung<br />
bietet die Möglichkeit,<br />
sich über neueste Entwicklungen<br />
im Zulieferbereich zu<br />
informieren.<br />
Besonders freuen wir uns auf<br />
den Gießerabend, um nach einem<br />
Jahr sozialer Einschränkungen<br />
in ungezwungener<br />
und lockerer Atmosphäre<br />
Fachgespräche zu führen,<br />
Erfahrungen auszutauschen<br />
und bestehende Kontakte zu<br />
pflegen und neue zu knüpfen.<br />
Verantstalter