20.04.2021 Aufrufe

INSIDE Februar 2021

INSIDE ist das Branchenmagazin für die Metalltechnische Industrie.

INSIDE ist das Branchenmagazin für die Metalltechnische Industrie.

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Ausgabe <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong><br />

BREXIT<br />

Das Last-Minute-<br />

Abkommen wird Realität<br />

DIE AUSSICHTEN HELLEN<br />

SICH ETWAS AUF<br />

Die Unternehmen sehen<br />

die nächsten Monate jetzt<br />

positiv<br />

KURZARBEIT IN DER METALL-<br />

TECHNISCHEN INDUSTRIE<br />

Noch immer von mehr als<br />

einem Viertel der Unternehmen<br />

genutzt<br />

ENERGIE- UND<br />

KLIMAPOLITIK<br />

Europa läuft,<br />

Österreich steht


Das ursprünglich für Anfang März geplante „Deutsch-Österreichische<br />

Technologieforum <strong>2021</strong>“, das von der Deutschen Handelskammer in Österreich<br />

(DHK) und Fraunhofer Austria veranstaltet wird, wird neu terminiert und findet<br />

nun am Dienstag, 8. und Mittwoch, 9. Juni <strong>2021</strong> im Hilton Vienna Park statt.<br />

Mehr dazu<br />

auch auf<br />

Seite 27.<br />

Beim fünften Technologieforum in Wien dreht sich alles um<br />

„Technologien für nachhaltige Unternehmensstrategien“.<br />

Verantwortliche von Top-Unternehmen und wissenschaftliche<br />

Experten aus beiden Ländern geben einen Einblick in die<br />

Zukunftstrends Krisenresilienz, Glokalisierung und Circular<br />

Economy und diskutieren darüber, wie die strategische<br />

Neuausrichtung mithilfe von Automatisierung und KI gelingt.<br />

Inhalt<br />

03 Corona-Förderungen: Was den Unternehmen hilft, hilft allen<br />

04 Lagebericht: Die Aussichten hellen sich etwas auf<br />

07 Wie wird in den Unternehmen auf Corona getestet und wurde eine Corona-Prämie ausgezahlt?<br />

08 Kurzarbeit in der Metalltechnischen Industrie<br />

09 Die Stahlpreise spielen verrückt<br />

10 Top-Stahlbauprojekte gesucht<br />

11 Investitionsprämie – Änderungen zur leichteren Durchführung sind geplant<br />

12 Sorgfalt in der Lieferkette – Neues zu Konfliktmaterialien<br />

13 Blei-Aufnahme bei REACH – wie geht es weiter?<br />

13 SCIP-Datenbank<br />

15 Fokus Energie- und Klimapolitik – Europa läuft, Österreich steht<br />

16 Brexit – das Last-Minute-Abkommen wird Realität<br />

17 CAI – drei Buchstaben für zukünftige EU-Investitionen in China<br />

18 Ideenwettbewerb Lehrlinge<br />

19 Inside Orgalim<br />

20 Inside Richtlinienservice<br />

25 Who is who<br />

27 Impressum und Termine


Editorial<br />

03<br />

© Adobe Stock<br />

Mag. Christian Knill,<br />

Obmann<br />

Metalltechnische Industrie<br />

Corona-Förderungen:<br />

Was den Unternehmen<br />

hilft, hilft allen.<br />

Dr. Berndt-Thomas Krafft,<br />

Geschäftsführer<br />

Metalltechnische Industrie<br />

DI Adolf Kerbl,<br />

Geschäftsführer<br />

Metalltechnische Industrie<br />

Sie sind unserer Meinung?<br />

Sehen Sie die Sache anders<br />

oder wollen ein anderes<br />

Thema aufgreifen?<br />

Schreiben Sie uns!<br />

E-Mail: inside@fmti.at<br />

Der gewerkschaftsnahe Think-Tank Momentum<br />

Institut hat kürzlich in einer Analyse der<br />

Corona-Hilfspakete behauptet, von diesen<br />

Wirtschaftsförderungen profitiere größtenteils<br />

der Unternehmenssektor, wohingegen ArbeitnehmerInnen<br />

benachteiligt wären. Dem ist<br />

entschieden zu widersprechen.<br />

Das Kernproblem der Momentum-Analyse liegt<br />

in der Ideologie dieser Organisation begründet:<br />

sie geht (wie seit hundert Jahren) von einem<br />

absoluten Gegensatz der Interessen zwischen<br />

Arbeitgeber und ArbeitnehmerInnen aus. Diesen<br />

gibt es aber in der Form lange nicht mehr. Und<br />

in Corona-Zeiten schon gar nicht. Denn bei<br />

allen Krisenmaßnahmen, egal über welches<br />

Instrument sie laufen, geht es zuallererst um die<br />

Sicherung der Funktionsfähigkeit der gesamten<br />

Volkswirtschaft. Das wiederum geschieht durch<br />

die Sicherung des Fortbestands der Unternehmen<br />

und damit der Arbeitsplätze. Alle diese Ziele<br />

sind eng miteinander verknüpft. Krisenhilfen<br />

sind Hilfen für alle, egal ob jemand angestellt,<br />

selbständig, arbeitslos oder in Ausbildung ist.<br />

Die beste Medikation gegen drohenden Job- und<br />

Einkommensverlust für Arbeitnehmer ist die<br />

Arbeitsplatzsicherung durch gezielte Maßnahmen,<br />

die gesunde Unternehmen durch die Krise<br />

bringen. Dazu sind Arbeitnehmer doppelt abgesichert<br />

durch die Einkommenskompensation im<br />

Rahmen der Kurzarbeit und die Arbeitslosenversicherung,<br />

die auch von den Unternehmen<br />

mitfinanziert wird. Nicht verwunderlich ist, dass<br />

Daten des WIFO schon eine steigende Lohnquote<br />

in Österreich im letzten Jahr belegen. Was auf<br />

den ersten Blick absurd klingt, ist auf den zweiten<br />

Blick nur logisch. Während die Wirtschaftsleistung<br />

stark zurückgeht, bleiben die Löhne<br />

aufgrund der staatlichen Interventionen relativ<br />

stabil.<br />

Alle Wirtschaftsforscher sind sich einig, dass in<br />

der jetzigen Situation, mit Nachfrageeinbruch<br />

auf der einen Seite und extrem niedrigen Zinsen<br />

auf der anderen Seite, staatliche Hilfsmaßnahmen<br />

aus Budgetmitteln notwendig und sinnvoll<br />

sind. Jeder Euro, der den Fortbestand großer<br />

und kleiner Unternehmen sichert, ist deshalb<br />

gut investiertes Geld.<br />

Wir ziehen also alle am gleichen Strang, daher<br />

ist es absurd und gefährlich, gerade jetzt einen<br />

Keil zwischen ArbeitnehmerInnen und „Unternehmen“<br />

zu treiben. Die KV-Verhandlungen im<br />

Herbst haben gezeigt, dass der gemeinsame<br />

Wille zur Bekämpfung dieser Krise da ist und<br />

Erfolg haben kann.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Lagebericht & Ausblick<br />

04<br />

Die Aussichten hellen<br />

sich etwas auf<br />

<strong>2021</strong> sollte das Jahr eines,<br />

wenn auch unvollständigen,<br />

Aufschwungs werden.<br />

© Adobe Stock<br />

Generell haben sich die Aussichten auf das laufende Jahr etwas aufgehellt. Wir<br />

haben dazu eine Blitzbefragung unter unseren Mitgliedern durchgeführt, es gab<br />

dabei einen leichten Kurswechsel bei den Einschätzungen für <strong>2021</strong> in den positiveren<br />

Bereich. Auch das Jahr 2020 wurde in den Einschätzungen der Mitglieder<br />

der Metalltechnischen Industrie etwas „nach oben“ korrigiert. Nach wie vor<br />

liegen wir aber mit den Aussichten für <strong>2021</strong> deutlich unter dem Niveau von 2019.<br />

Auch im Konjunkturtest hat sich die Stimmungslage gedreht. Es herrscht nun<br />

schon so etwas wie Optimismus.<br />

Konjunktur-Uhr Metalltechnische Industrie 01/2000-01/<strong>2021</strong><br />

jeder Datenpunkt ist ein Monat<br />

Maschinenbau<br />

01/21<br />

Metallware<br />

01/21<br />

Quelle: WIFO-Konjunkturtest, Metalltechnische Industrie 2020<br />

Für weitere Informationen zum<br />

Lagebericht:<br />

Martin Baminger<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />

E-Mail: baminger@fmti.at<br />

Die Konjunktur-Uhr<br />

Der Verlauf der Konjunktur-Uhr zeigt uns, dass es<br />

nun schon drei Monate hindurch Wachstum in der<br />

Metalltechnischen Industrie im Vergleich zu den<br />

Vormonaten gibt. Die Tendenz ist dabei steigend.<br />

Mit einem Saldo von +0,11 kann man im Jänner<br />

schon von einem soliden Wachstum sprechen.<br />

Das Wachstum ist momentan im Maschinenbau<br />

etwas ausgeprägter als in der Metallwarenindustrie.<br />

Die Produktionserwartungen sind ebenfalls<br />

im Jänner sprunghaft angestiegen. Seit Beginn<br />

der Krise lagen wir hier, mit einer kurzen Ausnahme<br />

im Sommer 2020, immer im negativen<br />

Bereich. Erstmals herrscht nun in der Branche<br />

Optimismus, was die Produktion in den nächsten<br />

drei Monaten angeht. Wobei hier zu unterscheiden<br />

ist zwischen Maschinenbau und Metallware. Im<br />

Maschinenbau gibt es nur noch einen Anteil von<br />

12 % der Unternehmen, die mit einer sinkenden<br />

Produktion in den nächsten Monaten rechnen. Im<br />

April 2020 lag dieser Anteil noch bei 61 %. Der<br />

Anteil der Optimisten ist auf 26 % gestiegen, Ende<br />

2020 lag dieser Anteil noch bei etwas über 10 %.<br />

Die Aussichten in der Metallwarenherstellung<br />

sind eher neutral, das heißt keine Erwartung steigender<br />

Produktion in den nächsten Monaten.<br />

Die Konjunktur-Uhr tickt aber seit langem wieder<br />

in einem Aufschwungbereich, entscheidend wird<br />

sein, ob die kommenden Monate diesen Trend<br />

bestätigen.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Lagebericht & Ausblick<br />

05<br />

Saldo der Meldungen für die Auftragsbestände der letzten drei Monate<br />

(mehr als ausreichend/ausreichend/nicht ausreichend) in %<br />

Die Auftragsbestände steigen<br />

rapide an<br />

Bei den Auftragsbeständen hat ab Mai ein Trend<br />

mit kurzen Unterbrechungen nach oben eingesetzt.<br />

Dieser Aufwärtstrend hat in den letzten beiden<br />

Monaten an Dynamik gewonnen. Nach wie vor ist<br />

das Niveau der Auftragsbestände aber noch nicht<br />

am „Normalniveau“. Die Richtung stimmt aber und<br />

wir befinden uns in etwa auf dem Level der beiden<br />

Monate vor der Krise. Im Maschinenbau sind die<br />

Bestände dabei deutlich höher als in der Metallwarenindustrie.<br />

Das bestätigten auch die Produktionsaussichten,<br />

die im Maschinenbau deutlich besser<br />

sind. In Summe bilden die Auftragsbestände schon<br />

eine Basis für eine Verbesserung der Produktionslage<br />

zumindest von einem niedrigen Niveau aus.<br />

Saldo der Meldungen für die eigene Geschäftslage in sechs Monaten<br />

(besser/gleich/schlecht) in %<br />

Wachstum<br />

Rückgang<br />

Zumindest neutrale mittelfristige<br />

Aussichten<br />

Die Aussichten für die mittlere Frist sind im Frühjahr<br />

beispiellos abgestürzt und haben sich dann<br />

in der Folge steil nach oben gehend wieder erholt.<br />

Im Herbst kam es aufgrund der erneuten Corona-Welle<br />

zu einem neuerlichen Rückgang. Bis jetzt<br />

lag der Saldo immer noch im negativen Bereich.<br />

Im Jänner sind die mittelfristigen Aussichten nun<br />

erstmals seit der Krise zumindest wieder im neutralen<br />

Bereich. Das zeigt, dass sich die Aussichten<br />

für die Geschäftslage zwar deutlich bessern,<br />

immer noch erwarten sich die Unternehmen aber<br />

keine echte nachhaltig positive Entwicklung. Das<br />

könnte auch mit der angespannten Ertragslage zu<br />

tun haben.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Lagebericht & Ausblick<br />

06<br />

Für das Gesamtjahr rechnen die<br />

Unternehmen mit einem Plus von<br />

2,7 %<br />

Das Produktionsplus von 2,7 % für<br />

<strong>2021</strong> ist ein gewichteter Mittelwert<br />

aus den Antworten der Unternehmen<br />

in der Blitzbefragung von Ende<br />

Jänner. Der Wert ist somit nicht<br />

als exakte Prognose, sondern als<br />

Richtwert zu verstehen. Ca. 25 %<br />

der Unternehmen rechnen noch mit<br />

einem weiteren Rückgang, in etwa<br />

55 % mit wachsender Produktion<br />

gegenüber dem Vorjahr. Das ist<br />

für sich genommen keine wirklich<br />

gute Nachricht, da der Produktionsrückgang<br />

2020 wesentlich stärker<br />

war und wir von einem schwachen<br />

Basisjahr ausgehen. Zumindest die<br />

Richtung stimmt aber.<br />

Metalltechnische Industrie-Produktionsleistungen <strong>2021</strong> zu 2020<br />

Anteile in %, n = 219, gew. Mittelwert +2,7 %<br />

Rückgang<br />

77 % investieren gleich viel oder<br />

mehr als 2020<br />

Das Investitionsklima beginnt sich<br />

langsam zu bessern, im Mittelwert<br />

rechnen die Unternehmen mit einem<br />

knappen Investitionsplus gegenüber<br />

dem letzten Jahr. Das zeigt, dass einerseits<br />

noch Unsicherheit bezüglich<br />

der Nachfrageentwicklung herrscht.<br />

Die Investitionen sind im letzten Jahr<br />

deutlich zurückgegangen und noch<br />

sind in der Branche keine starken<br />

Nachzieheffekte zu sehen. Auf der<br />

anderen Seite ist die Einschätzung<br />

gegenüber der letzten Befragung<br />

im November gestiegen. 75 % der<br />

Unternehmen nutzen die Investitionsprämie<br />

in der Metalltechnischen<br />

Industrie, die Investitionsentscheidung<br />

wird dadurch mitbeeinflusst.<br />

Investitionen Metalltechnische Industrie <strong>2021</strong> zu 2020<br />

Anteile in %, n = 219, gew. Mittelwert +2,0 %<br />

Für weitere Informationen zum<br />

Lagebericht:<br />

Martin Baminger<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />

E-Mail: baminger@fmti.at<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


© Adobe Stock<br />

Blitzbefragung<br />

07<br />

Wie wird in den Unternehmen<br />

auf Corona getestet und wurde<br />

eine Corona-Prämie ausgezahlt?<br />

Das sind einige der Fragen, die wir in der letzten Blitzbefragung<br />

der Metalltechnischen Industrie Ende Jänner gestellt haben.<br />

Corona-Schnelltests sind in den Unternehmen weitgehend angekommen<br />

und leisten einen Beitrag, das Infektionsgeschehen<br />

in den Unternehmen unter Kontrolle zu halten. 70 % der Unternehmen<br />

haben eine im Kollektivvertrag erwähnte Corona-Prämie<br />

ausbezahlt.<br />

In den Unternehmen der Metalltechnischen<br />

Industrie wird großflächig getestet.<br />

Die sechste Blitzbefragung in der<br />

Metalltechnischen Industrie wurde<br />

Ende Jänner mit einer Beteiligung<br />

von 219 Unternehmen durchgeführt.<br />

Die Geschäftsführer in den Betrieben<br />

der Metalltechnischen Industrie<br />

haben die Ergebnisse per Mail erhalten,<br />

Sie können die Ergebnisse auch<br />

direkt bei uns anfordern.<br />

Vermehrt greifen Unternehmen auf die Möglichkeit<br />

zurück, ihre Mitarbeiter auf eine Corona-Infektion<br />

testen zu lassen. Dabei wird in<br />

erster Linie auf Schnelltests zurückgegriffen.<br />

Hier sind ein paar Kernergebnisse aus der<br />

Blitzbefragung dazu:<br />

•15 % der Unternehmen führen regelmäßig<br />

Schnelltests bei ihren Mitarbeitern durch.<br />

•Weitere 48 % testen anlassbezogen. Das gilt<br />

für Meetings wie auch zum Beispiel nach<br />

Urlauben.<br />

Wurde der im Kollektivvertrag 2020 vorgesehene Vorschlag einer<br />

abgabenfreien „Corona-Prämie“ von 150 Euro umgesetzt?<br />

Anteile in %, n = 219<br />

•90 % der Arbeitgeber übernehmen dafür die<br />

Kosten und lassen während der Arbeitszeit<br />

testen.<br />

•In Summe werden rund 3.500 Mitarbeiter in<br />

der Metalltechnischen Industrie regelmäßig<br />

getestet.<br />

•PCR-Tests werden regelmäßig oder unregelmäßig<br />

in ca. 30 % der Unternehmen<br />

durchgeführt.<br />

•83 % der Unternehmen übernehmen dafür<br />

die Kosten.<br />

37,4<br />

22,8<br />

22,8<br />

70 % der Unternehmen haben die<br />

kollektivvertraglich vorgeschlagene<br />

Corona-Prämie ausbezahlt<br />

Mehr als zwei Drittel der Unternehmen<br />

in der Metalltechnischen<br />

Industrie haben eine Corona-Prämie<br />

ausbezahlt. Bei mehr als einem Drittel<br />

davon lag der Betrag sogar über<br />

den im Kollektivvertrag vorgeschlagenen<br />

150 Euro.<br />

ja, 150<br />

Euro<br />

9,1<br />

ja, weniger<br />

als 150 Euro<br />

ja, über<br />

150 Euro<br />

nein<br />

7,8<br />

noch offen<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Kurzarbeit<br />

08<br />

Kurzarbeit in der Metalltechnischen<br />

Industrie: Noch immer von mehr als<br />

einem Viertel der Unternehmen<br />

genutzt<br />

Die Kurzarbeit ist nach wie vor das Mittel der Wahl zur Kostensenkung in<br />

Krisenzeiten, die Anwendung in der Industrie geht zurück.<br />

Seine erste Anwendung fand das Instrument der<br />

Kurzarbeit während der Finanzkrise 2008/2009<br />

– damals lag der Höhepunkt der Kurzarbeit im<br />

April 2009 bei 37.000 Personen (7 Monate nach<br />

(!) der Pleite von Lehman Brothers). Fast ein<br />

Drittel (ca. 30 %) davon war aus der Metalltechnischen<br />

Industrie. Die Kurzarbeit wurde damals<br />

fast ausschließlich von der Industrie in Anspruch<br />

genommen. Diesmal wurde die Regelung viel<br />

schneller und intensiver auch von der Gesamtwirtschaft<br />

in Anspruch genommen – schon<br />

allein wegen der breiteren Auswirkungen der<br />

Lockdowns, der Ausweitung der KZA-Regelungen<br />

und der bestehenden Erfahrungswerte.<br />

Überblick über die Kurzarbeit in der Metalltechnischen Industrie – Phasen 1–4<br />

© Adobe Stock<br />

Phase 1<br />

Phase 2<br />

Nutzung<br />

in %<br />

70,2<br />

49,4<br />

Davon MA<br />

betroffen %<br />

66<br />

61,2<br />

MA betroffen<br />

gesamte<br />

MTI %<br />

47<br />

30,2<br />

Stundenreduktion<br />

in %<br />

pro Betroffenen<br />

48<br />

37,6<br />

Stundenreduktion<br />

Gesamtbranche %<br />

22,8<br />

11,3<br />

Phase 3<br />

28,8<br />

49<br />

14,1<br />

37,5<br />

5,3<br />

Noch immer ist in etwa jeder siebte Mitarbeiter<br />

der Metalltechnischen Industrie<br />

in Kurzarbeit<br />

Phase 4* 26,2<br />

ab April <strong>2021</strong><br />

* 16,4 % geplante Nutzung + 50 % der noch Unentschlossenen<br />

Quelle: Befragung FMTI 01-<strong>2021</strong><br />

Für weitere Informationen zum<br />

Lagebericht:<br />

Martin Baminger<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />

E-Mail: baminger@fmti.at<br />

Im Frühjahr 2020 – während des ersten Lockdowns<br />

– haben über 2 / 3<br />

der Unternehmen Kurzarbeit<br />

in Anspruch genommen. Dabei waren in<br />

Summe 47 % der Mitarbeiter betroffen, das sind<br />

in der Metalltechnischen Industrie fast 70.000<br />

Personen. Im Vergleich zur Anwendung 2008/09<br />

mit ca. 12.000 Personen also eine ungleich höhere<br />

Beteiligung. Dabei wurde die Stundenzahl pro<br />

Mitarbeiter um fast 50 % gekürzt, insgesamt sind<br />

also im Frühjahr ca. 23 % der Arbeitsstunden<br />

der Kurzarbeit zum Opfer gefallen. Wir gehen<br />

in dieser Zeit von einem Produktionsrückgang<br />

in ähnlichem Maße aus – das zeigt, dass die<br />

Kurzarbeit den Unternehmen sehr effektiv die<br />

Möglichkeit gegeben hat, die Einbußen durch den<br />

Auftragsrückgang zumindest personalseitig zu<br />

kompensieren.<br />

Diese Kennzahlen sind im Verlauf der Krise<br />

deutlich zurückgegangen, noch immer ist aber<br />

ca. jeder siebte Mitarbeiter in Kurzarbeit, die<br />

Stundenreduktion in der Gesamtbranche beträgt<br />

in etwa 5 %. Nicht sehr stark gesunken ist die<br />

Stundenreduktion pro betroffenen Mitarbeiter,<br />

nämlich von 48 % auf 38 %. Wir gehen davon<br />

aus, dass, sollte die Kurzarbeit in der bestehenden<br />

oder ähnlichen Form weitergeführt werden,<br />

immer noch in etwa ein Viertel der Unternehmen<br />

diese nutzen werden.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Stahlpreise<br />

09<br />

Die Stahlpreise spielen verrückt<br />

Im Jänner <strong>2021</strong> ist der Stahlpreisindex innerhalb eines Monats um beispiellose<br />

17,7 % gestiegen. Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit. Wir hören von<br />

Steigerungen bei einigen Stahlsorten von über 50 % innerhalb kurzer Zeit.<br />

Das hat ernsthafte Folgen für die Stahlverarbeiter.<br />

Im Bereich der Stahlpreise braut sich in den<br />

letzten Monaten eine explosive Gemengelage<br />

zusammen. Stahlverarbeiter berichten von<br />

sprunghaften Preisanstiegen um 50 % und<br />

mehr –und das teilweise innerhalb weniger<br />

Wochen. Der Stahlpreisindex der Statistik<br />

Austria zeigt die Preissteigerungen ansatzweise<br />

an. Von November 2020 bis Jänner<br />

<strong>2021</strong> ist der Index um 21,7 % gestiegen,<br />

allein von Dezember auf Jänner um 17,7 %.<br />

Das ist eine für die letzten Jahre beispiellose<br />

Steigerung. Trotzdem – in einzelnen<br />

Segmenten sehen wir noch deutlich höhere<br />

Steigerungen in sehr kurzer Zeit. Diese betroffenen<br />

Segmente ziehen sich quer durch<br />

alle Stahlsorten.<br />

Großhandelspreisindex Eisen und Stahl<br />

Index 2020 = 100<br />

Quelle: GHPI Eisen und Stahl Statistik Austria 01-<strong>2021</strong><br />

© Adobe Stock<br />

Woher kommen diese extremen Preissprünge?<br />

Eine einfache Antwort gibt es darauf nicht, es<br />

sind einige Faktoren, die hier zusammenspielen:<br />

•Im Zuge der Lockdowns nach dem Ausbruch<br />

der Corona-Krise im März 2020 wurde mit<br />

deutlichen Kapazitätsanpassungen nach unten<br />

reagiert. Die Gründe dafür sind nachvollziehbar.<br />

Das Angebot ist in Teilbereichen nach<br />

wie vor eingeschränkt, auch wenn vielfach die<br />

Stahlproduktion wieder auf Hochtouren läuft.<br />

•Ab dem Sommer 2020 und danach kam es<br />

zu einer überraschend starken Rückkehr<br />

der Stahlnachfrage. Diese speist sich unter<br />

anderem aus der Automobilbranche, hier gab<br />

es auch Nachzieheffekte. Die Baubranche lief<br />

auch während der Krise teilweise auf Hochtouren<br />

und die Industrienachfrage aus China<br />

kann sogar als dynamisch bezeichnet werden.<br />

•Die schon erwähnte extrem hohe Stahl-Nachfrage<br />

in China ist sicher auch ein Faktor.<br />

Dadurch wird weniger exportiert und große<br />

Mengen aus der Region abgesaugt.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Stahlpreise<br />

10<br />

© Adobe Stock<br />

Für weitere Informationen:<br />

Martin Baminger<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />

E-Mail: baminger@fmti.at<br />

•Die Frachtraten zwischen China und Europa<br />

haben sich in den letzten Monaten verdreifacht.<br />

Das liegt am sprunghaft angestiegenen<br />

Handelsvolumen auf der einen Seite<br />

und am Mangel an Kapazitäten auf der<br />

anderen Seite. Es herrscht ein regelrechter<br />

Mangel an Frachtcontainern.<br />

•Die Rohstoffpreise sind ein weiterer Grund<br />

für die Preissteigerungen. Der Preis von<br />

Eisenerz ist von November bis Mitte Jänner<br />

um ca. 40 % gestiegen (Dry Metric ton in<br />

Euro). Auch hier die liegt die Ursache unter<br />

anderem in der aufgrund der Corona-Pandemie<br />

reduzierten Minenproduktion auf<br />

der einen Seite und gestiegener Nachfrage<br />

auf der anderen Seite. Noch extremer war<br />

die Preissteigerung von Stahlschrott an<br />

der LME. Von Oktober bis Mitte Jänner ist<br />

dieser um 70 % gestiegen – gefolgt von einem<br />

steilen Absturz und einem neuerlichen<br />

Preissprung. Das ist ein Zeichen dafür, dass<br />

der Markt völlig aus dem Gleichgewicht<br />

geraten ist.<br />

Daneben gibt es noch zahlreiche andere<br />

Gründe wie geringere Lagerhaltung, die den<br />

Markt aus dem Gleichgewicht bringen. Für die<br />

Verarbeiter hat das ernsthafte Konsequenzen.<br />

Die Herstellungskosten werden unkalkulierbar,<br />

vor allem in Branchen, in denen der Materialanteil<br />

sehr hoch ist. Zum Preisproblem<br />

kommt oft ein Mengenproblem (Verfügbarkeit<br />

der benötigen Materialmenge) und ein Lieferzeitenproblem<br />

(vor allem für das kurzfristige<br />

Projektgeschäft.<br />

Wir befürchten in den kommenden Monaten<br />

noch eine Verschärfung der Lage, die für viele<br />

Stahlverarbeiter mit einem hohen Materialkostenanteil<br />

durchaus bedrohlich werden<br />

kann. Der Indexsprung des Stahlpreisindex von<br />

17,7 % innerhalb eines Monats im Jänner hat<br />

einen ersten Vorgeschmack darauf gebracht.<br />

Für weitere Informationen:<br />

DI Georg Matzner<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3295<br />

E-Mail: matzner@fmti.at<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Investitionsprämie<br />

11<br />

Investitionsprämie – Änderungen<br />

zur leichteren Durchführung sind<br />

geplant<br />

Für manche Investitionen<br />

gilt eine<br />

Investitionsprämie<br />

von 14 %<br />

© Adobe Stock<br />

Bitte beachten Sie:<br />

Die Anpassung der Richtlinie und<br />

die erforderliche Gesetzesänderung<br />

sind noch ausständig. Die geplanten<br />

Änderungen betreffen sowohl bestehende<br />

Anträge bzw. Verträge als<br />

auch neue Anträge.<br />

Gerade die „erste Maßnahme“<br />

konnte oft nicht zeitgerecht geplant<br />

werden aufgrund fehlender Genehmigungen<br />

etc. Auch die Fertigstellung<br />

ist aufgrund der Aufsplittung in<br />

einzelne Gewerke (fallen dann in die<br />

< 20-Millionen-Grenze) manchmal<br />

problematisch. Hier gibt es diesbezüglich<br />

bereits Gespräche.<br />

Für weitere Informationen zum<br />

Lagebericht:<br />

Martin Baminger<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />

E-Mail: baminger@fmti.at<br />

In etwa 3 / 4<br />

der Unternehmen der Metalltechnischen Industrie nutzen die<br />

Investitionsprämie. Eine Antragstellung ist nur noch bis 28.2. möglich, für<br />

die Durchführung gibt es jetzt Erleichterungen.<br />

Um die österreichische Wirtschaft in Folge<br />

der Corona-Krise zu unterstützen, hat die<br />

Bundesregierung mit der aws Investitionsprämie<br />

ein neues Förderungsprogramm<br />

konzipiert, welches einen Anreiz für Unternehmensinvestitionen<br />

schafft. Investitionen<br />

werden durch die erhöhte Investitionsprämie<br />

in Höhe von 14 % (wenn die Investition<br />

im Zusammenhang mit Digitalisierung,<br />

Ökologisierung, Gesundheit und Life Science<br />

steht, ansonsten 7 %) unterstützt. Anträge<br />

auf die Investitionsprämie können noch bis<br />

28. <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong> bei der aws eingebracht<br />

werden. Das Antragsformular finden Sie auf<br />

der Website der aws.<br />

Geplant sind nun folgende Erleichterungen:<br />

•Verlängerung der Frist für die erste Maßnahme,<br />

die den Beginn der Investition kennzeichnet,<br />

von derzeit spätestens 28. <strong>Februar</strong><br />

<strong>2021</strong> auf den 31. Mai <strong>2021</strong><br />

•Verlängerung des Investitionsdurchführungszeitraums,<br />

der den Abschluss der Investition<br />

kennzeichnet, von derzeit spätestens 28.<br />

<strong>Februar</strong> 2022 auf den 28. <strong>Februar</strong> 2023 (bei<br />

Anträgen mit einem Investitionsvolumen bis<br />

zu EUR 20 Mio.)<br />

•Verlängerung des Investitionsdurchführungszeitraums,<br />

der den Abschluss der Investition<br />

kennzeichnet, von derzeit spätestens 28.<br />

<strong>Februar</strong> 2024 auf den 28. <strong>Februar</strong> 2025 (bei<br />

Anträgen mit einem Investitionsvolumen<br />

über EUR 20 Mio.)<br />

•Verlängerung der Abrechnungsfrist von drei<br />

auf sechs Monate<br />

Erste Maßnahmen sind Bestellungen, Kaufverträge,<br />

Lieferungen, der Beginn von Leistungen,<br />

Anzahlungen, Zahlungen, Rechnungen<br />

oder der Baubeginn. Planungsleistungen und<br />

Finanzierungsgespräche zählen nicht zu den<br />

ersten Maßnahmen.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Umweltpolitik<br />

12<br />

© Adobe Stock<br />

Laut Verordnung handelt es sich<br />

bei Konflikt- und Hochrisikogebieten<br />

um Gebiete, in denen<br />

Staatsführung und Sicherheit<br />

schwach oder nicht vorhanden<br />

sind und in denen weit verbreitete<br />

und systematische Verstöße gegen<br />

internationales Recht einschließlich<br />

Menschenrechtsverletzungen<br />

stattfinden.<br />

Eine indikative Liste der Konfliktund<br />

Hochrisikogebiete wurde im<br />

Auftrag der Europäischen Union<br />

am 17. Dezember 2020 veröffentlicht<br />

– diese finden Sie auf dieser<br />

Website: www.cahraslist.net<br />

Pflichten für Unionseinführer<br />

zu Meldungen wenn festgelegter<br />

Schwellenwert (wird jährlich<br />

angepasst; Bekanntgabe im Juni/<br />

Juli für das Folgejahr) überschritten<br />

wird (Abdeckung von 95 % der<br />

Importmengen in die EU):<br />

• Managementsystem<br />

• Risikomamagementpflichten<br />

• Überprüfung durch<br />

unabhängige Dritte<br />

• Offenlegungspflicht<br />

• Gesetzliche Änderung für Ö:<br />

§222C neu eingeführt (Meldepflicht<br />

der Importmengen zum<br />

31.3)<br />

Für weitere Informationen:<br />

Ulrike Witz<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />

E-Mail: witz@fmti.at<br />

Sorgfalt in der Lieferkette –<br />

Neues zu Konfliktmaterialien<br />

Im Bundesgesetzblatt BGBl. I 14/<strong>2021</strong> wurde Anfang Jänner <strong>2021</strong> die Novelle<br />

zum Mineralrohstoffgesetz betreffend Konfliktmaterialien kundgemacht.<br />

Das Bundesministerium für Landwirtschaft,<br />

Regionen und Tourismus (BMLRT) ist als<br />

zuständige Behörde gemäß der Verordnung<br />

zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung<br />

der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für<br />

Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram,<br />

deren Erzen und Gold aus Konflikt- und<br />

Hochrisikogebieten (Konfliktmaterialien-VO)<br />

für die Durchführung der nachträglichen<br />

Kontrollen verantwortlich.<br />

Unionseinführer (Art. 2 lit. l der Verordnung<br />

(EU) 2017/821), die in einem Kalenderjahr<br />

in Anhang I der Verordnung (EU) 2017/821<br />

angeführte Minerale oder Metalle, in denen<br />

Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold enthalten sind<br />

oder die daraus bestehen, in mindestens den<br />

im Anhang I der Verordnung (EU) 2017/821 in<br />

der jeweils geltenden Fassung festgelegten<br />

Mengen in die Europäische Union eingeführt<br />

haben, haben die EU-Erstimporte in Österreich<br />

jeweils spätestens bis zum 31. März des<br />

Folgejahres der Bundesministerin oder dem<br />

Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen<br />

und Tourismus zu melden.<br />

Unionseinführer müssen die Durchführung<br />

der im Abs. 1 genannten nachträglichen Kontrollen<br />

unterstützen, insbesondere indem sie<br />

den mit der Kontrolle befassten Organen des<br />

BMLRT sowie den herangezogenen Sachverständigen<br />

Zutritt zu ihren Betriebsgrundstücken,<br />

Geschäftsräumen, Wirtschaftsgebäuden<br />

und Transportmitteln während der<br />

Geschäfts- oder Betriebszeiten gewähren<br />

und auf Verlangen der Behörde geschäftliche<br />

Unterlagen und Aufzeichnungen, aus denen<br />

sich die Einhaltung der Sorgfaltspflichten<br />

ergibt oder ableiten lässt, vorlegen.<br />

Zur Information der Öffentlichkeit über die<br />

Lieferkettenpolitik von Unionseinführern ist<br />

das BMLRT befugt, die Namen der Unionseinführer,<br />

falls deren Importmengen im vorangegangenen<br />

Kalenderjahr die im Anhang I<br />

der Verordnung (EU) 2017/821 in der jeweils<br />

geltenden Fassung festgelegten Mengen erreicht<br />

haben, sowie deren Internetadressen<br />

auf der Homepage des Bundesministeriums<br />

für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus<br />

zu veröffentlichen.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


13<br />

© Adobe Stock<br />

Die Aufnahme von<br />

Blei in REACH wird<br />

die Verarbeiter in<br />

den nächsten Jahren<br />

beschäftigen.<br />

Blei-Aufnahme bei REACH -<br />

wie geht es weiter?<br />

Sollten Sie weitere Informationen<br />

zu diesem Thema benötigen, können<br />

Sie uns unter umweltteam@<br />

fmti.at erreichen.<br />

Im Jänner <strong>2021</strong> hat die europäische Chemikalienagentur<br />

ECHA einen Zeitplan zur 10.<br />

Zulassungsempfehlung veröffentlicht. In der<br />

letzten Empfehlung zur Aufnahme wurde,<br />

durch die Diskussionen der Mitgliedstaaten,<br />

Blei noch nicht aufgenommen. Mit der jetzigen<br />

Veröffentlichung kann erwartet werden,<br />

dass Blei in die 11. Zulassungsempfehlung<br />

im Herbst <strong>2021</strong> aufgenommen wird.<br />

Mit der Aufnahme von Blei würde ein Fahrplan<br />

zur Zulassungspflicht entstehen:<br />

• September <strong>2021</strong>: Erste Diskussion zur<br />

Priorisierung für den Entwurf der 11. Empfehlung<br />

der ECHA für den Ausschuss der<br />

sozioökonomischen Analyse SEC und den<br />

ECHA-Ausschuss der Mitgliedsstaaten MSC<br />

• Dezember <strong>2021</strong>: Veröffentlichung des Entwurfs<br />

zur 11. Empfehlung<br />

• 1. Halbjahr 2022: 90-tägige Konsultation<br />

des SEC und 90 tägige Konsultation der<br />

sozioökonomischen Auswirkungen von DG<br />

GROW<br />

• 2022: Diskussionen und Meinungsbildung<br />

ECHA-Mitgliedsstaaten<br />

• 2022–2023: Übergabe der 11. Empfehlung<br />

an die Europäische Kommission<br />

• 2023–2024: Diskussion und Abstimmung<br />

des Kommissionsvorschlages, ob Blei in<br />

Anhang XIV REACH aufgenommen wird,<br />

im Reach-Komitee der europäischen Mitgliedsstaaten<br />

• 2023–2024: Änderung des Anhangs XIV<br />

REACH im Europäischen Parlament und im<br />

Rat<br />

• 2027: Sunset-Datum, da normalerweise<br />

eine 3 jährige Übergangsphase angenommen<br />

werden kann. Mit dem Sunset-Datum<br />

wäre die Verwendung in der EU ohne gestellten<br />

Zulassungsantrag untersagt.<br />

Nach jetzigem Stand werden im Herbst die<br />

Diskussionen über die Aufnahme von Blei in<br />

REACH starten und die Branche in den kommenden<br />

Jahren fordern. Für die Interessensvertretung<br />

werden hier einige Herausforderungen<br />

erwartet.<br />

© Adobe Stock<br />

SCIP-<br />

Datenbank<br />

Die europäische Chemikalienagentur<br />

ECHA hat eine Datenbank<br />

für verpflichtende Meldungen<br />

eingerichtet.<br />

Bereits seit mehreren Jahren bestehen für<br />

Lieferanten gemäß Art. 33 der EU-REACH-Verordnung<br />

Informationspflichten zu SVHC-Stoffen<br />

(Substances of very high concern, ersichtlich in<br />

der Kandidatenliste der ECHA) in Erzeugnissen.<br />

Wenn ein Erzeugnis als solches oder in einem<br />

komplexen Objekt ein SVHC ab 0,1 Gewichtsprozent<br />

enthält, dann besteht die Pflicht für<br />

in der EU ansässige Hersteller, Lieferanten,<br />

Importeure, Montagebetriebe oder sonstige Ak-<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Umweltpolitik 14<br />

Für Rückfragen können Sie das<br />

Umweltteam unter umweltteam@<br />

fmti.at gerne erreichen.<br />

Leitfaden<br />

Meldung SCIP<br />

Datenbank<br />

Für weitere Informationen<br />

Clemens Zinkl<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3470<br />

E-Mail: zinkl@fmti.at<br />

teure, die ein Erzeugnis auf den Markt bringen,<br />

der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA)<br />

Informationen zur Verfügung zu stellen.<br />

Darauf aufbauend hat die ECHA nun eine<br />

Datenbank mit Informationen über SVHC in<br />

Erzeugnissen eingerichtet. Diese Datenbank<br />

mit dem Namen „SCIP“ geht auf Vorgaben der<br />

kürzlich novellierten (Art. 9) EU-Abfallrahmenrichtlinie<br />

zurück. Seit dem 28.10.2020 ist SCIP<br />

online.<br />

Die Nutzung des SCIP-Systems wird dann für<br />

Unternehmer verpflichtend, wenn dies durch<br />

nationale Gesetzgebung vorgeschrieben wird.<br />

Das ist derzeit nicht in allen Mitgliedstaaten der<br />

Fall. In Österreich wurde Art. 9 der EU-Abfallrahmenrichtlinie<br />

im Chemikaliengesetz 1996<br />

(ChemG 1996), § 19 Abs. 5 umgesetzt. Mit dieser<br />

Umsetzung wurde das SCIP-System nicht<br />

als verbindlich festgelegt. Demnach müssen<br />

Lieferanten von Erzeugnissen der ECHA entsprechende<br />

Daten zwar zur Verfügung stellen,<br />

aber dabei nicht unbedingt SCIP nutzen. In<br />

diesem Zusammenhang sollte man unter „zur<br />

Verfügung stellen“ einen aktiven Akt verstehen,<br />

bei dem der ECHA der Zugang zu den rechtlich<br />

notwendigen Daten eindeutig ermöglicht wird.<br />

Für Unternehmen wurde ein Leitfaden der WKO<br />

entwickelt, der die Möglichkeiten zur Meldung<br />

anschaulich erklärt.<br />

Fokus Energie- und Klimapolitik –<br />

Europa läuft, Österreich steht<br />

Die Energie- und Klimapolitik bleibt sowohl auf<br />

europäischer Ebene als auch in Österreich das<br />

Thema der Stunde. Daran konnte auch eine<br />

Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen<br />

(siehe auch Inside ab Seite 3) nichts<br />

ändern. Im Gegenteil, immer lauter wird der<br />

Ruf nach grünen Recovery-Plänen. Frei nach<br />

dem Motto „wenn nicht jetzt, wann dann“.<br />

Auf EU-Ebene steht der von EU-Kommissionspräsidentin<br />

Ursula von der Leyen Ende<br />

2019 –und damit pre-Covid – vorgestellte<br />

Green Deal als Überbau über einer Vielzahl<br />

von Initiativen (lesen Sie dazu auch den<br />

ausführlichen Artikel im letzten Inside-Magazin<br />

– auch downloadbar über www.fmti.at<br />

– News&Presse – Publikationen).<br />

Verschärfung des europäischen Klimaziels<br />

für 2030<br />

Der Europäische Rat hat sich – auch mit der<br />

Stimme Österreichs – im Dezember 2020<br />

darauf geeinigt, das CO 2<br />

-Reduktionsziel der<br />

EU für 2030 von minus 40 % auf minus 55 % zu<br />

erhöhen. Referenzwert ist das Jahr 1990. Im<br />

Rahmen der Trilogverhandlungen müssen sich<br />

nun Europäischer Rat (minus 55 %), EU-Kommission<br />

(minus 55 %) und EU-Parlament<br />

(minus 60 %) final einigen. Die Verhandlungen<br />

laufen seit Dezember, die vierte Verhandlungsrunde<br />

ist für Anfang März <strong>2021</strong> angesetzt.<br />

Überarbeitung der europäischen Klimagesetzgebung<br />

für 2030<br />

Im Rahmen des European Green Deal wird die<br />

gesamte Energie- und Klimagesetzgebung<br />

der EU überarbeitet. Das EU-Klimagesetz<br />

bildet den politischen und rechtlichen Rahmen,<br />

um das übergeordnete Ziel Klimaneutralität<br />

2050 der EU zu erreichen und den Weg<br />

dorthin vorzugeben. Dazu gehört auch die<br />

Anpassung an die zuvor genannte Änderung<br />

des Reduktionsziels für CO 2<br />

-Emissionen – wie<br />

hoch auch immer es letztendlich sein wird.<br />

Ferner soll die Richtlinie zum Europäischen<br />

Emissionshandel (ETS) überarbeitet werden.<br />

Dabei ist auch eine Erweiterung auf neue Sektoren,<br />

die aktuell nicht Teil des ETS-Systems<br />

sind (z. B. Verkehr, Gebäude und Seeverkehr),<br />

in Diskussion. Dazu kommt das Thema<br />

CO 2<br />

-Grenzausgleichsabgabe (Carbon Boarder<br />

Adjustment Mechanism, CBAM). Es wird zwar<br />

vom Grundsatz her breit befürwortet – wie<br />

genau es umgesetzt werden kann, um die<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Umweltpolitik<br />

15<br />

© Adobe Stock<br />

In der EU steht die<br />

Klimapolitik momentan<br />

ganz oben auf der<br />

Prioritätenliste.<br />

Für weitere Informationen<br />

Sabine Hesse<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />

E-Mail: hesse@fmti.at<br />

europäische Industrie zu schützen und gleichzeitig<br />

Retorsionsmaßnahmen zu verhindern,<br />

ist aber noch nicht gelöst. Zur Überarbeitung<br />

kommt auch die Effort-Sharing-Richtlinie<br />

(ESR), die verbindliche nationale Jahresbudgets<br />

für die Sektoren außerhalb des EU-ETS,<br />

also Transport, Gebäude, Landwirtschaft und<br />

Abfallwirtschaft regelt. Legislativvorschläge<br />

zu ETS und ESR sind von der EU-Kommission<br />

für das zweite Halbjahr <strong>2021</strong> angekündigt.<br />

Energieeffizienzrichtlinie und Erneuerbaren-Richtlinie<br />

Auch die Energieeffizienzrichtlinie und die<br />

Erneuerbaren-Richtlinie werden aktuell auf<br />

europäischer Ebene im Lichte der erhöhten<br />

Klimaziele überarbeitet. Die Konsultationen<br />

zu beiden Themen sind Anfang <strong>2021</strong> beendet<br />

worden, die Ergebnisse der Folgenabschätzung<br />

sind für das erste Quartal <strong>2021</strong><br />

angekündigt, die Legislativvorschläge für<br />

Juni <strong>2021</strong>.<br />

Während auf EU-Ebene also kaum eine<br />

Woche vergeht, in der es keine neue Initiative<br />

oder Konsultation im Energie- und Klimabereich<br />

gibt, leidet Österreich hier aktuell an<br />

einer Form legislativer Prokrastination.<br />

Nationales Klimaschutzgesetz / Energieeffizienzgesetz<br />

/ Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz<br />

Mit dem Jahr 2020 ist das österreichische<br />

Klimaschutzgesetz ausgelaufen. Derzeit gibt<br />

es daher keine nationalen Ziele für jene Sektoren,<br />

die nicht vom EU-ETS erfasst sind. Eine<br />

Novellierung des Klimaschutzgesetzes wurde<br />

2020 mehrfach angekündigt. Aktuell rechnen<br />

wir mit einem Legislativvorschlag im Frühjahr<br />

<strong>2021</strong>.<br />

Ins Stocken geraten sind auch das österreichische<br />

Energieeffizienzgesetz und das<br />

Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG). Auch<br />

diese sind mit 31.12.2020 ausgelaufen. Während<br />

beim EAG seit Ende 2020 wenigstens<br />

die Begutachtung abgeschlossen ist, warten<br />

wir beim Energieeffizienzgesetz auf den seit<br />

Sommer 2020 immer wieder angekündigten<br />

Begutachtungsentwurf.<br />

Es bleibt also noch viel zu tun, um die in Form<br />

des Green Deal geplante „Wachstumsstrategie,<br />

mit der die EU zu einer fairen und wohlhabenden<br />

Gesellschaft mit einer modernen,<br />

ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen<br />

Wirtschaft werden soll“, umzusetzen.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Handelspolitik<br />

16<br />

Brexit – das Last-Minute-<br />

Abkommen wird Realität<br />

Handels- und Kooperationsabkommen<br />

EU – UK<br />

Nach zehn Monaten zäher Verhandlungen haben sich das Vereinigte<br />

Königreich und die EU am 24.12.2020 auf ein Handels- und Kooperationsabkommen<br />

geeinigt, das die künftigen Beziehungen regelt. Das Abkommen<br />

wird seit 1.1.<strong>2021</strong> vorläufig angewendet. Die Zustimmung des<br />

Europäischen Parlaments erwarten wir im März.<br />

Die Auswirkungen des Brexit<br />

auf Österreichs Wirtschaft<br />

Das Abkommen enthält Präferenzregelungen<br />

in Bereichen wie Handel mit Waren und<br />

Dienstleistungen, digitaler Handel, geistiges<br />

Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen,<br />

Luftfahrt und Straßenverkehr, Energie<br />

und Fischerei, Koordinierung der sozialen<br />

Sicherheit, Strafverfolgung und justizielle<br />

Zusammenarbeit in Strafsachen, fachliche<br />

Zusammenarbeit und Teilnahme an Unionsprogrammen.<br />

Untermauert wird es durch<br />

Bestimmungen, welche die Achtung der<br />

Grundrechte und die Einräumung gleicher<br />

Wettbewerbsbedingungen gewährleisten.<br />

Der erste Ausstieg eines Mitgliedsstaates<br />

aus der Europäischen Union ist damit Realität.<br />

Es bleibt der Hinweis, dass UK durch den<br />

Brexit nach überwiegender Expertenmeinung<br />

mehr Schaden als Vorteile haben wird. Daran<br />

kann auch das 1250 Seiten starke Abkommen<br />

wenig ändern.<br />

No Deal vs. Abkommen<br />

Durch das Abkommen konnte der als<br />

Worst-Case-Szenario befürchtete „No Deal“<br />

zwar verhindert werden, das Vereinigte Königreich<br />

beendete aber den EU-Binnenmarkt und<br />

die Zollunion und damit den freien Personen-,<br />

Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr<br />

des EU-Binnenmarktes. Als erstes<br />

Abkommen mit einem Ex-Mitgliedsstaat ist<br />

das Abkommen auch das erste Handels- und<br />

Kooperationsabkommen der EU, das zu<br />

mehr Handelshemmnissen und Bürokratie<br />

führt, statt diese abzubauen. Auch den engen<br />

WKO Brexit-Infopoint<br />

Ein Abkommen, vier Säulen der Zusammenarbeit<br />

Hier finden Sie eine gute<br />

Analyse zu den Brexit-<br />

Auswirkungen<br />

Quelle: EU-Kommission – ec.europa.eu/info/sites/info/files/file_import/eu-uk-tca-brochure_de.pdf<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Handelspolitik<br />

17<br />

© Adobe Stock<br />

wirtschaftlichen Verflechtungen beider Seiten<br />

wird mit dem Abkommen nicht Rechnung<br />

getragen, der – jedenfalls für die Wirtschaft<br />

wichtige – höchstmögliche Grad an langfristiger<br />

Integration konnte nicht gesichert werden.<br />

Die roten Linien, die beide Seiten vor und<br />

während der Verhandlungen immer wieder<br />

betont haben, waren hier schlicht zu eng für<br />

mehr Flexibilität und Integration.<br />

Auch wenn nicht annähernd das Maß der<br />

wirtschaftlichen Verflechtung erreicht wird,<br />

das zu Zeiten der Mitgliedschaft des Vereinten<br />

Königreichs in der EU bestand, geht das<br />

Handels- und Kooperationsabkommen über<br />

traditionelle Freihandelsabkommen hinaus.<br />

Verglichen mit einem „No Deal“ wurden<br />

neue Rahmenbedingungen gesetzt, welche<br />

die Handels- und Geschäftsbeziehungen<br />

zwischen dem Vereinigten Königreich und<br />

Österreich begünstigen. So konnten in einigen<br />

wichtigen Bereichen negative wirtschaftliche<br />

Effekte, die zwangsweise mit dem Ausscheiden<br />

der Briten aus dem Binnenmarkt und der<br />

Zollunion einhergehen, abgefedert werden.<br />

Die wirtschaftlichen Effekte werden für UK<br />

negativer sein als für Österreich, wie eine<br />

Analyse des WIFO aus dem Januar <strong>2021</strong> zeigt.<br />

Dieser Trend gilt auch in der Sachgüterproduktion,<br />

einzige Ausnahme ist der sonstige<br />

Fahrzeugbau, bei dem summarisch ähnliche<br />

– negative – Effekte für Österreich und UK<br />

prognostiziert werden.<br />

CAI – drei Buchstaben für zukünftige<br />

EU-Investitionen in China<br />

Weit länger als über das Brexit-Folgeabkommen (siehe Vorbericht) verhandelten<br />

die EU und China über ein umfassendes Investitionsabkommen.<br />

Nach sieben Jahren und 36 Verhandlungsrunden erfolgte am 30. Dezember<br />

2020 eine politische Einigung über ein umfassendes Investitionsabkommen<br />

(Comprehensive Agreement on Investment – CAI).<br />

Mehr dazu lesen Sie auch<br />

hier im FMTI-Newsletter<br />

Für weitere Informationen<br />

Sabine Hesse<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />

E-Mail: hesse@fmti.at<br />

China ist mittlerweile die Nr. 5 der wichtigsten<br />

Exportpartner der österreichischen Metalltechnischen<br />

Industrie (ca. 1,5 Mrd. an jährlichen<br />

Exporten) und auch auf der Zulieferseite<br />

gewinnen chinesische Hersteller immer mehr<br />

an Bedeutung. Österreich importiert jährlich<br />

metalltechnische Güter im Wert von ca. 1,9<br />

Mrd. Euro aus China. Für die Unternehmen der<br />

Metalltechnischen Industrie hat das CAI eine<br />

Reihe von Implikationen: Es wird unter anderem<br />

helfen, einheitliche Wettbewerbsbedingungen<br />

bei staatlichen Beihilfen und Transparenz<br />

bei Subventionen zu etablieren.<br />

Was ist CAI?<br />

Als Investitionsabkommen sind Investitionen<br />

der zentrale Fokus des Abkommens, der Geltungsbereich<br />

ist enger als bei Handelsabkommen.<br />

Die Einigung umfasst drei wesentliche<br />

Bereiche:<br />

• Marktzugang,<br />

• gleiche Wettbewerbsbedingungen und<br />

• nachhaltige Entwicklung<br />

Nicht von dem Abkommen erfasst ist das<br />

Thema Investitionsschutz und Streitbeilegung<br />

im Investor-Staat-Bereich. Diese werden abgekoppelt<br />

vom CAI weiter verhandelt.<br />

Das CAI verpflichtet China, EU-Investoren den<br />

Zugang zum chinesischen Markt in einem Umfang<br />

zu ermöglichen, der weit über jegliche bisherige<br />

Marktzugangsvereinbarungen Chinas in<br />

internationalen Abkommen hinausgeht. Neu in<br />

einem Abkommen mit China ist auch die Einbeziehung<br />

des Themas Nachhaltigkeit (in Bezug<br />

auf Arbeit, Umwelt und Klima). Darüber hinaus<br />

konnte man sich auch auf einen institutionellen<br />

Rahmen für die Überwachung der Umsetzung<br />

des CAI und einen Mechanismus zur Beilegung<br />

von Streitigkeiten zwischen den Staaten, die<br />

aus einer Nichteinhaltung von Verpflichtungen<br />

aus dem Abkommen resultieren, einigen.<br />

Nächste Schritte<br />

Das Abkommen wird voraussichtlich Ende<br />

<strong>2021</strong>/Anfang 2022 unterzeichnet werden.<br />

Die Verhandlungen zum Investitionsschutz inklusive<br />

Investor-Staat-Streitbeilegung werden<br />

parallel fortgeführt.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Ideenwettbewerb Lehrlinge<br />

18<br />

AUFRUF ZUM<br />

IDEENWETTBEWERB,<br />

um mehr junge Menschen für eine Lehre in der<br />

Metalltechnischen Industrie zu begeistern.<br />

© Adobe Stock<br />

Sollte es in Ihrem Unternehmen<br />

noch die eine oder andere zündende<br />

Idee zu diesem Thema geben,<br />

dann reichen Sie ein!<br />

Mehr Informationen erhalten Sie<br />

auf unserer Seite:<br />

www.metallbringts.at/<br />

ideenwettbewerb<br />

Der Fachverband der Metalltechnischen Industrie<br />

hat unter seinen Mitgliedern und allen<br />

NMS, AHS, Polys, BHS, FHs und Unis einen<br />

Wettbewerb ins Leben gerufen, um kreative<br />

Ideen und neue Projekte zu sammeln, die dazu<br />

führen, dass sich künftig mehr junge Menschen<br />

(besonders auch junge Frauen) für einen<br />

Lehrberuf in der Metalltechnischen Industrie<br />

interessieren.<br />

Der Wettbewerb wurde mit 1.11.2020 gestartet,<br />

der Abgabetermin nun, auf Grund der<br />

verschärften Lockdown-Maßnahmen, auf den<br />

31.3.<strong>2021</strong> verschoben.<br />

Es handelt sich um einen offenen Ideenwettbewerb.<br />

Die Gewinnerprojekte bzw. -konzepte<br />

werden von einer Fachjury ausgewählt.<br />

Es werden Geldpreise in der Höhe von<br />

10.000, 7.000, 5.000 und 4.000 Euro<br />

vergeben.<br />

Folgende Bereiche sollen umfasst sein:<br />

Praxistauglichkeit, Verständlichkeit, Mitteleinsatz<br />

bei der Umsetzung, allgemeiner Gesamteindruck<br />

und die Anhebung des Frauenanteils<br />

in diesen technischen Lehrberufen.<br />

Einreichen können Einzelpersonen und Personengruppen<br />

sowie Firmen und Firmengruppen.<br />

Wichtig ist nur, dass die einreichende Person<br />

über 18 Jahre alt ist.<br />

Die Prämierung der GewinnerInnen findet,<br />

angepasst an die aktuellen Corona-Bedingungen,<br />

im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung<br />

statt.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Orgalim<br />

19<br />

Orgalim<br />

Orgalim vertritt die europäische<br />

Technologiebranche – innovative<br />

Unternehmen aus Maschinenbau,<br />

Elektrotechnik und Elektronik<br />

sowie Metalltechnik, die an der<br />

Schnittstelle zwischen digitaler<br />

und physischer Technologie innovativ<br />

sind. Orgalim repräsentiert<br />

44 Organisationen aus 23<br />

europäischen Mitgliedsländern.<br />

Zusammen bilden diese den<br />

größten Produktionssektor der EU<br />

mit einem Jahresumsatz von rund<br />

2.000 Mrd. EUR, einem Drittel<br />

aller europäischen Exporte und 11<br />

Mio. direkten Arbeitsplätzen.<br />

Musterverträge,<br />

Lieferbedingungen und Leitfäden<br />

Orgalim stellt den Unternehmen<br />

juristisch geprüfte Publikationen<br />

für rechtliche Fragen und Vertragserstellungen<br />

zur Verfügung.<br />

Bestellbox<br />

Alle verfügbaren Publikationen<br />

sind über den Fachverband bestellbar:<br />

www.metalltechnischeindustrie.at<br />

> Recht & Umwelt<br />

> Rahmenbedingungen<br />

> Musterbedingungen<br />

und -verträge<br />

www.orgalim.eu<br />

www.metalltechnischeindustrie.at<br />

Der Fachverband Metalltechnische<br />

Industrie und Orgalim<br />

Die europäischen Themen werden<br />

im Fachverband von den jeweiligen<br />

Referenten betreut, diese sind auch<br />

themenspezifisch in die Arbeitsgruppen<br />

von Orgalim nominiert. Bei<br />

Fragen zu europäischen Themen<br />

sprechen Sie gerne die jeweiligen<br />

Referenten an (siehe „Who is Who“,<br />

Seite 26 in diesem Heft).<br />

<strong>INSIDE</strong> ORGALIM<br />

Neues aus dem europäischen Dachverband<br />

2020 – Alles neu, alles anders<br />

Auch für unsere Dachorganisation Orgalim<br />

war 2020 ein besonderes Jahr. Sonst<br />

mitten in der EU-Bubble und damit am<br />

Puls des Geschehens war man auch<br />

in Brüssel gezwungen, sich und seine<br />

Arbeit an die neuen Gegebenheiten<br />

anzupassen. Während sonst kaum ein<br />

Tag vergeht, an dem nicht Meetings mit<br />

und in den europäischen Institutionen<br />

stattfinden, war man nun auf das eigene<br />

Wohnzimmerbüro und die Verlässlichkeit<br />

der Internetleitungen der belgischen<br />

Hauptstadt angewiesen. Aber, wie<br />

wir alle – auch bei Orgalim hat man sich<br />

mit der Situation arrangiert. Mehr als 30<br />

Positionspapiere, Antworten auf über 20<br />

Konsultationen, die Teilnahme an mehr<br />

als 30 Expertengruppen der Kommission<br />

und einer Vielzahl von (virtuellen)<br />

Treffen mit politischen Entscheidungsträgern<br />

bilden das Jahr 2020 ab. Zudem<br />

wurde die interaktive Diskussionsreihe<br />

„Industrial Strategy in Focus“ (Industriestrategie<br />

im Fokus) gestartet, die mehr<br />

als 900 politische Entscheidungsträger<br />

und Industrievertreter in ganz Europa<br />

erreicht hat. Orgalim hat angekündigt,<br />

noch bis mindestens 1. April bei virtueller<br />

Kommunikation zu bleiben. Wie<br />

für ganz Europa und die Welt bleibt zu<br />

hoffen, dass danach auch endlich wieder<br />

Sitzungen bei physischer Anwesenheit<br />

möglich sind.<br />

<strong>2021</strong> – Zeit für eine neue Industriestrategie<br />

<strong>2021</strong> ist nicht nur das Jahr, von dem wir<br />

hoffentlich bald sagen werden, dass<br />

es der Anfang vom Ende der Pandemie<br />

war, es ist auch der Beginn einer neuen<br />

siebenjährigen europäischen Haushaltsperiode.<br />

Angesichts der Pandemie und<br />

ihrer sozioökonomischen Folgen und angesichts<br />

der veränderten geopolitischen<br />

Lage muss Europa klug investieren. Es<br />

braucht einen Kickstart. Die portugiesische<br />

Ratspräsidentschaft nennt es in<br />

ihrem Präsidentschaftsprogramm „Time<br />

to deliver“. Vehikel für diese „delivery“<br />

ist nicht weniger als eine gesamteuropäische<br />

Industriestrategie. Sie ist nach<br />

Binnenmarktkommissar Thierry Breton<br />

„der Fahrplan für unsere digitale, grüne<br />

und widerstandsfähige Zukunft. 2020 war<br />

der Beleg, dass die europäische Industrie<br />

– und insbesondere das verarbeitende<br />

Gewerbe – den Schlüssel für den grünen<br />

und digitalen Wandel und darüber hinaus<br />

auch für das Erreichen dessen, was<br />

die EU als „strategische Autonomie“<br />

bezeichnet, darstellt. In Anerkennung<br />

dessen wird bald eine aktualisierte<br />

Industriestrategie veröffentlicht werden.<br />

Neu gegründet hat die EU-Kommission<br />

ein Industrieforum, welches dazu dient,<br />

die Ansichten von Industrievertretern,<br />

Behörden, zivilgesellschaftlichen Organisationen<br />

und Investoren zusammenzubringen.<br />

Das Forum soll die EU-Kommission<br />

bei der Bewertung der Risiken und<br />

Bedürfnisse der Industrie auf den grünen<br />

und digitalen Übergang unterstützen und<br />

wird auch bei der Erarbeitung der Industriestrategie<br />

beratend tätig. Das Thema<br />

ist für Orgalim von höchster Priorität.<br />

Auch deshalb werden die Interessen der<br />

europäischen Engineering Industries in<br />

diesem Forum von der Orgalim-Präsidentin<br />

Rada Rodriguez höchstpersönlich<br />

vertreten.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Richtlinien<br />

20<br />

Den aktuellen Stand und<br />

weitere Informationen zu<br />

Europa-Abgeordneten aus<br />

Österreich finden Sie unter<br />

www.europarl.at/de<br />

Status<br />

Auch national<br />

in Kraft getreten<br />

Noch in nationales<br />

Recht umzusetzen<br />

Konkrete Beschlussfassungsphase<br />

Europäisches<br />

Parlament/Rat<br />

Kommissionsvorschlag<br />

Arbeitsdokument/<br />

Absichtserklärung<br />

In Diskussion<br />

© Adobe Stock<br />

Verschaffen Sie<br />

sich einen Überblick!<br />

Die folgenden Seiten bieten einen<br />

Überblick über einige wichtige Regulierungsvorhaben<br />

bzw. die Normen, die<br />

Ihr Unternehmen anbelangen könnten.<br />

Wer ist betroffen, was ist Inhalt der<br />

Regulierung und wo finde ich weitere<br />

Informationen? Diese Fragen sollen<br />

hier beantwortet werden.<br />

REACH-Regulation<br />

REACH: Registrierung, Beurteilung, Autorisierung und Beschränkung<br />

von Chemikalien<br />

Weitere Informationen<br />

Registrierung<br />

https://echa.europa.eu/de/<br />

reach-2018<br />

Zulassung<br />

Nähere Informationen zu den<br />

einzelnen SVHC-Stoffen und<br />

die gesamte Kandidatenliste<br />

(211 Stoffe) finden Sie unter<br />

http://echa.europa.eu/de/<br />

candidate-list-table<br />

Für weitere Informationen<br />

Ulrike Witz<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />

E-Mail: witz@fmti.at<br />

Clemens Zinkl<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3470<br />

E-Mail: zinkl@fmti.at<br />

Wer?<br />

Jedes Unternehmen mit unterschiedlichen<br />

Anforderungen und Verpflichtungen je nach<br />

REACH-Rolle.<br />

Was?<br />

Das Thema REACH ist sehr umfangreich. Die<br />

Kandidatenliste zur Beschränkung oder zur<br />

Zulassung wird laufend aktualisiert, es ist mit<br />

hohem Aufwand verbunden, den Überblick zu<br />

behalten.<br />

Ebenso wird die Kommunikation in der Lieferkette<br />

immer komplexer, in Abhängigkeit von<br />

verwendeten Stoffen bzw. der Mengen der<br />

verwendeten Stoffe sind Meldungen innerhalb<br />

der Lieferkette weiterzugeben. Je nach REACH-<br />

Rolle treffen das Unternehmen verschiedene<br />

Pflichten, wie insbesondere Registrierung von<br />

Stoffen, aber auch Informationsweitergabe<br />

in beide Richtungen der Lieferkette, Einhaltung<br />

der Bedingungen für solche Stoffe, die<br />

Beschränkungen unterliegen, Antrag auf Zulassung<br />

bestimmter Stoffe und deren Meldung in<br />

ein Verzeichnis.<br />

Registrierung:<br />

Seit 1. Juni 2018 müssen alle gehandelten<br />

chemischen Stoffe registriert sein!<br />

Zulassung:<br />

Derzeit gelten diese 211 geprüften Stoffe als<br />

„besonders besorgniserregend“ (sogenannte<br />

SVHC – „substances of very high concern“).<br />

Diese werden von der Kandidatenliste in die<br />

Liste der zulassungspflichtigen Stoffe aufgenommen.<br />

Um diese Stoffe weiter herstellen oder<br />

verwenden zu können, muss die Industrie ihre<br />

Zulassung beantragen. Die Zulassungspflicht<br />

ist ein generelles Verwendungsverbot. Die Verwendung<br />

des Stoffes ist nur erlaubt, soweit die<br />

betreffende Anwendung von der EU-Kommission<br />

nach dem Zulassungsverfahren explizit zugelassen<br />

ist. Damit bestehen Informationspflichten<br />

gemäß Art. 33 der REACH-Verordnung für<br />

Lieferanten von Erzeugnissen, die diese Stoffe<br />

> 0,1 Massenprozent enthalten. Dazu kommen<br />

zusätzliche Informationspflichten gegenüber der<br />

ECHA gemäß Art. 7 Abs. 2 für Produzenten bzw.<br />

Importeure von Erzeugnissen.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Richtlinien<br />

21<br />

© Adobe Stock<br />

Status<br />

Auch national<br />

in Kraft getreten<br />

Noch in nationales<br />

Recht umzusetzen<br />

Konkrete Beschlussfassungsphase<br />

Europäisches<br />

Parlament/Rat<br />

Kommissionsvorschlag<br />

Arbeitsdokument/<br />

Absichtserklärung<br />

In Diskussion<br />

Für weitere Informationen<br />

Clemens Zinkl<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3470<br />

E-Mail: zinkl@fmti.at<br />

Änderung der Karzinogene-Richtlinie<br />

Am 27. Dezember 2017 wurde die Richtlinie (EU)<br />

2017/2398 zur Änderung der Karzinogene-Richtlinie<br />

2004/37/EG im Amtsblatt veröffentlicht. Durch<br />

die in dieser Richtlinie festgelegten Mindestanforderungen<br />

soll der Schutz der Arbeitnehmer<br />

auf Unionsebene sichergestellt werden. Die<br />

Mitgliedstaaten können strengere verbindliche<br />

Arbeitsplatzgrenzwerte festlegen.<br />

Die Arbeitsplatzgrenzwerte sind Teil des Risikomanagements<br />

gemäß der oben genannten<br />

Karzinogene-Richtlinie 2004/37/EG.<br />

Diese Richtlinie regelt den Grenzwert für folgende<br />

Stoffe bzw. Stoffgruppen:<br />

• Hartholzstäube<br />

• Chrom(VI)-Verbindungen<br />

• Cadmium und seine Verbindungen<br />

• Feuerfeste Keramikfasern<br />

• Alveolengängiges kristallines Siliziumdioxid<br />

(Quarzfeinstaub)<br />

• Benzol<br />

• Vinylchloridmonomer<br />

• Ethylenoxid<br />

• 1,2-Epoxypropan<br />

• Acrylamid<br />

• 2-Nitropropan<br />

• o-Toluidin<br />

• 1,3-Butadien<br />

• Hydrazin<br />

• Bromethylen<br />

Die Europäische Richtlinie wurde am 20. Juni<br />

2019 kundgemacht und tritt am zwanzigsten<br />

Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Die<br />

nationale Umsetzung hat bis 11. Juli <strong>2021</strong> zu<br />

erfolgen. Darüber hinaus hat die Kommission<br />

angekündigt, dass weitere Änderungen der<br />

Richtlinie 2004/37/EG im Jahr <strong>2021</strong> geplant<br />

sind.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Richtlinien<br />

22<br />

Status<br />

Auch national<br />

in Kraft getreten<br />

Noch in nationales<br />

Recht umzusetzen<br />

Konkrete Beschlussfassungsphase<br />

Europäisches<br />

Parlament/Rat<br />

Kommissionsvorschlag<br />

Arbeitsdokument/<br />

Absichtserklärung<br />

In Diskussion<br />

https://ec.europa.eu/info/law/<br />

sustainable-finance-taxonomyregulation-eu-2020-852_de<br />

Für weitere Informationen<br />

Ulrike Witz<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />

E-Mail: witz@fmti.at<br />

Nachhaltige Finanzierung / Taxonomie<br />

Umsetzung des Aktionsplans für nachhaltige Finanzierung<br />

Wer?<br />

Alle Branchen.<br />

Was?<br />

Die Taxonomie-Verordnung legt den Rahmen<br />

für die EU-Taxonomie fest, indem sie vier<br />

übergreifende Bedingungen vorgibt, die eine<br />

wirtschaftliche Tätigkeit erfüllen muss, um als<br />

ökologisch nachhaltig zu gelten.<br />

Die Taxonomie-Verordnung legt sechs<br />

Umweltziele fest:<br />

• Abschwächung des Klimawandels<br />

• Anpassung an den Klimawandel<br />

• Die nachhaltige Nutzung und den Schutz von<br />

Wasser- und Meeresressourcen<br />

• Den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft<br />

• Vermeidung und Kontrolle von<br />

Umweltverschmutzung<br />

• Schutz und Wiederherstellung von Biodiversität<br />

und Ökosystemen<br />

Damit eine Aktivität einen wesentlichen Beitrag<br />

zu jedem Ziel leistet, können unterschiedliche<br />

Mittel erforderlich sein.<br />

Definition, wann eine wirtschaftliche Tätigkeit<br />

als „nachhaltig“ gilt. Unterschieden werden<br />

sustainable activities, transition activities und<br />

enabling activities.<br />

Status:<br />

Die Taxonomie-Verordnung wurde am 22. Juni<br />

2020 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht<br />

und ist am 12. Juli 2020 in Kraft getreten.<br />

Die eigentliche Liste der umweltverträglichen Tätigkeiten<br />

wird derzeit (<strong>2021</strong>) erstellt. Hier werden<br />

technische Prüfkriterien für jedes Umweltziel<br />

durch delegierte Rechtsakte definiert.<br />

Status<br />

Auch national<br />

in Kraft getreten<br />

Noch in nationales<br />

Recht umzusetzen<br />

Konkrete Beschlussfassungsphase<br />

Europäisches<br />

Parlament/Rat<br />

Kommissionsvorschlag<br />

Arbeitsdokument/<br />

Absichtserklärung<br />

In Diskussion<br />

Für weitere Informationen<br />

Ulrike Witz<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />

E-Mail: witz@fmti.at<br />

Sabine Hesse<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />

E-Mail: hesse@fmti.at<br />

European Green Deal<br />

Ressourcen, Kreislaufwirtschaft, Klimaneutralität für Europa u.v.m.<br />

Wer?<br />

Alle Branchen.<br />

Was?<br />

Der europäische Grüne Deal umfasst einen<br />

Aktionsplan:<br />

• zur Förderung einer effizienteren Ressourcennutzung<br />

durch den Übergang zu einer sauberen<br />

und kreislauforientierten Wirtschaft<br />

• zur Wiederherstellung der Biodiversität und zur<br />

Bekämpfung der Umweltverschmutzung<br />

Der Plan zeigt auf, welche Investitionen erforderlich<br />

sind und wie diese finanziert werden können.<br />

Er erläutert, wie ein gerechter und inklusiver<br />

Übergang gelingen kann. Betroffene Politikbereiche:<br />

Biodiversität, nachhaltige Landwirtschaft,<br />

saubere Energie, nachhaltige Industrie, Gebäudeeffizienz,<br />

nachhaltige Mobilität, Kreislaufwirtschaft,<br />

Klimaneutralität bis 2050.<br />

Status:<br />

Aufgrund der rund 40 Dossiers unterschiedlich.<br />

Bis Juni <strong>2021</strong> sollen alle relevanten Energie- und<br />

Klimavorschriften überprüft sein. Einen Überblick<br />

über den Stand der Dossiers finden Sie auf der<br />

Homepage des FMTI.<br />

© Adobe Stock<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Richtlinien<br />

23<br />

Status<br />

Auch national<br />

in Kraft getreten<br />

Noch in nationales<br />

Recht umzusetzen<br />

Konkrete Beschlussfassungsphase<br />

Europäisches<br />

Parlament/Rat<br />

Kommissionsvorschlag<br />

Arbeitsdokument/<br />

Absichtserklärung<br />

In Diskussion<br />

Für weitere Informationen<br />

Sabine Hesse<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />

E-Mail: hesse@fmti.at<br />

Brexit<br />

Handels- und Kooperationsabkommen zwischen<br />

der EU und dem Vereinigten Königreich<br />

Wer?<br />

Alle Branchen.<br />

Was?<br />

Nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs<br />

aus der EU am 31.1.2020 befanden sich die EU<br />

und UK bis zum 31.12.2020 in einer Übergangsphase.<br />

Das Handels- und Kooperationsabkommen<br />

enthält Regelungen u.a. zu folgenden<br />

Bereichen: Handel mit Waren, Dienstleistungen,<br />

Investitionen, öffentliche Auftragsvergabe,<br />

Schutz geistigen Eigentums, Wettbewerb,<br />

allgemeine Sicherheit, Personenverkehr,<br />

Straßen-, Güter-, Luftverkehr, Nachhaltigkeit,<br />

Energie u.a.m.<br />

Status:<br />

Nach zehn Monaten zähen Verhandlungen haben<br />

sich die EU und das Vereinigte Königreich Ende<br />

Dezember 2020 auf ein Handels- und Kooperationsabkommen<br />

geeinigt, das die Beziehungen seit<br />

1.1.<strong>2021</strong> regelt.<br />

© Adobe Stock<br />

Status<br />

Auch national<br />

in Kraft getreten<br />

Noch in nationales<br />

Recht umzusetzen<br />

Konkrete Beschlussfassungsphase<br />

Europäisches<br />

Parlament/Rat<br />

Kommissionsvorschlag<br />

Arbeitsdokument/<br />

Absichtserklärung<br />

In Diskussion<br />

Für weitere Informationen<br />

Sabine Hesse<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />

E-Mail: hesse@fmti.at<br />

Dual-Use-Verordnung<br />

Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck<br />

Wer?<br />

Alle Branchen.<br />

Was?<br />

Die Dual-Use-Verordnung regelt die Kontrolle<br />

der Ausfuhr, der Verbringung, der<br />

Vermittlung, der technischen Unterstützung<br />

und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem<br />

(d. h. zivilem und militärischem) Verwendungszweck.<br />

Status:<br />

Ende 2020 gab es nach vierjährigen Verhandlungen<br />

ein Ergebnis im Trilog. Die neue<br />

Dual-Use-Verordnung wird aktuell in die<br />

Amtssprachen übersetzt, eine Abstimmung<br />

im Plenum des Europäischen Parlaments ist<br />

für Frühsommer <strong>2021</strong> geplant. Die Verordnung<br />

soll mit August <strong>2021</strong> in Kraft treten.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Richtlinien<br />

24<br />

© Adobe Stock<br />

Maschinenrichtlinie (MRL)<br />

Schutz vor Risiken, die von Maschinen ausgehen<br />

Status<br />

Auch national<br />

in Kraft getreten<br />

Noch in nationales<br />

Recht umzusetzen<br />

Konkrete Beschlussfassungsphase<br />

Europäisches<br />

Parlament/Rat<br />

Kommissionsvorschlag<br />

Arbeitsdokument/<br />

Absichtserklärung<br />

In Diskussion<br />

Weitere Informationen<br />

www.metalltechnischeindustrie.at<br />

> Recht & Umwelt > Rahmenbedingungen<br />

> CE-Kennzeichnung<br />

Für weitere Informationen<br />

Harald Rankl<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3479<br />

E-Mail: rankl@fmti.at<br />

(Änderungen vom 20. 7. 2019)<br />

Wer?<br />

Betroffen sind alle Hersteller (oder deren Bevollmächtigte)<br />

einer Maschine, auswechselbarer<br />

Ausrüstungen, eines Sicherheitsbauteiles,<br />

eines Lastaufnahmemittels, von Ketten, Seilen<br />

und Gurten, abnehmbaren Gelenkwellen und<br />

unvollständigen Maschinen.<br />

Was?<br />

Das Ziel der Richtlinie unterscheidet sich durch<br />

die Änderung* nicht vom bisherigen Schutzziel.<br />

Einzig die Europäische Kommission wird<br />

ermächtigt, im Anhang V der Richtlinie Änderungen<br />

in der nicht erschöpfenden Liste der<br />

Sicherheitsbauteile zu erlassen.<br />

Es geht um den Schutz von Menschen und<br />

Gütern vor Risiken, die von Maschinen ausgehen.<br />

Diese Risiken sollen verhindert oder<br />

zumindest minimiert werden. Das verbliebene<br />

Restrisiko muss bewertet und dem Maschinenverwender<br />

mitgeteilt werden, wie er damit<br />

umzugehen hat. Die neue RL bringt einige<br />

Neuerungen, dazu finden Sie auf unserer<br />

Homepage hilfreiche Dokumente (siehe weitere<br />

Informationen).<br />

Zum Thema der Maschinenrichtlinie und verwandter<br />

Richtlinien finden Sie ebenfalls hilfreiche<br />

Dokumente (z. B. Konformitätserklärung,<br />

Leitfaden) auf unserer Homepage (s. u.).<br />

Status:<br />

Mit dem 29.12.2009 ist die MRL 2006/42/<br />

EG in Kraft getreten und gilt seither (OHNE<br />

Übergangsfrist). So geschehen auch mit der<br />

nationalen Umsetzung der Maschinen-Sicherheitsverordnung<br />

2010.<br />

*Um neue Entwicklungen zu berücksichtigen, sollte der Kommission<br />

die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290<br />

AEUV Rechtsakte zur Änderung der in Anhang V der Richtlinie<br />

2006/42/EG enthaltenen, nicht erschöpfenden Liste der Sicherheitsbauteile<br />

zu erlassen. [...]“ (VERORDNUNG (EU) 2019/1243,<br />

Seite 48 lf.)<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Impressum und Termine<br />

25<br />

Aktuelles<br />

Impressum:<br />

OFFENLEGUNG NACH § 25 MEDIENGESETZ<br />

Herausgeber, Medieninhaber, Redaktion:<br />

Fachverband Metalltechnische Industrie<br />

Management Service GmbH<br />

A-1045 Wien, Wiedner Hauptstraße 63<br />

Tel. +43 (0)5 90 900-3482<br />

Fax +43 (0)1 505 10 20<br />

Chefredakteur:<br />

MMag. Martin Baminger<br />

Verlags- und Herstellungsort:<br />

Wien<br />

Tätigkeitsbereich:<br />

Serviceleistung für die Mitglieder des<br />

Fachverbandes Metalltechnische Industrie<br />

Richtlinie des Mediums:<br />

Förderung der Ziele des Tätigkeitsbereichs<br />

Geschäftsführer:<br />

Dr. Berndt-Thomas Krafft, DI Adolf Kerbl<br />

Gesellschafter:<br />

Fachverband Metalltechnische Industrie<br />

Weitere Informationen:<br />

Fachverband Metalltechnische Industrie<br />

A-1045 Wien, Wiedner Hauptstraße 63<br />

Tel. +43 (0)5 90 900-3482<br />

Fax +43 (0)1 505 10 20<br />

office@fmti.at<br />

www.metalltechnischeindustrie.at<br />

Das Magazin ergeht an die Mitglieder des<br />

Fachverbands Metalltechnische Industrie<br />

und ist nicht frei verkäuflich.<br />

Covid-19: Alles was Unternehmen wissen müssen<br />

Auf unserer Webpage finden Sie den Zugang zu täglich aktualisierten unternehmensrelevanten<br />

Informationen zu den Covid-19-Bestimmungen. Dazu veröffentlichen wir zusätzlich spezifische<br />

Informationen, die Metalltechnische Industrie betreffen.<br />

Covid Seite<br />

Deutsch-Österreichisches Technologieforum<br />

auf 8/9. Juni <strong>2021</strong> verschoben<br />

Das ursprünglich für Anfang März geplante „Deutsch-Österreichische Technologieforum<br />

<strong>2021</strong>“, das von der Deutschen Handelskammer in Österreich (DHK) und Fraunhofer Austria<br />

veranstaltet wird, wird neu terminiert und findet nun am Dienstag, 8. und Mittwoch, 9. Juni<br />

<strong>2021</strong> im Hilton Vienna Park statt. Das Deutsch-Österreichische Technologieforum ist die<br />

führende Informations- und Kommunikationsplattform zwischen Deutschland und Österreich<br />

zum Thema Digitalisierung in Industrie und Handel und zeigt, wie diese beiden technologisch<br />

hochentwickelten Länder voneinander profitieren können.<br />

Es wird auch wieder ermäßigte Tickets für FMTI-Mitglieder geben – davon werden Sie rechtzeitig<br />

verständigt.<br />

Hier finden Sie<br />

die aktuellen<br />

Informationen zur<br />

Veranstaltung<br />

Der Fachverband Metalltechnische Industrie<br />

Obmann: Mag. Christian Knill<br />

Geschäftsführung: Dr. Berndt-Thomas Krafft, DI Adolf Kerbl<br />

Ihre Ansprechpartner, Inhalte zu Arbeitsrecht und Kollektivverträgen, technische<br />

und rechtliche Rahmenbedingungen, Brancheninformationen, Zahlen, Daten,<br />

Fakten und vieles mehr finden Sie auf der Webpage des Fachverbandes<br />

Metalltechnische Industrie unter www.metalltechnischeindustrie.at.<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Who is Who<br />

26<br />

Ihre Ansprechpartner<br />

beim Fachverband Metalltechnische Industrie<br />

Mag. Christian Knill<br />

Obmann<br />

Tätigkeitsbereich:<br />

• Obmann Fachverband<br />

Metalltechnische Industrie<br />

• Geschäftsführer KNILL-Gruppe<br />

Dr. Berndt-Thomas Krafft<br />

Geschäftsführer<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Verbandspolitik<br />

• Vertretung nach außen<br />

• Vertretung auf europäischer Ebene<br />

• KV-Angelegenheiten und Arbeitgeberpolitik<br />

• Industriepolitische Grundsatzfragen<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3440<br />

E-Mail: krafft@fmti.at<br />

DI Adolf Kerbl<br />

Geschäftsführer<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Umweltangelegenheiten<br />

• Sonstige technische Angelegenheiten<br />

• Gießerei<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3476<br />

E-Mail: giesserei@wko.at<br />

MMag. Martin Baminger<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Statistik<br />

• Konjunkturanalyse<br />

• Homepage<br />

• Werkzeugmaschinen, ErP-Richtlinie<br />

• Holzbearbeitungsmaschinen<br />

• Mitgliedermagazin „Inside“<br />

• Additive Manufacturing<br />

• Metallpreismonitor<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3477<br />

E-Mail: baminger@fmti.at<br />

Alexander Fuchs-Fuchs<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Gütegemeinschaft Wassertechnik (GWT)<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3459<br />

E-Mail: fuchs-fuchs@fmti.at<br />

Sabine Hesse (Dipl. iur., MBA)<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Handelspolitik (Handelsabkommen,<br />

Antidumping, Zoll, Export)<br />

• Energie- und Klimapolitik (national & EU)<br />

• Dachverband Energie-Klima<br />

• Berufsgruppe Schlösser und Beschläge<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3358<br />

E-Mail: hesse@fmti.at<br />

DI Georg Matzner<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Stahlbau<br />

• Stahlbauverband (ÖSTV)<br />

• Kessel<br />

• Schweißtechnik<br />

• Umwelttechnik (Feuerungsanlagen)<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3295<br />

E-Mail: matzner@fmti.at<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


Who is Who<br />

27<br />

Mag. Harald Rankl<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Rechtsangelegenheiten/Auskünfte<br />

• CE-Kennzeichnung/Richtlinien<br />

• Normung<br />

• Bildungspolitik<br />

• FTI (Forschung, Technologie, Innovation)<br />

• Preisgleitung<br />

• metall bringt‘s! – Lehrlingsinitiative<br />

• Verband der technischen Gebäudeausrüster<br />

(VTGA)<br />

• Industrieofenbau<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3479<br />

E-Mail: rankl@fmti.at<br />

Anton Resch<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Metall-Fenster/Türen/Tore/Fassaden (AMFT)<br />

• Bauproduktenverordnung<br />

• Metallbau<br />

• Normung<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3444<br />

E-Mail: resch@fmti.at<br />

Mag. Barbara Schicker<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Vergaberecht, Preisgleitung<br />

• Kartellrecht<br />

• Kollektivvertrag<br />

• Rechtsangelegenheiten/Auskünfte<br />

• Verkehrspolitik<br />

• Oberflächentechnik<br />

• Landmaschinen<br />

• Baumaschinen<br />

• Pumpen<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3468<br />

E-Mail: schicker@fmti.at<br />

Mag. Bernhard Wagner<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• KV-Angelegenheiten und Arbeitgeberpolitik<br />

• Arbeitsrecht<br />

• Berufsausbildung<br />

• Arbeitnehmerschutz<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3487<br />

E-Mail: wagner@fmti.at<br />

DI Dr. Ulrike Witz<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Umweltrecht:<br />

• Green Deal, Kreislaufwirtschaft,<br />

Nachhaltige Finanzierung<br />

• REACH & Chemiekalienrecht allgemein,<br />

Arbeitnehmerschutz<br />

• Kritische Rohstoffe & Konfliktmaterialien,<br />

• Luftreinhaltung, Abfallrecht, Wasserrecht,<br />

• RoHS<br />

• Umwelttechnik<br />

• Kunststoffmaschinen<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3366<br />

E-Mail: witz@fmti.at<br />

Clemens Zinkl, B.Sc.<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Oberflächentechnik<br />

• Umwelttechnik<br />

• Feuerverzinkung<br />

• ARGE Automotive Zulieferindustrie<br />

• BAT & BREFs<br />

• Großmotoren<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3470<br />

E-Mail: zinkl@fmti.at<br />

Sabine Madl<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Mitgliederdaten<br />

• Produktdaten<br />

• Bezugsquellenanfragen<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3763<br />

E-Mail: enzfelder@fmti.at<br />

Michaela Popofsits<br />

Tätigkeitsbereich und Branchen:<br />

• Mitgliederdaten<br />

• Produktdaten<br />

• Bezugsquellenanfragen<br />

Telefon: +43 (0)5 90 900-3438<br />

E-Mail: popofsits@fmti.at<br />

<strong>INSIDE</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2021</strong>


www.ogi.at<br />

15./16. April <strong>2021</strong><br />

in Schladming<br />

PERSÖNLICH<br />

& SICHER treffen wir uns bei der<br />

64. ÖSTERREICHISCHEN<br />

GIESSEREI-TAGUNG<br />

© Katrin Hutegger<br />

PERSÖNLICH, weil<br />

bei einer Tagung neben den Fachvorträgen<br />

persönliche Kontakte und Gespräche das<br />

Wichtigste sind und diese durch eine Online-<br />

Veranstaltung nicht ersetzt werden können.<br />

SICHER, weil<br />

die Veranstalter mit einem umfassenden Sicherheitskonzept<br />

und einer Teststation vor Ort<br />

dafür sorgen, dass nur negativ getestete Personen<br />

Zutritt zu den Tagungsräumlichkeiten haben.<br />

Unter dem Motto „Wirtschaftliche<br />

Umbrüche und digitaler<br />

Wandel in der Gießerei“ werden<br />

hochkarätige Vortragende<br />

aus Wissenschaft und Praxis<br />

zu Themen wie Digitalisierung,<br />

Big Data Management,<br />

3D-Druck und Künstliche<br />

Intelligenz sowie die damit zusammenhängenden<br />

Herausforderungen<br />

und Perspektiven<br />

sprechen.<br />

Und natürlich werden auch die<br />

wirtschaftlichen Auswirkungen<br />

von COVID-19 auf die<br />

Gießereiindustrie ein Thema<br />

sein. Aber auch die eigentliche<br />

Kernkompetenz der Gießer<br />

hinsichtlich Werkstoff- und<br />

Bauteilentwicklung sowie<br />

Prozessmetallurgie wird in<br />

getrennten Vortragsreihen für<br />

Eisen- und Nichteisengießer<br />

behandelt.<br />

Weitere Auskünfte und Informationen<br />

Österreichisches Gießerei-Institut<br />

Fr. Michaela Luttenberger | Fr. Ulrike Leech | Fr. Elke Brunner<br />

Parkstraße 21 | A-8700 Leoben • Tel.: +43 (0)3842 431010 | office@ogi.at<br />

Eine begleitende Fachausstellung<br />

bietet die Möglichkeit,<br />

sich über neueste Entwicklungen<br />

im Zulieferbereich zu<br />

informieren.<br />

Besonders freuen wir uns auf<br />

den Gießerabend, um nach einem<br />

Jahr sozialer Einschränkungen<br />

in ungezwungener<br />

und lockerer Atmosphäre<br />

Fachgespräche zu führen,<br />

Erfahrungen auszutauschen<br />

und bestehende Kontakte zu<br />

pflegen und neue zu knüpfen.<br />

Verantstalter

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!