KlarText | Ausgabe 3
Der 3. Themenflyer der SPD Malsfeld zur Kommunalwahl 2021 zu den Themen ÖPNV | Wohnen, Leben & Arbeiten | Klima, Natur & Umwelt
Der 3. Themenflyer der SPD Malsfeld zur Kommunalwahl 2021 zu den Themen ÖPNV | Wohnen, Leben & Arbeiten | Klima, Natur & Umwelt
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KlarText
A U S G A B E 0 3 / 2 0 2 1 M Ä R Z 2 0 2 1
ERFAHRUNG.ERFOLG.VERANTWORTUNG für Malsfeld
Noch im 1. Quartal des Jahres wird
im Benehmen mit Nordhessischem
Verkehrsverbund (NVV) und Hessen
Mobil ein Antrag auf Ausstattung
barrierefreier Bushaltestellen in
unseren Ortsteilen eingereicht. Der
Takt der Busverbindungen wird mit
stündlichen Fahrten erheblich verbessert.
Unsere Gemeinde profitiert
zudem von Bahnhaltestellen in
Malsfeld und Beiseförth; Pendler
können stündlich mit dem Cantus in
Richtung Kassel oder Bebra gelangen.
Der Bahnhof in Beiseförth mit
Park- und Ride Anlage und neuer
Gehweganbindung wurde modern
gestaltet und in 2020 fertiggestellt.
Erfreulich ist die Entwicklung um
den völlig unzeitgemäßen Bahnhof
Malsfeld. In Kooperation mit Land
Hessen, DB und NVV wurde ein
Umzug und für die Kommune kostenfreier
Neubau einer barrierefreien
Bahnhalte-station in der Ortsmitte
in Aussicht gestellt. Mit großer
Mehrheit wurde die Umsetzung
dieses Projekts im vergangenen
Jahr beschlossen, zugleich wird in
Verantwortung der Gemeinde die
Realisierung einer neuen Personenunterführung
oder vertretbaren
Alternative geprüft. Die Umsetzung
dieses Projekts wird den ÖPNV für
Nutzer noch attraktiver machen
und ist eine positive Entscheidung
für Klima & Umwelt. Wichtig ist
noch die Information, dass durch
Beschluss des Gemeindeparlaments
ein Konzept zum Ausbau der
Nahmobilität
erstellt
wurde. Diese Planung beinhaltet
eine bessere Verbindung aller
Ortsteile und auch des Gewerbegebiets
mit Rad- und Gehwegen
und wurde Hessen Mobil zur grundsätzlichen
Genehmigung vorgelegt.
Nach Rückäußerung erfolgt die
Diskussion in den Ortsbeiräten und
zur Umsetzung können die nötigen
Förderanträge gestellt werden.
Die seit der Gebietsreform erfolgreiche und
verantwortungsvolle Politik der Malsfelder
SPD hat dazu geführt, dass sich unsere Gemeinde
mit allen Ortsteilen einer großen Nachfrage zum
Wohnen, Leben und Arbeiten erfreut. Dazu haben die gute
verkehrliche Anbindung, ein vorbildliches Betreuungsangebot
für Kinder und ein vertretbar schnelles Internet beigetragen.
Wichtig ist uns, dass eine Innenentwicklung mit
der Nutzung von Baulücken in allen Ortsteilen, Vorrang
vor einer Ausweisung weiterer Neubaugebiete besitzt; dies
setzt natürlich die Grundstücksverfügbarkeit dieser zumeist
privaten Flächen voraus. Gute Beispiele sind die
Planungen im Bereich Rittergut und der Fläche am früheren
DGH in Malsfeld oder das Areal um die frühere Gaststätte
„Schwarzer Adler“ in Dagobertshausen. SPD und
FDP haben zudem beschlossen, herrenlose, nicht bewohnbare
Gebäude zu erwerben, abzureißen und an Interessierte
zur Bebauung zu veräußern. Beispiele können in der
Brunnenstraße in Beiseförth oder „Hinter der Kirche“ in
Elfershausen angeführt werden. Die Ausweisung neuer
Baugebiete sind in diesem Jahr in Ostheim und Malsfeld
vorgesehen, Planungen gibt es für Beiseförth und auch für
alle übrigen Ortsteile. Wichtig für die Lebensqualität ist
auch der Erhalt unserer Dorfgemeinschaftshäuser. Zur
Verantwortung gehört aber auch die im vergangenen Jahr
beschlossene Schließung in Malsfeld. Auch unsere Friedhofshallen
und die Gestaltung der Friedhöfe stellen einen
wichtigen Themenbereich dar. In diesem Jahr erfolgt der
Austausch und die Verlängerung des Dachs sowie die Errichtung
eines Windschutzes an der Halle in Elfershausen
und eine Deckensanierung in der Halle in Ostheim. Von
großer Bedeutung für unsere Gemeinde ist auch die Unterstützung
der Wirtschaft vor Ort. Wir sehen uns als Partner
von allen Betrieben und auch der Landwirtschaft.
Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen, Unterstützung
der landwirtschaftlichen Betriebe gehören auch zu einer
lebens- und liebenswerten Gemeinde. Zu erwähnen ist
selbstverständlich auch die weiter positive Entwicklung im
Interkommunalen Gewerbegebiet.
V.i.S.d.P.: SPD Gemeindeverband Malsfeld, Schulstraße 30, 34323 Malsfeld
Diese drei Themen sind
nicht nur aktuell und wichtig,
auch im politischen Wirken haben
wir unser Handeln immer auf Nachhaltigkeit
in Balance mit ökonomischer
Notwendigkeit ausgelegt.
Im vergangenen Jahr ist unsere Gemeinde
der Charta zur Energiewende
Nordhessen sowie der EKM-
Energieeffizienz Kommunal Mit-
gestalten, einer Gesellschaft der
EAM, beigetreten.
Zuvor wurden in unseren Ortsteilen
Blühwiesen zum Schutz von Insekten
angelegt sowie Photovoltaikanlagen
installiert. Für dieses Jahr sind die
Haushaltsmittel für eine Anlage zur
eigenen Stromerzeugung auf dem
Dach einer neuen Klärschlammlagerhalle
im Bereich der Kläranlage be-
reitgestellt. Diese Investition dient
der Umwelt und ist ein Beitrag zur
Stabilität der Abwassergebühren.
In keiner Kommune vergleichbarer
Größenordnung sind zwei Naturschutzgebiete,
nämlich am Goldbergsee
sowie an der Fulda
zwischen Malsfeld und Beiseförth,
ausgewiesen.
Ein Interview mit Michael Hanke,
dem Ersten Beigeordneten und Stellvertreter des Bürgermeisters
Michael, wie bewertest Du als Stellvertreter
des Bürgermeisters die
Lebensqualität in Malsfeld?
Nun ja, ich denke, ich kann mir aufgrund
meiner Erfahrungen der letzten
Jahre als Erster Beigeordneter durchaus
ein Urteil in Bezug auf die Lebensverhältnisse
in der Gemeinde Malsfeld, im
Vergleich zu umliegenden Kommunen
erlauben. Es ist, wie ich finde, vieles
richtiggemacht worden. Wir haben zum
Thema Energiewende und Energieeffizienz
wichtige Weichenstellungen vorgenommen,
aber auch bereits ganz praktische
Maßnahmen umgesetzt. Für
mich als sehr naturverbundenen Menschen,
hat das Thema „Naherholung“
einen ganz besonderen und maßgeblichen
Stellenwert. Gerade jungen Familien
bieten wir hier in Malsfeld u. a. mit
einem umfassenden Betreuungsangebot
für Kinder und idealen Verkehrsanbindungen
gute Bedingungen in
heute entscheidenden Lebensbereichen.
Das Lebensumfeld in unserer
Gemeinde ist nach meiner Überzeugung
lebens- und liebenswert!
Welche Spannungsfelder ergeben sich
aus Deiner Sicht aktuell zwischen
finanzpolitischer Notwendigkeit und
zumutbarer Belastung unserer Bürger
bezüglich der Lebensverhältnisse in
den Ortsteilen unserer Gemeinde?
In unseren Ortsteilen wirken innovative,
gesunde und wirtschaftlich effiziente
Unternehmen und Handwerksbetriebe,
welche uns einerseits zuverlässige Gewerbesteuereinnahmen
und andererseits
sichere, ortsnahe Arbeitsplätze
garantieren. Ohne Zweifel bedeutet
dies natürlich unterschiedliche Belastungen,
die sich auf unsere Bürger*innen
auswirken. Dessen müssen
wir uns bewusst sein. Nach meinem
Verständnis stellt dies innerhalb unserer
kommunalen Solidargemeinschaft
die berühmten 2 Seiten einer Medaille
dar. Unsere Betriebe sind mit ihren
Abgaben einerseits Garant für einen
„finanziellen Spielraum“, der für unsere
Gesamtgemeinde unverzichtbar ist. Auf
der anderen Seite sorgen sie aber auch,
zumindest teilweise, für Belastungen
der Bürger*innen. Innerhalb dieses
Spannungsfeldes muss es gelingen, die
einerseits individuellen Einschränkungen
erträglich zu machen oder zu begrenzen,
andererseits aber die Lebensqualität
der Gesamtgemeinde zu garantieren
oder sogar zu steigern.
Wo liegen in den kommenden Jahren,
nach Deiner Einschätzung, konkret die
kommunalpolitischen Herausforderungen
für Malsfeld in Bezug auf die
Lebensqualität?
Auch hier drängen sich für mich klar die
nachfolgenden Herausforderungen in
den Vordergrund:
- Es gilt, die finanziellen Belastungen
der Bürger*innen weiter zu reduzieren;
beispielsweise durch die Abschaffung
der Straßenerneuerungsbeiträge.
punktu-
- Es muss gelingen,
die Lebensqualität der
Bürgerschaft zu erhalten und
ell weiter zu verbessern.
- Der gefasste Beschluss in den Gremien
des Zweckverbandes ist richtig, auf eine
weitere, verkehrsintensive Ansiedlung
von Logistik-Unternehmen im Gewerbegebiet
zu verzichten und alternativ produzierendes
Gewerbe zu fördern und
anzusiedeln.
- Zudem ist es richtig, dass unsere Gemeinde
nur 11,11% der Kosten aller
Erschließungsmaßnahmen trägt, dass
die Bürger*innen von der BAB-
Anschlussstelle und der Ortsumgehung
Ostheim profitieren und die Gemeinde
Malsfeld zusätzlich mehr als 100.000 €/
Jahr für die besonderen Aufwendungen
im Gewerbegebiet erhält .
- Im Rahmen des einvernehmlich beschlossenen
Verkehrskonzeptes muss
der Durchgangsverkehr in den Ortslagen
Dagobertshausen, Beiseförth und
Malsfeld kanalisiert und reduziert werden.
- der Umzug und Neubau der Bahnstation
in die Ortsmitte von Malsfeld ist
gerade unter den aktuellen Bedingungen
von enormer Bedeutung. Auch am
Altstandort hätte eine zeitgemäße und
kostenintensive „park and ride“-Anlage
errichtet werden müssen.
LISTE 3
SPD