25. Februar 2021

2 graz
www.grazer.at 25. FEBRUAR 2021
Gemeinderatssitzung
Die Corona-Zahlen stiegen seit gestern
in Graz und Umgebung. GETTY
Corona-Zahlen in
Graz & Umgebung
■ Die Grazer Corona-Zahlen
nahmen seit gestern leicht zu.
Die Sieben-Tages-Inzidenz liegt
bei 139,5 Neuinfektionen pro
100.000 Einwohner (gestern:
132,6), in Graz-Umgebung bei
143,5. Der Steiermark-Durchschnitt
beträgt 158,7. Das geringste
Infektionsgeschehen hat
weiterhin Voitsberg mit 78,4,
Hartberg-Fürstenfeld mit 298,0
das höchste. Bis dato sind in
Graz 253 Menschen im Zusammenhang
mit einer Corona Infektion
gestorben.
WKO Präsident Josef Herk forderte
heute einmal mehr Öffnungen. FOTO FISCHER
WKO für Öffnung
mit mehr Tests
■ „Wir fordern eine klare Öffnungsperspektive
für die Betriebe“,
so WKO Steiermark Präsident
Josef Herk heute mit Blick auf die
erwartete Entscheidung der Regierung
am Montag: „Der Lockdown-Winterschlaf
muss endlich
enden.“ Gemeinsam mit Hans
Spreitzhofer, Obmann der Sparte
Tourismus, verwies er auf eine aktuelle
market-Umfrage, die belege,
dass 69 Prozent der Steirer Massentestungen
als sehr oder eher
sinnvoll sehen und zwei Drittel für
Öffnungen mit begleitenden Sicherheitsmaßnahmen
seien.
Schulterschluss für
Verkehrs-Zukunft:
Nur KPÖ sagt Nein
STIMMIG. Im Gemeinderat einigten sich heute alle Parteien darauf, die Mobilitätszukunft
gemeinsam zu lösen. Nur die KPÖ blieb außen vor. Dennoch, der Schulterschluss
von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos lässt die Grazer Metro näher rücken.
Von Vojo Radkovic
überdurchschnittlichen Bevölkerungswachstum
in Graz selbst,
vojo.radkovic@grazer.at
aber auch im Zentralraum generell
Es passieren noch kleine besteht nunmehr aufgrund dieser
aber feine Wunder. In der übergeordneten Szenarien die einmalige
Chance, den Anteil der ÖV
Gemeinderatssitzung coronabedingt
in der Grazer Messehalle,
waren sich heute die
Parteien gleich in zwei wichtigen
Dringlichen Anträgen einig und
stimmen für die VP-Vorlagen.
Von großer Brisanz war der von
Fahrten entscheidend zu steigern.
Das kann gelingen, wenn sich auch
das Gesamtsystem ÖV in Graz leistungsfähig
und damit attraktiv zum
Umstieg auf den ÖV präsentiert.“
Topf stellte dann den brisanten
VP-Verkehrssprecher Georg Dringlichkeitsantrag: Der Grazer
Topf vorgetragene Antrag, die
Parteien mögen einen zukunftsorientierten
Schulterschluss für
Gemeinderat möge die Einberufung
eines politischen Gremiums
zur Beratung der im Motivenbericht
innovative Mobilitätslösungen
dargelegten Fragestellungen
in Graz mit seinem Zentralraum
beschließen. Überraschend gut
kam dieser Antrag auch bei den
Oppositionsparteien an.
und Ziele, bestehend aus Bürgermeister
Mag. Siegfried Nagl, Vizebürgermeister
Mag. Mario Eustacchio,
Stadtrat Dr. Günter
Michael Ehmann,
Riegler, Stadträtin Elke
SPÖ, sagte zum
Kahr, Stadträtin Judith
Beispiel, er war
Schwentner,
überrascht über
Klubobmann Michael
den Inhalt des
Ehmann
Antrags und kann
und Gemeinderätin
diesem viel positives
Sabine
abgewinnen.
Reininghaus. beschließen.
Kleiner Kritikpunkt
Dem Ge-
von Ehmann: In dem- Georg Topf, VP meinderat möge bis zur
Antrag zum Mobilitätszukunfts-Schulterschluss
Gemeinderatssitzung
wird
ihm die Metro zu vordringlich als
im Juli dieses Jahres das Ergebnis
der Beratungen zur Diskussion
Allerheilsmittel präsentiert. Auch und Beschlussfassung hierüber
Judith Schwentner von den Grünen
vorgelegt werden.
sah bei dem Angebot die Frage,
wie der Gemeinderat das gewaltige
Verkehrsproblem „auf Augenhöhe“
diskutieren kann, als positiven
Ansatz. Topf bei der Präsentation
des Antrages: „Verbunden mit dem
STADT GRAZ (2)
Längerer Zeitraum
Karl Dreisiebner von den Grünen
stellte dazu einen Abänderungsantrag
demzufolge der Bericht des
Gremiums einen größeren Zeitraum
für Diskussion und Fertigstellung
erhalten sollte. Dreisiebner
„Bis zum Juli geht sich das nie aus“.
Man möge im Sommer einen Zwischenbericht
vorlegen und für den
Endbericht dann einen neuen Zeitraum
vereinbaren.
Der Abänderungsantrag wurde
einstimmig angenommen. Bei der
Abstimmung über den Inhalt des
Dringlichkeits Antrages stimmten
alle Partei zu und das war ein Schulterschluss
mit Seltenheitswert. Nur
Elke Kahr, die weiterhin darauf
schwört, das Graz eine Straßenbahnstadt
ist, stimmte dem Antrag
nicht zu. Einstimmig, auch mit den
Stimmen der KP, wurde der Antrag
einen Arbeitskreis zu gründen die
alle Fragen der Stadtentwicklung
bis hin zu einer sicheren Leerstanderhebung
des Grazer Wohnungsmarktes,
diskutieren und Lösungen
erarbeiten soll. Federführend ist die
Stadtplanung.
Es war eine lange Stitzung mit
allein 40 Tagesordnungspunkten.
Darunter auch die Ernennung zu
Bürgern der Stadt Graz. Österreichs-Teamtrainer
Franco Foda
ist der prominenteste Bürger-
Neuzugang. Weiters wurden Peter
Florian (Parkhotel), Konsulin
Edith Hornig, Markus Jaroschka,
Gründer der Literaturzeitschrift
„Lichtungen“ und Manfred Ruprecht,
Altstadtanwalt i.R. Grazer
Bürger. Beschlussfassung einstimmig.
Bürgermeister Nagl verfolgte
die Sitzung via Livestream,
er befindet sich noch in Corona-
Quaränte und fehlte.