Kunstbericht 2011 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

Soziales
Kunstbericht 2011 69
werden Alters-, Berufsunfähigkeits- und Hinterbliebenenversorgung sowie Zuschüsse
zur Krankenversicherung und einmalige Leistungen. Der Beitrag des Sozialfonds
kann unter Umständen die volle Höhe der freiwilligen Krankenversicherung erreichen.
Aus den Mitteln der Abteilung 5 (Literatur und Verlagswesen) wurde der Sozialfonds
2011 mit insgesamt € 1.163.000 finanziert.
Für besondere Notfälle bei Kunstschaffenden stellt die Kunstsektion Mittel des
Kunstförderungsbeitrags als KünstlerInnenhilfe (insbesondere zur Aufrechterhaltung
der künstlerischen Tätigkeit) zur Verfügung. 2011 wurden durch die Abteilungen
1, 2, 3 und 5 insgesamt mehr als € 220.000 vergeben.
Im Zuge der Evaluierung des Künstler-Sozialversicherungsfonds trat ein Defizit an
faktenbasierter Evidenz zur sozialen Lage der KünstlerInnen zu Tage. Um für weitere
Maßnahmen seitens der Politik eine valide Datenbasis zu schaffen, wurde eine breit
angelegte Studie zur sozialen Lage der Künstler und Künstlerinnen in Österreich
beauftragt und Ende 2008 präsentiert. Sie lieferte erstmals nach 30 Jahren
eine umfassende Analyse der aktuellen Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Kunstschaffenden,
die durch Phänomene wie prekäre Arbeitsverhältnisse, neue Selbständigkeit,
Teilzeitbeschäftigung und eine deutliche Einkommensschere geprägt sind.
Der aus der Studie resultierende politische Handlungsbedarf fand seinen Niederschlag
in einer breiten parlamentarischen Diskussion mit den ExpertInnen im Kulturausschuss
sowie im Regierungsprogramm 2008–2013. Dort ist festgehalten, dass
auf Basis der Ergebnisse dieser Studie eine interministerielle Arbeitsgruppe ein Maßnahmenpaket
zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der KünstlerInnen
entwickeln soll.
Diese 2009 konstituierte Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) setzt sich aus
VertreterInnen von neun Ministerien zusammen. Ziel ist es, die soziale Lage und
die damit verbundenen Probleme der Kunstschaffenden umfassend zu erörtern und
gezielt Lösungs- und Verbesserungsansätze zu erarbeiten. Eine solche ressortübergreifende
Arbeitsweise ist nicht nur in Österreich, sondern auch auf europäischer
Ebene einmalig. Sie wird dementsprechend auch international mit großem Interesse
verfolgt.
Im Anfang 2011 erschienenen Bericht der UNESCO-Kommission „Mapping Cultural
Diversity – Good Practices from Around the World“ wird die Arbeit der IMAG im
Kapitel „Policy Measures, Programmes and Structures“ als eine von fünf exemplarischen
Maßnahmen besonders gewürdigt. Ein wesentliches Element der IMAG stellt
neben der Einbindung aller relevanten Ministerien der umfassende Dialog und Austausch
mit den Betroffenen bzw. deren Interessenvertretungen (Interessenverbände,
Verwertungsgesellschaften, VertreterInnen der Sozialpartner, von Kunsteinrichtungen
und Ausbildungsstätten usw.) dar.
In acht Unterarbeitsgruppen, die von den jeweils federführenden Ressorts geleitet
werden, wurde nicht nur wertvolle Grundlagenarbeit geleistet. Im Rahmen der
bisherigen Informationsgespräche ist es auch gelungen, bestehende Informationsdefizite
weitgehend zu beseitigen und eine Unzahl von Rechtsunsicherheiten einer
umfassenden Klärung zuzuführen.
In mehr als 40 Gesprächsrunden hat sich die IMAG bislang mit Fragen der Kunstförderung,
des Urheber-, Steuer-, Aufenthalts- und Fremdenrechts auseinandergesetzt.
Vorrangig hat sie sich aber der Aufarbeitung der in der Studie zur sozialen Lage
der Künstler und Künstlerinnen in Österreich als zentral identifizierten Problemfelder
gewidmet: der Sozial- und Arbeitslosenversicherung sowie dem Arbeitsmarkt