Kunstbericht 2011 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

Soziales
€ %
Abteilung 1 127.793,68 7,25
Abteilung 2 404.000,00 22,90
Abteilung 3 35.000,00 1,98
Abteilung 5 1.197.022,18 67,87
Summe 1.763.815,86 100,00
12 Soziales
Kunstbericht 2011 67
Die Darstellung des Kunstbudgets in der LIKUS-Systematik ordnet die einzelnen Förderungen
den jeweiligen Kunstsparten nach dem Prinzip des Überwiegenden zu.
Transferleistungen aus sozialen Motiven sind nicht mehr in den einzelnen Kunst-
Kategorien enthalten. Im Kapitel Soziales werden jene Ausgaben für soziale Maßnahmen
zusammengefasst, die nicht ausnahmslos als Kunstförderung im engeren
Sinn betrachtet werden können.
Mit € 1,76 Mio. bzw. 2,1 % stellt die LIKUS-Sparte Soziales 2011 nach den Sparten
Film, darstellende Kunst, Festspiele, Literatur, bildende Kunst, Musik und Kulturinitiativen
den achtgrößten Finanzierungsbereich der Kunstsektion dar.
Es handelt sich dabei um zahlreiche Sozialmaßnahmen in den Bereichen bildende
Kunst, Musik, freie Theaterarbeit, Film, Literatur und Kulturinitiativen. Sie verfolgen
seit den späten 1950er Jahren das Ziel, sukzessive alle Kulturschaffenden in Anerkennung
ihrer Leistung für die Allgemeinheit sozial abzusichern. Die einzelnen Sozialmaßnahmen
nehmen Bedacht auf die spezifischen Eigenheiten der jeweiligen
Kunstsparte und sind in Art und Umfang unterschiedlich.
Die Mittel für Soziales stammen 2011 primär aus der Abteilung 5 (€ 1,20 Mio. bzw.
67,9 % LIKUS-Anteil) und der Abteilung 2 (€ 0,40 Mio. bzw. 22,9 % LIKUS-Anteil).
Aber auch die Abteilung 1 (knapp € 130.000 bzw. 7,3 % LIKUS-Anteil) und die Abteilung
3 (€ 35.000 bzw. ca. 2,0 % LIKUS-Anteil) sind in diesem Bereich vertreten.
Die sozialrechtliche Situation von KünstlerInnen stellte sich in Österreich je nach
Sparte unterschiedlich dar. Mit der 54. Novelle des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes
(ASVG) und der 22. Novelle des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes
(GSVG) wurde 1998 die allgemeine Sozialversicherungspflicht für alle erwerbstätigen
Personen eingeführt. Damit fallen im Wesentlichen alle lohnsteuer- und einkommensteuerpflichtigen
Personen in den Schutzbereich der jeweiligen Sozialversicherungen.
Übergangsregelungen nahmen die freiberuflichen Kunstschaffenden
bis Ende 2000 von der Pflichtversicherung aus. Um zu einer homogenen und sozial
ausgewogenen Lösung für Kunstschaffende zu gelangen, wurde mit Wirksamkeit
Anfang 2001 das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz (K-SVFG, BGBl. I Nr. 131
vom 29. Dezember 2000) geschaffen, das unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse
zu den GSVG-Sozialversicherungsbeiträgen vorsieht. Mit Wirksamkeit vom
1. Jänner 2008 wurde das K-SVFG novelliert (BGBl. I Nr. 55/2008).
Die Aufgabe des Künstler-Sozialversicherungsfonds besteht darin, Beitragszuschüsse
an GSVG-pensionsversicherte KünstlerInnen – für die Kalenderjahre 2001–
2007 Zuschüsse zu den Pensionsversicherungsbeiträgen und ab 2008 auch Zuschüsse
zu den Kranken- und Unfallversicherungsbeiträgen – zu leisten und die dafür
notwendigen Mittel aufzubringen.
Künstlerin resp. Künstler im Sinne des K-SVFG ist, „wer in den Bereichen der bildenden
Kunst, der darstellenden Kunst, der Musik, der Literatur, der Filmkunst oder
einer ihrer zeitgenössischen Ausformungen aufgrund ihrer/seiner künstlerischen Befähigung
im Rahmen einer künstlerischen Tätigkeit Werke der Kunst schafft.“ Über
die KünstlerInneneigenschaft entscheidet eine KünstlerInnenkommission, die aus
mehreren Kurien besteht, und zwar aus je einer für Literatur, Musik, bildende Künste,
darstellende Kunst, Filmkunst und Multimedia sowie einer allgemeinen Kurie für
die zeitgenössischen Ausformungen der Kunstbereiche. Außerdem gibt es noch je
eine Berufungskurie, die – nach einer negativen Beurteilung durch eine Kurie – auf
Antrag ein weiteres Gutachten erstellt. Die erfolgreiche Absolvierung einer künst-