Kunstbericht 2011 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

Kunstbericht 2011 279
der), die ausschließlich zum Empfang von Weitersendungen von Rundfunkprogrammen
geeignet sind.
KünstlerInnensozial- Seit dem Inkrafttreten des KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetzes (BGBl. I
versicherungs-Strukturgesetz Nr. 92/2010) am 1. Jänner 2011 können selbständig tätige KünstlerInnen ihre Tätigkeit
ruhend melden, wenn und solange sie diese Tätigkeit tatsächlich nicht ausüben.
Eine Meldung kann mittels eines vom → Künstler-Sozialversicherungsfonds zur
Verfügung gestellten Formulars erfolgen und führt ab der Wirksamkeit der Meldung
des Ruhens bis zur Wiederaufnahme der Tätigkeit zur Ausnahme von der Pflichtversicherung
nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG). Das Ruhen
wird mit Ablauf des Kalendermonats wirksam, für den die Einstellung der künstlerischen
Tätigkeit gemeldet wird, wobei eine Rückwirkung vor den Meldezeitpunkt
ausgeschlossen wird. In „Altfällen“ mit Kranken- und Unfallversicherung nach dem
Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) zieht die Ruhendmeldung der selbständigen
künstlerischen Tätigkeit keinen Wechsel der Versicherungszuständigkeit
nach sich. Die Kranken- und Unfallversicherung bleibt somit nach dem ASVG bestehen,
wenn die künstlerische Tätigkeit wieder aufgenommen wird.
Wird die künstlerische Tätigkeit ruhend gemeldet, so besteht für die Auszahlung
des Kapitalbetrags aus der Selbständigenvorsorge eine „Wartefrist“ von zwei Jahren.
Hiermit soll verhindert werden, dass die Berufsausübung nur zu dem Zweck
unterbrochen wird, eine steuerbegünstigte Auszahlung der Selbständigenvorsorge
zu erreichen. Für volle Monate des Ruhens gebühren keine Beitragszuschüsse vom
Sozialversicherungsfonds, da auch keine Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen sind.
Die Option der Ruhendmeldung bezweckt, den Bezug von Arbeitslosengeld (sofern
darauf ein Anspruch besteht) in erwerbslosen Zeiten zwischen selbständigen künstlerischen
Tätigkeiten zu ermöglichen, indem für diese Zeiten eine Ausnahme von
der Pflichtversicherung nach dem GSVG erwirkt werden kann. Bei einer – infolge
der Jahresbetrachtung – durchgehenden Pflichtversicherung kann nämlich kein Arbeitslosengeld
bezogen werden. Mit Einführung der Ruhendmeldung im Zuge des
KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetzes wurde nun dieses formale Hindernis
für den Bezug von Arbeitslosengeld beseitigt.
Des Weiteren wurde bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft
(SVA) mit Jahresbeginn 2011 ein KünstlerInnen-Servicezentrum eingerichtet, das alle
Fragen zur Sozialversicherung kundenorientiert und gebündelt klären soll. Die Landesstellen
der SVA stehen allen Kunstschaffenden (ob selbständig oder unselbständig
tätig) für umfassende Auskünfte in den Bereichen Beitragsangelegenheiten, Kranken-,
Pensions- und Unfallversicherung bis hin zur Arbeitslosenversicherung zur Verfügung.
Künstler-Sozial- Der Auftrag des Fonds besteht darin, Beitragszuschüsse an nach dem Gewerblichen
versicherungsfonds Sozialversicherungsgesetz (GSVG) pensionsversicherte KünstlerInnen zu leisten und
die dafür notwendigen Mittel aufzubringen. Künstlerin bzw. Künstler im Sinne des
Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes (K-SVFG) ist, „wer in den Bereichen der bildenden
Kunst, der darstellenden Kunst, der Musik, der Literatur, der Filmkunst oder in
einer ihrer zeitgenössischen Ausformungen aufgrund ihrer/seiner künstlerischen Befähigung
im Rahmen einer künstlerischen Tätigkeit Werke der Kunst schafft.“
Über die „KünstlerInneneigenschaft“ entscheidet die KünstlerInnenkommission, die
aus Kurien besteht, und zwar für Literatur, Musik, bildende Künste, darstellende
Kunst, Filmkunst und die zeitgenössischen Ausformungen der Kunstbereiche. Außerdem
gibt es je eine Berufungskurie. Die Beurteilung des künstlerischen Schaffens obliegt
der jeweiligen Kurie. Die erfolgreiche Absolvierung einer künstlerischen Hochschulausbildung
gilt als Nachweis für die einschlägige künstlerische Befähigung.