N iederschrift - SPD-Ortsverein Ochtersum

Sitzungstermin: Mittwoch, 26.05.2010
Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr
Sitzungsende: 19:45 Uhr
Ort, Raum:
N i e d e r s c h r i f t
Sitzung des Ortsrates Ochtersum
Ortsgemeinschaftshaus Ochtersum, 31139 Hildesheim, Konrad-
Adenauer-Str. 9
Anwesende:
Herr Dr. Ulrich Kumme Ortsbürgermeister
Frau Jutta Pufahl stv. Ortsbürgermeisterin
Herr Wolfgang Focke Ortsratsmitglied
Herr Prof. Dr. Ulrich Hammer Ortsratsmitglied
Frau Rotraut Hammer-Sohns Ortsratsmitglied
Frau Christina Heise Ortsratsmitglied
Frau Maria Jäger Ortsratsmitglied
Herr Thomas Purmann Ortsratsmitglied
Frau Petra Tzschentke Beratendes Mitglied
Frau Jasmin Weprik Protokollführung
Herr Hartmann
Herr Stefan Scherbanowitz
Herr Mirko Weiß
Herr Bernd Wiltzsch
Abwesende:
Herr Manfred Koch Ortsratsmitglied entschuldigt
Herr Axel Kusch Ortsratsmitglied entschuldigt
Herr Carsten Schiedeck Ortsratsmitglied entschuldigt
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.02.2010 und 14.04.2010
3 Stadtteilzeitung (Bericht des Herausgebers)
4 Ortsräte (Bestand, Erweiterungen)
5 Platz Mittelfeld II (Gestaltung, Verkehrsmessung)
6 vorl. Verteilung von Haushaltsmitteln/Ferienprogramm
SI/083/10 Seite: 1/8

7 Kulturtage 2010
8 Verkauf von Flächen im Baugebiet "Neues Wohnen am Steinberg"
9 Ortsbildmaßnahmen (Zustand Spielplätze, Seniorenveranstaltungen)
10 Mitteilungen
11 Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Öffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Herr Dr. Kumme eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die
Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wurde im vertraulichen Teil um die Vorlage
10/161 (Verkauf von Flächen im Wohnbaugebiet "Neues Wohnen am Steinberg" in
Ochtersum an Bauträger).
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.02.2010 und 14.04.2010
Beschluss:
Die Niederschriften über die Sitzungen vom 10.02.2010 und 14.04.2010 werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Stadtteilzeitung (Bericht des Herausgebers)
Herr Weiß von Bernward Medien stellte sich im Ortsrat vor und teilte mit, dass auf seine
Initiative hin, in Ochtersum eine Stadtteilzeitung entstanden sei. Die Zeitung sei politisch
neutral. Sie solle zukünftig immer am ersten Freitag des Monats verteilt werden. Es solle
eine "Mitmachzeitung" sein, bei der alle Ochtersumer Bürgerinnen und Bürger sich
einbringen könnten. In der Redaktion unterstütze noch Frau Jüttner. Finanziert werde die
SI/083/10 Seite: 2/8
1.
2.
3.

Stadtteilzeitung durch Werbung, wobei vorzugsweise Ochtersumer Firmen angesprochen
werden. Insgesamt habe es poitive Reaktionen auf die Zeitung gegeben.
Herr Dr. Kumme dankte Herrn Weiß für die Informationen und sein Engagement und sagte,
dass auch Frau Jüttner schon lange in diesem Metier tätig sei und vor 15 Jahren schon die
Seniorenzeitung herausgegeben hätte. Es wäre schön, wenn viele Ochtersumer Bürgerinnen
und Bürger Beiträge lieferten, diese könnten dann auch noch redaktionell aufgearbeitet
werden.
Herr Weiß meinte, dass durch die Zeitung auch eine Verbindung zwischen den
Alteingesessenen und den Neuzugezogenen geschaffen werden solle.
Frau Hammer-Sohns fragte, ob Herr Weiß die Stadtteilzeitung hauptberuflich mache und ob
Unabhängigkeit bedeute, dass alle eingesandten Artikel veröffentlicht, oder ob
Veränderungen vorgenommen würden.
Herr Weiß erklärte, dass eine redaktionelle Aufwertung immer vorbehalten sei.
Er sei hauptberuflich bei Bernward Medien beschäftigt.
Frau Tzschentke wollte wissen, wer das Gewinn- und Verlustrisiko trage.
Herr Weiß sagte, dass das Risiko beim Verlag liege.
Herr Focke fragte, wer Ansprechpartner für die Artikel sei.
Herr Weiß erwiderte, dass dies Frau Jüttner und er seien, die E-mail-Adresse sei im Magazin
angegeben.
Herr Dr. Kumme appellierte an Organisationen, Vereine usw., dass alles, was publik
gemacht werden solle, gemeldet werde.
Frau Tzschentke meinte, dass auch der Veranstaltungskalender abgedruckt werden könne.
Herr Weiß sagte, dass mit der HVO abgesprochen worden sei, dass die Zeitung auch bei
Firmen und Vereinen ausgetragen werde.
Ortsräte (Bestand, Erweiterungen)
Herr Dr. Kumme erinnerte an die Diskussion bezüglich der Abschaffung der Ortsräte. Diese
Diskussion sei derzeit nicht mehr aktuell. Im Moment seien keinerlei Ambitionen da, etwas zu
verändern. Er sehe die Ortsräte für die alten Gemeinden als wichtig an und sei immer ein
Verfechter der Ortsräte gewesen.
Herr Prof. Dr. Hammer erläuterte, dass die SPD-Fraktion die flächendeckende Vertretung
favorisiere. Wenn es Bezirksräte gebe, dann hätten diese noch andere
Mitbestimmungsrechte. Am Bestand oder den Kompetenzen solle sich nichts ändern. Wenn
es Stadtbezirksräte gebe, dann sei auch die Verkleinerung des Rates diskutierbar, da dann
keine Demokratie verloren gehe.
Herr Dr. Kumme sagte, dass bei den Stadtbezirksräten immer das Risiko wegen der
SI/083/10 Seite: 3/8
4.

Einwohnerzahlt gegeben sei. Sollte diese unter 100.000 fallen, würden die Bezirksräte kraft
Gesetzes wegfallen.
Frau Hammer-Sohns sagte, dass es problematisch sei, dass die Innenstadt nicht vertreten
werde.
Frau Tzschentke sagte, dass es eine Kostenfrage sei und es fraglich sei, ob die Stadt es
sich leisten könne, mehr Demokratie zu schaffen.
Herr Dr. Kumme meinte, dass hier der Ortsrat gefragt sei und dieser keine Änderungen
wolle, das neue Kommunalverfassungsgesetz sehe sogar eine Stärkung der Ortsräte vor.
Frau Hammer-Sohns begrüßte dies, sagte aber, dass gegebenenfalls geteilt werden müsse,
damit alle Hildesheimer etwas abkriegten.
Herr Dr. Kumme erläuterte, dass bei den Ausgaben der Ortsräte bereits an Personal gespart
worden sei.
Platz Mittelfeld II (Gestaltung, Verkehrsmessung)
Frau Weprik stellte die Messergebnisse der Geschwindigkeitsmessung am Hasenkamp vor.
Herr Purmann sagte, dass der Platz als Verkehrsberuhigung gedacht gewesen sei, aufgrund
der großen Fläche sei aber mehr Platz als anderswo, dadurch würden die Fahrzeuge zu
schnell fahren in der Spielstraße. Gemeinsam mit der Verkehrskommission sei überlegt
worden, was gemacht werden könne. Es könnten in der Mitte des Platzes Bänke aufgestellt
werden, damit nicht mehr mittig der Platz durchfahren werde. Ein weiteres Problem sei die
Pflasterung, diese seie sehr laut.
Herr Dr. Kumme erklärte, dass bei dem Termin mit der Verkehrskommission klargeworden
sei, dass diese nicht in der Lage sei, durch Schilder etwas zu verändern. Es seien an allen
Einmündungen Spielstraßenschilder aufgestellt und in Spielstraßen dürfe nicht geparkt
werden, außer es seien Parkflächen eingezeichnet, es müsse Schrittgeschwindigkeit (ca. 8
km/h) gefahren werden. Welche Richtung gefahren werden solle, sei nicht vorgegeben.
Frau Heise fragte, warum kein Kreisverkehr möglich sei.
Herr Wiltzsch erläuterte, dass in verkehrsberuhigten Zonen keine weiteren Schilder zulässig
seien.
Herr Purmann meinte, wenn Bänke in der Mitte seien und am Rand Bäume, dann wäre das
Fahern nur in eine Richtung möglich.
Frau Jäger sagte, es müsse verhindert werden, dass der Platz als Abkürzung für
Durchfahrer genommen werde.
Herr Dr. Hammer sagte, dass der Bebauungsplan einen begrünten Platz mit Bänken
vorgesehen habe. Fraglich sei, wie die Anwohner dazu stünden. Was werde von den
Anwohnern gewünscht?
SI/083/10 Seite: 4/8
5.

Herr Dr. Kumme erklärte, dass der Bebauungsplan so beschlossen worden sei, wie der
Platz derzeit auch sei.
Herr Focke fragte, wer jetzt das Heft des Handelns in der Hand habe, oder ob der Ortsrat
Vorschläge machen solle.
Frau Tzschentke fand, dass der Platz nach Grün schreie, es müsse dringend etwas
passieren.
Herr Dr. Kumme meinte, dass zunächst geregelt werden müsse, dass nicht mehr mitten
durchgefahren werde und es müsse verhindert werden, dass dort geparkt werde. Es sei
angedacht, die Zwischenräume durch Bänke, bepflanzte Ringe oder ähnlichem zu füllen,
hierfür müssten Sponsoren gefunden werden. Vielleicht könnten Anwohner oder andere
Patenschaften für das Gelände übernehmen, hier müsse darauf geachtet werden, dass der
Aufwand nicht zu groß sei.
Herr Purmann sagte, dass vielleicht der ein oder andere bereit sei, Pflanzschalen zu
pflegen, die Frage sei jedoch, was soll da insgesamt geschehen? Soll es eine Fläche für
Kinder zum Spielen werden?
Frau Hammer-Sohns schlug vor, Fachleute zu suchen, z.B. die Fachhochschule, die dann
ein Projekt daraus machen und dann im Ortsrat Vorschläge zur Gestaltung vorlegen. Wenn
dann Geld notwendig sei, könne überlegt werden, ob Sponsoren gesucht würden.
Herr Dr. Hammer meinte, wichtig sei, dass der Fahrbahnverlauf erkennbar sei.
Herr Wiltzsch sagte, dass er mit Anliegern dort gesprochen habe, diese sprechen vom
"grauen Platz", es seien auch Ängste vorhanden, dass bei Aufstellen von Bänken in den
Abendstunden dann mit Lärmbelästigungen zu rechnen sei. Auch die lauten
Geschwindigkeitsgeräusche durch die aufbetonierten Pflastersteine seien immer wieder ein
Ärgernis. In einer verkehrsberuhigten Zone sollte eigentlich eine deutliche Verengung der
Straße sein, hier sei es genau umgekehrt.
Herr Dr. Kumme meinte, dass er Herrn Prof. Lamb von der Fakultät Gestaltung nach
Möglichkeiten fragen werde.
Herr Focke sagte, es sei wichtig, zeitnah Ergebnisse zu bekommen.
vorl. Verteilung von Haushaltsmitteln/Ferienprogramm
Herr Dr. Kumme sagte, dass noch keine Ortsratsmittel endgültig verfügbar seien, es habe
einen Abschlag in Höhe von 1000,-- Euro gegeben.
Beschluss:
Es werden vorläufig folgende Ortsratsmittel beschlossen:
400,-- Sachkosten
400,-- Repräsentation
200,-- Ferienprogramm
SI/083/10 Seite: 5/8
6.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Kulturtage 2010
Herr Dr. Kumme erläuterte, dass die Kulturtage am 07.11.2010 stattfinden würden. Um die
Ausstellung kümmerten sich Frau Pufahl und Herr Schiedeck, um das Konzert kümmere er
sich und das Theater werde von Frau Heise begleitet. Für die Rocknacht stehe Herr Bersiner
zur Verfügung.
Verkauf von Flächen im Baugebiet "Neues Wohnen am Steinberg"
Frau Weprik teilte mit, dass derzeit 10 Grundstücke verkauft seien, 3 weitere Notartermine
seien vereinbart und drei weitere ernsthafte Interessenten seien vorhanden. Außerdem gebe
es noch "lose" Bewerbungen.
Herr Dr. Kumme sagte, dass den Interessenten ein Grundstück 4 Wochen reserviert werde.
Die größten und die kleinsten Grundstücke seien als erstes vergeben.
Ortsbildmaßnahmen (Zustand Spielplätze, Seniorenveranstaltungen)
Herr Dr. Kumme berichtete, dass der Seniorenkreis vor vielen Jahren von Herrn Ohlendorf
aufgebaut worden sei, nach Herrn Ohlendorf habe Frau Jäger die Organisation übernommen
(Vorträge organisieren etc.) und seit letztem Jahr mache er selbst dies kommissarisch. Es
sei so, dass den Seniorennachmittag jeden ersten Mittwoch im Monat stattfinde, für das
leibliche Wohl würden Frau Plötze und Frau Schmetz sorgen. Neu sei, dass die
Veranstaltung gemeinsam mit dem Sozialverband gemacht werde, auch gemeinsame
Fahrten würden angeboten werden.
Frau Hammer-Sohns bat darum, den Tagesordnungspunkt Seniorenveranstaltungen
zukünftig nicht unter Ortsbildmaßnahmen zu packen.
Herr Dr. Kumme sagte, dass es städtische und private Spielplätze gebe, der Ortsrat habe
auch die privaten Spielplätze keinen Einfluss. Es gebe nicht unerhebliche Beschwerden über
den Zustand der Spielplätze. Er wolle gerne wissen, welche Ochtersumer Spielplätze
städtisch wären.
Im Ortsrat wurde dann noch über den Spielplatz im Lindholz diskutiert, da dort Geräte
SI/083/10 Seite: 6/8
7.
8.
9.

abgesperrt seien und die Babyschaukel nicht mehr vorhanden sei. Außerdem gebe es im
Wasserbereich dort Erdwespen. Es herrschte Einigkeit darüber, die städtischen Spielplätze
bei der Radtour vor der nächsten Ortsratssitzung mal anzusehen.
Herr Dr. Kumme sagte, dass Herr Keller als Fotograf vorgeschlagen habe, fotografisch
darzustellen, was an Tier und Pflanzen im Biotop (Regenrückhaltebecken) existiere. Er
würde entsprechende Fotos zur Verfügung stellen. Es solle überlegt werden, ob dies
gemacht werden solle. Eine Hinweistafel/Vorrichtung für die Fotos müsste ggf. von
Sponsoren aufgestellt werden.
Frau Jäger schlug vor, dies Thema auch von den Schulen mit aufarbeiten zu lassen oder
vom schulbiologischen Zentrum.
Mitteilungen
a.)
Frau Weprik teilte mit, dass eine generelle Leerung der Wertstoffcontainer Sohldfeld nach 9
Uhr aus organisatorischen Gründen nicht möglich sei, die Container würden täglich gegen 7
Uhr geleert.
Hierzu wurde seitens des Ortsrates gesagt, dass die Leerung täglich gegen 8 Uhr sei und
der Standort generell nicht gut sei.
b.)
Frau Weprik sagte, dass nicht bekannt sei, dass irgendetwas auf dem
Tankstellengrundstück geplant sei. Die Pachtverträge würden noch laufen.
3.)
Frau Weprik teilte mit, dass die Fundamente des ehemaligen Asylbewerberheimes entfernt
worden seien und die Wege als Skaterfläche genutzt werden sollen.
4.)
Frau Weprik sagte, dass noch nicht bekannt sei, was auf dem freien Baugrundstück Kurt-
Schumacher-Str. 63-65 passieren solle, es habe verschiedene Anfragen gegeben, die nicht
ins Baugebiet passten.
Frau Tzschentke fragte, ob nicht gegebenenfalls eine Bebauungsplanänderung gemacht
werden könne, damit bei der bebauung flexibeler agiert werden könne.
10.
SI/083/10 Seite: 7/8

Anfragen und Anregungen
a.)
Frau Hammer-Sohns fragte, ob es Verträge gebe zur privaten Pflege des Grünstreifens
parallel zum Panoramaweg (Hirschpfad) und ob diese dann eingesehen werden dürften.
b.)
Herr Purmann fragte, ob es einen neuen Sachstand zur Hit-Verlagerung gebe.
Herr Dr. Kumme sagte, dass Gespräche mit der Gemeinde Diekholzen geführt werden
müssten, da Hit mit ihrem beabsichtigten Vorhaben über den genehmigten Bereich hinaus
gehen würden.
c.)
Herr Wiltzsch sagte, dass sich die Hundekot-Problematik aufgrund der Pressebreichte etc.
deutlich verbessert habe. Es würden regelmäßig Kontrollen seitens des städtischen
Außendienstes durchgeführt.
11.
Der Oberbürgermeister
Im Auftrage
() ( )
Ortsbürgermeister Protokollführerin
SI/083/10 Seite: 8/8