Juni 2010 - Neusalza-Spremberg

AMTSBLATT der VGem für die Stadt Neusalza-Spremberg mit dem Ortsteil Friedersdorf sowie den Gemeinden Dürrhennersdorf und Schönbach 1. Juni 2010
Aus der Ortschaftsratssitzung
vom 19. Mai 2010
Zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 19.05.2010 um
19.00 in der Grenzschänke in Friedersdorf konnte Herr Ortsvorsteher
Günter Hamisch 6 Ortschaftsräte und 4 Bürger begrüßen.
Folgende Tagesordnung bildete die Grundlage für diese Sitzung:
1. Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortschaftsrates
vom 17.03.2010
2. Hinweise und Aussprache in Vorbereitung der Stadtratssitzung
am 20.05.2010
3. Informationen durch den Ortsvorsteher
4. Anfragen und Informationen der Mitglieder des Ortschaftsrates
5. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
TOP 1: Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung des
Ortschaftsrates vom 17.03.2010
Die Niederschrift wurde den Ortschaftsräten mit der Einladung
zur heutigen Sitzung zugesandt. Sie wurde ohne Änderungen einstimmig
bestätigt.
TOP 2: Hinweise und Aussprache in Vorbereitung der Stadtratssitzung
am 20.05.2010
Die vorliegende Einladung und die Beschlussvorlagen ergaben
keinen Anlass zur Aussprache.
TOP 3: Informationen durch den Ortsvorsteher Der Ortsvorsteher
informierte über
- die Beratung der Bürgermeister der „Fünfgemeinde“ vom
16. April 2010 in Neusalza-Spremberg, wo die Vorbereitung
des 9. Freundschaftstreffens und des 3. Volkswandertages,
der am 25. September 2010 in Friedersdorf stattfindet, beraten
wurden,
- die Pressekonferenz der Gewerkschaft der Polizei vom
11. Mai 2010 in Neugersdorf,
- die 15. Ratssitzung der EUROREGION NEISSE-NISA-NYSA
auf Schloss Sychrov in Tschechien, wo Herr Hamisch einen
Bericht zur Arbeit der „Fünfgemeinde“ gegeben hat,
- die Besichtigung der gegenwärtig stattfindenden Sanierungsarbeiten
in der Turnhalle am 18. Mai 2010, gemeinsam
mit dem Bürgermeister, Herrn Lehmann, und
- die Absicht, die nächste Sitzung des Ortschaftsrates am
23. Juni 2010 durchzuführen, was vom Ortschaftsrat bestätigt
wurde.
TOP 4: Anfragen und Informationen der Mitglieder des Ortschaftsrates
Herr Ortschaftsrat Güttler äußerte sich zu Problemen der Kontingentierung
der Zuarbeiten der Vereine für das Amtsblatt und
seine Absicht, dazu der Verwaltung einen Vorschlag für den Austausch
zwischen den Vereinen zu unterbreiten. Herr Ortschaftsrat
Häntschel fragte nach dem Stand der Überarbeitung der Konzeption
für den Wanderparkplatz am Schloss, wozu vom Ortsvorsteher
keine befriedigende Auskunft gegeben werden konnte.
Herr Ortschaftsrat Berger äußerte sich nochmals zur jetzt noch
vorhandenen Möglichkeit der Inanspruchnahme von Fördermitteln
für den Abbruch von Bauobjekten, die die öffentliche Sicherheiten
gefährden. In diesem Zusammenhang wurden die Objekte
Hauptstraße 43 und Am Sportplatz 10 genannt.
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TOP 5: Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
Herr Ralf Dittrich fragte nach dem Stand der Vorbereitung der
Sanierung der Dorfstraße.
Vom Ortsvorsteher wurde dazu ausgeführt, dass dazu noch Untersuchungen
der Beschaffenheit des Bauuntergrundes und die
Bereitstellung der beantragten Fördermittel notwendig sind. Herr
Rolf Walter mahnte die von ihm bereits seit längerem geforderte
Überprüfung seines von der Stadt gepachteten ehemaligen Trafohauses
betreffs Schäden am Dach an.
Herr Karl-Heinz Kunzendorf verwies auf die Notwendigkeit der
Erneuerung von Verkehrszeichen in Neufriedersdorf und die Sanierung
des im Park stehenden Denkmales von „Schlieben“. Des
weiteren fragte er nach dem Stand der vom Bürgermeister in Aussicht
gestellten Erarbeitung einer Konzeption für die Anlegung
von Wanderwegen u. a. m. im Park. Vom Ortsvorsteher konnte
dazu keine befriedigende Antwort gegeben werden. Herr Kunzendorf
beschwerte sich insbesondere über die zunehmenden
Verunreinigungen der Feld-, Wald- und Wanderwege durch Hundekot.
Immer mehr Hundebesitzer kommen auch aus anderen Orten,
um ihren Hunden einen Auslauf und das damit verbundene Absetzen
ihres Kots zu ermöglichen. Herr Ortschaftsrat Häntschel informierte
in diesem Zusammenhang über dieselben Zustände auf
dem von seinem Betrieb bewirtschafteten Flächen und den
genutzten Wegen. Der Ortschaftsrat war einhellig der Auffassung,
dass zu diesem Problem geeignete Maßnahmen durch die Stadtverwaltung
veranlasst werden sollten.
Günter Hamisch
Ortsvorsteher
Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am Mittwoch, dem
23.06.2010, um 19.00 Uhr, in der Grenzschänke Friedersdorf statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die
ortsübliche Bekanntmachung der Tagesordnung erfolgt in der Zeit
vom 17.06.2010 bis zum 23.06.2010 an der Bekanntmachungstafel
vor dem Informationszentrum in Friedersdorf und an einer
Bekanntmachungstafel vor dem Rathaus in Neusalza-Spremberg.
Wir gratulieren herzlich
am 01.06. Frau Regina Hermann, zum 78. Geburtstag
Dorfstraße 85
am 01.06. Frau Lydia Tempel, zum 80. Geburtstag
Hinterer Dorfweg
am 04.06. Herrn Horst Arends, zum 70. Geburtstag
Neufriedersdorf 19
am 09.06. Frau Gisela Hünlich, zum 82. Geburtstag
Dorfstraße 14
am 12.06. Frau Erna Eichhorn, zum 90. Geburtstag
Am Hempel 8
am 15.06. Frau Susanne Gärtner, zum 74. Geburtstag
Hauptstraße 71
am 16.06. Frau Ella Borisch, zum 89. Geburtstag
Am Pflegeheim 4