7. April 2019

6 graz
www.grazer.at 7. APRIL 2019
K O M M E N T A R
von
Verena
Leitold
✏ verena.leitold@grazer.at
Wir leben in
dieser Stadt
nicht alleine
A
uf der Platte gibt es
Konflikte zwischen
Mountainbikern,
Anrainern, Wegehaltern und
Fußgängern (Seite 8). Immer
wieder kommen sich die
verschiedenen Interessen in
die Quere. Dasselbe passiert
tagtäglich im Straßenverkehr:
Autofahrer schimpfen über
Radfahrer, diese über
Fußgänger und die wieder
über Autofahrer. Wieder ein
ähnliches Problem gibt es in
Parks: Die Sportler kriegen
sich mit Hundebesitzern in
die Haare, Eltern mit Spaziergängern,
die am liebsten
außer Vogelgezwitscher
nichts hören würden. Und die
Liste ließe sich endlos weiter
fortführen.
Was haben alle diese Konflikte
gemeinsam? Wir nehmen
uns selbst für zu wichtig!
Sehen nur unseren Standpunkt.
Schauen nur auf unsere
Interessen. Die anderen
sind lästig, wir versuchen gar
nicht, sie zu verstehen.
Es klingt nach einer unglaublichen
Bagatelle und
wie das „Wort zum Sonntag“,
muss aber offensichtlich immer
wieder in Erinnerung gerufen
werden: Wir leben hier
nicht alleine! Rücksicht ist für
das Zusammenleben in einer
Stadt von enormer Wichtigkeit.
Nur wenn alle Seiten sich
gegenseitig ernst nehmen, an
einem Strang ziehen und versuchen,
die einzelnen Interessen
zu verstehen, kann es
funktionieren.
SCHERIAU
ANGEHEIZT. In die
jahrelange Debatte um
ein Rauchverbot auf
Grazer Spielplätzen
kommt jetzt wieder
Bewegung.
Von Daniel Windisch
daniel.windisch@grazer.at
Neuer Anlauf für
Rauchverbot
auf Spielplätzen
T R E N D B A R O M E T E R
Grazer im Rampenlicht
1. H. Schützenhöfer 85
Nicht zuletzt der Grazer
VP-Stadtparteitag katapultierte
den schwarzen
Landeshauptmann
diesmal auf Platz eins im
Medien-Ranking.
für sei eine Gesetzesänderung auf
Bundesebene nötig, etwa eine Ausweitung
der Tabakgesetzregelungen
auf öffentliche Spielplätze.
Neue Argumente
Doch jetzt wird das Spielplatz-
Rauchverbot erneut Thema im
Rathaus. In der Gemeinderatssitzung
am Donnerstag unternimmt
die SPÖ einen neuerlichen Anlauf,
um ein Verbot zu erreichen.
SP-Klubchef Michael Ehmann
meint, dafür gute Argumente zu
haben – die von der türkis-blauen
Bundesregierung bzw. deren Parlamentsklubs
stammen. Ehmann
verweist nämlich auf einen parlamentarischen
Antrag der SP-Nationalratsabgeordneten
Karin Greiner
aus Graz-Umgebung, in dem
sie ein österreichweites allgemeines
Rauchverbot auf Spielplätzen
forderte. Bundes-ÖVP und -FPÖ
lehnten den Antrag freilich ab und
begründeten dies damit, dass ein
Eingreifen des Bundes gar nicht
Eine breite Polit-Mehrheit ist in Graz
für ein Spielplatz-Rauchverbot – doch
rechtlich ist die Lage verworren. GETTY
Etwa anderthalb Jahre ist es
her, dass in Graz zuletzt über
ein Rauchverbot auf Spielplätzen
diskutiert wurde. Das kam
allerdings nie – obwohl zunächst
sowohl die SPÖ als später auch die
ÖVP entsprechende Gemeinderatsanträge
einbrachten und praktisch
alle Stadtpolitiker dafür waren.
Doch die städtischen Rechtsexperten
winkten seinerzeit ab – Begründung:
Aus juristischer Sicht könne
Graz ein Spielplatz-Rauchverbot
nicht im Alleingang umsetzen, danotwendig
sei, sondern Städte und
Gemeinden ohnehin selbst solche
Rauchverbote erlassen könnten.
Per Dringlichem Gemeinderatsantrag
will Ehmann nun VP-Bürgermeister
Siegfried Nagl und VP-
Jugendstadtrat Kurt Hohensinner
dazu bringen, endlich für Klarheit
zu sorgen. Die VP-Stadtregierer
sollen laut Ehmann entweder
selbst ein Rauchverbot auf Grazer
Spielplätzen veranlassen oder
– falls dies rechtlich doch nicht
möglich sein sollte – bei ihren
Parteifreunden in der Bundesregierung
anklopfen, um eine Gesetzesänderung
zu erwirken.
Die Grazer VP befürworte weiterhin
ein Rauchverbot, gehe aber
davon aus, „dass sich die rechtliche
Situation nicht verändert hat“, heißt
es aus Hohensinners Büro. Sollte
sich bei einer neuerlichen Prüfung
herausstellen, dass die Stadt das
Qualmen auf Spielplätzen doch in
Eigenregie verbieten könne, werde
man das aber natürlich tun.
Wer diese Woche wie oft in heimischen Medien vorkam
2. Siegfried Nagl, Bürgermeister 82
2. Mario Kunasek, Verteidigungsminister 82
3. Beate Hartinger-Klein, Sozialministerin 68
4. Mario Eustacchio, Vizebürgermeister 62
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