gemdat News Ausgabe 40

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IMPULSVORTRAG
ENTWICKLUNG DER GEMEINDE-
FINANZEN IM LICHTE DER COVID-
19-PANDEMIE
Covid-19 bringt neben gesundheitlichen Aspekten und den ökonomischen
Auswirkungen auf Unter nehmen auch massive Folgen für die öffentlichen
Haushalte mit sich. Dr. Michael Klien, dessen Forschungsschwerpunkte
auf der Organisation des öffentlichen Sektors und der Effizienz der
öffentlichen Leistungserbringung liegen, beschäftigt sich seit März 2020
intensiv mit den Auswirkungen der Covid-Krise auf die Volkswirtschaft.
Referent:
Dr. Michael Klien
Österreichisches Institut
für Wirtschaftsforschung
WIFO, Forschungsbereiche
„Makroökonomie und europäische
Wirtschaftspolitik“
und „Struktur wandel und
Regionalentwicklung“
Er widmete seinen Vortrag bei den gem dat
DigiDays vor allem einem Ausblick auf die
weitere Entwicklung der Gemeindefinanzen
im Lichte dieser weltweiten Pandemie mit besonderem
Schwerpunkt auf Niederösterreichs
Gemeinden. Wiewohl dazu keine offiziellen
WIFO-Prognosen vorliegen, so sind die persönlichen
Einschätzungen eines Experten wie
Dr. Klien doch ein sehr valides Mittel zur Orientierung
über die nahe Zukunft der Entwicklung
der Gemeindefinanzen.
Die Auswirkungen der Covid-Pandemie sind mit jenen
bisheriger Wirtschaftskrisen nicht zu vergleichen. Das
„Abbremsen“ der globalen Volkswirtschaft erfolgte extrem
rapide, aber auch deren Erholung geht im Vergleich
zu vergangenen Wirtschaftskrisen relativ zügig voran.
Dazu kommt der Unsicherheitsfaktor der gesundheitlichen
Entwicklung. Sektoral gibt es sehr große Unterschiede.
Bereiche mit
erhöhtem Ansteckungsrisiko
wie die Gastronomie
und der Tourismus
sind natürlich viel stärker
betroffen, ebenso Branchen,
die sich in einer
Umbruchphase befinden,
wie der Handel oder
der Fahrzeugsektor. Hier hat die Krise auf bereits begonnene
Umwälzungen wie ein Katalysator gewirkt. In der
Bauwirtschaft hingegen kam es nach der Aufhebung des
Lockdowns sehr rasch zu einer Erholung und auch die Erwartungen
der Bauunternehmen sind schon fast wieder
auf dem Niveau von vor der Krise.
Die Regionen sind abhängig von ihrer regionalen Wirtschaftsstruktur
ebenfalls unterschiedlich stark betroffen.
Die gute Nachricht für Niederösterreich: Unser Bundesland
dürfte um einiges weniger tangiert sein als andere.
Auch bei der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen.
EFFEKT AUF GEMEINDEFINANZEN
Covid hat natürlich massive Auswirkungen auf die Bemessungsgrundlagen
für Steuern und öffentliche Einnahmen,
wenn auch zum Teil gedämpft durch verschiedenste
staatliche Maßnahmen. Hinsichtlich wesentlicher
Steuereinnahmen bzw.
kommunaler Bemessungsgrundlagen
für
2020 ist die Entwicklung
laut Einschätzungen
des WIFO bei der
Grundsteuer stabil, bei
den Gebühren leicht
negativ, bei der Kom-