gemdat News Ausgabe 40

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TAG 2
IMPULSVORTRAG
AKTUELLES VON
DER GEMEINDEAUFSICHT
Durch die Mitwirkung in unterschiedlichen Arbeitsgruppen hat RegRat
Christian Schleritzko MSc die Entwicklung des neuen Haushaltsrechts
intensiv begleitet und die Interessen der Gemeinden in dem Prozess
vertreten. Die Abteilung IVW3 beim Amt der NÖ Landesregierung
nimmt auch die Aufgabe der Gemeindeaufsicht wahr. Gerade jetzt sind
die Gemeinden auf deren Informationen angewiesen.
Referent:
RegRat Christian Schleritzko MSc Dementsprechend groß war das Interesse
Bereichsleiter einer Prüfgruppe in an seinem Impulsvortrag bei den gemdat
der Abteilung IVW3 (Gemeinden) DigiDays, rund 200 Besucherinnen und
des Amtes der NÖ Landesregierung
und Konsulent des Öster­
einem Update aus erster Hand.
Besucher ergriffen diese Möglichkeit zu
reichischen Gemeindebundes
in Haushalts fragen
RegRat Schleritzko berichtete in seinem
Vortrag über die bisherigen Erfahrungen
mit der VRV 2015, die aktuellen wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen und die Erstellung
des Voranschlages für 2021.
BISHERIGE ERFAHRUNGEN MIT DER VRV
Alle Beteiligten befinden sich in einem laufenden Lern- und
Entwicklungsprozess. Weitere Novellen zur VRV 2015 und
damit zusammenhängenden materiellen Rechts normen
sind vorprogrammiert. ( Entsprechende Empfeh lungen
des VR-Komitees können auf der Homepage des Gemeindebundes
nachgelesen werden: https://ge meinde-
bund.at/themen-gemeindefinanzen-und-vrv-2015-
voranschlags-und-rechnungsabschluss-vo-vrv-2015.
Weitere Empfehlungen sind in Vorbereitung.)
Das heißt für die Gemeinden: Es geht darum, die wesentlichen
Aspekte in den Mittelpunkt zu stellen und sich von
Jahr zu Jahr zu verbessern. Erfahrungen aus der Kontrolle
der Voranschläge 2020 sollen genutzt werden,
um die gleichen Fehler bei der Erstellung des Voranschlages
2021 zu vermeiden, um beizutragen, dass der
Rechnungsabschluss 2020 korrekt erstellt wird, und um
generell zu einem besseren Verständnis der neuen Drei-
Komponenten-Rechnung zu kommen.
RegRat Schleritzko ging im Detail auf die Verwendung
des Haushaltshinweises, des Investitionsnachweises, die
Vergabe von Projektcodes (PC) für den Investitionsnachweis,
den Sonderfall Grundan- und -verkauf, das Haushaltspotenzial,
die Übernahme der Überschüsse/Fehlbeträge
aus dem aoH des Jahres 2019, die Förderungen
des Landes und die Eröffnungsbilanz ein. Zum letzten
Punkt betonte RegRat Schleritzko insbesondere die
Mög lichkeit der Bildung einer Rücklage im Zuge der Eröffnungsbilanz
(§ 7 Abs. 2 und 3 NÖ GHVO).
WIRTSCHAFTLICHE
RAHMENBEDINGUNGEN
Aufgrund der sehr unsicheren weiteren wirtschaftlichen
Entwicklung wird die Erstellung des Voranschlages 2021
eine besondere Herausforderung. Schleritzko informierte
darüber, dass die aktuellen Einwohnerzahlen zum
31.10.2019 soeben von der Statistik Austria veröffentlicht
worden sind, abrufbar unter www.statistik.at.
Beim Vergleich der Ertragsanteilevorschüsse für Niederösterreich
ergibt sich ein interessantes Bild: Trotz des
erwarteten beachtlichen Rückgangs im Jahr 2020 von
95 Millionen Euro liegt der Wert des Aufkommens immer
noch über dem Vergleichswert des Jahres 2017.