gemdat News Ausgabe 40

10
TAG 1
IMPULSVORTRAG
DIGITALISIERUNG DER
KOMMUNEN IN DEUTSCHLAND
Als Sprecher der Plattform Digitales Österreich im Bundes kanzleramt
war Christian Rupp in den letzten fünfzehn Jahren der Koordinator für
die E-Government-Aktivitäten in Österreich und zudem als Experte in
diversen Gremien, unter anderem der Europäischen Kommission und
den Vereinten Nationen, involviert. Seit 2018 bringt er seine Erfahrung
auch in den deutschen Digitalisierungsprozess ein.
Referent:
Univ.-Lekt. Christian Rupp, CMC Christian Rupp schaltete sich aus Kiel
CIO der MACH AG, Vorstand des zu den gemdat DigiDays zu. In seinem
Nationalen E-Government
Vortrag gab er einen Einblick in die Bemühungen
der deutschen Kommunen
Kompetenzzentrums in Berlin,
CIO des European Joint eGovernment in Bezug auf die Digitalisierung unterschiedlicher
Prozesse. Vieles, was in
and Open Data Innovation Lab
Österreich seit Jahren bereits in einem
kooperativen Ansatz zwischen Bund,
Ländern und Gemeinden realisiert ist, steht in unserem
Nachbarland noch ganz am Anfang. Beispielsweise ist
der elektronische Akt, der in Österreich 2003 eingeführt
wurde, oder die E-Rechnung noch keineswegs flächendeckend
im Einsatz.
So stehen etwa Bestrebungen der zentralen Koordination
IT-Planungsrat für Verwaltungen in Deutschland
mit gemeinsamen Zielen und Standards, wie jenen von
„Digitales Österreich“, Regelungen für jedes Bundesland
gegenüber. Covid-19 hat gezeigt, dass die Verwaltung im
Krisenfall funktionieren kann, wenn Prozesse digitalisiert
sind. Hier wurden in Deutschland große Schwachstellen
aufgezeigt, sowohl in der Ausstattung, Infrastruktur und
bei elektronischen Prozessen. So wurden z. B. in einem
Bundesland zwar Landtags- oder Gemeinderatssitzungen
digital abgehalten, die Unterschrift des Protokolls
musste aber anschließend persönlich eingeholt werden.
Viele Ämter waren monatelang geschlossen und digital
nur schwer bis gar nicht erreichbar, ein Auto oder einen
Wohnsitz an- und abzumelden wurde so wochenlang verzögert.
Mit seinem E-Government-Gesetz war Österreich
Vorreiter, in Deutschland hingegen gibt es noch nicht
überall eine gesetzliche Basis für die elektronische Amtssignatur
bzw. E-Zustellung bzw. hat die Implementierung
erst begonnen. Die Zeit drängt, denn spätestens Ende
2023 müssen lt. EU-Verordnung 2018/1724 viele Verfahren
zu unterschiedlichen Lebens- und Unternehmensbereichen
auch auf kommunaler Ebene in ganz Europa
vollständig digital und grenzüberschreitend angeboten
werden.
Mit dem Online Zugangsgesetz (www.onlinezugangsgesetz.de)
hat wiederum Deutschland eine Vorreiterrolle
eingenommen. Es verpflichtet Bund, Länder und Kom-