3,5-Zi.-Whg. in Fridingen - Böttingen
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E<strong>in</strong>ladung zur<br />
Geme<strong>in</strong>deratssitzung<br />
Am Montag, den 10. Dezember 2012 f<strong>in</strong>det<br />
abends um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des<br />
Rathauses e<strong>in</strong>e öffentliche Geme<strong>in</strong>deratssitzung<br />
statt. Hierzu ergeht freundliche E<strong>in</strong>ladung.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan<br />
2013 - Verabschiedung.<br />
2. Resterschließung Baugebiet „Spaich<strong>in</strong>ger<br />
Weg IV“ - Planung/Ausschreibung.<br />
3. Festlegung des Brennholzanschlagspreises<br />
für die Versteigerung 2013.<br />
4. Bauanträge und Verschiedenes.<br />
5. Bekanntgaben und Anfragen.<br />
Gerhard M<strong>in</strong>der, Bürgermeister<br />
Betriebe <strong>in</strong> Mahlstetten und<br />
Bött<strong>in</strong>gen s<strong>in</strong>d Paradebeispiele<br />
für schwäbische<br />
Tugenden<br />
Die Geme<strong>in</strong>den Mahlstetten und Bött<strong>in</strong>gen<br />
s<strong>in</strong>d Sitz für zahlreiche Unternehmen.<br />
„ In beiden Geme<strong>in</strong>den f<strong>in</strong>den sich<br />
Betriebe, die Paradebeispiele für schwäbischen<br />
Fleiß und Erf<strong>in</strong>derreichtum s<strong>in</strong>d.<br />
Solche Unternehmen haben den Heuberg<br />
zu dem gemacht, was er heute ist, e<strong>in</strong><br />
starker Industriestandort“, so Landrat<br />
Stefan Bär bei se<strong>in</strong>em Antrittsbesuch am<br />
Donnerstag <strong>in</strong> den beiden Geme<strong>in</strong>den.<br />
Erster Programmpunkt des Geme<strong>in</strong>debesuchs<br />
war die Besichtigung des Drehteileherstellers<br />
A.&.W. Mauthe <strong>in</strong> Mahlstetten.<br />
Nachdem bereits Vater und Großvater der<br />
Inhaber Anton und Walter Mauthe Dreher<br />
waren, hätten sie das Drehen im Blut, erklärten<br />
die beiden Brüder Landrat Stefan Bär zur<br />
Begrüßung. A.&W. Mauthe hatte sich 2007<br />
für den Standort Mahlstetten entschieden<br />
und wurde schwer von der Wirtschaftskrise<br />
getroffen. Heute s<strong>in</strong>d die Brüder wieder erfolgreich<br />
im Geschäft und beschäftigen 26<br />
Mitarbeiter. „Die Mauthes haben sich durch<br />
Eigen<strong>in</strong>itiative, E<strong>in</strong>satz, Engagement und<br />
großen Fleiß hier etwas aufgebaut. Sie haben<br />
alles alle<strong>in</strong>e geschafft und sich trotz der<br />
verkehrstechnischen Anb<strong>in</strong>dung Mahlstettens<br />
für unsere Geme<strong>in</strong>de entschieden. Das<br />
muss besonders gewürdigt werden“, betonte<br />
Bürgermeister Gerhard M<strong>in</strong>der.<br />
Nächster Programmpunkt war die Besichtigung<br />
der SHL-Automatisierungstechnik AG<br />
<strong>in</strong> Bött<strong>in</strong>gen. Das 1989 durch Otmar Seelmann,<br />
W<strong>in</strong>fried Här<strong>in</strong>g und Johannes Lehr<br />
gegründete Unternehmen zählt mit heute<br />
über 70 Mitarbeitern zu den größten Herstellern<br />
von Lösungen für die automatisierte<br />
Oberflächenbearbeitung. SHL ist spezialisiert<br />
auf <strong>in</strong>tegrierte Industrieroboterlösungen<br />
und hat sich auf dem globalen Markt e<strong>in</strong>en<br />
Namen gemacht. Se<strong>in</strong>en Kernkompetenzen<br />
Schleifen, Polieren, Entgraten ist der Betrieb<br />
immer treu geblieben. Bis auf wenige Aus-<br />
Donnerstag, den 06. Dezember 2012 Seite 2<br />
nahmen werden bei SHL alle Bauteile selbst<br />
produziert. Jede Anlage ist e<strong>in</strong> Unikat und<br />
entspricht den <strong>in</strong>dividuellen Wünschen des<br />
Kunden. Auch Auszubildende und Studenten<br />
f<strong>in</strong>den <strong>in</strong> SHL e<strong>in</strong>en verlässlichen Partner für<br />
ihre Zukunft. Zwei Auszubildende nutzten die<br />
Gelegenheit, um dem Landrat ihre Prüfungsarbeiten<br />
vorzuführen.<br />
Den Abschluss des Geme<strong>in</strong>debesuchs bildete<br />
der Gedankenaustausch mit Geme<strong>in</strong>deräten,<br />
Vere<strong>in</strong>svorsitzenden und Pfarrer Johannes<br />
Ammann im Feuerwehrhaus Bött<strong>in</strong>gen.<br />
Beide Geme<strong>in</strong>den dürfen sich auch <strong>in</strong> Zeiten<br />
wandelnder Werte noch über e<strong>in</strong> <strong>in</strong>taktes<br />
Vere<strong>in</strong>sleben freuen. Diskussionsbedarf gab<br />
es mit Landrat Stefan Bär im Bereich der<br />
Schulentwicklung, da man sich große Sorgen,<br />
um den Erhalt des Schulstandorts<br />
macht. Weitere Themen waren der Öffentlichen<br />
Nahverkehr und die ärztliche Versorgung.<br />
Bürgermeister Gerhard M<strong>in</strong>der hat es<br />
sich dabei nicht nehmen lassen, Gäste wie<br />
E<strong>in</strong>heimische kul<strong>in</strong>arisch zu verwöhnen.<br />
Kommunaler W<strong>in</strong>terdienst<br />
<strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de Bött<strong>in</strong>gen<br />
Parken auf den Grundstücken bei<br />
starkem Schneefall<br />
Die Mitarbeiter des kommunalen Bauhofes<br />
s<strong>in</strong>d auch <strong>in</strong> diesem Jahr wiederum bemüht,<br />
den W<strong>in</strong>terdienst <strong>in</strong>nerhalb des Geme<strong>in</strong>degebietes<br />
so optimal wie nur irgend möglich<br />
auszuführen.<br />
Um e<strong>in</strong>en reibungslosen Ablauf des Schneeräumens<br />
auf sämtlichen Geme<strong>in</strong>destraßen<br />
gewährleisten zu können, bittet die Geme<strong>in</strong>deverwaltung,<br />
bei starkem Schneefall sämtliche<br />
PKWs, wenn möglich, der wesentlich<br />
besseren Räummöglichkeiten wegen, nicht<br />
auf den Geme<strong>in</strong>destraßen abzustellen, sondern<br />
auf den jeweiligen Grundstücken zu<br />
parken.<br />
Vielen Dank für Ihre Mithilfe.<br />
Ihre Geme<strong>in</strong>deverwaltung<br />
Räum- und Streupflicht<br />
<strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de Bött<strong>in</strong>gen<br />
Wichtige H<strong>in</strong>weise<br />
Straßen:<br />
Für die Straßen ist die Geme<strong>in</strong>de zuständig.<br />
Allerd<strong>in</strong>gs ist nicht jede Straße räum- und<br />
streupflichtig. Dies s<strong>in</strong>d nur diejenigen Straßen,<br />
die verkehrswichtig und gefährlich s<strong>in</strong>d<br />
und zwar im S<strong>in</strong>ne und im Bezug auf ihre Verkehrsbedeutung,<br />
Art und Bestimmung sowie<br />
unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse<br />
und den Verkehrsgewohnheiten.<br />
Diese Straßen und Verkehrspunkte hat der<br />
geme<strong>in</strong>dliche W<strong>in</strong>terdienst zu räumen sowie<br />
dies, und so regelt es § 41 des Straßengesetzes,<br />
es der Geme<strong>in</strong>de zumutbar ist.<br />
Auch der Gesetzgeber weiß, dass die W<strong>in</strong>terdienstfahrzeuge<br />
nicht überall und dies<br />
auch nicht gleichzeitig se<strong>in</strong> können. Wir bitten<br />
deshalb im Namen unserer Bauhofmitarbeiter<br />
auch um Ihr Verständnis.<br />
Gehwege:<br />
Die Räum- und Streupflicht für die Gehwege<br />
<strong>in</strong>nerhalb der geschlossenen Ortslage hat<br />
die Geme<strong>in</strong>de <strong>in</strong> ihrer Streupflichtsatzung<br />
den Straßenanliegern, also den Eigentümern<br />
und Besitzern (z. B. Mieter und Pächter)<br />
übertragen. Dies bedeutet, dass die Geme<strong>in</strong>de<br />
im Rahmen des W<strong>in</strong>terdienstes nur<br />
Straßen, die Anlieger aber die Gehwege freihalten<br />
müssen!<br />
Sonderfälle:<br />
1. E<strong>in</strong>seitige Gehwege<br />
Bei e<strong>in</strong>seitigen Gehwegen s<strong>in</strong>d nur diejenigen<br />
Straßenanlieger zum Räumen und<br />
Streuen des Gehweges verpflichtet, auf deren<br />
Seite der Gehweg verläuft.<br />
2. Ke<strong>in</strong>e Gehwege:<br />
S<strong>in</strong>d ke<strong>in</strong>e Gehwege vorhanden, so hat jeder<br />
Straßenanlieger auf se<strong>in</strong>er Seite e<strong>in</strong>e<br />
entsprechende Fläche am Rande der Fahrbahn<br />
<strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Breite von 1 Meter zu räumen<br />
und zu streuen.<br />
3. Ke<strong>in</strong>e Gehwege <strong>in</strong> schmalen Straßen<br />
Für die Räum- und Streupflicht gilt die Nr. 2!<br />
Schmale Erschließungsstraßen oder auch<br />
Stichstraßen s<strong>in</strong>d nicht verkehrswichtig und<br />
gefährlich im H<strong>in</strong>blick auf die Eigenart dieser<br />
Straße, so dass die Geme<strong>in</strong>de im Rahmen<br />
des W<strong>in</strong>terdienstes diese Straßen nicht räumen<br />
braucht. Dies bedeutet, dass dem Straßenanlieger<br />
also die Räum- und Streupflicht,<br />
wie unter Nr. 2 aufgeführt, für die Seitenstreifen<br />
obliegt. Räumt der geme<strong>in</strong>dliche W<strong>in</strong>terdienst<br />
dennoch die Straße und somit, aufgrund<br />
der Enge <strong>in</strong> der Straße auch die Seitenstreifen<br />
mit, ist der Straßenanlieger von<br />
se<strong>in</strong>er Räum- und Streupflicht der Seitenstreifen<br />
ke<strong>in</strong>eswegs befreit.<br />
Dieser geme<strong>in</strong>dliche W<strong>in</strong>terdienst ist e<strong>in</strong>e<br />
re<strong>in</strong> freiwillige Leistung.<br />
4. Mehrere Straßenanlieger<br />
S<strong>in</strong>d mehrere Straßenanlieger für das Räumen<br />
und Streuen desselben Gehweges verantwortlich,<br />
haften sie als Gesamtschuldner,<br />
d. h. jeder e<strong>in</strong>zelne Straßenanlieger haftet<br />
mit.<br />
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur<br />
Verfügung.<br />
Ihre Geme<strong>in</strong>deverwaltung<br />
Arbeitsgeme<strong>in</strong>schaft<br />
Skiwanderwege Gosheim<br />
e. V.<br />
Die Skiwanderwege Heuberg werden bei guten<br />
Schneeverhältnissen gespurt. Den aktuellen<br />
Zustandsbericht der Loipen kann man<br />
über das Schneetelefon der ARGE unter<br />
der Tel. Nr.: 0170 7835891 abhören.<br />
Für den Skilanglauf-Sport bieten die Hochflächen<br />
des Heubergs ideale Bed<strong>in</strong>gungen.<br />
Das Besondere ist, dass hier e<strong>in</strong> zusammenhängendes<br />
Loipennetz mit e<strong>in</strong>er Gesamtlänge<br />
von über 100 Kilometern, davon rund<br />
60 km klassisch und 40 km skat<strong>in</strong>g, angelegt<br />
wird.