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3,5-Zi.-Whg. in Fridingen - Böttingen

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E<strong>in</strong>ladung zur<br />

Geme<strong>in</strong>deratssitzung<br />

Am Montag, den 10. Dezember 2012 f<strong>in</strong>det<br />

abends um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des<br />

Rathauses e<strong>in</strong>e öffentliche Geme<strong>in</strong>deratssitzung<br />

statt. Hierzu ergeht freundliche E<strong>in</strong>ladung.<br />

Tagesordnung:<br />

1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan<br />

2013 - Verabschiedung.<br />

2. Resterschließung Baugebiet „Spaich<strong>in</strong>ger<br />

Weg IV“ - Planung/Ausschreibung.<br />

3. Festlegung des Brennholzanschlagspreises<br />

für die Versteigerung 2013.<br />

4. Bauanträge und Verschiedenes.<br />

5. Bekanntgaben und Anfragen.<br />

Gerhard M<strong>in</strong>der, Bürgermeister<br />

Betriebe <strong>in</strong> Mahlstetten und<br />

Bött<strong>in</strong>gen s<strong>in</strong>d Paradebeispiele<br />

für schwäbische<br />

Tugenden<br />

Die Geme<strong>in</strong>den Mahlstetten und Bött<strong>in</strong>gen<br />

s<strong>in</strong>d Sitz für zahlreiche Unternehmen.<br />

„ In beiden Geme<strong>in</strong>den f<strong>in</strong>den sich<br />

Betriebe, die Paradebeispiele für schwäbischen<br />

Fleiß und Erf<strong>in</strong>derreichtum s<strong>in</strong>d.<br />

Solche Unternehmen haben den Heuberg<br />

zu dem gemacht, was er heute ist, e<strong>in</strong><br />

starker Industriestandort“, so Landrat<br />

Stefan Bär bei se<strong>in</strong>em Antrittsbesuch am<br />

Donnerstag <strong>in</strong> den beiden Geme<strong>in</strong>den.<br />

Erster Programmpunkt des Geme<strong>in</strong>debesuchs<br />

war die Besichtigung des Drehteileherstellers<br />

A.&.W. Mauthe <strong>in</strong> Mahlstetten.<br />

Nachdem bereits Vater und Großvater der<br />

Inhaber Anton und Walter Mauthe Dreher<br />

waren, hätten sie das Drehen im Blut, erklärten<br />

die beiden Brüder Landrat Stefan Bär zur<br />

Begrüßung. A.&W. Mauthe hatte sich 2007<br />

für den Standort Mahlstetten entschieden<br />

und wurde schwer von der Wirtschaftskrise<br />

getroffen. Heute s<strong>in</strong>d die Brüder wieder erfolgreich<br />

im Geschäft und beschäftigen 26<br />

Mitarbeiter. „Die Mauthes haben sich durch<br />

Eigen<strong>in</strong>itiative, E<strong>in</strong>satz, Engagement und<br />

großen Fleiß hier etwas aufgebaut. Sie haben<br />

alles alle<strong>in</strong>e geschafft und sich trotz der<br />

verkehrstechnischen Anb<strong>in</strong>dung Mahlstettens<br />

für unsere Geme<strong>in</strong>de entschieden. Das<br />

muss besonders gewürdigt werden“, betonte<br />

Bürgermeister Gerhard M<strong>in</strong>der.<br />

Nächster Programmpunkt war die Besichtigung<br />

der SHL-Automatisierungstechnik AG<br />

<strong>in</strong> Bött<strong>in</strong>gen. Das 1989 durch Otmar Seelmann,<br />

W<strong>in</strong>fried Här<strong>in</strong>g und Johannes Lehr<br />

gegründete Unternehmen zählt mit heute<br />

über 70 Mitarbeitern zu den größten Herstellern<br />

von Lösungen für die automatisierte<br />

Oberflächenbearbeitung. SHL ist spezialisiert<br />

auf <strong>in</strong>tegrierte Industrieroboterlösungen<br />

und hat sich auf dem globalen Markt e<strong>in</strong>en<br />

Namen gemacht. Se<strong>in</strong>en Kernkompetenzen<br />

Schleifen, Polieren, Entgraten ist der Betrieb<br />

immer treu geblieben. Bis auf wenige Aus-<br />

Donnerstag, den 06. Dezember 2012 Seite 2<br />

nahmen werden bei SHL alle Bauteile selbst<br />

produziert. Jede Anlage ist e<strong>in</strong> Unikat und<br />

entspricht den <strong>in</strong>dividuellen Wünschen des<br />

Kunden. Auch Auszubildende und Studenten<br />

f<strong>in</strong>den <strong>in</strong> SHL e<strong>in</strong>en verlässlichen Partner für<br />

ihre Zukunft. Zwei Auszubildende nutzten die<br />

Gelegenheit, um dem Landrat ihre Prüfungsarbeiten<br />

vorzuführen.<br />

Den Abschluss des Geme<strong>in</strong>debesuchs bildete<br />

der Gedankenaustausch mit Geme<strong>in</strong>deräten,<br />

Vere<strong>in</strong>svorsitzenden und Pfarrer Johannes<br />

Ammann im Feuerwehrhaus Bött<strong>in</strong>gen.<br />

Beide Geme<strong>in</strong>den dürfen sich auch <strong>in</strong> Zeiten<br />

wandelnder Werte noch über e<strong>in</strong> <strong>in</strong>taktes<br />

Vere<strong>in</strong>sleben freuen. Diskussionsbedarf gab<br />

es mit Landrat Stefan Bär im Bereich der<br />

Schulentwicklung, da man sich große Sorgen,<br />

um den Erhalt des Schulstandorts<br />

macht. Weitere Themen waren der Öffentlichen<br />

Nahverkehr und die ärztliche Versorgung.<br />

Bürgermeister Gerhard M<strong>in</strong>der hat es<br />

sich dabei nicht nehmen lassen, Gäste wie<br />

E<strong>in</strong>heimische kul<strong>in</strong>arisch zu verwöhnen.<br />

Kommunaler W<strong>in</strong>terdienst<br />

<strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de Bött<strong>in</strong>gen<br />

Parken auf den Grundstücken bei<br />

starkem Schneefall<br />

Die Mitarbeiter des kommunalen Bauhofes<br />

s<strong>in</strong>d auch <strong>in</strong> diesem Jahr wiederum bemüht,<br />

den W<strong>in</strong>terdienst <strong>in</strong>nerhalb des Geme<strong>in</strong>degebietes<br />

so optimal wie nur irgend möglich<br />

auszuführen.<br />

Um e<strong>in</strong>en reibungslosen Ablauf des Schneeräumens<br />

auf sämtlichen Geme<strong>in</strong>destraßen<br />

gewährleisten zu können, bittet die Geme<strong>in</strong>deverwaltung,<br />

bei starkem Schneefall sämtliche<br />

PKWs, wenn möglich, der wesentlich<br />

besseren Räummöglichkeiten wegen, nicht<br />

auf den Geme<strong>in</strong>destraßen abzustellen, sondern<br />

auf den jeweiligen Grundstücken zu<br />

parken.<br />

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.<br />

Ihre Geme<strong>in</strong>deverwaltung<br />

Räum- und Streupflicht<br />

<strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de Bött<strong>in</strong>gen<br />

Wichtige H<strong>in</strong>weise<br />

Straßen:<br />

Für die Straßen ist die Geme<strong>in</strong>de zuständig.<br />

Allerd<strong>in</strong>gs ist nicht jede Straße räum- und<br />

streupflichtig. Dies s<strong>in</strong>d nur diejenigen Straßen,<br />

die verkehrswichtig und gefährlich s<strong>in</strong>d<br />

und zwar im S<strong>in</strong>ne und im Bezug auf ihre Verkehrsbedeutung,<br />

Art und Bestimmung sowie<br />

unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse<br />

und den Verkehrsgewohnheiten.<br />

Diese Straßen und Verkehrspunkte hat der<br />

geme<strong>in</strong>dliche W<strong>in</strong>terdienst zu räumen sowie<br />

dies, und so regelt es § 41 des Straßengesetzes,<br />

es der Geme<strong>in</strong>de zumutbar ist.<br />

Auch der Gesetzgeber weiß, dass die W<strong>in</strong>terdienstfahrzeuge<br />

nicht überall und dies<br />

auch nicht gleichzeitig se<strong>in</strong> können. Wir bitten<br />

deshalb im Namen unserer Bauhofmitarbeiter<br />

auch um Ihr Verständnis.<br />

Gehwege:<br />

Die Räum- und Streupflicht für die Gehwege<br />

<strong>in</strong>nerhalb der geschlossenen Ortslage hat<br />

die Geme<strong>in</strong>de <strong>in</strong> ihrer Streupflichtsatzung<br />

den Straßenanliegern, also den Eigentümern<br />

und Besitzern (z. B. Mieter und Pächter)<br />

übertragen. Dies bedeutet, dass die Geme<strong>in</strong>de<br />

im Rahmen des W<strong>in</strong>terdienstes nur<br />

Straßen, die Anlieger aber die Gehwege freihalten<br />

müssen!<br />

Sonderfälle:<br />

1. E<strong>in</strong>seitige Gehwege<br />

Bei e<strong>in</strong>seitigen Gehwegen s<strong>in</strong>d nur diejenigen<br />

Straßenanlieger zum Räumen und<br />

Streuen des Gehweges verpflichtet, auf deren<br />

Seite der Gehweg verläuft.<br />

2. Ke<strong>in</strong>e Gehwege:<br />

S<strong>in</strong>d ke<strong>in</strong>e Gehwege vorhanden, so hat jeder<br />

Straßenanlieger auf se<strong>in</strong>er Seite e<strong>in</strong>e<br />

entsprechende Fläche am Rande der Fahrbahn<br />

<strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Breite von 1 Meter zu räumen<br />

und zu streuen.<br />

3. Ke<strong>in</strong>e Gehwege <strong>in</strong> schmalen Straßen<br />

Für die Räum- und Streupflicht gilt die Nr. 2!<br />

Schmale Erschließungsstraßen oder auch<br />

Stichstraßen s<strong>in</strong>d nicht verkehrswichtig und<br />

gefährlich im H<strong>in</strong>blick auf die Eigenart dieser<br />

Straße, so dass die Geme<strong>in</strong>de im Rahmen<br />

des W<strong>in</strong>terdienstes diese Straßen nicht räumen<br />

braucht. Dies bedeutet, dass dem Straßenanlieger<br />

also die Räum- und Streupflicht,<br />

wie unter Nr. 2 aufgeführt, für die Seitenstreifen<br />

obliegt. Räumt der geme<strong>in</strong>dliche W<strong>in</strong>terdienst<br />

dennoch die Straße und somit, aufgrund<br />

der Enge <strong>in</strong> der Straße auch die Seitenstreifen<br />

mit, ist der Straßenanlieger von<br />

se<strong>in</strong>er Räum- und Streupflicht der Seitenstreifen<br />

ke<strong>in</strong>eswegs befreit.<br />

Dieser geme<strong>in</strong>dliche W<strong>in</strong>terdienst ist e<strong>in</strong>e<br />

re<strong>in</strong> freiwillige Leistung.<br />

4. Mehrere Straßenanlieger<br />

S<strong>in</strong>d mehrere Straßenanlieger für das Räumen<br />

und Streuen desselben Gehweges verantwortlich,<br />

haften sie als Gesamtschuldner,<br />

d. h. jeder e<strong>in</strong>zelne Straßenanlieger haftet<br />

mit.<br />

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur<br />

Verfügung.<br />

Ihre Geme<strong>in</strong>deverwaltung<br />

Arbeitsgeme<strong>in</strong>schaft<br />

Skiwanderwege Gosheim<br />

e. V.<br />

Die Skiwanderwege Heuberg werden bei guten<br />

Schneeverhältnissen gespurt. Den aktuellen<br />

Zustandsbericht der Loipen kann man<br />

über das Schneetelefon der ARGE unter<br />

der Tel. Nr.: 0170 7835891 abhören.<br />

Für den Skilanglauf-Sport bieten die Hochflächen<br />

des Heubergs ideale Bed<strong>in</strong>gungen.<br />

Das Besondere ist, dass hier e<strong>in</strong> zusammenhängendes<br />

Loipennetz mit e<strong>in</strong>er Gesamtlänge<br />

von über 100 Kilometern, davon rund<br />

60 km klassisch und 40 km skat<strong>in</strong>g, angelegt<br />

wird.

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