Sommer (14.7 MB)

PPP und Kooperationsmodelle —
Wege zur lebenszyklusorientierten
Immobilie
Public Private Partnerships (PPP) sind verrufen —
das ist paradox, zumal viele realisierte Projekte
Erfolgsgeschichten sind
Auch in Österreich sind bereits einige Projekte
als Kooperationen zwischen der öffentlichen
Hand und der Privatwirtschaft umgesetzt
worden. Erfolgreiche Beispiele dafür sind die
Neubauprojekte aus dem Bildungseinrichtungen-Neubauprogramm
(BIENE) der Stadt Wien,
das insgesamt 21 Bildungseinrichtungen (davon
18 Bildungscampus-Standorte) als PPP beinhaltet.
Jene Standorte, die bereits in Betrieb sind,
zeichnen sich durch hohe Nutzerzufriedenheit
aus und bestätigen den Ansatz der Auftraggeberin,
Leistungen, die nicht in ihrem Kernaufgabenbereich
liegen oder bei denen die
vorhandenen Managementkapazitäten in quantitativer
Hinsicht nicht ausreichen, einem Spezialisten
zu überlassen. Auf diese Weise können
durch Effizienzgewinne Kosten gespart werden.
Aus rechtlicher Sicht lassen sich PPP- und
Kooperationsmodelle im mittleren Spektrum
zwischen der Privatisierung von Einzelaufgaben
(Outsourcing bzw. Contracting-out) und einer
materiellen Privatisierung, d. h. der Überlassung
ganzer Aufgaben- bzw. Geschäftsbereiche,
einordnen. Die nachhaltige, langfristige
Zusammenarbeit zwischen interdisziplinären
Partnern kann in vielerlei Hinsicht wirtschaftlich
sinnvoll sein. Nicht zuletzt spielt der Lebenszyklusansatz
bei Zusammenschlüssen in
Kooperationsmodellen eine wichtige Rolle.
Die Lebenszyklusorientierung bei Bauprojekten
bedeutet eine phasenübergreifende Optimierung
von Planung, Bau und Betrieb. Besonders
in Zeiten des Klimawandels ist die Fokussierung
auf langfristigen Erhalt und Ressourcenschonung
unumgänglich. Auch rückt die Erkenntnis,
dass die Betriebsphase der größte Kostentreiber
ist, immer mehr in das Bewusstsein der
Bauherren. Gebäude verursachen zudem auch
nicht quantifizierbare Umweltkosten, die Teil
der Klimadebatte sein sollten und es zukünftig
wohl auch sein werden, da fast ein Drittel aller
CO 2
-Emissionen und etwa die Hälfte des Energieverbrauches
auf den Immobiliensektor zurückzuführen
sind.
Bei PPP-Modellen ist die Aufgabe des wertschöpfungsstufenübergreifenden
Managements
grundsätzlich dem privaten Partner zugeordnet.
Die öffentliche Hand vergibt einen phasenübergreifenden
Dienstleistungsauftrag mit
üblichen Laufzeiten zwischen 20 und 30 Jahren
auf Basis einer outputspezifischen Leistungsbeschreibung.
Dieser Ansatz schafft für den privaten
Partner Anreize, bereits in der Planungsbzw.
Bauphase Investitionen zu tätigen, die zu
einer Minimierung der Lebenszykluskosten
führen können und es ihm über die Vertragslaufzeit
erleichtern, das Gebäude effizient in
dem definierten Soll-Zustand zu halten, an den
seine Vergütung gebunden ist. Die Qualitätssteigerung
bei PPP-Projekten lässt sich auch
darauf zurückführen, dass die übliche Gewährleistungsfrist
für Mängel des Bauunternehmens
nicht zutrifft. Projektrisiken werden im Kooperationsmodell
jeweils dem Partner zugewiesen,
der sie am besten beherrschen kann. Somit
entsteht für den privaten Partner, der nach den
Regelungen des ESVG (Europäisches System
Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung) auch
wirtschaftlicher Eigentümer ist, ein wesentlich
höherer Anreiz, nachhaltig und wartungsarm
zu bauen.
Im allgemeinen Verständnis steht PPP für verschiedene
Varianten der Kooperation zwischen
Privatunternehmen und der öffentlichen Hand,
denen ein langfristiger Vertrag zugrunde liegt.
Dieser wird für verschiedene Kombinationen
aus Service-, Bau- und Finanzierungsleistungen
geschlossen und mit Mitteln aus dem öffentlichen
Budget abgegolten. Grundsätzlich wird
zwischen institutionellen und vertraglichen
PPP unterschieden.
Im Unterschied zum Outsourcing oder Contracting-out
wird beim PPP durch die öffentliche
Hand nicht nur die reine Ausführungsleistung
bestellt, sondern es werden Aufgaben mit
einem Partner geteilt sowie Know-how und
Ressourcen langfristig und kooperativ in die
Leistungserbringungen eingebunden. Dieser
Lebenszyklusansatz kann zu Qualitätssteigerungen
führen und bietet für beide Vertragspartner
Chancen und Lösungen für viele
Herausforderungen im öffentlichen Bereich.
Quellen:
• Röber M. (2018): Public Private Partnerships (PPP), in:
Voigt R. (Hrsg.): Handbuch Staat, Springer VS, Wiesbaden
• Beckers, Wagemann, Klatt (2013): Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
bei PPP-Vorhaben: Herausforderungen und
Lösungsoptionen, in: Reichard/Schröter (Hrsg.): Zur Organisation
öffentlicher Aufgaben: Effizienz, Effektivität
und Legitimität, Verlag Barbara Budrich
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