Seite 1 - Mandelbachtal

09.11. Herr Friedrich Cebulla, Heckendalheim, Am Geißrech 5, feiert
seinen 76. Geburtstag.
11.11. Herr Christian Eins, Ommersheim, Osthofenstraße 22, vollendet
sein 71. Lebensjahr.
11.11. Frau Gertrud Bauer geb. Wanek, Ormesheim, Allmendstraße
26, wird 90 Jahre alt.
Wir gratulieren den Jubilaren herzlich und wünschen ihnen einen
gesegneten Lebensabend bei bester Gesundheit.
Bekanntmachung
der 4. Sitzung des Ortsrates Erfweiler-Ehlingen am Dienstag,
10.11.2009
Beginn: 18.30 Uhr, Sitzungsort: Ortsratszimmer Grundschule Erfweiler-Ehlingen,
Schützengasse, Mandelbachtal/Erfweiler-Ehlingen
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde auf der Grundlage des § 20 a KSVG
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates
Erfweiler-Ehlingen am 13. Oktober 2009 (öffentlicher Teil)
3. Errichtung einer Urnenwand;
hier: Auswahl einer Urnenwand mit den dazugehörenden Verschlussplatten
4. Biogasanlage im Biosphärenreservat Bliesgau;
hier: Vorstellung des Biogasprojektes Bliesgau durch die Stadtwerke
Bliestal GmbH
5. Ausweisung von NATURA 2000-Schutzgebieten im Saarland;
Erlass einer Rechtverordnung gemäß § 24 Abs. 3 Saarl. Naturschutzgesetz;
hier: Anhörungsverfahren gemäß § 20 Abs. 1 SNG
6. Benennung der Beiratsmitglieder für den Jugendclub Erfweiler-Ehlingen
7. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
8. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates
Erfweiler-Ehlingen am 13. Oktober 2009 (nichtöffentlicher Teil)
9. Mitteilungen und Anfragen
Bubel, Ortsvorsteher
Bekanntmachung
der 2. Sitzung des Ortsrates Habkirchen am Donnerstag, 12.11.2009
Beginn: 20.00 Uhr, Sitzungsort: Sitzungszimmer DGH Habkirchen,
Prälat-Roth-Str., Mandelbachtal/Habkirchen
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde auf der Grundlage des § 20 a KSVG
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates
Habkirchen vom 17. September 2009 (öffentlicher Teil)
3. Ausweisung von NATURA 2000-Schutzgebieten im Saarland;
Erlass einer Rechtverordnung gemäß § 24 Abs. 3 Saarl. Naturschutzgesetz;
hier: Anhörungsverfahren gemäß § 20 Abs. 1 SNG
4. Verwendung von Mitteln aus dem Ortsrats-Budget
5. Rückblick „Tag der älteren Mitbürger/Mitbürgerinnen 2009“
6. Neujahrsempfang 2010
7. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
8. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates
Habkirchen vom 17. September 2009 (nichtöffentlicher Teil)
9. Mitteilungen und Anfragen
Eckardt, Ortsvorsteher
Personalausweise
Personalausweise, die bis zum 20.10.2009 beantragt wurden, können
von der Person selbst oder mit Vollmacht abgeholt werden.
Bitte den alten bzw. vorläufigen Personalausweis unbedingt vorlegen.
Reisepässe
Reisepässe, die bis zum 20.10.2009 beantragt wurden, können von
der Person selbst oder mit Vollmacht abgeholt werden.
Bitte den alten bzw. vorläufigen Reisepass unbedingt vorlegen.
Führerscheine
Führerscheine, deren Tausch bis zum 22.10.2009 beantragt wurde,
können von der Person selbst oder mit Vollmacht abgeholt werden.
Der alte Führerschein muss unbedingt vorgelegt werden.
Sprechstunde der Unteren Bauaufsichtsbehörde
Die für die Gemeinde Mandelbachtal zuständige Sachbearbeiterin
bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde - Frau Erbel-Schnur - führt am
Montag, 09.11.2009, von 10.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 15.00
Uhr eine Sprechstunde im Rathaus der Gemeinde Mandelbachtal
durch.
Die Gemeinde Mandelbachtal
sucht Weihnachtsbäume
Wie in jedem Jahr sollen in den Gemeindebezirken ca. 6 bis 8 m
hohe Fichten als Weihnachtsbäume aufgestellt werden. Aufgrund
von derzeitigen Engpässen im gemeindlichen Forst möchten wir
Hausbesitzern und Grundstückseigentümern, welche Fichten in der
Größe haben, ein Angebot machen.
Möchten Sie wegen Platzmangel o. Ä. auf Ihrem Grundstück eine
oder mehrere Fichten entfernen, würden wir diese Aufgabe nach
Besichtigung durch unseren Betriebsmeister kostenlos übernehmen
und die Fichten dann entsprechend als Weihnachtsbäume verwenden.
Der Stammdurchmesser der Bäume sollte allerdings 25 cm nicht
überschreiten.
Bei Interesse rufen Sie bitte den Leiter unseres Gemeindebauhofes,
Herrn Breyer, unter der Tel.-Nr. (06893) 809-155 an.
Der Bürgermeister: i. A. Wagner
Beeinträchtigung
der Verkehrssicherheit durch Bäume
Gemäß der geltenden Rechtsprechung sind Bäume entlang öffentlicher
Straßen zweimal im Jahr, einmal im belaubten und einmal im
unbelaubten Zustand, im Hinblick auf eine potentielle Verkehrsgefährdung
genauestens zu kontrollieren.
Die saarländische Straßenbauverwaltung und die Gemeinde lassen
demzufolge ihren Baumbestand entlang von Straßen regelmäßig
untersuchen.
Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Bäume auf Nachbargrundstücken
zu öffentlichen Verkehrsflächen vom Eigentümer selbst
zu kontrollieren sind, da er hierfür verantwortlich ist.
Von Bäumen auf Privatgrundstücken, die an öffentliche Verkehrsflächen
angrenzen, können durch herabstürzende abgestorbene oder
kranke Äste Gefahren für die Allgemeinheit ausgehen. Auch können
ganze Bäume umsturzgefährdet sein.
Von den Bäumen ausgehende Verkehrsgefährdungen sind vom
Eigentümer selbst zu beseitigen. Ihm obliegt die Verantwortung.
Müssen Bäume auf Nachbargrundstücken von öffentlichen Verkehrsflächen
aufgrund ihres verkehrsgefährdenden Zustandes beseitigt
werden, erfolgt dies ohne Entschädigungsleistung des Straßenbaulastträgers.
Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Mandelbachtal Nr. 45/2009 Seite 3