Niederschrift - Dellach im Drautal

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1 Bestellung der Niederschriftsfertiger Tagesordnung 2 Zusatz zur Vereinbarung vom 29. 3. 2011 über den Betrieb des Pfarrkindergartens 3 E-Mail-Postfächer der Gemeinde; Kündigung bei der Telekom Austria und Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der GIZ-K GmbH 4 Gemeindefriedhof - Urnengräber; Anpassung der Friedhofsgebühren und der Friedhofsordnung 5 Antrag auf Beschluss der Resolution "Raus aus Euratom" 6 Ankauf der Augenbrunn- und Stauderquellen; Annahme eines Förderangebotes des Kärntner Bodenbeschaffungsfonds 7 Sanierung Gemeindestraße Volksschule-B100; Auftragsvergabe für Straßenbauarbeiten 8 1. Nachtragsvoranschlag für den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt 2011 9 Änderung des Einzel-Investitions- und Finanzierungsplanes für das ao. Vorhaben "Straßensanierung/Straßenbeleuchtung nach Ortskanalisation" 10 Antrag des Sportvereines ASKÖ Raika Dellach im Drautal auf Verleihung des Rechtes zur Führung des Gemeindewappens 11 Neufassung der Verordnung über die integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung "Gewerbegebiet Dellach" 12 Forststraße Oberes Draßnitztal BA III; Beitritt zur Bringungsgemeinschaft und Zustimmung zur Inanspruchnahme von Flächen des öffentlichen Gutes - Straßen und Wege Nicht öffentlich 13 Beschluss über Ruhestandsversetzung eines öffentlich-rechtlichen Gemeindebediensteten Verlauf der Sitzung: Vorsitzender Bürgermeister Johannes Pirker begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und die zur Sitzung als Sachbearbeiter beigezogenen Gemeindebediensteten. Er eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest, da das Gremium vollzählig ist. Der Bürgermeister hält fest, dass die Ladung zur Sitzung schriftlich und persönlich mit Bekanntgabe der Tagesordnung an alle Gemeinderatsmitglieder erfolgt ist und die Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel und Veröffentlichung auf der Gemeindehomepage kundgemacht wurde. Er teilt mit, dass schriftliche Anfragen nicht vorliegen, weshalb eine Fragestunde nach § 46 K-AGO nicht anzuberaumen war. Der Vorsitzende gibt bekannt, dass Daniel Moser als Ersatzmitglied für das Gemeinderatsmitglied Kahn Hannes geladen wurde. Seite 2 von 17
1 Bestellung der Niederschriftsfertiger Die Gemeinderatsmitglieder Vizebgm. Johann Gatterer und Vizebgm. Bernd Scheer werden als Fertiger für die Niederschrift über die heutige Sitzung bestellt. 2 Zusatz zur Vereinbarung vom 29. 3. 2011 über den Betrieb des Pfarrkindergartens Der Vorsitzende erinnert, dass in der letzten Gemeinderatssitzung die Vereinbarung mit dem Pfarrkindergarten Dellach im Drautal über die Führung eines eingruppigen Kindergartens beschlossen wurde. Mit der Fertigstellung des Schulzentrums übersiedelt der Pfarrkindergarten in die dafür vorgesehenen Räumlichkeiten in 9772 Dellach 166. Der § 8 beinhaltet die Dauer dieser Vereinbarung. Sie tritt im 01.01.2011 in Kraft und wird auf fünf Jahre bis 31.12.2015 abgeschlossen. Der Bürgermeister stellt fest, dass im Einvernehmen mit dem Bischöflichen Gurker Ordinariat der Text im § 8 folgend ergänzt und beschlossen werden sollte: Wird die Dauer von keinem der Vertragspartner ein Jahr vor Ablauf der Gültigkeitsdauer gekündigt, verlängert sich die Gültigkeit der Vereinbarung um weitere fünf Jahre. Das Gemeinderatsmitglied Tiefnig Gerwig erkundigt sich ab welchem Zeitpunkt die Übersiedlung des Pfarrkindergartens in das Schulzentrum geplant ist. Der Bürgermeister stellt fest, dass der Kindergarten ab September 2012 in den Räumlichkeiten des neuen Schulzentrums betrieben werden sollte. Nachdem keine weiteren Fragen vorliegen, stellt der Vorsitzende im Namen des Gemeindevorstandes den Antrag an den Gemeinderat § 8 der Vereinbarung abgeschlossen zwischen der Gemeinde Dellach im Drautal einerseits und der Pfarre Dellach im Drautal wie folgt zu beschließen: In der Kindergartenvereinbarung vom 29.03.2011 ist der § 8 mit dem neuen § 8 zu ersetzen. Der neue § 8 lautet wie folgt: § 8 Dauer der Vereinbarung Die vorliegende Vereinbarung tritt mit 01.01.2011 in Kraft und wird auf fünf Jahre bis 31.12.2015 abgeschlossen. Voraussetzung für das Inkrafttreten ist die rechtsgültige Unterfertigung durch die Vertragspartner und die kirchenbehördliche Genehmig durch das Bischöfliche Gurker Ordinariat. Wird sie von keinem der Vertragspartner ein Jahr vor Ablauf der Gültigkeitsdauer gekündigt, verlängert sich die Gültigkeit der Vereinbarung um weitere fünf Jahre. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 3 E-Mail-Postfächer der Gemeinde; Kündigung bei der Telekom Austria und Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der GIZ-K GmbH Auf Ersuchen des Vorsitzenden informiert Finanzverwalter Weneberger über den beabsichtigten Wechsel des Email-Services der Gemeinden von der Telekom Austria AG zur kommunalen Einrichtung GIZ-K GmbH. Mit diesem Wechsel ergibt sich für die Gemeinden eine vergrößerte Sicherheit im Email-Verkehr bei gleichzeitiger Reduktion der Kosten. Der Kärntner Gemeindebund habe mit Schreiben vom 30. 3. 2011 empfohlen, sich dieser Neuregelung anzuschließen. Für die Seite 3 von 17
Seite 1: Zl.. GR 004-3a/2011 Niederschrift (
Seite 5 und 6: Die Grabstellen im Urnenfriedhof di
Seite 7 und 8: Das Gemeinderatsmitglied Goldberger
Seite 9 und 10: Annahme eines Darlehens des Ktn. Bo
Seite 11 und 12: Finanzierungsplanes für das außer
Seite 13 und 14: Innerhalb der Auflagefrist haben di
Seite 15 und 16: Die Stellungnahmen zur Kundmachung
Seite 17: 4. Die Gemeinde Dellach im Drautal

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