Leitfaden Biogas nach dem EEG – (wie) kann’s weitergen?

5.8 Stilllegung, Umnutzung und Rückbau der
Biogasanlage
Lässt sich der Weiterbetrieb nicht wirtschaftlich darstellen
oder es fehlt die Motivation bzw. Nachfolge für den
Betrieb der Biogasanlage, wird über eine Stilllegung
des Betriebszweigs Biogas nachgedacht. Auch im Hinblick
auf die vorgestellten Konzeptideen, wie Neubau
einer Gülle-Kleinanlage oder die Leistungsreduzierung
im Ausschreibungsmodell, ist ein Teilrückbau von Gewerken
und Anlagenkomponenten zu berücksichtigen.
Was eine Stilllegung bedeutet und welche Verpflichtungen
und Anforderungen notwendig werden, wird nachfolgend
beschrieben.
Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Aufgabe des Betriebszweigs
Biogas nicht einfach mit dem Abschalten
des BHKW und der Trennung vom Netz erledigt ist.
Vorgehen zur Aufgabe des Betriebszweigs Biogas
Grundsätzlich ist ein sicherer Anlagenbetrieb selbst bei
einer geplanten Stilllegung in der Restlaufzeit stets zu
gewährleisten. Das Risiko eines Unfalls sinkt deutlich,
die Gefahr eines Wertver lustes für das Betriebsgelände
wird minimiert und der Versicherungsschutz aufrechterhalten.
Bei Schäden durch vorsätzlichen Verschleiß
drohen strafrechtliche Konsequenzen!
Bevor es an den gezielten Rückbau der Biogasanlage
geht, sollte über eine Umnutzung der Gewerke nachgedacht
werden, um die entstehenden Rückbaukosten
zu senken. Es besteht die Möglichkeit, die Behälter
und Komponenten einer landwirtschaftlichen Nutzung
zuzuführen. Voraussetzungen sind ein entsprechend
guter Zustand der Biogasanlage und die frühzeitige
Kommunikation mit der zuständigen Genehmigungsbehörde.
Auch hier ist unter Umständen eine bautechnische
Untersuchung notwendig (siehe Kapitel 4).
Für gut erhaltene Anlagenkomponenten ohne zukünftigen
Nutzen vor Ort, wie BHKW oder Trafo, können
entsprechende Preise generiert werden, wenn sich der
Markt für gebrauchte Anlagenkomponenten erschließen
lässt. Hierbei ist zu erwähnen, dass Verschleißerscheinungen
den Verkaufswert erheblich senken, da
eine Generalüberholung notwendig ist. Sonst stellen
die Komponenten allenfalls einen Schrottwert dar. Bei
einem vorhandenen Nahwärmenetz ist eine Weiternutzung
und Bedarfsdeckung durch andere regenerative
Energien, beispielsweise einer Hackschnitzelheizung,
zu empfehlen. Wird die Wärmelieferung dagegen eingestellt,
ist unbedingt auf eine ordnungsgemäße Kündigung
des Liefervertrags zu achten, da ansonsten die
Wärmelieferpflicht weiter besteht.
Die Stilllegung ist innerhalb eines Monats nach deren
Eintreten im Marktstammdatenregister einzutragen.
Häufig wurde die Rückbauverpflichtung in der Baugenehmigung
als Forderung fixiert und als Baulast in
das Grundbuch eingetragen. Das gilt ggf. auch für die
verlegten Rohgas- oder Wärmeleitungen. Hier sind zusätzliche
Verträge und eventuelle Grunddienstbarkeiten
zu berücksichtigen.
Idealerweise wurden für die finanzielle Absicherung
über die Betriebslaufzeit Rücklagen gebildet oder mit
der Inbetriebnahme eine Rückbaubürgschaft geleistet,
die den Abriss finanziell abdeckt.
Exkurs: Warum Rückbau stets sinnvoll ist?
• Pflicht zur Sicherung und Versicherung der verbleibenden Anlagenkomponenten
• Umnutzung der Biogas-Betriebsfläche
• Wertsteigerung der Betriebsfläche
• Ortsbild und Akzeptanz in der Bevölkerung: keine Bauruinen stehen lassen
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