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neuregelung des ärztlichen notfalldienstes - Gemeinde Nebikon

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GEMEINDE<br />

2<br />

werden und allenfalls schriftlich begründete<br />

Anträge an den <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Nebikon</strong> eingereicht<br />

werden. Das neue Wasserversorgungsreglement<br />

kann auch unter www.nebikon.ch<br />

/ Online Schalter / Reglemente, Verordnungen<br />

nachgelesen werden.<br />

Geplant ist, an der <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />

vom Donnerstag, 29. November 2012 über<br />

das bereinigte Reglement und die dazugehörende<br />

Tarifordnung abzustimmen. Die Einführung<br />

ist auf den 1. Januar 2013 vorgesehen.<br />

Eidg. und Kant. Volksabstimmungen/<br />

Neuwahl Mitglieder Controllingkommission<br />

Am Sonntag, 17. Juni 2012, finden statt:<br />

Kant. und eidg. Volksabstimmungen:<br />

- Volksinitiative «Eigene vier Wände dank<br />

Bausparen»<br />

- Volksinitiative «Für die Stärkung der Volksrechte<br />

in der Aussenpolitik (Staatsverträgevors<br />

Volk!»<br />

- Änderung <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>gesetzes über die<br />

Krankenversicherung (Management Care)<br />

- Änderung Ruhetags- und Ladenschlussgesetz<br />

betreffend Schliessungszeiten am<br />

Abend vor Ruhetagen<br />

- Neugestaltung <strong>des</strong> Seetalplatzes in Emmen<br />

und Luzern<br />

<strong>Gemeinde</strong>wahlen:<br />

Neuwahl Mitglieder der Controllingkommission<br />

Die Bürgerschaft wird aufgefordert, über diese<br />

wichtige Vorlagen abzustimmen.<br />

Ungültige briefliche Stimmabgaben<br />

An den letzten Abstimmungen wurde vermehrt<br />

ungültig brieflich abgestimmt. Die briefliche<br />

Abstimmung ist ungültig, wenn:<br />

- der Stimmrechtsausweis zusammen mit<br />

dem Stimmzettel im grünen Wahlkuvert zurückgesendet<br />

wird.<br />

- der Stimmrechtsausweis nicht unterschrieben<br />

ist.<br />

- nicht das amtliche graue Wahl-Rücksendecouvert<br />

benutzt wird. Es dürfen keine eigene<br />

Blankocouverts für die Rücksendung<br />

benutzt werden. Das amtliche graue Wahl-<br />

Rücksendecouvert kann auf der <strong>Gemeinde</strong>kanzlei<br />

bezogen werden.<br />

Neuwahlen der <strong>Gemeinde</strong>räte<br />

Die Stimmberechtigten haben an den <strong>Gemeinde</strong>ratswahlen<br />

vom 6. Mai 2012 folgende<br />

Mitglieder <strong>des</strong> <strong>Gemeinde</strong>rates für die Amtsperiode<br />

2012–2016 gewählt:<br />

Bühlmann-Notter-Carmela<br />

FDP, bisher, Mitglied<br />

Kneubühler-Bättig Luzia<br />

CVP, bisher, Sozialvorsteherin<br />

Kumschick Kurt, FDP<br />

bisher, <strong>Gemeinde</strong>präsident<br />

Leuenberger Erich<br />

FDP, bisher, <strong>Gemeinde</strong>ammann<br />

Schuppan-Wüest Sara<br />

FDP, bisher, Mitglied<br />

Die neue Amtsperiode beginnt am 1.9.2012.

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