Veranstaltungskalender - Gemeinde Mels

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02/2006 Gemeindenachrichten Mels 2 Attraktivitätssteigerung Titel 24 neg für Bürgerversammlungen Bürgerversammlungen gehören bestimmt nicht zu den attraktivsten Events im Jahreskalender einer Gemeinde. Obwohl es für alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine Pflicht ist, die Versammlung zu besuchen, lockt der Anlass lediglich drei bis sieben Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung hinter der Ofenbank hervor. Die Entwicklung der letzten Jahre gibt Anlass zur Besorgnis. Die Zahlen im Balken zeigen eine deutliche Sprache. Die Ursachen und Gründe dürften vielschichtig sein. Nun hat sich beim Gemeinderat ein initiativer Mitbürger gemeldet, welcher Massnahmen für eine attraktivere Gestaltung der Bürgerversammlungen auf privater Ebene prüfen möchte. Diese Initiative kommt dem Rat gelegen. Damit kann eine neutrale Optik in die Problematik gebracht werden. Dem Initiant schwebt vor, eine externe Kommission damit zu beauftragen, die Lage zu analysieren und Entwicklungsvorschläge auszuarbeiten. Diese sollen bereits bis zur nächsten Budgetversammlung geprüft und, wo sinnvoll, umgesetzt werden. Generell ist festzustellen, dass Versammlungen mit wichtigen Themen besser besucht werden. Alleine schon Einbürgerungen vermögen die Frequenzen jeweils zu steigern. Zudem handelt es sich beim schwindenden Interesse um ein Phäno- Bürgerversammlung Teilnehmerzahl in % der Stimmberechtigten Mai 2006 166 3.2 % November 2005 234 4.5 % Mai 2005 217 4.1 % November 2004 160 3.1 % Mai 2004 143 2.8 % Dezember 2003 300 5.8 % März 2003 396 7.7 % März 2002 490 9.6 % März 2001 347 7.1 % August 2000 (a.o.) 112 2.2 % März 2000 464 9.1 % März 1999 301 6.0 % men, welches nicht nur die Gemeinde Mels beschäftigt.Verschiedene Kommunen befassen sich mit der Frage, wie sich die Anzahl der Teilnehmer an Bürgerversammlungen erhöhen lässt. Es gibt Gemeinden, welche ein Begleitprogramm anbieten. Darunter fallen kulturelle und musikalische Beiträge bis hin zum anschliessenden Apéro. Eventuell müsste auch der Zeitpunkt der Bürgerversammlung überprüft werden. Einig ist sich der Rat mit dem privaten Initianten darin, dass der Stellenwert der Bürgerversammlungen klar erhöht werden muss. Immerhin wird an unseren Budgetversammlungen über eine Ausgabesumme von rund 48 Mio. Franken zuzüglich Investitionen in der Grössenordnung von 7 Mio. Franken entschieden. Darüber hinaus wird strategisch über Projekte befunden, welche für die Zukunft der Gemeinde oft sehr wichtig sind. Ob sich dies der grosse Teil der Bürgerschaft, welcher zu Hause bleibt, tatsächlich bewusst ist? Die Ressortkommission Wirtschaft und Sicherheit wurde vom Gemeinderat beauftragt, ihn bei der Entwicklung eines Standortentwicklungskonzeptes zu unterstützen. Die Ressortkommission soll Möglichkeiten aufzeigen, wie die Wettbewerbsposition und die Standortattraktivität von Mels optimiert und im besten Fall ausgebaut werden kann. Die Ressortkommission hat sich in mehreren Sitzungen mit dieser Problematik auseinander gesetzt. Die Ressortkommission Wirtschaft und Sicherheit beabsichtigt, dem Gemeinderat verschiedene Optionen für ein Entwicklungskonzept vorzulegen, anhand dessen der Gemeinderat das weitere Vorgehen beschliessen kann. Es wird dann Aufgabe der Ressortkommission sein, die Grundlagen für diese beschlossene Marschrichtung Fahrverbotserweiterung auf der Prechtstrasse Auf der Prechtstrasse wurde im Jahre 2000 ein Fahrverbot für Motorwagen und Motorräder erlassen. Dieses musste im Rahmen des Waldwiederherstellungs-Projektes auf Drängen des Bundes umgesetzt werden. Die Verkehrsbeschränkung hat sich die letzten Jahre bewährt und das Gebiet konnte von übermässigem Autoverkehr geschont werden. Die Ortsgemeinde Mels beantragte dieses Frühjahr beim Gemeinderat, das Fahrverbot auf der Prechtstrasse vom Rauchstein neu zum Wiesli (Abzweigung Ebenwaldstrasse) zu verlegen. Damit kann das Fahrverbot für Motorfahrzeuge auf die ganze Prechtstrasse erweitert werden. Es fuhren bislang relativ viele Fahrzeuge bis zur Barriere, wo nur wenige Parkplätze zur Verfügung stehen, weshalb das Fahrverbot nach weiter unten verlegt werden musste. Dort sind in unmittelbarer Umgebung Abstellplätze vorhanden. Der Gemeinderat ist befugt, über Fahrverbote von Drittklassstrassen selbst zu verfügen, und stimmte dem Antrag zu. Das entsprechende Verfahren wurde in die Wege geleitet. Standortentwicklungskonzept für Mels auszuarbeiten. Die Ressortkommission Wirtschaft und Sicherheit hat sich entschieden, verschiedene Anspruchsgruppen in der Gemeinde in die Basisevaluation einzubeziehen. Als solche Kerngruppen betrachtet sie Personenkreise aus Politik, Wirtschaft und Gewerbe. Mit den ausgewählten Interviewpartnern soll es möglich sein, einen umfassenden Eindruck über die Ist-Situation, die Erwartungen an die Gemeinde und deren Möglichkeiten zu gewinnen. Die Interviews werden während den nächsten Wochen ausgewertet und in Gruppen eingeteilt, damit eine Einordnung und eine Bewertung der Resultate auch möglich ist. Darauf basierend kann die Kommission dem Gemeinderat einige Vorschläge zur Ausgestaltung eines Entwicklungskonzeptes Mels machen. Diese Vorschläge werden voraussichtlich rudimentär sein und dem Gemeinderat ermöglichen, Prioritäten zur genaueren Ausarbeitung zu setzen.
Vorbereitungen für Bauhaus Derzeit laufen die raumplanerischen und baurechtlichen Vorbereitungen für die Bauhaus Immobilien AG auf Hochtouren. Nebst dem Teilzonen- und Überbauungsplan müssen auch ein Teilstrassenplan sowie das Baugesuch und der Umweltverträglichkeitsbericht während 30 Tagen zur Einsprache öffentlich aufgelegt werden. In dieser Zeit können Anliegen von Betroffenen eingebracht werden. Die Bauhaus Immobilien AG plant auf der Parzelle Nr. 362 im Wolfriet (östlich des Riet-Centers und des Landverbandes) die Realisierung eines Baufachmarktes. In diesem Zusammenhang wurde dem Gemeinderat beantragt, den Teilstrassenplan Pizolstrasse zur Erschliessung der noch unüberbauten Parzelle zu erlassen. Zur Erschliessung des Grundstückes wird ab Wolfrietstrasse zur bereits bestehenden Sackgasse ein neuer Strassenzug um die 2.7 ha grosse Grundstücksfläche angelegt. Innerhalb des Plangebietes wird eine entsprechende Zirkulationsfläche für den Langsamverkehr sichergestellt. Gleichzeitig soll als Fussgängerverbindung zum Bauhaus vom westlich gelegenen Wolfrietkreisel der Geh- und Radweg verlängert werden. Auf Grund der Art und Grösse des Bauvorhabens bedarf es nach den Bestimmungen des Baugesetzes eines Überbauungsplanverfahrens. Parallel dazu werden ein Umzonungsverfahren sowie eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das Gesamtkonzept entspricht grundsätzlich den bereits schon bestehenden Baumärkten von Bauhaus und hat sich in der Vergangenheit bewährt. Dabei steht die für diese Branche wichtige «Corporate Identity» im Vordergrund. Mit dem Bauvorhaben ist eine kombinierte Verkaufs- und Lagerfläche über rund 10 500 m 2 und ein Gartenzentrum mit einem beheizten und einem nicht beheizten Hallenbereich sowie einer Freifläche von rund 3600 m 2 geplant. Das Grundstück wird über die Wolfrietstrasse sowie über die neu zu erstellende Pizolstrasse erschlossen. Dem nicht unterkellerten Verkaufsgebäude werden 277 offene Parkplätze für Kunden und 12 Parkplätze für das Personal vorgelagert. Die Anzahl der Parkplätze wird im Baubewilligungsverfahren festgelegt. In Abstimmung auf das planerische Gesamtkonzept K-Standort Riet wird die Fahrtenmenge kontingentiert. Das übergeordnete Verkehrsnetz und der damit verbundene Anspruch an den Lärmschutz sowie an die Luftreinhalteverordnung erlauben ein Maximum von 784 000 Fahrten pro Jahr, was einer Fahrtenmenge von 2150 Fahrten pro Tag entspricht. Bei Überschreitung der festgelegten Fahrtenmenge um mehr als 10 Prozent sind durch den Eigentümer geeignete Massnahmen zu ergreifen, zudem können verhältnismässige Massnahmen durch die Behörde verfügt werden. Es ist vorgesehen, die Parkplätze zu bewirtschaften. Die entgeltliche Bewirtschaftung erfolgt spätestens mit der Betriebsaufnahme. Ist zu diesem Zeitpunkt noch kein einheitliches Parkplatzbewirtschaftungsreglement erlassen, so wird als Übergangslösung ein minimaler Stundentarif festgelegt. Gemeindenachrichten Mels 02/2006 3 Teilzonen- und Überbauungsplan Omag Die noch freie Parzelle zwischen dem Optikweg (Panzersperre) und den mehrstöckigen Omag-Gebäuden soll überbaut und genutzt werden. Zu diesem Zweck soll ein Teilzonen- und Überbauungsplanverfahren durchgeführt werden. Das Plangebiet umfasst die Grundstücke Nrn. 1149, 1150 und 4409. Sie befinden sich aktuell in der Industriezone. Damit eine Wohnnutzung möglich wird, ist eine Umzonung erforderlich. Im Teilzonenplan soll das gesamte Gebiet der geplanten Überbauung neu zur Wohn- und Gewerbezone WG4 werden. Ebenfalls soll der Parzellenteil mit den südöstlichen Hochbauten im Omag-Areal (Schulhaus, Gewerbe usw.) in die WG4 umgezont werden. Im Überbauungsplan werden folgende Bereiche ausgewiesen: Baubereich WG4 mit max. fünf Vollgeschossen und 16.5 m First- und Gebäu- Das Angebot des öffentlichen Verkehrs (Bus) ist gemäss dem kantonalen Richtplan so auszubauen, dass das Angebot in den Haupteinzugsgebieten mindestens der Güteklasse C, ungefähr einem 15-Minuten-Takt, entspricht. Diese Anforderung kann gemäss planerischem Gesamtkonzept K- Standort Riet nur in einem Umkreis von 300 m ab den Haltestellen und für Bauhaus nur in Verbindung mit einer Verlegung der Haltestelle Riet erfüllt werden. Diesbezügliche Detailabklärungen laufen noch. Der Gemeinderat hat die vorliegenden Erlasse kürzlich beschlossen und diese während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. In der Zeit bis 12. Juli 2006 können Betroffene dagegen Einsprache erheben. Nach Abschluss des Einspracheverfahrens sind der Teilzonen- und der Überbauungsplan ebenfalls während einem Monat dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Anschliessend ist die Einholung der kantonalen Genehmigung notwendig. Erst dann kann die Überbauung an die Hand genommen werden. dehöhen, Spielplatz, Freihaltegebiet (Grünflächen), Gewerbe- und Besucherparkplätze,Verkehrsflächen mit Ein- und Ausfahrt Tiefgarage und Container-Standorte. Im Weiteren werden die Umrisse der Tiefgarage definiert, welche das gewachsene Terrain um 1.0 m überragen kann, jedoch mit Erde überdeckt werden muss. Für die Gesamtüberbauung, welche den zugehörenden Bauvorschriften entspricht, kann eine Mehrausnützung von 20 Prozent gewährt werden. Der Gemeinderat hat den vorliegenden Teilzonenplan sowie den Überbauungsplan Omag kürzlich erlassen und diesen während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. In der Zeit bis 12. Juli 2006 können Betroffene dagegen Einsprache erheben. Nach Abschluss des Einspracheverfahrens sind die Erlasse ebenfalls während einem Monat dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Anschliessend ist die Einholung der kantonalen Genehmigung notwendig. Erst dann kann die Überbauung an die Hand genommen werden.
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