Verdeckte personale Ermittlungen - Leseprobe
Ermittlungen mit verdeckt arbeitenden Personen haben eine zunehmende praktische Bedeutung für Polizei und Staatsanwaltschaft. Heimliche Vorbereitungen von Straftaten erfordern Reaktionen mit angemessenen Ermittlungsmethoden, insbesondere bei Ermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei diesen verdeckten personalen Ermittlungen geht es um - den Einsatz von Verdeckten Ermittlern, - den Einsatz von Vertrauenspersonen, - den Einsatz von nicht offen ermittelnden Polizeibeamten und - die Inanspruchnahme von Informanten. Solche Maßnahmen sind jedoch regelmäßig mit erheblichen Eingriffen in die Grundrechte der Betroffenen verbunden und stellen damit nicht nur taktisch, sondern auch rechtlich eine große Herausforderung dar. In dem vorliegenden Buch führt der Autor den Leser von der „Anbahnung“ bis zum Abschluss (Beweisverwertung) durch den gesamten Verlauf derartiger verdeckter Ermittlungen. Er behandelt dabei einerseits die rechtlichen Befugnisse und ihre gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen sowie andererseits kriminaltaktische Aspekte. Damit gibt er Praktikern wie Studierenden eine gesicherte, konzentrierte, übersichtliche und interdisziplinäre Arbeitsgrundlage an die Hand, die die Rechtsanwendung auch durch etliche Beispiele erleichtert.
Ermittlungen mit verdeckt arbeitenden Personen haben eine zunehmende praktische Bedeutung für Polizei und Staatsanwaltschaft. Heimliche Vorbereitungen von Straftaten erfordern Reaktionen mit angemessenen Ermittlungsmethoden, insbesondere bei Ermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei diesen verdeckten personalen Ermittlungen geht es um
- den Einsatz von Verdeckten Ermittlern,
- den Einsatz von Vertrauenspersonen,
- den Einsatz von nicht offen ermittelnden Polizeibeamten und
- die Inanspruchnahme von Informanten.
Solche Maßnahmen sind jedoch regelmäßig mit erheblichen Eingriffen in die Grundrechte der Betroffenen verbunden und stellen damit nicht nur taktisch, sondern auch rechtlich eine große Herausforderung dar.
In dem vorliegenden Buch führt der Autor den Leser von der „Anbahnung“ bis zum Abschluss (Beweisverwertung) durch den gesamten Verlauf derartiger verdeckter Ermittlungen. Er behandelt dabei einerseits die rechtlichen Befugnisse und ihre gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen sowie andererseits kriminaltaktische Aspekte. Damit gibt er Praktikern wie Studierenden eine gesicherte, konzentrierte, übersichtliche und interdisziplinäre Arbeitsgrundlage an die Hand, die die Rechtsanwendung auch durch etliche Beispiele erleichtert.
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Begriffsbestimmungen<br />
Undercoveragent<br />
Es handelt sich um amerikanische Kriminalbeamte, die auf Weisung ihrer<br />
Vorgesetzten im Milieu ermitteln und sich mit vorheriger Zustimmung der<br />
Staatsanwaltschaft an genau bezeichneten Straftaten beteiligen dürfen.<br />
Agent Provocateur<br />
Es handelt sich um eine Person, die im Auftrag oder mit Billigung der Strafverfolgungsbehörden<br />
bei der Bekämpfung besonders gefährlicher und<br />
schwer aufklärbarer Kriminalität zur raschen Überführung von Tatverdächtigen<br />
beiträgt, indem er dessen Tatbereitschaft fördert, ohne die Vollendung<br />
der Tat zu wollen. Der Agent Provocateur übernimmt selbst die Initiative und<br />
versucht, Dritte zu Straftaten zu animieren. Mit der „Sachverhaltsaufklärung“<br />
hat eine solche Taktik nichts zu tun. 23<br />
<strong>Verdeckte</strong> Beweiserhebungen stehen regelmäßig unter einem besonderen Gesetzesvorbehalt,<br />
dies ist u.a. das Ergebnis der Abwägungen zwischen dem<br />
staatlichen Strafanspruch, dem Sicherheitsbedarf der Gesellschaft und Beschuldigtenrechten.<br />
24 Es besteht die Absicht, den Bürger von den staatlichen<br />
Maßnahmen nicht in Kenntnis zu setzen oder eine Zeugenaussage als Beweis<br />
einzubringen, ohne den Zeugen namentlich oder in Person zu präsentieren.<br />
Die Interessenkollision besteht zwischen der<br />
––<br />
Aufklärungspflicht der Gerichte,<br />
––<br />
Belangen der Exekutive und den<br />
––<br />
Verteidigungsinteressen. 25<br />
Für das Gericht besteht die unabhängige Aufklärungspflicht des Sachverhaltes<br />
(§§ 244, 245 Abs. 1 und 2, 250 StPO). Die Staatsanwaltschaft bzw. die Polizei<br />
möchte die Aussage einzelner Zeugen als Beweis in die Hauptverhandlung einbringen,<br />
ohne diese Personen zu präsentieren, weil diese dadurch den Mittätern<br />
bekannt würden und an Leib und/oder Leben gefährdet sein könnten oder weil<br />
diese Personen weiter im Milieu „eingesetzt“ werden sollen. Die Verteidigung<br />
kann derlei Zeugen nicht selbst vernehmen und so die Motive der Aussage und<br />
den Wahrheitsgehalt nicht prüfen (§§ 240 Abs. 1 und 2, 250 StPO). 26<br />
Seitens der Strafrechtswissenschaft wird der Einsatz <strong>Verdeckte</strong>r Ermittler und V-<br />
Personen stets kritisch gesehen. Ihr Einsatz ist gekennzeichnet „durch eine heimliche,<br />
auf struktureller Täuschung basierende Form der Informationsgewinnung“ 27 .<br />
Das Grundproblem ist hierbei auch, dass Privatpersonen rekrutiert werden, die<br />
<strong>Leseprobe</strong><br />
23 De Vries 2015, Rn. 40.<br />
24 Westphal 2010, S. 142.<br />
25 Weihmann/de Vries 2014, S. 374.<br />
26 Weihmann/de Vries 2014, S. 374.<br />
27 Frister, in: Lisken/Denninger 2012, Kap. F, Rn. 316.<br />
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