21.09.2020 Aufrufe

Verdeckte personale Ermittlungen - Leseprobe

Ermittlungen mit verdeckt arbeitenden Personen haben eine zunehmende praktische Bedeutung für Polizei und Staatsanwaltschaft. Heimliche Vorbereitungen von Straftaten erfordern Reaktionen mit angemessenen Ermittlungsmethoden, insbesondere bei Ermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei diesen verdeckten personalen Ermittlungen geht es um - den Einsatz von Verdeckten Ermittlern, - den Einsatz von Vertrauenspersonen, - den Einsatz von nicht offen ermittelnden Polizeibeamten und - die Inanspruchnahme von Informanten. Solche Maßnahmen sind jedoch regelmäßig mit erheblichen Eingriffen in die Grundrechte der Betroffenen verbunden und stellen damit nicht nur taktisch, sondern auch rechtlich eine große Herausforderung dar. In dem vorliegenden Buch führt der Autor den Leser von der „Anbahnung“ bis zum Abschluss (Beweisverwertung) durch den gesamten Verlauf derartiger verdeckter Ermittlungen. Er behandelt dabei einerseits die rechtlichen Befugnisse und ihre gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen sowie andererseits kriminaltaktische Aspekte. Damit gibt er Praktikern wie Studierenden eine gesicherte, konzentrierte, übersichtliche und interdisziplinäre Arbeitsgrundlage an die Hand, die die Rechtsanwendung auch durch etliche Beispiele erleichtert.


Ermittlungen mit verdeckt arbeitenden Personen haben eine zunehmende praktische Bedeutung für Polizei und Staatsanwaltschaft. Heimliche Vorbereitungen von Straftaten erfordern Reaktionen mit angemessenen Ermittlungsmethoden, insbesondere bei Ermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei diesen verdeckten personalen Ermittlungen geht es um

- den Einsatz von Verdeckten Ermittlern,
- den Einsatz von Vertrauenspersonen,
- den Einsatz von nicht offen ermittelnden Polizeibeamten und
- die Inanspruchnahme von Informanten.

Solche Maßnahmen sind jedoch regelmäßig mit erheblichen Eingriffen in die Grundrechte der Betroffenen verbunden und stellen damit nicht nur taktisch, sondern auch rechtlich eine große Herausforderung dar.

In dem vorliegenden Buch führt der Autor den Leser von der „Anbahnung“ bis zum Abschluss (Beweisverwertung) durch den gesamten Verlauf derartiger verdeckter Ermittlungen. Er behandelt dabei einerseits die rechtlichen Befugnisse und ihre gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen sowie andererseits kriminaltaktische Aspekte. Damit gibt er Praktikern wie Studierenden eine gesicherte, konzentrierte, übersichtliche und interdisziplinäre Arbeitsgrundlage an die Hand, die die Rechtsanwendung auch durch etliche Beispiele erleichtert.

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Abkürzungsverzeichnis<br />

JM<br />

KHK<br />

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VE<br />

VerpflG<br />

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VGH<br />

VO<br />

VP<br />

V-Person<br />

VSA<br />

Justizministerium<br />

Kriminalhauptkommissar<br />

Konferenz der Leiterinnen und Leiter der Archivverwaltungen<br />

des Bundes und der Länder<br />

Landgericht<br />

nicht offen ermittelnder Polizeibeamter<br />

Organisierte Kriminalität<br />

Oberlandesgericht<br />

Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und<br />

anderer Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalität<br />

Polizeiorganisationsgesetz<br />

Polizeipräsident, Polizeipräsidium<br />

Runderlass<br />

Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren<br />

Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen<br />

Angelegenheiten<br />

Schengener Durchführungsübereinkommen<br />

sogenannt<br />

Staatsanwaltschaft<br />

Strafgesetzbuch<br />

Strafprozessordnung<br />

Telekommunikationsüberwachung<br />

unter anderem<br />

vor allem<br />

<strong>Leseprobe</strong><br />

<strong>Verdeckte</strong>r Ermittler<br />

Verpflichtungsgesetz<br />

Versammlungsgesetz<br />

Verwaltungsgerichtshof<br />

Verordnung<br />

Vertrauensperson<br />

Vertrauensperson<br />

Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums<br />

des Innern zum materiellen und organisatorischen Schutz von<br />

Verschlusssachen<br />

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