kundmachung - in der Gemeinde Hochburg-Ach

GEMEINDEAMT HOCHBURG-ACH
Pol. Bezirk Braunau am Inn, OÖ. 5122 Hochburg-Ach, am 09.11.2012
Tel. 07727/2255 Fax 07727/2255-20 DVR-Nr. 0016179
Az. Gem 004/1-6/2012 E-Mail: gemeinde@hochburg-ach.ooe.gv.at
http://www.hochburg-ach.at
KUNDMACHUNG
Im Sinne der Bestimmungen der Oö. GemO. 1990 werden nachstehend Beschlüsse, die
der Gemeinderat in seiner Sitzung am 23.10.2012 gefasst hat, kundgemacht:
1. Nachtragsvoranschlag 2012
Festsetzung der Grenzwerte für die Erläuterung der
Unterschiedsbeträge zum Rechnungsabschluss Az. Fin 902
"Gem. § 73 Abs. 1 Z. 8 GemHKRO wird festgelegt, dass Unterschiedsbeträge zwischen
den veranschlagten Beträgen und den Rechnungsabschluss-Summen zu erläutern
sind, wenn diese mehr als 5 % und zugleich € 5.000,-- überschreiten."
2. Nachtragsvoranschlag 2012 der "Verein zur Förderung der
Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG":
Festsetzung der Grenzwerte für die Erläuterung der
Unterschiedsbeträge zum Rechnungsabschluss Az. Fin 880
"Gem. § 73 Abs. 1 Z. 8 GemHKRO wird festgelegt, dass Unterschiedsbeträge zwischen
den veranschlagten Beträgen und den Rechnungsabschluss-Summen zu erläutern
sind, wenn diese mehr als 5 % und zugleich € 5.000,-- überschreiten."
3. Nachtragsvoranschlag 2012 der "Verein zur Förderung der
Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG":
Genehmigung des Nachtragsvoranschlages 2012 Az. Fin 880
Der vom Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach vorgelegte
Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2012 wird wie folgt beschlossen:
„Der Nachtragsvoranschlag wird
1. im ordentlichen Haushalt
in den Einnahmen mit € 142.400,00
(gegenüber € 97.300,00 im
ordentlichen Voranschlag)
in den Ausgaben mit € 142.400,00
(gegenüber € 97.300,00 im
ordentlichen Voranschlag)
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU12-06.doc

2. im außerordentlichen Haushalt
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in den Einnahmen mit € 978.100,00
(gegenüber € 295.200,00 im
außerordentlichen Voranschlag)
in den Ausgaben mit € 1.035.000,00
(gegenüber € 229.200,00 im
außerordentlichen Voranschlag)
festgesetzt."
4. Prüfungsausschuss-Sitzung am 06.03.2012; Bericht
über das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-2/12
"Der Bericht des PrA über das Ergebnis der am 06.03.2012 vorgenommenen
Gebarungseinschau wird zur Kenntnis genommen.“
5. Prüfungsausschuss-Sitzung am 12.06.2012; Bericht
über das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-2/12
"Der Bericht des PrA über das Ergebnis der am 12.06.2012 vorgenommenen
Gebarungseinschau wird zur Kenntnis genommen.“
6. Auftrag an den Personalbeirat – Vorbereitung der
Amtsleiternachfolge Az. Pers 011/5
„Da der Gemeindeamtsleiter angekündigt hat, dass er ab November 2013 den Ruhestand
anzutreten beabsichtigt, wird ein Arbeitskreis „Amtsleiternachfolge“ gebildet.
Für diesen Arbeitskreis werden als Mitglieder und Ersatzmitglieder die Mitglieder und
Ersatzmitglieder des Personalbeirates bestellt. Als Vertreter der FPÖ-Fraktion werden
außerdem GRM Johann Mersch als Mitglied und GRM Otto Wengler als Ersatzmitglied
beigezogen.
Der Arbeitskreis „Amtsleiternachfolge“ wird beauftragt, die Gemeindeamtsleiternachfolge
inhaltlich und organisatorisch vorzubereiten und dem Gemeinderat in der
Dezembersitzung zu berichten.“
7. Flächenwidmungsplan Nr. 5 und Örtliches Entwicklungskonzept
Nr. 2 – Erstellung;
a) Ergebnis des Stellungnahmeverfahrens
b) Festlegung der Auflagefassung Az. BauRo 031/20
a)
„Das Ergebnis des Stellungnahmeverfahrens zum Flächenwidmungsplan Nr. 5 mit dem
Örtlichen Entwicklungskonzept Nr. 2 wird zur Kenntnis genommen.“
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU12-06.doc

)
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„A) Nachstehende Ansuchen sind im Rahmen der Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes
zu berücksichtigen:
1. Eingabe des Herrn Anton Steiner/5122 Oberkriebach 1 v. 07.02.2011 um
Umwidmung der Parz. 258, KG. Ach, im Ausmaß von 2.454 m2 von Grünland
in Bauland (Änderungs-Nr. 3)
2. Eingabe der Frau Maria Pfaffinger/Buch 5, 5131 Franking, v. 14.07.2010 um
Umwidmung einer Teilfläche aus der Parz. 1236/1 v. Grünland in Bauland
(Änderung Nr. 6)
3. Eingabe der Ehegatten Franz und Maria Bernecker, 5122 Mitterndorf 2, v.
02.02.2010 um Rückwidmung der Parz. 762, KG. Hochburg, von Bauland in
Grünland (Änderung Nr. 10B)
4. Eingabe des Herrn Bernhard Wappis/5142 Eggelsberg, Siedlungsstr. 6, v.
17.01.2011 um Umwidmung der Parz. .48 und einer Teilfläche der Parz. 606,
KG. Hochburg, von Grünland in Sonderwidmung „Werkstatt u. Verkauf Motorräder“
(Änderung Nr. 18)
5. Eingabe der Ehegatten Walter u. Johanna Patsch, 5122 Kreil 31, vom
14.02.2011 um Umwidmung einer Teilfläche aus der Parz. 613/1, KG. Oberkriebach,
von Grünland in Bauland (Änderung Nr. 35)
6. Eingabe des Herrn Uwe Amersdorfer u. der Frau Manuela Feichtenschlager,
5122 Salzachring 6, um Umwidmung eines Teilstückes aus der Parz. 939, KG.
Unterkriebach von Grünland in Bauland (Änderung Nr. 44)
7. Eingabe des Herrn Florian Zimmer, 5122 Barsdorf 15, v. 06.02.2011, um
Umwidmung eines 10 m Streifens aus der Parz. 582/3, KG. Unterkriebach, von
Grünland in Bauland (Änderung Nr. 51)
B) Nachstehende Ansuchen sind im Rahmen der Überarbeitung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes
zu berücksichtigen:
1. Eingabe der Ehegatten Josef u. Hildegard Esterbauer, 5122 Kreil 14, des
Herrn Gerhard Buchner, 5122 Wanghausen 11, des Herrn Helmut Buchner,
5122 Wanghausen 10, und der Ehegatten Georg und Carol Esterbauer, 5122
Wanghausen 94, um Berücksichtigung der Parz. 460/5, 460/3, 460/2, 460/32,
KG. Ach, als Bauland (Änderung Nr. 5)
2. Eingabe der Ehegatten Franz u. Maria Bernecker, 5122 Mitterndorf 2, vom
02.02.2010, um Umwidmung von Teilflächen aus den Parz. 889/1 und 889/2,
KG. Hochburg, von Grünland in Bauland (Änderung Nr. 10A)
3. Eingabe des Herrn Fritz Brandauer, General-Arnold-Str. 4/5020 Salzburg, v.
05.02.2011, um Berücksichtigung einer Teilfläche aus der Parz. 932/1, KG.
Hochburg, von Grünland in Dorfgebiet (Änderung Nr. 11)
4. Eingabe des Herrn Dr. Anton Glöcklhofer, Ebnergasse 13/6900 Bregenz, vom
22.01.2011 um Berücksichtigung der Parz. 275, KG. Hochburg, als Standort
Altenheim betreutes Wohnen (Änderung Nr. 12)
5. Eingabe der Ehegatten Felix u. Barbara Asen, 5122 Unterkriebach 6, um
Berücksichtigung der Parz. 256, KG. Hochburg, als Bauland (Änderung Nr. 14)
6. Eingabe der Ehegatten Friedrich u. Hermine Hager, 5122 Holzgassen 56 um
Berücksichtigung von Teilflächen aus den Parz. 410/2, 410/4, 412 u.46/2, KG.
Oberkriebach, als Mischgebiet (Änderung Nr. 36)
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU12-06.doc

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7. Eingabe der Ehegatten Josef u. Evelyn Maier, 5122 Holzgassen 36, um
Berücksichtigung einer Teilfläche der Parz. 249, KG. Oberkriebach, als
Bauland (Änderung Nr. 39)
8. Eingabe der Ehegatten Ulrike Füller-Asen u. Bernhard Füller, 5122 Holzgassen
148, KG. Oberkriebach, um Berücksichtigung der Parz. 248/3, 248/7,
248/8 als Bauland (Änderung Nr. 40)
9. Eingabe des Herrn Josef Daxl, 5122 Duttendorf 8, um Umwidmung einer
Teilfläche aus der Parz. 931/1, KG. Unterkriebach, von Grünland in Bauland
(Änderung Nr. 59)
10. Eingabe der Frau Helga Artinger, Hochfellnstr. 11/83301 Traunreut/Matzing
um Berücksichtigung der Parz. bzw. Teilflächen aus den Parz. 384/1, 384/2,
384/3, 385/1, 385/2, 386 und 242/1, KG. Ach, von Grünland in Bauland
(Änderung Nr. 62)
11. Eingabe der Ehegatten Herbert u. Josefine Pichler, 5122 Holzgassen 22, um
Berücksichtigung der Parz. 239/2 und 248/2, KG. Oberkriebach, als Bauland
(Änderung Nr. 73)
C) Weitere Änderungen sind wie folgt vorzunehmen:
1. Umwidmung der Parz. 21/3 u. Baufl. 174 u. 21/2, KG. Oberkriebach, E:
Johann u. Herta Leitner, Hofweiden 13, 5121 Tarsdorf, von Betriebsbaugebiet
in Mischgebiet (Änderung Nr. 54)
2. Umwidmung der Parz. 7/3, 7/4 u. 7/5, KG. Oberkriebach, E.: Raiffeisenbank
Region Braunau, 5122 Oberkriebach 59, von Betriebsbaugebiet in Mischgebiet
(Änderung Nr. 54)
3. Berücksichtigung im ÖEK der Parz. 239/1, KG. Oberkriebach, E.: Eduard
Stampfl, 5122 Holzgassen 15, als Bauland (Änderung Nr. 73)
4. Umwidmung der Parz. bzw. Teilflächen der Parz. 18/4, 18/7, 18/9, 20/4 und
.132, KG. Ach, E.: Ofenmacher Hans, Ach 21, und Weinberger Josef und
Irmentraud, 5122 Ach 32, von Betriebsbaugebiet in Gemischtes Baugebiet
5. Umwidmung einer Teilfläche der Parz. 302/1, KG. Oberkriebach, E.: Ernst und
Helga Deubler, 5122 Holzgassen 14, von Grünland in Bauland (Wohnbaugebiet)
6. Lechner Christian, 5122 Holzgassen 48 A, Parz. 653/8, KG. Oberkriebach,
Wohngebiets-Widmung – Anpassung
7. Lechner Anton, 5122 Holzgassen 19, Parz. 259/1 und 259/2, KG. Oberkriebach,
Betriebsbaugebiets-Widmung – Anpassung
8. Berücksichtigung der Parz. 280/2 und 280/3, KG. Ach, E.: Wilhelm und
Gertraud Zadny, 5122 Wanghausen 170, Korrektur eines Übertragungsfehler
9. Umwidmung der Parz. 290/2, KG. Hochburg, E.: Hans Baier Ges.m.b.H.,
84518 Garching a.d.Alz, von Betriebsbaugebiet in Gemischtes Baugebiet
10. Umwidmung der Parz. 574/4, KG. Unterkriebach, E.: Zöschg Adolf, 5122 Barsdorf
6, von Grünland in Bauland (Dorfgebiet)
D) Seit der in der GR-Sitzung am 09.02.2012 genehmigten FWP-Entwurfsfassung für
das Stellungnahmeverfahren haben sich folgende Änderungen ergeben:
Bereich Holzgassen/Winkelsperger-Siedlung: Bei den Grundstücken 239/1,
Stampfl, und 239/2, Pichler, muss ein 30 m Schutzstreifen zum bestehenden Wald
eingehalten werden.
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU12-06.doc

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E) Die unter Berücksichtigung der Punkte A, B, C und D von Dipl.Ing. Hermann
Zeilinger/ Braunau erstellten Entwürfe für den Flächenwidmungsplan Nr. 5 und das
Örtliche Entwicklungskonzept Nr. 2 werden gutgeheißen. Der Bürgermeister wird
beauftragt, das Auflageverfahren gem. § 33 Abs. 3 des Oö. Raumordnungsgesetzes
durchzuführen.“
8. Hauptschul-Sanierung/1. Bauetappe – "Westtrakt" durch die
"Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-
Ach & Co KG" – Baumängel; Zustimmung der Kommanditistin
zu folgenden Auftragsvergaben:
a) Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Einbringung
einer Klage
b) Beauftragung eines Planers mit der Erstellung eines
Kostenvoranschlages für einen neuen Vollwärmeschutz Az. Schu 212/0
"Der GR stimmt folgenden Auftragsvergaben durch die Verein zur Förderung der Infrastruktur
der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG nachträglich zu:
a) Einbringung einer Klage gegen die Fa. Buchner/Pischelsdorf wegen der
mangelhaften Ausführung des Vollwärmeschutzes der Südfassade des Westtraktes
der Hauptschule und Vertretung der Interessen des Vereins zur Förderung
der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG im Verfahren durch
Rechtsanwalt Mag. Dr. Gerald Priller/ Eggelsberg
b) Erstellung eines Kostenvoranschlages für die Sanierung des Vollwärmeschutzes
der Südfassade des Westtraktes der Hauptschule durch die Planungs- und
BauberatungsGmbH Gemeinhardt/Braunau am Inn“
9. Franz Xaver Gruber-Heimatmuseum; Verwendung der
freiwilligen Spenden Az. Ku 360/1
„Spenden von Besuchern des Franz Xaver Gruber Heimatmuseums werden bis auf
Widerruf zur Gänze der Franz Xaver Gruber Gemeinschaft zur Verfügung gestellt.“
10. Straßeninstandsetzungsarbeiten; Arbeitsprogramm und
Auftragsvergabe Az. Bau 612/2
„Es werden folgende Straßeninstandsetzungsarbeiten beauftragt:
a) Die Fa. Swietelsky wird beauftragt, auf den nachstehenden angeführten Straßenabschnitten
eine Gräderfeinplanie auf der Basis ihres Angebotes vom 09.10.2012
herzustellen:
- auf einem Teilstück der Siedlungsstraße im Staffelberg
- auf einem Teilstück der Zufahrtsstraße zum Friedhof Ach.
b) Die Fa. Norbert Asen/Hochburg-Ach wird mit der Errichtung des Unterbaues eines
Teilstückes des OW Barsdorf-Endt im Bereich der Liegenschaft Endt 3/Harwöck lt.
Angebot v. 15.10.2012 betraut.“
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU12-06.doc

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11. Straßenbeleuchtung in Ach; Umstellung eines Teilabschnittes
auf LED-Leuchten; Auftragsvergabe Az. Bau 816
„Die Umstellung eines Teilabschnittes der Straßenbeleuchtung in Ach auf LED-
Leuchten wird an die Fa. Siegfried Spitzwieser/Hochburg-Ach auf der Basis ihres
Angebotes v. 18.10.2012 vergeben.“
12. Liegenschaft EZ. 52, KG. Unterkriebach (Athalergut); Ansuchen
a) des Herrn Josef Bichler, 5122 Sparkassenweg 6, und
b) des Herrn Christoph Harner, 5122 Sparkassenweg 7
um Erwerb der an ihre Liegenschaften angrenzenden
Teilflächen aus der gemeindeeigenen Parz. 962/1,
KG. Unterkriebach Az. Bau 846/3
„Der GR erklärt sich grundsätzlich bereit, die an ihre Liegenschaften angrenzenden und
derzeit gepachteten Teilflächen aus der gemeindeeigenen Parz. 962/1, KG. Unterkriebach,
an die Ehegatten Josef und Elfriede Bichler/5122 Sparkassenweg 6 bzw.
Christoph und Claudia Harner/5122 Sparkassenweg 7, zu einem Preis von € 50,-- pro
m 2 zu veräußern. Dieses Verkaufsangebot ist befristet bis zum 31.12.2012. Alle in
diesem Zusammenhang anfallenden Kosten sind von den Käufern zu tragen. Die
Kaufverträge sind dem GR zur Genehmigung noch vorzulegen.“
13. Nachträgliche Genehmigungen
a) für den Friedhof Ach/Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen
b) Abwasserbeseitigungsanlage Hochburg-Ach/BA 07;
Kanalüberprüfung nach Neubau
"Die nachstehend angeführten Auftragsvergaben bzw. Anbotserweiterungen werden
nachträglich genehmigt:
a) Friedhof Ach/Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen
Fa. Schlatzer/Handenberg
Fugenmasse für die Erdurnengräber lt. Rechnung Nr. 753/2012 v. 18.09.2012 zum
Preis von € 1.259,93 inkl. MWSt.
b) Abwasserbeseitigungsanlage Hochburg-Ach/BA 07
Fa. Buchschartner Kanalservice GmbH./Mondsee
Kanalüberprüfung nach Neubau für den BA 10 zum Preis von € 1.436,83 inkl.
MWSt."
Angeschlagen: 09.11.2012
Abgenommen: 26.11.2012
Der Bürgermeister:
(Reschenhofer)
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU12-06.doc