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Verwendung pyrotechnischer
Gegenstände
Jedes Jahr wird die Polizei zu Lärmbelästigungen
gerufen, die durch die Verwendung von derartigen
Gegenständen verursacht werden. Aus diesem
Grund wird besonders auf die Einhaltung der bestehenden
Vorschriften hingewiesen.
Im OÖ. Jugendschutzgesetz wird der Besitz und die
Verwendung aller derartigen Gegenstände (Schweizer
Kracher, Piraten, Scherzartikel udgl.) für Kinder
und Jugendliche verboten. – Genauer gesagt, dürfen
Personen unter 18 Jahren solche Gegenstände nicht
haben. Bei den bereits angeführten Gegenständen
(Schweizer Kracher u.a.) handelt es sich um Gegenstände
der Klasse II. Im Handel können diese
von Personen, die älter als 18 Jahre sind, erworben
werden. Die Verwendung ist jedoch wieder genau
geregelt.
So ist es verboten:
Im „ O R T S G E B I E T “ Artikel der Klasse II
zu verwenden, sowie auch im Bereich von Kirchen,
Altersheimen oder Krankenanstalten und
in der Nähe von größeren Menschenansammlungen
zu verwenden. Aus Rücksicht auf die Mitmenschen
und Tiere wird gebeten, das Abfeuern von
Feuerwerkskörpern nach 01.00 Uhr zu unterlassen.
Besonders sei auf die Brandgefahr aufmerksam
gemacht, die von Feuerwerkskörpern ausgeht. Alljährlich
gibt es Brände von landwirtschaftlichen
Holzgebäuden, durch Feuerwekskörper, die sich
durch ein geöffnetes Fenster in eine Wohnung
„verirrt“ haben. Die Verursacher sind haftbar.
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Impuls
Winterdienst
Bei der Durchführung des Winterdienstes kommt
es immer wieder zu Behinderungen wegen abgestellter
Fahrzeuge auf den Straßen und Gehsteigen.
Es ergeht daher das höfliche Ersuchen an die
Fahrzeugbesitzer, ihre Fahrzeuge auf eigenem
Grund zu parken. Ansonsten kann ein ordnungsgemäßer
Winterdienst (Schneeräumung und Streuung)
nicht durchgeführt werden. Vielen Dank für Ihr
Verständnis! Es wird darauf aufmerksam gemacht,
dass gemäß § 24 Abs. (3) d) StVO das Parken auf
Fahrbahnen mit Gegenverkehr, wenn nicht mindestens
zwei Fahrstreifen für den fließenden Verkehr
frei bleiben, verboten ist. Weiters wird darauf hingewiesen,
den Schnee von Haus- und Garagenausfahrten
nicht auf die Fahrbahn auszubringen,
sondern auf eigenem Grund zu lagern. Gemäß
§ 93 Abs. (6) StVO ist zum Ablagern von Schnee
aus Häusern oder Grundstücken auf die Straße eine
Bewilligung der Behörde erforderlich. Überdies
wird darauf verwiesen, dass der vom Schneepflug
geräumte Schnee vor Garageneinfahrten
auf keine Fall wieder auf die Straße geworfen
werden darf.
Salzstreuung
Aufgrund von Vorgaben des Landes Oberösterreich
wird mitgeteilt, dass die Salzstreuung eingeschränkt
und auf den Gemeindestraßen wieder auf
Splittstreuung umgstellt wird.
Beschädigung von
Schneestangen
Es wird darauf hingewiesen, dass die Schneestangen
als Straßenbegrenzung zur Sicherheit
aller Verkehrsteilnehmer sowie für den
Schneepflug gesetzt werden. In den vergangen
Jahren wurden vermehrt Schneestangen mutwillig
beschädigt und entfernt. Diese Sachbeschdigung
wird ausnahmslos zur Anzeige gebracht.