Spökenkieker Nr. 403 - 09/2020

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6 Kurz vor der Zielgeraden -Anzeige- CDU Stadtverband Sassenberg zieht Zwischenbilanz im Kommunalwahlkampf Sie seien „kurz vor der Zielgeraden“, sagt Werner Berheide, Stadtverbandsvorsitzender der CDU Sassenberg. Die Flyer seien verteilt, die Banner aufgehängt, ebenso die zahlreichen Plakate. Hier bemängelt er mit seinen Kollegen und der Kollegin Sandra Brinkmann den „Wildwuchs“, denn die Plakatierung im Stadtgebiet habe überhand genommen. Man habe sich auf „gemächliches“ Plakatieren verständigt, doch das Gesamtergebnis sei „erschrekkend“. „Der Fahrplan war Ende März fertig, aber als wir plakatieren wollten, mussten wir suchen wo noch freie Laternen sind“, schildert Bürgermeister – und zugleich erneut Bürgermeisterkandidat – Josef Uphoff die Situation und ergänzt, dass viele Menschen die in geringerer Zahl aufgehängten Plakate der CDU kaum wahrgenommen hätten. Zudem habe es auch Plakatierungen in Arealen gegeben, die aus verschiedenen Gründen ausgespart bleiben müssen. Eine gute Resonanz habe es auf die Flyerverteilung von Haus zu Haus gegeben, so Friedrich-Carl Freiherr von Ketteler. Sie sei das Non plus ultra, denn „die Menschen teilen uns ihre Sorgen mit und man kann direkt reagieren“, so der Kreistagskandidat. Insgesamt sei man in der Wahlwerbung sogar vier- oder fünfgleisig gefahren, beschreibt Josef Uphoff die Vielfalt. Althergebrachtes wolle man nicht lassen, neues nicht ausklammern. Daher reiche die Arbeit, auch in den letzten Tagen bis zum 13. September, von den plakativen Maßnahmen über die Direktansprache bis hin zu Informationsveranstaltungen. „Am 5. September Stände am K&K und beim Edeka“, so der Hinweis und am 12. September folgt noch die Sternradtour für Jedermann und Jederfrau zum Ferienhof Buschkotten in der Elve in Füchtorf. Hinweis: Coronamäßig und das sonst übliche Grillen entfällt. Während die genannten Aktionen eher traditionell sind, sei Wahlwerbung über das Internet eine wichtige Plattform geworden, sagt Frederik Holz und schränkt zugleich ein, dass manchen Menschen der Wahlkampf sogar zu viel werde. Menschen seien eben sehr unterschiedlich, führt Sandra Brinkmann aus, die sehr gute Erfahrungen gemacht hat. Sie wird, sofern sich die Erwartungen für den Wahltag erfüllen, eine der Frauen sein, die Sassenberg aus dem Fokus der nationalen Presse herausnehmen werden. Denn unlängst erlangte die Hesselstadt unrühmliche Prominenz durch die Tatsache, dass sie der einzige Ort in NRW ist, in dem keine Frau im Stadtrat sitzt. Allerdings waren Sandra Brinkmann und Martha Weiß, zu diesem Zeitpunkt längst als Kandidatinnen nominiert und dürfen sich gute Chancen ausrechnen. „Die CDU wünscht sich so viele Mandate wie letztes Mal“, sagt Josef Uphoff dazu. Auch weiterhin wolle man im Rat ergebnisoffen diskutieren. Die Tatsache, dass die CDU bislang 13 von 26 Ratsmandaten besitzt, schade dem politischen Diskurs nicht. In den Ausschüssen, wo ein Großteil der politischen Arbeit stattfinde, seien die Mehrheitsverhältnisse teilweise andere, stellt Frederik Holz klar. Alle sind sich einig, dass eine hohe Wahlbeteiligung erwünscht sei. Wer sich wegen Corona Sorgen mache, könne gerne auf die Briefwahl zurückgreifen, die bei dieser Wahl einen hohen Stellenwert besitze und, so weiß man aus allgemeinen Verlautbarungen, überall im Land eine starke Beteiligung erlebe. Christliche Demokratische Union Stadtverband Sassenberg-Füchtorf www.cdu-sassenberg.de Sassenberg und Füchtorf verdienen erklassige Politik: Ihre Stimmen für Bürgermeister Josef Uphoff und die CDU! Diese Empfehlung unterstützen wir gerne!
7 Kontrolle von Sichtdreiecken an Straßeneinmündungen Kreis und Kommunen unterzeichnen Vereinbarung Mit diesem Flyer informiert der Kreis Warendorf Verkehrsteilnehmer und Grundstückeigentümer über das Thema. – Foto: (Kreis: Warendorf) Für die Verkehrssicherheit sind Sichtdreiecke an Straßenkreuzungen und -einmündungen von großer Bedeutung. Das gilt besonders außerhalb geschlossener Ortschaften, wo oft hohe Geschwindigkeiten erlaubt und Mais, Sträucher oder andere Pflanzen die Sicht versperren. Da die Sichtdreiecke so wichtig zur Vermeidung von Unfällen sind, müssen sie regelmäßig kontrolliert werden. Wer diese Aufgabe übernimmt, war bislang in vielen Fällen nicht geregelt. Deshalb haben die Bürgermeister der 13 Städte und Gemeinden im Kreis Warendorf jetzt eine Vereinbarung unterzeichnet, die diese Lücke schließt. Um die Kontrolle ihrer jeweiligen Straßen und Wegen müssen sich der Kreis, der Landesbetrieb Straßen.NRW beziehungsweise die Städte und Gemeinden kümmern. Im Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW ist die Baulastträgerschaft und auch die Aufgabenverteilung bei gewidmeten Straßen eindeutig festgelegt. Nicht klar geregelt im Gesetz ist allerdings die Frage, wer für Einmündungsbereiche von ungewidmeten kommunalen Straßen in Kreisstraßen zuständig ist – also, wenn zum Beispiel in einer Bauerschaft eine kleine Straße in eine Kreisstraße einmündet. Um in dieser Frage insbesondere für die Kontrolle der Sichtdreiecke eine klare Zuordnung der Zuständigkeiten zu schaffen, haben der Kreis Warendorf und die Kommunen diese öffentlich-rechtliche Vereinbarung abgeschlossen. Hierdurch wird eine klare Pflicht- und Aufgabenverteilung für die Verkehrssicherungspflichten an Sichtdreiecken erreicht. Der Kreis als auch alle kreisangehörigen Kommunen haben eine vertrauensvolle und einvernehmliche Zusammenarbeit zugesichert. „Der Abschluss dieser Vereinbarung bietet allen Partnern mehr Rechtssicherheit und unterstützt zugleich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßenunterhaltungsdienste des Kreises sowie aller kreisangehörigen Kommunen in ihrer täglichen Arbeit, mit der sie für möglichst sichere Straßen sorgen“, betonten Landrat Dr. Olaf Gericke und Christian Thegelkamp, der als Bürgermeister der Gemeinde Wadersloh dieses wichtige Thema im Auftrag seiner Amtskollegen aufgegriffen hatte. Mit einem Flyer informiert der Kreis Warendorf Verkehrsteilnehmer und Grundstückeigentümer über das Thema. Er steht auch online als PDF zur Verfügung. www.kreiswarendorf.de
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