Bergrennen Gurnigel - ACS Automobil-Club der Schweiz

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Auto Verkehr
Notlage und zu schnell gefahren –
was geschieht?
Täglich kommt es auf den Schweizer Strassen zu Geschwindigkeitsüberschreitungen. Auch wenn längst
nicht alle geahndet werden, zeigt sich doch, dass die Schilder mit Tempolimiten nicht bloss zur Zierde in
der Landschaft stehen, sondern deren Missachtung Konsequenzen hat. Was aber, wenn’s eilt und man
sich in einer Notlage befindet? Dazu seien im Folgenden einige Fundstücke aus der Schweizer Rechts-
sprechung herausgegriffen.
Es darf wohl behauptet werden, dass jeder
Autofahrer schon einmal zu schnell gefahren
ist.
Nicht jeder Autofahrer dagegen hat schon
einmal die Folgen von Artikel 90 Strassenverkehrsgesetz
(SVG) zu spüren bekommen,
der in Absatz 2 festhält: «Wer durch
grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer
hervorruft oder in Kauf nimmt, wird mit
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
bestraft.»
Wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit
massiv überschreitet, begeht eine solche
grobe Verletzung. Wann aber ist eine Überschreitung
«massiv»? Hier kann man sich
an den Massstäben der Rechtssprechung
zum Führerausweisentzug (Art. 16 Abs. 2
und 3 SVG) orientieren: Ein schwerer Fall
liegt beispielsweise vor, wenn auf einer
Autobahn die Höchstgeschwindigkeit um
35 km/h oder mehr überschritten wird. Wer
rast, macht sich also doppelt strafbar:
Einerseits drohen eine Freiheitsstrafe oder
eine Geldstrafe, andererseits ein Führerausweisentzug.
Wie verhält es sich nun, wenn man sich in
einer Notlage befand und um sich oder um
eine andere Person fürchten musste? Artikel
17 Strafgesetzbuch (StGB) sagt hierzu:
«Wer eine mit Strafe bedrohte Tat begeht,
um ein eigenes oder das Rechtsgut einer
anderen Person aus einer unmittelbaren,
nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten,
handelt rechtmässig, wenn er dadurch
höherwertige Interessen wahrt.» Gemeint
ist der Notstand (eigenes Rechtsgut) bzw.
die Notstandshilfe (Rechtsgut einer anderen
Person).
Wer Bleifuss hatte, sich aber auf Art. 17
StGB beruft, muss die behauptete Notlage
nachweisen. Die zuständige Behörde nimmt
dann eine Abwägung vor und untersucht,
ob die (vermeintlich) bedrohten Rechtsgüter
des Autofahrers oder die gefährdeten
bzw. verletzten Rechtsgüter Dritter schützenswerter
sind.
Immer wieder kommt es vor, dass ein Autofahrer
einen Angehörigen oder Bekannten
wegen dessen kritischen Gesundheitszustands
ins Spital fährt und dabei die eine
oder andere Geschwindigkeitsbegrenzung
nicht einhält (Notstandshilfe). Hier gilt,
wenn immer möglich das am nächsten gelegene
Spital aufzusuchen: Ein Mann, der auf
der Autobahn 55 km/h zu schnell fuhr, da
seine Freundin an Schmerzen und Hustenanfällen
litt, wurde vom Obergericht Aargau
verurteilt, da er eine frühere Ausfahrt
zu einem näher gelegenen Spital hätte wählen
können.
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