31.07.2020 Aufrufe

der gemeinderat Juli/August 2020

Wie ein roter Faden ziehen sich die Folgen von Covid-19 durch das kommunale Handeln. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie und ihre Gefahren für Bevölkerung und Wirtschaftsleben wurden in den Rathäusern an unterschiedlichsten Stellen Aufgaben neu zentriert und Strukturen angepasst. „Prominente“ Beispiele sind die Stärkung der Gesundheits- und Ordnungsbehörden, die Verbesserung der Kommunikation mit dem Bürger und die Optimierung der Rathaus-IT. Manchen Maßnahmen fielen Selbstverständlichkeiten in der Kommunalverwaltung zum Opfer. Wer hätte sich vor März 2020 vorstellen können, die Mitarbeiter der Bürgerbüros hinter Plexiglasscheiben „verbarrikadiert“ zu sehen? Die meisten Beiträge in der Ihnen vorliegenden Sommer-Ausgabe unseres Magazins der gemeinderat haben einen Corona-Bezug. Sie befassen sich in den verschiedenen Themenbereichen aus unterschiedlichen Blickwinkeln mit Konzepten und Lösungen, mit deren Hilfe Städte und Gemeinden die aktuelle Krise überwinden und sogar gestärkt aus ihr hervorgehen können.

Wie ein roter Faden ziehen sich die Folgen von Covid-19 durch das kommunale Handeln. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie und ihre Gefahren für Bevölkerung und Wirtschaftsleben wurden in den Rathäusern an unterschiedlichsten Stellen Aufgaben neu zentriert und Strukturen angepasst. „Prominente“ Beispiele sind die Stärkung der Gesundheits- und Ordnungsbehörden, die Verbesserung der Kommunikation mit dem Bürger und die Optimierung der Rathaus-IT. Manchen Maßnahmen fielen Selbstverständlichkeiten in der Kommunalverwaltung zum Opfer. Wer hätte sich vor März 2020 vorstellen können, die Mitarbeiter der Bürgerbüros hinter Plexiglasscheiben „verbarrikadiert“ zu sehen?
Die meisten Beiträge in der Ihnen vorliegenden Sommer-Ausgabe unseres Magazins der gemeinderat haben einen Corona-Bezug. Sie befassen sich in den verschiedenen Themenbereichen aus unterschiedlichen Blickwinkeln mit Konzepten und Lösungen, mit deren Hilfe Städte und Gemeinden die aktuelle Krise überwinden und sogar gestärkt aus ihr hervorgehen können.

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Panorama<br />

NEUES AUS DEUTSCHLAND<br />

Panorama<br />

KURZ GEMELDET<br />

Messe-News<br />

Die Fiberdays als Präsenzmesse finden<br />

im kommenden Jahr am 17. und 18.<br />

März 2021 im RheinMain<br />

CongressCenter Wiesbaden (RMCC)<br />

statt. Noch in diesem Jahr soll es eine<br />

digitale Messe geben: Vom 12. − 16.<br />

Oktober ist die Fiberweek20 geplant mit<br />

virtuellen Vorträgen und Workshops.<br />

Die GaLabau-Messe öffnet erst wie<strong>der</strong><br />

vom 14. − 17. September 2022 die<br />

Tore. In diesem Jahr soll am 17. und<br />

18. September in Nürnberg nur <strong>der</strong><br />

Landschaftsgärtner-Cup stattfinden,<br />

jedoch ohne Publikum.<br />

Bemerkenswert, vorbildlich, innovativ?<br />

Teilen Sie <strong>der</strong> Redaktion mit,<br />

was Ihre Kommune bewegt:<br />

wolfram.markus@pro-vs.de<br />

Wählen in Zeiten von Corona: Laufwege sollen vorgegeben werden<br />

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen<br />

Abstand an <strong>der</strong> Urne<br />

Am 13. September wird in Nordrhein-<br />

Westfalen gewählt − mit Distanz und<br />

Hygienekonzept<br />

Für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen<br />

am 13. September<br />

muss in diesem Jahr ein Hygienekonzept<br />

erarbeitet werden. Städte und Gemeinden<br />

benötigen wegen des Infektionsschutzes<br />

außerdem deutlich mehr Wahlhelfer,<br />

heißt es. Sie sollen zum Beispiel den<br />

Zutritt ins Wahllokal regulieren o<strong>der</strong> Tische<br />

und Kugelschreiber desinfizieren. Da<br />

<strong>der</strong> Mindestabstand eingehalten werden<br />

muss, ist auch <strong>der</strong> Platzbedarf in den<br />

Wahllokalen größer. Kommunen sollen<br />

... DIE EXPERTEN FÜR WASSER, VERKEHR, STADT- UND UMWELTPLANUNG<br />

Laufwege vorgeben und Spuckschutzwände<br />

aufstellen. Auch bei <strong>der</strong> Auszählung<br />

<strong>der</strong> Stimmen dürfen sich die Wahlhelfer<br />

nicht zu nahe kommen.<br />

Am 13. September werden Bürgermeister,<br />

Gemein<strong>der</strong>at, Kreistag, Landrat, Integrationsrat<br />

und im Ruhrgebiet das Ruhrparlament<br />

gewählt. Im bevölkerungsreichsten<br />

Bundesland wird eine hohe<br />

Wahlbeteiligung erwartet. Bei <strong>der</strong> Kommunalwahl<br />

2014 waren 14 Millionen Menschen<br />

wahlberechtigt. Gibt es keine absolute<br />

Mehrheit für einen Kandidaten, findet<br />

am 27. September eine Stichwahl statt. In<br />

Bayern hatte diese Ende März bei den<br />

Kommunal-Stichwahlen als reine Briefwahl<br />

stattgefunden.<br />

Foto: Harald Landsrath / Adobe Stock<br />

Weniger Aufträge<br />

Das Baugewerbe meldet bei den Auftragseingängen<br />

ein Minus von 10,6 %. Bereits<br />

seit Mai seien die neuen Aufträge rückläufig.<br />

Dieses werde die Bautätigkeit in<br />

den kommenden Monaten bremsen. „Derzeit<br />

arbeiten die Unternehmen immer<br />

noch die hohen Auftragsbestände vom<br />

Jahresbeginn ab“, erklärt Felix Pakleppa,<br />

Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands<br />

Deutsches Baugewerbe. „Insbeson<strong>der</strong>e <strong>der</strong><br />

Rückgang <strong>der</strong> Or<strong>der</strong> im Wirtschaftshochbau<br />

im Mai um 35 % im Vergleich zum<br />

Vorjahresmonat zeigt die Investitionszurückhaltung<br />

<strong>der</strong> Unternehmen aus <strong>der</strong><br />

Industrie und dem Dienstleistungsbereich<br />

infolge <strong>der</strong> Corona-Pandemie sehr deutlich.<br />

Auch im Wohnungsbau verzeichnen<br />

wir im Mai mit minus 4,6 %, nach fast<br />

minus 13 % im April, deutlich weniger<br />

Auftragseingänge als im Vorjahr.“<br />

Aufträge <strong>der</strong> öffentlichen Hand könnten<br />

den Einbruch nicht kompensieren, sie erreichten<br />

selbst gerade das Vorjahresniveau.<br />

Paleppka hofft dennoch gerade auf<br />

diese Aufträge. Die Unternehmen hätten<br />

Qualitäts-Masken mit Zertifikat * !<br />

Produktbeispiele:<br />

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Mund- und Nasenschutz<br />

Typ II R<br />

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1.000 Stück: 161,10 €<br />

Atemschutzmaske KN 95<br />

5 Stück: 6,75 €<br />

100 Stück: 110,70 €<br />

Das Baugewerbe hofft auf Aufträge durch die<br />

öffentliche Hand, etwa im Straßenbau.<br />

im Vertrauen auf den vom Bund initiierten<br />

Investitionsschub ihre Kapazitäten aufgebaut.<br />

Nun müssten die entsprechenden<br />

Aufträge auf den Markt kommen. Zum Beispiel<br />

bräuchte <strong>der</strong> kommunale Straßenbau<br />

dringend Impule.<br />

Exklusive<br />

Seidenmasken<br />

11,8<br />

Milliarden<br />

4-lagig, Außen/Innen reine Seide<br />

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sehr gut hautverträglich<br />

1 Stück: 16,77 €<br />

5 Stück: 67,07 €<br />

Pauschaler Ausgleich<br />

Der Bund gewährt den Gemeinden über<br />

die Län<strong>der</strong> einen Betrag in Höhe von 50 %<br />

<strong>der</strong> auf <strong>der</strong> Grundlage <strong>der</strong> Mai-Steuerschätzung<br />

zu erwartenden Gewerbesteuermin<strong>der</strong>einnahmen.<br />

Die Län<strong>der</strong> zahlen den<br />

Betrag für die insgesamt zu erwartenden<br />

Gewerbesteuermin<strong>der</strong>einnahmen an die<br />

Gemeinden aus.<br />

Die Verteilung orientiert sich an den zu<br />

erwartenden Min<strong>der</strong>einnahmen und obliegt<br />

im Einzelnen den Län<strong>der</strong>n. Die Gemeinden<br />

erhalten im Jahr <strong>2020</strong> einen pauschalen<br />

Ausgleich in Höhe von ca. 11,8<br />

Milliarden Euro als Kompensation für die<br />

Gewerbesteuermin<strong>der</strong>einnahmen.<br />

Wasser<br />

Verkehr Stadt-/Umweltplanung<br />

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