der gemeinderat Juli/August 2020
Wie ein roter Faden ziehen sich die Folgen von Covid-19 durch das kommunale Handeln. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie und ihre Gefahren für Bevölkerung und Wirtschaftsleben wurden in den Rathäusern an unterschiedlichsten Stellen Aufgaben neu zentriert und Strukturen angepasst. „Prominente“ Beispiele sind die Stärkung der Gesundheits- und Ordnungsbehörden, die Verbesserung der Kommunikation mit dem Bürger und die Optimierung der Rathaus-IT. Manchen Maßnahmen fielen Selbstverständlichkeiten in der Kommunalverwaltung zum Opfer. Wer hätte sich vor März 2020 vorstellen können, die Mitarbeiter der Bürgerbüros hinter Plexiglasscheiben „verbarrikadiert“ zu sehen? Die meisten Beiträge in der Ihnen vorliegenden Sommer-Ausgabe unseres Magazins der gemeinderat haben einen Corona-Bezug. Sie befassen sich in den verschiedenen Themenbereichen aus unterschiedlichen Blickwinkeln mit Konzepten und Lösungen, mit deren Hilfe Städte und Gemeinden die aktuelle Krise überwinden und sogar gestärkt aus ihr hervorgehen können.
Wie ein roter Faden ziehen sich die Folgen von Covid-19 durch das kommunale Handeln. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie und ihre Gefahren für Bevölkerung und Wirtschaftsleben wurden in den Rathäusern an unterschiedlichsten Stellen Aufgaben neu zentriert und Strukturen angepasst. „Prominente“ Beispiele sind die Stärkung der Gesundheits- und Ordnungsbehörden, die Verbesserung der Kommunikation mit dem Bürger und die Optimierung der Rathaus-IT. Manchen Maßnahmen fielen Selbstverständlichkeiten in der Kommunalverwaltung zum Opfer. Wer hätte sich vor März 2020 vorstellen können, die Mitarbeiter der Bürgerbüros hinter Plexiglasscheiben „verbarrikadiert“ zu sehen?
Die meisten Beiträge in der Ihnen vorliegenden Sommer-Ausgabe unseres Magazins der gemeinderat haben einen Corona-Bezug. Sie befassen sich in den verschiedenen Themenbereichen aus unterschiedlichen Blickwinkeln mit Konzepten und Lösungen, mit deren Hilfe Städte und Gemeinden die aktuelle Krise überwinden und sogar gestärkt aus ihr hervorgehen können.
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Titel<br />
Breitbandausbau<br />
Titel<br />
Öffentlich-Private Partnerschaften<br />
Glasfaserausbau? Vorbildlich!<br />
Schnelles Internet in Deutschland – wo stehen wir mit dem Glasfaserausbau<br />
heute? In Schleswig-Holstein ist durch den Einsatz von Öffentlich-Privaten<br />
Partnerschaften eine Blaupause für an<strong>der</strong>e Bundeslän<strong>der</strong> entstanden.<br />
Die interaktive Karte des Breitbandatlas<br />
<strong>der</strong> Bundesregierung zeigt,<br />
dass ein großer Teil <strong>der</strong> Haushalte<br />
bereits mit Breitband versorgt ist. Sieht<br />
man genauer hin und filtert nach<br />
FTTH/B-Anschlüssen, wird deutlich, dass<br />
die mit Abstand größten Flächen in Schleswig-Holstein<br />
liegen.<br />
Die Regierung Schleswig-Holsteins hat<br />
bereits 2013 einen flächendeckenden Glasfaserausbau<br />
anstelle einer Bandbreite zum<br />
Ziel erklärt. Bereits seit 2009 treiben die<br />
verschiedenen Ministerien, die Kommunen,<br />
das Breitbandkompetenzzentrum<br />
Schleswig-Holstein (BKZSH) und die Investitionsbank<br />
Schleswig-Holstein (IB.SH)<br />
die Entwicklung mit verhältnismäßig geringen<br />
För<strong>der</strong>mitteln voran.<br />
Dafür setzte Schleswig-Holstein von Anfang<br />
an auf die Kooperation zwischen<br />
kommunalen Zweckverbänden und privatrechtlich<br />
organisierten Unternehmen, vor<br />
allem den Stadtwerken. In diesen Öffentlich-Privaten<br />
Partnerschaften (ÖPP) übernimmt<br />
die öffentliche Hand in den sogenannten<br />
„Weißen Flecken“ (Verfügbarkeit<br />
unter 30 Mbit/s) die langfristige Finanzierung.<br />
Über eine EU-weite Ausschreibung<br />
vergibt sie Planung, Bau und Betrieb des<br />
Netzes. Die aktuelle Situation in Schleswig-Holstein<br />
sieht nach Angaben des<br />
Breitbandkompetenzzentrums Schleswig-Holstein<br />
so aus:<br />
• Vor 44% <strong>der</strong> Hausadressen liegt eine<br />
Glasfaserleitung (homes passed) und<br />
34% <strong>der</strong> Hausadressen sind bereits angeschlossen<br />
(homes connected).<br />
• Insgesamt profitieren 96% aller Gemeinden<br />
zumindest teilweise vom privatwirtschaftlichen<br />
und vom geför<strong>der</strong>ten Glasfaserausbau.<br />
In 638 <strong>der</strong> rund 1100 Gemeinden<br />
sind Glasfasernetze in Betrieb,<br />
in 139 Gemeinden werden <strong>der</strong>zeit Glasfasernetze<br />
errichtet und in 285 Gemeinden<br />
läuft die Ausbauplanung;<br />
Zum Vergleich: In Deutschland insgesamt<br />
beträgt <strong>der</strong> Ausbaustand mit Glasfaseranschlüssen<br />
gerade einmal gute zehn Prozent.<br />
Die Anschlussquote des verlegten<br />
Netzes betrug 2019 laut Statista lediglich<br />
34 Prozent dieser Anschlüsse.<br />
Warum steht Schleswig-Holstein im<br />
Vergleich so gut da? Zum einen hat die<br />
klare politische Ausrichtung auf ein Glasfaserziel<br />
geholfen. Zum an<strong>der</strong>en gibt es<br />
viele regionale Akteure (wie Stadtwerke,<br />
kleinere Netzbetreiber o<strong>der</strong> kommunale<br />
Breitbandzweckverbände), die sich den<br />
Glasfaserausbau auf die Fahne geschrieben<br />
haben. Zudem haben das Breitbandkompetenzzentrum<br />
und die Investitionsbank<br />
Schleswig-Holstein von Anfang an<br />
darauf hingewirkt, dass mit dem Bau des<br />
Netzes in einem Cluster erst begonnen<br />
wird, nachdem eine bestimmte Quote (im<br />
ländlichen Raum 50 bis 60 Prozent) an<br />
unterzeichneten Verträgen vorliegt, um<br />
das Netz wirtschaftlich betreiben zu können.<br />
So werden in den Ausbauprojekten in<br />
Schleswig-Holstein bereits jetzt rund 1,5<br />
Milliarden Euro investiert. Die Finanzie-<br />
Foto: Adobe Stock/envfx<br />
Gut angeschlossen: Schleswig-Holstein steht<br />
beim Glasfaserausbau bis ins Gebäude gut da.<br />
rung erfolgt über Bundes- und Landeszuschüsse<br />
sowie über Kredite <strong>der</strong> Hausbanken.<br />
Die Investitionsbank Schleswig-Holstein<br />
stellt mit Breitbandför<strong>der</strong>darlehen bis<br />
zu 50 Prozent <strong>der</strong> Mittel bereit. Die För<strong>der</strong>darlehen<br />
bieten dem Investor die Möglichkeit,<br />
in den ersten fünf Jahren die Tilgung<br />
auszusetzen und <strong>der</strong> Zinssatz wird um 1,5<br />
Prozentpunkte per annum abgesenkt. Da<br />
dieses vom Wirtschaftsministerium aus<br />
dem Son<strong>der</strong>vermögen Breitband geför<strong>der</strong>te<br />
Produkt <strong>der</strong> Investitionsbank Schles-<br />
wig-Holstein in <strong>der</strong> aktuellen Zinssituation<br />
(Zinssätze unter 1,5 Prozent per annum)<br />
nicht seine volle Wirkung entfaltete,<br />
wurde es weiterentwickelt. Die Zinsverbilligung<br />
für passive Netze kann nun auf<br />
einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren<br />
gestreckt werden, beträgt aber weiterhin<br />
insgesamt nicht mehr als 7,5 Prozent <strong>der</strong><br />
Darlehenssumme.<br />
Neue Ausbauprojekte beschäftigen sich<br />
in Schleswig-Holstein mit den letzten, weit<br />
außerhalb liegenden Gebäuden in kommunalen<br />
För<strong>der</strong>projekten und mit vergleichsweise<br />
gut versorgten Gebieten, in denen<br />
keine För<strong>der</strong>mittel zulässig sind. Hier sind<br />
private Investoren gefragt. Olaf Tölke<br />
DER AUTOR<br />
Olaf Tölke ist Leiter <strong>der</strong> Abteilung für<br />
Kommunal- und Infrastrukturfinanzierungen <strong>der</strong><br />
Investitionsbank Schleswig-Holstein<br />
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breitband@markgraf-bau.de | www.markgraf-bau.de
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