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Artikel 11
Medien
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Absatz 1
Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die Sprecher von Regional- oder Minderheitensprachen
in den Gebieten, in denen diese Sprachen gebraucht werden, unter Berücksichtigung der Situation
jeder Sprache und in dem Ausmaß, in dem die staatlichen Stellen in diesem Bereich unmittelbar
oder mittelbar Zuständigkeit, Befugnisse oder Einfluss haben, unter Achtung des Grundsatzes der
Unabhängigkeit und Autonomie der Medien folgende Maßnahmen zu treffen:
Artikel 11 Abs. 1 Buchstabe b) ii - Ausstrahlung von Hörfunksendungen
ii) zur regelmäßigen Ausstrahlung von Hörfunksendungen in den Regional- oder
Minderheitensprachen zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;
303. Im Siedlungsgebiet der dänischen Minderheit im Norden des Landes
Schleswig-Holstein besteht eine besondere Situation bezüglich der Nutzung von
Rundfunkmedien. Durch die unmittelbar an Dänemark angrenzende Lage des Siedlungsgebietes
ist es den Angehörigen der Minderheit möglich, das gesamte Rundfunkprogramm
des Königreichs Dänemark zu empfangen. Insofern hat sich ein besonderer
Bedarf, eigene Rundfunkmedien zu entwickeln, bislang nicht konkretisiert.
Gleichwohl besteht der Wunsch, insbesondere Nachrichten und Informationen über
die Region (Landesteil Schleswig) auch in dänischer Sprache in die Programme aufzunehmen.
304. Die Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein hat sich in den Jahren
1999 und erneut 2003 an die Rundfunk- und Fernsehintendanten des Norddeutschen
Rundfunks (NDR), des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF), Deutschland-
Radio, Radio Schleswig-Holstein (RSH), NORA NordOstseeRadio, delta radio und
POWER RADIO Nord sowie an die Unabhängige Landesanstalt für Rundfunk und
neue Medien (ULR), RTL, SAT1, die Gesellschaft zur Förderung audiovisueller Werke
in Schleswig-Holstein mbH (MSH) und die Kulturelle Filmförderung gewandt und
dazu ermutigt, „sprachliche Besonderheiten, die unser Land prägen“ in das Programm
zu integrieren. Eine Verstärkung bereits bestehender Ansätze würde begrüßt.
Im Sinne der Charta hat die Ministerpräsidentin dazu ermutigt, „weiterhin nach Möglichkeiten
Ausschau zu halten, Beiträge in den Minderheitensprachen und der Regionalsprache
Niederdeutsch als Service für Bürgerinnen und Bürger und zur Unterstützung
dieses Bestandteils der schleswig-holsteinischen Kultur in ihr Programm aufzunehmen“.
305. Darüber hinaus gilt folgendes: