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Zu Artikel 11
Medien
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226. In Deutschland ist die allgemeine Meinungsfreiheit durch Artikel 5 Abs. 1
Satz 1 des Grundgesetzes sowie Artikel 10 EMRK umfassend gewährleistet. Das
Grundgesetz sichert das Recht, die eigene Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu
äußern und zu verbreiten, und ebenso das Recht, die eigene Meinung zu verschweigen
(negative Meinungsfreiheit). Als Meinung geschützt sind jede Art von Urteilen
oder Verhaltensweisen; der Begriff der Meinung ist grundsätzlich weit zu verstehen
und umfasst neben Werturteilen auch Tatsachenbehauptungen, soweit sie Voraussetzung
für die Bildung von Meinungen sind. Als Beitrag zur geistigen Auseinandersetzung
sind somit auch falsche, verwerfliche und bewertende Meinungsäußerungen
- innerhalb der durch Artikel 5 Absatz 2 des Grundgesetzes vorgegebenen Schranken
(Verstoß gegen allgemeine Gesetze, gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der
Jugend und Recht der persönlichen Ehre) - geschützt. Die Meinungsfreiheit steht
allen deutschen Staatsangehörigen, damit natürlich auch den durch die Charta geschützten
Angehörigen der Sprachgruppen, und den Ausländern zu.
227. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung schützt in erster Linie vor Eingriffen
der öffentlichen Gewalt. Darüber hinaus wird der Staat grundsätzlich aber
auch verpflichtet, die genannte Freiheit zu sichern. Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 des
Grundgesetzes gewährleistet auch die Informationsfreiheit - das Recht, sich selbst zu
informieren - als selbständiges Grundrecht. Geschützt sind das aktive Handeln zur
Informationsbeschaffung und die schlichte Entgegennahme von Informationen. Insbesondere
die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein nutzt die Rundfunksendungen
und Presseerzeugnisse des Königreichs Dänemark - über die Staatsgrenzen
hinweg - in ihrem angestammten Siedlungsgebiet.
228. Das Recht auf freie Meinungsäußerung findet seine besondere Ausprägung
auch in der Freiheit der Schaffung und Nutzung von Medien (Presse, Rundfunk und
sonstige Kommunikationsmedien). Artikel 5 Abs.1 Sätze 2 und 3 des Grundgesetzes
gewährleisten die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk
und Film ohne Zensur. Zur Presse und Rundfunkfreiheit gehört insbesondere
die grundsätzliche Staatsferne, die dem Staat jegliche Einflussnahme versagt, die
nicht mit der Presse- und Rundfunkfreiheit vereinbar oder durch die Schranken des
Artikel 5 Abs. 2 des Grundgesetzes gerechtfertigt ist.
229. Diese verfassungsrechtlichen Garantien wurden bei der Presse durch die
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die einzelnen Landespresse-