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Artikel 11
Medien
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Absatz 1)
Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die Sprecher von Regional- oder Minderheitensprachen
in den Gebieten, in denen diese Sprachen gebraucht werden, unter Berücksichtigung der Situation
jeder Sprache und in dem Ausmaß, in dem die staatlichen Stellen in diesem Bereich unmittelbar
oder mittelbar Zuständigkeit, Befugnisse oder Einfluss haben, unter Achtung des Grundsatzes der
Unabhängigkeit und Autonomie der Medien folgende Maßnahmen zu treffen:
Art. 11 Abs. 1 Buchstabe b) ii - Ausstrahlung von Hörfunksendungen
ii) zur regelmäßigen Ausstrahlung von Hörfunksendungen in den Regional- oder Minderheitensprachen
zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;
1. Brandenburg
1091. Im Land Brandenburg ist im niederdeutschen Sprachgebiet der Empfang der
Rundfunk- und Fernsehsendungen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) möglich
und der Rundfunk Berlin- Brandenburg (RBB) übernimmt teilweise die Sendebeiträge
des NDR in sein eigenes Programmschema.
1092. Im Hinblick auf die Feststellung des Sachverständigenausschusses in Rdn
93 des Monitoringberichts, dass aufgrund der fehlenden Information zu den privaten
Rundfunkanbietern nicht von der Erfüllung der Verpflicht ausgegangen werden kann,
teilt das Land Brandenburg mit:
Die privaten Rundfunkanbieter sind in ihrer Programmgestaltung weitgehend frei; das
Land hat hier außerhalb sehr enger Grenzen weder unmittelbare Einwirkungsmög-
lichkeiten noch besteht mittelbarer Einfluss. Die Chartabestimmung verpflichtet das
Land naturgemäß nur in dem Ausmaß, in dem staatliche Stellen in diesem Bereich
unmittelbar oder mittelbar Zuständigkeit, Befugnisse oder Einfluss haben, zu Ermuti-
gung oder Erleichterung der Ausstrahlung niederdeutscher Beiträge. Angesichts
dessen muss die Verpflichtung im Wesentlichen durch den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk erfüllt werden. Gegenüber den privaten Rundfunkanbietern ist die Landes-
regierung auf Einflussnahme in allgemeiner Form durch die Schaffung eines minder-
heitenfreundlichen und auf das Gedeihen der Regional- oder Minderheitensprachen
hinzielenden Meinungsklimas (s. hierzu die Ausführungen unter Rdn 851) be-
schränkt.