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die verfassungsrechtlich durch Artikel 5 Abs. 3 des Grundgesetzes garantierte Hochschulautonomie
erfüllt ist.
Artikel 8 Abs. 1 Buchstabe f) iii - Erwachsenenbildung -
iii) falls die staatlichen Stellen keine unmittelbare Zuständigkeit im Bereich der Erwachsenenbildung
haben, das Angebot solcher Sprachen als Fächer der Erwachsenen-
und Weiterbildung zu begünstigen und/ oder dazu zu ermutigen;
Die Verpflichtung wurde durch die Bundesrepublik Deutschland übernommen.
740. Durch die staatliche Finanzierung des Dokumentations- und Kulturzentrums
Deutscher Sinti und Roma wird der Ziffer iii) bundesweit entsprochen, da es aufgrund
dieser Förderung und des Selbstverwaltungsprinzips in der Hand der Verantwortlichen
der Minderheit/ Sprachgruppe in dieser Institution liegt, bei der Entscheidung
über die Aktivitäten des Zentrums entsprechende Maßnahmen der Erwachsenenbildung
zu beschließen und im Rahmen der insgesamt verfügbaren Mittel durchzuführen.
741. Baden-Württemberg erfüllt die Voraussetzung - obwohl keine ausdrückliche
Übernahme der Verpflichtung erfolgte - dadurch, dass es sich als einziges Bundesland
an der Finanzierung des in seinem Gebiet gelegenen Dokumentations- und Kulturzentrums
Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg mit 10 % der Gesamtaufwendungen
beteiligt. Die Förderung wird als Ermutigung angesehen, Romanes als Fach
der Erwachsenen- und Weiterbildung anzubieten. Durch die Förderung ist es den
Verantwortlichen der Volksgruppe im Rahmen der Selbstverwaltung möglich, bei der
Entscheidung über die Aktivitäten des Zentrums entsprechende Maßnahmen der Erwachsenenbildung
zu beschließen, zu organisieren und durchzuführen.
In Hessen wurde gegenüber dem Hessischen Landesverband Deutscher Sinti und
Roma in mehreren hessischen Kommunen Bedarf geäußert. Der Landesverband
beabsichtigt deshalb - sobald Mittel zur Verfügung stehen - als nächsten Schritt, eine
fundierte lokale Bedarfsanalyse durchzuführen.
Artikel 8 Abs. 1 Buchstabe g) - Unterricht in Geschichte und Kultur -
g) für den Unterricht der Geschichte und Kultur, die in der Regional- oder Minderheitensprache
ihren Ausdruck finden, zu sorgen;
Die Verpflichtung wurde durch die Bundesrepublik Deutschland übernommen.