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Artikel 11
Medien
- 209 -
Absatz 1
Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die Sprecher von Regional- oder Minderheitensprachen
in den Gebieten, in denen diese Sprachen gebraucht werden, unter Berücksichtigung der Situation
jeder Sprache und in dem Ausmaß, in dem die staatlichen Stellen in diesem Bereich unmittelbar
oder mittelbar Zuständigkeit, Befugnisse oder Einfluss haben, unter Achtung des Grundsatzes der
Unabhängigkeit und Autonomie der Medien folgende Maßnahmen zu treffen:
Artikel 11 Abs. 1 Buchstabe b) ii - Ausstrahlung von Hörfunksendungen
ii) zur regelmäßigen Ausstrahlung von Hörfunksendungen in den Regional- oder
Minderheitensprachen zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;
665. Nach dem von den Ländern Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-
Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein geschlossenen Staatsvertrag
gehört es zum Programmauftrag des Norddeutschen Rundfunks als öffentlichrechtliche
Rundfunkanstalt, die norddeutsche Region, ihre Kultur und Sprache im
Programm angemessen zu berücksichtigen (§ 5 Abs. 2 NDR-Staatsvertrag).
666. In den Landesfunkhäusern werden Landesprogramme als ganztägiges Hörfunk-
und Regionalprogramm im Fernsehen produziert, die u.a. das kulturelle und
soziale Leben insbesondere in dem jeweiligen Land darstellen (§ 3 Abs. 3 NDR-
Staatsvertrag). In diesem Rahmen gibt es verschiedene Beiträge über Saterfriesisch,
allerdings nicht mit festen Sendezeiten, sondern aus aktuellem Anlass.
667. Das Niedersächsische Landesrundfunkgesetz schreibt für die privaten Veranstalter
von Rundfunk u.a. vor, dass in den Programmen auch die kulturelle Vielfalt
der Regionen und die in Niedersachsen vorhandenen regionalen Sprachen zur Geltung
kommen müssen (§ 17 Abs. 2 Landesrundfunkgesetz). Die Einhaltung dieser
Vorgaben wird im Übrigen auch von den mindestens 41 Mitgliedern der Versammlung
der Niedersächsischen Landesmedienanstalt überwacht. Vorschlagsberechtigt
hierfür sind alle großen gesellschaftlichen Gruppen oder Organisationen des Landes.
668. Die Niedersächsische Landesmedienanstalt unterstützt auch den nichtkommerziellen
lokalen Rundfunk und die Offenen Kanäle. Gerade in diesen auf regionale
und lokale Bereiche ausgerichteten Sendern werden kulturelle Besonderheiten und
sprachliche Minderheiten berücksichtigt und dargestellt. Dies gilt im ostfriesischen
Raum auch für Saterfriesisch.